DRK Kreisverband Suhl e. V. Bahnhofstraße 13 98527 Suhl DRK-Kreisverband Suhl e.V. Bahnhofstraße 13 98527 Suhl Tel. 03681 7929-0 Fax 03681 7929-21 www.DRK-Suhl.de [email protected] 09.11.2015 Vorwurf der Korruption in der Erstaufnahmestelle (EAE) Suhl – Position des DRK Kreisverbandes Suhl e.V. Beim Online-Nachrichtendienst BuzzFeed und in Anlehnung an diesen Artikel wurden konkrete Vorwürfe gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DRK Kreisverbandes Suhl e.V. erhoben. Betreiber der EAE in Suhl ist der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesverwaltungsamt (LVwA) als Mittelbehörde. Der DRK Kreisverband Suhl e.V. unterstützt den Freistaat durch soziale und medizinische Betreuung der Flüchtlinge in der Außenstelle der Landesaufnahmestelle Eisenberg in Suhl. Die in dem BuzzFeed-Artikel vom 30.10.2015 erhobenen Vorwürfe gegen das in der EAE-Suhl beschäftigte Personal machten und machen uns betroffen. Der DRK Kreisverband Suhl e.V. und das DRK-Thüringen fordert eine lückenlose Aufklärung durch die zuständigen staatlichen Stellen. Sollten sich der Verdacht erhärten, so sind nach Auffassung des DRK-Thüringen sofortige personelle Konsequenzen unvermeidbar. Dem DRK-Kreisverband Suhl e.V. zufolge ergab eine Befragung der im Artikel namentlich genannten Mitarbeiter zunächst keine Anhaltspunkte für rechtwidriges oder unmoralisches Handeln. Umso wichtiger erscheint eine amtliche Aufklärung des Sachverhalts. Die im Artikel namentliche benannte DRK-Mitarbeiterin Frau Cordula Zetzmann ist entgegen anderslautender Angaben nicht die Leiterin der EAE-Suhl, sondern die Koordinatorin der durch DRK und ASB durchgeführten sozialen Betreuung von Flüchtlingen in der EAE. Die durch eine Familie in der Geschäftsstelle des DRK-Kreisverbandes Suhl e.V. zu Protokoll gegebenen Mängel, wie auch im Artikel so beschrieben, wurden dem Leiter der Einrichtung durch das DRK bereits letzte Woche zur Kenntnis gegeben. Ihre Nachricht vom Ihr Zeichen Jürgen Arfmann Kreisgeschäftsführer Deutsche Bank AG Suhl BLZ 820 700 24 Konto 463 780 701 Deutsche Kreditbank Suhl BLZ 120 300 00 Konto 18 664 789 Rhön-Rennsteig-Sparkasse BLZ 840 500 00 Konto 1 705 010 551 IBAN: DE 43 8207 0024 0463780701 Bic-Nr.: DEUTDEDBERF Umsatzsteuer – ID DE155041013 Weitere im Artikel erhobene Vorwürfe machen eine genauere Betrachtung der rechtlichen und organisatorischen Zuständigkeiten erforderlich: Das DRK hat keinen Einfluss auf den Einsatz von Sicherheitspersonal innerhalb der EAE: Der oder die Sicherheitsdienste wurden beauftragt durch das Thüringer Liegenschaftsamt. Vertragspartner ist der Freistaat Thüringen. Lediglich im Notfall, insbesondere wenn sich keine Vertreter des LVwA in der EAE aufhalten, dürfen Anweisungen durch DRK-Vertreter gegeben werden, die der späteren Kontrolle durch das LVwA unterliegen. Das DRK hat keinen Einfluss auf die Versorgung der Flüchtlinge mit Lebensmitteln: Das Thüringer Liegenschaftsamt beauftragt ein Cateringunternehmen. Vertragspartner ist der Freistaat Thüringen. Das DRK hat keinen Einfluss auf die bauliche Beschaffenheit der Unterkünfte und deren Reinigung: Das Thüringer Liegenschaftsamt ist für die Reinigung und demzufolge für die vertragliche Einbindung von Reinigungsunternehmen zuständig. Das betrifft ebenfalls die Planung der Reinigungszeiten. Vertragspartner ist der Freistaat Thüringen. Krätze hat eine Inkubationszeit von ca. 3 Wochen. Die Inkubationszeit einer Hepatitiserkrankung beträgt mindestens 2 Wochen. Erfahrungsgemäß bringen Flüchtlinge die Infektion, die sie sich aufgrund der hygienischen Gegebenheiten in der Fluchtsituation zugezogen haben, mit in die EAS. Fälle von Krätze gibt es immer wieder und diese werden entsprechend medizinisch versorgt. Verdachtsfälle gab es auch zu solchen Erkrankungen. Bei Verdacht auf ansteckenden und/oder meldepflichtigen Erkrankungen wird das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich informiert und der Patient je nach Indikation in das nächstliegende geeignete KKH zur stationären Aufnahme verbracht. Bei medizinischen Notfällen wird der Rettungsdienst alarmiert. Die durch den Betreiber angeforderten und beauftragten DRK-Kräfte sind stets in der angewiesenen Stärke vor Ort. Das DRK hilft Menschen in Not und wird auf Anforderung durch die staatlichen Behörden aktiv. Dazu ist das DRK verpflichtet. Des Weiteren setzt sich das DRK seit langem für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen ein, kritisiert Mängel und macht diese Position immer wieder in der Öffentlichkeit deutlich. Bereits am 18. August 2015 sagte DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters: „Viele Notunterkünfte sind überbelegt. Es wird immer schwieriger, Flüchtlinge in Deutschland menschenwürdig unterzubringen“,. Seite 2
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