UNION-IP Praxisgespräch 15 0 r2 e b en m e nch v o ü N . st M 1 Ermittlung des angemessenen Schadens, 1 a la h c izp o ersatzes im gewerblichen Rechtsschutz t w itt Jus M The Winner takes it all Das diesjährige UNION-IP Praxisgespräch befasst sich mit dem Thema der Ermittlung des angemessenen Schadensersatzes im gewerblichen Rechtsschutz. Seit der Gemeinkostenentscheidung des BGH (I ZR 246/98) wird die Ermittlung des Schadensersatzes sehr kontrovers diskutiert. Weitere Brisanz hat das Thema durch den Vorlagebeschluss des OLG Düsseldorf (I-15 U 21/14) gewonnen. Die Ermittlung des Schadensersatzes ist hochkompliziert geworden. Darüber hinaus spielen steuerrechtliche Aspekte nicht nur eine Rolle bei Erhalt und Zahlung von Schadensersatz sondern bereits beim Aufbau des IP Portfolios. Hinsichtlich der Angemessenheit stellt sich zudem die Frage, ob sich die Rechtsprechung von betriebswirtschaftlichen Gewinnergebnissen zu sehr entfernt hat. Schutzrechtsverletzungen sind kein Kavaliersdelikt, aber steht dem Schutzrechtsinhaber tatsächlich alles zu? Diese Themen werden im Rahmen des UNION-IP Praxisgesprächs von Vertretern der Richterschaft, Wirtschaftsprüfer und der Steuerberater beleuchtet. Im Anschluss daran gibt die Paneldiskussion Möglichkeit zur Diskussion mit Teilnehmern aus Industrie und Anwaltschaft. Programm Dienstag, 10. November 2015 ab 19:30 Uhr Begrüßungsabend Zum Franziskaner, Residenzstraße 9, München Mittwoch, 11. November 2015 08:30 Uhr Registrierung 09:00 Uhr Grußwort Prof. Dr. Winfried Bausback, Bayerischer Staatsminister der Justiz 09:15 Uhr Einführung in die Thematik Dr. Sabine Rojahn, Rechtsanwältin, Taylor Wessing und Präsidentin der deutschen Landesgruppe der UNION-IP 09:30 Uhr Paneldiskussion mit Vertretern der Richterschaft Johannes Brose, Richter am LG München I, 7. Zivilkammer, Patentstreitkammer Sabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf, 4c Zivilkammer Patentstreitkammer 10:15 Uhr Die übliche Lizenzrate – ein Widerspruch zum ökonomischen Gewinn? Alexander Demuth, Wirtschaftsprüfer Martin Gladbach, Dipl. Kfm. beide Alvarez & Marsal; Global Forensic und Dispute Services in Deutschland 11:00 UhrPause 11:40 Uhr Lizenz und Schadensersatz: nationale und internationale Gestaltungsmöglichkeiten Dr. Annette Zitzelsberger, Steuerberaterin, Fachberaterin für internationales Steuerrecht, Schlecht und Partner 12:20 Uhr Paneldiskussion mit Vertretern aus Industrie und Anwaltschaft Moderation: Dr. Thierry Calame, Rechtsanwalt, Lenz & Staehelin, Schweiz Panel: Dr. Markus Jacobi, Patentanwalt, Isenbruck Bösl Hörschler LLP Dr. Dieter Joseph, Senior Director Corporate Patents, Infineon Technologies AG Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt, Hoyng ROKH Monegier Dr. Lothar Steiling, Patentanwalt, ehemals Chief Patent Counsel, Bayer AG, Boehmert & Boehmert Dr. Markus Zirkel, Rechtsanwalt, Leiter Rechtsabteilung, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. 13:30 Uhr Get-together UNION DES PRATICIENS EUROPÉENS EN PROPRIÉTÉ INTELLECTUELLE ASSOCIATION INTERNATIONALE SANS BUT LUCRATIF Boulevard Général, Wahis 15, 1030 Brussels, Belgium http://www.union-ip.org UNION-IP Praxisgespräch The Winner takes it all Ermittlung des angemessenen Schadensersatzes im gewerblichen Rechtsschutz Veranstaltungsort: Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Prielmayerstraße 7 (Justizpalast), Saal: 134, 80097 München Über die UNION-IP: Die UNION-IP ist eine Vereinigung von Beratern auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, die hauptberuflich im Be reich Patente, Marken, Designs, Urheber- sowie Wettbewerbsrecht und der damit einhergehenden Fragen tätig sind und freiberuflich oder als Angestellte arbeiten. Die UNION-IP ist eine private, freie und internationale Vereinigung, nicht abhängig von irgendeiner nationalen oder internationalen Behörde. Sie nimmt ihre Mitglieder, nach Maßgabe ihrer Statuten, in völliger Unabhängigkeit auf und sie entscheidet ebenso unabhängig über ihre Aktivität und ihr Budget. Die UNION-IP will zum einen fortlaufend die aktuelle Entwicklung des geistigen Eigentums in Europa begleiten, dabei frühzeitig kommende Gesetze und Abkommen erörtern und Stellungnahmen dazu erarbeiten in der Absicht, sachlich Einfluss zu nehmen. Zum anderen will sie zur Förderung des beruflichen und menschlichen Verständnisses zwischen den europäischen IP-Beratern aus verschiedenen Ländern und aus unterschiedlichen Richtungen des Berufsstands beitragen. Das UNION-IP Praxisgespräch ist eine jährliche von der Deutschen Landesgruppe der UNION-IP organisierte Veranstaltung, die der Information und dem Gedankenaustausch über aktuelle praktische Probleme bei Erlangung oder Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte dienen soll. Anmeldung: Bitte senden Sie zur Anmeldung bis zum 30.10.2015 eine E-Mail unter Angabe Ihres Namens, Kanzlei / Unternehmens, Anzahl teilnehmender Personen, sowie Ihrer Telefonnummer und E-Mail Adresse an: [email protected] Bitte teilen Sie uns auch mit, ob wir Sie am Begrüßungsabend willkommen heißen dürfen. Alternativ können Sie auch gerne das Teilnahmeformular per Fax an die 089 210 38 300 senden. Die Teilnahmegebühr – ohne Begrüßungsabend – beträgt 90,-€ pro Person (für Mitglieder 80,- €) und ist bis zum 06.11.2015 auf folgendes Konto zu überweisen: UNION Hans-Peter Lieck Bank: Donner & Reuschel München IBAN: DE18200303000322316001, BIC: CHDBDEHHXXX Sonstiges: • • • • • • Die Teilnahmegebühr ist umsatzsteuerfrei gemäß §4 Nr. 22a bzw. §19(1) UstG. Die Teilnahme an der Veranstaltung kann bis zum 06.11.2015 – nur schriftlich – storniert werden. Bei späterer Stornierung ist die Teilnahmegebühr dennoch fällig. Die Anmeldung zur Veranstaltung wird per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Eine Rechnung über die Teilnahmegebühr wird nur auf Anforderung bei der Anmeldung und unter Angabe der Rechnungsadresse ausgestellt. Die Rechnung wird bei der Veranstaltung zur Mitnahme bereit gehalten. Teilnahmeformular (Fax: 089 210 38 300) Vorname Nachname Titel Anzahl teilnehmender Personen Teilnahme am Begrüßungsabend Kanzlei / Unternehmen Straße PLZ Ort Tel Fax E-Mail DatumUnterschrift Es besteht die Möglichkeit, sich eine Bescheinigung zum Zwecke des Nachweises über die Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung im Sinne von § 15 FAO ausstellen zu lassen. UNION DES PRATICIENS EUROPÉENS EN PROPRIÉTÉ INTELLECTUELLE ASSOCIATION INTERNATIONALE SANS BUT LUCRATIF Boulevard Général, Wahis 15, 1030 Brussels, Belgium http://www.union-ip.org
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