Protokoll 12. Sitzung

Az.
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Protokoll der 12. Sitzung des 3. Studierendenparlaments - unbeschlossen
Termin
Donnerstag, der 10.12.2015
Ort
Raum [C423]
Sitzungsleitung [Felix Luther]
Redeleitung
[Leoni Weis]
Protokoll
[Andreas Scherer]
AeA Aenderungsantrag
MB Meinungsbild
GO Geschaeftsordnungs-Antrag
(J-N-E-U) Abstimmungsergebnisse – soweit nach Zahlen erfasst – in der Form (Ja-NeinEnthaltung-Ungültig)
Anwesenheit:
Mitglieder des StuPa
anwesend
Behler, Antje
X
Bischofberger, Alexandre
X
Brinkmann, Maximilian
Buchmann, Jan
unentschuldigt
X
X
Fendt, Andrea
Filsinger, Maximilian
entschuldigt
X
X
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Kraft, Anna
X
Krell, Adrian
X
Lindemann, Jens
X
Lorenz, Marc Alex
X
Luther, Felix
X
Raab, Marvin
X
Radojovic, Marco
X
Roser, Lukas Johann
X
Scharf, Malte
X
Scharnhorst, Victor
X
Scherer, Andreas
X
Schuler, Dominik
X
Suffel, Maximilian
X
Thömmes-Jeltsch, Ilmari
X
Weis, Leoni
X
Winkhardt, Hendrik
X
Winkler, Jonathan
Anwesende Mitglieder der FSK
 s.u.
Anwesende Mitglieder des AStA
 s.u.
Anwesende Angestellte der Studierendenschaft
 s.u.
Anwesende studentische Mitglieder des Senats:
 s.u.
Anwesende Mitglieder des Studierendenschaft:
s.u.
Und ganz viele weitere:
X
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Tagesordnung
Folgend die Tagesordnung unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der
Sitzung:
Az.
1.
2.
3.
4.
5.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Begrüßung & Formalia
Änderung des Raums
Frag’ das StuPa
Beschluss der Protokolle des 3. StuPa (9. & 11. Sitzung)
Wahlen / Mandatierung:
1. Referent*in für das Finanzreferat
6. Diskussion Burschenschaften
7. Campusfestival
8. Diskussion: Wahlordnung
9. Weihnachtsfeier
10.
Mitteilung / Verschiedenes
TOP 1 Begrüßung & Formalia
 Felix Luther eröffnet die Sitzung um 17:45, das StuPa ist beschlussfähig
 Felix Luther schlägt sich selbst zur Sitzunsleitung und Leoni Weis zur Redeleitung
vor, Andreas Scherer schreibt Protokoll
 GO-Änderung der Tagesordnung von Felix, neuer Punkt 2: Änderung des Raumes zu
C425, Antrag angenommen
TOP2 Änderung des Raumes
 Das StuPa beschließt den Raum auf C425 zu ändern
TOP3 Frag das StuPa
 Bürgerbeteiligungsinformation von Ilmari,
 Marco fragt, wer Mitglied ist
TOP4 Protokolle
 die Protokolle der 9. und 11. Sitzung werden beschlossen
TOP5 Wahlen und Mandatierung
 kein Kandidat für das Finanzreferat
TOP6 Diskussion Burschenschaften
 GO-Antrag Alexandre auf singen der Nationalhymne → als unzulässig abgelehnt
 Felix erklärt Hintergrund der Diskussion
 im folgenden bezeichnet HSG die HSG der Burschenschaften
 Frage von Felix an anwesende Gäste der Burschenschften: Wer ist eine HSG?
 AStA hat entschieden Rheno-Alemannia und Bajuvaria wieder auf die Homepage zu
setzen
 diese haben auch den Status einer HSG
 Frage eines KDSTVers: Was ist der Sinn dieses Antrages und was soll Ziel der
Diskussion sein?
Az.















StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Diskussion in der StuVe, ob Burschenschaften (Verbindungen) HSGen sein sollen,
bzw. vom AstA unterstützen werden sollen, daher war eine Diskussion im StuPa
erwünscht
Philipp: laut Satzung soll StuVe unabhängig von Geschlecht, Religion, etc. agieren
und Diskriminierung abbauen soll, weil Burschenschatfen keine Frauen aufnehmen,
verstoßen diese gegen diese Richtlinien
Marco: Verbindungen, die Frauen ausschließen, sollen vom AstA nicht unterstützt
werden
Einwand Marcel von Rheno-Alemannia: HSG der Verbindung nimmt Frauen auf,
Zwischenfrage Marco, ob Bajuvaria aus der DB (Deutschen Burschenschaft)
ausgetreten ist?, Antwort: ja(die waren doch nie teil der DB, oder?), Zwischenfrage
Antje: laut ihrer Homepage dürfen Frauen nicht Mitglied der Burschenschaft werden,
wie ist diese Aussage daher gemeint?, Antwort: Frauen können nur HSG beitreten,
Leoni: Welchen Sinn hat es, dass HSG Frauen aufnimmt, aber? Zwischenfrage: HSG
vertritt gleiche Einschränkungen, Wertesystem wie Burschenschaften, inwiefern
unterscheidet sich Satzung der HSG der Burschenschaften von denen der
Burschenschaften?, A: unterschiedlicher Verein, Sinn des HSG ist es die
Burschenschaften in diskutabler Form an die Hochschule zu tragen, Zwischenfrage:
Gibt es in der HSG Leute, die nicht die Werte der Burschenschaften vertreten?,
Antwort: Nein, da alle Mitglieder der HSG Mitglied der Burschenschaften sind?
Zwischenfrage: Was hindert die Burschenschaftler daran, Frauen aufzunehmen?
Antwort verweigert, Zwischenfrage: Bist du Fuchs oder Bursche?, Antwort: Bursche
Marco: Alle Leute könnten Mitglied der HSG werden und diese dadurch lahmlegen,
Burschenschaften sollten nicht das Zwischenkonstrukt der HSG nutzen, nur um
Zugang zu Strukturen des AstA zu kriegen, Zwischenfrage: Was soll daran schlimm
sein? Antwort: Burschenschaften sollte nicht das Zwischenprodukt der HSG
verwenden.
Alexandre: Darf man Mitglied der Burschenschaften werden, wenn man nicht
deutscher Abstammung ist
Antje: HSG besteht nur aus Burschenschaftlern, Vorwurf: Burschenschaftler sind alle
Sexisten
Leoni: Welche Werte vertretet ihr, damit ihr glaubt, Zugang zu unserer Infrastruktur
haben zu können bzw. welche Gründe gebt ihr uns, euch unsere Infrastruktur
bereitzustellen und inwiefern glaubt ihr, unsere Werte zu vertreten?
Frage: Warum lasst ihr keine Frauen zu?
Alexander: Burschenschaftler bieten Stadtführungen an, Zugang zum Kneipen, dabei
sind auch Frauen, Organisation von Vorträgen und Partys, Zwischenfrage: Nimmt eure
HSG auch Frauen auf, Antwort: ja
es gibt auch andere HSGen (z.B. Katholische Hochschulgruppe), die nur bestimmte
Gruppen aufnehmen, Zwischenfrage: Kann man seine Religion ändern?, A: ja
KHG steht z.B. allen offen
Antje: Welchen Sinn macht es, dass Burschenschaften und ihre HSG getrennt
betrachtet werden sollen, wenn die Mitglieder identisch sind
Gast von Burschenschaften: Jede Gruppe diskriminiert vom Prinzip her, weil sie
Leuten, die eine andere Einstellung, andere Interessen haben, ausschließt,
Zwischenfrage: Wie definierst du Diskriminierung? Antwort: Diskriminierung
bedeutet Nicht-Teilhabe (Beispiel Saunaklubs für Frauen), Zwischenfrage: Würdest du
gerne mal in eine Frauensaune? Antwort: Nein.
Lukas: Diskussion ist ziellos, jede HSG schließt gewisse Leute auf, Zwischenfrage:
Gibt es im RCDS Diskriminierung gegen gewisse Personen? Zwischenfrage: Habe ich
dich richtig verstanden, dass er „nur“ von Diskriminierung gegen Frauen gesprochen
hat?
Az.



















StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
GO-Antrag Marvin: Schließung der Redeliste, Gegenrede Marco: Wichtiges Thema,
daher Diskussion sinnvoll, Abstimmung: 1,7,5 → abgelehnt
Marco: AStA sollte HSG der Burschenschaften seine Ressourcen verweigern,
Unterschied, ob man Leute wegen ihrer geschlechtsspezifischen Merkmale oder ihrer
Meinung, ausschließt,-weil man keinen Einfluss auf sein Geschlecht hat
Gast: Burschenschaften verstoßen gegen Genderkodex der Universität
Dominik: in HSG dürfen Frauen aufgenommen werden, Burschenschaften selber
stehen außerhalb des Rahmens der Rechtsordnung der Universität, Frage an Marco:
Darf er als Christdemokrat Mitglied bei der HSG der Linken werden? Antwort: Nein;
Dominik fühlt sich als Christdemokrat daher massiv „diskriminiert“
Ilmari: Unterschied zwischen VS und Uni, Zwischenfrage Dominik: Findest du, dass
die VS eine Fürsorgepflicht gegenüber den Rechtlich anerkannten HSGen haben?
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste zur Allgemeine Debatte, keine Gegenrede →
angenommen
Marco bezeichnet HSG als Tarnorganisation, Zwischenfrage: Nach welchem
Kriterium will man Tarnorganisation entlarven? Antwort: Gleicher Name und
personelle Überschneidung sind eindeutig
Antje nimmt das Wertesystem der Burschenschaften auseinander
Alexandre: Burschenschaften widersprechen Satzung und sollten daher nicht durch
ihrer HSG unterstützt werden
Maxi: der VS gehört die Infrastruktur der Uni nicht, daher kann sie niemanden davon
ausschließen, die meisten HSGen sind, gehören zu einer außenstehenden Organisation,
die wie z.B. der Lions-Club exklusiv sind, auch politische HSGen schließen Leute aus,
Debatte ist ziellos
Frank (Bajuvaria): Burschenschaften diskriminieren Frauen nicht aufgrund ihres
Geschlechtes, Burschenschaften nehmen Alexandre gern auf
Alexandre verliest den Antrag der Grauen
GO-Antrag Hendrik: Nichtbehandlung, Gegenrede Marco, GO-Antrag wird
zurückgezogen
Änderungsantrag von Marco: Ersetze alles durch:
„Der AStA verwehrt Gruppen, die Organisationen nahestehen, die Menschen aufgrund
biologischer Kriterien ausschließen, den Zugang zur Infrastruktur des AStA. Das
StuPa soll sich dafür einsetzen, dass die Richtlinie zur Annahme der HSGen
entsprechend angepasst wird.“, wird von Alexandre übernommen
Änderungsantrag: Maxi: Ersetze „Der AstA“ durch „das StuPa“, wird vom
Antragssteller übernommen
GO-Antrag Leoni auf sofortige Abstimmung, nicht angenommen(zurück gezogen)
Änderungsantrag Lukas: Ersetze alles durch: „Die Burschenschaften und die
Verbindungen gehören zum studentischen Hochschulleben und müssten vom AStA als
HSG behandelt werden, wenn die Universität die Verbindungen und Burschenschaften
als rechtliche HSGen anerkennt. Alle Hochschulgruppen, die von der Universität
anerkannt werden, müssen gleich behandelt werden und dürfen keinerlei
Diskriminierung von Seiten der universitären Struktur unterliegen.“
Änderungsantrag von Felix zu Änderungsantrag von Lukas: Ergänze: „Die
Hochschulgruppenkriterien sollen angepasst werden.“, wird von Lukas übernommen
GO-Antrag Lukas auf namentliche Abstimmung über seinen Antrag, Ergebnis (j=ja,
n=nein):
Antje: n
Alexandre: n
Jan: n
Maximilian: n
Anna: n
Az.
StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
Adrian: ja
Jens: n
Marc: n
Felix: j
Marvin: j
Marco: n
Lukas j
Andreas: n
Dominik: j
Ilmari: n
Leoni: n
Hendrik: n
(5,12,0) → abgelehnt


GO-Antrag von Marco auf geheime Abstimmung,
Abstimmung über den ÄA von Marco (s.u.) Ergebnis: (12,5,0) → angenommen:
Der AStA verwehrt Gruppen, die Organisationen nahestehen, die Menschen
aufgrund biologischer Kriterien ausschließen, den Zugang zur Infrastruktur des
AStA. Das StuPa soll sich dafür einsetzen, dass die Richtlinie zur Annahme der
HSGen entsprechend angepasst wird.


5 min Pause
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Campus-Festival vorzuziehen, unter
Ausschluss der Gäste
TOP7 Campus-Festival
 Nicht-StuPa Mitglieder bis auf Team des Campus-Festivals verlassen den Raum
 Meinungsbild: Einstimmig für Mehr-Way-Ticket
Meinungsbild: Minderjährige (ab 16) dürfen auf Festival: (12,1,0)
Meinungsbild: Kontingent für Flüchtlinge ausgeben: einstimmig dafür
Meinungsbild über Ticketpreis von 25€ (9,3,0)
 Gäste betreten den Raum
TOP8 Wahlordnung
 Personenwahl oder -Listenwahl:
 Alexandre: Plädoyer für 23 Stimmen, um Anzahlen der ungültigen Stimmzettel zu
verringern
 Meinungsbild, wer ist für 23 Stimmen bei der Wahl zum StuPa (13,1,1)
 GO-Antrag Jonas das Rederecht zu entziehen, keine Gegenrede → angenommen
 Meinungsbild: Wer will, dass nur HSGen Listen aufstellen dürfen? Mehrheit für alle
 Einschränkung irreführend (siehe JUSOS): Wer findet, dass die aktuelle Regelung
ausreichend ist? (11,3,1)
 Meinungsbild: Wer ist dagegen, dass es einen Vorsitzenden im Wahlausschuss gibt?
(1,12,2)
TOP9 Weihnachtsfeier
 diese findet kurz vor der LEO-Sitzung statt
 Max R: Paddy spendet 50€ für Glühwein, Max plädiert für Aufhebung des
Rauchverbotes
 Marco plädiert für anderen Termin einen Tag später
Az.


StuPa.2015-12-10.Protokoll.12
am 15.12. ist FSK-Rallye, Ilmari bringt Glühwein mit, Jens bringt was mit, Max bringt
Glühwein mit
Felix Luther schließt die Sitzung um 21.54
Schließung der Sitzung um 21.53 Uhr.
_____________________
StuPa-Präsident*in
_____________________
Stellv. StuPa-Präsident*in
_____________________
Sitzungsleitung
_____________________
Protokollant*in
_____________________
Stellv. StuPa-Präsident*in

Download Report