2030‐Agenda und Fortschreibung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Monika Frieling Bundeskanzleramt, Referat 324 - Nachhaltige Entwicklung 1 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung • VN‐Gipfel 25.‐27. September 2015 in NY • Textverhandlung am 2. August abgeschlossen • 5 Abschnitte: Preamble (5 Ps), Declaration, SDGs/Targets, MoI/global Partnership, Follow‐up and Review • verknüpft Armutsreduzierung ‐ Transformation • gilt für alle Staaten • Nationale Nachhaltigkeitsstrategien (63/78) 2 Vertikale Integration VN – 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung EU – Nachhaltigkeitsstrategie Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Nachhaltigkeitsstrategien der Länder Lokale Strategien/Agenda 21 3 Wo stehen wir in Deutschland? 4 Kontinuität und Wandel • Strategie 2002 „Perspektiven für Deutschland“ • Fortschrittsbericht 2004 • Wegweiser Nachhaltigkeit 2005 • Indikatorenbericht 2006 • Fortschrittsbericht 2008 • Indikatorenbericht 2010 • Fortschrittsbericht 2012 • Indikatorenbericht 2014 • Fortschrittsbericht 2016 5 Meilensteine Beschluss StA NHK 17. November 2014 2015: Jahr der Weichenstellungen Nachhaltigkeit als Gemeinschaftswerk Weiterentwicklung der Strategie ‐ S. 11 Nachhaltigkeitsmanagement – S. 24 6 Zu Fortschrittsbericht 2016 • (Ver‐)Stärkung der Nachhaltigkeitsziele und der Ressortkoordination • maßnahmenorientierter, kompakter, Stärkung internationale Dimension • Wichtiger Bezugspunkt: 2030 Agenda • Weiterentwicklung im Dialog und Kooperation • Einbindung breite Öffentlichkeit • Veranstaltungen ab Ende 2015 7 StA NHK 19. Sept 2014 Post 2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung • Betonung Bedeutung Post 2015‐Agenda • Für Umsetzung müssen alle Ebenen in Deutschland Beiträge leisten. • BReg. betrachtete Nationale Nachhaltigkeitsstrategie „als einen wesentlichen Rahmen für die Diskussion und Abstimmung der nationalen Implementierung der Ziele der Post 2015‐Agenda.“ NHK‐Strategie sollte in allen wesentlichen Aspekten weiterentwickelt werden. • Ankündigung Überprüfung von Struktur und Management der Strategie; • Bitte an RNE für Unterstützung ‐ s. Stellungnahme des RNE vom 26. Mai 2016. 8 StA NHK 17. Nov. 2014 Stärkung und Weiterentwicklung von Nachhaltigkeitszielen und –indikatoren/ Perspektive 2030 • Weiterentwicklung NHK‐Strategie unter Berücksichtigung Post 2015‐Agenda • Angestrebt für Ziele der Strategie: längerfristiger Betrachtungshorizont, „soweit möglich orientiert am Zieldatum 2030“ • Bitte an Ressorts zur Prüfung der Ziele in ihrer Zuständigkeit bis März 2015 auf nötige (u. a. methodische) Anpassungen und Verlängerung Zielperspektive bis möglichst 2030. 9 Jahreskonferenz des Nachhaltigkeitsrates 3. Juni 2015 „ Für die Umsetzung der Post-2015-Agenda in Deutschland bietet sich die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie als wesentlicher Rahmen geradezu an … „Der Bundesrat hat die Bedeutung der Länder hervorgehoben, die ihnen bei der Umsetzung unserer Ziele zukommt. Umso wichtiger ist es, dass wir uns über verschiedene Ebenen und Zuständigkeiten hinweg austauschen, dass wir an einem Strang und dann auch 10 noch in eine Richtung ziehen.“ Ebenso beharrlich wirbt die Bundesregierung dafür, dass auch die EUStrategie für nachhaltige Entwicklung gestärkt wird. Das Thema Nachhaltigkeit muss auf allen Ebenen fest verankert werden.“ Zusammenarbeit Bund/Länder • Beschluss MPK 12. Juni 2014: „Durch die Post‐2015 Agenda gewinnt das Engagement der Länder im Bereich der Entwicklungs‐ und Nachhaltigkeitspolitik ... weiter an Bedeutung. Damit steht ... die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund und anderen Akteuren in den kommenden Jahren vor neuen Herausforderungen .... Zur Umsetzung dieser Ziele ist ein abgestimmtes, gemeinsames Handeln in Deutschland notwendig.“ • BR 6. Februar 2015: „Der Bundesrat begrüßt es, dass die nationale Nachhaltigkeitsstrategie ein wesentlicher Rahmen für die Umsetzung der Post 2015‐Agenda für nachhaltige Entwicklung durch Deutschland werden soll und u.a. die Ziele der Post 2015‐Agenda in den Fortschrittsbericht 2016 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie einbezogen werden sollen.“ 11 Zusammenarbeit Bund/Länder • Bund strebt auf Dialog und Kooperation gestützte Weiterentwicklung der NHK-Strategie an. • Einladung an Länder, die NHK-Strategie und ihre Weiterentwicklung auch in Zukunft mit eigenen Beiträgen zu begleiten, u. a. im Rahmen des nächsten Fortschrittsberichts. • Austausch im Rahmen des Bund-LänderErfahrungsaustausches 12 Weiterentwicklung „in allen wesentlichen Aspekten“ • • • • • • • Federführung BKAmt – horizontale Integration Institutionen (StA, RNE, PBNE) Ziele/Indikatoren (21 Bereiche, 38 Indikatoren) Managementregeln (10) Berichte zur Fortschreibung Prozesse/Verfahren (Gesetzesfolgenabschätzung) Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen 13 Weiterentwicklung der Indikatoren und Ziele Derzeit Prüfung in den Ressorts: • Ob und wie sollen die bestehenden Ziele und Indikatoren mit Zielhorizont 2030 weiterentwickelt werden? • Welche SDGs und Targets sollen in die Nachhaltigkeitsstrategie übernommen werden • Wo liegen die Fehlstellen? 14 Globale Partnerschaft Wie kann die Leitidee der globalen Partnerschaft Integriert/abgebildet werden? • Universalität • Gemeinsame Verantwortung • Wirksamkeit, Transparenz, Monitoring • Multi‐Akteurs‐Ansatz 15 Weiterer Fahrplan Dialogphase Oktober 2015 – Juli 2016 • • • • • Auftaktkonferenz Regionale Dialogkonferenzen Fachforen Anhörungen Internet 16
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