stadtteiltag - Dr. Clara West

TEIL
PROGRAMM
Stadtteiltag am Mittwoch, 20. April 2016:
09:00 bis Besuch der Heinz-Brandt-Oberschule mit
10:30 Uhr Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen
(nicht
Schulrundgang und Diskussion mit Schulleitung, öffentlich) Lehrern und Schülern zu den Sanierungsarbeiten und konkreten Investitionsmaßnahmen vor Ort
Ort: Heinz-Brandt-Oberschule, Langhansstr. 120 10:30 bis Mobile Sprechstunde mit Dr. Clara West und 11:30 Uhr Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen
(öffentlich) Wir stehen Ihnen für Gespräche, Anregungen,
Kritik, Fragen... zur Verfügung!
Ort: Antonplatz
12:30 bis Kiezspaziergang: Berlin investiert wieder –
13:30 Uhr Wo landet das Geld?
(öffentlich) Wir laufen Stationen im Wahlkreis ab, die bereits Landes- und/oder Bezirksmittel erhalten haben
oder in den nächsten 2 Jahren erhalten werden.
Treffpunkt: vor dem Medienkompetenzzentrum Pankow, Hosemannstr. 14, 10409 Berlin
14:00 bis
15:00 Uhr
(öffentlich
mit An-
meldung)
Besuch der Notunterkunft Wichertstraße
Gespräch mit dem Leiter der Notunterkunft Herrn Candan Ögütcü, Dennis Buchner (sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhauses) und Ephraim Gothe, Leiter der AG Versorgung mit Wohnraum im Landesweiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement
Ort: Notunterkunft / Turnhalle Wichertstraße
Wichertstr. 25-29, 10439 Berlin
Sollten Sie Interesse haben, an diesem Termin teilzunehmen, melden Sie sich bitte im Vorfeld
an unter [email protected]
15:30 bis Vortrag und Öffentliche Diskussion
17:00 Uhr „Investitionen in die Turnhallen – Was passiert nach (öffentlich) den Flüchtlingen?“
mit Dennis Buchner und Ephraim Gothe, Landes weiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement Ort: Bürgerbüro Clara West, Naugarder Str. 43 Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
Dr. Clara West
Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchner Str. 5
10117 Berlin
E-Mail: [email protected]
Im Wahlkreis:
Dr. Clara West, MdA
Wahlkreisbüro
Naugarder Straße 43
10409 Berlin
Telefon: (030) 76 73 00 36
Telefax: (030) 76 73 00 31
E-Mail: [email protected]
Öffnungszeiten:
Dienstag, Mittwoch und Freitag 10:00 bis 14:00 Uhr
STADTTE I LTAG
„BERLIN INVESTIERT
WIEDER!“
Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!
SPD-Fraktion des
Abgeordnetenhauses von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin-Mitte
Telefon (030) 23 25 22 22
Telefax (030) 23 25 22 29
E-Mail: [email protected]
Internet: www.spdfraktion-berlin.de
Treffen Sie Dr. Clara West am
20. April 2016
Willkommen zum Stadtteiltag „Berlin investiert wieder!“
Manchmal muss man Geld ausgeben, um später
Geld zu sparen...
Warum Investitionen wichtig sind
Wenn man die Zeitung aufschlägt, liest man fast täglich etwas über
marode Schulen, Kitas oder Straßen. In Berlin wurde jahrelang u.a.
dadurch gespart, dass man in öffentliche Gebäude, Straßen usw.
kaum noch investiert hat. Insbesondere der Zustand vieler Berliner
Schulen ist da wohl das markanteste Beispiel.
Liebe Nachbarn,
ich möchte Sie ganz herzlich als Ihre direkt gewählte Abgeordnete zu meinem nächsten Stadtteiltag am Mittwoch, den 20. April
2016, einladen.
Meine Arbeit im Parlament lebt von dem engen Austausch mit
Ihnen, daher veranstalte ich in meinem Bürgerbüro in der Naugarder Str. 43 regelmäßig thematische Veranstaltungen, Rundgänge
oder stehe Ihnen einmal im Monat vor dem Mühlenbergcenter,
den Schönhauser Allee Arcaden und dem Antonplatz während
meiner „Mobilen Sprechstunde“ zur Verfügung.
Zweimal im Jahr widme ich mich einen ganzen Tag - von morgens
bis abends - einem wichtigen Thema, um Entscheider, Akteure vor
Ort und natürlich Sie zusammenzubringen und über die Dinge,
die uns bewegen zu sprechen und gemeinsam Lösungswege zu
suchen.
Dieses Mal wird es darum gehen, wie wir es schaffen, die teilweise
sehr marode öffentliche Infrastruktur (dazu gehören beispielsweise Schulen, Kitas, öffentliche Gebäude, Straßen, Gehwege, Spielplätze...) in absehbarer Zeit zu sanieren oder weitere zu bauen –
denn gerade in unserem Kiez in Prenzlauer Berg und Weißensee
ziehen viele Menschen hinzu.
Ich würde mich freuen, Sie an diesem Tag zu einem oder mehreren
Programmpunkten begrüßen zu dürfen!
Ihre
Clara West
Aber an dieser Stelle fand in Senat und Abgeordnetenhaus unter
Führung der SPD ein Umdenken statt. Geld wurde in die Hand genommen, damit - wenn wir z.B. beim Thema Schulen bleiben – unsere Kinder unter anständigen Bedingungen lernen können. Es ist
aber auf lange Sicht auch haushaltspolitisch vernünftig, die öffentliche Infrastruktur nicht weiter verkommen zu lassen. Denn: Wenn
man hier lange nicht investiert, bedeutet das im Ergebnis nichts
anderes, als indirekt Schulden zu Lasten der nächsten Generationen
zu machen.
Was wir in den letzten Jahren bereits geschafft haben
Um diesen Investitionsrückstand anzugehen, haben Senat und Parlament in den letzten Jahren die Investitionsausgaben insgesamt erhöht und eine Vielzahl von Programmen ins Leben gerufen, wie z.B.
das „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)“.
Im SIWA ist gesetzlich geregelt, dass die Hälfte aller Haushaltsüberschüsse eines Jahres für Investitionen eingesetzt werden müssen. In
diversen anderen „Sonderprogrammen“ wurden weitere politische
Schwerpunkte gesetzt, die Sie hier nachlesen können: www.clarawest.de/content/berlin-investiert
Was noch zu tun bleibt
Ich freue mich ganz besonders, dass sich der Berliner Finanzsenator
Matthias Kollatz-Ahnen heute ein Bild bei uns vor Ort machen wird.
Wir wollen mit Ihnen darüber diskutieren, wie wir in der Praxis
vorankommen und auch, wie wir es schaffen, in absehbarer Zeit
den Rückstand aufzuholen.
Darüber hinaus widme ich mich an diesem Tag auch dem Thema,
wie es mit den Turnhallen weitergehen wird, die derzeit als Notunterkünfte für Flüchtlinge genutzt werden. Sobald es möglich ist, den
jetzigen Bewohnern eine andere, bessere Unterkunft zu vermitteln,
sollen die Hallen wieder für die Schulen und Vereine hergerichtet
werden. Auch dafür ist im Berliner Haushalt bereits Geld eingeplant.
Als Diskussionspartner wird uns Ephraim Gothe, der bei der Senatsverwaltung für die Versorgung von Flüchtlingen mit Wohnraum
zuständig ist, zur Verfügung stehen.
Lassen Sie uns dazu gemeinsam ins Gespräch kommen!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Berlin ist eine Weltstadt, die aus vielen Kiezen besteht.
Wir als SPD-Fraktion wollen an unseren über 50 Stadtteiltagen im Jahr Probleme und Chancen in allen Ecken
der Stadt kennenlernen und Lösungen erarbeiten. Mit
ihrer Mischung aus Fachkompetenz und Bodenständigkeit absolvieren die SPD-Abgeordneten ein interessantes
Tagesprogramm und sind ansprechbar für die Anliegen
vor Ort.
Die SPD-Fraktion ist Abbild der ganzen Stadt: Wir sind
im Osten und Westen der Stadt gleich stark und repräsentieren die Innenstadtbezirke genauso wie die Bezirke außerhalb des S-Bahn-Rings. Alle Interessen zum
Ausgleich zu bringen, die Wirtschaft zu stärken und den
sozialen Zusammenhalt zu erhalten – das können wir
nur mit Ihnen gemeinsam schaffen. Deshalb laden wir
Sie – nicht nur an den Stadtteiltagen – ein, mit uns ins
Gespräch zu kommen.
Mit herzlichen Grüßen
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender
www.spdfraktion-berlin.de
Bild Raed Saleh © Markus Wächter

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