Information des Ausschusses für Soziales, Integration Gleichstellung und Flüchtlinge der Bezirksversammlung Altona am 13.07.2015 Vorstellung des Vorhabens der Behörde für Inneres und Sport für eine Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) an der Paul-Ehrlich-Straße Freie und Hansestadt Hamburg Zentrale Erstaufnahme für Asylbewerber und Flüchtlinge (ZEA) Die Anlaufstelle befindet sich in der Harburger Poststraße (Notaufnahme rund um die Uhr) mit weiteren dezentralen Standorten Leistungen: o Gemeinsame Essensversorgung o Eingangsuntersuchung und ärztliche Versorgung o Soziale Betreuung o Kinderbetreuung und Schulangebot o Vorgesehene Aufenthaltsdauer: drei Monate o danach Wechsel in eine Gemeinschaftsunterkunft der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Zentrale Anlaufstelle in der Harburger Poststraße 1 Freie und Hansestadt Hamburg Erstaufnahmen in Hamburg - Überblick 3 Nostorf/Horst (MV) Grellkamp (in Planung) Niendorfer Str. Sportallee/ Heselstücken Jenfelder Moor (im Aufbau) Schnackenburgallee Holstenhofweg Dratelnstr. Schwarzenbergstr. Harburger Poststr. Karl-Arnold-Ring Neuland Freie und Hansestadt Hamburg Sülzbrack Aufnahme in Hamburg Zahl der Flüchtlinge in Hamburg im 1. Halbjahr 2015 (Jahresergebnis 2014 in Klammern) • Gesamtzugänge vor Verteilungsentscheidung*: 12.536 (13.042) • Verbleib in Hamburg nach Verteilungsentscheidung*: 6.443 (6.970) • davon mit Unterbringungsbedarf: 5.725 (6.026) *Hamburg ist aufgrund bundesgesetzlicher Regelungen dazu verpflichtet, rund 2,5 Prozent aller in Deutschland Schutz suchender Menschen aufzunehmen. Diese sind nach den gesetzlichen Vorgaben in Erstaufnahmeeinrichtungen aufzunehmen. Zugang 1. bis 13. Juli 2015 (vor Verteilungsentscheidung): 2.368 Personen Freie und Hansestadt Hamburg 4 Unterbringungssituation in der Zentralen Erstaufnahme Entwicklung der Unterbringungssituation in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) Januar 2013 (jeweils zum Monatsanfang) – 13. Juli 2015 Zahl der Personen 8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 6.913 3.000 2.000 3.527 1.000 0402 Jan 13 712 1.127 Jul 13 Jan 14 1.706 Jul 14 Jan 15 Jul 15 Freie und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss vom 23.09.2014 • Den derzeit nach Hamburg kommenden Flüchtlingen droht Obdachlosigkeit • Die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten ist eine Notlösung • Notmaßnahmen nach dem „Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ (SOG) sind erforderlich Freie und Hansestadt Hamburg 6 Notmaßnahmen gem. § 3 SOG am Standort Schnackenburgallee am Wochenende 10. bis 12. Juli 2015 7 Zusätzlichen Kapazitäten in der ZEA Schackenburgallee, die über das Wochenende geschaffen wurden. Und zwar: • 174 Betten in Containern, die für das Schulungszentrum vorgesehen waren (Belegung ab Freitag, den 10.07.2015) und • 564 Betten in 40 Schlafzelten des Deutschen Roten Kreuzes. Aufbau am Samstag, den 11. Juli 2015 Belegung ab Samstag, den 11. Juli 2015. Freie und Hansestadt Hamburg Aktuelle Bettenzahl am Standort Schnackenburgallee 8 Aktuell 2.238 Plätze in der Schnackenburgallee: 1.308 in den Wohncontainer 192 in den Feuerwehrzelten 174 im Schulkitazentrum (Container) 564 in Zelten des Deutschen Roten Kreuzes Ggf. kurzfristiger Aufbau weiterer Zelte mit insgesamt 150 Schlafplätzen. Freie und Hansestadt Hamburg Ziele für die Zentrale Erstaufnahme 9 Kurzfristig: • Ausreichend Plätze für neu eintreffende Flüchtlinge Langfristig: • Verbesserung der Qualität der Unterbringung, u.a. mehr Kapazitäten in Festgebäuden Freie und Hansestadt Hamburg Worum geht es beim Standort Paul-Ehrlich-Straße? 10 • Aktuelle Überlegungen der Behörde für Inneres und Sport zur Errichtung eines weiteren Standortes der Zentralen Erstaufnahme für Flüchtlinge in einem Neubau • frühester Betriebsbeginn voraussichtlich im Jahr 2017 • für ca. 600 Personen • Anlass: Antrag auf Bauvorbescheid bei Bezirksamt zur Klärung der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit Freie und Hansestadt Hamburg Liegenschaft Paul-Ehrlich-Straße 11 Freie und Hansestadt Hamburg Bauvorhaben Paul-Ehrlich-Straße 12 Freie und Hansestadt Hamburg Informationsveranstaltung Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.hamburg.de/fluechtlinge http://www.bamf.de Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Freie und Hansestadt Hamburg
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