DIE WOCHE IM RATHAUS Viele Austritte Flüchtlingskrise stürzt die CDU ins Dilemma So viel Post wie in diesen Wo "Aber dann hätte sie am nächsten chen haben sie bei der Hambur ger CDU lange nicht bekommen. Tag ein klares Konzept vorlegen müssen, wie es nun weitergehen soll, Im Rathaus und in der Parteizentra wer was bezahlt, wer welche Kom le am Leinpfand wurden die Mit streiter der 15,9ProzentPartei pha senweise regelrecht bombardiert mit petenzen hat und wie wir künftig mit dem Thema umgehen wollen." Das aber tat Angela Merkel nicht. Ist Fundamentalopposition der richtige Weg für die Hamburger Mails und Briefen und nein, es handelte sich nicht um Liebesbrie fe. Die Post trägt zwar in der Re gel die Handschrift einer wohlerzo genen bürgerlichen Kinderstube. Es wird darin nicht wüst gepöbelt, und die Absender sind keine "Spinner oder Extremisten", wie CDULan desvorstandsmitglied Christoph de Vries berichtet. "Uns schreiben zu tiefst bürgerliche Menschen, unse re klassischen Wähler, und fast al le schreiben dasselbe: Wir verstehen Eure Politik nicht mehr." Gemeint ist der Umgang mit dem Thema Flücht linge. Die in Hamburg zuletzt recht über sichtliche Wählerschaft der CDU begreift partout nicht, wieso die Bundeskanzlerin die Grenzen auf und gleich danach fröhliche Selfies mit Flüchtlingen gemacht hat. Vie le empfinden diese freundliche Geste CDU? "Es hat in den vergangenen Mo naten eine Entfremdung zwischen den Versuch gemacht, die Opposi tion ins Boot zu holen. Statt die CDU als Mittlerin und Bindeglied ins Bürgertum einzubeziehen, igno riert RotGrün die Kritik oder weist sie empört zurück, agiert aufgrund Grün mache im Grunde alles falsch, was man falsch machen könne bei dem Versuch, die Flüchtlinge men schenwürdig und unter Einbezie hung der betroffenen Bürger unter zubringen, lautet nun das Credo. Das wirkt zwar als politische Strategie nicht immer glaubwürdig. Gleich Scholz und die Seinen haben die lichkeiten zu versuchen. Viele der Wucht der Fluchtwelle lange un terschätzt. Noch im vergangenen Jahr gab Scholz gegenüber ei ner Handvoll LampedusaFlüchtlin gen den Wahrer des funktionieren ben in den vergangenen Wochen gleich den Austritt aus der CDU erklärt. Allein im September sind schätzungsweise 100 Austritte ge nommen. Trotzdem hat Scholz nicht des Zeitdrucks bisweilen am Rande Deutschland der unbegrenzten Mög es denn auch nicht beim höflichen Kriegsflüchtlingen und überforder ten Nachbarschaften längst Ausmaße eines beginnenden Notstandes ange und den Bürgern auf der anderen Seite gegeben", konstatiert Landes vorstandsmitglied de Vries, der als Strategieberater Bürgerschaftsfrakti onschef Andre Trepoll zuarbeitet. Mit welcher Strategie aber könn te eine sowieso gebeutelte Stadt staatCDU reagieren? Natürlich mit Kritik an der Landesregierung. Rot wohl stimmt es trotzdem in Teilen. Äußern ihres Unmutes. Dutzende ha das Ganze mit in Zelten frierenden Medien und Politik auf der einen offenbar so, als wolle die Kanzlerin alle Welt einladen, es einfach mal im Mail und BriefSchreiber belassen setzen und eine Regierungserklärung zum Thema abzugeben. Dabei hatte Denn SPDBürgermeister Olaf den Rechtsstaats. Als dann aber der Rechtsstaatlichkeit und riskiert mit all dem eine Reihe von Prozess niederlagen gegen Anwohner. CDULandeschef Roland Heintze holte am Montag denn auch die gro ße Keule heraus. Am besten stelle man die Zusammenarbeit mit Rot Grün auf allen Ebenen einstweilen komplett ein, schlug er vor. Schließ lich setze der Senat das Asylpaket nicht um, schiebe fast gar nicht ab, tue nicht genug für eine engere Zu sammenarbeit mit den Nachbarlän dern und beziehe die Bürger bei der Planung von Unterkünften nicht ge nügend ein. Zwar gab es auch aus der CDU Widerspruch für diesen Vor stoß. Das sei wohl die Privatmeinung des Chefs, Fundamentalopposition bringe nichts, ätzte etwa Fraktionsvi ze Karin Prien. Auch Bürgerschafts fraktionschef Andre Trepoll wider sprach Heintze. Aber es gab auch Unterstützung. Heintzes Vorstoß sei legitim, sagte der Harburger CDU Zehntausende entgegen aller Re geln kamen, war sein Senat augen Fraktionschef Fischer. Schließlich zählt worden. Im Oktober noch um scheinlich nicht vorbereitet obwohl dem Thema bisher keinen besonders die 50. die Entwicklung sich bereits län ger abgezeichnet hatte. Erst im Ok guten Job gemacht und kein um fassendes Konzept vorgelegt eine tober (und auf Druck von CDU klare Kritik an der für das Thema Fraktionschef Andre Trepoll) hat zuständigen stellvertretenden Frakti Scholz es nach Monaten des Zu onsvorsitzenden Karin Prien. stroms für wert befunden, einen zen Insgesamt wird Heintzes Vorstoß als Versuch gedeutet, ein wenig die "Es war ja richtig, dass die Kanzle rin die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland gelassen hat, das war ei ne ganz besondere Situation", sagt der Harburger CDUBezirksfrakti onschef RalfDieter Fischer zwar. tralen Flüchtlingsbeauftragten einzu habe die Bürgerschaftsfraktion bei Konservativen zu bedienen. Damit sie nicht alle die Partei verlassen. Am Donnerstag berieten die Spitzen der Bezirks und der Bürgerschafts fraktion mit Landeschef Heintze im künftig besser in der Partei abstim men wolle, sagte Prien nach der Sit zung. Heintze dürfte sich gleichwohl nicht den Mund verbieten lassen: Rathaus in der sogenannten "unech "Wir sind uns einig, dass die CDU ihr Spektrum auch in Hamburg voll ten Bismarckrunde" das weitere Vor abdecken muss", betonte er. "Dazu gehen. Ergebnisse: Die Bezirksfrak gehört es, auch die Menschen anzu sprechen, die der massiven Zuwan derung skeptisch und mit Sorge be gegnen." Außerdem setze sich Rot Grün "in Hamburg immer häufiger über rechtsstaatliche Prinzipien hin tionschefs wollen in der nächsten Woche gemeinsam öffentlich in die Offensive gehen. Man sei außerdem übereingekommen, dass man sich weg", so Heintze da sei es der Job der CDU, gegenzuhalten. Auch an Angela Merkel hat Heint ze ein paar Forderungen: "Der Bund sollte die Kosten für die Flüchtlings unterbringung übernehmen mehr zentrale Verteilung würde ebenfalls helfen. Hamburg nimmt deutlich mehr Flüchtlinge auf als nötig. Wir brauchen endlich Klarheit beim The ma. Auch von der Bundesregierung." Ob die Hamburger CDU bei der eige nen Kanzlerin wohl mehr Gehör fin det als beim rotgrünen Senat? © 2015 PMG PresseMonitor GmbH
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