Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 Die Gemeinde Weidhausen b. Coburg, Einheitsgemeinde mit 3.140 Einwohnern (Stand: 30.06.2014), umfasst eine Fläche von 961 Hektar. Weidhausen als Industriegemeinde stützt sich hauptsächlich auf die Polstermöbelindustrie einschließlich der zugehörigen Zulieferbetriebe und ist somit auch deren Schwankungen unterlegen. Die wirtschaftliche Entwicklung der Polstermöbelindustrie wirkt sich somit erheblich auf die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde aus, da eine der größten Einnahmequellen nach wie vor die Gewerbesteuer ist. Gesamtübersicht: Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.240.310 € und der Vermögenshaushalt mit 766.040 € ab, so daß das Gesamthaushaltsvolumen insgesamt 6.006.350 € beträgt. Dies bedeutet eine Erhöhung gegenüber dem Haushalt 2014 von 82.910 € oder 1,38 %. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 567.240 € gegenüber 640.010 € im Vorjahr. Der Zuführung stehen Tilgungsausgaben in Höhe von 374.368 € gegenüber, so dass die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt erreicht werden kann. Der Haushaltsausgleich 2015 kann wiederum ohne die Aufnahme eines Kredites erreicht werden. Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich zum Jahresende 2015 auf 3.371.660 € verringern. Der Schuldenabbau kann somit fortgeführt werden, was wegen des hohen Schuldenstandes und im Hinblick auf die erforderlichen Zukunftsmaßnahmen auch dringend erforderlich ist. Die Haushaltslage hat sich 2014 um Einiges verbessert. So konnte der Sollfehlbetrag aus dem Jahr 2013 in Höhe von 265.330 € bereits komplett ausgeglichen werden, so dass für 2015 keine Altlasten den Haushalt belasten. Der Gewerbesteueransatz wird entsprechend den derzeitig ausgewiesenen Vorauszahlungen auf 1.250.000 € festgesetzt. Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen werden sich wegen der sinkenden Steuerkraft 2013 wesentlich verbessern und mit 625.000 € angesetzt. Die Kreisumlage wird sich trotz rückläufiger Steuerkraft um 144.070 € erhöhen, da die hohen Schlüsselzuweisungen aus dem Vorjahr in die Berechnung mit einfließen. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer werden um 33.350 € niedriger als imVorjahr angesetzt, da die Steuerprognosen für 2015 rückläufig sind. Ein Ausblick auf das Jahr 2016 lässt erkennen, dass sich die Schlüsselzuweisungen durch steigende Steuereinnahmen 2014 erheblich reduzieren werden. Aus dem gleichen Grund wird sich im Jahr 2016 auch der Ansatz für die Kreisumlage merklich erhöhen, zumal in den beiden kommenden Jahren mit einer Erhöhung des Kreisumlagesatzes gerechnet wird. Entwicklung der Einnahmen im Verwaltungshaushalt: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich im Jahr 2014 erholt gezeigt, nachdem im Jahr 2013 ein Rückgang bis auf 918.819 € zu verzeichnen war. Der Ansatz 2015 liegt bei 1.250.000 € und entspricht damit dem voraussichtlichen Vorauszahlungsoll (Stand 13.11.14). Für 2016 wird mit gleichbleibenden Einnahmen gerechnet. Gleich bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B. Die Hebesätze werden auf jeweils 295 v.H. festgesetzt, was bei der Grundsteuer A Einnahmen von 8.500 € und bei der Grundsteuer B von 322.800 € ausmacht. Dem Gemeinderat ist bewußt, dass die Hebesätze um einiges unter dem Landes- bzw. Landkreisdurchschnitt liegen. Die Bürger sollen jedoch nicht zusätzlich belastet werden. Entwicklung der Gewerbesteuer in T€ 2000 1833 1500 1657 1194 1000 1074 932 1816 1754 1267 1316 993 1324 1272 500 1200 1250 1310 919 0 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 -1- 10 11 12 13 14 15 Bei der Umsatzsteuerbeteiligung wird mit gleichbleibenden Einnahmen von 207.000 € gerechnet. Die voraussichtliche Beteiligung an der Einkommensteuer für das Jahr 2015 wird mit 1.210.000 € angesetzt und liegt damit um 33.350 € niedriger als im Vorjahr. Zurück zu führen ist dies auf die rückläufige Konjunktur und damit verbundenen Steuerrückgängen. Die ESt-Ersatzleistungen bleiben mit 103.000 € gleich. Die allgemeinen Finanzzuweisungen werden mit 52.000 € veranschlagt und bleiben gegenüber 2014 leicht zurück. Auf 15.000 € wie im Vorjahr beläuft sich der Anteil an der Grunderwerbsteuer. Der verstärkte Absatz von Wohn- und Gewerbeflächen könnte hier Verbesserungen schaffen. Wegen der niedrigeren Steuereinnahmen 2013 hat sich die Steuerkraft der Gemeinde für den Finanzausgleich 2015 erheblich verringert. Dadurch erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen von 547.050 € im Vorjahr auf 625.000 € im Haushaltsjahr. Durch eine Verbesserung der zu verteilenden Schlüsselmasse und durch die Berücksichtigung des demographischen Wandels könnte dieser Ansatz noch überschritten werden. Die Mitteilung hierüber liegt bei Haushaltsverabschiedung jedoch noch nicht vor, so dass zunächst der gesicherte Betrag in Ansatz gebracht wird. Ab 2016 wird der Finanzausgleich vom Staat neu berechnet, so dass die zukünftige Entwicklung noch nicht absehbar ist. Es ist jedoch allein wegen der steigenden Steuereinnahmen mit einem Rückgang zu rechnen. Die Einnahmen aus Konzessionsabgaben für Strom und Gas sind gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben und werden mit 97.000 € angesetzt. Die Einnahmen für die Schulumlagen haben sich gegenüber den Vorjahren erheblich verringert, da die Mitteilschule Sonnefeld in Weidhausen keine Räume mehr nutzt. Wegen des Rückgangs beim Schulaufwand und geringerer Schülerzahlen aus Schneckenlohe beträgt die Schulumlage nur noch 40.000 €. Nachdem die Gemeinde Weidhausen ihre Wasserversorgungsanlage zum 01.01.2011 in die Gesellschaft der SÜC Energie & H2O GmbH in Coburg eingebracht hat, erhält die Gemeinde seit 2012 eine jährliche, garantierte Gewinnbeteiligung in Höhe von 20.000 € von der SÜC Energie & H2O GmbH. Die Abwassergebühren belaufen sich auf 360.000 €. Der Gebührensatz bleibt weiterhin bei 3,17 €/m³. Eine Neukalkulation der Gebühren hat eine Gebühr von 3,13 €/m³ ergeben. Da jedoch noch Verluste aus den Vorjahren mit abgedeckt werden müssen, hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, die Gebühr bei 3,17 €/m³ zu belassen. Der Kalkulationszeitraum wurde auf die nächsten 4 Jahre festgesetzt. Beim Bestattungswesen ist, wie eigentlich schon immer, ein Verlust zu verzeichnen, der sich auf 47.520 € beläuft. Gegenüber der Abwasserbeseitigung kann hier jedoch von vornherein nicht mit einer Kostendeckung kalkuliert werden. Zum 01.10.2010 wurde eine Gebührenerhöhung in Kraft gesetzt, dessen Auswirkungen sich zwar in Grenzen halten, da bei der Gebührenkalkulation Kompromisse eingegangen werden mußten. Trotzdem führte sie jedoch zu Mehreinnahmen in den Vorjahren. Eine Unterdeckung ist beim gemeindlichen Kindergarten „Oase“ festzustellen. Dies ist vor allem auf die Erhöhung der Stundenzahl der Mitarbeiterinnen zurück zu führen sowie auf die neue TVöD-Eingruppierung der Mitarbeiterinnen. Gewisse Vorgaben seitens des Gesetzgebers sind hierbei zu berücksichtigen, da ab dem 1.1.2013 der Angestelltenschlüssel als Grundlage der Förderung gesenkt wurde. Dies hat Auswirkungen auf die Stundenanzahl der Mitarbeiterinnen. Zudem haben sich die Kinderzahlen verringert, was sich auf die Einnahmen auswirkt. Das Defizit 2015 beträgt insgesamt 45.740 €. Entwicklung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt: Den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt stellt nach wie vor die Kreisumlage dar. Es wird bei Aufstellung des Haushaltes damit gerechnet, dass der Umlagesatz um 2 Punkte von 45 % auf 47 % erhöht wird. Trotz geringerer Steuereinnahmen 2013 erhöht sich die Kreisumlage von 975.930 € auf 1.120.000 € erheblich, da bei der Berechnung die erhöhten Schlüsselzuweisungen 2014 mit berücksichtigt werden. Die Gewerbesteuerumlage wird im Jahr 2015 mit 227.000 € anzusetzen sein. Der Vervielfältiger wird wie im Vorjahr mit 69 % angesetzt. Die Zinsausgaben werden sich auf 152.450 € belaufen und liegen damit niedriger als noch im Vorjahr, als 168.700 € veranschlagt waren. Kassenkreditzinsen sind mit 4.000 € enthalten. Allgemein wird noch in diesem Jahr mit gleichbleibenden Zinsen gerechnet. Da bei den gemeindlichen Darlehen jedoch stets Festzinsvereinbarungen vorliegen, wird sich dies kaum auswirken. Für die kommenden Jahre wird mit einer wesentlichen Entlastung gerechnet, da einige Darlehen auslaufen und zudem Umschuldungen mit geringeren Zinssätzen vorgesehen sind. -2- Für die Förderung der Kindertagesstätten im Rahmen des BayKiBiG muß die Gemeinde 514.000 € aufwenden, hiervon erhält die Gemeinde eine Erstattung aus Staatsmitteln von 305.000 €, davon erhält der gemeindliche Kindergarten Oase einen Betrag von 103.000 €. Für die Grundschule Weidhausen sind Ausgaben von insgesamt 294.580 € vorgesehen. Hinzu kommen Kosten für die Schülerbeförderung von 48.000 €, worauf ein Zuschuss von 42.000 € gewährt wird. Einen Betrag von 161.000 € zahlt die Gemeinde Weidhausen an den Schulverband Mittelschule Sonnefeld als Anteil für ihre Schüler in der Hauptschule Sonnefeld. Personalkostenentwicklung in Tausend € 1.600 1.400 1.418 1.200 1.323 1.000 1.194 1.144 1.460 1.352 1.186 1.167 1.142 1.145 800 1.057 600 400 200 0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Die Personalkosten im Jahr 2014 werden ca. 1.460.000 € (Vorjahr: 1.418.000 € ) betragen. Der Personalkostenanteil an den Gesamtkosten des Verwaltungshaushaltes entspricht somit 27,86 % (Vorjahr 28,51 %). Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr ist damit begründet, dass in der Verwaltung eine weitere Stelle ausgewiesen wurde. Zudem kommen Mehrkosten durch Tariferhöhungen und durch die Bezahlung von Rufbereitschaft nach TVöD im Bauhof und in der Kläranlage hinzu. Trotz der finanziell schwierigen Lage stellt die Gemeinde jährlich erhebliche Mittel für freiwillige Leistungen zur Verfügung. Für das Jahr 2015 ist ein Betrag von 43.964 € hierfür vorgesehen. Einmalige Ausgaben in Höhe von 10.000 € sieht der Haushalt 2015 für die Sanierung des Trauzimmers im Rathaus vor. Seit Anfang der 80er Jahre sind hier keine Verbesserungsmaßnahmen mehr durchgeführt worden. Ein Betrag von 10.000 € ist für eine Wohnungsbauförderung für junge Familien vorgesehen. Hierfür muss der Gemeinderat jedoch erst noch entsprechende Richtlinien aufstellen. Vermögenshaushalt und Investitionsmaßnahmen: Der Vermögenshaushalt 2015 weist wieder mehr Investitionsmaßnahmen als in den letzten Jahren aus. Wegen der verbesserten Finanzlage können einige Anschaffungen getätigt werden, die in der Vergangenheit nicht realisiert werden konnten. Mit verschiedenen Leasingverträgen wird der Haushalt 2015 belastet. In der Verwaltung fallen noch Ausgaben für das Dienstfahrzeug an, wobei der Vertrag im Juli 2015 ausläuft. Ob ein neues Fahrzeug angeschafft wird und mit welcher Finanzierung steht noch nicht fest. Der im Jahr 2013 neu angeschaffte Kommunalschlepper schlägt mit einem Leasingaufwand von 22.450 € zu Buche. Zur Einführung des Digitalfunkes für die Feuerwehren werden Haushaltsmittel von 12.000 € im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2016 fallen hier nochmals 20.000 € an. Hierfür werden Zuschüsse von 16.000 € eingeplant, die jedoch erst nach Abschluss der Beschaffungsmaßnahme im Jahr 2016 ausgezahlt werden. -3- Für die kommenden Jahre wird ein Umzug des Kindergartens „Oase“ innerhalb des Schulhauses in Weidhausen geplant. Die Maßnahme wird voraussichtlich im Jahr 2016 begonnen werden. Für 2015 sind zunächst 10.000 € an Planungskosten vorgesehen. Für die Neugestaltung der Spielplätze in Weidhausen werden 30.000 € zur Verfügung gestellt. Es werden hier Neugestaltungen und Ergänzungen vorgenommen. Zudem soll ein Spielplatz stillgelegt werden. Die Anschaffung eines neuen Kleinbusses steht ebenfalls an. Der Bus wird für die Jugend- und Seniorenbetreuung eingesetzt. Zudem wird der Bus an die Vereine im Rahmen der Vereinsförderung verliehen. Es ist vorgesehen, den Bus nicht mehr zu leasen , sondern zu kaufen. Hierfür sind Kosten von 35.000 € vorgesehen. Weiter soll für den Bauhof ein zusätzlicher Streusalzsilo beschafft werden, um künftig mehr Lagerkapazitäten bei strengen Wintern zu haben. Zudem können hierdurch die günstigeren Streusalzpreise im Sommer in Anspruch genommen werden. Die Kosten von 20.000 € können dadurch teilweise amotisiert werden. Im Haushalt eingestellt werden Sanierungskosten für den Straßenbau in Höhe von 160.000 €. Hier sollen zunächst die Hauptdurchgangsstraßen repariert werden, bevor weitere Sanierungsarbeiten auf den Nebenstraße in Angriff genommen werden. Für eine im Raum stehende Zuschussrückzahlung für die Städtebauförderungsmaßnahme Ringstraße werden 60.000 € vorgesehen. Folgende weitere Maßnahmen sind im Vermögenshaushalt enthalten: 10.000 € 5.000 € 5.000 € 7.000 € 10.000 € Anschaffungen Verwaltung Anschaffungen Schule Hausanschlüsse Kanal Anschaffungen Bauhof Anschaffungen Abwasserbeseitigung Zusätzlich ist ein jährlicher Zuschuß für das Tierheim in Coburg in Höhe von 2.040 € zu leisten. Die Tilgungsleistungen betragen insgesamt 374.400 €. Auf der Einnahmenseite stehen Tilgungsleistungen der Baugenossenschaft für die Genossenschaftswohnungen in Weidhausen in Höhe von 5.800 € an. Herstellungsbeiträge für Kanal (3.000 €), Investitionspauschale von 130.000 € und eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage stellen die weiteren Einnahmeposten im Vermögenshaushalt dar. Schulden der Gemeinde: Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich zu Beginn des Haushaltsjahres auf 3.746.060 € belaufen (Vorjahr: 4.158.484 €). Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.193 €/Ew bei 3.140 Einwohnern. Im Vorjahr lag diese bei 1.321 €/Ew. Der Landesdurchschnitt liegt für Gemeinden vergleichbarer Größe bei 703 €/Ew, der Landkreisdurchschnitt bei 772 €/Ew. Durch die Tatsache, dass im Jahr 2015 eine Tilgung von 374.400 € erfolgt und keine Neuaufnahme ansteht, wird sich der Schuldenstand zum 31.12.2015 auf 3.371.660 € reduzieren, was einer ProKopf-Verschuldung von 1.073 €/Ew entspricht. Wie aus der nachstehenden Grafik zu ersehen ist, wird sich der Schuldendienst der Gemeinde in den nächsten Jahren erheblich vermindern, so dass hier wieder mehr freie Mittel zur Verfügung steht. Dies wird noch erhärtet durch die Tatsache, dass im Jahr 2016 eine Umschuldung im größeren Ausmaß vorgesehen ist. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Gemeinde im Jahr 2027/2028 nahezu schuldenfrei sein könnte, falls zwischenzeitlich keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen. -4- Schuldendienst 2013 - 2021 600.000 181.116 162.776 500.000 145.075 131.898 400.000 300.000 119.699 412.395 412.422 374.366 200.000 306.940 100.000 108.993 100.942 92.435 84.276 264.369 195.868 195.868 190.441 178.643 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Rücklagen: Zum 31.12.2014 beträgt der Stand der Betriebsmittelrücklage und der Sonderrücklage für das Museum insgesamt 778 €. Hinzu kommt ein Guthaben auf dem Tagegeldkonto in Höhe von 30.432 €. Die Mindestrücklage von 49.579 € kann somit für das Haushaltsjahr 2015 zunächst nicht erreicht werden. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 kann es jedoch noch zu Überschüssen kommen, die der Rücklage zugeführt werden. Allgemeine Rücklage Betriebsmittelücklage Sonderrücklage Museum Gesamt: 30.432,00 € 6,00 € 772,00 € 31.210,00 € Forderungen der Gemeinde: Den Schulden stehen Forderungen der Gemeinde in Höhe von ca. 353.000 € gegenüber. Hierbei handelt es sich um Darlehensreste, die der Gemeinnützigen Baugenossenschaft des Landkreises Coburg für den Wohnungsbau in Weidhausen gewährt wurden. Verpflichtungsermächtigungen: Neue Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsjahr 2015 nicht vorgesehen. Kassenkredite: Die Höhe der Kassenkredite wird entsprechend dem Vorjahr auf 800.000 € festgesetzt. Zusammenfassung: Die Finanzlage der Gemeinde wird sich im Haushaltsjahr 2015 um einiges entspannen. Im Jahr 2016 werden sich die Kreisumlage erhöhen und die Schlüsselzuweisungen verringern, so dass die freien Mittel wieder knapper werden könnten. Zudem ist eine Sondertilgung geplant, um den Schuldenstand zu verringern und weitere freie Kapazitäten für die kommenden Jahre zu erreichen. Weidhausen, 20.11.2014 Gerhard Friedrich Kämmerer -5-
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