Vorberich - Gemeinde Weidhausen

Vorbericht zum Haushaltsplan 2015
Die Gemeinde Weidhausen b. Coburg, Einheitsgemeinde mit 3.140 Einwohnern (Stand: 30.06.2014), umfasst eine
Fläche von 961 Hektar. Weidhausen als Industriegemeinde stützt sich hauptsächlich auf die Polstermöbelindustrie einschließlich der zugehörigen Zulieferbetriebe und ist somit auch deren Schwankungen unterlegen. Die wirtschaftliche
Entwicklung der Polstermöbelindustrie wirkt sich somit erheblich auf die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde
aus, da eine der größten Einnahmequellen nach wie vor die Gewerbesteuer ist.
Gesamtübersicht:
Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.240.310 € und der Vermögenshaushalt
mit 766.040 € ab, so daß das Gesamthaushaltsvolumen insgesamt 6.006.350 € beträgt. Dies bedeutet eine Erhöhung
gegenüber dem Haushalt 2014 von 82.910 € oder 1,38 %.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 567.240 € gegenüber 640.010 € im Vorjahr. Der Zuführung stehen
Tilgungsausgaben in Höhe von 374.368 € gegenüber, so dass die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt erreicht
werden kann. Der Haushaltsausgleich 2015 kann wiederum ohne die Aufnahme eines Kredites erreicht werden. Der
Schuldenstand der Gemeinde wird sich zum Jahresende 2015 auf 3.371.660 € verringern. Der Schuldenabbau kann
somit fortgeführt werden, was wegen des hohen Schuldenstandes und im Hinblick auf die erforderlichen
Zukunftsmaßnahmen auch dringend erforderlich ist. Die Haushaltslage hat sich 2014 um Einiges verbessert. So konnte
der Sollfehlbetrag aus dem Jahr 2013 in Höhe von 265.330 € bereits komplett ausgeglichen werden, so dass für 2015
keine Altlasten den Haushalt belasten. Der Gewerbesteueransatz wird entsprechend den derzeitig ausgewiesenen
Vorauszahlungen auf 1.250.000 € festgesetzt. Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen werden sich wegen der
sinkenden Steuerkraft 2013 wesentlich verbessern und mit 625.000 € angesetzt. Die Kreisumlage wird sich trotz
rückläufiger Steuerkraft um 144.070 € erhöhen, da die hohen Schlüsselzuweisungen aus dem Vorjahr in die Berechnung
mit einfließen. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer werden um 33.350 € niedriger als imVorjahr angesetzt, da
die Steuerprognosen für 2015 rückläufig sind. Ein Ausblick auf das Jahr 2016 lässt erkennen, dass sich die
Schlüsselzuweisungen durch steigende Steuereinnahmen 2014 erheblich reduzieren werden. Aus dem gleichen Grund
wird sich im Jahr 2016 auch der Ansatz für die Kreisumlage merklich erhöhen, zumal in den beiden kommenden Jahren
mit einer Erhöhung des Kreisumlagesatzes gerechnet wird.
Entwicklung der Einnahmen im Verwaltungshaushalt:
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich im Jahr 2014 erholt gezeigt, nachdem im Jahr 2013 ein Rückgang bis
auf 918.819 € zu verzeichnen war. Der Ansatz 2015 liegt bei 1.250.000 € und entspricht damit dem voraussichtlichen
Vorauszahlungsoll (Stand 13.11.14). Für 2016 wird mit gleichbleibenden Einnahmen gerechnet.
Gleich bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B. Die Hebesätze werden auf jeweils 295 v.H. festgesetzt, was
bei der Grundsteuer A Einnahmen von 8.500 € und bei der Grundsteuer B von 322.800 € ausmacht. Dem Gemeinderat
ist bewußt, dass die Hebesätze um einiges unter dem Landes- bzw. Landkreisdurchschnitt liegen. Die Bürger sollen
jedoch nicht zusätzlich belastet werden.
Entwicklung der Gewerbesteuer
in T€
2000
1833
1500
1657
1194
1000
1074
932
1816
1754
1267
1316
993
1324
1272
500
1200
1250
1310
919
0
00
01
02
03
04
05
06
07
08
09
-1-
10
11
12
13
14
15
Bei der Umsatzsteuerbeteiligung wird mit gleichbleibenden Einnahmen von 207.000 € gerechnet.
Die voraussichtliche Beteiligung an der Einkommensteuer für das Jahr 2015 wird mit 1.210.000 € angesetzt und liegt
damit um 33.350 € niedriger als im Vorjahr. Zurück zu führen ist dies auf die rückläufige Konjunktur und damit
verbundenen Steuerrückgängen. Die ESt-Ersatzleistungen bleiben mit 103.000 € gleich.
Die allgemeinen Finanzzuweisungen werden mit 52.000 € veranschlagt und bleiben gegenüber 2014 leicht zurück. Auf
15.000 € wie im Vorjahr beläuft sich der Anteil an der Grunderwerbsteuer. Der verstärkte Absatz von Wohn- und
Gewerbeflächen könnte hier Verbesserungen schaffen.
Wegen der niedrigeren Steuereinnahmen 2013 hat sich die Steuerkraft der Gemeinde für den Finanzausgleich 2015
erheblich verringert. Dadurch erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen von 547.050 € im Vorjahr auf 625.000 € im
Haushaltsjahr. Durch eine Verbesserung der zu verteilenden Schlüsselmasse und durch die Berücksichtigung des
demographischen Wandels könnte dieser Ansatz noch überschritten werden. Die Mitteilung hierüber liegt bei
Haushaltsverabschiedung jedoch noch nicht vor, so dass zunächst der gesicherte Betrag in Ansatz gebracht wird. Ab
2016 wird der Finanzausgleich vom Staat neu berechnet, so dass die zukünftige Entwicklung noch nicht absehbar ist. Es
ist jedoch allein wegen der steigenden Steuereinnahmen mit einem Rückgang zu rechnen.
Die Einnahmen aus Konzessionsabgaben für Strom und Gas sind gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben und werden
mit 97.000 € angesetzt.
Die Einnahmen für die Schulumlagen haben sich gegenüber den Vorjahren erheblich verringert, da die Mitteilschule
Sonnefeld in Weidhausen keine Räume mehr nutzt. Wegen des Rückgangs beim Schulaufwand und geringerer
Schülerzahlen aus Schneckenlohe beträgt die Schulumlage nur noch 40.000 €.
Nachdem die Gemeinde Weidhausen ihre Wasserversorgungsanlage zum 01.01.2011 in die Gesellschaft der SÜC
Energie & H2O GmbH in Coburg eingebracht hat, erhält die Gemeinde seit 2012 eine jährliche, garantierte
Gewinnbeteiligung in Höhe von 20.000 € von der SÜC Energie & H2O GmbH.
Die Abwassergebühren belaufen sich auf 360.000 €. Der Gebührensatz bleibt weiterhin bei 3,17 €/m³. Eine
Neukalkulation der Gebühren hat eine Gebühr von 3,13 €/m³ ergeben. Da jedoch noch Verluste aus den Vorjahren mit
abgedeckt werden müssen, hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, die Gebühr bei 3,17 €/m³ zu belassen. Der
Kalkulationszeitraum wurde auf die nächsten 4 Jahre festgesetzt.
Beim Bestattungswesen ist, wie eigentlich schon immer, ein Verlust zu verzeichnen, der sich auf 47.520 € beläuft.
Gegenüber der Abwasserbeseitigung kann hier jedoch von vornherein nicht mit einer Kostendeckung kalkuliert
werden. Zum 01.10.2010 wurde eine Gebührenerhöhung in Kraft gesetzt, dessen Auswirkungen sich zwar in Grenzen
halten, da bei der Gebührenkalkulation Kompromisse eingegangen werden mußten. Trotzdem führte sie jedoch zu
Mehreinnahmen in den Vorjahren.
Eine Unterdeckung ist beim gemeindlichen Kindergarten „Oase“ festzustellen. Dies ist vor allem auf die Erhöhung der
Stundenzahl der Mitarbeiterinnen zurück zu führen sowie auf die neue TVöD-Eingruppierung der Mitarbeiterinnen.
Gewisse Vorgaben seitens des Gesetzgebers sind hierbei zu berücksichtigen, da ab dem 1.1.2013 der
Angestelltenschlüssel als Grundlage der Förderung gesenkt wurde. Dies hat Auswirkungen auf die Stundenanzahl der
Mitarbeiterinnen. Zudem haben sich die Kinderzahlen verringert, was sich auf die Einnahmen auswirkt. Das Defizit
2015 beträgt insgesamt 45.740 €.
Entwicklung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt:
Den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt stellt nach wie vor die Kreisumlage dar. Es wird bei Aufstellung
des Haushaltes damit gerechnet, dass der Umlagesatz um 2 Punkte von 45 % auf 47 % erhöht wird. Trotz geringerer
Steuereinnahmen 2013 erhöht sich die Kreisumlage von 975.930 € auf 1.120.000 € erheblich, da bei der Berechnung die
erhöhten Schlüsselzuweisungen 2014 mit berücksichtigt werden.
Die Gewerbesteuerumlage wird im Jahr 2015 mit 227.000 € anzusetzen sein. Der Vervielfältiger wird wie im Vorjahr
mit 69 % angesetzt.
Die Zinsausgaben werden sich auf 152.450 € belaufen und liegen damit niedriger als noch im Vorjahr, als 168.700 €
veranschlagt waren. Kassenkreditzinsen sind mit 4.000 € enthalten. Allgemein wird noch in diesem Jahr mit
gleichbleibenden Zinsen gerechnet. Da bei den gemeindlichen Darlehen jedoch stets Festzinsvereinbarungen vorliegen,
wird sich dies kaum auswirken. Für die kommenden Jahre wird mit einer wesentlichen Entlastung gerechnet, da einige
Darlehen auslaufen und zudem Umschuldungen mit geringeren Zinssätzen vorgesehen sind.
-2-
Für die Förderung der Kindertagesstätten im Rahmen des BayKiBiG muß die Gemeinde 514.000 € aufwenden, hiervon
erhält die Gemeinde eine Erstattung aus Staatsmitteln von 305.000 €, davon erhält der gemeindliche Kindergarten Oase
einen Betrag von 103.000 €.
Für die Grundschule Weidhausen sind Ausgaben von insgesamt 294.580 € vorgesehen. Hinzu kommen Kosten für die
Schülerbeförderung von 48.000 €, worauf ein Zuschuss von 42.000 € gewährt wird. Einen Betrag von 161.000 € zahlt
die Gemeinde Weidhausen an den Schulverband Mittelschule Sonnefeld als Anteil für ihre Schüler in der Hauptschule
Sonnefeld.
Personalkostenentwicklung
in Tausend €
1.600
1.400
1.418
1.200
1.323
1.000
1.194
1.144
1.460
1.352
1.186
1.167
1.142
1.145
800
1.057
600
400
200
0
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Die Personalkosten im Jahr 2014 werden ca. 1.460.000 € (Vorjahr: 1.418.000 € ) betragen. Der Personalkostenanteil an
den Gesamtkosten des Verwaltungshaushaltes entspricht somit 27,86 % (Vorjahr 28,51 %). Die Erhöhung gegenüber
dem Vorjahr ist damit begründet, dass in der Verwaltung eine weitere Stelle ausgewiesen wurde. Zudem kommen
Mehrkosten durch Tariferhöhungen und durch die Bezahlung von Rufbereitschaft nach TVöD im Bauhof und in der
Kläranlage hinzu.
Trotz der finanziell schwierigen Lage stellt die Gemeinde jährlich erhebliche Mittel für freiwillige Leistungen zur
Verfügung. Für das Jahr 2015 ist ein Betrag von 43.964 € hierfür vorgesehen.
Einmalige Ausgaben in Höhe von 10.000 € sieht der Haushalt 2015 für die Sanierung des Trauzimmers im Rathaus vor.
Seit Anfang der 80er Jahre sind hier keine Verbesserungsmaßnahmen mehr durchgeführt worden.
Ein Betrag von 10.000 € ist für eine Wohnungsbauförderung für junge Familien vorgesehen. Hierfür muss der
Gemeinderat jedoch erst noch entsprechende Richtlinien aufstellen.
Vermögenshaushalt und Investitionsmaßnahmen:
Der Vermögenshaushalt 2015 weist wieder mehr Investitionsmaßnahmen als in den letzten Jahren aus. Wegen der
verbesserten Finanzlage können einige Anschaffungen getätigt werden, die in der Vergangenheit nicht realisiert werden
konnten.
Mit verschiedenen Leasingverträgen wird der Haushalt 2015 belastet. In der Verwaltung fallen noch Ausgaben für das
Dienstfahrzeug an, wobei der Vertrag im Juli 2015 ausläuft. Ob ein neues Fahrzeug angeschafft wird und mit welcher
Finanzierung steht noch nicht fest. Der im Jahr 2013 neu angeschaffte Kommunalschlepper schlägt mit einem
Leasingaufwand von 22.450 € zu Buche.
Zur Einführung des Digitalfunkes für die Feuerwehren werden Haushaltsmittel von 12.000 € im Haushalt 2015 zur
Verfügung gestellt. Im Jahr 2016 fallen hier nochmals 20.000 € an. Hierfür werden Zuschüsse von 16.000 € eingeplant,
die jedoch erst nach Abschluss der Beschaffungsmaßnahme im Jahr 2016 ausgezahlt werden.
-3-
Für die kommenden Jahre wird ein Umzug des Kindergartens „Oase“ innerhalb des Schulhauses in Weidhausen
geplant. Die Maßnahme wird voraussichtlich im Jahr 2016 begonnen werden. Für 2015 sind zunächst 10.000 € an
Planungskosten vorgesehen.
Für die Neugestaltung der Spielplätze in Weidhausen werden 30.000 € zur Verfügung gestellt. Es werden hier
Neugestaltungen und Ergänzungen vorgenommen. Zudem soll ein Spielplatz stillgelegt werden.
Die Anschaffung eines neuen Kleinbusses steht ebenfalls an. Der Bus wird für die Jugend- und Seniorenbetreuung
eingesetzt. Zudem wird der Bus an die Vereine im Rahmen der Vereinsförderung verliehen. Es ist vorgesehen, den Bus
nicht mehr zu leasen , sondern zu kaufen. Hierfür sind Kosten von 35.000 € vorgesehen.
Weiter soll für den Bauhof ein zusätzlicher Streusalzsilo beschafft werden, um künftig mehr Lagerkapazitäten bei
strengen Wintern zu haben. Zudem können hierdurch die günstigeren Streusalzpreise im Sommer in Anspruch
genommen werden. Die Kosten von 20.000 € können dadurch teilweise amotisiert werden.
Im Haushalt eingestellt werden Sanierungskosten für den Straßenbau in Höhe von 160.000 €. Hier sollen zunächst die
Hauptdurchgangsstraßen repariert werden, bevor weitere Sanierungsarbeiten auf den Nebenstraße in Angriff genommen
werden.
Für eine im Raum stehende Zuschussrückzahlung für die Städtebauförderungsmaßnahme Ringstraße werden 60.000 €
vorgesehen.
Folgende weitere Maßnahmen sind im Vermögenshaushalt enthalten:





10.000 €
5.000 €
5.000 €
7.000 €
10.000 €
Anschaffungen Verwaltung
Anschaffungen Schule
Hausanschlüsse Kanal
Anschaffungen Bauhof
Anschaffungen Abwasserbeseitigung
Zusätzlich ist ein jährlicher Zuschuß für das Tierheim in Coburg in Höhe von 2.040 € zu leisten.
Die Tilgungsleistungen betragen insgesamt 374.400 €. Auf der Einnahmenseite stehen Tilgungsleistungen der
Baugenossenschaft für die Genossenschaftswohnungen in Weidhausen in Höhe von 5.800 € an. Herstellungsbeiträge für
Kanal (3.000 €), Investitionspauschale von 130.000 € und eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage stellen die
weiteren Einnahmeposten im Vermögenshaushalt dar.
Schulden der Gemeinde:
Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich zu Beginn des Haushaltsjahres auf 3.746.060 € belaufen (Vorjahr:
4.158.484 €). Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.193 €/Ew bei 3.140 Einwohnern. Im Vorjahr lag
diese bei 1.321 €/Ew. Der Landesdurchschnitt liegt für Gemeinden vergleichbarer Größe bei 703 €/Ew, der
Landkreisdurchschnitt bei 772 €/Ew. Durch die Tatsache, dass im Jahr 2015 eine Tilgung von 374.400 € erfolgt und
keine Neuaufnahme ansteht, wird sich der Schuldenstand zum 31.12.2015 auf 3.371.660 € reduzieren, was einer ProKopf-Verschuldung von 1.073 €/Ew entspricht. Wie aus der nachstehenden Grafik zu ersehen ist, wird sich der
Schuldendienst der Gemeinde in den nächsten Jahren erheblich vermindern, so dass hier wieder mehr freie Mittel zur
Verfügung steht. Dies wird noch erhärtet durch die Tatsache, dass im Jahr 2016 eine Umschuldung im größeren
Ausmaß vorgesehen ist. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Gemeinde im Jahr 2027/2028 nahezu schuldenfrei
sein könnte, falls zwischenzeitlich keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen.
-4-
Schuldendienst 2013 - 2021
600.000
181.116 162.776
500.000
145.075
131.898
400.000
300.000
119.699
412.395
412.422
374.366
200.000
306.940
100.000
108.993 100.942 92.435
84.276
264.369
195.868 195.868 190.441
178.643
0
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Rücklagen:
Zum 31.12.2014 beträgt der Stand der Betriebsmittelrücklage und der Sonderrücklage für das Museum insgesamt 778 €.
Hinzu kommt ein Guthaben auf dem Tagegeldkonto in Höhe von 30.432 €. Die Mindestrücklage von 49.579 € kann
somit für das Haushaltsjahr 2015 zunächst nicht erreicht werden. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 kann es
jedoch noch zu Überschüssen kommen, die der Rücklage zugeführt werden.
Allgemeine Rücklage
Betriebsmittelücklage
Sonderrücklage Museum
Gesamt:
30.432,00 €
6,00 €
772,00 €
31.210,00 €
Forderungen der Gemeinde:
Den Schulden stehen Forderungen der Gemeinde in Höhe von ca. 353.000 € gegenüber. Hierbei handelt es sich um
Darlehensreste, die der Gemeinnützigen Baugenossenschaft des Landkreises Coburg für den Wohnungsbau in
Weidhausen gewährt wurden.
Verpflichtungsermächtigungen:
Neue Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsjahr 2015 nicht vorgesehen.
Kassenkredite:
Die Höhe der Kassenkredite wird entsprechend dem Vorjahr auf 800.000 € festgesetzt.
Zusammenfassung:
Die Finanzlage der Gemeinde wird sich im Haushaltsjahr 2015 um einiges entspannen. Im Jahr 2016 werden sich die
Kreisumlage erhöhen und die Schlüsselzuweisungen verringern, so dass die freien Mittel wieder knapper werden
könnten. Zudem ist eine Sondertilgung geplant, um den Schuldenstand zu verringern und weitere freie Kapazitäten für
die kommenden Jahre zu erreichen.
Weidhausen, 20.11.2014
Gerhard Friedrich
Kämmerer
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