Aufruf zur Wahl zur Kommunalen Ausländer- und

Aufruf zur Wahl zur Kommunalen Ausländer- und
Ausländerinnenvertretung (KAV) am 29. November 2015
Aus Frankfurt!“ ist die selbstverständliche Antwort aller Frankfurterinnen und Frankfurter auf Frage
nach ihrer Herkunft. Genauso verhält es sich auch mit Neu-Frankfurterinnen und Frankfurtern. Denn
ganz gleich, woher sie, ihre Eltern oder noch entferntere Vorfahren stammen, sind sie hier
beheimatet, hier eingebunden und oft genug hier verankert. Frankfurt ist demnach Heimat,
Zuhause und gewissermaßen auch Identität.
Wir GRÜNE haben es uns schon vor Jahrzehnten zur Aufgabe gemacht, die Vielfalt in unserer Stadt
zu fördern, indem wir die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen angeregt und dahingehende
Maßnahmen getroffen haben. Seit unserem Bestehen und insbesondere mit der Gründung des
Amts für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) ist uns der Schritt von einer bisweilen gängelnden
Betreuung zu einer emanzipierenden Förderung von Frankfurterinnen und Frankfurtern mit
ausländischen Wurzeln gelungen.
So sehr wir GRÜNE aber die Partizipation und Teilhabe aller forcieren sind aktuell knapp 27 Prozent
aller Frankfurterinnen und Frankfurter nicht wahlberechtigt. Sie können nicht wählen und auch nicht
gewählt werden, weil ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft und damit der Zugang zu
demokratischen Beteiligungsformen, wie Wahlen und Bürgerentscheide, fehlen. Das widerspricht
dem GRÜNEN Verständnis von einer inklusiven Politik. Frankfurterinnen und Frankfurter mit
ausländischen Staatsbürgerschaften sollten zumindest das kommunale Wahlrecht erhalten. Dafür
machen wir uns stark – jetzt und auch in Zukunft!
Für die Vertretung und Vermittlung der Interessen von migrantischen Einwohnerinnen und
Einwohnern Frankfurts ist die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV)
zuständig. Laut Hauptsatzung der Stadt Frankfurt ist die KAV beauftragt, die Partizipation
ausländischer Frankfurterinnen und Frankfurter am gesellschaftlichen, kulturellen, politischen und
wirtschaftlichen Leben zu fördern, zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen beizutragen und die
Verständigung sowie das gesamtgesellschaftliche Zusammenleben zu unterstützen.
Nicht nur, weil diese Aufgaben unserem ureigenen GRÜNEN Verständnis von echter Teilhabe und
Inklusion aller gesellschaftlichen Gruppen entsprechen, sondern gerade auch weil wir über eine
notwendige fachliche Kompetenz und ein qualifiziertes Knowhow verfügen, werden wir GRÜNE
zur Wahl zur Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung am 29.
November 2015 mit einer GRÜNEN Liste antreten.
Liebe Wahlberechtigte bei der Wahl zur Kommunalen Ausländerinnen- und
Ausländervertretung!
Wir erleben Sie als Akteurinnen und Akteure in der Stadtgesellschaft und in der Stadtpolitik und wir
erleben viele von Ihnen auch als engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die GRÜNE Sache.
Wir haben gesehen, verstanden und gelernt, welches Ihre Belange sind. Deshalb werben wir für
eine GRÜNE Politik der Vielfalt und Teilhabe in Frankfurt.
Die Zuständigkeiten, die der KAV zugeschrieben werden, sind seit jeher GRÜNE Themen. Mit
unserem Verständnis von Teilhabe und Vielfalt wollen wir allen Frankfurterinnen und Frankfurtern
grundsätzlich den Weg zu aktiver Partizipation und selbstständiger Interessenvermittlung eröffnen.
So zeigt auch unser aktuelles Programm für die Kommunalwahlen im März 2016 in diesem
Themengebiet unsere Vision auf. Die KAV bedeutet zwar die faktische Vertretung von
„Ausländerinnen und Ausländern“, doch ist für uns Politik für Menschen mit ausländischen Wurzeln
immer ein ganzheitlich und inklusiver Aspekt. Gerade deshalb werden wir für die KAV-Wahlen mit
dem gleichen Programm wie für die Kommunalwahlen im März 2016 antreten.
Die Zukunft unserer Stadt interessiert Sie genauso wie alle jene Frankfurterinnen und Frankfurter,
die sich an den Kommunalwahlen beteiligen dürfen. Sie interessieren sich für Verkehrspolitik und
für die Zukunft der Grünflächen in unserer Stadt, Sie suchen Wohnungen und Bildungs- und
Betreuungsmöglichkeiten für Ihre Kinder und Sie leiden mit allen anderen Frankfurterinnen und
Frankfurtern unter Lärm und Luftbelastungen. Unsere Politik richtet sich an alle Frankfurterinnen und
Frankfurter – in allen Themen!
Wir freuen uns, dass wir eine GRÜNE Liste anbieten können, die Menschen von ganz
unterschiedlicher Herkunft vereint. Wir stehen für inhaltliche Arbeit und Diskussionen und sehen
uns nicht in erster Linie der Staatsbürgerschaft der Menschen verpflichtet, die uns bei der KAV-Wahl
ihre Stimme geben. Wir glauben: Alle Frankfurterinnen und Frankfurter sind primär und schlicht
Frankfurterinnen und Frankfurter. Für diejenigen unter Ihnen, die unabhängig von ihrer Herkunft
unsere GRÜNE Vision einer nachhaltigen, ökologischen, solidarischen, vielfältigen und gerechten
Gesellschaft teilen, treten wir am 29. November 2015 zur Wahl an und freuen uns über jede Stimme
und insgesamt über eine gute Wahlbeteiligung.

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