grün bewegt frankfurt

IHRE WAHL am 6. März:
GRÜN
BEWEGT
FRANKFURT
WO GRÜN FRANKFURT BEWEGT: STADTPLAN Seite 4 und 5
DAS UNMÖGLICHE MÖGLICH MACHEN
Interview mit Ulla auf der Heide und Manuel Stock
Im Gespräch mit der Spitzenkandidatin Ursula
auf der Heide und dem Spitzenkandidaten
Manuel Stock über lehrreiche Erkenntnisse
beim Gassi-Gehen und Sonntagsgesprächen,
Neugierde auf Ideen der Frankfurterinnen und
Frankfurter und dem Umsetzen von Visionen –
und natürlich, was Grüne für die Stadt wollen.
Ihr seid beide seit vielen Jahren Stadtverordnete
und tretet bei der nächsten Kommunalwahl wieder an. Wie kommt Ihr eigentlich auf die Ideen,
was Ihr in Frankfurt verändern wollt?
Ulla auf der Heide: Die Ideen kommen oft einfach daher, dass man in Frankfurt lebt, mit
offenen Augen und Ohren unterwegs ist und
mit den Menschen nicht nur im persönlichen
Umfeld redet. In der Sonntags-Gesprächsreihe
„Nationalität Frankfurterin“ z.B. diskutiere ich
mit jeweils ganz unterschiedlichen Frauen und
Männern und es entstehen gute Ideen nicht
nur für die Frauenpolitik. Und wir stehen ja
auch für alle Grünen: Eine bunte Mischung aus
unterschiedlichen Berufen, Stadtteilen, Erfahrungen und deswegen auch ein Haufen guter
Ideen für die Stadt.
Manuel Stock: Richtig, und diese Ideen sind
ja auch nicht nur von Grünen unter sich entstanden. Wir alle führen viele Gespräche – die
Frankfurterinnen und Frankfurter haben tolle
Ideen für ihre Stadt. Diese nehmen wir auf,
auch in unser Grünes Wahlprogramm - wenn
sie Grün sind. Die gute Idee allein bringt ist
aber nur der Anfang. Man braucht Hartnäckigkeit und Überzeugungskraft und manchmal
dauert es auch lange. Aber es gelingt uns Grünen ziemlich oft, das „Unmögliche“ doch möglich zu machen. Und wenn es dann erst einmal
Wirklichkeit ist, kann man es sich oft gar nicht
mehr anders vorstellen. Der letztes Jahr fertiggestellte Hafenpark mit dem Kunstverein
gruene-frankfurt.de
Bild: GRÜNE
Familie Montez im Honsellbrückenbogen ist
ein tolles Beispiel dafür.
Was seht ihr derzeit als größte Herausforderung
an und welche Pläne habt ihr?
Manuel Stock: Die wachsende Stadt bei gleichbleibender Fläche ist das Megathema schlechthin. Über 50.000 neue Frankfurterinnen und
Frankfurter in den letzten fünf Jahren. Das
Wachstum ist ein Kompliment an die Attraktivität unserer Stadt. Aber es birgt auch ein hohes
Konfliktpersonal. Da helfen keine populistischen Parolen, da hilft nur, die Probleme beim
Namen zu nennen. Das beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger: Hohe Mieten, volle Schulen
und volle Busse und Bahnen. Wir wollen eine
Stadt mit Grünflächen, hoher Lebensqualität,
spannenden öffentlichen Räumen. Und wir
brauchen bezahlbaren Wohnraum, Schulen,
Kitas und Mobilität – all dies auf einer endlichen Fläche. Wir Grüne wollen, dass die Stadt
weiter Heimat für Arme und Reiche bleibt, für
Familien und für alte Menschen, dass wir daran
festhalten, die Stadt so umzubauen, dass sich
die Menschen in ihr wohl fühlen und bewegen
können, und nicht nur die Autos.
Ulla auf der Heide: Den Blick fürs Ganze, den
zeigen wir mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, in dem Wohnen, Arbeiten,
Umwelt, Verkehr zusammengedacht und angegangen werden. Ich glaube, was uns von den
anderen Parteien in Frankfurt unterscheidet,
ist, dass wir immer danach schauen, wie wir
Lösungen finden, die nicht auf Kosten anderer Ziele gehen. Wir fragen uns: Wie muss ein
Quartier aussehen, in dem sich die Menschen
wohlfühlen und glücklich sein können. Ich bin
seit einem Jahr als Hundebesitzerin in der ganzen Stadt draußen unterwegs, beobachte und
komme mit vielen Menschen ins Gespräch.
Dabei wird sehr deutlich, dass jedes Fleckchen
öffentliches Grün in den Quartieren Bedeutung
hat. Und Stadtplanung muss überall Räume
lassen, damit sich Nachbarschaft zwanglos
entwickeln kann - beim Gassigehen, am Spielplatz, der Bank in der Anlage oder am Bolzplatz. Das „kleine Glück“ um den eigenen Block
ist den meisten Menschen viel wichtiger als
große städtebauliche Entwürfe. Und wir brauchen unbedingt geförderten Wohnungsbau und
gemischte Quartiere, damit sich die Menschen
Fortsetzung Seite 2
LIEBE LESERIN,
LIEBER LESER,
„Grün bewegt Frankfurt“ – so haben wir
unsere Kampagne zur Kommunalwahl am
6. März 2016 überschrieben. Wir wollen
Sie überzeugen, dass die GRÜNEN in der
Vergangenheit die prägende Kraft in der
Frankfurter Stadtpolitik waren, und dass
wir auch für die kommenden Jahre viele
Ideen und nach wie vor Visionen haben,
die wir gemeinsam mit den Frankfurterinnen und Frankfurtern Wirklichkeit werden
lassen wollen.
Unsere Stadt ist in vielerlei Hinsicht im
Brennpunkt lokaler und globaler Entwicklungen. Wir müssen in Frankfurt mit
dem Klimawandel umgehen - ihn so weit
wie möglich verhindern, und uns so weit
wie nötig an ihn anpassen. Wir müssen in
Frankfurt mit Wachstum umgehen. Die
Städte sind attraktiv wie selten zuvor,
gerade unsere Stadt ist das. Wir müssen
in Frankfurt mit der (wachsenden) Vielfalt
unserer Gesellschaft umgehen. Wir müssen in Frankfurt das Mobilitätsbedürfnis
vieler Frankfurterinnen und Frankfurter
– und vieler Menschen aus dem Umland,
die als Pendlerinnen und Pendler nach
Frankfurt kommen – auf eine Art und
Weise befriedigen, die Leben in unserer
Stadt weiterhin zulässt.
All das sind politische und gesellschaftliche Herausforderungen, vor denen wir
aber nicht verzweifeln, sondern die wir
im Gegenteil positiv annehmen und für
die wir Lösungen finden, diskutieren und
umsetzen wollen. So haben wir Frankfurt geprägt. Und so wollen wir Frankfurt
weiter prägen. Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen – und hoffen auf Ihre
Unterstützung bei den Wahlen und darüber hinaus!
Marina Ploghaus und Bastian Bergerhoff
Vorstandssprecher GRÜNE Frankfurt
1
Ulla auf der Heide
63
Beraterin und
Coach
»Die Welt verbessern mit grüner
Kommunalpolitik? Ja, das will ich! Chancengerechtigkeit, friedliches Miteinander, Klimaschutz sollen Realität für alle
Menschen mit Nationalität FrankfurterIn
sein!«
Manuel Stock
34
Geschäftsführer,
Fraktionsvorsitzender
»Ich will mich weiterhin für echten Klimaschutz, mehr Grün in der Stadt, nachhaltige Mobilität, gute Bildungschancen
von Anfang an, eine lebendige Kultur
und die Teilhabe aller hier lebenden
Menschen engagieren.«
Eva Triantafillidou
56
Germanistin,
Verlagsangestellte
»Was mich
antreibt Politik zu
machen, ist der Wunsch nach Selbstbestimmung und Gerechtigkeit. Ich will
eine Stimme sein für alle Frankfurterinnen und Frankfurter, egal, wo sie in
der Gesellschaft stehen und woher sie
kommen.«
Uwe Paulsen
62
Studiendirektor
»Frankfurt muss
auch in Zukunft
eine wirtschaftsstarke und weltoffene
Metropole bleiben. Alle sollen ihre
Fähigkeiten und Talente entwickeln
können. Geflüchtete und Migranten können hier eine neue Heimat finden. Dafür
engagiere ich mich.«
DAS UNMÖGLICHE MÖGLICH MACHEN
Fortsetzung Interview
aus allen Gesellschaftsschichten noch begegnen können. Wir konnten z.B. durchsetzen, dass
bei Neubaugebieten 30 % geförderten Wohnungsbau vorzusehen sind, das war genau das
Richtige und darauf sind wir auch stolz.
Manuel Stock: Außerdem müssen wir gerade
jetzt weiter in Gebäude mit geringstmöglichem Energieverbrauch investieren, denn auch
die Nebenkosten müssen beherrschbar bleiben und der Klimawandel macht keine Pause
– womit wir bei einer weiteren Herausforderung wären. Die Pariser Einigung zum Klimaschutz muss in den Städten umgesetzt werden,
fachlich, aber auch mit einer klaren politischen
Positionierung und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. In der Gesellschaft insgesamt ist eine wachsende Entpolitisierung zu
verspüren – die politische Auseinandersetzung
verflacht, die bürokratischen Fragen dominieren – das stärkt Populisten, die zur Zeit mit
alten Ressentiments zu punkten versuchen.
Und ich denke, dass diese Entwicklung gerade
die Umweltpolitik nachhaltig zu schwächen
droht. Und es reicht auch nicht, wenn sich alle
Experten und Fachleute einig sind: Ich halte am
Ende in einer Demokratie das Primat des Politischen für erfolgreichen Klimaschutz für unverzichtbar. Deshalb haben wir in Frankfurt klare
Beschlüsse zum energetischen Bauen, haben
ein nachhaltiges Gewerbegebiet auf den Weg
gebracht und mit dem Masterplan 100% Klimaschutz einen konkreten Fahrplan für eine zu
100 Prozent regenerative Energieversorgung
bis 2050 verabschiedet. Um ihn jetzt tatsächlich auch umzusetzen, wird es starke Grüne
brauchen.
Ist das Thema Geflüchtete und Integration denn
nicht auch im bunten Frankfurt eine Herausforderung?
Wolfgang Siefert
46
Diplom-Kaufmann
»Ich will mich
auch in Zukunft
für bezahlbare
Wohnungen für alle Menschen, eine
integrierte nachhaltige Stadtplanung,
die Einhausung der A661, sowie für Verbesserungen im ÖPNV und Radverkehr
einsetzen.«
Hilime
Arslaner-Gölbasi
44
Dipl.-Volkswirtin,
Trainerin und
Beraterin
»Mein Herzensanliegen ist die Teilhabe
aller Frankfurterinnen und Frankfurter in
allen Bereichen zu erhöhen, Perspektiven aufzuzeigen und den Zugang in
den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, denn
Teilhabe ist der kürzeste Weg zur Integration.«
2
Ulla auf der Heide: Hierbei braucht es Ehrlichkeit und Klarheit – es wird kurzfristig knirschen
in der Versorgung mit Wohnen, es werden
unterschiedlichen Lebensweisen aufeinanderprallen, es wird auch Konflikte geben, die an
den Nerv dessen gehen, was an emanzipativen
Errungenschaften gerade für uns Grüne als
selbstverständlich gilt. Hier werden wir sicher
auch den neuen Bürgerinnen und Bürgern einiges abfordern müssen. Mindestens genauso
sind aber die Alt-Eingesessenen gefordert,
nicht nur was die das Zusammenleben mit den
Geflüchteten angeht.
Die Frankfurterinnen und Frankfurter sind aber
ohnehin mit rasanten Veränderungen konfron-
tiert. Dabei soll niemand abgehängt werden.
Wir wollen deshalb eine neue Kultur der Teilhabe etablieren, d.h. uns z.B. mehr Zeit nehmen, mehr Menschen zum Mitmachen aktivieren, Informationen verständlicher aufbereiten,
Online-Portale nutzen und regelmäßig auch
Kinder und Jugendliche befragen.
Warum sollen euch die Frankfurterinnen und
Frankfurter wieder wählen?
Manuel Stock: Die Herausforderungen sind
groß, und oft führt das zu vielen scheinbar einfachen Lösungsvorschlägen. In diesem Kommunalwahlkampf werden wir von den anderen
Parteien wieder viele dieser scheinbar einfachen Lösungen und Versprechen hören. Wir
Grüne setzen auf kluge Ideen statt markige
Sprüche. Wir wissen, was wir wollen und wir
wissen, wie wir unsere substanziellen Ideen
auch umsetzen können. Dabei scheuen wir keinen inhaltlichen Konflikt, aber wir respektieren
die unterschiedlichen Sichtweisen in einer vielfältigen Stadt wie Frankfurt.
Ulla auf der Heide: Wir stellen nicht nur Forderungen auf, sondern wir kümmern uns auch
darum, wie wir Probleme tatsächlich lösen
können und wie wir praktische Hindernisse aus
dem Weg räumen. Und dabei haben wir Stehvermögen. Uns geht es darum, dass sich im Leben
der Frankfurterinnen und Frankfurter etwas
verbessert, dass unsere Lösungen nachhaltig
funktionieren. Zur Wahl als Spitzenkandidatin
habe ich eine Glückwunschkarte bekommen,
in der stand, „dass Kommunalpolitik im besten
Sinne Menschen glücklicher machen kann.“ Das
ist doch die beste Agenda, die es gibt.
Herzlichen Dank für das Gespräch und viel Erfolg!
LEBENSART FRANKFURT: VIELFÄLTIG
gess Eskandari-Grünberg im Jahr 2010 ist viel
erreicht worden, aber es bleibt noch viel zu
tun. Der Integrationsbericht 2015 dokumentiert, dass Frankfurt mit seinem ganzheitlichen
und systematischen Handeln deutschlandweit
wegweisend ist. Heute gilt: Integration und
eine integrierende Gesellschaft gelingen nur
gemeinsam. Wir besitzen eine hervorragende
Basis, um den weiteren gesellschaftlichen
Wandel zu gestalten.
Angela Hanisch
59
Angestellte bei
einem Städtenetzwerk
»Gesunde Nahrungsmitteln und sauberes Wasser sowie
erneuerbare Energien und ein gutes
öffentliches Verkehrssystem, dafür setze
ich mich ein und wünsche es mir für alle
Menschen - hier bei uns und überall auf
der Erde.«
Manuel Stock: Das Schicksal und die Zukunft
der zu uns Geflüchteten bewegt uns alle. Wir
Grünen sehen die neuen Bürgerinnen und Bürger als eine Chance für uns alle, und nur wenn
wir sie als solche begreifen, können wir es
schaffen. Und damit meine ich nicht nur deren
existenzielle Versorgung und Integration – an
der zahlreiche Beteiligte bereits intensiv arbeiten, sondern auch unser Wachsen als Gesellschaft und die Weiterentwicklung unseres
wirtschaftlichen und kulturellen Reichtums.
Das wird nicht immer einfach werden, aber wir
haben mit dem Integrations- und Diversitätskonzept gute Lösungsansätze für ein Leben in
Vielfalt. Und wichtig ist dabei ein klares gesellschaftliches Positionieren in viele Richtungen:
gegen Abgrenzung und Fremdenhass, gegen
Hurra-Patriotismus und religiöse Eiferer quer
durch die Religionen und gegen Homosexuellenfeindlichkeit und die Rückkehr zu einer
Sexualethik vergangener Jahrhunderte. Die
Offenheit und Liberalität unserer Gesellschaft,
die wir Grüne mit vielen anderen in den vergangenen Jahrzehnten erkämpft haben, werden wir verteidigen.
Willkommensstrukturen und
Teilhabe
Bild: © Blend Images / Fotolia.com
Was Frankfurt vor allem zur internationalen
Weltstadt mit hoher Lebensqualität macht, ist
seine Weltoffenheit und Vielfalt. Ein grünes
Thema, das wir weiter voranbringen werden.
Schon immer hat unsere Stadt im Herzen Europas neue Menschen angezogen, war in Bewegung und hat sich mit ihren Menschen weiterentwickelt. Heute leben Menschen aus mehr
als 180 Nationen in Frankfurt – friedlich, offen
und solidarisch. Knapp 50 Prozent der Erwachsenen und rund Zweidrittel unserer Kinder
haben einen Migrationshintergrund.
Was vor fünfundzwanzig Jahren von uns Grünen als damals undenkbare Forderung in die
Stadtpolitik eingebracht worden ist, ist heute
gesellschaftliche Realität und ein Erfolgsmodell: ein grünes Integrationsdezernat mit
einem Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Gemeinsam haben wir diese vielfältige
Gesellschaft geprägt. Wir Grüne stehen für
Chancengerechtigkeit und Teilhabe, für Begegnung auf Augenhöhe und einen hierarchiefreien Umgang mit Unterschieden.
Integration: Querschnittsaufgabe
Wir haben schon lange vor der aktuellen
Flüchtlingsdebatte Integration aus der Nische
geholt und als zentrale Querschnittaufgabe
zum Zukunftsthema gemacht. Seit der Verabschiedung des Integrations- und Diversitätskonzepts unserer Dezernentin Dr. Nar-
Wir haben in Frankfurt in den vergangenen
Monaten erneut erleben können, wie Willkommenskultur aussieht. Wir müssen aber immer
auch den nächsten Schritt machen: Integration beginnt mit der Begrüßung, aber sie muss
strukturell gestützt sein und ist eine langfristige Aufgabe. Sie geht auch alle an - nicht nur
die in den letzten Monaten nach Frankfurt
geflüchteten Menschen.
Wir bekennen uns ausdrücklich zur Frankfurter
Willkommenskultur: Die neuen Bürgerinnen
und Bürger sind, ebenso wie die bereits lange
hier lebenden Menschen, eine enorme Chance
und Bereicherung für unsere Stadt. Ihre Aufnahme ist ein menschliches Gebot und für uns
Grüne selbstverständlich.
Menschen willkommen zu heißen und rasch zu
integrieren, ist eine beträchtliche Gestaltungsaufgabe für uns alle. Auch jetzt zahlt es sich
aus, dass wir vor 25 Jahren ein eigenes Integrationsdezernat gegründet haben. Diese Ressource wollen wir für die Zukunft stärken.
Ehrenamtliches Engagement benötigt einen
verlässlichen professionellen Rahmen und
muss künftig ämterübergreifend noch stärker
koordiniert werden. Wir wollen die Ausländerbehörde zu einem Willkommenszentrum
weiterentwickeln. Und wir müssen weitere
Schritte zu umfassender Teilhabe gehen. Deshalb setzen wir Grünen uns seit langem für das
aktive und passive Kommunalwahlrecht für
alle Menschen, die hier leben, ein.
Auch Sprache ist die Grundvoraussetzung für
gesellschaftliche Teilhabe. Ein noch nicht ausgeschöpftes Kapital ist die Mehrsprachigkeit,
vor allem unserer Kinder. Herkunftssprachli-
cher Unterricht und bilinguale Angebote sollen dazu beitragen, dass Kinder ihre Muttersprachen auch beruflich nutzen können – ein
Mehrwert für die gesamte Stadtgesellschaft.
Kein Raum für Extremismus
Rassismus, Antisemitismus und gewalttätiger
Extremismus haben in Frankfurt keinen Platz..
Darauf sind wir stolz und wir werden alles daran
setzen, dass dies so bleibt.Das wird angesichts
der Herausforderungen, welche die Integration der zu uns Geflüchteten mit sich bringt,
und der Ängste, die von Extremisten und Terroristen geschürt werden, in Zukunft wichtiger
sein denn je. Wir haben gute Erfahrungen mit
einer ausgeprägten Gesprächskultur gemacht:
die unterschiedlichen Communities und Religionsgemeinschaften in Frankfurt sind dauerhaft
miteinander im Gespräch, so dass Fragen und
Konflikte frühzeitig gemeinsam gelöst werden
können. Eine funktionierende Kooperationskultur, die wir weiterentwickeln werden.
Vielfalt ist, wenn alle anders
sind
Vielfalt, wie wir sie verstehen, ist deutlich mehr
als die Summe der Nationalitäten, die in Frankfurt leben: bei uns sollen allen Menschen mit
ihren unterschiedlichen Lebensmodellen und
sexuellen Orientierungen und Identitäten ein
selbstbestimmtes und diskriminierungsfreies
Leben möglich sein. Was uns zusammenhält,
sind unsere demokratischen Werte und unsere
Kultur des Miteinanders.
Wir Grünen sind bekannt dafür, dass wir uns
beharrlich auch für die regenbogenbunte
Vielfalt in unserer Stadt einsetzen. Hier sind
in den letzten Jahren erkennbare Fortschritte
erzielt worden, doch weiterhin leben Lesben,
Schwule, Bisexuelle und Trans*Menschen nicht
diskriminierungsfrei. Umso wichtiger ist es uns,
das Errungene als Ansporn zu betrachten: Hier
werden wir noch mehr in Bewegung bringen.
Wir GRÜNEN lieben die Vielfalt, und Frankfurt
lebt gut von und mit seiner Vielfalt.
gruene-frankfurt.de
GUTE BILDUNG VON ANFANG AN
Gute Bildung von Anfang an ist eine wesentliche Voraussetzung für Chancen- und Teilhabegerechtigkeit. Das ist das grüne Leitmotiv in
der Bildungspolitik seit 1989.
der gut zu betreuen, sie von Anfang an mit
frühkindlicher Bildung und mit Sprachförderung zu fördern und so ihre Bildungschancen
zu erhöhen.
Wir Grüne tragen seit 26 Jahren Verantwortung
in der Frankfurter Bildungspolitik und haben
seitdem
bildungspolitische
Pionierarbeit
geleistet. Dazu gehören immer mehr Ganztagsangebote, die Inklusion von Schülerinnen und
Schülern mit Förderbedarf, eine bessere Verzahnung von Bildungsangeboten im Stadtteil
und natürlich auch moderne und gut ausgestattete Kitas und Schulen.
Rekordinvestitionen, die sich
auszahlen
Fast 50.000 Kinder, mit Qualität
Derzeit werden etwa 46.500 Kinder von 0 bis
12 Jahren in Frankfurt in betreut. Die Versorgungsquote für Unter-Dreijährige ist in dieser
Legislaturperiode von 27% auf 42% gestiegen.
Im Kindergartenalter liegt die Betreuungsquote bei nahezu 100%, hier konzentrieren wir
uns auf den Ausbau der Ganztagsbetreuungsplätze. Diesen Anteil haben wir inzwischen
auf 74 % erhöht. Und auch die Quote bei der
Grundschulkinderbetreuung liegt inzwischen
bei über 60%. Das sind Zahlen, die sich sehen
lassen können und wir liegen hier im Vergleich
in Hessen an der Spitze. Dennoch ist uns klar:
Die Frankfurter Eltern brauchen noch mehr und
wir bauen die Kinderbetreuung im gleichen
Tempo weiter mit Hochdruck aus.
Uns geht es beim Thema Kinderbetreuung
nicht nur um mehr Plätze und gute Quoten,
uns Grünen geht es vor allem um gute Qualität. Dazu bestehen wir auf guten Bedingungen:
Fachkräfteschlüssel und Gruppengröße liegen
in Frankfurter Kitas weit über den hessischen
Standards. Das ist uns wichtig, um unsere Kin-
Wir haben in dieser Wahlperiode so viel Geld
wie nie zuvor in die Bildung investiert. Seit
2006 sind über 1,3 Milliarden in den Bau sowie
die Sanierung und Erweiterung von Schulen
und Kindertagesstätten geflossen. Derzeit stehen jährlich 180 Millionen Euro für Schul- und
Kitabauten im Haushalt, allein 30 Millionen
Euro im Rahmen des „Aktionsplans Schulbau“,
den Bildungsdezernentin Sarah Sorge 2013 initiiert hat.
Im Schulbau ist in Frankfurt weiter Gründerzeit. Vier Schulen wurden seit 2011 neu
gebaut, insgesamt sechs gegründet. Unter
anderem das erste neue Gymnasium seit über
100 Jahren. Zehn weitere neue Schulen werden
in den kommenden Jahren gebaut, die Planungen dafür sind in vollem Gange.
Weil uns Transparenz wichtig ist, kann sich
jede Schule durch die im Internet zugänglichen
Steckbriefe über die jeweilige Bauplanung
informieren. Diese Liste wird halbjährlich aktualisiert und auf den neusten Stand gebracht.
Bildung: Miteinander
Transparenz und Partizipation sind zentrale
Leitmotive der grünen Bildungspolitik. Sie
prägten auch den Prozess zur Gestaltung des
Schulentwicklungsplans. 500 Menschen haben
daran mitgewirkt, fast 400 Maßnahmenvorschläge wurden entwickelt, die fast alle in den
im Juli 2015 beschlossenen Plan eingeflos-
Sebastian Popp
52
Produzent (GF)
»Ich will mich
dafür stark
machen, dass über
die Ziele der Kulturpolitik – gerne auch
strittig – öffentlich diskutiert wird: Was
braucht Frankfurt, auf was kann oder
muss verzichtet werden, um neue Entwicklungen zu ermöglichen?«
Model-Foto: Colourbox.de
sen sind. Das war ebenso ein Novum wie die
Zusammenführung der Planung für allgemeine
und Förderschulen.
Inklusion ist Realität an jeder zweiten Grundschule in Frankfurt. Die Stadt ist seit Sommer
2015 Modellregion inklusive Schulentwicklung
des Landes. Damit können erstmals sonderpädagogische Fachkräfte von den Förderschulen
an die Regelschulen wechseln, um dort die
Bedingungen für Inklusion zu verbessern.
„Vom Kind her denken“, lautete das Motto im
Prozess des Schulentwicklungsplans. Das hat
konkrete Folgen, viele wurden schon realisiert:
Strukturen, z.B. im Zusammenspiel von kommunaler und Landesverwaltung, werden neu
gestaltet, Schulen stärken ihre Haltekräfte, um
Querversetzungen zu vermeiden. Und die Beratung für Eltern wird intensiviert, damit jede Bildungskarriere eine Erfolgsgeschichte wird.
GRÜNE Bildungspolitik gestaltet echte Chancen für unsere Kinder und ihre Familien:
Bildung ist Zukunft.
GRÜNE STADTENTWICKLUNG: SOZIAL,
ÖKOLOGISCH, QUALITÄTVOLL
Grüne Politik: Rekordwerte im
Wohnungsbau und bei Wohnraumförderung
Bild: P. Manahl / privat
Frankfurt wächst rasant. Das stellt hohe Anforderungen an die Entwicklung von Stadt und
Wohnraum. Dabei sind integrierte Lösungen
gefragt.
In den letzten 10 Jahren ist die Bevölkerungszahl in Frankfurt am Main stark angestiegen.
Und das Wachstum hält an. So könnte die
Stadt im Jahr 2030 auf rund 810.000 Einwohnerinnen und Einwohner kommen. Was uns
einerseits freut, nämlich dass Frankfurt eine
lebenswerte und begehrte Stadt ist, stellt uns
auf der anderen Seite vor eine der größten Herausforderungen: angemessenen und bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten
zu schaffen.
Für uns bleibt die kompakte Stadt der kurzen
Wege das planerische Leitbild. Große neue
Stadtteile „auf der grünen Wiese“ ohne jegliche
Infrastruktur entsprechen nicht unserer Zielsetzung. Vielmehr wollen wir die Entwicklung
an bestehenden Ortsrändern sowie entlang
der Strecken des öffentlichen Personennahverkehrs fördern und die Stadtteile behutsam
nachverdichten. Mit dem Jahrhundertprojekt
Einhausung der A 661 werden wir einen neuen
Weg gehen, um Wohnraum und eine große
grüne Mitte zu schaffen.
Die soziale Mischung in den Frankfurter Quartieren trägt zur Stabilität und zur Qualität
unserer Stadt bei. Diese Mischung wollen wir
erhalten, den sozialen Wohnungsbau weiter
ausweiten und wirksame Instrumente zum
Schutz bezahlbaren Wohnraums einsetzen.
gruene-frankfurt.de
In den Jahren 2013 und 2014 wurden in Frankfurt fast 10.000 neue Wohnungen genehmigt.
Das sind die besten Werte der letzten Jahrzehnte. Ebenso erreichte die Zahl der Wohnungen aus Büro- und Gewerbeumwandlungen
einen absoluten Spitzenwert. Hier konnten im
Jahr 2014 fast 1.000 Wohneinheiten genehmigt
werden. Auch wurde das Abschmelzen der Sozialwohnungsbestände erheblich abgebremst.
Was den Neubau von geförderten Wohnungen
angeht, so hat unser Planungsdezernent Olaf
Cunitz die kommunalen Wohnungsbaufördermittel auf 45 Millionen Euro jährlich verdoppelt und ein neues Programm für studentisches Wohnen aufgelegt. Seit Mai 2014 gibt
es außerdem einen Grundsatzbeschluss zu
gefördertem Wohnraum. Dieser lautet, im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen –
soweit die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen gegeben sind – städtebauliche
Verträge mit dem Ziel abzuschließen, 30 Prozent der durch die Bebauungspläne zusätzlich
ermöglichten Bruttogeschoßfläche an Wohnen
für den geförderten Wohnungsbau zu sichern.
Integrierte Stadtentwicklung:
für die besseren Lösungen
Bei allen Vorhaben ist es zentral, die soziale
Infrastruktur und soziokulturelle Aspekte mitzudenken und zu planen. Neue Wohngebiete
brauchen zusätzliche Kitas, Grundschulplätze
und andere Infrastruktur. Deswegen ist es
sinnvoll, wo irgend möglich, an vorhandene
Strukturen anzuknüpfen. Die besondere Herausforderung besteht nicht zuletzt darin, die
Wohnbaulandentwicklung ökologisch und klimatisch verträglich zu betreiben.
Mehr als 30 Bebauungspläne sind zurzeit
beim Frankfurter Planungsdezernat in Arbeit,
die sich mit der Wohnbaulandentwicklung
befassen. Sie sind in ihrer Struktur sehr unterschiedlich. In bereits dicht bebauten Vierteln
ist das vordringliche Ziel, den Wohnbestand zu
sichern und auszuweiten, indem aus Gewerbeflächen Wohnflächen werden, und punktuell
nachzuverdichten. In anderen Gebieten wie an
der Kleyerstraße oder der Hanauer Landstraße
westlich des Osthafenplatzes sollen bisher
mindergenutzte oder gänzlich aufgegebene
Gewerbeflächen als Wohnraum genutzt werden.
Stadtweit wächst neuer Wohnraum: nicht auf „der grünen
Wiese“
Allein mit Verdichtungen ist der Bedarf aber
nicht sozial verträglich zu decken. Daher werden wir auch an Stadtteilrändern ergänzende
Bebauung planen müssen. Hierbei sind immer
wieder Zielkonflikte zu lösen. Umwelt- und
Artenschutzfragen werden aufkommen. Teilweise sind Freizeit- oder Kleingärten betroffen.
In allen Fällen müssen eine sozialverträgliche
Bevölkerungsmischung genauso vorgesehen
werden wie Ausgleichsflächen oder der angemessene Umgang mit gegebenenfalls bedrohten Tierarten.
Stadtentwicklung ist auch unter ökologischen
Gesichtspunkten immer regional zu denken.
Ein- oder Zweifamilienhaussiedlungen außerhalb des Frankfurter Stadtgebiets verbrauchen
wesentlich mehr Fläche als für die gleiche
Anzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern
in der Stadt benötigt wird, und sie würden
außerdem einen weiteren Anstieg der Pendlerströme bedeuten. Auch hier führt nur die integrierte Betrachtung zu guten Lösungen, die wir
für Frankfurt brauchen.
Zukunftsprojekt: Gemeinschaftliches Wohnen in Frankfurt
Auch das Wohnen der Zukunft, gemeinschaftlich, solidarisch und generationenübergreifend,
wird in Frankfurt nun noch stärker unterstützt.
Zu diesem Zweck wurde ein kommunaler Liegenschaftsfonds gegründet und mit sieben
Millionen Euro ausgestattet. Ziel ist es, geeignete Grundstücke zu finden und zusammen mit
gemeinschaftlichen Wohnprojekten zu entwickeln.
Der Dreiklang der Antworten auf die Fragen
„Wo bauen? Wie bauen? Was bauen?“ ist es, der
den Unterschied macht zwischen nachhaltiger
Entwicklung und populistischen, einfachen,
aber falschen Ansätzen. Wir Grüne haben die
nachhaltigen Antworten auf diese Fragen.
Sylvia Momsen
56
Heilpraktikerin
»Ich setze mich
ein für: Eltern mit
kleinen Kindern, Menschen mit Behinderungen, psychisch Erkrankte, Wohnsitzlose, alte Menschen, würdige Pflege und
Sterbebegleitung, gesunde Ernährung,
ökologische Landwirtschaft, vielfältige
Kultur.«
Ulrich Baier
76
Lehrbeauftragter
»Ich will bezahlbare Wohnungen
für niedrige Einkommen, gemeinschaftliches Wohnen, Ausbau der Grünräume,
anspruchsvolle Architektur, neue Wege
der Bürgerbeteiligung und lebendige
Quartiere.«
Jessica Purkhardt
35
Journalistin
»Es ist immer
leichter nach Sachzwängen zu suchen, warum irgendetwas
formal nicht geht. Unser Job ist es aber
ergebnisorientiert Lösungen zu finden,
wie es doch gehen kann.«
Bernhard Maier
50
Konzeptioner
»Ich bin überzeugt
von einer besseren Welt auf zwei Rädern,
mit mehr künstlerischen Experimenten
und mehr Chancengleichheit für alle.
Gerade für Neu-Frankfurter*innen aus
aller Welt.«
Birgit Ross
54
Ärztin
»Ich mache mich
stark für noch mehr Grün in meiner
Heimatstadt. Prävention und die Stärkung humanitärer Gesundheitsprojekte
werden immer meine Unterstützung
erfahren.«
Dimitrios Bakakis
36
Kaufmännischer
Angestellter
»Politik sollte den Handlungsspielraum
jedes Einzelnen zu erweitern versuchen und so dazu beitragen, dass alle
Menschen die Möglichkeit erhalten, ihre
individuellen Lebensentwürfe selbstbestimmt zu verwirklichen.«
3
GRÜN BEWEGT FRANKFURT: AUSWAHL GRÜNER E
Wir bauen die Kinderbetreuung weiter bedarfsgerecht aus und
stärken insbesondere die
Ganztagsbetreuung für
Grundschulkinder
Wir bauen die Angebote
zu Prävention und Familiengesundheit weiter
aus und sorgen weiter für
interkulturelle Kompetenzen und Teilhabe
Wir treiben die interkulturelle Öffnung der
Stadtverwaltung weiter
voran
Urban Gardening am Beispiel Kirchplatzgärtchen
in Ginnheim
Neues Kinderzentrum in
Heddernheim. Seit 2011
wurden über 10.000 neue
Betreuungsplätze für
Kinder und Jugendliche
zwischen 0 und 12 Jahrengeschaffen
Medizinische Akutversorgung nach Vergewaltigungen, z.B. im Markuskrankenhaus
Bahnhofssanierung am
Beispiel Rödelheim; Fortsetzung in Höchst, Griesheim und am Ostbahnhof
Wir entwickeln den Kulturcampus Bockenheim,
u.a. zu einem kulturellen
Zentrum mit verschiedensten Institutionen und
Initiativen
Bundesweit einmaliges
Integrations- und Diversitätskonzept inklusive
regelmäßiger Berichterstattung, Stadtteilarbeit,
Beratung und Extremismusprävention. Informationsportal vielfalt-bewegt-frankfurt.de
Fernbusbahnhof und
Fahrradparkhaus am
Hauptbahnhof inklusive
Sanierung Bahnhofsumfeld
Renaturierung der Nidda
am Beispiel Sossenheimer Wehr
Wir treiben den öffentlichen Nahverkehr weiter
voran, mit der Regionaltangente West, der
Nordmainischen S-Bahn,
der Ringstraßenbahn und
weiteren Projekten
Wir bauen mit dem Neubau des Klinikum Höchst
die erste deutsche Passivhausklinik und sichern die
kommunale Gesundheitsversorgung
Förderprogramm Innenstadt Höchst: Revitalisierung des Stadtteils
Wir setzen den Schulentwicklungsplan um, bauen
Schulen für Frankfurts
Zukunft und für bestmögliche Bildung für alle
Kinder
Wir realisieren Speichen
aus der Stadt in den
GrünGürtel und bringen
diese einmalige Institution damit noch näher zu
den Frankfurterinnen und
Frankfurtern
4
Schulsanierung am
Beispiel Sindlingen. Über
1,3 Milliarden Euro hat
Frankfurt seit 2006 in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen investiert
FSC-Siegel für den Stadtwald: Naturnahe, nachhaltige Waldbewirtschaftung mit Zertifikat
Das Licht- und Luft-Bad
Niederrad: Neugestaltete
GRÜNE Erholungsmöglichkeiten am Main
Mindestens 30 Prozent
geförderte Wohnungen
bei neuen Baugebieten –
hier das Europaviertel
Das Aktiv-Stadthaus im
Gutleut: Gewinnt mehr
Energie als es benötigt
gruene-frankfurt.de
gruene-frankfurt.de
RFOLGE FÜR FRANKFURT - HEUTE UND MORGEN
Onlineplattform und Programme gegen Sexismus
und zur Stärkung von
Mädchen
Wir setzen 100% Klimaschutz in Frankfurt
um, versorgen Frankfurt
bis 2050 zu 100% aus
lokalen, regenerativen
Energiequellen und reduzieren die Treibhausgasemissionen um 95%
Wir fördern die
Gleichstellung der
Geschlechter. Auch
im Beruf, z.B. über
einen Gleichstellungspreis
240 Hektar neuer GrünGürtel: Der GrünGürtelPark Nieder-Eschbach
Wir realisieren die Einhausung der A661 und
schaffen damit neuen
Wohnraum und neue
öffentliche Grünflächen
„Tempo 30 bei Nacht“ auf
Hauptverkehrsstraßen:
in der Höhenstraße und
im Modellversuch z.B. am
Alleenring
Eine von derzeit vier Senioren-Fitness-Anlagen,
hier: Harheim
Frankfurt-Pass
Wir bauen den Frankfurt-Pass weiter aus und
sichern damit Teilhabe
aller Frankfurterinnen
und Frankfurter am
öffentlichen Leben, z.B.
über Subventionen im
Nahverkehr
Umbau von Straßenraum
zur Stärkung der Nahmobilität, hier am Beispiel
Nordend
Wir entwickeln Gewerbegebiete zu „grünen“ Gewerbegebiete – nachhaltig,
effizient und innovativ.
Beispiel: Fechenheim
Wir reagieren auf den Klimawandel und gestalten
die Stadt mit Entsiegelung, schattigen Plätzen,
viel Grün an Straßen und
Fassaden und Berücksichtigung klimatischer
Aspekte bei allen Planungen
Wir machen die Innenstadt noch attraktiver für
Menschen und erhöhen
die Aufenthaltsqualität
z.B. durch den Umbau der
Berliner Straße und des
Mainkais
Legalize it
Wir schreiben die Willkommenskultur fort und
gestalten die Ausländerbehörde zu einem Willkommenszentrum um
Wir setzen den Frankfurter Weg in der Drogenpolitik konsequent fort und
die kontrollierte Cannabis-Freigabe für Erwachsene um
Humanitäre Sprechstunden für Menschen ohne
Aufenthaltsstatus in
Frankfurt
Die Linie 17: Eine von
mehreren neuen Straßenbahnlinien zur Stärkung
des öffentlichen Verkehrs
Mehr Platz für
Grün und die
Menschen: wir
pflanzen 1000
Bäume anstelle
von 1000 Parkplätzen
Der Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz: Gedenken an
einen Vorkämpfer für die
Rechte Homosexueller.
Außerdem umgesetzt: Die
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Lesben,
Schwule und Transgender
gruene-frankfurt.de
Wir unterstützen die
Vielfalt der sexuellen
Identitäten und Orientierungen in Frankfurt und
die queere community
und ihre Institutionen
Wir steigern den Radverkehrsanteil in Frankfut
auf 25 % durch weiteren
Ausbau der Rad-Infrastruktur, durch Radschnellwege und durch
fahrradfreundliche Umgestaltungen von Straßen
Ausbau des Radwegnetzes und Stärkung des
Radverkehrs in Frankfurt
Bilder und Illustrationen:
B. Bergerhoff, A. Brein, B. Kammerer, P. Manahl, M. Münz, full SCOPE thinking
Der Hafenpark – ein
neuer Park am Main mit
vielfältigen Spiel- und
Bewegungsmöglichkeiten
und großartiger Kultur
unter den Brückenbögen
5
Beatrix Baumann
60
Stv. Geschäftsführerin eines Drogenhilfeträgers
»Kommunalpolitik hat großen Einfluss.Grün macht den Unterschied.
Grüne Erfolge gibt es viele, ich möchte
zu weiteren beitragen in den Bereichen
Wohnungsbau, Stadtplanung, Drogen,
Soziales, Queere Politik, Integration.«
Matthias Münz
33
Referent
»Frankfurt
bietet den Menschen aus aller Welt ein
Zuhause. Ich engagiere mich für Frankfurt, damit unsere Stadt auch in Zukunft
noch l(i)ebenswert ist, unabhängig vom
Hauptfarbe oder Geldbeutel.«
Marlene Riedel
44
Lehrerin
MOBILITÄT: DIE MENSCHEN IM BLICK
Zentrales Ziel GRÜNER Verkehrspolitik ist die
Förderung einer stadtverträglichen, umweltfreundlichen und sicheren Mobilität, die soziale Teilhabe ermöglicht und ökonomisch vernünftig ist. Im Mittelpunkt stehen daher die
stadtverträgliche Gestaltung des Verkehrs, die
Stärkung und der Ausbau umweltfreundlicher
Verkehrsformen und Mobilitätsangebote.
Bus und Bahn immer attraktiver
machen
Als wesentlicher Baustein für stadtverträgliche Mobilität wurde das Nahverkehrssystem
mit uns GRÜNEN konsequent ausgebaut: neue
Straßen- und Stadtbahnlinien, deutlich mehr
barrierefreie Haltestellen und kundenfreundliche Angebote. Die so deutlich gestiegene
Attraktivität des Nahverkehrs wird angenommen: Jährlich steigt die Anzahl der Fahrten mit
dem Öffentlichen Personennahverkehr wie
seit Jahrzehnten nicht mehr. Mit einer zweiten
Preissenkung für die vergünstigte Jahreskarte
für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende
und der Ausweitung des Frankfurt-Passes sorgen wir für Teilhabe am städtischen Leben.
Fahrpreiserhöhungen müssen möglichst vermieden werden, um diese positive Entwicklung
der Nutzung in breiten Bevölkerungsgruppen
weiter ausbauen zu können. Hier werden wir
auch Unterstützung von Bund und Land einfordern.
Wendel Burkhardt
40
Dipl. Sozialpädagoge, Erzieher
Bild: P. Manahl / privat
Natascha Kauder
42
Dip. Soz. Arbeiterin
»Für: eine soziale
Stadt mit Chancen- und Bildungsgerechtigkeit; lokale
Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekte; Willkommens- und Integrationskultur; eine vielfältige und diskriminierungsfreie Stadt«
Taylan Burcu
30
Student der
Rechtswissenschaften
»Mein Ziel ist es, dass Frankfurt als eine
gerechte und nachhaltige Stadt, in der
Vielfalt gelebt und gefördert wird, aufrechterhalten bleibt.«
Sophie
GneisenauKempfert
46
Volkswirtin
»Ich setze mich
ein für öffentliche Parks und Grünflachen und freue mich über Anregungen,
um mit kleinen und großen Schritten die
Lebensqualität der Frankfurter und die
Vernetzung mit dem Umland zu verbessern.«
6
Zonen zur Fahrradfreundlichkeit bei. Und der
Frankfurter Hauptbahnhof erhält endlich ein
Fahrradparkhaus.
In den nächsten Jahren wollen wir den Radverkehrsanteil am gesamtstädtischen Verkehr
weiter steigern und die bestehenden Lücken
im Radnetz sukzessive schließen. Zusätzlich
wollen wir Radschnellwege bauen, die in Planung befindliche Strecke Frankfurt-Neu-Isenburg-Darmstadt umsetzen und auch weitere
Strecken in Nord-, Ost- und Westrichtung oder
zum Frankfurter Flughafen planen.
„Straßen für alle“: Mobilität für
Menschen
Lebensqualität in den Stadtteilen
weiter steigern
„Straßen für alle“ heißt für uns GRÜNE, den
Stadtraum gerecht aufzuteilen. In einer Stadt
für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen
wir deshalb mehr Raum für zu Fuß Gehende
und für Radfahrende. So geben wir auch der
Lebensqualität mehr Raum und erhöhen
die Verkehrssicherheit. Wie das gelingt, hat
unser Verkehrsdezernent Stefan Majer beispielsweise in der Kurt-Schumacher-Straße,
der Großen Friedberger Straße, bei der Alten
Brücke, der neuen Osthafenbrücke, in der Wilhelm-Epstein-Straße oder am Deutschherrnufer gezeigt. Wichtige Vorhaben in den nächsten
Jahren sind der stadtverträgliche Umbau auch
von Hauptverkehrsstraßen wie der nördlichen
Eschersheimer Landstraße, des Mainkais und
der Berliner Straße.
In den nächsten Jahren wollen wir in allen
Frankfurter Stadtteilen weiter in fußverkehrs- und aufenthaltsfreundliche Gestaltung
investieren. Wie hervorragend das wirkt, hat
das Pilotprojekt „Nahmobilität im Nordend“
gezeigt.
Verkehrspolitik ist für uns GRÜNE auch Lärmschutzpolitik. Um die Anwohner und Anwohnerinnen vor Lärm und Unfallgefahren zu
schützen, haben wir z.B. dafür gesorgt, dass
das lange geforderte „Tempo 30“ in der Königsteiner Straße in Unterliederbach eingeführt
wurde. Auf der Höhenstrasse ist „Tempo 30“
schon seit 2012 wirkungsvoll und mit großer Akzeptanz umgesetzt. Seit Mai 2015 bis
Sommer 2016 untersuchen wird in dem Verkehrsversuch „Tempo 30 bei Nacht“ auf fünf
Hauptverkehrsstraßen, was den lärmgeplagten Bewohnerinnen und Bewohnern dieser
stark befahrenen Straßen am besten hilft. Bei
positivem Ergebnis wollen wir „Tempo 30 bei
Nacht“ ausweiten. Auf den durch unsere Wohngebiete verlaufenden Autobahnen sind wir aus
Gründen des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit weiterhin für eine Temporeduzierung
auf 80 km/h ohne Ausnahmen.
Unser Ziel: 25 Prozent Radverkehr
»Ich möchte
Frankfurt mit
seinen unterschiedlichen Stadtteilen
im Römer weiterentwickeln. Meine
Schwerpunkte liegen in der Wissenschafts-, Schul- und der Frauenpolitik.
Bin Bornheimerin, kenne aber auch den
Riederwald gut.«
»Ich will weiter
mitarbeiten an
einem Bildungsnetz, in dem gut bezahlte Fachkräfte
dafür sorgen, dass alle Kinder unabhängig von Herkunft und Geldbeutel zusammen lernen und spielen können.«
Für das Wachstum unserer Stadt und der Region
wird der weitere Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs wesentlich sein: wir wollen daher
die Planungen für die Regionaltangente West
(RTW), den Bau der nordmainischen S-Bahn
nach Hanau und den Ausbau der S6 nach Bad
Vilbel und Friedberg, die Verlängerung der U5
zum Frankfurter Berg, die weitere Planung der
Ringstraßenbahn sowie die weitere Planung
des Lückenschlusses der Stadtbahn zwischen
Ginnheim und der Bockenheimer Warte konsequent vorantreiben.
Immer mehr Frankfurterinnen und Frankfurter
haben in den letzten Jahren das Fahrrad in der
Stadt der kurzen Wege (wieder-)entdeckt. Wir
wollen, dass der Radverkehrsanteil in Frankfurt
in den nächsten zehn Jahren auf 25 Prozent
ansteigt. Hierzu wurde und wird das Frankfurter Radwegenetz ausgebaut, der Straßenraum
fortlaufend fahrradfreundlich umgebaut , z.B.
durch viele neue Schutzstreifen und Radwege;
ab 2016 noch ergänzt durch eine neue Radwegweisung. Zudem trägt die flächendeckende
Öffnung der Einbahnstraßen in „Tempo 30“-
Mobilität ist Teilhabe, die gerechte Aufteilung
des Stadt- und Straßenraums für alle Menschen
ein wichtiger Faktor für soziale Gerechtigkeit
und Lebensqualität: das bewegt nur GRÜN in
Frankfurt.
NATÜRLICH LEBEN MIT ZUKUNFT
GRÜNE Umweltpolitik ist Politik für die Lebensqualität von heute und morgen. Ihre zentrale
Bedeutung wird gerade in der Stadt zusehends
spürbar, etwa in heißen Sommermonaten:
Der Klimawandel wirkt sich immer konkreter
aus und wir müssen jetzt zu einer klimaverträglichen Lebens- und Arbeitsweise finden,
wenn wir auch morgen noch gut und gesund in
Frankfurt leben wollen.
Die Zeit drängt. Es ist die jetzige Generation,
die um die Folgen der Klimaerwärmung weiß,
die noch die Chance hat, den Klimawandel
abzubremsen und die die Mittel und Möglichkeiten dazu hat. In den letzten Jahren ist es uns
gelungen, den Ausstoß schädlicher Treibhausgase trotz wachsender Bevölkerung und wachsender Wohn- und Gewerbeflächen pro Kopf
in Frankfurt zu senken. Ein wichtiger Erfolg.
Doch das reicht bei weitem noch nicht für eine
lebenswerte Zukunft.
Frankfurt ist eine der nachhaltigsten Städte der Welt
Frankfurt ist mit uns zu einer der weltweit
nachhaltigsten Städte geworden – über 50 Prozent des Stadtraums sind grün und 80 Prozent
der EinwohnerInnen haben eine Grünfläche im
Umkreis von 300 Metern um ihre Wohnung.
Zahlreiche Grünflächen und Parks sind in den
letzten Jahren entstanden und mit dem neuen
Hafenpark haben wir eine Jahrhundertchance
genutzt. Der Bürgerpark Süd in Niederrad wird
ein weiterer Meilenstein für die Lebensqualität
und den Naturschutz sein – und als erfolgreich
gestartetes Beteiligungsprojekt einen neuen
Ort für alle Bürgerinnen und Bürger gestalten. Der Frankfurter Stadtwald ist seit 2014
FSC-zertifiziert.
Als wachsende Stadt mit zunehmendem Flächenbedarf für Wohnraum und Arbeitsplätze
brauchen wir aber weitere Ideen für grüne
Räume, Begegnungs- und Bewegungsorte. Wir
wollen, dass grüne Flächen, Wiesen und Parks
weiter wachsen, Plätze, Fassaden und Stra-
ßen begrünt, die Nidda weiter renaturiert, das
Leben am – und im – Main wieder selbstverständlich und die Arten geschützt werden.
Frankfurter Klimaanpassungsstrategie jetzt umsetzen
Unsere grüne Umwelt- und Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig hat Ende 2014 eine
Klimaanpassungsstrategie vorgelegt, die im
Magistrat beschlossen wurde. Jetzt müssen
die konkreten Maßnahmen konsequent umgewetzt werden, damit dies auch greifen kann:
ein Programm muss aufgelegt werden, aus
dem Mittel zur Entsiegelung, Begrünung und
Beschattung von Plätzen, Fassaden, Dächern
und Höfen bereitgestellt werden. Darüber hinaus wollen wir 1.000 Parkplätze durch 1.000
Bäume ersetzen, um bisherigen Raum für die
Autos für einen Gewinn an Lebensqualität und
zur Verbesserung des Mikroklimas zurückzugewinnen.
Energiequellen versorgt werden und so unabhängig von fossilen Energieträgern werden.
Die Treibhausemissionen Frankfurts sollen um
mindestens 95 Prozent gesenkt werden.
Auch in Sachen Energieeffizienz soll Frankfurt
ein Vorbild sein. Wir wollen beispielsweise das
Energiemanagement ausbauen, so dass alle
städtischen Gebäude energetisch beraten und
gemanagt werden können.
Die Stadt kann und soll auch weiter beeinflussen, welche Projekte mit den von ihr angelegten Geldern, letztlich den Steuergeldern,
unterstützt werden und welche nicht. Die GRÜNEN wollen entsprechend der Divestment-Bewegung für die städtische Anlagepolitik festlegen: Es wird nicht neu in Finanzanlagen
investiert, die Investitionen in fossile Energieerzeugung (Kohle, Gas und Öl) einschließen.
Dort wo es möglich ist, muss über Bebauungspläne und kommunale Satzungen dem Thema
Klimaschutz im Städtebau noch stärker Rechnung getragen werden. Wir wollen ein Programm starten, mit dem wir in kurzer Zeit 100
Dachbegrünungen, 100 Hinterhofbegrünungen
und auf städtischen Gebäuden 100 Solardächer realisieren, um dem Klimawandel mit konkreten zählbaren Maßnahmen zu begegnen.
Bewusst konsumieren für nachhaltiges Leben
Bild: A. Brein / privat
„Masterplan 100 Prozent Klimaschutz“ geht nur gemeinsam
Frankfurt soll spätestens 2050 zu 100 Prozent aus lokalen und regionalen regenerativen
Nach wie vor werden in erheblichem Maße
Lebensmittel vernichtet. Deshalb wollen
wir eine Initiative gegen das Wegwerfen von
Lebensmittel gemeinsam mit Einzelhandel
und Gastronomie entwickeln. Viele Menschen
verzichten inzwischen aus unterschiedlichen
Gründen auf den Verzehr von Fleisch. Daher
soll es in den städtischen Kantinen jeden Tag
mindestens ein fleischloses oder veganes
Gericht geben.
Auch in Zukunft wird es eine konsequente Klimaschutzpolitik in Frankfurt nur mit den GRÜNEN geben.
gruene-frankfurt.de
KULTURELLE TEILHABE FÜR ALLE
Das Kulturangebot in unserer Stadt muss ein
Spiegel unserer Stadtgesellschaft sein: so vielfältig und bunt wie die Menschen, so impulsgebend und kontrovers wie das Leben.
Wir Grünen engagieren uns seit langem für
eine Kulturpolitik, die alle Bevölkerungs- und
Altersgruppen adressiert. Hierzu haben wir in
den letzten Jahren wichtige – auch strukturelle - Veränderungen angestoßen und wollen
die Vielfalt der Kulturangebote in Frankfurt
künftig noch konsequenter stärken und weiterentwickeln.
Kunst und Kultur sind aus grüner Sicht elementar für unsere Stadt, gerade in der zunehmend
diversen Stadtgesellschaft: sie konfrontieren
uns mit uns selbst und dem anderen, mit Veränderungen und Brüchen in unserer Gesellschaft.
Sie sind in allen ihren Formen für uns immer
frei und dienen nicht sozial- oder bildungspolitischen Zwecken oder dem Standortmarketing.
Deshalb sind Rahmenbedingungen und Raum
zum Experimentieren so wichtig.
Strukturen und Förderung von
Kultur angehen
Die Wertschätzung und Förderung der kulturellen Vielfalt in Frankfurt muss deutlich gestärkt
und zeitgemäß weiterentwickelt werden. Dies
haben wir Grünen bereits in den vergangenen Jahren vorangetrieben und im Bereich der
Freien Theater begonnen, die Förderstrukturen
zu verändern: Der seit 2015 einberufene Theaterbeirat markiert einen Paradigmenwechsel.
Im nächsten Schritt wollen wir die Kultur und
ihre Förderung insgesamt zur Diskussion mit
allen Beteiligten stellen und gemeinsam einen
Kulturentwicklungsplan erarbeiten.
Ob ein Theaterstück an einem der etablierten Häuser oder im freien Theater produziert
Bedeutung von kultureller Bildung von Kindern
und Jugendlichen gar nicht hoch genug eingeschätzt werden: wir wissen, wie positiv sie sich
auf die Entwicklung der jungen Frankfurterinnen und Frankfurt auswirkt – und wie wichtig
dies insbesondere für Kinder aus weniger kulturaffinen Elternhäusern ist. Und wir wollen
auch, dass sie Kultur nicht nur konsumieren,
sondern vielmehr an ihr teilnehmen. Hierzu
wollen wir eine Jugendkunstschule für gestaltende, bildende und kreative Kunst analog der
Jugendmusikschule aufbauen.
Kultur braucht auch Leuchttürme
Bild: P. Manahl / privat
wird, ob Kunst im öffentlichen Raum oder im
Museum präsentiert wird, ob ein Projekt Kinder
und Jugendliche teilhaben lässt oder die multikulturelle Realität in unserer Stadt aufgreift:
all das sind Möglichkeiten in einer vielfältigen
Stadt, die wir zulassen und fördern wollen.
Die Wege hin zu einer nachhaltig vielfältigen
Kultur, zu den richtigen Strukturen und zu passenden Förderstrukturen werden wir weiterhin
im Gespräch mit den zahlreichen Akteurinnen
und Akteuren erarbeiten.
Kulturelle Teilnahme von Kindern und Jugendlichen
Frankfurt braucht nicht nur weiterentwickelte
Strukturen und eine ehrliche Debatte über Förderetats, die vor allem für die freien Szenen
zweifellos steigen müssen, sondern auch neue
Orte für Kultur und neue Zugänge zu kultureller Teilnahme.
Wir Grüne setzen uns für ein längst überfälliges eigenständiges Kinder- und Jugendtheater
ein. Denn nach unserer Überzeugung kann die
Ebenso wie seine Vielfalt machen Frankfurts Zukunft als Kunst- und Kulturstadt auch
Leuchttürme und Zentren aus, die zugleich
anziehen, bündeln und ausstrahlen. Nachdem
das Land Investitionen in Höhe von 100 Millionen Euro für den Kulturcampus zugesagt hat,
wollen wir, dass dort neben den beiden großen
Kultureinrichtungen Hochschule für Musik und
Darstellende Kunst und Senckenberg Naturmuseum ein Zentrum der ästhetischen Avantgarde zusammen mit der „off-Szene“ etabliert
wird. Frankfurt hat sich zudem zu einer Filmstadt mit einer entsprechenden vielfältigen
Szene entwickelt, so dass ein Premieren- und
Festivalkino eine dringend erforderliche Plattform wäre, um diese Entwicklung weiter zu
unterstützen und Filmproduktionen einen Ort
zu geben, an dem sie unter professionellen
Bedingungen präsentiert werden können.
Frankfurt muss sich zu der Kunst- und Kulturstadt weiterentwickeln, die all ihre enormen
Potenziale nutzt, sie wahrnehmbar und relevant macht. Hierfür schlägt unser grünes Herz,
hierfür werden wir uns engagieren.
SELBSTBESTIMMT, SOZIAL UND GESUND
Mit der Leitidee der sozialen Stadt zielt grüne
Politik auf die Sicherung und Erhöhung der
Gesundheit und Lebensqualität sowie der
sozialen Teilhabe für die großen und kleinen
Frankfurterinnen und Frankfurter. Vor allem
angesichts der gestiegenen Lärmbelastung
werden wir diese Zielsetzungen nachdrücklich
weiter einfordern und umsetzen.
Mit unserem Engagement haben wir die
Strukturen und passgenaue Instrumente zur
Unterstützung
von
Chancengerechtigkeit
und Gesundheit in Frankfurt entwickelt und
gestärkt. Eines der zentralen Instrumente und
wesentlichen Erfolge ist der Frankfurt-Pass:
Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen erhalten so eine direkte Förderung
zugunsten ihrer Teilhabe, etwa in Form ermäßigter Eintritte in städtische Bäder, Museen,
Kultureinrichtungen und Kosten für Volkshochschulkurse. Er wurde 2015 mit einer Anhebung
der Einkommensgrenzen nochmals gestärkt.
Teilhabe sicherstellen: Soziale
Stadt erhalten
Auch wenn Frankfurt auch weiterhin sparsam
haushalten muss, sehen wir im Bereich „Soziales“ keinen Spielraum für Einsparungen. Pauschale Kürzungsvorgaben in diesem Bereich
lehnen wir ab.
Insbesondere im Bereich des Arbeitsmarkts
leiden wir nach wie vor unter der drastische
Kürzung der Mittel für die Beschäftigung und
Qualifizierung von Menschen mit besonderen
Vermittlungshindernissen. Wir werden eine
grundlegende Debatte über die Zukunft der
Förderung von Langzeitarbeitslosen zwischen
Kommunen und dem Bund anstoßen. Wir brauchen verlässliche, langfristige Programme für
Menschen mit besonderen Zugangshinder-
nissen, deren Umsetzung die Kommunen aufgrund ihrer Problemnähe stärker mitgestalten
können müssen, als dies derzeit der Fall ist.
Das Klinikum Höchst bleibt in kommunaler Trägerschaft - eine wichtige Perspektive für Frankfurt, die unsere grüne Gesundheitsdezernentin
Rosemarie Heilig in einem der schwierigsten
Projekte der Wahlperiode durchsetzungsstark
und mit langem Atem erzielt hat.
Barrieren beseitigen
Das Recht auf Teilhabe gilt für sämtliche
Lebensbereiche. Alle Menschen sollen sich
sowohl physisch wie virtuell problemlos
„bewegen“ können. Hier sind an vielen Stellen
die Voraussetzungen geschaffen worden, doch
die barrierefreie Stadt bleibt ein wichtiges Ziel,
für das wir uns weiter einsetzen werden.
Kampf gegen Fluglärm und
andere Lärmbelastungen
Der Ausbau des Frankfurter Flughafens mit
der Nordwestlandebahn und dem Terminal 3
war, ist und bleibt ein schwerwiegender Fehler, den CDU, SPD und FDP gemeinsam begangen haben. Wir haben immer vor den dramatischen Folgen gewarnt, bei Wahlen aber nie
eine Mehrheit gegen den Ausbau mobilisieren
können. Wir Grünen werden das ungezügelte
Wachstum des Luftverkehrs weiter generell in
Frage stellen, müssen jedoch mit dieser bitteren Realität in Frankfurt Rhein-Main leben.
Wir fordern: es muss spürbar leiser werden. Wir
unterstützen das Land bei der Einführung von
Lärmobergrenzen und halten nach wie vor ein
konsequentes Nachflugverbot von 22 – 6 Uhr
für dringend geboten. Die Entgelte am Flughafen müsse stärker lärmabhängig gestaltet
werden. Außerdem wir wollen erreichen, dass
Bild: © Markus Mainka / Fotolia.com
gruene-frankfurt.de
Flughafenbetreiber Fraport, die Luftverkehrsgesellschaften und die Bahn besser kooperieren, um mehr Flüge überflüssig zu machen.
Frühzeitig und ganzheitlich:
Integrierte Hilfeplanung, Frühe
Hilfen und Babylotsinnen
Nach unserem Verständnis ist Prävention,
Selbsthilfe und Selbstorganisation im Gesundheitsbereich die wertvollste Form der Hilfe.
Deshalb wollen wir auch weiterhin Betroffene,
die in der Selbsthilfe aktiv sind, unterstützen insbesondere Eltern und Kinder. Unterstützung
für Schwangere und frischgebackene Eltern
vermitteln die gut angenommenen Projekte
der „Frühen Hilfen“ und der Babylotsinnen. Uns
liegt es am Herzen, Überforderungssituationen
zu vermeiden und Kindern einen guten Start
ins Leben zu ermöglichen. Daher sollen beide
Projekte bedarfsgerecht ausgebaut werden.
Neu schaffen wollen wir eine Integrierte Hilfeplanung: zusammen mit allen Akteuren auf
kommunaler wie Landesebene sollen Betroffene mit einer gemeindenahen sozialpsychiatrischen Versorgung selbständig und mündig
bleiben.
Frankfurter Weg weitergehen:
Neue Herausforderungen und
Cannabis
Für eine die differenzierte und akzeptierende
Drogenpolitik, den „Frankfurter Weg“, haben
wir Grünen seit den 1980er Jahren erfolgreich
Überzeugungsarbeit geleistet und mit Pionierprojekten gezeigt, dass es viel bessere Wege
als eine rein restriktive Drogenpolitik gibt. Diesen bundesweit anerkannten Weg in der Drogenpolitik werden wir konsequent fortsetzen.
Er beinhaltet neben Prävention auch Beratung,
Therapie und niedrigschwellige Überlebenshilfe. Ausschlaggebend für eine erfolgreiche
Drogenpolitik ist die Balance von Repression
und Hilfe. Wir unterstützen die medizinische
Nutzung von Cannabis und setzen uns darüber
hinaus für einen legalen, mündigen und risikoarmen Konsum desselben ein.
Jochen Vielhauer
69
IT-Berater
»Ich will dazu
beitragen, die Stadt im Wortsinne ergrünen zu lassen, sie in ihrer Vielfalt und
Buntheit zu erhalten und sie durch Lärmreduzierung und weniger Autoverkehr
lebenswerter zu machen.«
Odette Barbosa de
Lima
55
Übersetzerin
»Frankfurterin, mit
Wurzeln von Portugal über Frankreich
bis Bockenheim. Ich engagiere mich für
Klimagerechtigkeit, sanfte Mobilität und
Teilhabe alle Frankfurter und Frankfurterinnen an die Gestaltung unserer
Gesellschaft.«
Cihad Taskin
46
Geschäftsführer , Trainer und
Berater
»Die weltoffene
und integrative Kultur Frankfurts wie
auch die Vereinbarkeit von ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit
möchte ich durch meine politische Arbeit
weiter befördern und sichtbar machen.«
Ann Anders
68
Verlagslektorin
»Grüne Politik in
Frankfurt bedeutet
für mich Nachhaltigkeit, Vielfalt und faire
Teilhabe. Dafür will ich arbeiten.«
Klaus-Jürgen
Gläser
70
Ingenieur und
Lehrer
»Für: Frischluftschneisen, keine Trabantenstadt; mehr Transparenz; Weniger
Pendelverkehr, Ausbau des ÖPNV;
Selbstbestimmtes Leben von alten Menschen; Bildung für alle – vom Kind aus
denken«
Heike Strobel
42
Kaufmännische
Angestellte
»Wohn- und
Geschäftsräume müssen in Frankfurt
bezahlbar bleiben! Eine Stadt für alle,
unabhängig von Herkunft, Nationalität
und Einkommen, mit kurzen Wegen und
viel Grün – dafür möchte ich mich im
Römer stark machen! «
Helmut Seuffert
60
Fotografenmeister
»Net babble, mache. Das Ergebnis zählt!«
Grüne Politik zielt auf alle Menschen – mit und
ohne Behinderungen, egal in welcher sozialen
Situation. Unser Grünes Frankfurt muss eine
Stadt für alle sein, daran werden wir weiter
arbeiten.
7
FRAUENPOLITIK:
WIR SIND NOCH LANGE NICHT FERTIG!
Das bedeutet: Gleichstellung passiert nicht
einfach und schon gar nicht von alleine. Wir
müssen uns weiter für die Gleichstellung der
Geschlechter einsetzen und geeignete Strukturen zur Umsetzung entwickeln – und genau
dafür stehen wir GRÜNEN ein!
spannt sich in Frankfurt von guten Konzepten
rund um das Thema Gewalt gegen Frauen und
beispielsweise der Armutsprostitution bis hin
zu der Entwicklung von Werkzeugen für mehr
Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen – und
hat dabei auch alltägliche Probleme und Diskriminierungen der großen Mehrheit der Mädchen und Frauen im Blick.
Am Anfang steht die gleichberechtigte Teilhabe. Wir wollen die Teilhabe von Frauen am
Arbeitsmarkt verbessern – nicht nur, aber auch
in den Chefinnenetagen. Etwa mit der Umsetzung des Frankfurter „Aktionsplans Gleichstellung“ oder Maßnahmen zur informierten
Berufswahl. Wir wollen eine Kultur in Unternehmen, die die Potentiale von Frauen wahrnimmt und stärkt. Hierfür wollen wir einen
städtischen Gleichstellungspreis für Unternehmen ausloben. Und wir wollen mehr Aufsichtsrätinnen – gerade auch in den stadteigenen
Betrieben.
Wir wollen Mädchen darin stärken, selbstbewusst und angstfrei ihren Weg zu gehen und
sich abseits der üblichen geschlechterstereotype für das zu ihnen passende Leben zu entscheiden. Wir wollen, dass Frankfurt zu einer
Stadt wird, in der Sexismus und Gewalt gegen
Frauen und Mädchen in jeder Form geächtet
wird. So wollen wir Prävention und Beratung
ausbauen und beispielsweise sexistische und
rassistische Werbung auf öffentlichen Flächen
ausschließen.
Frauen sind vielfältig
Förderung braucht Struktur
In Frankfurt leben etwa 350.000 Frauen mit
Wurzeln aus 178 Ländern und Kulturen. Und
Frankfurts Frauen leben in sehr unterschiedlichen Lebensverhältnissen, Lebensgemeinschaften und Familien zusammen. Ein erheblicher Teil lebt allein und sie stellen den größten
Anteil der Alleinerziehenden. Eine Politik für
Geschlechtergerechtigkeit muss sich heute und
in Zukunft an dieser Vielfalt in Frankfurt orientieren. Der Bogen der Frankfurter Frauenpolitik
Mit der Einrichtung des Frauenreferats der
Stadt Frankfurt vor über 26 Jahren, haben wir
Grünen es geschafft, die Struktur für gute und
notwendige Frauenpolitik auch institutionell
zu verankern. Das Frauenreferat verwaltet zum
einen die Fördergelder für das breite Frankfurter Netz an Beratungsstellen, Frauenprojekten und Hilfen. Und es schärft mit frauenpolitischen Kampagnen und Jahresthemen den
alltäglichen Blick auf Ungerechtigkeiten und
Bild: © Simple / Fotolia.com
Im November 2015 hat das Weltwirtschafsforum diagnostiziert, dass wir auch in den westlichen Ländern noch über 100 Jahre brauchen,
um eine wirkliche Gleichstellung von Männern und Frauen zu erreichen – und auch das
nur, wenn wir kontinuierlich weiter an Instrumenten arbeiten, um die Gleichstellung der
Geschlechter zu fördern.
dechiffriert die Strukturen, die Mädchen und
Frauen leider nach wie vor benachteiligen. Das
Frauenreferat ist die Institution, die Frauenpolitik voran bringt und in vielen Themen und
mit zahlreichen Projekten Vorreiterin ist – weit
über die Stadtgrenzen hinaus. Dass dies so ist,
ist nicht selbstverständlich, sondern der Verdienst und Erfolg hartnäckiger und ideenreicher Politik Grüner Frauen.
Wir werden die politische Teilhabe weiter
voran bringen. Wir ermutigen Frauen, sich
einzumischen und die Strukturen verbessern,
damit Frauen nicht nur Familie und Beruf, sondern auch ein politisches Mandat vereinbaren
können. Wir wollen mehr Frauen in den Parlamenten und Gremien – und hierfür Geschäftsordnungen, Redezeiten, die Präsenzkultur auf
den Prüfstand stellen.
Frauenpolitik braucht Öffentlichkeit
Mit Grüner Frauenpolitik haben wir in den letzten Jahrzehnten mit Frauenstadtgesprächen,
Symposien und Mentorinnenprojekten, Aktionen im öffentlichen Raum, Ausstellungen,
Kooperationen und Veröffentlichungen Räume
und Bewusstsein für Gleichberechtigung
geschaffen. Mit Fachtagen und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren haben wir an Frankfurter Präventionsstrategien gegen Gewalt an
Frauen und Mädchen gearbeitet. Mit dem Tony
Sender Preis haben wir einen mit 10.000 Euro
dotierten frauenpolitischen Preis erschaffen,
um die weiblichen Vorbilder, die in unserer
Stadt für innovative feministische Arbeit stehen, auszuzeichnen und sichtbar zu machen.
Wir werden diesen Weg der Öffentlichkeitsarbeit weiter gehen.
Durch Grüne Regierungsbeteiligung hat sich in
Frankfurt frauenpolitisch viel bewegt, vieles
wurde erreicht – wir sind aber noch lange nicht
fertig!
GRÜNER WIRTSCHAFTEN: NACHHALTIG
hin zu einer nachhaltigeren, energieeffizienteren und ressourcenarmen Wirtschaftsweise
werden wir gemeinsam mit den Frankfurter
Unternehmen ausgestalten.
Frankfurt ist auch wirtschaftlich
vielfältig
Frankfurt ist bekannt als Bankenmetropole,
Industrie- und Biotechnologiestandort, Verkehrsdrehscheibe, Kongress- und Tourismus-Stadt im Herzen Europas. Doch in Frankfurt steckt noch weitaus mehr: wir haben in den
letzten Jahren vor allem die Kreativwirtschaft
und Existenzgründerinnen und -Gründer gefördert. Denn erst eine vielfältige und nachhaltige
Mischung der verschiedensten Geschäftsideen
und Angebote auch in den Frankfurter Stadtteilen macht uns als Wirtschaftsstandort und
höchst lebenswerte Stadt aus und auf Dauer
erfolgreich. Dies garantiert Wohlstand und
soziale Sicherheit – und ermöglicht die Investitionen in die Weiterentwicklung unserer wachsenden Stadt. Wir Grünen wollen deshalb den
etablierten Unternehmen Verlässlichkeit und
neuen Ideen die richtigen Rahmenbedingungen geben.
Grünes Wirtschaften: Verantwortung für Heute und Morgen
Bild: P. Manahl / privat
Nachhaltig – ein strapazierter aber treffender
Begriff für grüne Wirtschaftspolitik: bei ökonomischen Entscheidungen müssen gleichermaßen ökologische und soziale Faktoren im
Blick sein.
Wir werden uns weiterhin für Branchenvielfalt
und einen Gründerinnen- und Gründergeist in
Frankfurt einsetzen. Den notwendigen Wandel
8
Wir haben erfolgreich für das erste grüne
Gewerbegebiet gekämpft, das in Fechenheim
entstehen wird: die künftigen Standortvorteile
liegen insbesondere in der Ressourcen- und
Umweltschonung sowie Effizienz durch „intelligente“ Energie- und Mobilitätskonzepte.
Frankfurt hat sich bereits zur „fair trade town“
entwickelt, dies wollen wir mit einem „Masterplan Fairer Handel“ weiter ausbauen und mit
Leben füllen. Auch für die Landwirtschaft im
Stadtgebiet machen wir uns stark, und werden
diese insbesondere beim Wechsel zu einer ökologischen Landwirtschaft unterstützen. Dies
trägt auch zum Klimaschutz bei, der in Zeiten
des Klimawandels bei all unserem Handeln
stets mitgedacht werden muss.
Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind auch
wesentliche Aspekte bei Geldanlagen. Wir
werden uns in Frankfurt der „Divestment“-Bewegung anschließen und nicht neu in Finanzanlagen investiert, die Investitionen in fossile
Energieerzeugung, zum Beispiel aus Kohle
oder Öl, einschließen.
Regional und kooperativ
Gerade unsere wirtschaftliche Zukunft muss
auch über die Frankfurter Stadtgrenzen hinaus
gedacht werden. Wir wollen einen regionalen
Masterplan Industrie und Gewerbe, der eine
gemeinsame Flächenpolitik, interkommunale
Gewerbegebiete und interkommunale Lösungen für die nötige Infrastruktur beinhaltet.
Und wir wollen gemeinsam die Region Südhessen zur nachhaltig orientierten europäischen
Region machen.
Konsequent europäisch, ökologisch und sozial
Zudem sind wir Grünen der Überzeugung,
dass wir uns auch noch deutlich stärker in die
EU-Politik einmischen müssen, denn oftmals
wird die kommunale Politik von der EU und
ihren Entscheidungen geprägt. Eine wichtige
Errungenschaft ist unsere öffentliche Daseinsvorsorge, die für uns nicht verhandelbar ist.
Wir wollen außerdem, dass in öffentlichen
Ausschreibungen gleichermaßen ökologische
und soziale Faktoren berücksichtigen und an
unseren demokratischen, ökologischen und
sozialen Standards orientiert sein können.
Helga Dörhöfer
68
Lehrerin i.R.
»In unseren Zeiten, in denen Rationalität leider oft auch
Unvernunft hervorbringt, ist es umso
wichtiger, dass frau/man sich des eigenen Verstandes bedient; dazu braucht es
gerade heutzutage überall Mut.«
Hamidul Khan
57
Angestellter
»Ich bringe seit 30
Jahren unermüdliches ehrenamtliches Engagement und
vehementen Einsatz für eine friedliches
Miteinander aller Angehörigen unterschiedlicher Religion und Nationen ein.«
KUMULIEREN UND
PANASCHIEREN
Das hessische Kommunalwahlrecht gibt
Ihnen die Möglichkeit, die Vorschlagslisten der Parteien nach Ihren persönlichen
Wünschen zu verändern.
Sie haben für die Wahlen zum Stadtparlament 93 Stimmen - und für die Wahlen
zu den Ortsbeiräten so viele Stimmen,
wie ihr Ortsbeirat Sitze hat (9 bzw. in den
meisten Ortsbezirken 19).
Sie können diese Stimmen unterschiedlich verteilen. Wenn Sie der Meinung sind,
die Grünen haben das politisch beste
Angebot, so können sie einfach für den
Römer und für den Ortsbeirat jeweils
ein Kreuz bei der Grünen Liste machen.
Damit geben Sie alle ihre Stimmen für
GRÜNE Politik vor Ort ab.
Sie können auch einzelnen Bewerberinnen und Bewerbern mehrere Stimmen
geben, wenn sie ihnen besonders vertrauen. So können Sie z.B. Menschen, die
sie persönlich kennen, bis zu 3 Stimmen
geben. Auch wenn Sie ihr Kreuz bei der
GRÜNEN Liste machen, können Sie den
GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten
ihres besonderen Vertrauens damit mehr
Gewicht verleihen („Kumulieren“).
Schließlich können Sie auch Menschen
von unterschiedlichen Listen wählen
(„Panaschieren“). Denken Sie aber daran:
Die Zahl der Sitze für GRÜNE Politik richtet sich nach der Zahl der Stimmen, die
auf GRÜNE Kandidatinnen und Kandidaten entfallen. Wenn Sie also Panaschieren, geben Sie Ihre Stimmen teilweise
anderen Parteien.
Es gilt bei jeder Wahl: Mit Ihren Stimmen
machen Sie die eine oder die andere politische Richtung stark. Wir wünschen uns
viele Stimmen für unsere GRÜNEN Ideen
- damit wir Frankfurt weiter bewegen
können!
HERAUSGEGEBEN VON
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
FRANKFURT AM MAIN
V.i.S.d.P.: Bastian Bergerhoff,
Oppenheimer Straße 17,
60594 Frankfurt
[email protected]
www.gruene-frankfurt.de
Alle Bilder wo nicht anders angegeben: GRÜNE
Über den eigenen Tellerrand schauen zu können, ist einer unser wichtigsten Wettbewerbsvorteile – für Frankfurt, seine Wirtschaft und
Menschen. Und eben typisch Grün.
gruene-frankfurt.de

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