Stadt Zürich Stadtrat Stadthaus Stadthausquai 17 Postfach, 8022 Zürich Tel. 044 412 36 99 Fax 044 270 99 80 www.stadt-zuerich.ch [email protected] Zürich, 3. Februar 2016 Medienmitteilung Stadtrat bewilligt dringend nötige Vorinvestitionen für den Energieverbund in Zürich-West Gemeinderat soll über Limmat Energie AG entscheiden Wegen einer Stimmrechtsbeschwerde gegen die Finanzierung der Limmat Energie AG sind sämtliche Arbeiten für den geplanten Energieverbund im Gebiet Altstetten und Höngg-West derzeit blockiert. Auch dringend notwendige Vorarbeiten, insbesondere die Realisierung eines unterirdischen Anschlusswerks, sind nicht möglich. Um dieses dennoch realisieren zu können, hat der Stadtrat den Beschluss zur Gründung der Limmat Energie AG teilweise aufgehoben und die Ausgaben für die nötige Vorinvestition in eigener Kompetenz bewilligt. Wegen einer Stimmrechtsbeschwerde gegen die Finanzierung der Limmat Energie AG sind sämtliche Arbeiten für den geplanten Energieverbund im Gebiet Altstetten und Höngg-West derzeit blockiert. Auch dringend notwendige Vorarbeiten, insbesondere die Realisierung eines unterirdischen Anschlusswerks, sind nicht möglich. Um dieses dennoch realisieren zu können, hat der Stadtrat den Beschluss zur Gründung der Limmat Energie AG teilweise aufgehoben und die Ausgaben für die nötige Vorinvestition in eigener Kompetenz bewilligt. Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) und die Energie 360° AG wollen im Gebiet Altstetten und Höngg-West gemeinsam einen Energieverbund als öffentliche Fernwärmeversorgung planen. Für die Gründung der Projektgesellschaft Limmat Energie AG und der städtischen Beteiligung von 2 Millionen Franken hat der Stadtrat im vergangenen Sommer grünes Licht gegeben. Er verfolgt damit das Ziel, die Energie aus dem Abwasser des Klärwerks Werdhölzli optimal zu nutzen und das umliegende Gebiet 2000-Watt-verträglich mit Wärme und Kälte zu versorgen. Gegen sämtliche Kreditbeschlüsse betreffend ewz und Limmat Energie AG ging im November 2015 beim Bezirksrat eine Stimmrechtsbeschwerde ein. 2/2 Arbeiten wegen Beschwerde blockiert Der Stadtrat traf den Grundsatzentscheid bereits im letzten Sommer, weil die Arbeiten für das komplexe Projekt frühzeitig koordiniert werden müssen und bei Kundinnen und Kunden in diesem Gebiet Entscheide über die künftige Energielösung fällig sind. Darüber hinaus steht eine Vorinvestition für ein unterirdisches Anschlusswerk im Werdhölzli an, das für den Energieverbund zwingend ist. Das Werk soll gemeinsam mit dem neu zu bauenden Abwasserkanal realisiert werden, der Teil ist des Projekts zur Erweiterung des Klärwerks Werdhölzli mit einer zusätzlichen Stufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen. Kann das Anschlusswerk nicht gemeinsam mit dem Abwasserkanal gebaut werden, kostet es statt der veranschlagten 1 Million Franken mindestens das Doppelte. Zudem wäre es technisch äusserst schwierig und auch riskant, das Anschlusswerk zu erstellen, wenn der Abwasserkanal bereits in Betrieb ist. Die Installationen für den Bau der zusätzlichen Verfahrensstufe für das Klärwerk von ERZ Entsorgung + Recycling Zürich sind bereits im Gang, so dass für die Realisierung des Anschlusswerks nur ein kleines Zeitfenster offen steht. Durch die Beschwerde sind jedoch sämtliche Arbeiten für den Energieverbund blockiert, und wegen der Verzögerungen ist nun der kritische Zeitpunkt für den Entscheid über Bau und Finanzierung erreicht. Vorleistungen behalten ihren Wert Der Stadtrat will die letzte Chance nutzen, um das Anschlusswerk rechtzeitig bauen zu können. Daher hat er den Beschluss zur Kapitalisierung der Limmat Energie AG aufgehoben und die Ausgaben von 1,96 Millionen Franken für die städtischen Vorleistungen im Zusammen-hang mit dem Energieverbund im Gebiet Altstetten und Höngg-West in eigener Kompetenz bewilligt. Diese Investitionen behalten ihren Wert und können auch mit einem allfällig kleineren Verbund und unabhängig von der Organisationsform des künftigen Energieverbundes genutzt werden. Für die Kapitalisierung der Limmat Energie AG wird der Stadtrat dem Gemeinderat in nächster Zeit einen Kredit beantragen und ihm damit die Möglichkeit geben, sich grundsätzlich zur Gründung der Limmat Energie AG als Betreiberin des Verbundes zu äussern. Weitere Auskünfte erteilt: Stadtrat Andres Türler, Vorsteher des Departements der Industriellen Betriebe, Telefon 044 412 26 21.
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