Wir bleiben in unseren Gegen Verdrängung aus unserem Umfeld, aus unseren Stadtteilen, aus unserer Stadt Häusern Wir bleiben in unseren Seitdem Investoren entdeckt haben, wieviele Gewinne sie mit der „Anlage“ Ihres Geldes in Häuser und Grundstücke in gefragten Lagen machen können, leben viele Menschen auch in Frankfurt in ständiger Angst ihre Wohnung und damit Heimat und ihr soziales Umfeld - und Versorgungs-Infrastruktur zu verlieren. In den Innenstadtgebieten schlägt sich dieser Investoren-und Spekulatenansturm auf die Häuser und Wohnungen noch zusätzlich im Mietspiegel wieder, der zur „kalten“ Entmietung beiträgt: Viele Mieter können sich diese Mieten nicht mehr leisten und müssen ausziehen. Bedauerlicherweise werden diese Entwicklungen, sowohl durch die BundesGesetze, wie auch durch das Agieren von Land-und Stadt nicht verhindert, sondern bestärkt. Bundesweit bietet das Gesetz zur Modernisierung den Mietern keinerlei Recht auf Einspruch, sondern lediglich die Pflicht zu zahlen, was der Vermieter als Modernisierung anordnet (11 Prozent des Umfangs der Modernisierungskosten und zwar ohne Beschränkung). Die Landesregierung gibt den Mietern keinen Schutz bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, obwohl dies gesetzlich regelbar ist. Die Stadt Frankfurt trägt mit dem Mietspiegel zur Verdrängung bei und baut im Innenstadtbereich keine Sozialwohnungen mehr. Nun sollen Milieuschutzsatzungen in den Innenstadtgebieten eingeführt werden. In Bockenheim ist dies bereits geschehen. Ein schwacher Schutz, aber auch der nur dann, wenn die Stadt hier mehr Konsequenz gegenüber Bauherren zeigt, als bisher z.B. im Westend, wo weder von Erhaltungs- noch von Milieuschutz eine Rede sein kann. Welche Chancen haben wir als Mieter gegen die allgegenwärtige Verdrängung vorzugehen und uns zu schützen? Hausgemeinschaften wehren sich Der Beste Schutz ist Solidarität Angst aus der Wohnung verdrängt zu werden? 1. Bleiben sie mit ihrer Angst und Ihren Sorgen nicht allein! Beraten Sie sich mit Ihren Mitbewohnern und Ihren Hausnachbarn und handeln Sie gemeinsam. 2. Suchen Sie einen Mieterverein oder einen Anwalt auf und holen sich juristischen Rat. 3. Suchen Sie Öffentlichkeit und Sie werden sehen, dass Sie mit diesen Problemen nicht alleine sind. Viele sind aufmerksam geworden, sind selbst betroffen und haben Interesse sich gemeinsam gegen Verdrängung zu wehren. 4. Nehmen Sie Kontakt zu Mieterinitiativen und Bürgerinitiativen auf, die sich mit diesen Themen beschäftigen. Es gibt Hausgemeinschaften, die sich gemeinsam gegen Vertreibung wehren. 5. Solidarität ist ein wichtiger Schutz. Alleine sind wir verlassen und werden verdrängt. Gemeinsam können wir etwas bewegen. Kontakt zu Mieter-und Bürgerinitiativen AG Westend email: [email protected] Initiative Zukunft Bockenheim: [email protected] NBO (Mieterinitiative Nordend, Bornheim, Ostend) [email protected] Stadtteilinformationsbüro Bockenheim, auch Anrufbeantworter Telefon 069_71 91 49 44 Mahnwache vor der Wingertstraße 21 im Februar Wir sind nicht Sicher in unseren Wohnungen. Unser Zuhause ist spekulationsobjekt und geldanlage. Das nehmen wir nicht Hin! Einladung zum stadtspaziergang 14 Uhr 5. September straSSe 14 r e l p e K t k n u Treffp tstrasse r e g in W – r e t– Berg über Spessar DIe schwachstelle der Investoren sind wir: Das beispiel wingertstraSSe im ostend Das beispiel keplerstraSSe im Nordend Die Bestandsmieter, Die Drinbleiben. Vorgehen von Spekulanten und Investoren und wie wir uns wehren können. Kaufen, Komplettsanieren und Modernisieren von Häusern sind Strategien von Investoren, um Bestandsmieter gegen neue Mietergruppen, die sie für wesentlich zahlungskräftiger halten, einzutauschen. Rendite setzt wesentlich voraus: Wir sollen ersetzt werden. Was tun? -Wir, die Bestandsmieter, sollten Mittel und Wege finden, um in unseren Häusern zu bleiben. Wir können, indem wir in den Häusern bleiben, bauliche Maßnahmen beobachten, begleiten und auf Prüfung der Rechtmäßigkeit bestehen. So verteidigen wir unsere Position. Wir schaffen zudem Öffentlichkeit und bestehen auf unserem Recht. Die Investoren und Spekulaten können nicht ungehindert und schnell ihre Pläne umsetzen. Jede zeitliche Verzögerung bedeutet für sie Verlust, keine Realisierung ihrer Rendite. So etwa wenn die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen eingeleitet wird. Neben dem Vorkaufsrecht als Mieter, dass wir Mieter ja meistens nicht wahrnehmen können, haben wir das Recht auf 5-jährigen Kündigungsschutz als Mieter. Und: Wenn die Stadt Frankfurt den Milieuschutz ernst nimmt, kann sie das städtische Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ausüben und sie könnte Luxussanierungen unterbinden. Vorausgesetzt die Stadt hat den Willen dazu. Beim Kaufen und Weiterverkaufen von Immobilien, ohne dass Sanierung oder Modernisierung stattfindet, ist es ebenso eine Wertminderung für die Spekulanten und Investoren, wenn die Bestandsmieter bleiben. Nicht umsonst setzen Immobilienmakler Zuwanderer, oft wohnungslose Bauarbeiter oder Roma Familien, als rechtlose Mieter zu Wucherbedingungen zur Entmietung ein. Diese tragen so unwissentlich zur Umwandlung in Luxuswohnraum und ihrer eigenen Entmietung bei. Oft werben die Eigentümer bei langjährigen Mietern mit Abfindungen, wohl wissend, dass die Rendite ohne Bestandsmieter wesentlich höher ist. Das Pfund mit dem wir wuchern können, ist unser Beständigkeit! Wir bleiben in unseren Häusern! Wir brauchen einen langen Atem, gute Nerven in diesem oft dreist geführten Kleinkrieg seitens der Immobilienspekulanten und Investoren, und wir brauchen einander: Wir brauchen die Solidarität von vielen anderen Mietern und Hausgemeinschaften, die Unterstützung von vielen Menschen in unserer Stadt. Statt sich einzeln herausdrängen zu lassen, wollen wir gemeinsam Perspektiven entwickeln . Bessere „Verwertung“ nach jahrelangem Nichtstun. Die Mieter sollen raus. Kaufen und Weiterverkaufen. Die Mieter sollen raus. Ein Mietshaus, erbaut 1961, im Ostend nahe dem Sandweg gelegen. Das Haus wurde vor zwei Jahren im Juni 2013 von einer Erbengemeinschaft an die Rohleder & Paz GbR. 2013 verkauft. Dieses Unternehmen ist im Wirtschaftszweig „Vermittlung von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen für Dritte“ angesiedelt. Die neuen Eigentümer wollen das Haus aufstocken und für hochpreisig sanieren. Im Erdgeschoss soll es einen Anbau geben, oben sollen zwei Dachgeschosswohnungen aufgesetzt werden. Ein Aufzug ist geplant. Für diese Maßnahme liegt Baugenehmigung vor. Bisher ist der Weiterverkauf des Hauses gescheitert, denn die Mieter sind überwiegend in Ihren Wohnungen geblieben. Obwohl der Eigentümer mit Methoden, wie Herausschlagen der Fenster in den Hausfluren im Winter, seinen Vertreibungswillen sehr deutlich gemacht hat. Mit viel Geduld und Engagement arbeitet die Hausgemeinschaft in der Wingertstraße daran, ihr Vereins-Konzept in die Realität umzusetzen: Am genossenschaftlichen Modell orientiert, möchte der Verein Wingertstraße 21 e.V. das Haus erwerben und effizient bewirtschaften, um auch in Zukunft bezahlbares Wohnen im Ostend zu ermöglichen. Es wurde Öffentlichkeit hergestellt, breitflächig die Politik informiert und einbezogen. Viele Mieter im Stadtteil und in der Stadt, viele Gruppen und auch Gemeinden unterstützen die Hausgemeinschaft. Die Hoffnung der Immobilienfirma Rohleder: kaufen, sanieren, weiterverkaufen ist bis jetzt nicht aufgegangen. Im Gespräch mit der Presse sagte der Investor: „Ich würde das nicht wieder machen. Ich kann mein Geld besser investieren.“ Auch Investoren müssen dazu lernen. Die Hausgemeinschaft Wingertstraße 21 ist zu erreichen Kontakt: [email protected] www.wingertstr.21.de Den Bewohnern der Keplerstr. 14 im Nordend wurde gekündigt, sie sollen alle zwischen Mai 2015 und August 2015 ausziehen. Es handelt sich um eine sogenannte Verwertungskündigung, dass bedeutet nach Gesetz „wenn der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert wird“ (§573) Erstaunlich welche Möglichkeiten, das Gesetz so bietet! Die Keplerstraße ist ein Gründerzeitbau. Äußerlich ist die Verwahrlosung durch mangelhafte Instandhaltung sichtbar. Die Bewohner sind teilweise seit über 40 Jahren in ihren Wohnungen. In dieser Zeit hat der Vermieter sich nicht um die Instandhaltung der Häuser gekümmert. Die Instandhaltungsmaßnahmen in den Wohnungen und im Hof wurden von den Mietern geleistet. Im Vorderhaus hat das Haus 11 Mietwohnungen, im Hinterhaus 10. Insgesamt sind von den 21 Mietparteien 16 Mietparteien im Haus geblieben und wollen ihren Wohnraum verteidigen. Zahlreiche Mieter haben Widerspuch gegen die Kündigung eingelegt. Nun ist für die Keplerstraße eine hochwertige Sanierung geplant. Ein solches Verfahren ist längst kein Einzelfall mehr in Frankfurt. Wenn man durch die Nachbarschaft geht, fallen einem immer mehr leerstehende Häuser mit Gerüsten davor auf. Frankfurt wird luxussaniert. Da bleibt kein Platz für bezahlbaren Wohnraum. Die Bewohner der Keplerstraße wollen sich gegen die missliche Mietersituation in Frankfurt wehren und öffentlich auf die Problematik aufmerksam machen. Sie haben Kontakt zur Mieterinitiative NBO aufgenommen und haben als ersten gemeinsamen Schritt ein Hoffest gefeiert. Viele Mieter, lokale Politiker und Anwohner sind gekommen, um ihre Solidarität zu zeigen. Der Widerstand von Mietern, wie in der Keplerstraße, ist für die Bewohner dort aber auch für alle anderen Mieter wichtig: Die Investoren und Immobilienbesitzer, die die Häuser nur als Geldmaschinen sehen, müssen begreifen, dass sie auf den Widerstand der Mieter stoßen. Schnelles Geld ist nicht! Die Hausgemeinschaft in der Keplerstraße ist erreichbar: [email protected]
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