Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim Ausgabe 3, Mai-Juni 2015 >> intern Unsere Kandidatinnen für die Landtagswahl 2016: Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid E 10117 Gunther Krichbaum gratuliert Dr. Marianne Engeser zu ihrer Nominierung und Wolfgang Schick (links) zur Wahl als Zweitkandidat Dr. Marianne Engeser (links) und Gunther Krichbaum (rechts) gratulieren Viktoria Schmid (Mitte) zu ihrer Nominierung Guido Wolf (links) gratuliert Viktoria Schmid zu ihrer Nominierung und Martin Gegenheimer (rechts) zur Wahl als Zweitkandidat Die Baden-Württemberg-Partei. >>> Von unseren Abgeordneten Unsere Kandidatinnen für die Landtagswahl 2016: Viktoria Schmid und Dr. Marianne Engeser Volle Häuser bei den Nominierungen im Enzkreis und in Pforzheim. Für den Wahlkreis Enz nominierte der Kreisverband am 6. März in der Alten Weinbrennerkelter in Bilfingen Viktoria Schmid mit einem Superergebnis von 93,6 Prozent. Martin Gegenheimer aus Remchingen wurde Zweitkandidat. Gast des Abends war der Spitzenkandidat bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2016, Guido Wolf. In seiner kämpferischen Rede forderte er einen engagierten Wahlkampf: „Wir können kämpfen, da geht noch mehr!“ Viktoria Schmid legte sofort nach. In Ihrer Vorstellungsrede zählte sie die Versäumnisse der grün-roten Landesregierung auf, legte dar, was sich in der Bildungspolitik falsch entwickelt, wo es in der Verkehrspolitik klemmt und kritisierte den Landeshaushalt. Ihr Aufruf zur Wahl: „Noch 373 Tage bis zur Landtagswahl. Lassen Sie uns gemeinsam ein starkes Signal setzen! Ein Signal für Aufbruch, Zuversicht und Selbstvertrauen in eine bessere, nämlich CDU-geführte Landesregierung!“ Das Schlusswort der neu gewählten Kandidatin Viktoria Schmid: „Wir können gewinnen, wenn wir einig sind. Wir werden gewinnen, wenn wir gemeinsam und begeistert mit voller Kraft für unser Ziel kämpfen!“ KREISTEIL Kreisvorsitzenden Gunther Krichbaum geleitet. Im gut besuchten Bürgerhaus Bukkenberg/Haidach wurde Dr. Marianne Engeser mit einem sehr guten Ergebnis von 94,3 Prozent nominiert. Zweitkandidat wurde Wolfgang Schick. Dr. Marianne Engeser führte die Nachlässigkeit der grün-roten Politik vor Augen. In Ihre Arbeitsschwerpunkte: • Stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport. • Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, • • • • • Viktoria Schmid bei ihrer Vorstellungsrede Forschung und Kunst. Sportpolitische Sprecherin der Fraktion. Sprecherin berufliche Bildung. Mitglied in der AG Frauen, AG Jugend, AG Medien. Mitglied im Bundesfachausschuss Sport. Vizepräsidentin im Schwäbischen Turnerbund. Am 17. April 2015 folgte die Nominierung der Kandidatin für den Wahlkreis Pforzheim. Hier, wie auch in Bilfingen wurde die Wahlkreismitgliederversammlung vom Dr. Marianne Engeser nach ihrer Vorstellungsrede Ihrer Rede sprach sie vom falschen Ansatz in der Verkehrspolitik, vom Schuldenaufbau statt Nullverschuldung, von Gemeinschaftsschulen, in die investiert wird und dabei die anderen Schularten vernachlässigt werden und von einer Polizeireform, die man als Pforzheimer so nicht akzeptieren kann. „Ich werde mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass Pforzheim wieder die Verwaltungsstrukturen bekommt, die einem Oberzentrum angemessen sind“, so Engeser. Ihr Schlussapell: „Nach Regulierungswahn, Schulchaos, Ökodirigismus, Wildtiermanagement, Schuldenaufbau statt Schuldenabbau und vielem mehr brauchen wir wieder eine Regierung, die gestaltet statt verwaltet. Wir brauchen eine CDU-geführte Landesregierung!“ Ihre Arbeitsschwerpunkte: • Mitglied im Landtagsausschuss für Ar• • • • • Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 2 beit, Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren. Sprecherin für Sucht- und Drogenpolitik. Mitglied in der Enquete-Kommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“. Schwerpunkte in der Enquete: das Hospizwesen und die Palliativpflege. Mitglied im Integrationsausschuss. Gewähltes Mitglied im CDU-Fraktionsvorstand Baden-Württemberg. Mitglied in der AG Frauen, AG Gesellschaft, AG Entwicklungszusammenarbeit und AG der Fraktionsvorsitzenden der großen Städte. <<< >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL ler, zwei der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer in Schmie, machte ich mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort. Die rund 40 Bewohner des Hauses, teils sogenannte „Kontingent-Flüchtlinge“ aus Syrien und teils Asylsuchende aus dem Irak und Afghanistan, bereiteten uns einen herzlichen Empfang. Dabei Das Schicksal der Flüchtlinge geht uns alle an“ kam die Integration der Kinder in den Schulen ebenso zur Sprache wie Schwierigkeiten bei Arztbesuchen und bei der Länge der AsylDie Vereinten Nationen schätzen, dass allein seit Januar weit verfahren. Es wurde aber auch von der sehr positiven Entwicklung über 1000 Menschen bei dem Versuch ums Leben gekommen sind, bei der Zahl der ehrenamtlichen Helfer berichtet, die in MaulEuropa über das Mittelmeer zu erreichen. Eine erschreckende bronn durch den von Bürgermeister Andreas Felchle ins Leben geZahl, die uns nicht gleichgültig sein kann. Deshalb hatte sich der rufenen „Runden Tisch Asyl Maulbronn“ unterstützt werden. Auch Deutsche Bundestag in einer Sonderdebatte mit diesem Thema die „Sprachfeuerwehr“, die sechswöchige Deutschkurse an Schubeschäftigt. „Migration darf keine Frage von Leben und Tod werlen im Enzkreis anbietet, wurde sehr gelobt. den“, mahnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in dieser In diesem Zusammenhang habe ich auf die verstärkte Hilfe des an und sprach sich für eine verbesserte Seenotrettung, für die konBundes für die Unterbringung der Flüchtlinge verwiesen, da die Unterbringung und Versorgung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die wir nicht allein den Kommunen überlassen können. Deshalb wird der Bund den Kommunen für 2015 und 2016 jeweils 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Ob darüber hinaus weitere Hilfen notwendig sind, wird im Laufe des Jahres geklärt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine Gesprächsbereitschaft gegenüber den Ländern dahingehend erst kürzlich bekräftigt. Allerdings betonte dieser, dass vor einer weiteren Erhöhung der Bundesmittel zunächst gewährleistet werden muss, dass die bisherigen Hilfen auch Familie Kohsar empfing die Gäste in ihrer guten Stube mit Tee und afghanischen Speziali- tatsächlich vor Ort ankommen und nicht von den Ländern für andere Aufgaben verwendet täten werden. Beim anschließenden Rundgang durch das Haus berichteten uns sequente Bekämpfung der Schleuserkriminalität sowie für eine die Bewohner auch von ihren kleinen alltäglichen Sorgen und NöStabilisierung der Herkunftsländer aus. Diesen Dreiklang an Maßten. nahmen verfolgt auch die EU, die auf einem Sondertreffen der EUBeim Abschlussgespräch in den Räumlichkeiten der „SüddeutStaats- und Regierungschefs in Brüssel eine Verdreifachung der schen Gemeinschaft“, die sich das Gebäude mit den Flüchtlingen Mittel für die Seenotrettung beschloss. Deutschland hat zudem teilt, wurde einmal mehr klar, dass das „Haus Schmie“ ein Vorzwei Marineschiffe in die Region entsandt. Nicht verständigen zeigeobjekt in Sachen Flüchtlingsunterkunft ist. Trotz der sehr unkonnten sich die EU-Staaten allerdings auf eine gerechte Verteiterschiedlichen Herkunft der Bewohner kommt es zu keinen relilung der Flüchtlinge auf alle EU-Staaten. Einige wenige Staaten – giösen oder kulturellen Spannungen. darunter Schweden, Ungarn, Österreich und Deutschland – übernehmen die Hauptlast bei der Aufnahme der Flüchtlinge. Hier muss es zu Veränderungen kommen. Doch so wichtig und richtig die Rettung von Menschenleben ist, so dürfen wir aber nicht übersehen, dass sich dadurch die Zahl derer, die die gefährliche Überfahrt wagen, zunächst erhöhen wird und dadurch mehr Flüchtlinge nach Europa gelangen werden. Deshalb ist es zum einen wichtig, die Schleuser, die mit dem Menschenhandel ein Milliardengeschäft betreiben, zu bekämpfen. Letztendlich muss es uns aber gelingen, den Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive zu bieten, damit sie sich erst gar nicht auf den gefährlichen illegalen Weg nach Europa machen. Bis diese mittel- und langfristigen Maßnahmen jedoch greifen müssen wir uns in Europa auf weiter steigende Flüchtlingszahlen einstellen und damit umgehen. Auch die Bürgerkriege in Syrien und im Irak zwingen viele Menschen zur Flucht. Daher werden wir in der nächsten Zeit auch im Enzkreis und Pforzheim mehr Flücht- Beim anschließenden Rundgang öffneten die Bewohner des Hauses den Gästen ihre Türen linge aufzunehmen haben. Dabei sind wir alle gefordert, Bund, Land, Kommune und die Schmie, das mit seinen knapp 700 Einwohnern 40 Flüchtlinge Menschen vor Ort. Dass dies gelingen kann, belegt das Beispiel aufgenommen hat, zeigt, wie es gehen kann. Wir dürfen bei der „Haus Schmie“, das ich vor kurzem besucht habe. Zusammen mit ganzen Debatte nicht aus den Augen verlieren, warum die Flüchtdem Ersten Landesbeamten Wolfgang Herz, dem ersten ehrenlinge überhaupt nach Deutschland kommen. Diese Menschen haamtlichen Bürgermeisterstellvertreter der Stadt Maulbronn, Dr. ben ihre Heimat nicht freiwillig verlassen und die allermeisten haJochen Birkle, Katja Kreeb, der Geschäftsführerin des Vereins „mitben auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Terror oft Schreckliches einanderleben“, der vom Enzkreis mit der Betreuung der Flüchtlinerlebt. Das dürfen wir nicht vergessen! <<< ge beauftragt ist, und Maren Goldenbogen sowie Hansjörg Lech- Gunther Krichbaum: „Eine Frage der Humanität – Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 3 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Von Königsbach bis Heimsheim – Unterwegs mit dem Bundestagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Zwei Bürgermeister, ein Hochschul-Rektor, zwei Trafohäuschen, eine Schule, ein Schloss, eine Firma, und ein Bolzplatz. Dies waren nur einige der Stationen der letzten Wochen, die Gunther Krichbaum auf seinen Touren durch Pforzheim und den Enzkreis besuchte. Seit er das ‚Anti-Graffiti-Mobil‘ (AGM) mit aus der Taufe gehoben, hat ist Gunther Krichbaum dem Projekt eng verbunden und vermittelt auch immer wieder Spenden. Bei der EnBW konnte er 4.500€ einwerben, die bei einer Putzaktion in der Nähe Heimsheims an den Bürgerverein Nordstadt als Träger des AGM übergeben wurden. Mit dabei waren (v. l.): Michael Thormann (Fa. Wendlinger), Jürgen Troll (Bürgermeister der Stadt Heimsheim), Kriminaldirektor Stefan Hammer (Leiter Kriminalkommissariat Pforzheim), Frau Hahn (Bürgerverein Nordstadt), Gunther Krichbaum, Rolf Schönhaar (Kommunalberater der EnBW), Malermeister Ralf Wendlinger, Polizeihauptkommissar Volker Weingardt, im Hintergrund Altmalermeister Adolf Seiter Die Sommersaison der Bolzplatzliga startete dieses Jahr auf dem Gelände des Kepler-Gymnasiums. Als Fußballfan und Unterstützer des Integrationsprojekts war Gunther Krichbaum natürlich dabei. Der Abgeordnete setzt sich auch dieses Jahr für eine finanzielle Unterstützung bei der Bundesliga-Stiftung ein Der Einladung der der Klasse 11/3 des Fritz-Erler-Gymnasiums, sie während einer Geschichts- und Gemeinschaftskundestunde zu besuchen, war der Vorsitzende des Europaausschusses gerne gefolgt. Mit den Schülerinnen und Schülern diskutierte er über den Krieg in der Ukraine, die EU-Flüchtlingspolitik und die Lage Griechenlands Regelmäßige Besuche bei den Bürgermeistern der Region sind für Gunther Krichbaum selbstverständlich. Bei diesen Gesprächen erfährt der Bundestagsabgeordnete wo bei den jeweiligen Kommunen der Schuh drückt. Dieses Mal war er bei Bürgermeister Thomas Karst in Eisingen und bei dessen Kollegen Jürgen Troll in Heimsheim Stolz erläutert Achim Freiherr von Saint-André Besuseinen chern die Renovierungsmaßnahmen am Königsbacher Schloss. Bürgermeister Heiko Genthner, Gunther Krichbaum und CDU-Vorsitzender Uwe Wolf nutzen die Gelegenheit, um zu sehen, wie die 60.000€, mit denen der Bund aus dem Denkmalsonderprogramm V die Sanierungsmaßnahmen unterstützt, verbaut werden Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 4 In der Lehrlingswerkstatt des Stanzteileherstellers Kleiner legte Gunther Krichbaum selbst Hand an. Zuvor hatte er eine Grundschulklasse bei deren Betriebsbesichtigung begleitet. Die Firma Kleiner beschreitet bei der Suche nach Nachwuchskräften neue Wege und will mit ihrem Projekt ‚Techno-Kids‘ schon bei Grundschülern das Interesse für eine spätere Ausbildung wecke Um die zukünftige Entwicklung der Pforzheimer Hochschule und das gegenseitige Kennenlernen ging es beim Gespräch mit Hochschulrektor Ulrich Jautz >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Glanz und Sorgen auf der Baselworld Besuch bei den Pforzheimer Unternehmern auf Europas größter Schmuckmesse Nach wie vor gilt sie als die wichtigste Messe der Schmuck- und Uhrenindustrie weltweit, doch die Sorgen der Aussteller auf der „Baselworld“ wachsen. Jedes Jahr besuchen die Pforzheimer Abgeordneten Dr. Marianne Engeser und Gunther Krichbaum die Pforzheimer Unternehmer, die dort vertreten sind, und sprechen mit ih- Dr. Marianne Engeser und Karl Scheufele von Chopard in Birkenfeld (v.l.n.r.): Klaus Burghardt, Chef des Bereichs Firmenkunden der Sparkasse Pforzheim Calw, Hans Neuweiler, stellv. Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Pforzheim Calw, Dr. Oana Krichbaum, Gerhard Scholl und Sabine Winterbauer von der Firma Artur Scholl aus Pforzheim. nen über die Entwicklungen in der Schmuckindustrie, die für Pforzheim so wichtig ist. Das Fazit dieses Jahr: Die Geschäfte laufen gut, nach wie vor ist Pforzheimer Qualität weltweit gefragt. Aber die Messe möchte ihren Schwerpunkt schrittweise weg vom Schmuck und hin zu Uhren verlegen. So steigen die Standmieten für Schmuckhersteller und sie werden auch räumlich an den Rand gedrängt. Es wird sich herausstellen, ob dies eine kluge Strategie der Messeleitung ist. <<< Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Guido Wolf MdL: „CDU-Fraktion will unschätzbaren Beitrag der Hospizarbeit stärken!“ „Die Betreuung von Menschen für deren Krankheit es leider keine Heilungsmöglichkeiten mehr gibt stellt große Anforderungen an die Betreuungskräfte. Sie brauchen viel Kraft, um die notwendige Zuwendung geben zu können. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Hospizen gebührt daher unser großer Respekt. Insbesondere leisten aber auch die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer einen unschätzbaren Beitrag, sowohl bei der Versorgung der schwerkranken Menschen als auch durch die Unterstützung der Hos- pizarbeit in Baden-Württemberg. Die CDU-Landtagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, die Arbeit dieser unverzichtbaren Einrichtungen in den kommenden Jahren, vor allem im Ländlichen Raum deutlich zu stärken“, sagte der Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Guido Wolf MdL, im Nachgang bei einem Besuch des Hospiz am Dreifaltigkeitsberg in Spaichingen. Am Besuch teilgenommen hatten auch die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser MdL und die CDU-Landtagsabgeordneten der benachbarten Wahlkrei- Bildmitte Dr. Marianne Engeser und Guido Wolf (links neben ihr), sowie Stefan Teufel (3. v.l.) Günther-Martin Pauli und Klaus Burger (6.+7. v.l.) se Stefan Teufel MdL (Rottweil), Klaus Burger MdL (Sigmaringen) und Günther Martin-Pauli MdL (Zollernalbkreis). Die Hospize erlangten, gerade auch aufgrund des gesellschaftlichen Wandels, immer größere Bedeutung. Oftmals könnten Familien die Betreuung ihrer schwerstkranken Angehörigen in ihren letzten Tagen, Wochen und Monaten vor dem Tod nicht mehr selbst übernehmen. „Es ist daher von großer Bedeutung, dass die Arbeit der Hospize unterstützt wird und diese auch über die notwendigen Mittel verfügen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir es sehr, dass von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und der Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium Annette Widmann-Mauz erste Schritte zur Verbesserung der Hospizund Palliativversorgung eingeleitet wurden“, betonte Wolf. „Insbesondere begrüßen wir hierbei, dass geplant ist, die Angebote im ländlichen Raum zu stärken, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Wir werden dies weiter intensiv begleiten und uns in Berlin dafür einsetzen, dass bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfs die Interessen der Angebote in Baden-Württemberg entsprechend berücksichtigt werden“, so Wolf. <<< Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 5 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL seits stark zu halten, aber andererseits auch gleichzeitig in die Neuzeit zu transferieren und so ist Pforzheim heute auch ein starAuswärtige Sitzung der Landtagsfraktion kes Zentrum der Feinmechanik“, so Wolf weiter. Zukunftsweisend in der Goldstadt sei ebenso der flächendeckende WLAN-Zugang in der Innenstadt, Politik am grünen Tisch ist nicht die Sache der CDU. Deshalb in dessen Genuss man während geht die Landtagsfraktion immer wieder hinaus ins Land, um mit der Tagung im Kulturhaus Pforzden Menschen vor Ort zu sprechen. Zu Frau Dr. Engesers großen heim selbst gekommen sei. Ehre und Freude haben sich die Landtagskollegen Pforzheim aus„Eine starke Wirtschaft braucht gesucht. In thematischen Gruppen waren sie unterwegs im Wahlaber auch eine starke Infrastrukkreis und haben sich die verschiedensten Orte angesehen: Vom tur. Wir konnten uns heute selbst Bio-Bauernhof Sichermann in Ispringen bis zum Kreativzentrum ein Bild machen: Pforzheim „Emma“ im alten Emma-Jaeger-Bad in Pforzheim. Vom Waltherbraucht die Westtangente der B Geiger-Haus der Caritas bis zur Westtangente und der A8 bei Nie463. Das ist ein wesentlicher Ent- Guido Wolf und Dr. Marianne fern. Überall ist man ins Gespräch gekommen mit Bürgern und Bewicklungsmotor für Pforzheim Engeser troffenen, mit Ehrenamtlichen und Engagierten, mit Lehrern, Soziund das gesamte Umland“, stellte alarbeitern und Unternehmern. Wolf klar. Da sei es frappierend, wenn Verkehrsminister Hermann Nach ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Pforzheim lud die 100 Mio. Euro an Bundesmitteln, die dem Land Baden-WürttemCDU-Landtagsfraktion zu einem Bürgerempfang in das Reuchlinberg zugestanden hätten, einfach nicht abrufe. Herzlichen Dank sprach Wolf den vielen Ehrenamtlichen in Pforzheim aus, die sich um die zahlreichen Flüchtlinge kümmerten und so einen wichtigen Dienst für die Menschen und die Gesellschaft leisten. Wahlkreisabgeordnete Dr. Marianne Engeser MdL freute sich in ihrem Grußwort, die Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion in Pforzheim begrüßen und ihnen so einen Eindruck der besonderen Pforzheimer Herausforderungen und Bedürfnisse mitgeben zu können. Pforzheim sei ein bedeutendes Beim Bürgerempfang im Reuchlinhaus Dr. Marianne Engeser am Rednerpult Wirtschaftszentrum, das auch im kulturellen Bereich wichtige Akzente setzen könne. „Die haus ein. „Unserer Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen nicht nur CDU ist mit ihrer Landes- und Kommunalpolitik nah bei den Menin Stuttgart zu tagen, sondern regelmäßig auch ins Land zu fahren. schen. Sie geht zu den Menschen, um mit ihnen persönlich zu Vor Ort mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und uns über sprechen. Die hohe Anmeldezahl für den Bürgerempfang im Andie Sorgen, Probleme, aber auch über die Chancen zu informieschluss an die Fraktionssitzung zeigt, wie wichtig es den Menren,“ sagte Fraktionsvorsitzender Guido Wolf MdL und bedankte schen ist, mit der Politik und der CDU ins Gespräch zu kommen“, sich bei der Pforzheimer Wahlkreisabgeordneten Dr. Marianne En<<< so Engeser. geser MdL, für die „hervorragende Organisation“. „Grün-Rot regiert dieses Land unter Wert und setzt die falschen Akzente. Der enorme Anstieg der Wohnungseinbruchszahlen ist besonders auch hier im Raum Pforzheim ein eklatantes Sicherheitsproblem, das den Menschen große Sorgen bereitet und gelöst werden muss“, sagte Wolf. Dass man der Großstadt im Zuge der Polizeireform das eigene Polizeipräsidium genommen habe und man dadurch jetzt von Karlsruhe aus verwaltet werde zeige einmal mehr, wie falsch und unsinnig die geografischen Zuschnitte der neuen Polizeipräsidien im Land seien. „Die Goldstadt Pforzheim hat es geschafft, das traditionelle Schmuckhandwerk einer- Nah bei den Menschen: Die CDUFraktion zu Besuch in Pforzheim Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 6 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Viktoria Schmid, berufsschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion zur Flüchtlingswelle: Eine große Herausforderung für die beruflichen Schulen Knapp 26.000 Flüchtlinge kamen 2014 nach Baden-Württemberg. Für Landkreise, Kommunen und Bürger aber auch für die beruflichen Schulen ist das eine gewaltige Herausforderung. „Die Integration der jugendlichen Flüchtlinge ist eine der zentralen Herausforderungen für unser Land. Seitens der grün-roten Landesregierung gibt es noch immer kein Gesamtkonzept, wie Flüchtlinge im Alter bis 25 Jahre möglichst in Gesellschaft und Berufsleben integriert werden können. Es kann nicht sein, dass jugendlichen Flüchtlingen nur einfachste Sprachkenntnisse vermittelt werden. Sie müssen darauf vorbereitet werden, dass sie bei einem längeren Verbleib im Land auch aktiv im Berufsleben Fuß fassen können. Dazu braucht es eine entsprechende sprachliche Ausbildung sowie die Chance zum Einstieg in eine duale Berufsausbildung“, sagte die berufsschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Viktoria Schmid MdL. Gerade die beruflichen Schulen könnten einen wichtigen Beitrag für die gelingende Integration jugendlicher Flüchtlinge leisten, da sie eine Schlüsselstelle zwischen Schule und Berufswelt einnehmen. „Allerdings muss Kultusminister Stoch die beruflichen Schulen mit den nötigen Ressourcen ausstatten, dass sie diese gewaltigen Aufgaben erfolgreich bewältigen können. Dazu bedarf es insbesondere der gezielten Aus- und Fortbildung von Lehrkräften, der Einstellung von Lehrkräften für den Unterricht in Deutsch als Fremdsprache sowie der Bereitstellung von Schulsozialarbeit für die Flüchtlingskinder mit ihren vielfältigen Schwierigkeiten. Darüber hinaus gelte es den beruflichen Schulen den notwendigen Freiraum zu geben, dass sie vor Ort passgenaue Lösungen entwickeln könnten, forderte Viktoria Schmid. <<< Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 7 >>> Von unseren Abgeordneten /Aus den Verbänden KREISTEIL Bildungsdialog mit Viktoria Schmid und der CDU Heimsheim: „Können unsere Kinder und Jugendlichen am Ende ihres Bildungsabschlusses den Eintritt in ein selbstbestimmtes Leben schaffen?“ Zu einem Bildungsdialog mit der Wahlrung, dass es noch nie so viel Chaos und hohen Bildungsabschluss zu ermöglichen, kreisabgeordneten Viktoria Schmid hatte Unzufriedenheit in der Schullandschaft fielen vor allem Kinder und Jugendliche die CDU Heimsheim mit ihrer Vorsitzengegeben hätte wie heute. „Gerade die Abmit Praxisbegabung unter den Tisch. Ziel den Christa Pfisterer eingeladen. Im Fokus schaffung der Grundschulempfehlung und unserer Realschule müsse sein, dass die dieses Abends standen aktuelle Bildungsdie unkoordinierte Einführung der Gejungen Menschen sowohl auf eine duale themen – unter anderem die zukünftige meinschaftsschule waren BrandbeschleuAusbildung als auch für den Durchstieg in Rolle der Realschulen, die regionaRichtung allgemeine Hochle Schulentwicklung und auch die schulreife vorbereitet würHerausforderungen im Berufsden, sagte CDU-Gemeindeschulwesen. Viktoria Schmid, stellverbandsvorsitzende und vertretende Vorsitzende des AusKreisrätin Christa Pfisterer. schusses für Kultus, Jugend und Dies dürfe auf keinen Fall Sport im Landtag, ist außerdem vernachlässigt werden. „Wir Fraktionssprecherin für Berufliche legen daher weiterhin ein Bildung und machte gleich zu Bebesonderes Augenmerk auf ginn deutlich: „Für Bildung gibt es die Durchlässigkeit. Uns ist kein Patentrezept. Wir müssen uns es ein Anliegen, dass die aber immer die alles entscheidenSchülerinnen und Schüler an de Frage stellen: Können unsere den Realschulen ihre GrundKinder und Jugendlichen am Ende Viktoria Schmid (2. von rechts – ganz rechts Christa Pfisterer) dis- lagen für ein berufliches Proihres Bildungsabschlusses – egal kutierte in Heimsheim über die aktuelle Bildungspolitik fil schärfen können“, fügte welchen sie erreichen, den Eintritt Enzkreisabgeordnete Viktoin ein selbstbestimmtes Leben schaffen? niger für viele weitere Probleme“, betonte ria Schmid hinzu. Oder erleiden sie Schiffbruch und sind ein Schmid. „Dadurch haben sich die SchülerIn einer abschließenden Fragerunde ging Leben lang auf Hilfen angewiesen?“ Neben ströme verändert und Verwerfungen auch Viktoria Schmid auf Wünsche und AnreVertretern der örtlichen CDU diskutierten in unserer Region aufgetan.“ Der Zulauf zu gungen der Zuhörer ein. So wurden vor aldarüber auch Gemeinderäte aus Tiefenden Realschulen und Gymnasien nehme lem auch die Nach- und Vorteile von G 8 bronn und Neuhausen, Bürgermeister Jürdeutlich zu, während die Werkrealschulen und G 9, die Sprachförderung für Kinder, gen Troll sowie Vertreter der Elternschaft. ausbluten. Gemäß dem Wunsch vieler Elaber auch die Finanzierung der GemeinViktoria Schmid betonte in ihrer Einfühtern, ihren Sprösslingen einen möglichst schaftsschulen diskutiert. ≤ <<< Alois Amann feiert seinen 85igsten Geburtstag Ein Urgestein der CDU, Alois Amann, feierte inmitten seiner Familie den 85. Geburtstag. Da ließen die Gäste nicht lange auf sich warten. In netter Runde gratulierten die Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser ebenso wie der Kreisvorsitzenden Gunther Krichbaum, Ortsvorsteher Karl Schröck, Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Schick und Kreisgeschäftsführerin Heidi Wengenmayer. Amann trat 1955 in die CDU ein und bereits zehn Jahre später wurde er in den Hohenwarter Gemeinderat und in den Kreistag gewählt. Nach der Eingemeindung Hohenwarts zu Pforzheim im Jahr 1972, gehörte er dem Gemeinderat Pforzheim und dem Ortschaftsrat Hohenwart an. 1974 wurde er Ortsvorsteher und übte das Amt 36 Jahre lang aus. Ebenso war Alois Amann Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion und gehörte der CDU-Fraktion im Regionalverband an. Im CDU-Ortsteilverband Hohenwart ist er Ehrenvorsitzender. Viele humorvolle Anekdoten konnte Amann aus den diversen politischen Stationen in seinem Leben den Geburtstagsgästen erzählen. <<< V.li.: Karl Schröck, Dr. Marianne Engeser, Alois Amann, Heidi Wengenmayer und Wolfgang Schick Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 8 KREISTEIL >>> Aus den Verbänden Politischer Frühschoppen „Tacheles“ und Weißwurst. Rund 30 Mitglieder fanden sich im Schützenhaus Ispringen ein, um über Griechenland, Ukraine, Bildungspolitik, Polizeireform, solide Haushaltspolitik, Asylverfahren und Flüchtlingsaufnahme zu diskutieren. Aber auch nicht vorhandene Bushaltestellen kamen zur Sprache ebenso wie die Parkplatzsituation in der Pforzheimer Innenstadt und das hohe Verkehrsaufkommen in der Kaiser-Friedrich-Straße. Gunther Krichbaum klärte die Europafragen, insbesondere das Thema Griechenland sehr ausführlich, denn dazu gab es et- liche Fragen aus dem Publikum. Auch Putin und seine Machtpolitik beleuchtete Krichbaum aus Sicht der Europäer. Wie schneidet die FDP im Landtagswahlkampf ab und was macht die CDU nach der Wahl? Mit wem bildet die CDU eine Koalition oder reicht es gar zu mehr? „Wir kämpfen für uns – für die CDU. Leihstimmen haben wir nicht zu vergeben und erst nach der Wahl wird man sehen, ob FDP oder gar die AFD den Einzug in den Landtag geschafft haben. Und erst dann, nachdem der Wähler entschieden hat, stellt sich die Frage, was macht die CDU“, so die Kandidatin für den Wahlkreis Pforzheim, Dr. Marianne Engeser. Gunther Krichbaum klärt Europafragen Die Gäste im Schützenhaus Ispringen Alexander Bethge, Vorsitzender der CDU Ispringen berichtete von den Vorbereitungen zum 50-jährigen Jubiläum des CDUOrtsverbandes am 20. und 21. Juni 2015 in der Ortsmitte Ispringen. Alle Mitglieder sind fleißig am planen und auch die örtlichen Vereine machen mit. Fazit des lebhaften Vormittags: Jetzt konzentrieren sich alle Mitglieder, zusammen mit den Kandidatinnen für die Wahlkreise Enz und Pforzheim auf die Landtagswahl und setzen alles daran, diese mit einem guten Ergebnis zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Die CDU will und muss in Baden-Württemberg wieder die Regierung stellen. <<< Ausbau der Breitbandversorgung im Enzkreis zu langsam? Es beschleiche einen das Gefühl, als gehe alles nur im Schneckentempo voran. Gleichzeitig fehle es an Informationen für den Kreistag aus dem Zweckverband zum Ausbau der Breitbandversorgung. Für die Fraktion stellte ihr Vorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) nun den Antrag auf Berichterstattung im zuständigen Kreistagsausschuss. Dabei soll offengelegt werden, weshalb es zu Verzögerungen kam und wie ein „Gang zugelegt werden kann“. In diesem Zusammenhang erinnerte die Fraktion an ihren Antrag im Jahr 2010 wegen der unzureichenden Datenübertragungsraten im Enzkreis. Nachdem sich die Telekom als „Herrin über die Netze“ vom Ausbau verabschiedet habe, seien mit dem KreisEngagement Hoffnungen verbunden worden, die nun auch endlich erfüllt werden müssten, so die CDU. <<< Hausinterne Gigabit-Breitbandversorgung Der CDU-Kreistagsfraktion geht der Ausbau der Breitbandversorgung im Enzkreis zu langsam voran. „Immer wieder kommen Anfragen von Bürgern in den unterversorgten Gemeinden, wann denn nun schnelles Internet und größere Datenübertragungsraten realisiert werden“, hieß es laut Pressemitteilung der Fraktion bei ihrer jüngsten Sitzung in Remchingen. Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 9 KREISTEIL >>> Aus den Verbänden Regio-Buslinie Pforzheim-Leonberg: Genaues weiß man nicht Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion Enzkreis und die Antwort des Landrats Bei dem im Landratsamt bisher ausschließlich über die Medien bekannten Vorschlag des baden-württembergischen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) zur Einrichtung einer Regio-Buslinie Pforzheim - Leonberg handelt es sich nach Meinung von Landrat Karl Röckinger um einen interessanten Ansatz zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Richtung des Großraums Stuttgart. Eine auch nur vorläufige Bewertung sei aber derzeit nicht möglich. Hierzu benötige die Kreisverwaltung und der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) nähere Informationen über die Konzeption, die dem „förderfähigen Netz“ des Landes zu Grunde liege. Ein vom MVI gegenüber dem Landkreistag angekündigter Anhörungsentwurf liege noch nicht vor, so der Landrat auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Enzkreis, Günter Bächle. Inwieweit eine vorherige Abstimmung des Netzes mit der kommunalen Seite erfolgte, könne nicht eindeutig beantwortet werden, so der Landrat. Eine direkte Abstimmung zwischen Land und Enzkreis habe jedenfalls nicht stattgefunden. Es sei allerdings davon auszugehen, dass Abstimmungen im Großraum Stuttgart mit dem Verband Region Stuttgart (VRS) stattgefunden haben. „Wir schließen dies daraus, dass sich der VRS des Themas ‚überregionale Expressbuslinien‘ angenommen hat, die Bestandteil des im vergangenen Jahr geschlossenen ÖPNV-Paktes 2025 zwischen dem Land, dem VRS, der Stadt Stuttgart und den VVS-Verbundlandkreise sind.“ Für die Relation Leonberg - Pforzheim habe sich der VRS zwischenzeitlich mit dem Enzkreis in Verbindung gesetzt und um Äußerung gebeten. Derzeit besteht nach Angaben der Kreisverwaltung mit Umstieg in Wimsheim (Linie 763 / 653) eine tagesdurchgängige stündliche Verbindung zwischen Leonberg und Pforzheim in beiden Richtungen. Die meisten Orte im Heckengäu seien durch weitere Verbindungen in beide Richtungen sehr gut angebunden. Nach dem Stand von 2011 gebe es von Pforzheim nach Leonberg 116 und von Leonberg nach Pforzheim 125 Berufspendler. Dies deute zunächst darauf hin, dass für eine durchgängige Busverbindung kein besonders großes Potenzial bestehe. Eine Fahrt über die Gemeinden im Heckengäu ergebe Fahrzeiten, die nicht attraktiv erscheinen. „Prüfenswert könnte deshalb eine Fahrstrecke über die Autobahn sein.“ Kreisverwaltung und VPE werden sich des Themas aktiv annehmen und auch prüfen, ob für das Förderprogramm auch andere Projekte, wie beispielsweise die Einführung einer Metrobuslinie in Frage kommen könnten, kündigte der Landrat in der Ant<<< wort an die CDU-Fraktion an. Stadträte und Mitglieder der CDU-Mühlacker besuchen die Sendeanlagen des SWR inzwischen stillgelegten Mittelwellensender betrifft, so werde dieser 2016 noch stehen bleiben. Mit dem Abbruch dieses großen, 273 Meter hohen weiß-roten Sendeturms sei 2017 zu rechnen, sagten die Vertreter des SWR. Die Besucher interessierten sich für technische Details des runden Turms, der einen Durchmesser von 1,60 Meter hat. Wer im Inneren auf die Spitze hochsteigen will, brauche dazu eine Stunde, mit Handwerkszeug beladen gehe dies nicht unter eineinhalb Stunden. Die Gruppe stand im Unterbau des Sendeturms und fragte auch, ob die vom SWR bisher genannten Zahlen der Unterhaltung realistisch wären, nachdem dies von den Verfechtern des Sendererhalts angezweifelt werde. Bareiß: „Das sind die Zahlen, die wir in den Büchern haben.“ Alle 15 Jahre müssten die zur Abspannung des Antennenträgers benötigten Abspannseile für rund 500.000 Euro gestrichen oder je nach Zustand ersetzt werden. Der Antennenträger selbst müsse ebenfalls alle 15 Jahre für 250.000 bis 300.000 Euro zum Schutz vor Durchrostung gestrichen werden. Hinzu komme die laufende Unterhaltung. Würde der SWR den 2012 stillgelegten Sendeturm verkaufen? Warth: „Mit uns führt niemand Verhandlungen.“ Deshalb stelle sich für den SWR die Frage nicht. In Mühlacker bestehe Interesse, ein Blick hinter die Kulissen des Senders zu werfen, sagte Fraktionssprecher Bächle. „Viele wie ich sind im Schatten des Senders geboren und haben ihn noch nie quasi von innen gesehen.“ <<< Großer Sendeturm bleibt 2016 noch stehen Die Stadt muss zuerst klären, ob der Südwestrundfunk (SWR) den großen Sendeturm und Teile seiner Mühlacker Liegenschaften überhaupt verkaufen will, fordern Gemeinderatsfraktion und Stadtverband der CDU Mühlacker nach einem Besuch der Sendeanlagen. „Wir sind nicht sicher, ob diese Bereitschaft besteht“, sagte Fraktionsvorsitzender Günter Bächle in einem Fazit des eineinhalbstündigen Besuches. Die örtlichen Mitarbeiter des SWR führten die Stadträte und Mitglieder des Stadtverbandes mit seiner Vorsitzenden Kathrin Bossert-Fröhle übers Gelände, zeigten den „Unterbau“ des großen Senders und die große Halle, sowie das Maschinenhaus mit dem Dieselgenerator. Anhand eines großen Modells ließen sich die Teilnehmer weitere Details erläutern. Mit dabei waren auch die beiden Hauptabteilungsleiter des SWR, Joachim Bareiß von der Hauptabteilung zentrale Aufgaben und Programmverbreitung in Baden-Baden sowie Norbert Warth, Hauptabteilung Service und Gebäudemanagement in Stuttgart. Der SWR brauche den kleineren Sender weiterhin für UKW, von diesem Stahlfachwerkturm werde zusätzlich künftig Digitalfunk ausgestrahlt. Zudem seien darauf Mobilfunkbetreiber mit ihren Anlagen vertreten. Die benachbarte Halle werde für Lagerzwecke gebraucht. Was den früheren und Interesse zeigen die Besucher am Modell der gesamten Anlage Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 10 KREISTEIL >>> Aus den Verbänden Führungswechsel beim Ortsverband Neuhausen Von links: Matthias Butz, Rügen Leicht, Irene Berger, Alex Hirn, Sascha Jost Nachdem der bisherige Vorsitzende, Sascha Jost, sowie sein Stellvertreter, Alex Hirn für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung standen, wurde beim CDUOrtsverbandes Neuhausen ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig wurde von den anwesenden Mitgliedern Rügen Leicht zum neuen Vorsitzenden und Matthias Butz zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsverbandes gewählt. Schatzmeisterin Irene Berger, wie auch Schriftführer Joachim Geiger wurden in ihrem Amt einstimmig bestätigt. CDU Gemeinderat Günter Holzhauer dankte den Herren Jost und Hirn für die geleistete Arbeit in den vergangenen 15 Jahren und wünschte dem neuen Vorstand viel Erfolg bei der Führung des Ortsver- Busreise nach Straßburg bandes. Erklärtes Ziel der neuen Spitze sei es, die Präsenz und öffentliche Wahrnehmung der Partei insbesondere im Zuge der anstehenden Landtagswahl zu schärfen. Ein Fokus der Parteiarbeit, so der neue Vorsitzende Leicht, soll auch in der gezielten Ansprache junger, politisch interessierter Menschen liegen. Eine erste Aktion des CDU Ortsverbandes unter der neuen Führung wurde zum Abschluss der Mitgliederversammlung beschlossen. Am Samstag, 16. Mai 2015, soll der Radweg zwischen Neuhausen und Schellbronn im Rahmen einer „Flurputzete“ von allerhand Müll und Unrat befreit werden. <<< ZITAT Deutschlands wertvollster Rohstoff ist nachwachsend: es sind die jungen Leute. Ludwig Erhard (1897-1977), dt. CDU-Politiker. 1949-63 Bundeswirtschaftsminister 1963-66 Bundeskanzler Samstag, 18. Juli 2015 Ihr wunderbares Münster, ihre Gastronomie, das Europäische Parlament sowie die malerische Altstadt rund um das Münster machen diese Stadt so sehenswert. Genießen Sie einen Tag von französischem Lebensgefühl. Gerhard Schaudt, Kenner der Europastadt Straßburg und Vorsitzender der CDU Engelsbrand, hat bei Eberhardt-Reisen 30 Plätze reserviert. Abfahrt in Engelsbrand (Betriebshof Eberhardt) am Samstag, 18. Juli 2015, um 07:15 Uhr. Zustieg auf dem Messplatz in Pforzheim um 08:00 Uhr. Rückkehr in Pforzheim gegen 19:00 Uhr. Anmeldungen ab sofort bei Eberhardt-Reisen Engelsbrand, Tel. 07082-79073 (Hr. Dressel). Reiseleitung durch das Reisebüro Eberhardt oder der CDU Engelsbrand. Kosten: 25 Euro je Person. Enzkreis/Pforzheim 3/2015 >>> Seite 11 IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Westliche-Karl-Friedrich-Str. 104, 75172 Pforzheim, Tel. 0 72 31/1 45 80, Fax 14 58 20 E-Mail: [email protected], Internet: www.cdu-pforzheim.de Absender: CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Westliche-Karl-Friedrich-Str. 104, 75172 Pforzheim PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10117 Verantwortlich: Kreisteil: Erhard Knittel Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50 E-Mail: [email protected] Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99 E-Mail CDU intern: [email protected] Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Helga Wais (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Goldner-Schäufele (- 15), Fax -55 Beauftragter für die Insertion: Siegfried Braun Bezugspreis: CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert. WAS WANN WO … Di., 26.05. – 05.06.2015 Kreisgeschäftsstelle geschlossen Sa., 13.06.2015 10:00-15:00 FU: Bezirksdelegiertentag mit Neuwahlen Fr., 19.06.2015 19:30 CDU Keltern: Jahreshauptversammlung, Gasthaus Löwen, Ellmendingen > REDAKTIONS SCHLUSS für das nächste CDU intern Fr., 26.06.2015 Sa., 27.06.2015 ganztägig CDU Nordbaden: Bezirksparteitag mit Neuwahlen Mo-Sa., 29.06-04.07.2015 ganztägig Woche der CDU, Fr., 24.07.2015 17:00 CDU-Sommerfest, Hochmühle am See nistag“, Busfahrt, Schiffahrt, Weinprobe und Abenteuerspielplatz Klettergarten in Illingen mit Viktoria Schmid und CDU-OV Illingen Sa., 25.07.2015 16:00 Mo., 03.08.2015 09:30 CDU Tiefenbronn: Grillfest, Lammscheuer Tiefenbronn Sa., 11.07.2015 So., 26.07.2015 nachmittags, CDU-Kreisverband: CDU Keltern: Kinderferienprogramm (6-12 Jahre) „Tiere zum Anfassen“ auf dem Bauernhof 70igster Geburtstag der Bundes-CDU Fr., 10.07.2015 16:00 ganztägig Fr., 19.06.2015 20:00 KPV-Bezirksdelegiertentag CDU Engelsbrand: Mitgliederversammlung mit Neuwahlen Sa., 18.07.2015 ganztägig CDU Engelsbrand: Busreise nach Straßburg Wanderung mit Gunther Krichbaum zum Göckelesfest in Heimsheim ganztägig CDU Ispringen: 50jähriges Jubiläum auf dem Dorfplatz in Ispringen Fr., 19.07.2015 Sa., 01.08.2015 14:00 CDU-Stadtverband Pforzheim: Mitgliederversammlung mit Neuwahlen CDU-Fraktion Pforzheim: Stadtrundfahrt, Treffpunkt neuer ZOB Do., 20.06.2015 ganztägig Mi., 22.07.2015 19:00 Gedenktag (bundesweit) Flucht und Vertreibung (Kranzniederlegung des CDU-KV) Ortsvorsitzenden-Konferenz Landgasthof Krone in Königsbach So., 02.08.2015 8:45-16:30 Sa/So., 20./21.06.2015 19:00 CDU Friolzheim/Wimsheim: „Friolzheimer Familienerleb- So., 09.08.2015 14:00 CDU Maulbronn: Literarische Wanderung „Hermann Hesse und Maulbronn“ mit anschl. Weinprobe und Vesper auf dem Scheuelberghof, Treffpunkt: am InfoCenter im Klosterhof Veranstaltungen der CDU – die Gelegenheit, sich zu informieren!
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