Zukunft der Bürgerbeteiligung Die Zukunft der Bürgerbeteiligung … zwischen Aufbruchsstimmung und Ratlosigkeit Stephan Willinger IfR-Dialogforum „Bürgerbeteiligung“ am 25.03.2015 in Dortmund Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung So schön hatte sich der Planer das vorgestellt, und dann … Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Renaissance des Themas Beteiligung … … angesichts neuer Herausforderungen: • Hohe Komplexität bei (Groß-)projekten der Stadtentwicklung • Spektrum der Aktiven wird (sozial) breiter, z.T. aber auch sozial selektiver • (Neue) Medien verändern Kommunikation und öffentliche Wahrnehmung • Betroffenenbeteiligung reicht nicht mehr aus -> Öffentlichkeiten • Einführung direktdemokratischer Entscheidungsverfahren • Wandel von Politik- und Planungsverständnis Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Der Bürger als Forschungsobjekt Das 1. Pilotprojekt der Nationalen Stadtentwicklungspolitik: ParCityPate (Konferenz in Hamburg, Kampnagel) Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Was ist der status quo? • Politische Willensbekundungen zur Bürgerorientierung ... … verpuffen im Verwaltungsalltag • Standardisierte Anwendung in Bauleitplan-Verfahren … … kommt oft zu spät • Einsatz bei informellen Plänen … … befasst sich mit Kleinigkeiten • Große Beteiligungs-Events … … sind oft losgelöst und bleiben ohne Wirkung • Anspruch und Wirklichkeit passen nicht zusammen Mehr Alibi als Leitbild? Inseln guter Praxis … aber keine Beteiligungskultur! Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Politik und Bürgerbeteiligung „Sie werden doch sicher auch eine Jugendbeteiligung durchführen?!“ „Wenn Sie mir eine Frage nennen … • • • • die für die Jugendlichen interessant sein könnte, zu der auch Sie ein Interesse an den Meinungen der Jugendlichen haben, bei der die Meinungen der Jugendlichen nicht in einem Wust anderer Gesichtspunkte untergehen, die nicht erst in 4 Jahren entscheiden wird, … dann gerne.“ Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Die Beteiligungsdebatte Methode 1, Methode 2, Methode 3, … Beteiligung 1 Problemdefinition Stephan Willinger Beteiligung 2 Planung Beschluss Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Umsetzung Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Wichtiger! Was für eine Rolle spielt das in der Abwägung? Was wollen wir vom Bürger wissen? Beteiligung 1 Problemdefinition Stephan Willinger Planung Beteiligung 2 Beschluss Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Umsetzung Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Apolda: Bürgerbeirat zur Unterstützung der Landesgartenschau 2017 Um das in Apolda angesichts der Ausrichtung der Landesgartenschau 2017 neu entfachte Interesse an Stadtentwicklung dauerhaft zu erhalten, wurde ein Bürgerbeirat geschaffen werden, mit dem die Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse kontinuierlich sichergestellt werden kann. Er soll Vorhaben anstoßen, Planungen begleiten und in Bürgergutachten bewerten und somit die Maßnahmen der Stadtentwicklung an der Basis reflektieren. Instrumente: - Aktive, fachlich kompetente Bürgerinitiative, Expertenwissen der Bürger nutzen, ergänzt die rechtlich vorgesehene Bürgerbeteiligung - Bürgerprojekte (Sammlung von Ideen für eine spätere Umsetzung) - Bürgerkatalog (Sammlung von Wünschen und Anregungen) - Bürgergutachten (Beurteilungen von Planungen aus Bürgersicht als Entscheidungshilfe für den Stadtrat) - Planungsvernissage (Vorstellung und Würdigung der Planungen) Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang http://buergerbeirat.ausapolda.de Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Beteiligungsleiter • • • • • • Stephan Willinger Entspricht hierarchischem Planungsverständnis: Der Planer beteiligt, die Bürger müssen hinauf, ans Licht Wirklichkeit: Oben ist nicht immer besser! Jede Form kann missbraucht werden „Du musst nicht die höchste Leiter erklimmen, um deinen Schreibtisch aufzuräumen!“ Wie hoch man auf die Leiter steigt, ist eine Frage der Zielsetzung Oder: Beteiligungsleiter umwerfen! Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Mitwirkung an der Stadtentwicklung an Meinungsbildung beteiligen an Entscheidungsprozessen beteiligen bei der Bewältigung von Aufgaben mit anderen kooperieren durch eigenes Handeln zur Stadtentwicklung beitragen Quelle: K. Selle Information Partizipation Koordination Kooperation Vier gleichrangige Bausteine lokaler Governance Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Ein neues Verständnis: Partizipationen! • • • • Abkehr vom hierarchischen Planungsverständnis: Viele machen Stadt! Heute (mehr denn je): viele informierte, vernetzte, selbstbewusste Akteure Annäherung von Kooperation und Bürgerbeteiligung Mitwirkung und Kooperation als Elemente lokaler Governance • • • Praktisch heißt das: Alle Akteure müssen ihre Selbst- und Rollenbilder überprüfen! Die Kommunikation zwischen den Akteuren der Stadtentwicklung ist wild und vielfältig. Sie sollte nicht Zufällen gehorchen, sondern strategisch betrieben werden. Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Initiative ergreifen Nexthamburg Engagementlotsen im Stadtteil Bürgergruppe für den Erhalt der Wanfrieder Häuser Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Beteiligung Bürger Staat Genehmigung heute: Partizipationen Vervielfachung der Kontakte Beteiligungen Diskurse genauer: Kooperationen Selber machen Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Akteure in unterschiedlichen Rollen Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012 Zukunft der Bürgerbeteiligung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! www.nationale-stadtentwicklungspolitik.de Stephan Willinger Vortrag Regierungsbaureferendar-Lehrgang Königswinter, 08.02.2012
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