Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Dr. Ralph Henger, Institut der deutschen Wirtschaft Köln Platz da?! Flächenverbrauch und kommunaler Flächenschutz in Baden-Württemberg Freitag, 6. November 2015, Nürtingen Gutachterteam - Projektleitung Durchführung Institut der deutschen Wirtschaft Köln Umweltbundesamt Dr. Ralph Henger / Michael Schier Detlef Grimski Tel.: 0221-4981-744 / -796 Gertrude Penn-Bressel Email: [email protected] / [email protected] Regine Dickow-Hahn Tel.: 0340 - 2103-3266 Gutachterteam Email: [email protected] Raum & Energie ILS - Institut für Landes- und Institut für Planung, Kommunikation und Stadtentwicklungsforschung, Dortmund Prozessmanagement GmbH Prof. Dr. Stefan Siedentop Katrin Fahrenkrug M.A., Dr. Michael Melzer, Tel.: 0231 9051-100 Dipl.-Geogr. Lutke Blecken Email: [email protected] Tel.: 04103-16041 Email: [email protected] Universität Göttingen Gertz Gutsche Rümenapp Sonderforschungsgruppe Institutionen- Stadtentwicklung und Mobilität GbR analyse – sofia Dr. Jens-Martin Gutsche, Dipl.-Ing. Achim Tack Prof. Dr. Kilian Bizer Tel.: 040-8537 3748 Tel.: 0551-39-4602 Email: [email protected] Email: [email protected] Projektgruppe Stadt + Entwicklung Büro für Standortplanung Hamburg Ferber, Graumann und Partner, Leipzig Dipl.-Ing. Tom Schmidt Dr.-Ing. Uwe Ferber Tel.: 040-78 104 935 Tel.: 0341-480 70 26 Email: [email protected] Email: [email protected] Karlsruhe Institute of Technology Prof. Dr. Weinhardt / Tim Straub / Dr. Timm Teubner Tel.: 0721-608 48370 / 48389 /48373 / 45633 Email: [email protected] Quelle: Sueddeutsche Zeitung Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? -> „Freiflächen müssen einen (fairen) Preis bekommen!“ Welche Flächensparziele sollen erreicht werden? Schrittweiser Rückgang auf bundesweit 30 Hektar pro Tag bis 2020 2014-2016 55 ha/d 2017-2019 42,5 ha/d 2020-2022 30 ha/d Quelle: IW Köln, Statistisches Bundesamt Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? 2023-2025 25 ha/d 2026-2028 20 ha/d Warum brauchen wir den Flächenhandel? Das Ausweisungsdilemma – Warum das Ausweisen von Flächen alternativlos erscheint Das Baulandparadoxon – Warum trotz großer innerörtlicher Potenziale die Siedlungsfläche weiter zunimmt Die Kostenfalle – Warum der Nutzen neuer Baugebiete überschätzt und die Kosten systematisch unterbewertet werden Der Bruch des Verursacherprinzips – Warum Alteingesessene rebellieren sollten Lösung: Kombination / Ergänzung der bewährten planungsrechtlichen „qualitativen Steuerung“ mit einem Flächenhandelssystem zur „quantitativen Steuerung“ Vorteil: Sichere Zielerreichung („Cap“) bei Erhaltung kommunaler Spielräume („Trade“) Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Wie funktioniert der Flächenhandel? Siehe FAQs auf www.flachenhandel.de Ein Flächensparziel wird in Form von „Zertifikaten“ verbrieft und auf die Kommunen verteilt. Was ist zertifikatpflichtig? Faustformel: Alle Planungsverfahren die den Außenbereich berühren. Zertifikate sind zwischen Kommunen frei handelbar. Die Zertifikate werden zu Beginn jedes Jahres auf die Kommunen verteilt. Sie können von den Kommunen für spätere Aktivitäten angespart werden. Die Regelungen des Raumordnungs- und Naturschutzrechts bleiben unverändert. Durch die Rücknahme bestehender Baurechte können die Kommunen zusätzliche Zertifikate generieren (sog. „Weiße Zertifikate“). Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Wie werden die Zertifikate zugeteilt? Auf Basis der Bevölkerung (Stichtag) und Größenklasse Zuteilungsformel -> siehe Informationspapier Nr. 2 20 18 Jährliche Zuteilungsmenge in ha 16 14 13,5 12 10 8 Vorteile Verwendung einer verfügbaren, anerkannten und belastbaren Bemessungsgrundlage 7,5 6 4 Keine Fehlanreize wie bei historischen und prognostizierten Daten Sinnvolle Ergänzung durch Berücksichtigung Zentralörtlicher Funktionen 2 0 0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 Bevölkerung (Stichtag) Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Demografischer Aspekte Zertifikate-Rechner -> www.flaechenhandel.de Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Modellkommunen des Planspiels Wer macht mit? 87 Kommunen aus 12 Bundesländern 3 Großstädte (Karlsruhe, Kassel, Reutlingen) 12 verdichtete Ober- und Mittelzentren 9 ländliche Ober- und Mittelzentren 2 kleine verdichtete Gemeinden 60 ländliche Gemeinden -> Guter repräsentativer Querschnitt Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Informationsaustausch zwischen Kommunen & Team Standardtypischer Ablauf BESTANDSAUFNAHME 1. Schritt • Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände (Stadt+) 2. Schritt • Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs (Büro für Standortplanung) 3. Schritt • Erhebung der geplanten städtebaulichen Projekte und Maßnahmen (GGR) 4. Schritt • Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Kommune: Bereitstellung der Datengrundlagen Team: Sichtung, Aufbereitung, Präsentation Kommune: Plausibilisierung, Anregung, Ergänzung Team: Anpassung, Präsentation, Bereitstellung für Handelssimulation Flächenpolitische Steuerung im Handel Standardtypischer Ablauf SIMULATION • Ermittlung der eigenen Zahlungsbereitschaft für Zertifikate 5. Schritt 6. Schritt Kommune: Festlegung Potentialflächen, Politische Diskussion Team: Aufbereitung, Unterstützung, Online-Plattform • Zertifikate kaufen und/oder verkaufen • Potentialflächen umsetzen, verschieben oder aufgeben / Entscheidungen 7. Schritt überdenken Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Kommune: Bestimmung des Handelsbeauftragten, Entscheidung Team: Simulation des Handels, Dokumentation, Analyse Mit was planen die Kommunen? Geplante Flächen der Modellkommunen bis 2028 Wohnen Gewerbe Misch Innenbereich 6% 7% 4% 17% Außenbereich 30% 48% 5% 83% 36% 55% 9% 100% 83 Prozent der Siedlungsentwicklung werden im Außenbereich geplant, das entspricht rund 1.750 ha Bruttobauland 17 Prozent (rund 350 ha Bruttobauland) werden im Innenbereich geplant Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Wie viel Wert hat neue Siedlungsfläche? 36 % aller geplanten Baugebiete sind nicht wirtschaftlich Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Was beeinflusst den Fiskalwert? Wohnen: Mittlerer Beitrag der einzelnen Wirkungsketten Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Abhängigkeit des Fiskalwertes von Baulandmodell und Bodenpreis Wohngebiete Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Das Kontrollierte Feldexperiment: 3 Bausteine 1. Kontrolliertes Feldexperiment mit Kommunen 2. Kontrollexperiment mit Studenten (zur Spiegelung) 3. Laborexperimente mit Studenten (zur Flankierung) … im Fokus stehen die Entscheidungen der Akteure: (auktionieren), handeln, entwickeln, rückplanen! Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Zentrale Varianten Bundesweites Flächensparziel 1. Hauptvariante Kostenlose Zuteilung 2. Hauptvariante Hybride Zuteilung Phase I: 2014-2016 55 ha davon 11 ha (20 %) Reserve 44 ha kostenlos 44 ha kostenlos Phase II: 2017-2019 42,5 ha davon 8,5 ha (20 %) Reserve 34 ha kostenlos 34 ha kostenlos Phase III: 2020-2022 30 ha davon 6 ha (20 %) Reserve 24 ha kostenlos 19,2 ha kostenlos 4,8 ha (20 %) versteigert Phase IV: 2023-2025 25 ha davon 5 ha (20 %) Reserve 20 ha kostenlos 12 ha kostenlos 8 ha (40 %) versteigert Phase V: 2026-2028 20 ha davon 4 ha (20 %) Reserve 16 ha kostenlos 6,4 ha kostenlos 9,6 ha (60 %) versteigert Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? Welche Preise können erwartet werden? Kontrollexperiment mit Studenten Feldexperiment mit Kommunalvertretern 800 200 150 600 150 100 400 100 200 50 200 600 150 100 400 100 50 200 50 Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? 2028 2027 2026 2025 2024 2023 2022 62,8 €/m² 400 200 2028 2027 2026 2025 2024 2023 2022 2021 2019 2018 2017 2016 0 2015 0 2014 2028 2027 2026 2025 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 0 800 600 63,4 €/m² 0 2021 Transaktionen/ Jahr 2. Hauptvariante (Hybride Zuteilung ab 2020) 2. Hauptvariante (Hybride Zuteilung ab 2020) 150 2020 Euro/m² 800 200 0 2019 0 2020 Transaktionen/ Jahr Euro/m² 400 200 2014 2028 2027 2026 2025 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 0 2014 0 89,5 €/m² 2018 50 800 600 2017 130,9 €/m² 1. Hauptvariante (kostenlose Zuteilung) 2016 1. Hauptvariante (kostenlose Zuteilung) 2015 200 Wie passen sich die Kommunen an? Geplante und umgesetzte Baugebiete im Vergleich 2.500 2.500 2.000 2.000 1.500 1.500 1.000 1.000 500 500 0 0 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 geplant Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende? F1 F2 K1 K2 Fazit Flächenhandel kann Kirchturmdenken der Kommunen überwinden Flächenhandel reduziert effektiv Flächenverbrauch und stärkt Innenentwicklung , wenn die Menge an Zertifikaten entsprechend begrenzt wird. Ein starkes Preissignal wird dazu führen, dass viele Kommunen ihre bisherige Angebotsplanung überdenken und durch einen Verzicht belohnt werden Ein Flächenhandelssystem setzt auch zwischen Regionen und Kommunen mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingen die richtigen Anreize. Der Handel mit Zertifikaten lässt sich mit überschaubarem Aufwand in die Planungsund Verwaltungspraxis einbetten. Die Anwendung von Kosten-Nutzen-Analysen für neue Baugebiete im Rahmen der Bauleitplanung ist ein zentraler Baustein für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung Zertifikatehandel im Praxistest: Gelingt nur hierdurch die Flächenwende?
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