Stadt Erlenbach a.Main Beschlüsse

Stadt Erlenbach a.Main
Beschlüsse
Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 17.12.2015
Öffentliche Sitzung
2
Städtischer Forst
2.2
Genehmigung der Jahresbetriebspläne für den städtischen Forstbetrieb
Beschluss:
a) Dem Vorschlag des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Karlstadt -Außenstelle
Miltenberg- folgend, wird die Zustimmung zum vorliegenden Kulturantrag 2016 im
Leistungsumfang von 18.150 € erteilt.
b) Dem Vorschlag des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Karlstadt -Außenstelle
Miltenberg- folgend, wird die Zustimmung zum vorliegenden Fällungsantrag 2016 mit einer
Einschlagsmenge von 2.750 fm erteilt.
3
Umweltbeauftragte;
a) Verabschiedung des bisherigen Umweltbeauftragten
b) Neubestellung eines/r städtischen Umweltbeauftragten
Beschluss:
Herr Martin Unkelbach wird für zwei Jahre (01.01.2016 bis 31.12.2017) als Umweltbeauftragter
der Stadt Erlenbach a. Main bestellt. Die jährliche Aufwandsentschädigung beträgt 120 €.
4
Jahresrechnung 2014;
a) Vorstellung des Jahresrechnungsergebnisses
b) Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung
c) Beschluss zur Feststellung und Entlastung nach Art. 102 GO
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung
2014 zu und beschließt die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung.
5
Satzungserlass über eine Veränderungssperre für die Bebauungsplanung
"Altdorfstraße"
Beschluss:
Der vorliegende Entwurf einer Veränderungssperre für den Bereich der Bebauungsplanung
„Altdorfstraße“ wird gemäß § 14 BauGB als Satzung beschlossen.
6
Innenstadtentwicklung "ProZent"
6.2
Grundsatzbeschluss
über
Grundstücksanteils der Stadt
den
Verkauf
des
hierzu
notwendigen
Beschluss:
Die Stadt veräußert im Rahmen der Planungen zur Errichtung eines Gesundheitszentrums Ecke
Rathausstraße/Vitsstraße die hierzu notwendigen Teilfläche von ca. 815 m² des Grundstücks
mit der Flur-Nr.: 5106 Im Umfang der anhängenden Skizze.
6.3
Grundsatzbeschluss zum Abriss des alten Bauhofs und der Nebengebäude
Beschluss:
Die Gebäude „Alter Bauhof“ und
Garagen im Hinterhof des Rathauses werden im
Zusammenhang mit dem Bau des Gesundheitszentrums zurückgebaut. Hierzu werden weitere
Angebote eingeholt.
6.4
Grundsatzbeschluss
zur
Neugestaltung
einer
Parkplatzfläche
im
Eingangsbereich des Pausenhofes der Dr.-Vits-Grundschule und des
Zugangsbereiches zur Frankenhalle sowie zur Vergabe eines Planungsauftrages
Beschluss:
Im vorderen Bereich des Pausenhofes der Dr.-Vits-Schule wird eine Teilfläche für den Bau
zusätzlicher öffentlicher PKW-Stellplätze und zur Neugestaltung des Eingangsbereiches der
Frankenhalle zur Verfügung gestellt. Hierzu soll ein Fachplaner beauftragt werden. Die
Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen.
6.5
Beschluss zur Beauftragung eines städtebaulichen Konzeptes für eine geänderte
Erschließung der Dr.-Vits-Grundschule
Beschluss:
Die Gesamtsituation der Dr.-Vits-Grundschule soll im Hinblick auf die Zugangssituation,
Pausenhof und Mensa zeitnah verbessert werden. Zum Einstieg wird der Städteplaner Herr
Tropp vom Büro HTWW beauftragt, ein städtebauliches Konzept zur Dr.-Vits-Schule zu
erstellen. Das Konzept soll bis zum Schuljahresbeginn 2016/2017 vorliegen.
6.6
Beschluss zur Auftragserteilung zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den
ProZent-Bereich
Beschluss:
Für den Innenstadtbereich soll ein neues Verkehrskonzept erstellt werden, welches die zu
erwartenden Verkehrsströme im Bereich Schule/Frankenhalle/Gesundheitszentrum neu regelt.
Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote von Verkehrsplanern einzuholen.

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