Seifhennersdorfer Amtsblatt Amtsblatt der Stadt Seifhennersdorf 13. Jahrgang Herausgeber: Stadtverwaltung Seifhennersdorf Erscheinungstag: 2.10.2015 Liebe Seifhennersdorfer Bürgerinnen und Bürger! Zu folgenden öffentlichen Sitzungen sind Sie recht herzlich eingeladen: Verwaltungsausschuss Technischer Ausschuss Stadtrat: Mo., 05.10. 2015, 19.00 Uhr Do., 08.10. 2015, 19.00 Uhr Do., 22.10. 2015, 19.00 Uhr Die Tagesordnungen entnehmen Sie bitte eine Woche vor den Sitzungsterminen der öffentlichen Bekanntmachungstafel der Stadt Seifhennersdorf am Rathaus. CDU-Bürgersprechstunde Wir laden herzlich zur nächsten CDU-Bürgersprechstunde am Di, 06. Oktober 2015 von 16 –17 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses ein. Treppe hoch und dann links rum. Wir sind um Lob, Kritik und Anregungen aufgeschlossen und freuen uns über Ihr Engagement sich mit uns für eine positive Ortsentwicklung einzusetzen. Ihre Stadträte Peter Hänsgen, Brigitte Röthig, Friederike Cieslak, Andreas Groß, Kerstin Knobloch, Katrin Ladwig, Alexander Schwerdtner Beschlüsse vom Verwaltungsausschuss am 02.09.2015 BV 86/2015/V Bestätigung des Mietvertrages für das Oberlandgymnasium Seifhennersdorf Der Verwaltungsausschuss beschließt, nach Ermächtigung durch den Stadtrat BV 24/2015, den in der Anlage beigefügten Mietvertrag mit dem Landkreis Görlitz für die Nutzung der Oberschule Seifhennersdorf durch das Oberlandgymnasium Seifhennersdorf. Dafür: 4+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 86/2015/V wird einstimmig angenommen. Beschlüsse vom Stadtrat am 17.09.2015 BV 81/2015/V/S Bestellung ehrenamtl. Tätigkeit – Vertretung Stadt in der AG Fachwerkstraße Der Stadtrat beschließt als ehrenamtlichen Vertreter der Stadt Seifhennersdorf, gemäß § 17 SächsGemO, für die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstraße, Herrn Jürgen Cieslak, Zollstraße 09, 02782 Seifhennersdorf zu bestellen. Als Stellvertreter wird Frau Irmgard Cieslak, Zollstraße 09, 02782 Seifhennersdorf bestellt. Dafür: 12+1 Dagegen: Enthaltungen: Befangen: 1 Die BV 81/2015/V/S wird mehrheitlich angenommen. BV 40/2015/S Zuschuss für Kinder- und Jugendverein e.V. Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf bestätigt einen Zuschuss in Höhe von 2000 € an den Kinder- und Jugendverein e.V. zur Finanzierung von entstandenen Kosten um den Erhalt der Oberschule. Der Zuschuss soll aus dem Erbe finanziert werden. Dafür: 6+1 Dagegen: 3 Enthaltungen: 4 Die BV 40/2015/S wird mehrheitlich angenommen. Nr. 10 Oktober 2015 kostenlos BV 91/2015/V/S Annahme der Schenkung/ Übertragung des Flurstückes 423, Rumburger Str. 112 Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf beschließt die Annahme der Schenkung des Grundstückes Rumburger Str. 112, Flurstück 423 von Herrn Sigmund Scheller zum Zwecke des Abrisses. Dafür: 13+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 91/2015/V/S wird einstimmig angenommen. BV 97/2015/S Teilabriss ehem. Kino, Nordstr. 14 Der Stadtrat stimmt zu, dass der bestehende Beschluß zum Komplettabriß des ehem. Kinos in einen Teilabriß des Kinosaales und Erhalt des Kopfgebäudes geändert wird. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Auftragsänderung mit der Firma Köhler & Sohn, Markersdorf so auszuhandeln, dass der Stadt kein Nachteil entsteht“. Dafür: 3+1 Dagegen: 9 Enthaltungen: 1 Die BV 97/2015/S wird mehrheitlich abgelehnt. BV 70/2015/T/S Erneuerung Sirenen Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich einer Zuwendungszusage, eine Erneuerung der Sirenen in Seifhennersdorf nach beiliegendem Konzept. Die dafür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 120 T€ sind im Nachtragshaushalt 2015 / Haushalt 2016 einzustellen. Dafür: 10+1 Dagegen: 3 Enthaltungen: Die BV 70/2015/T/S wird mehrheitlich angenommen. BV 77/2015/T/S Auftragserweiterung B-Planerstellung Viebigstraße Teil Grünordnungspläne m. Umweltberichten Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf beauftragt, in Erweiterung des Beschlusses 47/2015, das Architekturbüro StadtWerkStadt Frau Dr.-Ing. D. Schmidt aus 01187 Dresden mit den noch erforderlichen Planungsleistungen – Grünordnung/ Umweltbericht/Gutachten zu Schallimmissionen – entsprechend des beiliegenden Honorarangebotes. Dafür: 13+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 77/2015/T/S wird einstimmig angenommen. BV 89/2015/T/S An der Läuterau, Straßenbau, 2. und 3. Nachtrag Der Stadtrat bestätigt den 2. und 3. Nachtrag für den Straßenbau „An der Läuterau“ in Höhe von 1.434,56 € und 4.720,38 € Dafür: 11+1 Dagegen: 2 Enthaltungen: Die BV 89/2015/T/S wird mehrheitlich angenommen. BV 93/2015/S Vergabeermächtigung Reparatur RW-Kanal A.-Hofmann-Str. / Jentschstr. Der Stadtrat beschließt, den nächsten Technischen Ausschuss zur Vergabe der Baumaßnahme Reparatur RWKanal A.-Hofmann-Str./Jentschstr. zu ermächtigen. Dafür: 13+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 93/2015/S wird einstimmig angenommen. BV 94/2015/S Vergabeermächtigung Reparatur RW-Kanal A.-Förster-Str. Der Stadtrat beschließt, den nächsten Technischen Ausschuss zur Vergabe der Baumaßnahme Reparatur RWKanal A.-Förster-Str. zu ermächtigen. Dafür: 13+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 94/2015/S wird einstimmig angenommen. BV 95/2015/S Vergabe Planungsleistungen nach Stufenvertrag für RW-Kanal Reparaturen Der Stadtrat beschließt das IB Bau-Plan-Risch Zittau mit den Planungsleistungen (Stufenvertrag) für erforderliche Regenwasser-Kanal-Reparaturen im Bereich der Rumburger Str./ Nordstraße, Conradstraße / W.-Stolle-Weg und der Gärtnerstraße/Kronenweg/Am Mittelwehr – gemäß Anlage – zu beauftragen. Dafür: 13+1 Dagegen: Enthaltungen: Die BV 95/2015/S wird einstimmig angenommen. Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, auf Grund neuer gesetzlicher Bestimmungen ab 01.11.2015 ist bei • Anmeldung • Abmeldung • Ummeldung • Beantragung von Dokumenten (Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass, vorläufige Dokumente) immer eine eigene Geburtsurkunde vorzulegen! P. Karig, Meldestelle Bekanntmachung Fundsachen Nachfolgend aufgeführte Fundgegenstände wurden abgegeben: Nummer Fundverzeichnis Fundsache Tag des Fundes Meldefrist 05/2015 24.04.2015 23.10.2015. 24.05.2015 23.11.2015 11.08.2015 13.09.2015 10.02.2016 12.03.2016 03.08.2015 02.02.2015 06/2015 08/2015 10/2015 11/2015 zwei Schlüssel am Ring und Anhänger Fernglas Schlüsselbund mit 9 Schlüssel Hilti MD 2000 Kartuschenpistole + Kartusche schwarzes Mobiltelefon Rechte an den Fundsachen können innerhalb der ausgewiesenen Meldefrist bei der Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Telefon 03586 – 451510, gegen Eigentumsnachweis angemeldet werden. PRESSEMITTEILUNG des Regiebetriebes Abfallwirtschaft Zahlungserinnerung für Abfallgebühren Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft erinnert daran, dass die Abfallgebühren für das IV. Quartal bis zum 15.11.2015 zu entrichten sind. Bitte überweisen Sie offene Beträge mit Angabe der Kundennummer an folgende Bankverbindung. – Zahlungsempfänger Landkreis Görlitz – IBAN DE53850501003000000215 – BIC WELADED1GRL Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Vereinbarung einer schriftlichen Ratenzahlung oder Stundung mit dem Regiebetrieb Abfallwirtschaft möglich. Sie können den Regiebetrieb Abfallwirtschaft zudem beauftragen, die Abfallgebühren von Ihrem Konto abzubuchen. Das Formular SEPA-Lastschriftmandat steht Ihnen auf der Homepage: www.kreis-goerlitz.de oder aw.landkreis.gr unter Landratsamt, Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Formulare zur Verfügung. Bitte senden Sie das Formular im Original und mit Unterschrift an: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Muskauer Straße 51, 02906 Niesky Ansprechpartner: Frau Kahlert 03588 261-705 SGL Rechnungswesen Frau Kärger 03588 261-710 Frau Przybyl 03588 261-703 SB Buchhaltung Fax: 03588/ 261-750 E-Mail: [email protected] Internet: www.kreis-goerlitz.de Abfallbehälter „winterfest“ befüllen In den Wintermonaten können Abfallbehälter teilweise nicht vollständig entleert werden. Damit der Abfall in den Bio- und Restabfallbehältern nicht festfriert, beachten Sie bitte folgende Hinweise: Feuchte Abfälle sollen in Zeitungspapier eingewickeltund Behälterwandungen mit Häckselgut sowie Zeitungspapier ausgelegt werden. Den Abfall nicht im Behälter einstampfen. Abfallbehälter stehen bei besonders eisigen Temperaturen hinter Hauswänden, Mauern oder in Garagen frostsicher. Falls der Abfall doch einmal angefroren ist, sollte er vorsichtig von den Innenseiten gelöst werden zum Beispiel mit einem Besenstiel. Die eingefrorenen Behälter können nicht nachentsorgt werden. Bitte räumen Sie im Winter auch die Zugänge und Zufahrten zu den Behältern frei. Die Fahrzeuge benötigen eine ca. 2,50 Meter breite Straße. Sind Straßenteile aus zwingenden Gründen wie Glätte oder Baumaßnahmen nicht befahrbar, so sind die Behälter zur nächstliegenden und mit dem Abfallsammelfahrzeug befahrbaren Straße oder zu einem Sammelplatz zu bringen. Die Abfallbehälter sind dann ggf. zu kennzeichnen (z.B. Anhänger mit Hausnummer). Danke für Ihre Mithilfe. Kontakt: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Muskauer Straße 51, 02906 Niesky Tel: 03588/ 261-716 E-Mail: [email protected] Fax: 03588/ 261-750 Internet: www.kreis-goerlitz.de Die Stadt Varnsdorf bietet die Möglichkeit zur Miete der Eisbahn in der Zeit von Oktober bis März von Montag bis Freitag, zwischen 8.00 –16.00 Uhr. Der Preis für die Anmietung der gesamten Eisfläche ist 20 Euro. Eine weitere Option ist ein Schwimmbad und Fußballplatz oder eine neue multifunktionale Kunststoffoberfläche zu mieten. Die Preise reichen von ab 4 € pro Stunde ab. Bei Interesse kontaktieren Sie: [email protected] Impressum: Seifhennersdorfer Amtsblatt – Amtsblatt der Stadt Seifhennersdorf Herausgeber: Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Rathausplatz 1, 02782 Seifhennersdorf Erscheint am 2. 10. 2015 Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin Karin Berndt Satz, Druck, Vertrieb: Druckerei Winkler, Seifhennersdorf Jahresveranstaltungsplan der Stadt Seifhennersdorf 2015 (Änderungen vorbehalten!) Datum Thema Ort Organisator 03.10.2015 07.10.2015 10.10.2015 Oberlausitzer Familienfest Geburtstag des Monats Kirchweihkonzert Björn Casapietras Classic love songs 70. Jahrestag Volkssolidarität Bläsermusik zum Reformationstag KIEZ Querxenland Viebigstr. Seniorenklub Weißeweg 15 KIEZ Querxenland e.V. Weißeweg-Klub e.V./Volkssolid. Kreuzkirche Ev.-Luth. Kirchgemeinde Weißeweg 15 Kreuzkirche Volkssolitarität/Weißewegclub Ev.-Luth. Kirchgemeinde 29.10.2015 31.10.2015 2
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