Seifhennersdorfer Amtsblatt

Seifhennersdorfer Amtsblatt
Amtsblatt der Stadt Seifhennersdorf
13. Jahrgang
Herausgeber: Stadtverwaltung Seifhennersdorf
Erscheinungstag: 2.10.2015
Liebe Seifhennersdorfer Bürgerinnen und Bürger!
Zu folgenden öffentlichen Sitzungen sind Sie recht herzlich
eingeladen:
Verwaltungsausschuss
Technischer Ausschuss
Stadtrat:
Mo., 05.10. 2015, 19.00 Uhr
Do., 08.10. 2015, 19.00 Uhr
Do., 22.10. 2015, 19.00 Uhr
Die Tagesordnungen entnehmen Sie bitte eine Woche vor
den Sitzungsterminen der öffentlichen Bekanntmachungstafel der Stadt Seifhennersdorf am Rathaus.
CDU-Bürgersprechstunde
Wir laden herzlich zur nächsten CDU-Bürgersprechstunde
am Di, 06. Oktober 2015 von 16 –17 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses ein. Treppe hoch und dann links
rum.
Wir sind um Lob, Kritik und Anregungen aufgeschlossen
und freuen uns über Ihr Engagement sich mit uns für eine
positive Ortsentwicklung einzusetzen.
Ihre Stadträte Peter Hänsgen, Brigitte Röthig, Friederike
Cieslak, Andreas Groß, Kerstin Knobloch, Katrin Ladwig,
Alexander Schwerdtner
Beschlüsse vom Verwaltungsausschuss
am 02.09.2015
BV 86/2015/V Bestätigung des Mietvertrages für das
Oberlandgymnasium Seifhennersdorf
Der Verwaltungsausschuss beschließt, nach Ermächtigung
durch den Stadtrat BV 24/2015, den in der Anlage beigefügten
Mietvertrag mit dem Landkreis Görlitz für die Nutzung der
Oberschule Seifhennersdorf durch das Oberlandgymnasium
Seifhennersdorf.
Dafür: 4+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 86/2015/V wird einstimmig angenommen.
Beschlüsse vom Stadtrat am 17.09.2015
BV 81/2015/V/S Bestellung ehrenamtl. Tätigkeit – Vertretung
Stadt in der AG Fachwerkstraße
Der Stadtrat beschließt als ehrenamtlichen Vertreter der Stadt
Seifhennersdorf, gemäß § 17 SächsGemO, für die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstraße,
Herrn Jürgen Cieslak, Zollstraße 09, 02782 Seifhennersdorf
zu bestellen.
Als Stellvertreter wird Frau Irmgard Cieslak, Zollstraße 09,
02782 Seifhennersdorf bestellt.
Dafür: 12+1
Dagegen:
Enthaltungen: Befangen: 1
Die BV 81/2015/V/S wird mehrheitlich angenommen.
BV 40/2015/S Zuschuss für Kinder- und Jugendverein e.V.
Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf bestätigt einen Zuschuss in Höhe von 2000 € an den Kinder- und Jugendverein
e.V. zur Finanzierung von entstandenen Kosten um den Erhalt
der Oberschule.
Der Zuschuss soll aus dem Erbe finanziert werden.
Dafür: 6+1
Dagegen: 3
Enthaltungen: 4
Die BV 40/2015/S wird mehrheitlich angenommen.
Nr. 10
Oktober 2015
kostenlos
BV 91/2015/V/S Annahme der Schenkung/ Übertragung des
Flurstückes 423, Rumburger Str. 112
Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf beschließt die Annahme der Schenkung des Grundstückes Rumburger Str.
112, Flurstück 423 von Herrn Sigmund Scheller zum Zwecke
des Abrisses.
Dafür: 13+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 91/2015/V/S wird einstimmig angenommen.
BV 97/2015/S Teilabriss ehem. Kino, Nordstr. 14
Der Stadtrat stimmt zu, dass der bestehende Beschluß zum
Komplettabriß des ehem. Kinos in einen Teilabriß des Kinosaales und Erhalt des Kopfgebäudes geändert wird. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Auftragsänderung mit der
Firma Köhler & Sohn, Markersdorf so auszuhandeln, dass der
Stadt kein Nachteil entsteht“.
Dafür: 3+1
Dagegen: 9
Enthaltungen: 1
Die BV 97/2015/S wird mehrheitlich abgelehnt.
BV 70/2015/T/S Erneuerung Sirenen
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich einer Zuwendungszusage, eine Erneuerung der Sirenen in Seifhennersdorf nach
beiliegendem Konzept.
Die dafür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 120 T€ sind
im Nachtragshaushalt 2015 / Haushalt 2016 einzustellen.
Dafür: 10+1
Dagegen: 3
Enthaltungen:
Die BV 70/2015/T/S wird mehrheitlich angenommen.
BV 77/2015/T/S Auftragserweiterung B-Planerstellung Viebigstraße Teil Grünordnungspläne m. Umweltberichten
Der Stadtrat der Stadt Seifhennersdorf beauftragt, in Erweiterung des Beschlusses 47/2015, das Architekturbüro
StadtWerkStadt Frau Dr.-Ing. D. Schmidt aus 01187 Dresden
mit den noch erforderlichen Planungsleistungen – Grünordnung/ Umweltbericht/Gutachten zu Schallimmissionen – entsprechend des beiliegenden Honorarangebotes.
Dafür: 13+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 77/2015/T/S wird einstimmig angenommen.
BV 89/2015/T/S An der Läuterau, Straßenbau, 2. und 3.
Nachtrag
Der Stadtrat bestätigt den 2. und 3. Nachtrag für den
Straßenbau „An der Läuterau“ in Höhe von 1.434,56 € und
4.720,38 €
Dafür: 11+1
Dagegen: 2
Enthaltungen:
Die BV 89/2015/T/S wird mehrheitlich angenommen.
BV 93/2015/S Vergabeermächtigung Reparatur RW-Kanal
A.-Hofmann-Str. / Jentschstr.
Der Stadtrat beschließt, den nächsten Technischen Ausschuss zur Vergabe der Baumaßnahme Reparatur RWKanal A.-Hofmann-Str./Jentschstr.
zu ermächtigen.
Dafür: 13+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 93/2015/S wird einstimmig angenommen.
BV 94/2015/S Vergabeermächtigung Reparatur RW-Kanal
A.-Förster-Str.
Der Stadtrat beschließt, den nächsten Technischen Ausschuss zur Vergabe der Baumaßnahme Reparatur RWKanal A.-Förster-Str.
zu ermächtigen.
Dafür: 13+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 94/2015/S wird einstimmig angenommen.
BV 95/2015/S Vergabe Planungsleistungen nach Stufenvertrag für RW-Kanal Reparaturen
Der Stadtrat beschließt das IB Bau-Plan-Risch Zittau mit den
Planungsleistungen (Stufenvertrag) für erforderliche Regenwasser-Kanal-Reparaturen im Bereich der Rumburger Str./
Nordstraße, Conradstraße / W.-Stolle-Weg und
der Gärtnerstraße/Kronenweg/Am Mittelwehr – gemäß Anlage
– zu beauftragen.
Dafür: 13+1
Dagegen:
Enthaltungen:
Die BV 95/2015/S wird einstimmig angenommen.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
auf Grund neuer gesetzlicher Bestimmungen
ab 01.11.2015 ist bei
• Anmeldung • Abmeldung • Ummeldung
• Beantragung von Dokumenten (Personalausweis,
Reisepass, Kinderreisepass, vorläufige Dokumente)
immer eine eigene Geburtsurkunde vorzulegen!
P. Karig, Meldestelle
Bekanntmachung Fundsachen
Nachfolgend aufgeführte Fundgegenstände wurden abgegeben:
Nummer
Fundverzeichnis Fundsache
Tag des
Fundes
Meldefrist
05/2015
24.04.2015
23.10.2015.
24.05.2015
23.11.2015
11.08.2015
13.09.2015
10.02.2016
12.03.2016
03.08.2015
02.02.2015
06/2015
08/2015
10/2015
11/2015
zwei Schlüssel am
Ring und Anhänger
Fernglas
Schlüsselbund
mit 9 Schlüssel
Hilti MD 2000 Kartuschenpistole + Kartusche
schwarzes Mobiltelefon
Rechte an den Fundsachen können innerhalb der ausgewiesenen Meldefrist bei der Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Telefon
03586 – 451510, gegen Eigentumsnachweis angemeldet werden.
PRESSEMITTEILUNG
des Regiebetriebes Abfallwirtschaft
Zahlungserinnerung für Abfallgebühren
Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft erinnert daran, dass die
Abfallgebühren für das IV. Quartal bis zum 15.11.2015 zu
entrichten sind.
Bitte überweisen Sie offene Beträge mit Angabe der
Kundennummer an folgende Bankverbindung.
– Zahlungsempfänger Landkreis Görlitz
– IBAN DE53850501003000000215
– BIC WELADED1GRL
Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Vereinbarung einer
schriftlichen Ratenzahlung oder Stundung mit dem Regiebetrieb Abfallwirtschaft möglich.
Sie können den Regiebetrieb Abfallwirtschaft zudem beauftragen, die Abfallgebühren von Ihrem Konto abzubuchen.
Das Formular SEPA-Lastschriftmandat steht Ihnen auf der
Homepage: www.kreis-goerlitz.de oder aw.landkreis.gr
unter Landratsamt, Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Formulare
zur Verfügung.
Bitte senden Sie das Formular im Original und mit Unterschrift an:
Regiebetrieb Abfallwirtschaft,
Muskauer Straße 51, 02906 Niesky
Ansprechpartner:
Frau Kahlert 03588 261-705
SGL Rechnungswesen
Frau Kärger 03588 261-710
Frau Przybyl 03588 261-703
SB Buchhaltung
Fax:
03588/ 261-750
E-Mail:
[email protected]
Internet:
www.kreis-goerlitz.de
Abfallbehälter „winterfest“ befüllen
In den Wintermonaten können Abfallbehälter teilweise nicht
vollständig entleert werden.
Damit der Abfall in den Bio- und Restabfallbehältern nicht
festfriert, beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Feuchte Abfälle sollen in Zeitungspapier eingewickeltund
Behälterwandungen mit Häckselgut sowie Zeitungspapier
ausgelegt werden. Den Abfall nicht im Behälter einstampfen.
Abfallbehälter stehen bei besonders eisigen Temperaturen
hinter Hauswänden, Mauern oder in Garagen frostsicher.
Falls der Abfall doch einmal angefroren ist, sollte er vorsichtig von den Innenseiten gelöst werden zum Beispiel mit
einem Besenstiel. Die eingefrorenen Behälter können nicht
nachentsorgt werden.
Bitte räumen Sie im Winter auch die Zugänge und Zufahrten
zu den Behältern frei.
Die Fahrzeuge benötigen eine ca. 2,50 Meter breite Straße.
Sind Straßenteile aus zwingenden Gründen wie Glätte oder
Baumaßnahmen nicht befahrbar, so sind die Behälter zur
nächstliegenden und mit dem Abfallsammelfahrzeug befahrbaren Straße oder zu einem Sammelplatz zu bringen. Die
Abfallbehälter sind dann ggf. zu kennzeichnen (z.B. Anhänger
mit Hausnummer). Danke für Ihre Mithilfe.
Kontakt:
Regiebetrieb Abfallwirtschaft,
Muskauer Straße 51, 02906 Niesky
Tel: 03588/ 261-716
E-Mail: [email protected]
Fax: 03588/ 261-750
Internet: www.kreis-goerlitz.de
Die Stadt Varnsdorf bietet die Möglichkeit zur Miete
der Eisbahn in der Zeit von Oktober bis März
von Montag bis Freitag, zwischen 8.00 –16.00 Uhr.
Der Preis für die Anmietung der gesamten Eisfläche ist 20 Euro.
Eine weitere Option ist ein Schwimmbad und Fußballplatz oder eine
neue multifunktionale Kunststoffoberfläche zu mieten.
Die Preise reichen von ab 4 € pro Stunde ab.
Bei Interesse kontaktieren Sie: [email protected]
Impressum:
Seifhennersdorfer Amtsblatt – Amtsblatt der Stadt Seifhennersdorf
Herausgeber: Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Rathausplatz 1,
02782 Seifhennersdorf
Erscheint am 2. 10. 2015
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin Karin Berndt
Satz, Druck, Vertrieb: Druckerei Winkler, Seifhennersdorf
Jahresveranstaltungsplan der Stadt Seifhennersdorf 2015
(Änderungen vorbehalten!)
Datum
Thema
Ort
Organisator
03.10.2015
07.10.2015
10.10.2015
Oberlausitzer Familienfest
Geburtstag des Monats
Kirchweihkonzert Björn Casapietras
Classic love songs
70. Jahrestag Volkssolidarität
Bläsermusik zum Reformationstag
KIEZ Querxenland Viebigstr.
Seniorenklub Weißeweg 15
KIEZ Querxenland e.V.
Weißeweg-Klub e.V./Volkssolid.
Kreuzkirche
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Weißeweg 15
Kreuzkirche
Volkssolitarität/Weißewegclub
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
29.10.2015
31.10.2015
2

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