Seite 2.575 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Fragestunde der Bürger 2. Verifizierung des Protokolls vom 25.03.2015 3. Berichte diverser Ausschüsse Nichtöffentlicher Teil für TOP 4. 4. Bericht des Überprüfungsausschusses bezüglich Jahresrechnung 2014 5. Jahresrechnung 2014 – Beschlussfassung Gemeinde Annaberg-Lungötz Immobilien KG – Einnahmen-Ausgaben Rechnung 2014 – Beschlussfassung 6. Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524 Annaberg 7 – Ansuchen um Zuschuss für Entwässerung und Verbreiterung des Güterweges Mitterzimmerau 7. Harml Theresia, 5542 Flachau, Liftstraße 243 – Ansuchen um Ankauf der GP 510, KG Neubach (alter Gemeindeweg) im Ausmaß von ca. 1313 m² 8. Entlassung des Grundstückes 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im Ausmaß von ca. 1313 m² aus dem öffentlichen Gut und Aufhebung der Widmung des Gemeingebrauches laut beiliegendem Kataster 9. Franz u. Daniela Quehenberger, 5524 Annaberg 131 – Ansuchen um Ankauf einer Teilfläche, GP 1200/1, KG Annaberg (alter Gemeindeweg) 10. Auszahlung des Sitzungsgeldes ab 01.03.2015 – Beschlussfassung 11. Hirscher Thomas, 5524 Annaberg 188 – Ansuchen um Sponsoring 12. Gewährung einer jährlichen Subvention durch die Ortsgemeinde AnnabergLungötz für nachstehend angeführte Ansuchen: a. b. c. d. e. Trachtenmusikkapelle Annaberg, Obm. Peter Schumacher , 5524 Annaberg Trachtenmusikkapelle Lungötz, Obm. Christian Quehenberger, 5523 Lungötz Kirchenchor Lungötz, Kassiererin Evelyn Krallinger, 5523 Lungötz Kirchenchor Annaberg, Chorleiter Peter Labacher, 5524 Annaberg Reitschnalzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Georg Lanzinger, 5524 Annaberg 6 f. Schiklub Annaberg, Obm. Robert Rieger, 5523 Lungötz, Neubach 34 g. FC Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball, Kassier David Rettenbacher, 5524 Annaberg 13 h. Österr. Bergrettungsdienst, Ortsstelle Annaberg, Ortsstellenleiter Werner Quehenberger, 5524 Annaberg 24 i. Volkstanzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Michael Quehenberger, 5524 Annaberg, Saalfelden 12 j. Neue Mittelschule Annaberg, Schulleiter OSR. Erich Quehenberger, 5524 Annaberg 81 k. Eltern-Kind-Initiative Annaberg-Lungötz, Leiterin Christiane Promok, 5524 Annaberg, Hefenscher 42 l. Bäuerlicher Gästering Lammertal, Obm. Herbert Ramsauer, 5441 Abtenau, Kehlhof 8 m. Volkshochschule Salzburg, Dir. Mag. Günter Kotrba, 5020 Salzburg, Faberstraße16 n. Norikerpferdezuchtverein P 14, Obmann Georg Steinbacher, 5522 St.Martin/Tgb. Nr.1 o. Haflingerpferdezuchtverein Lammertal, Geschäftsführer Christian Eder, 5524 Annaberg, Braunötzhof 5 p. Noriker Deckstation Feuchtenpoint, Johann Oberauer, 5524 Annaberg, Steuer 17 Seite 2.576 q. Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz, Obm. Peter Kremser sen., 5524 Annaberg 150 r. Salzburger Zivilschutzverband, Geschäftsführer Roy Tittler, 5020 Salzburg, Karolingerstraße 32 s. Österreichischer Zivil-Invalidenverband-Bezirksgruppe Tennengau, BO Anna Gsenger, 5440 Golling, Lammerweg 171 t. Naturschutzbund Salzburg, Vorsitzender Hans Kutil, 5020 Salzburg, Museumsplatz 13. Missionshaus St.Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 (Privatgymnasium St.Rupert) - Ansuchen um Gewährung eines freiwilligen Schulbeitrages 14. Allfälliges 1. Fragestunde der Bürger Von der Zuhörerin wird zu den Tagesordnungspunkten keine Anfrage gestellt. 2. Verifizierung des Protokolls vom 25.03.2015 Bgm. ÖR. Josef Schwarzenbacher teilt der Gemeindevertretung mit, dass jedem Gemeindevertretungsmitglied eine Abschrift des Protokolls vom 25.03.2015 zugestellt wurde. Einwendungen dagegen werden nicht erhoben und somit die Abfassung einstimmig mit 16 Stimmen zur Kenntnis genommen und das Protokoll vom Vorsitzenden und vom Schriftführer unterfertigt. 3. Berichte diverser Ausschüsse GV Annemarie Schlager – Schriftführerin des Bau- und Friedhofausschusses verliest das Protokoll der letzten Sitzung vom 27.04.2015 4. Nichtöffentlicher Teil für TOP 4. Seite 2.577 5. Jahresrechnung 2014 – Beschlussfassung Gemeinde Annaberg-Lungötz Immobilien KG – Einnahmen-Ausgaben Rechnung 2014 – Beschlussfassung Bgm. Josef Schwarzenbacher ersucht den Kassenleiter VB. Peter Höll die Jahresrechnung 2014 vorzutragen bzw. bei entsprechenden Anfragen diese zu erläutern. Kassenleiter VB. Peter Höll erörtert die Jahresrechnung 2014 mittels PowerPoint Präsentation und zeigt die Gegenüberstellung der Jahresrechung 2014 zum Voranschlag 2014 in den einzelnen Gruppen der Einnahmen sowie Ausgaben im SOLL und IST. Die Abweichungen in den einzelnen Gruppen der Jahresrechnung 2014 zum Voranschlag 2014 werden vom Kassenleiter entsprechend erörtert bzw. begründet. Weiters werden die außerordentlichen Vorhaben sowie der Schuldenstand, Haftungen, Rücklagen, Wertpapiere und die gewährten Subventionen sowie der Stellenplan aufgezeigt. Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes betragen (SOLL) Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen (SOLL) Das ergibt einen SOLLÜBERSCHUSS von € € € 4.295.643,85 4.232.060,45 63.583,40 Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes betragen (IST) Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen (IST) Ergibt einen ISTÜBERSCHUSS von € € € 4.446.984,81 4.341.454,36 105.530,45 Die Einnahmen des A.O. Haushaltes betragen (SOLL) Die Ausgaben des A.O. Haushaltes betragen (SOLL) Ergibt einen SOLLÜBERSCHUSS von € € € 1.253.050,77 1.077.633,34 175.417,43 Die Einnahmen des A.O. Haushaltes betragen (IST) Die Ausgaben des A.O. Haushaltes betragen (IST) Das ergibt einen ISTÜBERSCHUSS von € € € 1.414.165,48 1.258.254,01 155.911,47 Weiters teilt der Kassenleiter mit, dass die Überschreitungen durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bedeckt sind. Nach Vortragung und entsprechender Erörterung wird die Jahresrechnung sowie der Stellenplan 2014 und die noch nicht genehmigten bzw. außerplanmäßigen Ausgaben, die durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bedeckt sind, von der Gemeindevertretung einstimmig mit 16 Stimmen ohne Einwand zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen. Seite 2.578 Weiters wird die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für die Immobilien KG für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 vom Kassenleiter vorgetragen bzw. mittels PowerPoint Präsentation dargestellt. Die Einnahmen belaufen sich auf Die Ausgaben belaufen sich auf und somit ergibt sich ein positives Ergebnis in Höhe von € 276.822,32 € 256.399,01 € 20.423,31 Das Ergebnis der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2014 wird ebenfalls einstimmig mit 16 Stimmen zur Kenntnis genommen. Den handelnden Organen (Bürgermeister und Vizebürgermeister) wird somit vorbehaltlich die Entlastung für die Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2014 ausgesprochen. 6. Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524 Annaberg 7 – Ansuchen um Zuschuss für Entwässerung und Verbreiterung des Güterweges Mitterzimmerau Bgm. ÖR Josef Schwarzenbacher verliest das nachstehende Ansuchen der Güterweggenossernschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524 Annaberg 7 vom 12.03.2015 sowie die Endabrechnung vom Land Salzburg – Ländlicher Strassenerhaltungsfonds vom 18.11.2014: Seite 2.579 Seite 2.580 Anschließend bringt der Bürgermeister den Vorschlag den bereits üblich angewendeten Schlüssel in Höhe von 10% der Interessentenleistungen zu fördern und gibt diesen Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei. Nach kurzer Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau eine Förderung in Höhe von 10% der Interessenleistung, das sind laut Abrechnung des Ländlichen Strassenerhaltungsfonds Euro 1.197,15, zu gewähren. 7. Harml Theresia, 5542 Flachau, Liftstraße 243 – Ansuchen um Ankauf der GP 510, KG Neubach (alter Gemeindeweg) im Ausmaß von ca. 1313 m² Bürgermeister Josef Schwarzenbacher erläutert die Situation und verliest anschließend das Ansuchen von Frau Theresia Harml, E-Mail vom 01.04.2015: Sehr geehrter Herr Quehenberger, lieber Christian, hiermit bewerbe ich mich um den Erwerb des nachfolgenden Grundstücks bei der Gemeinde Annaberg-Lungötz: Seite 2.581 Parz. 510 aus dem beiliegenden Katasterplan ca. 1313 m² Mit der Bitte um positive Bearbeitung und Rückmeldung Liebe Grüße Theresia Harml Großschlag Nach durchgeführter Diskussion und anschließender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Antragstellerin die beantragte Fläche, ca. 1313 m² der Grundparzelle 510 (alter Gemeindeweg) KG Neubach, zu einem Kaufpreis von € 4,23 pro m² mit sämtlichen grundbücherlichen und außergrundbücherlichen Dienstbarkeiten bzw. Lasten zu veräußern. Sämtliche Kosten wie z. B. Vermessung, Grunderwerbssteuer und Kosten für die Grundbuchsübernahme etc. gehen zu Lasten der Käuferin. 8. Entlassung des Grundstückes 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im Ausmaß von ca. 1313 m² aus dem öffentlichen Gut und Aufhebung der Widmung des Gemeingebrauches laut beiliegendem Kataster In dieser Angelegenheit berichtet der Bürgermeister, dass das Grundstück 510 (alter Gemeindeweg) KG Neubach im Ausmaß von ca. 1313 m², wie im beiliegenden Katasterplan dargestellt, aus dem öffentlichen Gut zu entlassen und die Widmung des Gemeingebrauches aufgehoben werden soll. Da die oben genannte Fläche schon seit Jahrzehnten nicht mehr als Gemeindeweg genutzt wird. Nach eingehender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, die GP 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im Ausmaß von ca. 1313 m² wie im beiliegenden Katasterplan dargestellt, aus dem öffentlichen Gut zu entlassen und somit der Aufhebung der Widmung des Gemeingebrauchs zuzustimmen. 9. Franz u. Daniela Quehenberger, 5524 Annaberg 131 – Ansuchen um Ankauf einer Teilfläche, GP 1200/1, KG Annaberg (alter Gemeindeweg) Der Bürgermeister verliest das nachstehende Ansuchen von Herrn Franz und Daniela Quehenberger, 5524 Annaberg 131/1 vom 27.04.2015: Seite 2.582 Anschließend schildert Bgm. Josef Schwarzenbacher nochmals die Situation und gibt diesen Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei. Nach erfolgter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, den damals gefassten Beschluss vom 19.05.1989 über den Verkauf der Teilfläche GP 1200/1, KG Annaberg aufzuheben und den Antragstellern die beantragte Fläche von ca. 188 m² der Grundparzelle 1200/1 (alter Gemeindeweg) KG Annaberg, zu einem Kaufpreis von € 7,27 pro m² mit sämtlichen grundbücherlichen und außergrundbücherlichen Dienstbarkeiten bzw. Lasten zu veräußern. Sämtliche Kosten wie z. B. Vermessung, Grunderwerbssteuer und Kosten für die Grundbuchsübernahme etc. gehen zu Lasten der Käufer. 10. Auszahlung des Sitzungsgeldes ab 01.03.2015 – Beschlussfassung Bürgermeister ÖR Josef Schwarzenbacher informiert die Mitglieder der Gemeindevertretung, dass laut Schreiben des Landes Salzburg vom 16.02.2015, das Sitzungsgeld ab 01.03.2015 von derzeit Euro 51,10 auf Euro 52,00 erhöht wurde. Seite 2.583 Nach entsprechender Diskussion kommt die Gemeindevertretung einstimmig mit 16 Stimmen zur Auffassung, ab 01.03.2015 das Sitzungsgeld nicht zu erhöhen und somit Euro 40,00 pro Sitzung wie bisher auszubezahlen. Es wird freiwillig auf die Erhöhung verzichtet, da nach jeder Gemeindevertretungs-, Räte- und Ausschusssitzung ein Essen oder eine Jause mit zwei Getränken auf Kosten der Gemeinde konsumiert wird. 11. Hirscher Thomas, 5524 Annaberg 188 – Ansuchen um Sponsoring Bürgermeister Josef Schwarzenbacher verliest das nachstehende Ansuchen von Thomas Hirscher, 5524 Annaberg 188 vom 31.05.2015: Seite 2.584 Anschließend bringt der Bürgermeister den Vorschlag, Herrn Thomas Hirscher eine einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.000,00 zu gewähren und stellt diesen Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei. Nach entsprechender Diskussion und Beratung bringt GR Christian Haigermoser den Vorschlag, Herrn Thomas Hirscher eine einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.500,00 zu gewähren, diesem Vorschlag schließt sich auch GR Martin Promok von der SPÖ Fraktion an und GV Rupert Pölzleitner steht positiv zu dieser einmaligen Zuwendung in Höhe von Euro 1.500,00 da die Jugend bzw. Talente entsprechend gefördert werden sollen. Bei der folgenden Abstimmung nimmt GV Rupert Hirscher, A. 188 wegen Befangenheit (Vater) nicht teil. Die Gemeindevertretung fasst mit 15 Stimmen den einstimmigen Beschluss, Herrn Thomas Hirscher, 5524 Annaberg 188 eine einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.500,00 zu gewähren. 12. Gewährung einer jährlichen Subvention durch die Ortsgemeinde AnnabergLungötz für nachstehend angeführte Ansuchen: a. Trachtenmusikkapelle Annaberg, Obm. Peter Schumacher , 5524 Annaberg Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Trachtenmusikkapelle Annaberg eine Subvention für 2015 in Höhe von € 3.270,00 und eine jährliche Entschädigung für den Kapellmeister in Höhe von € 1.500,00 zu gewähren. Seite 2.585 b. Trachtenmusikkapelle Lungötz, Obm. Christian Quehenberger, 5523 Lungötz Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Trachtenmusikkapelle Lungötz eine Subvention für 2015 in Höhe von € 3.270,00 und eine jährliche Entschädigung für den Kapellmeister in Höhe von € 1.500,00 zu gewähren. c. Kirchenchor Lungötz, Kassiererin Evelyn Krallinger, 5523 Lungötz Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Kirchenchor Lungötz für 2015 eine Subvention in Höhe von € 290,00 zu gewähren. d. Kirchenchor Annaberg, Chorleiter Peter Labacher, 5524 Annaberg Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Kirchenchor Annaberg für 2015 eine Subvention in Höhe von € 290,00 zu gewähren. e. Reitschnalzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Georg Lanzinger, 5524 Annaberg Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss der Reit- u. Schnalzergruppe Annaberg-Lungötz eine Subvention für 2015 in Höhe von € 650,00 zu gewähren. f. Schiklub Annaberg, Obm. Robert Rieger, 5523 Lungötz, Neubach 34 Nach kurzer Besprechung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Schiklub Annaberg eine Subvention für 2015 in Höhe von € 980,00 zu gewähren. g. FC Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball, Kassier David Rettenbacher, 5524 Annaberg 13 Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem FC-Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball für 2015 eine Subvention in Höhe von € 2.280,00 zu gewähren. h. Österr.Bergrettungsdienst, Ortsstelle Annaberg, Ortsstellenleiter Werner Quehenberger, 5524 Annaberg 24 Nach kurzer Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Bergrettung, Ortsstelle Annaberg für 2015 eine Subvention in Höhe von € 650,00 zu gewähren. Seite 2.586 i. Volkstanzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Michael Quehenberger, 5524 Annaberg, Saalfelden 12 Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Volkstanz- und Schuhplattlergruppe Annaberg-Lungötz für 2015 eine Subvention in Höhe von € 320,00 zu gewähren. j. Neue Mittelschule Annaberg, Schulleiter OSR. Erich Quehenberger, 5524 Annaberg 81 Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der neuen Mittelschule Annaberg für die Projekte: Sommer/Wintersport-, Intensivsprachwochen sowie Wien-Burgenlandwochen, eine Subvention in Höhe von € 1.090,00 für 2015 zu gewähren. k. Eltern-Kind-Initiative Annaberg-Lungötz, Leiterin Christiane Promok, 5524 Annaberg, Hefenscher 42 Nach kurzer Debatte fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der o.a. Initiative eine Subvention für das Jahr 2015 in Höhe von € 210,00 zu gewähren. l. Bäuerlicher Gästering Lammertal, Obm.Herbert Ramsauer, 5441 Abtenau, Kehlhof 8 Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Bäuerlichen Gästering Lammertal eine Subvention in Höhe von € 3.000,00 zu gewähren, wovon € 545,00 vom landwirtschaftlichen Budget ausbezahlt werden müssen. m. Volkshochschule Salzburg, Dir. Mag. Günter Kotrba, 5020 Salzburg, Faberstraße16 Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Volkshochschule für 2015 eine Subvention in Höhe von € 650,00 zu gewähren. Die Gemeindevertretung ist der Ansicht, dass die kostenlose Benützung aller Räume der Volks- und Neuen Mittelschule, außer Turnsaal und Gymnastikraum, ebenfalls als Subvention anzusehen ist, daher wurde die Subvention nicht in der beantragten Höhe von 1.950,00 gewährt. n. Norikerpferdezuchtverein P 14, Obmann Georg Steinbacher, 5522 St.Martin/Tgb. Nr.1 Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Noriker-Pferdezuchtverein P 14 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von € 510,00 sowie eine jährliche Subvention in Höhe von € 140,00 für die Hengsthaltung aus dem Landwirtschaftsbudget zu gewähren. Seite 2.587 o. Haflingerpferdezuchtverein Lammertal, Geschäftsführer Christian Eder, 5524 Annaberg, Braunötzhof 5 Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Haflinger-Pferdezuchtverein Lammertal einen Zuschuss in Höhe von € 360,00 sowie eine jährliche Subvention in Höhe von € 100,00 für die Hengsthaltung aus dem Landwirtschaftsbudget zu gewähren. p. Noriker Deckstation Feuchtenpoint, Johann Oberauer, 5524 Annaberg, Steuer 17 Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Noriker Deckstation Feuchtenpoint für die Hengsthaltung eine Subvention für 2015 in Höhe von € 140,00 aus dem Landwirtschaftsbudget zu gewähren. q. Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz, Obm. Peter Kremser sen., 5524 Annaberg 150 Nach durchgeführter Diskussion sowie entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz für 2015 eine Subvention in Höhe von € 400,00 zu gewähren. r. Salzburger Zivilschutzverband, Geschäftsführer Roy Tittler, 5020 Salzburg, Karolingerstraße 32 Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren. s. Österreichischer Zivil-Invalidenverband-Bezirksgruppe Tennengau, BO Anna Gsenger, 5440 Golling, Lammerweg 171 Nach eingehender Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren. t. Naturschutzbund Salzburg, Vorsitzender Hans Kutil, 5020 Salzburg, Museumsplatz Nach eingehender Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren. Seite 2.588 13. Missionshaus St.Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 (Privatgymnasium St.Rupert) - Ansuchen um Gewährung eines freiwilligen Schulbeitrages Bgm. Josef Schwarzenbacher bringt der Gemeindevertretung nachstehendes Ansuchen des Missionshauses St. Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 vom 28.10.2014 zur Kenntnis: Seite 2.589 14. Allfälliges Nachstehende Informationen des Bürgermeisters: Verlesung des Dankschreibens des Skiklub Annaberg und Fanclub Marcel Hirscher vom 04.05.2015 sowie das Schreiben des Landeshauptmannes Dr. Wilfried Haslauer bezüglich Race Fest zu Ehren der Erfolge von Marcel Hirscher Betreutes Wohnen in 5524 Annaberg 98: Übergabe erfolgte am 28.04.2015 Die Betreuung wird vom Salzburger Hilfswerk übernommen, wobei jedoch zurzeit noch kein Bedarf besteht. Die Hausbesorgung erfolgt durch den Maschinenring Sozialer Wohnbau am alten Sportplatz in Annaberg: Die Umwidmung wurde durch das Land Salzburg bewilligt, und somit kann die Einreichung für das Projekt vorgenommen werden – geplanter Baubeginn Herbst 2015 Vorstellung des Objektes durch die Salzburg Wohnbau an die Mieter Nahversorgung: Errichtung eines eingeschoßigen Marktes durch die REWE-Gruppe an nachstehenden Standorten: Firmengelände Holz Pölzleitner in Annaberg bzw. im Bereich des alten Sportplatzes Prüfung der Wirtschaftlichkeit beider Standorte durch die REWE-Gruppe. Bei einer Besprechung mit den Fraktionsobmännern wurde festgehalten, dass ein eingeschoßiger Bau von allen Fraktionen nicht gewünscht bzw. genehmigt würde, da Bauland für diese Bauweise zu kostbar ist. Es erfolgt ein Schreiben an die Salzburg Wohnbau, Dir. Christian Struber, bezüglich Errichtung eines Marktes mit Wohnungen (verdichtete Bauweise) Ortsgestaltung: Die Bepflanzung beider Orte wird wieder durch die Firma Blumenzauber, Ruperta Kraft, 5522 St.Martin/Tgb., Lammertal 17 vorgenommen. Wildbach- und Lawinenverbauung: Genossenschaftsgründung für das Projekt Verbauung Sulzbach- und Mandlhofgraben. Kosten der Verbauung ca. Euro 610.000,00 davon Interessentenleistung 25% das sind ca. Euro 150.000,00 abzüglich Betrag der Bundesstraßenverwaltung in Höhe von Euro 40.000,00 sowie Anteil der Gemeinde ca. Euro 60.000,00 – Gemeindevertretungsbeschluss wird benötigt Ausarbeitung eines Projektes für die Verbauung der rechtsufrigen Gräben aufgrund der letzten Katastrophenschäden in diesen Bereichen. Ortsbeschilderung: Im Ortsteil Lungötz-Lammertal wird die Aufnahme für die neue Beschilderung vorgenommen Jagdvergabe: Die Jagdkommission der Gemeinde Annaberg-Lungötz beschloss in der Sitzung vom 19.05.2015 die Verpachtung der Gemeinschaftsjagd für die Jagdpachtperiode 2016 bis 2024 im Wege des freien Übereinkommens. Liegenschaftsverkäufe: Verkauf der Liegenschaft von Manfred Brillinger, 5524 Annaberg, Steuer 20 – Schipplegg sowie die Liegenschaft Unterpernthan, Franz Pölzleitner, 5524 Annaberg, Klockau 5 Seite 2.590 Oberflächenwasserkanal-Alpendorf: Arneth jun. führt Gespräche mit der holländischen Gruppe – Vorleistung der Errichtungskosten durch Herrn Arneth Lammertaler-Heimbringer: Diesbezüglich wird noch ein Termin für eine Besprechung zwischen den Gemeinden Flachau, Abtenau, Annaberg und der ÖBB-Postbus GmbH vereinbart. Asylquartier Lungötzer-Hof: Verlesung des Schreibens bzw. der Bestätigung der Golden Trading – Lungötzer-Hof: Seite 2.591 Nachstehende Anfragen der GemeindevertreterInnen- und Räte: GV Josef Reinold: Befüllung des Waldbades in Lungötz wurde bereits vorgenommen Probleme mit der Entwässerung im Bereich des KIOSK auf der Liegewiese GV Peter Kendlbacher: Anfrage bezüglich Erweiterung Lagerhaus Annaberg Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass man zurzeit in der Planungsphase ist. Wunsch von Annaberg mit Berücksichtigung einer Tankstelle, die Funktionäre von Abtenau sprechen sich für die Variante ohne Tankstelle aus GR Christian Haigermoser: Gehsteig im Ort Richtung Abtenau weist kleine Schäden auf, sollte punktuell saniert werden. Weiters sollen die Willkommen-Tafeln beider Ortsteile saniert werden. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass die angeführten Angelegenheiten bei der kürzlich stattfindenden Ortsverschönerungs- und Umweltausschusssitzung besichtigt werden GR Martin Promok: Anfrage bezüglich neue Zufahrt zum Dolomitenhof - Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass die Planung vom Land Salzburg, Herr Winkler, vorgenommen wird Sanierung der Seilbahn am Spielplatz Annaberg – Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass die bestehenden Podeste erhöht bzw. erneuert werden müssen. Anfrage an Bürgermeister wieso bei der Straßen Markierung im Ort die Mittellinie ausgelassen wurde – Diesbezüglich wird der Bürgermeister bei der Bundesstraßenverwaltung Rücksprache halten GR Gerhard Rieger: Bildung einer Rücklage für die Sanierung der Volksschule Lungötz Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass zuerst die Grundsatzfrage gestellt werden muss, ob und in welcher Form das Gebäude in Zukunft genutzt werden soll. Weiters ist für eine Sanierung unbedingt ein Schulbauprogramm notwendig, da ansonsten die finanziellen Mittel nicht aufzubringen sind Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorgebracht werden, dankt der Bürgermeister für die Teilnahme und schließt um 21.45 Uhr die Sitzung. V.g.g.
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