Gemeindevertretungssitzung vom 21.05.2015

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Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde der Bürger
2. Verifizierung des Protokolls vom 25.03.2015
3. Berichte diverser Ausschüsse
Nichtöffentlicher Teil für TOP 4.
4. Bericht des Überprüfungsausschusses bezüglich Jahresrechnung 2014
5. Jahresrechnung 2014 – Beschlussfassung
Gemeinde Annaberg-Lungötz Immobilien KG – Einnahmen-Ausgaben
Rechnung 2014 – Beschlussfassung
6. Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524
Annaberg 7 – Ansuchen um Zuschuss für Entwässerung und Verbreiterung des
Güterweges Mitterzimmerau
7. Harml Theresia, 5542 Flachau, Liftstraße 243 – Ansuchen um Ankauf der GP
510, KG Neubach (alter Gemeindeweg) im Ausmaß von ca. 1313 m²
8. Entlassung des Grundstückes 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im
Ausmaß von ca. 1313 m² aus dem öffentlichen Gut und Aufhebung der
Widmung des Gemeingebrauches laut beiliegendem Kataster
9. Franz u. Daniela Quehenberger, 5524 Annaberg 131 – Ansuchen um Ankauf
einer Teilfläche, GP 1200/1, KG Annaberg (alter Gemeindeweg)
10. Auszahlung des Sitzungsgeldes ab 01.03.2015 – Beschlussfassung
11. Hirscher Thomas, 5524 Annaberg 188 – Ansuchen um Sponsoring
12. Gewährung einer jährlichen Subvention durch die Ortsgemeinde AnnabergLungötz für nachstehend angeführte Ansuchen:
a.
b.
c.
d.
e.
Trachtenmusikkapelle Annaberg, Obm. Peter Schumacher , 5524 Annaberg
Trachtenmusikkapelle Lungötz, Obm. Christian Quehenberger, 5523 Lungötz
Kirchenchor Lungötz, Kassiererin Evelyn Krallinger, 5523 Lungötz
Kirchenchor Annaberg, Chorleiter Peter Labacher, 5524 Annaberg
Reitschnalzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Georg Lanzinger, 5524 Annaberg 6
f. Schiklub Annaberg, Obm. Robert Rieger, 5523 Lungötz, Neubach 34
g. FC Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball, Kassier David Rettenbacher,
5524 Annaberg 13
h. Österr. Bergrettungsdienst, Ortsstelle Annaberg, Ortsstellenleiter Werner
Quehenberger, 5524 Annaberg 24
i. Volkstanzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Michael Quehenberger, 5524
Annaberg, Saalfelden 12
j. Neue Mittelschule Annaberg, Schulleiter OSR. Erich Quehenberger, 5524
Annaberg 81
k. Eltern-Kind-Initiative Annaberg-Lungötz, Leiterin Christiane Promok, 5524
Annaberg, Hefenscher 42
l. Bäuerlicher Gästering Lammertal, Obm. Herbert Ramsauer, 5441 Abtenau,
Kehlhof 8
m. Volkshochschule Salzburg, Dir. Mag. Günter Kotrba, 5020 Salzburg, Faberstraße16
n. Norikerpferdezuchtverein P 14, Obmann Georg Steinbacher, 5522 St.Martin/Tgb.
Nr.1
o. Haflingerpferdezuchtverein Lammertal, Geschäftsführer Christian Eder, 5524
Annaberg, Braunötzhof 5
p. Noriker Deckstation Feuchtenpoint, Johann Oberauer, 5524 Annaberg, Steuer 17
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q. Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz, Obm. Peter Kremser sen., 5524 Annaberg
150
r. Salzburger Zivilschutzverband, Geschäftsführer Roy Tittler, 5020 Salzburg,
Karolingerstraße 32
s. Österreichischer Zivil-Invalidenverband-Bezirksgruppe Tennengau, BO Anna
Gsenger, 5440 Golling, Lammerweg 171
t. Naturschutzbund Salzburg, Vorsitzender Hans Kutil, 5020 Salzburg, Museumsplatz
13. Missionshaus St.Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 (Privatgymnasium
St.Rupert) - Ansuchen um Gewährung eines freiwilligen Schulbeitrages
14.
Allfälliges
1. Fragestunde der Bürger
Von der Zuhörerin wird zu den Tagesordnungspunkten keine Anfrage gestellt.
2. Verifizierung des Protokolls vom 25.03.2015
Bgm. ÖR. Josef Schwarzenbacher teilt der Gemeindevertretung mit, dass jedem
Gemeindevertretungsmitglied eine Abschrift des Protokolls vom 25.03.2015 zugestellt
wurde.
Einwendungen dagegen werden nicht erhoben und somit die Abfassung einstimmig
mit 16 Stimmen zur Kenntnis genommen und das Protokoll vom Vorsitzenden und vom
Schriftführer unterfertigt.
3. Berichte diverser Ausschüsse
GV Annemarie Schlager – Schriftführerin des Bau- und Friedhofausschusses verliest das
Protokoll der letzten Sitzung vom 27.04.2015
4. Nichtöffentlicher Teil für TOP 4.
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5. Jahresrechnung 2014 – Beschlussfassung
Gemeinde Annaberg-Lungötz Immobilien KG – Einnahmen-Ausgaben
Rechnung 2014 – Beschlussfassung
Bgm. Josef Schwarzenbacher ersucht den Kassenleiter VB. Peter Höll die Jahresrechnung
2014 vorzutragen bzw. bei entsprechenden Anfragen diese zu erläutern.
Kassenleiter VB. Peter Höll erörtert die Jahresrechnung 2014 mittels PowerPoint
Präsentation und zeigt die Gegenüberstellung der Jahresrechung 2014 zum Voranschlag
2014 in den einzelnen Gruppen der Einnahmen sowie Ausgaben im SOLL und IST. Die
Abweichungen in den einzelnen Gruppen der Jahresrechnung 2014 zum Voranschlag
2014 werden vom Kassenleiter entsprechend erörtert bzw. begründet.
Weiters werden die außerordentlichen Vorhaben sowie der Schuldenstand, Haftungen,
Rücklagen, Wertpapiere und die gewährten Subventionen sowie der Stellenplan
aufgezeigt.
Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes betragen (SOLL)
Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen (SOLL)
Das ergibt einen SOLLÜBERSCHUSS von
€
€
€
4.295.643,85
4.232.060,45
63.583,40
Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes betragen (IST)
Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen (IST)
Ergibt einen ISTÜBERSCHUSS von
€
€
€
4.446.984,81
4.341.454,36
105.530,45
Die Einnahmen des A.O. Haushaltes betragen (SOLL)
Die Ausgaben des A.O. Haushaltes betragen (SOLL)
Ergibt einen SOLLÜBERSCHUSS von
€
€
€
1.253.050,77
1.077.633,34
175.417,43
Die Einnahmen des A.O. Haushaltes betragen (IST)
Die Ausgaben des A.O. Haushaltes betragen (IST)
Das ergibt einen ISTÜBERSCHUSS von
€
€
€
1.414.165,48
1.258.254,01
155.911,47
Weiters teilt der Kassenleiter mit, dass die Überschreitungen durch Mehreinnahmen bzw.
Minderausgaben bedeckt sind.
Nach Vortragung und entsprechender Erörterung wird die Jahresrechnung sowie der
Stellenplan 2014 und die noch nicht genehmigten bzw. außerplanmäßigen Ausgaben,
die durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bedeckt sind, von der
Gemeindevertretung einstimmig mit 16 Stimmen ohne Einwand zur Kenntnis genommen
bzw. beschlossen.
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Weiters wird die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für die Immobilien KG für den Zeitraum
01.01.2014 bis 31.12.2014 vom Kassenleiter vorgetragen bzw. mittels PowerPoint
Präsentation dargestellt.
Die Einnahmen belaufen sich auf
Die Ausgaben belaufen sich auf
und somit ergibt sich ein positives Ergebnis in Höhe von
€ 276.822,32
€ 256.399,01
€ 20.423,31
Das Ergebnis der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2014 wird ebenfalls
einstimmig mit 16 Stimmen zur Kenntnis genommen.
Den handelnden Organen (Bürgermeister und Vizebürgermeister) wird somit
vorbehaltlich die Entlastung für die Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2014
ausgesprochen.
6. Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524
Annaberg 7 – Ansuchen um Zuschuss für Entwässerung und Verbreiterung des
Güterweges Mitterzimmerau
Bgm. ÖR Josef Schwarzenbacher verliest das nachstehende Ansuchen der
Güterweggenossernschaft Mitterzimmerau, Obm. Hans-Peter Hedegger, 5524 Annaberg
7 vom 12.03.2015 sowie die Endabrechnung vom Land Salzburg – Ländlicher
Strassenerhaltungsfonds vom 18.11.2014:
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Anschließend bringt der Bürgermeister den Vorschlag den bereits üblich angewendeten
Schlüssel in Höhe von 10% der Interessentenleistungen zu fördern und gibt diesen
Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei.
Nach kurzer Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen
Beschluss, der Güterweggenossenschaft Mitterzimmerau eine Förderung in Höhe von 10%
der Interessenleistung, das sind laut Abrechnung des Ländlichen Strassenerhaltungsfonds
Euro 1.197,15, zu gewähren.
7. Harml Theresia, 5542 Flachau, Liftstraße 243 – Ansuchen um Ankauf der GP
510, KG Neubach (alter Gemeindeweg) im Ausmaß von ca. 1313 m²
Bürgermeister Josef Schwarzenbacher erläutert die Situation und verliest anschließend
das Ansuchen von Frau Theresia Harml, E-Mail vom 01.04.2015:
Sehr geehrter Herr Quehenberger,
lieber Christian,
hiermit bewerbe ich mich um den Erwerb des nachfolgenden Grundstücks bei der
Gemeinde Annaberg-Lungötz:
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Parz. 510 aus dem beiliegenden Katasterplan ca. 1313 m²
Mit der Bitte um positive Bearbeitung und Rückmeldung
Liebe Grüße
Theresia Harml
Großschlag
Nach durchgeführter Diskussion und anschließender Beratung fasst die
Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, der Antragstellerin die
beantragte Fläche, ca. 1313 m² der Grundparzelle 510 (alter Gemeindeweg) KG
Neubach, zu einem Kaufpreis von € 4,23 pro m² mit sämtlichen grundbücherlichen und
außergrundbücherlichen Dienstbarkeiten bzw. Lasten zu veräußern. Sämtliche Kosten
wie z. B. Vermessung, Grunderwerbssteuer und Kosten für die Grundbuchsübernahme
etc. gehen zu Lasten der Käuferin.
8. Entlassung des Grundstückes 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im
Ausmaß von ca. 1313 m² aus dem öffentlichen Gut und Aufhebung der
Widmung des Gemeingebrauches laut beiliegendem Kataster
In dieser Angelegenheit berichtet der Bürgermeister, dass das Grundstück 510 (alter
Gemeindeweg) KG Neubach im Ausmaß von ca. 1313 m², wie im beiliegenden
Katasterplan dargestellt, aus dem öffentlichen Gut zu entlassen und die Widmung des
Gemeingebrauches aufgehoben werden soll. Da die oben genannte Fläche schon seit
Jahrzehnten nicht mehr als Gemeindeweg genutzt wird.
Nach eingehender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, die GP 510 (alter Gemeindeweg), KG Neubach im Ausmaß von
ca. 1313 m² wie im beiliegenden Katasterplan dargestellt, aus dem öffentlichen Gut zu
entlassen und somit der Aufhebung der Widmung des Gemeingebrauchs zuzustimmen.
9. Franz u. Daniela Quehenberger, 5524 Annaberg 131 – Ansuchen um Ankauf
einer Teilfläche, GP 1200/1, KG Annaberg (alter Gemeindeweg)
Der Bürgermeister verliest das nachstehende Ansuchen von Herrn Franz und Daniela
Quehenberger, 5524 Annaberg 131/1 vom 27.04.2015:
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Anschließend schildert Bgm. Josef Schwarzenbacher nochmals die Situation und gibt
diesen Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei.
Nach erfolgter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, den damals gefassten Beschluss vom 19.05.1989 über den
Verkauf der Teilfläche GP 1200/1, KG Annaberg aufzuheben und den Antragstellern die
beantragte Fläche von ca. 188 m² der Grundparzelle 1200/1 (alter Gemeindeweg) KG
Annaberg, zu einem Kaufpreis von € 7,27 pro m² mit sämtlichen grundbücherlichen und
außergrundbücherlichen Dienstbarkeiten bzw. Lasten zu veräußern. Sämtliche Kosten
wie z. B. Vermessung, Grunderwerbssteuer und Kosten für die Grundbuchsübernahme
etc. gehen zu Lasten der Käufer.
10. Auszahlung des Sitzungsgeldes ab 01.03.2015 – Beschlussfassung
Bürgermeister ÖR Josef Schwarzenbacher
informiert die Mitglieder der
Gemeindevertretung, dass laut Schreiben des Landes Salzburg vom 16.02.2015, das
Sitzungsgeld ab 01.03.2015 von derzeit Euro 51,10 auf Euro 52,00 erhöht wurde.
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Nach entsprechender Diskussion kommt die Gemeindevertretung einstimmig mit 16
Stimmen zur Auffassung, ab 01.03.2015 das Sitzungsgeld nicht zu erhöhen und somit Euro
40,00 pro Sitzung wie bisher auszubezahlen. Es wird freiwillig auf die Erhöhung verzichtet,
da nach jeder Gemeindevertretungs-, Räte- und Ausschusssitzung ein Essen oder eine
Jause mit zwei Getränken auf Kosten der Gemeinde konsumiert wird.
11. Hirscher Thomas, 5524 Annaberg 188 – Ansuchen um Sponsoring
Bürgermeister Josef Schwarzenbacher verliest das nachstehende Ansuchen von Thomas
Hirscher, 5524 Annaberg 188 vom 31.05.2015:
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Anschließend bringt der Bürgermeister den Vorschlag, Herrn Thomas Hirscher eine
einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.000,00 zu gewähren und stellt diesen
Tagesordnungspunkt zur Diskussion frei.
Nach entsprechender Diskussion und Beratung bringt GR Christian Haigermoser den
Vorschlag, Herrn Thomas Hirscher eine einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.500,00
zu gewähren, diesem Vorschlag schließt sich auch GR Martin Promok von der SPÖ
Fraktion an und GV Rupert Pölzleitner steht positiv zu dieser einmaligen Zuwendung in
Höhe von Euro 1.500,00 da die Jugend bzw. Talente entsprechend gefördert werden
sollen.
Bei der folgenden Abstimmung nimmt GV Rupert Hirscher, A. 188 wegen Befangenheit
(Vater) nicht teil.
Die Gemeindevertretung fasst mit 15 Stimmen den einstimmigen Beschluss, Herrn Thomas
Hirscher, 5524 Annaberg 188 eine einmalige Zuwendung in Höhe von Euro 1.500,00 zu
gewähren.
12. Gewährung einer jährlichen Subvention durch die Ortsgemeinde AnnabergLungötz für nachstehend angeführte Ansuchen:
a. Trachtenmusikkapelle Annaberg, Obm. Peter Schumacher , 5524 Annaberg
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der Trachtenmusikkapelle Annaberg eine Subvention für 2015
in Höhe von € 3.270,00 und eine jährliche Entschädigung für den Kapellmeister in Höhe
von € 1.500,00 zu gewähren.
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b. Trachtenmusikkapelle Lungötz, Obm. Christian Quehenberger, 5523 Lungötz
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der Trachtenmusikkapelle Lungötz eine Subvention für 2015 in
Höhe von € 3.270,00 und eine jährliche Entschädigung für den Kapellmeister in Höhe
von € 1.500,00 zu gewähren.
c. Kirchenchor Lungötz, Kassiererin Evelyn Krallinger, 5523 Lungötz
Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, dem Kirchenchor Lungötz für 2015 eine Subvention in Höhe
von € 290,00 zu gewähren.
d. Kirchenchor Annaberg, Chorleiter Peter Labacher, 5524 Annaberg
Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16
Stimmen den
einstimmigen Beschluss, dem Kirchenchor Annaberg für 2015 eine Subvention in Höhe
von € 290,00 zu gewähren.
e. Reitschnalzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Georg Lanzinger, 5524 Annaberg
Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss der Reit- u. Schnalzergruppe Annaberg-Lungötz eine
Subvention für 2015 in Höhe von € 650,00 zu gewähren.
f.
Schiklub Annaberg, Obm. Robert Rieger, 5523 Lungötz, Neubach 34
Nach kurzer Besprechung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, dem Schiklub Annaberg eine Subvention für 2015 in Höhe
von € 980,00 zu gewähren.
g. FC Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball, Kassier David Rettenbacher, 5524
Annaberg 13
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, dem FC-Annaberg-Lungötz, Sektion Fußball für 2015 eine
Subvention in Höhe von € 2.280,00 zu gewähren.
h.
Österr.Bergrettungsdienst, Ortsstelle Annaberg, Ortsstellenleiter Werner
Quehenberger, 5524 Annaberg 24
Nach kurzer Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der Bergrettung, Ortsstelle Annaberg für 2015
eine
Subvention in Höhe von € 650,00 zu gewähren.
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i.
Volkstanzgruppe Annaberg-Lungötz, Obm. Michael Quehenberger, 5524
Annaberg, Saalfelden 12
Nach kurzer Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der Volkstanz- und Schuhplattlergruppe Annaberg-Lungötz
für 2015 eine Subvention in Höhe von € 320,00 zu gewähren.
j.
Neue Mittelschule Annaberg, Schulleiter OSR. Erich Quehenberger, 5524
Annaberg 81
Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der neuen Mittelschule Annaberg für die Projekte: Sommer/Wintersport-, Intensivsprachwochen sowie Wien-Burgenlandwochen, eine
Subvention in Höhe von € 1.090,00 für 2015 zu gewähren.
k. Eltern-Kind-Initiative Annaberg-Lungötz, Leiterin Christiane Promok, 5524
Annaberg, Hefenscher 42
Nach kurzer Debatte fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der o.a. Initiative eine Subvention für das Jahr 2015 in Höhe
von € 210,00 zu gewähren.
l.
Bäuerlicher Gästering Lammertal, Obm.Herbert Ramsauer, 5441 Abtenau,
Kehlhof 8
Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen
den einstimmigen Beschluss, dem Bäuerlichen Gästering Lammertal eine Subvention
in Höhe von € 3.000,00 zu gewähren, wovon € 545,00 vom landwirtschaftlichen
Budget ausbezahlt werden müssen.
m. Volkshochschule Salzburg, Dir. Mag. Günter Kotrba, 5020 Salzburg, Faberstraße16
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen
den einstimmigen Beschluss, der Volkshochschule für 2015 eine Subvention in Höhe
von € 650,00 zu gewähren.
Die Gemeindevertretung ist der Ansicht, dass die kostenlose Benützung aller Räume
der Volks- und Neuen Mittelschule, außer Turnsaal und Gymnastikraum, ebenfalls als
Subvention anzusehen ist, daher wurde die Subvention nicht in der beantragten
Höhe von 1.950,00 gewährt.
n. Norikerpferdezuchtverein P 14, Obmann Georg Steinbacher, 5522 St.Martin/Tgb.
Nr.1
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen
den einstimmigen Beschluss, dem Noriker-Pferdezuchtverein P 14 einen jährlichen
Zuschuss in Höhe von € 510,00 sowie eine jährliche Subvention in Höhe von € 140,00
für die Hengsthaltung aus dem Landwirtschaftsbudget zu gewähren.
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o. Haflingerpferdezuchtverein Lammertal, Geschäftsführer Christian Eder, 5524
Annaberg, Braunötzhof 5
Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, dem Haflinger-Pferdezuchtverein Lammertal einen Zuschuss
in Höhe von € 360,00 sowie eine jährliche Subvention in Höhe von € 100,00 für die
Hengsthaltung aus dem Landwirtschaftsbudget zu gewähren.
p. Noriker Deckstation Feuchtenpoint, Johann Oberauer, 5524 Annaberg, Steuer 17
Nach entsprechender Beratung fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, der Noriker Deckstation Feuchtenpoint für die Hengsthaltung
eine Subvention für 2015 in Höhe von € 140,00 aus dem Landwirtschaftsbudget zu
gewähren.
q. Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz, Obm. Peter Kremser sen., 5524 Annaberg
150
Nach durchgeführter Diskussion sowie entsprechender Beratung fasst die
Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den einstimmigen Beschluss, dem
Bienenzuchtverein Annaberg-Lungötz für 2015 eine Subvention in Höhe von € 400,00
zu gewähren.
r.
Salzburger Zivilschutzverband, Geschäftsführer Roy Tittler, 5020 Salzburg,
Karolingerstraße 32
Nach durchgeführter Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren.
s. Österreichischer Zivil-Invalidenverband-Bezirksgruppe Tennengau, BO Anna
Gsenger, 5440 Golling, Lammerweg 171
Nach eingehender Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren.
t.
Naturschutzbund Salzburg, Vorsitzender Hans Kutil, 5020 Salzburg, Museumsplatz
Nach eingehender Diskussion fasst die Gemeindevertretung mit 16 Stimmen den
einstimmigen Beschluss, keine Subvention für 2015 zu gewähren.
Seite 2.588
13. Missionshaus St.Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 (Privatgymnasium
St.Rupert) - Ansuchen um Gewährung eines freiwilligen Schulbeitrages
Bgm. Josef Schwarzenbacher bringt der Gemeindevertretung nachstehendes
Ansuchen des Missionshauses St. Rupert, 5500 Bischofshofen, Kreuzberg 1 vom
28.10.2014 zur Kenntnis:
Seite 2.589
14. Allfälliges
Nachstehende Informationen des Bürgermeisters:
Verlesung des Dankschreibens des Skiklub Annaberg und Fanclub Marcel Hirscher vom
04.05.2015 sowie das Schreiben des Landeshauptmannes Dr. Wilfried Haslauer bezüglich
Race Fest zu Ehren der Erfolge von Marcel Hirscher
Betreutes Wohnen in 5524 Annaberg 98: Übergabe erfolgte am 28.04.2015
Die Betreuung wird vom Salzburger Hilfswerk übernommen, wobei jedoch zurzeit noch
kein Bedarf besteht. Die Hausbesorgung erfolgt durch den Maschinenring
Sozialer Wohnbau am alten Sportplatz in Annaberg: Die Umwidmung wurde durch das
Land Salzburg bewilligt, und somit kann die Einreichung für das Projekt vorgenommen
werden – geplanter Baubeginn Herbst 2015
Vorstellung des Objektes durch die Salzburg Wohnbau an die Mieter
Nahversorgung: Errichtung eines eingeschoßigen Marktes durch die REWE-Gruppe an
nachstehenden Standorten:
Firmengelände Holz Pölzleitner in Annaberg bzw. im Bereich des alten Sportplatzes
Prüfung der Wirtschaftlichkeit beider Standorte durch die REWE-Gruppe.
Bei einer Besprechung mit den Fraktionsobmännern wurde festgehalten, dass ein
eingeschoßiger Bau von allen Fraktionen nicht gewünscht bzw. genehmigt würde, da
Bauland für diese Bauweise zu kostbar ist.
Es erfolgt ein Schreiben an die Salzburg Wohnbau, Dir. Christian Struber, bezüglich
Errichtung eines Marktes mit Wohnungen (verdichtete Bauweise)
Ortsgestaltung: Die Bepflanzung beider Orte wird wieder durch die Firma Blumenzauber,
Ruperta Kraft, 5522 St.Martin/Tgb., Lammertal 17 vorgenommen.
Wildbach- und Lawinenverbauung: Genossenschaftsgründung für das Projekt
Verbauung Sulzbach- und Mandlhofgraben.
Kosten der Verbauung ca. Euro 610.000,00 davon Interessentenleistung 25% das sind ca.
Euro 150.000,00 abzüglich Betrag der Bundesstraßenverwaltung in Höhe von Euro
40.000,00
sowie
Anteil
der
Gemeinde
ca.
Euro
60.000,00
–
Gemeindevertretungsbeschluss wird benötigt
Ausarbeitung eines Projektes für die Verbauung der rechtsufrigen Gräben aufgrund der
letzten Katastrophenschäden in diesen Bereichen.
Ortsbeschilderung: Im Ortsteil Lungötz-Lammertal wird die Aufnahme für die neue
Beschilderung vorgenommen
Jagdvergabe: Die Jagdkommission der Gemeinde Annaberg-Lungötz beschloss in der
Sitzung vom 19.05.2015 die Verpachtung der Gemeinschaftsjagd für die
Jagdpachtperiode 2016 bis 2024 im Wege des freien Übereinkommens.
Liegenschaftsverkäufe: Verkauf der Liegenschaft von Manfred Brillinger, 5524 Annaberg,
Steuer 20 – Schipplegg sowie die Liegenschaft Unterpernthan, Franz Pölzleitner, 5524
Annaberg, Klockau 5
Seite 2.590
Oberflächenwasserkanal-Alpendorf: Arneth jun. führt Gespräche mit der holländischen
Gruppe – Vorleistung der Errichtungskosten durch Herrn Arneth
Lammertaler-Heimbringer: Diesbezüglich wird noch ein Termin für eine Besprechung
zwischen den Gemeinden Flachau, Abtenau, Annaberg und der ÖBB-Postbus GmbH
vereinbart.
Asylquartier Lungötzer-Hof: Verlesung des Schreibens bzw. der Bestätigung der Golden
Trading – Lungötzer-Hof:
Seite 2.591
Nachstehende Anfragen der GemeindevertreterInnen- und Räte:
GV Josef Reinold: Befüllung des Waldbades in Lungötz wurde bereits vorgenommen
Probleme mit der Entwässerung im Bereich des KIOSK auf der Liegewiese
GV Peter Kendlbacher: Anfrage bezüglich Erweiterung Lagerhaus Annaberg
Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass man zurzeit in der Planungsphase ist. Wunsch von
Annaberg mit Berücksichtigung einer Tankstelle, die Funktionäre von Abtenau sprechen
sich für die Variante ohne Tankstelle aus
GR Christian Haigermoser: Gehsteig im Ort Richtung Abtenau weist kleine Schäden auf,
sollte punktuell saniert werden.
Weiters sollen die Willkommen-Tafeln beider Ortsteile saniert werden.
Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass die angeführten Angelegenheiten bei der kürzlich
stattfindenden Ortsverschönerungs- und Umweltausschusssitzung besichtigt werden
GR Martin Promok: Anfrage bezüglich neue Zufahrt zum Dolomitenhof - Dazu teilt der
Bürgermeister mit, dass die Planung vom Land Salzburg, Herr Winkler, vorgenommen wird
Sanierung der Seilbahn am Spielplatz Annaberg – Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass
die bestehenden Podeste erhöht bzw. erneuert werden müssen.
Anfrage an Bürgermeister wieso bei der Straßen Markierung im Ort die Mittellinie
ausgelassen
wurde
–
Diesbezüglich
wird
der
Bürgermeister
bei
der
Bundesstraßenverwaltung Rücksprache halten
GR Gerhard Rieger: Bildung einer Rücklage für die Sanierung der Volksschule Lungötz
Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass zuerst die Grundsatzfrage gestellt werden muss, ob
und in welcher Form das Gebäude in Zukunft genutzt werden soll.
Weiters ist für eine Sanierung unbedingt ein Schulbauprogramm notwendig, da
ansonsten die finanziellen Mittel nicht aufzubringen sind
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorgebracht werden, dankt der
Bürgermeister für die Teilnahme und schließt um 21.45 Uhr die Sitzung.
V.g.g.

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