12. Nov. 2015 - Hiltenfingen

Gemeinde Hiltenfingen
Niederschrift
über die 19. öffentliche Sitzung des Gemeinderats Hiltenfingen
vom 12. November 2015 im Rathaus Hiltenfingen
Tagesordnung
01)
02)
03)
04)
Kanalsanierungskonzept Hiltenfingen – Abschnitt 2, Auftragsvergabe
Beschaffung eines Defibrillators für die Mehrzweckhalle
Finanzbericht
Sonstiges, Wünsche und Anfragen
Herr 1. Bürgermeister Griebl eröffnet um 20.00 Uhr die öffentliche Sitzung und stellt die
form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt den Vertreter
der Presse (Schwabmünchner Zeitung), Frau Williams-Fuhr sowie einen Zuhörer.
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.Okotber 2015 wurde in Kopie ausgehändigt.
Das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung vom 15. Oktober 2015 wird im Umlaufverfahren
zur Kenntnis gegeben. Bis zum Ende der Sitzung haben sich keine Meldungen ergeben.
Somit gelten die Protokolle als genehmigt.
01) Kanalsanierungskonzept Hiltenfingen – Abschnitt 2; Auftragsvergabe
Herr 1. Bürgermeister Griebl teilt mit, dass vom Ing.-Büro STEINBACHER-Consult, Neusäß,
eine beschränkt öffentliche Ausschreibung für die vorzunehmende Kanal TV-Untersuchung
für den BA 2015 durchgeführt wurde. Bis zum Angebotstermin am 02.11.2015 um 11.00 Uhr
haben alle fünf beteiligten Firmen ein Angebot abgegeben.
Die vorliegenden Angebote wurden auf technische und wirtschaftliche Hinsicht überprüft.
Nach Prüfung und Wertung ergibt sich folgende Bieterreihenfolge:
1)
2)
3)
4)
5)
Fa. Weißenhorn, Königsbrunn
Fa. Schmid FÄKA, Oberneufnach
Fa. RKI Rothdach, Oberschönegg
Fa. Baierle Kanalservice, Fremdingen
Fa. Dorr GmbH, Kaufbeuren
x €/Brutto
x €/Brutto
x €/Brutto
x €/Brutto
x €/Brutto.
Vom Ing. Büro Steinbacher Consult wird empfohlen, den Auftrag an die günstigst bietende
Firma Weißernhorn zu vergeben. Der Vorsitzende teilt mit, dass mit den Arbeiten ab 16.
November begonnen werden und diese bis zum 31. Mai 2016 abgeschlossen sein sollen.
0164
Beschluss:
Die Firma Weißenhorn Städtereinigung, wird mit den Arbeiten zur Kanalsanierung
Hiltenfingen – Abschnitt 2 Kamera-TV-Befahrung Bauabschnitt 2015 zum Angebotspreis
von 23.333,33 €/Brutto beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Für:
13
Gegen:
0.
163
02) Beschaffung eines Defibrillators für die Mehrzweckhalle
Herr 1. Bürgermeister Griebl teilt mit, dass für die Beschaffung eines Defibrillator für die
Mehrzweckhalle Hiltenfingen zwei Angebote vorliegen:
a) Fa. Physio-Control, Stresemannallee 4b, 41460 Neuss
b) Fa.Rettungsdienstbedaf Steetz e.K., Gablonzer Str. 11a,
87656 Germaringen
x€
x€
Er erläutert die beiden vorliegenden Angebote und schlägt vor, den Auftrag zur Lieferung an
die günstiger bietende Firma Physio-Control zu vergeben. Zusätzlich zum Defibrillator soll
ein entsprechender Wandschrank beschafft werden.
0165
Beschluss:
Die Firma Physio-Control, Stresemannallee 4b, 41460 Neuss, wird mit der Lieferung des
angebotenen Defibrillators einschließlich Wandschrank wie angeboten zum Preis von
insgesamt 2.109,90 €/Brutto beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Für:
13
Gegen:
0.
03) Finanzbericht
Herr 1. Bürgermeister Griebl gibt einen allgemeinen Überblick über die finanzielle Situation
der Gemeinde Hiltenfingen. Dabei stellt er fest, dass mit Stand vom 06.11.2015 unter
Berücksichtigung des Steuertermins vom 15.11. die Gemeinde aktuell einen Guthabenstand
von ca. 200.000 € hat. Hiervon geht noch die Rückzahlung eines Dispokredites mit 50.000
€ ab. Er erläutert die weiteren zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben bis zum
Jahresende. Voraussichtlich wird die Gemeinde zum Jahresende mit einem Überschuss von
rund 100.000 € abschließen. Den Mitgliedern des Gemeinderates wird die
Zahlenzusammenstellung in Kopie ausgehändigt.
In seinen weiteren Ausführungen berichtet der Vorsitzende über die aktuell vorliegenden
Steuerkraftzahlen des Statistischen Landesamtes für das Jahr 2016 und die daraus sich
errechnenden Umlagen mit einem Anstieg der Kreisumlage von mind. 20.000 €.
06) Sonstiges, Wünsche und Anfragen
a) Kommunale Verdienstmedaille
In einer Feierstunde am 21. Oktober 2015 im Landratsamt Augsburg hat Herr Landrat
Martin Sailer verschiedenen Personen die kommunale Verdienstmedaille in Bronze
ausgehändigt. Desweiteren wurden mehreren Personen die Kommunale Dankurkunde des
Staatsministers des Innern ausgehändigt; darunter auch an Herr Gemeinderat Robert Irmler
für 18jährige Tätigkeit als Gemeinderat.
b) Verwaltungsgemeinschaft Langerringen
Herr 1. Bürgermeister Griebl berichtet über die am 11. November stattgefundene
Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Langerringen mit Erlass der
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016. Er stellt fest, dass der
Umlagebetrag von 84,29 € je Einwohner des Vorjahres beibehalten werden kann.
Außerdem berichtet er über die durchgeführte örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014.
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c) Friedhof
Herr 1. Bürgermeister Griebl teilt mit, dass die für dieses Jahr geplanten Arbeiten im
Friedhof abgeschlossen sind. Er stellt fest, dass die neuen Wasserstellen positiv
angenommen werden und hier besonders die neuen Wasserhähnen ankommen. Nächstes
Jahr sollen dann die Restarbeiten sowie Sanierungsmaßnahmen am Leichenhaus erfolgen.
Er schlägt vor, dass über die Anschaffung mehrerer Transportwagen mit
Unterbringungsmöglichkeit nachgedacht werden soll. Ebenso muss eine Entscheidung über
die Aufbringung von Riesel bzw. Splitt und deren Körnung getroffen werden.
d) Gebühren Grünabfallentsorgung
Herr 1. Bürgermeister Griebl stellt eine Hochrechnung der Kosten zur Entsorgung des
Grünabfalles vor und teilt mit, dass die fachgerechte Entsorgung des Grünabfalls durch die
Firma Käßmeyer GmbH, Erkheim, voraussichtlich nicht teurer kommen wird als die
bisherige Entsorgung. Jedoch wird von der Fa. Käßmeyer festgestellt, dass anderenorts für
die Entsorgung von Grünabfällen je m³ bis rund 7,00 € kassiert werden und Hiltenfingen mit
4,00 € keine Kostendeckung erreichen kann.
e) Umgehungsstraße
Der Vorsitzende gibt den Inhalt von Schreiben des Staatlichen Bauamtes Augsburg an die
Herren Konrad Kerler, Augsburger Str. 32,Thomas Götz, Türkheimer Str. 22 und Johann
Müller, Goldene Weide 2, bekannt.
Das Staatliche Bauamt Augsburg, Herr Abteilungsleiter Bauoberrat Heiß, erläutert darin die
in der Bürgerversammlung am 10.06.2015 vorgestellte Voruntersuchung der beiden
Varianten und stellt nochmals fest, dass dies auf aktuellen und aussagekräftigen
Verkehrsdaten beruht.
f) Zweckverband Staudenwasser
Vom
Zweckverband
Stauden-Wasserversorgung
Baumaßnahmen im Jahr 2016 abgefragt.
werden
die
gemeindlichen
g) Feldweginstandsetzung
Für die Feldweginstandsetzung im Bereich der Hardtstraße (Querwege links und rechts)
liegt von der Fa. Lederle eine Rechnung in Höhe von 663,43 € für den Grädereinsatz vor.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20.35 Uhr
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