Fragen und Antworten: Neue Verordnung über

Europäische Kommission - Factsheet
Fragen und Antworten: Neue Verordnung über neuartige Lebensmittel
Brüssel, 16. November 2015
Neue Verordnung über neuartige Lebensmittel heute genehmigt
Die heute genehmigte neue Novel-Food-Verordnung soll die Voraussetzungen verbessern, damit die
Unternehmen neue und innovative Lebensmittel leichter auf den EU-Markt bringen können, die
europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher sich aber weiterhin auf die Sicherheit der
Lebensmittel verlassen können. Für die Verbraucher vergrößert sich die Auswahl an Lebensmitteln, und
es wird ein günstigeres Umfeld für die europäische Agro-Industrie geschaffen, die der zweitgrößte
Beschäftigungsbereich in Europa ist, und somit von der Innovation profitieren kann, was wiederum gut
ist für Wachstum und Arbeitsplätze.
Was sind neuartige Lebensmittel?
Als neuartige Lebensmittel werden Lebensmittel bezeichnet, die vor Mai 1997 (als die ersten
einschlägigen Rechtsvorschriften in Kraft traten) in der Union nicht in nennenswertem Umfang verzehrt
wurden. Dabei geht es um neu entwickelte innovative Lebensmittel oder Lebensmittel, die mit neuen
Technologien und Produktionsverfahren hergestellt werden, sowie traditionelle Lebensmittel von
außerhalb der EU. Als neuartige Lebensmittel wurden beispielsweise vor kurzem Öl aus Samen von
Buglossoides arvensis, Rapssamenprotein und Koriandersamenöl genehmigt.
Sind sie in der EU zugelassen?
Zwischen 1997 und 2014 wurden insgesamt 170 Anträge auf Zulassung in der EU gestellt (710 Anträge/Jahr). Bisher wurden etwa 90 neuartige Lebensmittel zugelassen.
Zugelassen wurden beispielsweise Produkte, die traditionell in nicht der EU angehörenden Ländern
verzehrt werden, wie etwa Chiasamen, die reich an Omega-3-Fettsäuren sind, und Lebensmittel, die
mit modernsten innovativen Technologien hergestellt wurden, wie etwa mit Bacteroides xylanisolvens
(DSM 23964) fermentierte wärmebehandelte Milcherzeugnisse. Dazu zählen auch das
brennwertreduzierte Fett „Salatrim“, DHA-reiches Öl aus Mikroalgen und ein hochdruckbehandelter
Obstsaft, letzterer ein Beispiel für ein Lebensmittel, das mit einem neuen Produktionsverfahren
gewonnen wurde.
Eine erschöpfende Liste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel findet sich hier:.
Warum hat die Kommission die Rechtsvorschriften für neuartige Lebensmittel überarbeitet?
Die geltenden Vorschriften sind nahezu 20 Jahre alt. Seither hat sich einiges getan in Bezug auf die
technologische Entwicklung und die wissenschaftliche Beratung. Um die Dauer des
Zulassungsverfahrens (derzeit im Schnitt dreieinhalb Jahre) zu verkürzen, mussten die EU-Vorschriften
auf den neuesten Stand gebracht werden. Die Kommission legte bereits 2008 einen neuen Entwurf vor,
aber der Rat und das Europäische Parlament konnten keine Einigung erzielen.
Was ändert sich?
Die neue Verordnung verbessert vor allem die Effizienz des Zulassungsverfahrens, sorgt dafür, dass
sichere, innovative Lebensmittel schneller auf den Markt gelangen und beseitigt unnötige
Handelshindernisse, ohne das hohe Maß an Lebensmittelsicherheit zu gefährden.
Es wird ein zentralisiertes Zulassungssystem geschaffen, das für mehr Rechtssicherheit bei
Anträgen auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels sorgt und den Zulassungsprozess vereinfacht
und beschleunigt.
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wird eine wissenschaftliche
Risikobewertung der Anträge durchführen, während die Kommission die Akten der Antragsteller
verwaltet und den Vorschlag für die Zulassung neuartiger Lebensmittel ausarbeitet, wenn sich diese als
sicher erweisen.
Zur Erleichterung des Handels mit traditionellen Lebensmitteln aus Ländern außerhalb der EU, die in
der EU als neuartige Lebensmittel gelten, wird mit der neuen Verordnung auch ein besser geeignetes
Bewertungsverfahren für Lebensmittel eingeführt, die in der EU neu sind. Wenn für das
traditionelle Lebensmittel eine sichere Verwendung nachgewiesen werden kann und von den
Mitgliedstaaten oder der EFSA keine Sicherheitsbedenken geäußert werden, so kann dieses
Lebensmittel auf der Grundlage einer Meldung des Lebensmittelunternehmers in Verkehr gebracht
werden.
Die neue Verordnung enthält auch Bestimmungen zum Datenschutz. Neu gewonnene wissenschaftliche
Erkenntnisse und geschützte Daten können erst fünf Jahre nach Zulassung des neuartigen
Lebensmittels für einen anderen Antrag verwendet werden.
Welche Bedingungen gelten für die Zulassung?
Neuartige Lebensmittel werden in der EU nur zugelassen wenn sie kein Risiko für die menschliche
Gesundheit darstellen, keine Ernährungsmängel mit sich bringen, sofern sie ein anderes Lebensmittel
ersetzen sollen, und die Verbraucher nicht irregeführt werden. Vor ihrer Zulassung müssen sie
wissenschaftlich bewertet werden, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Mit der Zulassung
werden die Verwendungsbedingungen, die Bezeichnung als Lebensmittel/Lebensmittelzutaten und die
Anforderungen an die Kennzeichnung festgelegt.
Müssen neuartige Lebensmittel gekennzeichnet werden?
Neuartige Lebensmittel unterliegen den allgemeinen Kennzeichnungsbestimmungen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 1169/2011. Zur klaren Information der Verbraucher können zusätzliche
Anforderungen an die Kennzeichnung des Lebensmittels festgelegt werden, beispielsweise der
Warnhinweis, dass das neuartige Lebensmittel für bestimmte anfällige Gruppen nicht empfohlen wird.
Dabei müssen die Bezeichnung des Lebensmittels und gegebenenfalls die Verwendungsbedingungen
angegeben werden. Alle nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben müssen mit der Verordnung
(EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben übereinstimmen (siehe
MEMO/06/200).
Was sind Nanomaterialien und welche Bedingungen gelten für ihre Verwendung in
Lebensmitteln?
Nanomaterialien sind in der Größenordnung von Atomen und Molekülen hergestellte Materialien. Nach
der neuen Verordnung müssen technisch hergestellte Nanomaterialien nach der Definition der neuen
Rechtsvorschriften als neuartiges Lebensmittel zugelassen werden, bevor sie in Lebensmitteln
verwendet werden dürfen. Ihre Sicherheit wird von der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit bewertet Die Antragsteller müssen zudem nachweisen, dass die technisch
hergestellten Nanomaterialien, auf die sich der Antrag bezieht, mit den aktuellsten Prüfmethoden
geprüft wurden.
Sind Insekten Gegenstand der neuen Verordnung?
In vielen Ländern der Welt sind Insekten bereits Teil der Ernährung. In der EU fallen Insekten als von
Tieren gewonnene Lebensmittelzutaten unter die Definition für neuartige Lebensmittel. Teile von
Insekten (Beine, Flüge, Köpfe usw.) fallen ebenfalls unter diese Definition.
Gemäß der neuen Verordnung fallen auch ganze Tiere, so auch ganze Insekten, unter die Definition für
neuartige Lebensmittel, wenn sie vor dem 15. Mai 1997 (Stichtag für die Verordnung) nicht in
nennenswertem Umfang in der EU verzehrt wurden.
Gibt es Anträge, die noch nicht genehmigt sind und von den neuen Vorschriften betroffen
sein werden?
In den letzten Jahren wurden pro Jahr im Schnitt 7-10 Anträge auf Zulassung neuartiger Lebensmittel
in der EU gestellt. Derzeit werden von den Mitgliedstaaten mehrere Anträge bewertet, beispielsweise
zu Phlorotanninen aus Ecklonia cava, Xylo-Oligosaccharid und sprühgetrocknetem Extrakt von
Terminalia ferdinandiana EXELL. Für diese Anträge, über die bei Geltungsbeginn der neuen Verordnung
noch nicht entschieden sein wird, gilt die neue Verordnung. Dies bedeutet, dass die Kommission die
abschließende Entscheidung über diese Anträge übernehmen wird.
Kann ein Mitgliedstaat unabhängig von der EU ein neuartiges Lebensmittel zulassen oder
verbieten?
Nein. Die Verordnung über neuartige Lebensmittel sieht harmonisierte Maßnahmen für die Zulassung
neuartiger Lebensmittel vor, was bedeutet, dass ein für die Vermarktung in der EU zugelassenes
Lebensmittel in jedem Mitgliedstaat verkauft werden kann. Ein Mitgliedstaat kann die Vermarktung und
Verwendung eines neuartigen Lebensmittels in Übereinstimmung mit dem allgemeinen
Lebensmittelrecht jedoch aussetzen oder vorläufig einschränken, wenn er eine Gesundheitsgefahr
befürchtet. Die Behörden des Mitgliedstaats müssen die Kommission unterrichten, die dann die
Schutzmaßnahmen dieses Mitgliedstaats untersucht. Erweist sich der Verdacht als begründet, kann die
Kommission die Zulassung zur Vermarktung in der EU sofort aussetzen.
Wird die neue Verordnung sich auf die Innovation im Lebensmittelsektor auswirken?
Mit der neuen Verordnung soll das Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel einfacher, schneller
und effizienter werden, damit innovative Lebensmittel, deren Verzehr unbedenklich ist, schneller auf
den Markt gebracht werden können. Die Datenschutzbestimmungen werden zudem dazu beitragen, die
Interessen der Unternehmen zu schützen, die neue, innovative Produkte herstellen, und die Innovation
im Lebensmittelbereich zu fördern.
Wie geht es jetzt weiter?
Nach der heute erzielten Einigung muss die neue Verordnung vor ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Union vom Europäischen Parlament und vom Rat formell verabschiedet werden.
Ab wann gelten die neuen Regelungen?
Geltungsbeginn der neuen Regelungen ist zwei Jahre nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen
Verordnung (etwa Ende 2017).
MEMO/15/5875
Kontakt für die Medien:
Enrico BRIVIO (+32 2 295 61 72)
Aikaterini APOSTOLA (+32 2 298 76 24)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

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