Verbandsbeteiligung und Voraussetzungen für eine erfolgreiche

Verbandsbeteiligung
und Voraussetzungen
für eine erfolgreiche Klage
Beteiligungs-, Informations- und Klagerechte von
Umweltverbänden
Seminar
von IDUR und
BUND-Landesverband Baden-Württemberg
am Samstag, den 23. Januar 2016
von 10:30 bis 16:30 Uhr
in der Ökostation Freiburg
Falkenbergerstr. 21 B in 79110 Freiburg
Einladung zum IDUR-Seminar
„Verbandsbeteiligung und Voraussetzungen
für eine erfolgreiche Klage“
Liebe Naturschützerinnen und Naturschützer,
an die Beteiligung von Umweltverbänden werden hohe Anforderungen gestellt: Neben
naturschutzfachlichen sind auch juristische Kenntnisse erforderlich, um zu wissen, in
welchen Fällen eine Beteiligung möglich ist, welche Fristen und formellen Vorgaben
existieren und wann eine Klagemöglichkeit besteht. Außer dem Bundes- und
Landesrecht sind zahlreiche europarechtliche Regelungen und die dazu jeweils
ergangene Rechtsprechung zu beachten. Ziel unserer Fortbildung ist es, die
rechtlichen Grundlagen für eine erfolgreiche Verbandsbeteiligung zu vermitteln:
Welche Beteiligungs- und Informationsrechte haben die Umweltverbände? Welche
formellen Voraussetzungen sind zu beachten? Wann haben Umweltverbände ein
Klagerecht?
Nach dem ersten Termin am 27.06.2015 in Stuttgart (LNV) und dem zweiten Termin
am 26.09.2015 in Heidelberg (NABU) ist dies der letzte von drei Fortbildungstagen
zum selben Thema, den BUND, NABU und LNV in Absprache miteinander
veranstalten. Wir hoffen, dass durch diese regionale Verteilung möglichst viele
Naturschützerinnen und Naturschützer zu den Seminaren kommen können.
Stuttgart / Freiburg, im November 2015
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband BadenWürttemberg e.V.
Referentinnen IDUR:
 Tobias Kroll, Rechtsanwalt, Frankfurt/M
 Thorsten Deppner, Rechtsanwalt, Berlin
Anmeldung / Organisatorisches:
 Die Tagung ist für Mitglieder des BUND, NABU und LNV kostenlos.
Für alle anderen beträgt die Tagungsgebühr 60 Euro.
 Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung ist erforderlich unter
www.oekostation.de/IDUR-Seminar; Anmeldeschluss: 15.01.2016
 Für Pausengetränke und Verpflegung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 11
Euro erhoben.
Anreisebeschreibung:
Eine Wegbeschreibung zur Ökostation Freiburg finden Sie unter
http://www.oekostation.de/de/kontakt/wegbeschreibung.htm
Bitte beachten Sie, dass ab Mitte Dezember 2015 die neue Stadtbahnlinie 4 zur
Technischen Fakultät in Betrieb geht und die Wegbeschreibung ab diesem Zeitpunkt
angepasst wird.
Rückfragen:
 Klaus-Peter Gussfeld, BUND-Landesgeschäftsstelle, 0711 / 620306-15
 Ralf Hufnagel, Ökostation Freiburg, 0761 / 892333
Seminar-Programm
„Verbandsbeteiligung und Voraussetzungen
für eine erfolgreiche Klage“
10:30 – 10:45 Uhr Begrüßung und Einführung
10:45 – 12:00 Uhr Beteiligungs- und Informationsrechte
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Allgemeine verwaltungsrechtliche Beteiligungsrechte
Grundlagen des Umweltinformationsrechts
Beteiligung im Planungsrecht am Beispiel des Bebauungsplans
Beteiligung nach Naturschutzrecht / Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
12:00 – 12:15 Uhr Kaffeepause
12:15 – 13:00 Uhr Das Beteiligungs- und Klageverfahren, Teil 1
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Formeller Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Besondere Anforderungen an die Beteiligung, insbesondere Fristen
Abfassen einer Stellungnahme
Anforderungen an die Stellungnahmen von Umweltverbänden
13:00 – 14:00 Uhr Mittagspause
14:00 – 14:45 Uhr Das Beteiligungs- und Klageverfahren, Teil 2
 Überblick über die Klagerechte in Umweltangelegenheiten
14:45 – 15:00 Uhr Kaffeepause
15:00 – 16:30 Uhr Naturschutzrecht in der Praxis
 Planungsrechtliches Fallbeispiel mit Schwerpunkt auf dem
Artenschutz- und FFH-Recht

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