Wurzener Schüler - ECG Erdgas

MULDENTAL
WURZEN
LANDKREIS
Ringelsocken für den
Ruderachter
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Entdeckt – die sieben
Weltwunder
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| FREITAG, 26. FEBRUAR 2016 | NR. 48 | SEITE 29
CDUStadtverband
Grimma lädt zum
Spaziergang ein
KOMMENTAR
VON
SIMONE PRENZEL
Rathaus kann aus
Fehlern lernen
GRIMMA. Zu einem Kommunalspaziergang lädt der CDU-Stadtverband Grimma am Sonnabend, 27. Februar, interessierte Bürger ein. Treffpunkt ist ab 13.30
Uhr auf dem Parkplatz an dem ehemaligen Betrieb „Plauener Spitze“ (Gelände
am ehemaligen Unteren Bahnhof Grimma). Tobias Burdukat von der Diakonie
Leipziger Land gibt Einblicke in das
Jugendprojekt auf dem Gelände. Danach
geht es zum ehemaligen „Blindenheim“,
welches schon einige Jahre in der Trägerschaft der Burgarbeit geführt und von
Christine und Life Reupert als Projekt
„Haus am Schomerberg“ geleitet wird.
Gemeinsames Kaffee trinken rundet bei
interessanten Gesprächen die Veranstaltung ab. Wer schlecht zu Fuß ist, dem bietet der CDU-Stadtverband einen kostenlosen Fahrdienst vom Parkplatz zum ehemaligen Blindenheim und zurück an.
Mit dieser Auftaktveranstaltung möchte der CDU Stadtverband Grimma die
Reihe „Kommunalspaziergang“ fortsetzen und in nachfolgenden Veranstaltungen interessante Vorhaben und Menschen in der Großen Kreisstadt vorstellen,
anschauen und den Bürgern bekannt
machen.
D
ie Entscheidung der Bautzener
Richter ist eine Hiobsbotschaft für
die Betroffenen. Mit dem Bebauungsplan für den Plagwitzer Weg glaubten
die Anwohner, endlich auf der sicheren
Seite zu sein. Nun hat das OVG das
Papier unerwartet gekippt.
Die Idylle am Fuße des Sorgenberges
trügt: Seit Jahren gibt es intensiven
Briefwechsel zwischen Behörden und
Anwohnern. Die einstigen Wochenendgrundstücke sind laut Baurecht nicht
zum dauerhaften Wohnen geeignet. Der
B-Plan sollte endlich den Weg ebnen
und die Siedlung legalisieren. Doch
nachdem ein Betroffener das OVG zu
Rate zog, zerpflückte das oberste
sächsische Verwaltungsgericht das
Verfahren regelrecht. Die Siedler stehen
damit wieder bei Null.
Kummer sind die Eigentümer zu
Füßen des Macherner Sorgenberges
zwar durchaus gewohnt. Erst nach
jahrelangem Hickhack kam der B-Plan
überhaupt zustande. Lange Zeit lebten
die Familien bereits mit der Ungewissheit, dass sie ihr lieb gewordenes Heim
womöglich verlassen müssen, weil es
nicht in die Regeln des Baurechts passt.
Viele sind nicht mehr die Jüngsten, das
jahrelang Hin und Her zerrt an ihren
Nerven. Und nun sind alle Hoffnungen
vorerst wieder dahin.
Mit der Fehlersuche, auf wessen
Konto die Versäumnisse gehen, darf
man sich dabei nicht allzu lange
aufhalten. Das Verfahren muss im
Interesse der Betroffenen so schnell wie
möglich wieder aufgenommen werden.
Denn die Anwohner trifft nun wirklich
keine Schuld, dass einer öffentlichen
Verwaltung derartige Schnitzer unterlaufen, wie sie das OVG im konkreten
Fall festgestellt hat.
Alles auf Anfang kann es jetzt nur
lauten und dabei Fehler bitte vermeiden.
➦ [email protected]
KURZ GEMELDET
Anmeldungen in
Colditzer Oberschule
COLDITZ. Die künftigen Fünftklässler
können vom 29. Februar bis 3. März an der
Sophienschule in Colditz zu den Öffnungszeiten des Sekretariats angemeldet
werden. Konkret sind das der 29. Februar
9.30 bis 16 Uhr, der 1. März 9.30 bis 18 Uhr,
der 2. März 9.30 bis 16 Uhr und der 3. März
9.30 bis 18 Uhr oder nach telefonischer
Absprache. Mitzubringen sind der Antrag
für die Oberschule, die Bildungsempfehlung, die Geburtsurkunde und das letzte
Zeugnis.
Jagdgenossen wählen
neuen Vorstand
PARTHENSTEIN/KLINGA. Die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Klinga findet am 11. März im Gasthof
„Schwarzes Roß“ statt und beginnt um
18.30 Uhr. Haupttagesordnungspunkt ist
die Neuwahl des Vorstandes der Jagdgenossenschaft.
Firma ECG
spendiert Laptops für
Wurzener Schüler
Dana Marschner (li.) und Christian Clayton (re.) von der ECG übergaben die Laptops an Schulleiter Norbert Gamnitzer und die Informatiklehrer René Pfahl und Andreas Klein (v.l.) .
Foto: Thomas Kube
S
chulförderung mal anders: Die
ECG Erdgas-Consult GmbH aus
Leipzig spendierte kürzlich dem
Lichtwer-Gymnasium Wurzen zehn
wenig gebrauchte Laptops zur
besseren Unterrichtsgestaltung.
Zwischen der Wurzener Bildungsstät-
sehr gut informiert“, sagte Sabine
Friedrich, Fachleiterin für Naturwissenschaften und Sport. und betonten,
dass die mobilen Computer erst zwei
Jahre alt und wenig gebraucht sind.
Die Lehrer und Fachbereichsleiter
wollen die insgesamt zehn Laptops
vornehmlich zur Steuerung der
Beamerprojektionen in den Unterrichtsräumen nutzen. Durch die
Mobilität könnten sie aber auch als
materielle Unterstützung für den
Informatikunterricht zum Einsatz
kommen.
tk
Macherner Sorgenberg: Siedler müssen
um ihren Wohnsitz bangen
OVG erklärt Bebauungsplan für unwirksam / Richter rügen Fehler im Verfahren
VON SIMONE PRENZEL
MACHERN. Die Bemühungen, das Wohnen zu Füßen des Macherner Sorgenberges zu legalisieren, haben einen herben
Dämpfer erlitten: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat
den Bebauungsplan Plagwitzer Weg für
null und nichtig erklärt. Ein Betroffener
hatte juristischen Beistand gesucht und
eine Normenkontrollklage angestrengt.
Und was die Richter des 1. Senats daraufhin zu Papier brachten, wirft kein gutes
Licht auf die Verfahrensführung der
Gemeinde.
Das Thema hat alle Beteiligten bereits
viel Nerven gekostet. Seit 2004 bangen
die betroffenen rund 20 Familien um die
Rechtmäßigkeit ihres Wohnsitzes. Schon
seit vielen Jahren nutzen die meisten ihr
ehemaliges Wochenendhäuschen auch
zum dauerhaften Wohnen. Das Landratsamt sah darin ein Problem und zweifelte
die Rechtmäßigkeit der einstigen
Wochenendsiedlung an. Der Kommune
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wurde allerdings signalisiert, durch die
Aufstellung eines B-Planes ließe sich die
Sache legalisieren.
Lange dauerte es, bis das ersehnte
Werk endlich auf dem Tisch lag. Den Aufstellungsbeschluss fasste der Gemeinderat bereits im November 2007, fünf Jahre
brauchte es anschließend bis zum grünen
Stempel. Im November 2013 wurde das
Dokument von der Landesdirektion
genehmigt und daraufhin Ende 2013 der
offizielle Akt im Amtsblatt veröffentlicht.
Die Eigentümer atmeten auf, glaubten sie
doch, endlich auf der sicheren Seite zu
sein.
Mit dem jüngsten OVG-Entscheid
kommt es nun anders: „Der Bebauungsplan Plagwitzer Weg verstößt in erheblicher Weise gegen geltendes Recht und ist
unwirksam“, heißt es im Beschluss des 1.
Senats vom Dezember 2015. Die Richter
bemängeln gravierende Verstöße. So fiel
dem OVG auf, dass der genehmigte
Bebauungsplan nicht mit dem Papier
übereinstimmte, das im Rathaus ausgele-
gen hatte. Nach der öffentlichen Auslage
seien Änderungen beim Thema Grünflächen vorgenommen worden. Diese hätten
zwingend eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und Einholung von Stellungnahmen nach sich ziehen müssen, was
aber unterblieb. Schon allein dieser Mangel reicht den Richtern aus, um den
B-Plan in den Papierkorb zu befördern.
Befremdlich finden die Bautzener
Juristen, dass die Kommune ihre Vorgehensweise gegenüber dem OVG sogar
noch verteidigt. „Sollte die Antragsgegnerin (die Gemeinde-Anm. d. Red.) tatsächlich der Auffassung sein, dass die
nachträgliche Veränderung ihres Planentwurfs in einem Punkt, den sie selbst
für ,wesentlich’ hält, keine erneute Offenlage erfordert, läge dem ein grobes Missverständnis der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung zu
Grund“, schreiben die Richter. Zudem
habe die Gemeinde dem OVG wesentliche Schriftstücke nicht zur Begutachtung
vorlegen können. „Eine unmittelbare
Überprüfung der vorgenommenen Änderungen ist dem Senat nicht möglich, weil
die von der Antragsgegnerin vorgelegten
Originalakten unvollständig sind und insbesondere das Exemplar des ausgelegten
Planentwurfs nicht enthalten.“ Auch ein
wichtiges Schriftstück des Klägers, das
dieser ans Rathaus richtete und in dem er
frühzeitig seine Kritik äußerte, lasse sich
laut Gemeinde-Anwalt „im Moment“
nicht auffinden.
„Wenn wir den Bürgern helfen wollen,
bleibt uns nichts anders übrig, als wieder
in das Verfahren einzusteigen“, erklärte
Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos)
auf Anfrage. „Tun wir das nicht, würde
das für die Betroffenen letztlich die Nutzungsuntersagung bedeuten, was sicher
niemand möchte.“ Warum es zu dem Fehler gekommen sei, könne sie heute nicht
mehr nachvollziehen, so Lieder. „Laut
OVG-Entscheid können wir das Verfahren aber an der Stelle wieder aufnehmen,
an der der Fehler passiert ist.“ Dafür wolle
sie nun im Gemeinderat werben.
Gesteinsabbau ist
Thema im Ausschuss
TREBSEN. Der Technische Ausschuss des
Trebsener Stadtrates kommt am Montag,
29. Februar, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Diese findet im
Rathaus statt und beginnt um 19 Uhr mit
einer Bürgerfragestunde. Im Ausschuss
findet eine Vorberatung zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das
Vorhaben „Gesteinsabbau Altes Tausend“, und zwar zur dritten Ergänzung
zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan, statt. Der Rahmenbetriebsplan wurde 2005 zur Genehmigung beim Sächsischen Oberbergamt eingereicht und mit
zwei Ergänzungen 2009 und 2013 präzisiert. Die darauf folgenden Erörterungen
zeigten, dass der Einleitepunkt für die
betrieblichen Wässer in den Vorfluter
Kranichbach nicht optimal gewählt wurde und zu verändern ist. Mit der dritten
Ergänzung beantragt der Unternehmer
die Verlegung der Einleitstelle. Des Weiteren geht es um die Umnutzung einer
Scheune zu einem Garten- und Gästehaus in Altenhain und um eine Stellungnahme zum Bebauungsplan „Sondergebiet Einzelhandel Volkshausplatz“ der
Stadt Grimma.
Ortschaftsrat
Ammelshain tagt
NAUNHOF/AMMELSHAIN. Der Ammelshainer Ortschaftsrat kommt am Dienstag,
1. März, zu seiner nächsten öffentlichen
Sitzung zusammen. Diese findet im Saal
des Feuerwehrgerätehauses statt und
beginnt um 19 Uhr mit einer Einwohnerfragestunde. Auf der Tagesordnung stehen eine Anhörung zum Wirtschaftsplan
2016 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Naunhof, eine Anhörung zur Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt
Naunhof und schließlich ein Beschluss
zum geplanten Rückbau einer öffentlichen Telefonstelle.
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