Gemeinderatsprotokoll vom 21.07.2015

Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
Um 19.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des
Gemeinderats.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung sind 15 Zuhörer anwesend.
Bürgermeister Knobel begrüßt alle Anwesenden.
Bürgermeister Knobel stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht geladen
wurde und Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Bürgermeister Knobel fragt, ob seitens des Gremiums Änderungswünsche zur
Tagesordnung vorliegen. Dies ist nicht der Fall.
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§1
Anfragen von Bürgern und Einwohnern
Von zwei anwesenden Bürgern werden ordnungsrechtliche Fragen an die
Verwaltung gerichtet. Bürgermeister Knobel sagt eine Prüfung durch die
Verwaltung zu.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§2
Bekanntgabe und Genehmigung des Protokolls vom 23.06.2015
Das Protokoll vom 23.06.2015 wird einstimmig vom Gremium genehmigt.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom
23.06.2015
Bürgermeister Knobel gibt folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 23.06.2015 bekannt:
-
Stundungsantrag
Der Gemeinderat hat einer Stundung sowie Einräumung einer Ratenzahlung
einer Gewerbesteuerabrechnung zugestimmt.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§4
Friedhofskapelle Waldenburg
- Vorstellung und Beschluss des Sanierungskonzeptes
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 32/2015 und
begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schuch (Architekt), der das
Sanierungskonzept für die Friedhofskapelle Waldenburg im Detail vorstellt.
Stadtrat Müller erkundigt sich nach der Schutzfolie und ob diese auch bei extremer
Kälte hält. Herr Schuch bejaht das.
Stadtrat Kittsteiner fragt, ob es auch Alternativen zur Schutzfolie gibt. Herr Schuch
bejaht das, allerdings ist da nicht bekannt wie der Putz reagiert.
Stadtrat Färber möchte wissen, ob das Denkmalamt mit der Schutzfolie keine
Probleme hat. Herr Schuch teilt mit, dass die Schutzfolie vom Denkmalamt
vorgeschlagen wurde.
Stadträtin Sitter spricht die finanzielle Seite an und möchte wissen, ob es bei den
geplanten Kosten bleibt. Herr Schuch verweist darauf, dass das Gremium auch über
die Ausschreibung noch beschließen muss.
Stadträtin Sitter
aufzunehmen.
regt
an,
die
Friedhofskapelle
in
das
Tourismuskonzept
Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt
Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur
Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
Zustimmung zum vorgestellten Sanierungskonzept der Friedhofskapelle
Waldenburg.
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
Auszug aus den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§5
Abwasserbeseitigung Hohebuch
- Vergabe der Bauleistungen
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 33/2015 und
übergibt das Wort an Herrn Wahl, der ergänzende Anmerkungen macht.
Stadtrat Baas fragt, ob die NOW mit der Aufhebung der Ausschreibung ebenfalls
einverstanden ist. Herr Wahl bejaht das.
Stadtrat Müller erkundigt sich, ob es mit der Fa. Kratschmayer keine Probleme gibt
im Falle der Aufhebung der Ausschreibung. Bürgermeister Knobel verneint das.
Stadträtin Sitter fragt, ob wirklich davon auszugehen ist, dass eine erneute
Ausschreibung günstigere Preise bringt. Herr Wahl bejaht das.
Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt
Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur
Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung und Ermächtigung für eine
erneute Ausschreibung Ende 2015 (unter Vorbehalt der Zustimmung des
Landratsamtes).
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§6
Beschaffung eines Unimog für den städtischen Bauhof
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 34/2015 und
übergibt das Wort an Herrn Wahl, der ergänzende Anmerkungen macht. Außerdem
ist der Bauhofleiter Herr Gürtler anwesend, der dem Gremium für Fragen zur
Verfügung steht.
Stadtrat Kittsteiner geht auf die Schäden des bestehenden Unimog ein. Herr Wahl
merkt an, dass die TÜV-relevanten Mängel in jedem Fall beseitigt werden müssen.
Außerdem besteht ein Risiko, dass das Getriebe in nächster Zeit kaputt gehen
könnte. Das wäre dramatisch, wenn das im Rahmen des Winterdienstes passieren
würde.
Die Stadträte Winkler und Nied sprechen sich für die Ersatzbeschaffung aus.
Stadtrat Barth fragt, ob die Schleuderketten unbedingt notwendig sind. Herr Gürtler
bejaht das.
Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt
Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur
Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
Zustimmung zum Kauf eines gebrauchten Unimog U318 (Vorführfahrzeug) für
den Bauhof für 132.447,- Euro brutto und der benötigten Rotogrip
Schleuderketten für 3.806,81 Euro brutto.
Auf eine Garantieverlängerung wird verzichtet.
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei einer Gegenstimme und
einer Enthaltung zu.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§7
Kindergärten in Waldenburg
a) Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016
b) Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/2016 und 2016/2017
c) Neufassung der Benutzungsordnung für den Städt. Kindergarten
„Sonnenblume“
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 35/2015 und
übergibt das Wort an Herrn Glück, der ergänzende Anmerkungen macht. Für
weitere Fragen ist auch Frau Benz, die Leiterin des ev. Kindergartens „Kleeblatt“
anwesend.
Stadtrat Schüz ist bei Punkt a) und b) befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz.
Stadträtin Sitter bedankt sich bei Frau Benz für die hervorragende Arbeit im ev.
Kindergarten.
Nachdem kein Diskussionsbedarf besteht, stellt Bürgermeister Knobel den
Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
a) Zustimmung zur Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 wie in der
Sachdarstellung und Begründung erläutert
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
b) Zustimmung zur Neufestsetzung der Elternbeiträge für den evangelischen
und städtischen Kindergarten in Waldenburg entsprechend der in der
Begründung aufgeführten Beiträge bzw. Beitragsstaffelung ab dem
01.09.2015 für das Kindergartenjahr 2015/2016 und ab dem 01.09.2016 für
das Kindergartenjahr 2016/2017
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
c) Zustimmung zur Neufassung der Benutzungsordnung für den städtischen
Kindergarten „Sonnenblume“ ab 01.09.2015
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
Anmerkung: die genannten Anlagen sind Teil des Protokolls
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§8
Tiefgarage „Am Burgfried“
- Vergabekriterien der Tiefgaragenstellplätze
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 36/2015 und
übergibt das Wort an Herrn Foss, der nähere Erläuterungen macht.
Das Gremium diskutiert über die verschiedenen Varianten und erörtert jeweils das
Für und Wider.
Nachdem kein weiterer Diskussionsbedarf seitens des Gremiums besteht, wird
folgender Beschluss gefasst:
Es erfolgt eine Ausschreibung im Amtsblatt und auf der Homepage der Stadt
Waldenburg mit einer Laufzeit von zwei Wochen. Danach wird die Verteilung
der Stellplätze ausgelost. Pro Haushalt ist nur eine Bewerbung möglich. Die
Ausschreibung soll nach den Sommerferien erfolgen.
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei einer Enthaltung zu.
Auszug zu den Akten
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Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§9
Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 37/2015.
Herr Foss erläutert die Spenden.
Nachdem keine Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister
Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
- Annahme von Gelspenden von:
o Grünmüller GmbH, Waldenburg Obersteinbach
o Wagner Spritzgusstechnik GmbH, Waldenburg-Sailach
o Ulrich Müller GmbH, Waldenburg
o Firma Harald Stark, Waldenburg-Obersteinbach
o Volksbank Hohenlohe eG
- Annahme einer Sachspende von:
o Hotel und Restaurant Bergfried, Waldenburg
200,- Euro
100,- Euro
200,- Euro
200,- Euro
100,- Euro
80,- Euro
Sämtliche Spenden sind für das 150-jährige Bestehen der Freiwilligen
Feuerwehr Waldenburg mit Ausrichtung des Kreisfeuerwehrtages und eines
Festaktes bestimmt.
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§ 10
Bausache
Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 38/2015 und
übergibt das Wort an Herrn Glück, der das Bauvorhaben vorstellt.
- Antrag Bauvorbescheid über den Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung,
Doppelgarage und eines Schuppens, Flst.Nr. 1131/2, Haller Str. 26, 74638 Waldenburg
Stadtrat Schüz sieht die seiner Meinung nach massive Überschreitung der
überbaubaren Fläche kritisch.
Im weiteren Verlauf der Diskussion wird über die Lage des geplanten Wohnhauses auf
dem Baugrundstück gesprochen.
Nachdem seitens des Gremiums keine weiteren Fragen gestellt werden, stellt
Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur
Abstimmung vor.
Beschlussantrag:
Zustimmung zum Antrag auf Bauvorbescheid über den Neubau eines
Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und eines Schuppens, Flst.Nr.
1131/2, Haller Str. 26, 74638 Waldenburg, einschließlich der benötigten Befreiung
von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei sechs Gegenstimmen und
einer Enthaltung zu.
Auszug zu den Akten
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Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§ 11
Bekanntgaben des Vorsitzenden
Bürgermeister Knobel informiert über die Abwasserbeseitigung Obersteinbach und
bittet das Gremium um Ermächtigung zur Auftragsvergabe eines Baugrundgutachtens. Der formelle Beschluss soll dann in der Gemeinderatsitzung im September 15
erfolgen. Das Gremium ist mit dem Vorgehen einverstanden.
Bürgermeister Knobel teilt mit, dass am Neumühlsee Eschen gefällt werden
mussten.
Bürgermeister Knobel informiert, dass der „Ambachweg“ zur Hohenau während der
Baustelle an der L1046 vermehrt genutzt wird und es darüber Beschwerden gab.
Das Gremium spricht sich dafür aus, dagegen nichts weiter zu unternehmen, da sich
die Problematik spätestens mit Beendigung der Bauarbeiten an der L1046 erledigt
hat.
Bürgermeister Knobel gibt eine Einladung aus Waldenburg/Schweiz zum
diesjährigen Weihnachtsmarkt weiter.
Bürgermeister Knobel informiert über den aktuellen Stand betreffend das
Schulschwimmen bzw. wo es künftig stattfindet.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
§ 12
Verschiedenes, Wünsche, Anliegen
Stadtrat Kittsteiner fragt, an wen sich die Bürgerschaft bei eventuell auftretenden
Problemen in der Steinstraße 15 (Asylantenunterkunft) wenden soll. Bürgermeister
Knobel teilt mit, dass der Ansprechpartner in erster Linie das Landratsamt
Hohenlohekreis ist.
Stadtrat Rüger spricht den tödlichen Motorradunfall auf der L1046 (Ausfahrt
Gewerbepark Hohenlohe) an. Er regt an, an dieser Stelle ein Stopp-Schild oder
einen Spiegel zu installieren. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass das Thema für
die nächste Verkehrsschau aufgenommen wird.
Stadtrat Rüger spricht das Parken in der Bahnhofsiedlung am Pavillon an.
Bürgermeister Knobel sagt eine Lösung in Form eines Blumenkübels oder eines
Schildes zu um das Parken an der Stelle zu verhindern.
Stadträtin Baumann spricht das Durchfahrtsverbot an den Wochenenden am
Neumühlsee an und das sich viele Besucher nicht daran halten. Bürgermeister
Knobel ist das Thema schon seit Längerem bekannt und er sagt zu, mit diesem
Thema auf den Landrat zuzugehen.
Stadtrat Barth erkundigt sich nach dem Stand der Dinge betreffend die Bauarbeiten
an der L1046. Herr Glück teilt mit, dass diese noch im Zeitplan liegen.
Stadtrat Barth erkundigt sich nach Farbmarkierungen in Obersteinbach. Herr Wahl
informiert, dass es sich um Vermessungsarbeiten handelt.
Stadtrat Winkler erkundigt sich nach der Wasserqualität im Neumühlsee.
Bürgermeister Knobel informiert, dass diese nach der letzten Beprobung noch gut
war.
Stadträtin Hafner erkundigt sich nach der Stellenbesetzung der/des neuen
Tourismusbeauftragten. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass die Stelle mit Frau
Bettina Lutz zum 01.08.2015 besetzt wird.
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
Stadträtin Sitter erkundigt sich nach der Abrechnung des Kreisfeuerwehrtages. Herr
Foss teilt mit, dass diese noch nicht vorliegt. In diesem Zusammenhang bedankt sich
Stadtrat Schüz offiziell bei der Freiwilligen Feuerwehr Waldenburg und dem
städtischen Bauhof für den reibungslosen und erfolgreichen Ablauf des
Kreisfeuerwehrtages. Außerdem lobt er die Organisation der Veranstaltung.
Bürgermeister Knobel nimmt diesen Dank gerne entgegen und verweist aber auch
gleichzeitig darauf, dass nicht so viele Spenden wie erhofft eingegangen sind.
Auszug zu den Akten
Pa
Stadt Waldenburg
21.07.2015
Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15
Verhandelt mit dem Gemeinderat am
Anwesend:
Öffentliche Sitzung
Beurlaubt:
Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe)
Protokollführer:
Stadtoberinspektor Pauli
Anwesende Fachleute:
Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter;
Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten
Außerdem anwesend:
Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss,
Bautechniker Wahl
AZ: 022.32
Niederschrift über die
Verhandlungen und Beschlüsse
des Gemeinderats
Nachdem keine weiteren Punkte vorliegen, beendet Bürgermeister Knobel die
öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 21.40 Uhr.
Zur Beurkundung:
Bürgermeister
Gemeinderäte
Protokollführer

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