Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats Um 19.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des Gemeinderats. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung sind 15 Zuhörer anwesend. Bürgermeister Knobel begrüßt alle Anwesenden. Bürgermeister Knobel stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Bürgermeister Knobel fragt, ob seitens des Gremiums Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen. Dies ist nicht der Fall. Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §1 Anfragen von Bürgern und Einwohnern Von zwei anwesenden Bürgern werden ordnungsrechtliche Fragen an die Verwaltung gerichtet. Bürgermeister Knobel sagt eine Prüfung durch die Verwaltung zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §2 Bekanntgabe und Genehmigung des Protokolls vom 23.06.2015 Das Protokoll vom 23.06.2015 wird einstimmig vom Gremium genehmigt. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.06.2015 Bürgermeister Knobel gibt folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.06.2015 bekannt: - Stundungsantrag Der Gemeinderat hat einer Stundung sowie Einräumung einer Ratenzahlung einer Gewerbesteuerabrechnung zugestimmt. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §4 Friedhofskapelle Waldenburg - Vorstellung und Beschluss des Sanierungskonzeptes Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 32/2015 und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schuch (Architekt), der das Sanierungskonzept für die Friedhofskapelle Waldenburg im Detail vorstellt. Stadtrat Müller erkundigt sich nach der Schutzfolie und ob diese auch bei extremer Kälte hält. Herr Schuch bejaht das. Stadtrat Kittsteiner fragt, ob es auch Alternativen zur Schutzfolie gibt. Herr Schuch bejaht das, allerdings ist da nicht bekannt wie der Putz reagiert. Stadtrat Färber möchte wissen, ob das Denkmalamt mit der Schutzfolie keine Probleme hat. Herr Schuch teilt mit, dass die Schutzfolie vom Denkmalamt vorgeschlagen wurde. Stadträtin Sitter spricht die finanzielle Seite an und möchte wissen, ob es bei den geplanten Kosten bleibt. Herr Schuch verweist darauf, dass das Gremium auch über die Ausschreibung noch beschließen muss. Stadträtin Sitter aufzunehmen. regt an, die Friedhofskapelle in das Tourismuskonzept Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zum vorgestellten Sanierungskonzept der Friedhofskapelle Waldenburg. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. Auszug aus den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §5 Abwasserbeseitigung Hohebuch - Vergabe der Bauleistungen Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 33/2015 und übergibt das Wort an Herrn Wahl, der ergänzende Anmerkungen macht. Stadtrat Baas fragt, ob die NOW mit der Aufhebung der Ausschreibung ebenfalls einverstanden ist. Herr Wahl bejaht das. Stadtrat Müller erkundigt sich, ob es mit der Fa. Kratschmayer keine Probleme gibt im Falle der Aufhebung der Ausschreibung. Bürgermeister Knobel verneint das. Stadträtin Sitter fragt, ob wirklich davon auszugehen ist, dass eine erneute Ausschreibung günstigere Preise bringt. Herr Wahl bejaht das. Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung und Ermächtigung für eine erneute Ausschreibung Ende 2015 (unter Vorbehalt der Zustimmung des Landratsamtes). Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §6 Beschaffung eines Unimog für den städtischen Bauhof - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 34/2015 und übergibt das Wort an Herrn Wahl, der ergänzende Anmerkungen macht. Außerdem ist der Bauhofleiter Herr Gürtler anwesend, der dem Gremium für Fragen zur Verfügung steht. Stadtrat Kittsteiner geht auf die Schäden des bestehenden Unimog ein. Herr Wahl merkt an, dass die TÜV-relevanten Mängel in jedem Fall beseitigt werden müssen. Außerdem besteht ein Risiko, dass das Getriebe in nächster Zeit kaputt gehen könnte. Das wäre dramatisch, wenn das im Rahmen des Winterdienstes passieren würde. Die Stadträte Winkler und Nied sprechen sich für die Ersatzbeschaffung aus. Stadtrat Barth fragt, ob die Schleuderketten unbedingt notwendig sind. Herr Gürtler bejaht das. Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zum Kauf eines gebrauchten Unimog U318 (Vorführfahrzeug) für den Bauhof für 132.447,- Euro brutto und der benötigten Rotogrip Schleuderketten für 3.806,81 Euro brutto. Auf eine Garantieverlängerung wird verzichtet. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §7 Kindergärten in Waldenburg a) Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 b) Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/2016 und 2016/2017 c) Neufassung der Benutzungsordnung für den Städt. Kindergarten „Sonnenblume“ Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 35/2015 und übergibt das Wort an Herrn Glück, der ergänzende Anmerkungen macht. Für weitere Fragen ist auch Frau Benz, die Leiterin des ev. Kindergartens „Kleeblatt“ anwesend. Stadtrat Schüz ist bei Punkt a) und b) befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz. Stadträtin Sitter bedankt sich bei Frau Benz für die hervorragende Arbeit im ev. Kindergarten. Nachdem kein Diskussionsbedarf besteht, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvoralge zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: a) Zustimmung zur Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 wie in der Sachdarstellung und Begründung erläutert Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. b) Zustimmung zur Neufestsetzung der Elternbeiträge für den evangelischen und städtischen Kindergarten in Waldenburg entsprechend der in der Begründung aufgeführten Beiträge bzw. Beitragsstaffelung ab dem 01.09.2015 für das Kindergartenjahr 2015/2016 und ab dem 01.09.2016 für das Kindergartenjahr 2016/2017 Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. c) Zustimmung zur Neufassung der Benutzungsordnung für den städtischen Kindergarten „Sonnenblume“ ab 01.09.2015 Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. Anmerkung: die genannten Anlagen sind Teil des Protokolls Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §8 Tiefgarage „Am Burgfried“ - Vergabekriterien der Tiefgaragenstellplätze Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 36/2015 und übergibt das Wort an Herrn Foss, der nähere Erläuterungen macht. Das Gremium diskutiert über die verschiedenen Varianten und erörtert jeweils das Für und Wider. Nachdem kein weiterer Diskussionsbedarf seitens des Gremiums besteht, wird folgender Beschluss gefasst: Es erfolgt eine Ausschreibung im Amtsblatt und auf der Homepage der Stadt Waldenburg mit einer Laufzeit von zwei Wochen. Danach wird die Verteilung der Stellplätze ausgelost. Pro Haushalt ist nur eine Bewerbung möglich. Die Ausschreibung soll nach den Sommerferien erfolgen. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei einer Enthaltung zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats §9 Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 37/2015. Herr Foss erläutert die Spenden. Nachdem keine Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: - Annahme von Gelspenden von: o Grünmüller GmbH, Waldenburg Obersteinbach o Wagner Spritzgusstechnik GmbH, Waldenburg-Sailach o Ulrich Müller GmbH, Waldenburg o Firma Harald Stark, Waldenburg-Obersteinbach o Volksbank Hohenlohe eG - Annahme einer Sachspende von: o Hotel und Restaurant Bergfried, Waldenburg 200,- Euro 100,- Euro 200,- Euro 200,- Euro 100,- Euro 80,- Euro Sämtliche Spenden sind für das 150-jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Waldenburg mit Ausrichtung des Kreisfeuerwehrtages und eines Festaktes bestimmt. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats § 10 Bausache Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 38/2015 und übergibt das Wort an Herrn Glück, der das Bauvorhaben vorstellt. - Antrag Bauvorbescheid über den Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und eines Schuppens, Flst.Nr. 1131/2, Haller Str. 26, 74638 Waldenburg Stadtrat Schüz sieht die seiner Meinung nach massive Überschreitung der überbaubaren Fläche kritisch. Im weiteren Verlauf der Diskussion wird über die Lage des geplanten Wohnhauses auf dem Baugrundstück gesprochen. Nachdem seitens des Gremiums keine weiteren Fragen gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zum Antrag auf Bauvorbescheid über den Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und eines Schuppens, Flst.Nr. 1131/2, Haller Str. 26, 74638 Waldenburg, einschließlich der benötigten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung zu. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats § 11 Bekanntgaben des Vorsitzenden Bürgermeister Knobel informiert über die Abwasserbeseitigung Obersteinbach und bittet das Gremium um Ermächtigung zur Auftragsvergabe eines Baugrundgutachtens. Der formelle Beschluss soll dann in der Gemeinderatsitzung im September 15 erfolgen. Das Gremium ist mit dem Vorgehen einverstanden. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass am Neumühlsee Eschen gefällt werden mussten. Bürgermeister Knobel informiert, dass der „Ambachweg“ zur Hohenau während der Baustelle an der L1046 vermehrt genutzt wird und es darüber Beschwerden gab. Das Gremium spricht sich dafür aus, dagegen nichts weiter zu unternehmen, da sich die Problematik spätestens mit Beendigung der Bauarbeiten an der L1046 erledigt hat. Bürgermeister Knobel gibt eine Einladung aus Waldenburg/Schweiz zum diesjährigen Weihnachtsmarkt weiter. Bürgermeister Knobel informiert über den aktuellen Stand betreffend das Schulschwimmen bzw. wo es künftig stattfindet. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats § 12 Verschiedenes, Wünsche, Anliegen Stadtrat Kittsteiner fragt, an wen sich die Bürgerschaft bei eventuell auftretenden Problemen in der Steinstraße 15 (Asylantenunterkunft) wenden soll. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass der Ansprechpartner in erster Linie das Landratsamt Hohenlohekreis ist. Stadtrat Rüger spricht den tödlichen Motorradunfall auf der L1046 (Ausfahrt Gewerbepark Hohenlohe) an. Er regt an, an dieser Stelle ein Stopp-Schild oder einen Spiegel zu installieren. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass das Thema für die nächste Verkehrsschau aufgenommen wird. Stadtrat Rüger spricht das Parken in der Bahnhofsiedlung am Pavillon an. Bürgermeister Knobel sagt eine Lösung in Form eines Blumenkübels oder eines Schildes zu um das Parken an der Stelle zu verhindern. Stadträtin Baumann spricht das Durchfahrtsverbot an den Wochenenden am Neumühlsee an und das sich viele Besucher nicht daran halten. Bürgermeister Knobel ist das Thema schon seit Längerem bekannt und er sagt zu, mit diesem Thema auf den Landrat zuzugehen. Stadtrat Barth erkundigt sich nach dem Stand der Dinge betreffend die Bauarbeiten an der L1046. Herr Glück teilt mit, dass diese noch im Zeitplan liegen. Stadtrat Barth erkundigt sich nach Farbmarkierungen in Obersteinbach. Herr Wahl informiert, dass es sich um Vermessungsarbeiten handelt. Stadtrat Winkler erkundigt sich nach der Wasserqualität im Neumühlsee. Bürgermeister Knobel informiert, dass diese nach der letzten Beprobung noch gut war. Stadträtin Hafner erkundigt sich nach der Stellenbesetzung der/des neuen Tourismusbeauftragten. Bürgermeister Knobel teilt mit, dass die Stelle mit Frau Bettina Lutz zum 01.08.2015 besetzt wird. Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats Stadträtin Sitter erkundigt sich nach der Abrechnung des Kreisfeuerwehrtages. Herr Foss teilt mit, dass diese noch nicht vorliegt. In diesem Zusammenhang bedankt sich Stadtrat Schüz offiziell bei der Freiwilligen Feuerwehr Waldenburg und dem städtischen Bauhof für den reibungslosen und erfolgreichen Ablauf des Kreisfeuerwehrtages. Außerdem lobt er die Organisation der Veranstaltung. Bürgermeister Knobel nimmt diesen Dank gerne entgegen und verweist aber auch gleichzeitig darauf, dass nicht so viele Spenden wie erhofft eingegangen sind. Auszug zu den Akten Pa Stadt Waldenburg 21.07.2015 Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15 Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Öffentliche Sitzung Beurlaubt: Stadtrat Kühnlein (dienstl. Gründe) Protokollführer: Stadtoberinspektor Pauli Anwesende Fachleute: Herr Schuch, Architekt; Herr Gürtler, Bauhofleiter; Frau Benz, Kindergartenleiterin ev. Kindergarten Außerdem anwesend: Hauptamtsleiter Glück, Stadtkämmerer Foss, Bautechniker Wahl AZ: 022.32 Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Gemeinderats Nachdem keine weiteren Punkte vorliegen, beendet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 21.40 Uhr. Zur Beurkundung: Bürgermeister Gemeinderäte Protokollführer
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