Protokoll Ortsbeirat 14.10.2015

Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 14. Oktober 2015 im Bürgerhaus Schweinsberg
Anwesend:
Ortsbeirat:
Herr Adolf Fleischhauer
Herr Reinhard Estor
Herr Klaus Estor
Herr Wolfgang Trautwein
Herr Thomas Berle
Frau Stefanie Lütt
Frau Bianca Schlote
Stadtrat:
Herr Helmut Hahn
Stadtverordneter
Herr Jochen Metz
Entschuldigt:
Herr Hans- Georg Lang
Herr Werner Hesse
Weitere Anwesende
Herr Stamm (Architekt)
Herr Wetterling (Wanderverein)
Herr Küppers (Pferdefreunde)
Herr Th. Fleischhauer (Feuerwehr)
Frau Mann (Bürgerhaus Kegelwirtin)
Beginn 20:02 Uhr
Top 1. Eröffnung und Begrüßung der anwesenden Personen durch Herrn Ortsvorsteher Adolf
Fleischhauer:
Antragstellung die Tagesordnungspunkte zu erweitern/ ändern. Dem Antrag wurde einstimmig
zugestimmt.
Top 2. Führung mit Herrn Architekt Stamm durch das kurz vor dem Sanierungsende stehende
Bürgerhaus:
Die Arbeiten sollen Ende November abgeschlossen werden.
Top 3. Terminplanung 2016 mit den Vorsitzenden der Vereine, darunter auch einige Ortsbeirat- und
Magistratsmitglieder:
Die Termine wurden soweit es ging abgestimmt, es bedarf noch einer Rücksprache wegen einer
Terminüberschneidung. Einige Termine konnten nicht zugesagt werden, da Vorstandswahlen in
verschiedenen Vereinen anstehen.
Top 4. Tischvorlage: Aufstellung des „Teilregionalplan Energie Wlittelhessen" 2. Offenlage:
Die Ortsbeiratsmitglieder sahen keine Veranlassung den unter Top 4 in der Ortsbeiratssitzung vom
1 S.März 2013 gefassten Beschluss zu ändern.
Der Ortsbeirat Schweinsberg lehnt aus der 1. und 2. Offenlage in den vorgesehenen Vorranggebieten
für die Nutzung der Windenergie, die Vorbehaltsgebiete für Freiflächenphotovoltaikanlagen und die
Vorzugsräume für Biomassenanbau von Ackerfrüchten ab.
Der Ortsbeirat stellt einen Prüfantrag an den Magistrat, die Fläche hinter dem alten Sportplatz Flur 3
Flurstück 44 auszuweisen und dieses Stück als Vorbehaltsgebiet für Freiflächenphotovoltaikanlagen in
den Regionalplan aufzunehmen.
Den Beschlüssen stimmte der Ortsbeirat einstimmig zu.
Top 5. Mitteilungen:
5.1.
Sachstandsbericht zur Deichsanierung.
Die Bearbeitung läuft schleppend. Herr Ortsvorsteher Fleischhauer rechnet mit dem Beginn der
Arbeiten Ende 2016 evtl. erst 2017.
5.2.
Die Wasserhebeanlage an der L 3073 wurde außen saniert. Es wird von Seiten des Ortsbeirates und
der Stadt überlegt, einen Tag der offenen Tür für interessierte Bürger durchzuführen.
5.3.
Mitteilung durch Herrn Fleischhauer wegen Gerüchten über eine Flüchtlingsunterbringung im
Bürgerhaus Schweinsberg. Es ist zum jetzigen Zeitpunk keine Unterbringung im Schweinsberger
Bürgerhaus vorgesehen.
5.4.
Bei der Verkehrsschau wurde der Verkehrsspiegel gegenüber der Raiffeisenausfahrt genehmigt.
5.5.
Ein Parkverbot im Kurvenbereich Am Wall Richtung Schule wurde abgelehnt, da an solchen Stellen
generell Parken verboten ist.
5.6.
Planungsstand zum geplanten Rad- und Gehwegebau vom Kreisverkehrsplatz L 3073 Weidenhausen
an das bestehende Wegenetz in der Feldgemarkung Schweinsberg in Richtung Nieder- Ofleiden.
Von der Verwaltung wird der Bau zwar befürwortet, aber die einzuhaitenden Vorschriften von Hessen
Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement Dillenburg auf der Grundlage RASt 06 und dadurch
entstehenden Kosten widersprechen jeder Kosten- Nutzen Rechnung.
Top 6. Verschiedenes:
6.1.
Ein Ortsbeiratsmitglied bemängelte die eingeschränkte Sicht am Marktplatz, in Höhe der Fahrschule,
wegen eines dort stehenden Busches.
6.2.
Der Ortsvorsteher stellte die schlechte Ausleuchtung des Marktplatz fest. In diesem Zusammenhang
bemangelte ein weiteres Ortsbeiratsmitglied die schlechte Ausleuchtung in der Einfahrt zum
Haingarten, Nr. 3, 4 ,5 und 6.
Der Ortsvorsteher schloss die Sitzung um 21:38 Uhr.
Schweinsberg, den 19.Oktober 2015
Fleischhauer, Ortsvorsteher
Trautwein, Schriftführer

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