Protokoll der Stavo

Protokoll der Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung
vom 16. Juli 2015 in
Trendelburg-Stammen
Seite: 1 von 6
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 VerhandlungsNiederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern:
1 bis 9
(in Worten: EINS bis NEUN )
_______ ________________________________
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 21.20 Uhr
Unterbrechungen (von/bis):
21.03 Uhr bis 21.12 Uhr
Anwesend:
a.) stimmberechtigt
SPD: 15 Sitze
1. Diana Hartgen (Fraktionsv.)
2. Dieter Uffelmann (Stavo-Vorsteher)
3. Wolfgang Apholz
4. Willfried Aßhauer
5. Klaus Erger
6. Hans-Dieter Henze
7. Kai Meimbresse
8. Kurt Pfufar
9. Horst-Helmut Reidelbach
10. Gisela Reidelbach
11. Gerhard Stenda
12. Sylvia Träger
./.
./.
./.
b.) nicht stimmberechtigt
1. Bürgermeister Bachmann
2. Erwin Baumann
3. Jens Gaminek
Es fehlten entschuldigt:
1. Kerstin Baumann (Fraktionsv. CDU)
2. Armin Hoff
3. Ilka Maihack-Ries
4. Erwin Rolwes
5. Sigrid Severit
gesetzl. Mitgliederzahl: 31
FWG: 9 Sitze
13.Gerhard Niemeyer (Fraktionsv.)
14. Walter Fehr
15. Klaus-Rüdiger Hermann
16. Daniela Hohmeyer-Hecker
17. Dr.Wolf-Hubert Hertkorn
18. Dirk Jordan
19. Werner Niemeier
20. Friedrich Starke
./.
4. Michael Görner
5. René Köster
6. Heinrich Romberg
CDU: 7 Sitze
21. Stefan Bornhage
22. Manfred Friedrich
23. Kathrin Grohmann
24. Juana Thiele
25. Dieter Trittner
/.
./.
7. Manfred Schäfer
8. ./.
9. ./.
6. Michael Wörner
7. Willfried Stenda
8. Udo Widera
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren durch Einladung vom 10.07.2015 auf
Donnerstag, 16.07.2015, um 20.00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden
Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Form, Ladungsfrist, Art und Umfang
keine Einwendungen erhoben werden.
Die Stadtverordnetenversammlung war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder
-beschlussfähig-.
-1-
Protokoll der Stadtverordnetenversammlung
am 16. Juli 2015
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Stadtverordnetenvorsteher Dieter Uffelmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle
Anwesenden und stellt fest, dass sich gegen Form und Frist der Einladung keine
Einwendungen ergeben.
Es sind 24 Abgeordnete anwesend.
Es fehlten entschuldigt:
4 Abgeordnete/r der SPD
2 Abgeordnete/r der CDU
1 Abgeordnete/r der FWG
2. Zustimmung zu der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2015
Die Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2015 wurde jedem Stadtverordneten elektronisch übermittelt bzw. am 22.05.2015 per Boten zugestellt. Des Weiteren wurde
die Niederschrift auf der Homepage der Stadt Trendelburg veröffentlicht.
Gegen die Niederschrift ergaben sich innerhalb der Widerspruchsfrist gem. Geschäftsordnung § 28 Niederschrift Abs. 4 keine Einwendungen.
Die Niederschrift gilt somit als angenommen.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Es liegt keine große Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung vor.
Kleine Anfragen:
Fragesteller
Anfrage
Herr
Gerhard Beim Dorfplatz in Deisel
Niemeyer
brennt die Straßenbeleuch(FWG)
tung schon sehr früh am
Abend. Kann dies in den
Sommer-Monaten eventuell
geändert werden?
Herr HansGibt es einen neuen SachDieter
Henze stand zu dem Gebäude in der
(SPD)
Nähe des Flugplatzes?
Antwort Bürgermeister
Wird überprüft.
Das Gebäude war schon einmal
Anlass einer Nachfrage. Der derzeitige Nutzer wurde seitens der
Stadt angeschrieben und um entsprechende Stellungnahme gebeten. Fakt ist, dass das Gebäude
auf keinen Fall als Wohnung genutzt werden kann. Eine detaillierte Antwort folgt in der nächsten
Stadtverordnetenversammlung.
Herr
Manfred Nachfrage zur letzten Sit- Die Situation ist so, dass es eine
Friedrich (CDU) zung. Wie ist der aktuelle große Differenz von der Häufigkeit
-2-
Frau
Juana
Thiele (CDU)
Herr
Willfried
Asshauer (SPD)
Herr Friedrich
Starke (FWG)
Herr Friedrich
Starke (FWG)
Sachstand zum Thema „Lee- der Abholung gibt. Dies liegt oftrung der Klärgruben“
mals auch an der Größe der verschiedenen Gruben. Die Kosten
die dadurch entstehen sind unerheblich, da ein entsprechender
Vertrag mit der Firma geschlossen
wurde.
Wie war die Resonanz beim Das erste Resümee fällt trotz des
1. Trendelburger Sonntags- eingetretenen Regens am Nachmarkt?
mittag absolut positiv aus. Das
Konzept „Sonntagsmarkt“ war auf
jeden Fall die richtige Entscheidung und wird nicht die letzte Veranstaltung gewesen sein. Die
Grundidee, die Region zusammen
zu holen, ist ebenfalls sehr gut angekommen.
Sobald Zahlen und Fakten Über den endgültigen Stand wird
zur Jungviehweide in Gott- die Stadtverordnetenversammlung
sbüren vorliegen, wird um in Kenntnis gesetzt.
entsprechende
Information
gebeten.
Die
Frage
von
Herrn Der Magistrat kann Käufe bzw.
Asshauer geht auch in die Verkäufe bis zu einer Höhe von
Richtung, in wie weit der Ma- 50.000 tätigen. Dies wurde in der
gistrat berechtigt ist, Flächen Satzung entsprechend geregelt.
zu kaufen bzw. zu verkaufen. Festzuhalten ist auch, dass bisher
noch kein Vertrag unterzeichnet
wurde.
Wie werden die Anfragen, Die Protokolle der Ortsbeiräte
Anregungen oder auch Wün- werden je nach Wichtigkeit entwesche aus den Ortsbeirats der dem Magistrat zur BeschlussProtokollen nach dem Ein- vorlage zugeleitet (Bsp. Haushalt)
gang in der Verwaltung be- oder zur Prüfung in die jeweiligen
handelt?
Fachbereiche. Die Anfragen und
Wünsche der Ortsbeiräte werden
sehr ernst genommen. Allerdings
kann nicht jeder Wunsch als oberste Priorität angesehen werden.
Die Straßen in Exen waren schon
Wie ist der aktuelle Sach- des Öfteren Thema. Mittlerweile
stand der Straßen in Exen?
erlaubt es die Straßenbeitragssatzung, die gesamte Straße an den
Kosten zu beteiligen. Der untere
Bereich, nach der Brücke, wird
von der Firma Nolte in Kürze geflickt.
-3-
Herr Friedrich Anmerkung:
Die Anmerkung wird zur Kenntnis
Starke (FWG)
Beim Kreisel hängt ein Ver- genommen und entsprechend
kehrsschild nicht mehr richtig überprüft.
befestigt und droht runter zu
fallen.
Herr
Klaus Beim dem Grundstück gege- Wird entsprechend geprüft.
Erger (SPD)
nüber des Autohauses Werner in Stammen steht seit einiger Zeit ein nicht angemeldetes Auto. Bitte um Überprüfung durch die Verwaltung.
Frau
Diana Gibt es etwas Neues zum Der letzte Aufruf hat gefruchtet.
Hartgen (SPD)
Thema Bürgerbus?
Derzeit gibt es 8 Fahrer, welche
sich bereit erklärt haben. Die Frage der Finanzierung muss noch
geklärt werden. Ein entsprechender Förderantrag beim Regionalmanagement wurde gestellt, sodass die Kosten für das Fahrzeug
übernommen werden können.
Sollte der Antrag nicht erfolgreich
sein, muss das Fahrzeug über die
Stadt geleast werden.
Herr Kai Meimbresse nimmt um 20.11 Uhr an der Sitzung teil
3.2 Mitteilungen des Bürgermeisters
• Bürgermeister Kai Georg Bachmann erläutert den Sachstand zu den aktuellen IKEK-Maßnahmen in den Ortsteilen Sielen, Langenthal, Eberschütz und Gottsbüren. Die vorgesehenen Maßnahmen laufen wie geplant.
• Jahresempfang am 18.07.2015 auf dem Gelände des Wasserschlosses
Wülmersen. Dazu sind alle recht herzlich eingeladen. Ebenso zum traditionellen Schweinetrogrennen am 25. Juli 2015 in Eberschütz, dem
Schützenfest in Langenthal vom 25. Juli 2015 bis 27. Juli 2015. Auch
die 1.000 Jahr-Feier im Ortsteil Sielen mit einem historischen Markt am
29. und 30. August 2015 ist einen Besuch wert.
• Bürgermeister Kai Georg Bachmann bedankt sich für die sachlichen
Diskussionen im Bezug auf die Stellungnahme zum Teilregionalplan
Energie.
4. Einbringung Änderung der Entwässerungssatzung
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Einbringung der Entwässerungssatzung zur Kenntnis.
-4-
5. Einbringung der Kindergartengebührensatzung
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Einbringung der Kindergartengebührensatzung zur Kenntnis.
Herr Stefan Bornhage verlässt um 20.41 Uhr die Sitzung
Herr Friedrich Starke verlässt um 20.46 Uhr die Sitzung
Teil A (Beschlussfassung ohne Beratung)
6. Wahl von Ortsgerichtsschöffen für den Bereich Trendelburg I – Trendelburg, Stadtteile Stammen und Friedrichsfeld
Die Stadtverordnetenversammlung wählt den Ortsgerichtsschöffen Herrn Friedrich Starke für das Ortsgericht Trendelburg I für eine weitere Amtszeit.
Dafür: 23
Enthaltungen: 0
Dagegen: 0
Herr Friedrich Starke nimmt um 20.48 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Teil B (Beratung und Beschlussfassung)
7. Zukunft Feuerwehrhaus Deisel
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, einem Neubau des Feuerwehrhauses
Deisel zuzustimmen. Des Weiteren beauftragt die Stadtverordntenversammlung den
Magistrat, die entsprechenden Antragsunterlagen bei der zuständigen Stelle einzureichen sowie die Haushaltsmittel bei der Haushaltsplanung 2016 zu berücksichtigen.
Dafür: 24
Enthaltungen: 0
Dagegen: 0
Die Sitzung wird um 21.03 Uhr unterbrochen
Herr Kai Meimbresse verlässt um 21.05 Uhr die Sitzung
Die Sitzung wird um 21.12 Uhr fortgesetzt.
8. Gemeindestraßenkonzept, Gemeindestraßenkataster
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat im Anschluss an das
EKVO Sanierungskonzept ein Konzept zur Sanierung der Gemeindestraßen zu erstellen. In dem Konzept sind mindestens der jeweilige Straßenzustand zu klassifizieren und die Sanierungsmaßnahmen zu priorisieren. Die Maßnahmen sind beispielhaft in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen.
Dafür: 23
Enthaltungen: 0
Dagegen: 0
-5-
9. Verbesserung der Verkehrsanbindung im Nordkreis Kassel durch die „Nordspange“
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, sich für eine Nordumfahrung Kassels und damit eine Verbesserung der infrastrukturellen Anbindung
Trendelburgs einzusetzen.
Dafür: 23
Enthaltungen: 0
Dagegen: 0
Dieter Uffelmann
Steffen Temme
- Stadtverordnetenvorsteher -
-Schriftführer –
------------Nächste Sitzung Haupt- und Finanzausschuss: 06.10.2015
Nächste Sitzung Stadtverordnetenversammlung: 15.10.2015
-6-

Download Report