Flucht weltweit: Perspektiven durch Entwicklung Fluchtursachen

Flucht weltweit: Perspektiven durch Entwicklung
Fluchtursachen bekämpfen, Aufnahmeregionen
stabilisieren, Flüchtlinge unterstützen
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Menschen auf der Flucht
Über 60 Mio.
Menschen auf
der Flucht
weltweit
2,3 Mio. Asylsuchende
20,2 Mio. Flüchtlinge
38,2 Mio. Binnenvertriebene
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UNHCR Mid-Year Trends 2015, Stand Juni 2015
Asylsuchende: Alle laufenden Anträge, davon 1 Mio. im 1. Halbjahr 2015
Flüchtlinge: inklusive palästinensische Flüchtlinge
Binnenvertriebene: Stand Dezember 2014
In den letzten 5 Jahren sind 15 Konflikte
ausgebrochen oder neu aufgeflammt
Die Zahlen beinhalten Flüchtlinge,
Binnenvertriebene und Asylsuchende aus den
jeweiligen Ländern. Hinzu kommen etwa 5,1
Millionen palästinensische Flüchtlinge, die
dem Mandat des UN-Hilfswerks für
Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten
(UNRWA) und nicht dem UNHCR unterliegen.
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Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen 2015
Top 5 weltweit
Türkei
2,3 Mio.
Iran
1 Mio.
Libanon
1,2 Mio.
Äthiopien
0,7 Mio.
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Pakistan
1,5 Mio.
UNHCR Mid-Year Trends 2015
Türkei: Stand Nov./Dez. 2015
Fluchtursachen
Akute Ursachen: z.B. Krieg, Gewalt,
Menschenrechtsverletzungen, Verfolgung
(nach Art. 1 Genfer Flüchtlingskonvention)
Strukturelle Ursachen: z.B. schlechte Regierungsführung,
Armut, Ungleichheit, Ressourcenknappheit
können zu Eskalation von Gewaltkonflikten beitragen,
die wiederum Flucht auslösen
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Fakten zum Thema Flucht
Die Mehrheit der Flüchtlinge finden in
Nachbarländern Schutz
86 % der Aufnahmeländer sind Entwicklungsländer
50 % der Flüchtlinge sind Kinder
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Handlungsfelder der deutschen
Entwicklungspolitik
1. Fluchtursachen bekämpfen
2. Aufnahmeregionen stabilisieren
3. Flüchtlinge und Binnenvertriebene integrieren
und reintegrieren
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1. Fluchtursachen bekämpfen
Kriege, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen haben in den
vergangenen Jahren viele Menschen zur Flucht gezwungen
Entwicklungspolitik schafft Perspektiven für die Menschen
vor Ort, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern
Entwicklungspolitik unterstützt Krisenländer dabei,
die politische und wirtschaftliche Situation zu stabilisieren
und zerstörte Strukturen wieder aufzubauen
Entwicklungspolitik fördert regionale und internationale
Friedensprozesse
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1. Fluchtursachen bekämpfen
So wirkt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit*
Über 2,4 Mio. Menschen wurden nach Katastrophen, Krisen
und Konflikten unterstützt, z.B. mit Saatgut, Nahrungsmitteln,
Unterkünften und Schulen und Krankenstationen (2011−2015)
105 Mio. Menschen profitieren von Trinkwasserver- und
Abwasserentsorgung (seit 2004)
Rund 1 Mio. Bauern konnten ihr Einkommen erhöhen
(seit 2010)
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* Das ist eine Auswahl.
Beispiel Ägypten
Arbeitsplätze für Jugendliche
8.000 Jugendliche werden auf
den Beruf vorbereitet
5.000 Jugendliche werden in
dauerhafte, formelle
Arbeitsverhältnisse vermittelt
Die Situation von 6.000
Beschäftigten soll verbessert
werden (z.B. durch
Sozialleistungen und
Arbeitsplatzsicherheit)
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2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Die meisten Aufnahmeländer sind Entwicklungsländer,
viele von diesen sind selbst fragile Staaten
Der kurzfristige und massive Zuzug vieler Menschen stellt
diese Länder vor immense Herausforderungen
Entwicklungspolitik setzt sich dafür ein, die Situation zu
stabilisieren, Perspektiven für Flüchtlinge zu schaffen und die
Lebensgrundlagen für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden
zu sichern
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2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Das tun wir konkret vor Ort – einige Beispiele
400.000 Menschen in Mali mit Wasser versorgt
25.000 Menschen in Ägypten beruflich gebildet
235.000 Menschen im Nordirak mit Maßnahmen im
Gesundheitsbereich unterstützt
4.000 provisorische Unterkünfte in der Ukraine geschaffen
800.000 Menschen in Jordanien mit Wasser
und 200.000 Menschen mit Strom versorgt
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2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Beispiel Libanon
Die Syrienkrise hat zu großen Flüchtlingsbewegungen in den
Libanon geführt
1,1 Mio. syrische Flüchtlinge plus 450.000 palästinensische
Flüchtlinge, bei 4,5 Mio. libanesischen Einwohnern ->
höchste Flüchtlingsquote pro Kopf weltweit
Auswirkungen auf:
Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt,
Bildungssystem, Gesundheitssystem,
Versorgungsinfrastruktur,
Rückgang ausländischer Investitionen
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Beispiel Libanon
Bildung
Schuljahr 2015/2016: bis zu
200.000 syrischen und
libanesischen Kindern wird
die Wiederaufnahme des
Schulunterrichts im Libanon
ermöglicht
18.000 Kinder bekommen
Zugang zu psychosozialer
Betreuung
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Beispiel Libanon
Infrastruktur
350.000 Flüchtlinge
profitieren von verbessertem
Abfall- und Abwassermanagement
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2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Beispiel Äthiopien
Äthiopien ist größtes Aufnahmeland Afrikas
(730.000 Flüchtlinge aus Südsudan, Sudan, Somalia,
Eritrea)
Zum Teil angespannte Sicherheitslage aufgrund
intraethnischer Auseinandersetzungen
Unzureichende Gesundheitsdienstleistungen und
Mangel an Bildungsangeboten für Flüchtlinge
Wenig Siedlungsraum für Flüchtlinge aufgrund
von Überschwemmungen und Weidewirtschaft
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Beispiel Äthiopien
Sicherung der Lebensgrundlagen
24 Wasserversorgungssysteme sind etabliert und
werden von Wasserkomitees
organisiert
600 Haushalte und rd. 25.000
Schüler in Flüchtlingscamps
profitieren von der
Rehabilitierung von Latrinen
und Hygieneschulungen
11.000 schwangere Frauen
und Mütter von Säuglingen
sowie 55.000 Kinder nahmen
an Untersuchungen auf
Mangelernährung teil, die
Ernährungssituation von
8.700 Kindern ist verbessert
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Beispiel Äthiopien
Gesundheit
Einrichtung von drei Impfstationen für Flüchtlinge und
die lokale Bevölkerung
160 medizinische Kräfte im
Bereich Kinderkrankheiten
geschult
5 Gesundheitszentren
gestärkt, dies kam 55.000
Menschen zugute (sowohl
Flüchtlingen als auch
Menschen in aufnehmenden
Gemeinden)
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2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Beispiel Nordirak
3,2 Millionen irakische Binnenvertriebene und
250.000 syrische Flüchtlinge
Massive Vertreibungen durch sog. “Islamischen Staat“, aber
auch konfessionelle Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten
Schwacher Zentralstaat, zusätzlich bedrängt durch niedrigen
Ölpreis und resultierende Budgetkürzungen
Kurdische Region im Nordirak relativ stabil, aber stark durch
Flüchtlinge belastet: in einigen Regionen mehr Flüchtlinge als
Einwohner
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Beispiel Nordirak
Sicherung der Lebensgrundlagen
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250.000 Flüchtlinge und
Binnenvertriebene haben
einen verbesserten Zugang zu
Gesundheitseinrichtungen
20.000 irakische
Binnenvertriebene
profitieren von
Rechtsberatung und sozialen
Dienstleistungen
15.000 Menschen in
Beschäftigung gebracht
Abwassersystem für über
70.000 Menschen im Dohuk
Camp verbessert
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Beispiel Nordirak
Direkte Flüchtlingshilfe
2. Aufnahmeregionen stabilisieren
Beispiel Afghanistan/ Pakistan
Der Afghanistankonflikt hat zur Flucht von
3,7 Mio. Afghanen geführt
Pakistan ist Hauptaufnahmeland: 1,5 Mio. registrierte /
1 Mio. nicht-registrierte afghanische Flüchtlinge
Zusätzlich ca. 1,9 Mio. Pakistaner auf der Flucht vor
Militäroperation gegen Extremisten im eigenen Land
Große Armut und wenig Perspektiven für afghanische
Flüchtlinge in Pakistan
Hoher Druck auf bereits benachteiligte Grenzregionen
Afghanistan / Pakistan
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Beispiel Pakistan
Direkte Flüchtlingshilfe
40.000 afghanische
Flüchtlinge profitieren von
Sanitär- und Wasserprojekten
(148 Abwassersysteme;
70 Bewässerungskanäle)
1.100 Basisgesundheitsstationen stehen in den
Grenzregionen zur Verfügung
60 mobile Gesundheitsstationen bieten Basisdienste
für sehr abgelegene Regionen
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Beispiel Pakistan
Bildung / Berufsbildung
9 Mio. pakistanische Kinder
besuchen von Deutschland
geförderte Schulen
76.000 Lehrerinnen und Lehrer
werden fortgebildet
50.000 Jugendliche schlossen
bislang eine zertifizierte
Berufsausbildung ab
4.000 Pakistaner wurden zu
Berufsschullehrern ausgebildet
102 Zentren für Berufsberatung und Arbeitsvermittlung
wurden ausgestattet
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Beispiel Afghanistan
Direkte Flüchtlingshilfe und Stabilisierung durch Aufbau und
Infrastruktur
Durch Bau und Reparatur von über
86 km Bewässerungskanälen profitieren
349.000 Menschen von höheren
landwirtschaftlichen Erträgen
235.000 Haushalte bzw. 1,2 Mio.
Afghanen haben Zugang zum
Stromnetz erhalten
800.000 Menschen sind an eine
verbesserte Wasserversorgung
angeschlossen
Rückkehr und Eingliederung von ca.
60.000 afghanischen Flüchtlingen pro
Jahr aus Pakistan nach Afghanistan
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Beispiel Südsudan
Bauernfeldschulen
Vermittlung von
landwirtschaftlichen
Fähigkeiten zur Verbesserung
der Ernährungssituation und
zur Einkommensschaffung
Erträge stiegen um bis zu 20%
270 Bauerngruppen (mit ca.
11.000 Bauern) gegründet;
zusammen mit ihren
Familienmitgliedern
profitieren ca. 56.000 von den
Maßnahmen dieser Gruppen
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3. Integration und Reintegration von Flüchtlingen
Flüchtlinge und Binnenvertriebene können oft jahrelang
nicht in ihre Herkunftsregion zurückkehren.
Die Integration der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen
in der Aufnahmeregion ist häufig schwierig.
Bei Rückkehr in die Herkunftsregion sind die Voraussetzungen
oft grundlegend anders als zuvor.
Entwicklungspolitik schafft neue Perspektiven für Flüchtlinge
im Aufnahmeland und für Rückkehrer in die Herkunftsregion
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Die Flüchtlingskrise erfordert gemeinsame Lösungen…
EU und internationale Gemeinschaft
Europäische Union: alle Mitgliedsstaaten müssen
ihren Beitrag in der aktuellen Krise leisten, für Flüchtlinge sowohl
innerhalb als auch außerhalb der EU
Die Solidarität der Mitgliedsstaaten ist gefordert und auch die EU
muss Verantwortung übernehmen: Wir fordern ein verstärktes
finanzielles Engagement, eine/n EU Sonderbeauftragte/n
Internationale Gemeinschaft: Akute Kriege und Konflikte wie
in Syrien, Irak und Libyen bedürfen einer politischen Lösung.
Die diplomatischen Bemühungen müssen verstärkt werden.
Aufnahmeländer in Entwicklungsregionen müssen solidarisch
unterstützt werden
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Die Flüchtlingskrise erfordert gemeinsame Lösungen…
Vereinte Nationen
Vereinte Nationen: Hilfen in Krisen- und Notsituationen
als Kernaufgabe
Dabei sollten die VN auf eine entsprechende
Finanzierungsgrundlage gestellt werden: flexibel,
verlässlich und solidarisch; Syrien-Konferenz war dazu
wichtige Weichenstellung; follow-up wird in diesem Jahr
eng nachgehalten
Notwendige Schaffung klarer Regeln; Einführung einer
Lastenteilung beim VN-Fonds für Notsituationen
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Londoner Syrienkonferenz im Februar 2016:
Wichtiger Schritt zur gemeinsamen Schaffung von Perspektiven für Flüchtlinge in
der Region, lokale Bevölkerung sowie Menschen direkt in Syrien mit den
Schwerpunkten: Verbesserung der humanitären Lage, Schutz der
Zivilbevölkerung in Syrien, Unterstützung der politischen Prozesse sowie
Beschäftigung und Bildung.
Ziele der Konferenz wurden umfassend erreicht: 1) Finanzielle Zusagen für
syrische Flüchtlinge und für die Nachbarstaaten Syriens von über 11 Mrd. USD;
DEU als größter bilateraler Geber mit einer Zusage von 2,3 Mrd. Euro.
2) Auf politischer Ebene: Schaffung von Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in
der Region, allem voran durch Bildung und Arbeitsmarktzugang. Türkei, Libanon
und Jordanien sagten Bildungszugang für syrische Flüchtlingskinder und erste
Schritte für Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge zu.
Ankündigung einer Beschäftigungsoffensive Nahost durch BM Müller:
Anschubfinanzierung BMZ 2016: 200 Mio. Euro; mit den bereits angelaufenen
Programmen sollen bis Ende 2016 / Anfang 2017 50.000 Arbeitsplätze für
Flüchtlinge in der Region geschaffen werden.
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Zusammenarbeit mit der Wirtschaft │
Fokus Berufsbildung
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Qualifizierungsinitiative für Flüchtlinge in Deutschland
In Kooperation mit dem Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH)
In 2015 15 Pilotprojekte zur Vorbereitung von 250 Jugendlichen auf eine
duale Ausbildung im Handwerk (Förderung der Rückkehrperspektive)
Verlängerung des Programms bis Ende 2016 unter Ausweitung auf das IHKNetzwerk sowie interessierte Verbände und bis zu 1.000 Flüchtlinge
Ausbildungsprogramm Türkei und Ägypten (in Vorbereitung)
Im Rahmen des Instrumentes „Berufsbildungspartnerschaften“
Weiterbildung von 500 Ausbildern
Berufliche Bildung für bis zu 50.000 Jugendliche
Kosten: ca. 20 Mio. Euro für 3 Jahre (Haushalt 2016)
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Wie fördert das BMZ bürgerschaftliches
Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit?
In den letzten Jahren: Schaffung einer Vielzahl von Instrumenten
und Kooperationsmöglichkeiten, die das breite und vielfältige
Spektrum zivilgesellschaftlicher Akteure in Deutschland
unterstützen sollen
Kann für Außenstehende verwirrend und unübersichtlich wirken
Daher: …
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„One-Stop-Shop“ Engagement Global
Einheitliches Gesicht nach Außen
Dienstleister für deutsche
Zivilgesellschaft
Bündelung aller Informationen
und Angebote, verstärkt auch zum
Thema Flucht und Migration
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Zentrale Ansprechpartner / Daten
Mitmachzentrale Engagement Global:
Infotelefon: 0800 188 7 188
(wochentags von 8 bis 20 Uhr)
Sie erreichen die Mitmachzentrale
auch per E-Mail:
[email protected]
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Zusammenfassung:
Was tut die deutsche Entwicklungspolitik
Im Jahr 2016 sind aus dem Haushalt des BMZ ca. 3 Mrd. € an Neuzusagen
zur Bekämpfung von Fluchtursachen, Unterstützung von Flüchtlingen und
aufnehmenden Gemeinden sowie Integration und Reintegration von
Flüchtlingen vorgesehen
Drei Sonderinitiativen:
 Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren
 Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost
 EINEWELT ohne Hunger
Infrastrukturprogramm für Flüchtlingsgebiete in Nahost, Nordafrika,
Westafrika und der Ukraine
Ein hoher Anteil der direkten Zusammenarbeit mit Partnerländern dient
der Fluchtursachenbekämpfung und Unterstützung von
Aufnahmeländern
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Ausblick 2016 *
Ausrichtung des BMZ Haushalts auf eine Reduzierung der
Fluchtursachen, gemeinsam mit dem Parlament
Umsetzung des Fluchtpapiers „Neue Akzente der BMZFlüchtlingspolitik“
Umsetzung der Beschäftigungsoffensive in der Region Nahost
mit dem Ziel, bis Ende 2016 mindestens 50.000 Arbeitsplätze
für Flüchtlinge in der Region zu schaffen
"Jobs for Peace“- Programm in Afghanistan: Zusage des
Bundesministers über 25 Mio. Euro
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* Das ist eine Auswahl.

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