Referat: Frau Regierungsrätin Barbara Egger

Referat: Medienorientierung
Vorsitz
Thema/Anlass
Datum
Ort
Frau Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer
Verkehrssanierung Aarwangen – Langenthal Nord
Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle b. B.
Dienstag, 13. Oktober 2015; 11.00 Uhr
Burgdorf, Verwaltungszentrum Neumatt, Dunantstrasse 7b
Sitzungszimmer „Önz“ (3. Stock)
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Medienschaffende
Ich begrüsse Sie herzlich zur Medienorientierung und danke Ihnen für Ihre Teilnahme.
Das Emmental und der Oberaargau leiden seit langer Zeit unter Verkehrsproblemen. Die
Verkehrserschliessung ist unbefriedigend. Betroffen sind die Bevölkerung und die Wirtschaft,
aber auch die ganze weitere Entwicklung der beiden Regionen. Das Thema beschäftigt mich
und meine Fachleute seit langer Zeit sehr. Nach Jahren von Studien, Analysen, politischer
Überzeugungsarbeit stehen wir heute an einem wichtigen Meilenstein. Ein Meilenstein,
welcher uns - da bin ich zuversichtlich - einen entscheidenden Schritt weiter bringen wird. Der
Oberingenieurkreis IV des Tiefbauamtes hat Vorprojekte für Verkehrssanierungen in beiden
Regionen ausgearbeitet.
Zu diesen Vorprojekten haben wir heute die öffentliche Mitwirkung gestartet.
1.
Zu den Verkehrsproblemen
Ich gehe davon aus, dass Ihnen, liebe Medienschaffende, die Verkehrsprobleme im Emmental
und Oberaargau bekannt sind. Hier in aller Kürze die heutige Situation.
Zuerst zum Emmental: Die Verkehrserschliessung des Emmentals und insbesondere die
Verkehrssituation im Raum Burgdorf und unteres Emmental sind seit Langem schlecht. Unter
der Woche staut sich der Verkehr auf der Achse zwischen dem mittleren Emmental und der
Autobahn in Kirchberg/Alchenflüh am Morgen und am Abend täglich an vielen kritischen
Stellen, insbesondere in Hasle b.B., Oberburg und Burgdorf. Betroffen ist auch der öV. Die
Busse des Nahverkehrs bleiben im Stau stecken und verpassen ihre Anschlüsse. Das
beeinträchtigt die Attraktivität des öV und die gute Erreichbarkeit der ganzen Region. Auf der
Achse Hasle b.B.–Oberburg–Burgdorf bis zum Autobahnanschluss Kirchberg zählte man im
Jahr 2012 unter der Woche je nach Streckenabschnitt täglich zwischen 16'100 und 20'600
Fahrzeuge.
Vergleichbare Werte wie bei einzelnen Nationalstrassenabschnitten; vergleichbare Werte wie
beim Gotthardstrassentunnel. Das Verkehrsaufkommen liegt an der Kapazitätsgrenze und
übersteigt sie an den neuralgischen Stellen. Die Agglomeration wächst weiter und damit auch
der Verkehr. Die Prognosen gehen bis ins Jahr 2030 von einer Zunahme des motorisierten
Individualverkehrs von bis zu 26 Prozent aus. Damit werden sich die Staus auf weitere
Tageszeiten ausdehnen und überdies länger dauern.
Ein ähnliches Bild ergibt sich im Raum Aarwangen- Langental Nord. Seit Jahrzehnten zwängt
sich der gesamte Verkehr zwischen dem Autobahnanschluss Niederbipp und der Region
Langenthal durch den Ortskern von Aarwangen. Auf diesen ohnehin engen
Seite 1 von 3
Strassenabschnitten verläuft zudem auch das Bahntrassee des "Bipperlisi". Es ist daher nicht
übertrieben, von einem Nadelöhr zu sprechen. Die Verkehrsbelastung hat ein Ausmass
erreicht, das sowohl die Verkehrsteilnehmenden wie auch die Anwohnerinnen und Anwohner
stark einschränkt. An Werktagen fahren bis zu 16'000 Fahrzeuge durch Aarwangen. Bis zu 16
Prozent davon sind Lastwagen, was ein überdurchschnittlich hoher Wert ist.
Das einerseits wegen den grossen Industriebetrieben in und um Langenthal; andererseits
aber auch, weil beim Schloss Aarwangen die einzige für Lastwagen zugelassene Aarebrücke
zwischen Wangen an der Aare und Aarburg liegt. Auch die Region Oberaargau mit der
Agglomeration Langenthal wächst weiter. Der Verkehr wird daher auch dort noch zunehmen.
Die Prognosen bis ins Jahr 2030 gehen von einer Zunahme um 12 bis 25 Prozent aus. Im
Ortszentrum von Aarwangen muss damit werktags mit rund 18'000 Fahrzeugen gerechnet
werden.
Für beide Regionen gilt, dass die Bevölkerung, aber auch die Wirtschaft seit langem und
zusehends immer mehr unter diesen Verkehrsverhältnissen leiden. Die prekäre Sicherheit,
insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmer muss verbessert werden. Die
Anwohnerinnen und Anwohner sind von Lärm und Luftbelastungen betroffen, die Wirtschaft
von unproduktiven Staukosten. Die beiden Regionen haben eine schlechte Erreichbarkeit.
Das
ist
sehr
problematisch,
weil
eine
ungenügende
Erreichbarkeit
die
Entwicklungsmöglichkeiten verschlechtert und unliebsame wirtschaftliche und ggf. auch
soziale Auswirkungen zur Folge haben kann.
Als Verkehrsdirektorin bin ich viel unterwegs. Ich kann Ihnen aus meiner eignen Erfahrung
sagen: Praktisch nirgendwo anders sind derart prekäre Verkehrsverhältnisse vorhanden wie
im Emmental und Oberaargau.
2.
Zu den Vorprojekten
In unserem dicht besiedelten Land stehen wir bei Verkehrsproblemen immer vor demselben
Dilemma: Einerseits möchten wir die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehr
verflüssigen, die geplagten Ortsdurchfahrten vom Verkehr entlasten und die Erreichbarkeit
innerhalb der Region verbessern. Andererseits aber wollen wir auch die Anliegen des Umweltund Landschaftsschutzes berücksichtigen und zu unserem Kulturland Sorge tragen. Beides
zusammen ist nicht immer unter einen Hut zu bringen. Eine Interessensabwägung ist
notwendig. Aus diesem Grund hat der Oberingenieurkreis des Tiefbauamts Vorprojekte mit
jeweils zwei Varianten ausgearbeitet, welche die Verkehrsprobleme unterschiedlich angehen:
Die eine Variante ist eine Umfahrungslösung. Die belasteten Orte sollen mit weitgehend
neuen Strassen umfahren und so vom Verkehr entlastet werden.
Die andere Variante - wir nennen sie "Null+" - optimiert das bestehende Strassennetz mit
diversen Massnahmen. Beispielsweise durch eine Verbreiterung der Strasse, durch die
Aufhebung von Bahnübergängen mittels neuen Unterführungen oder durch eine bessere
Verkehrslenkung und -steuerung. Herr Schibler wird Ihnen gleich anschliessend die einzelnen
Varianten mit den konkreten Massnahmenpaketen im Detail vorstellen.
Zu den Kosten der Varianten bestehen heute noch keine gehärteten Zahlen. Wir haben ja erst
Vorprojekte und noch keine ausgearbeiteten Bauprojekte. Es bestehen erst grobe
Kostenschätzungen. Bei der Region Emmental werden die Grobkosten für die Variante
"Umfahrung" auf rund 674 Mio. Fr. und für die Variante "Null+" auf rund 144 Mio. Fr.
geschätzt. Bei Aarwangen betragen die Kostenschätzungen rund 136 Mio. Fr. für die
Umfahrung und rund 44 Mio. Fr. für "Null+". Das sind sehr grosse Beträge. Sie sind aber aus
heutiger Sicht grundsätzlich finanzierbar. Das einerseits weil der Grosse Rat bereits
beschlossen hat, die Restmittel des Investitionsspitzenfonds für diese Projekte zu verwenden.
Aktuell sind mindestens 280 Mio. Fr. im Fonds reserviert.
Andererseits haben wir hoffnungsvolle Signale vom Bund, dass er die Vorhaben mit
namhaften Bundesgeldern unterstützen wird.
Seite 2 von 3
3.
Bewertung
Das Tiefbauamt hat die Varianten der Vorprojekte von Fachleuten mit den üblichen Methoden
bewerten lassen. Herr Schibler wird Sie auch dazu gleich informieren. Zusammenfassend
lässt sich sagen: Grundsätzlich sind für beide Regionen beide Varianten taugliche
Lösungsansätze. Beide Varianten führen in unterschiedlichem Ausmass zu einer
Verflüssigung des Individualverkehrs und auch zu Verbesserungen beim öV sowie beim
Langsamverkehr. Die positiven Auswirkungen der beiden Varianten liegen aber in
unterschiedlichen Bereichen:
Die Varianten "Umfahrungen" bewirken eine deutlichere Entlastung der bestehenden Strassen
und damit auch der betroffenen Orte. Sie haben Vorteile bei der Sicherheit und erlauben den
Regionen bessere Entwicklungsperspektiven. Das deshalb, weil die Verkehrserschliessung
deutlich verbessert und die Reisezeiten verkürzt werden. Demgegenüber liegen die
hauptsächlichen Vorteile der Varianten "Null+" in den niedrigen Kosten und beim geringeren
Landverbrauch.
Wer den finanziellen Mittelbedarf gering halten oder die Umwelt schonen möchte, wird eher
die Varianten "Null+" vorziehen. Wer den volkswirtschaftlichen Nutzen, die
Entwicklungsfähigkeit der beiden Regionen, die Entlastung der Anwohnenden und die
Verkehrssicherheit stärker gewichtet, wird die Varianten "Umfahrungen" bevorzugen.
4.
Zum weiteren Vorgehen
Nach der Auswertung der Mitwirkungen werden wir Variantenentscheide fällen und
anschliessend entsprechende Bauprojekte ausarbeiten. Es ist daher sehr wichtig, dass sich
nun alle Interessierten und Betroffenen zu den Projekten und Varianten äussern. Die Projekte
werden nach dem Variantenscheiden normale Strassenplangenehmigungsverfahren
durchlaufen und der Grosse Rat wird die notwendigen Kredite für die Projektierung und
Realisierung der einzelnen Vorhaben zu beschliessen haben. Aus heutiger Sicht gehen wir
davon aus, dass mit der Realisierung der Vorhaben ab 2022 begonnen werden kann.
5.
Zum Schluss
Ich habe einleitend gesagt: Wir stehen heute bei den Verkehrssanierungen im Emmental und
Oberaargau an einem wichtigen Meilenstein. Die Chancen, dass wir nun endlich gute
Lösungen für die verkehrsgeplagten Regionen realisieren können, sind intakt; ja vielleicht
sogar besser denn je. Ich bin aus folgenden Gründen zuversichtlich:

Es liegen jetzt konkrete, wirkungsvolle und umsetzbare Vorprojekte vor. Es bestehen
also Lösungen und diese sind technisch machbar.

Die Finanzierung ist mit der Reservierung von Fondsmitteln aus dem
Investitionsspitzenfonds und mit der signalisierten Unterstützung von Bundesmitteln
grundsätzlich machbar.

Der Problemdruck in den Regionen ist gross. Ich spüre deutlich und immer wieder,
dass eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung gute Lösungen will und dabei auch
bereit ist, negative Punkte, wie beispielsweise der möglichst begrenzte Verlust von
Kulturland, zu akzeptieren.
Liebe Medienschaffende: Die Mitwirkung ist eröffnet. Als Regierungsrätin und als
Verkehrsdirektorin bitte ich die Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinden und Regionen sowie
auch die betroffenen Unternehmen und alle weiteren Interessierten, sich an der Mitwirkung zu
beteiligen und sich einzubringen. Die öffentliche Mitwirkung dauert vom 15. Oktober bis zum
13. November 2015.
Seite 3 von 3

Download Report