Liebe Leserinnen und Leser

Ausgabe 4, Februar 2016
Rund um die Landtagswahl –
Seite 1-2
Besuch bei „Stratasys“ in
Rheinmünster – Seite 3
Praktikumsbericht Jule Muck
– Seite 3
Murgtal-Treffen der IG BCE
– Seite 4
Neujahrsempfang SPD-Baden-Baden – Seite 4
Politischer Aschermittwoch
mit Uwe Hück – Seite 4
Im Gespräch mit Pflegebündnis Mittelbaden – Seite 5
Termine – Seite 5
Paten für Flüchtlinge gesucht
– Seite 6
Innovation „around the pill“
– Seite 6
Besuchergruppe aus dem
Wahlkreis in Berlin – Seite 7
Baden. Berlin. Verbinden.
Liebe Leserinnen und Leser,
der Landtagswahlkampf ist in der heißen Phase. Unser
Kandidat Werner Henn und unser Landtagsabgeordneter
Ernst Kopp sind unterwegs, ich unterstütze sie gerne dabei.
Im Dialog werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deutlich machen, dass es auf uns als Regierungspartei ankommt. Wir können auf unsere Bilanz stolz
sein. Unsere Ministerinnen und Minister haben ganze Arbeit geleistet. Auch in Zukunft ist es für unser Land wichtig, dass die SPD weiterregiert.
Nur mit der SPD wird in die Zukunft unseres Landes investiert. Nur mit der SPD hängt die Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern ab. Nur mit der SPD geht es sozial gerecht zu.
Es wird darauf ankommen, dass wir unsere Freundinnen
und Freunde, Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen
und Kollegen mobilisieren, zur Wahl zu gehen. Eine niedrige Wahlbeteiligung hilft nur den Rechten!
Auch in diesem Monat informiere ich in meinem Newsletter „Baden. Berlin. Verbinden“. Viel Spaß beim Lesen!
Herzlich
Am 13. März:
Achtung Gerücht – Seite 7
Meine Stimme für Vernunft –
Seite 8
Gabriele Katzmarek
Kurz notiert! – Seite 8
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Ausgabe 4, Februar 2016
Baden. Berlin. Verbinden.
Rund um die Landtagswahl – Baden-Württemberg leben!
Bundesministerin
Durmersheim
Barbara
Hendricks
in
Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, besuchte auf
SPD-Initiative Durmersheim. Vor Ort informierte sie
sich, wie eine kleine Gemeinde in Randlage im Vergleich zu einer Großstadt mit der Flüchtlingsunterbringung umgeht.
SPD-Kreisparteitag in Mittelbaden
Am 29. Januar fand unser SPD-Kreisparteitag in Bühl
statt. Jonas Weber, unser Kreisvorsitzender, wurde dabei mit einem grandiosen Ergebnis von fast 100 Prozent wiedergewählt.
Der neue Kreisvorstand
Gewählt als Stellvertreter/ -in wurden: Diana Fischer, Simon Huck und Ademir Karamehmedovic. Renate Schwarz wurde im Amt der Kassiererin, Hubertus Stollmaier als Schriftführer bestätigt. Neu im Kreisvorstand ist Ute KretschmerRisché, die das Amt der Pressereferentin bekleiden wird. Als Beisitzer im Kreisvorstand sind gewählt worden: Rosemarie Ahlswede, Petra Feld,
Winfriede Fuchs, Werner Hermann, Marcel
Müller und Kilian Krumm. Auch ich werde in Zukunft als Beisitzerin im Kreisvorstand mitarbeiten.
MdL Ernst Kopp, Ministerin Barbara Hendricks, Bürgermeister Andreas Augustin und Kandidat Werner Henn.
Empfangen wurde die Ministerin von Bürgermeister
Andreas Augustin und Vertretern der Gemeinderatsfraktionen. Durmersheim wurde ausgewählt, nachdem SPD-Fraktionschef Werner Hermann berichtete,
dass die Gemeinde bei einem Neubau zur Unterbringung auf eine bauliche Lösung setzt, die künftig auch
als Sozialer Wohnungsbau genutzt werden kann.
Auf dem Landesparteitag vertreten unseren Kreisverband: Laura Bader, Klaus Eckert, Diana Fischer,
Simon Huck, Ademir Karamehmedovic, Ernst
Kopp, Renate Schwarz, Jonas Weber und ich.
Wahlkampf in Sinsheim
Ich habe deutlich gemacht: Jeder, der fordert die Grenzen
zu schließen, muss auch erklären, wie er diese sichern will.
Bei der Firma Gebhardt mit MdL Thomas Funk und MdB
Lars Castellucci.
Auf Einladung des örtlichen Landtagskandidaten
Thomas Funk habe ich den Wahlkampf in Sinsheim
unterstützt. Ich freue mich über die vielen guten Gespräche im ganzen Land, so zeigen wir: auf die SPD
kommt es an!
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Neben den personellen Weichenstellungen stand die
aktuelle Flüchtlingsdebatte im Mittelpunkt unseres
Kreisparteitages. In meinem Redebeitrag habe ich
deutlich gemacht, dass jeder, der fordert die Grenzen
zu schließen, auch erklären muss, wie er diese sichern
will. Wir müssen endlich mit der Integration beginnen,
ewige Diskussionen um unsinnige Obergrenzen halte
ich nicht für sinnvoll. Mich hat es gefreut, dass wir eine
lebhafte Debatte zu diesem wichtigen Thema geführt
haben. Das zeigt: die SPD ist eine Diskussions- und
Mitmachpartei!
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Baden. Berlin. Verbinden.
Rund um die Landtagswahl – Baden-Württemberg leben!
Industrie 4.0 Tour durchs Land
Auf die SPD kommt es an!
Zusammenhalt und soziale Sicherheit – im Landtag nur mit der SPD. Denn keine andere Partei gestaltet Wachstum sozial und garantiert so mehr
Arbeitnehmerrechte, mehr Bildungsgerechtigkeit
und die Chancengleichheit aller.
 Nur ein starkes SPD-Ergebnis verhindert die
Rückkehr der CDU an die Macht.
 Nur ein starkes SPD-Ergebnis hält die AfD
klein.
 Nur ein starkes SPD-Ergebnis ermöglicht die
Fortsetzung von Grün-Rot.
Deshalb kämpfen wir für eine starke SPD in Baden-Württemberg!
Spannende Gespräche in Rottweil
Auf meiner Industrie 4.0-Infotour hatte ich auch 2016
wieder drei spannende Termine.
Auf Einladung des Kreisverbands Rottweil war ich zu
Besuch in der Neckar Werkstatt Sulz der Lebenshilfe,
wo mir unter anderem eine Petition zum Thema Witwenrente übergeben wurde. Es folgte der Besuch bei
einem Medizintechnik-Unternehmen, bevor abschließend die Industrie 4.0-Diskussion mit Genossinnen
und Genossen stattfand. In ihrem „Arbeitskreis 4.0“
haben sie sich bereits einen guten Überblick über die
Chancen und Risiken verschafft. Umso größer war
meine Freude, mit meiner Einschätzung aus Perspektive des Bundes einen weiteren Baustein zu liefern.
Tea Talk mit Nils Schmid
Auf seiner Tour durchs Land machte unser Spitzenkandidat und Minister für Wirtschaft und Finanzen Nils
Schmid in Gaggenau halt. Die Veranstaltungsreihe Tea
Talk ermöglicht den direkten Dialog mit Bürgerinnen
und Bürgern bei Tee und Gebäck.
Bei dieser Gesprächsrunde stellten sich Nils Schmid
und Ernst Kopp den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Die Ziele der SPD für die kommenden fünf Jahre
kamen ebenso zur Sprache wie die Erfolge der vergangenen Jahre. Ernst Kopp unterstrich die Bedeutung des
Nationalparks für unsere Region als Publikumsmagnet
und die Abschaffung der Studiengebühren als Bildungsinvestition. Moderiert wurde der Dialog von unserem SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber.
Wichtige Forderung: Die SPD wird die Kita-Gebühren abschaffen, um Familien zu entlasten.
Spannende Diskussion mit den Genossinnen und Genossen
in Rottweil.
Besuch der Universität in Ulm
In Ulm besuchte ich gemeinsam mit Martin Ansbacher, Vorsitzender des Kreisverbands Ulm, die Universität. Dort werden gezielt berufsbegleitende Studiengänge an den Herausforderungen der Industrie 4.0
ausgerichtet. Anschließend hatte ich die Möglichkeit,
mit den Ulmer Genossinnen und Genossen zu diskutieren.
Wahlkampf mal anders: im Wahlkampfladen
Zuletzt war ich im Wahlkampfladen von Daniel Born
in Schwetzingen. Als Landtagskandidat ist er zurzeit
immer ansprechbar in der Schwetzinger Innenstadt.
Mit zahlreichen Passanten haben wir über Wirtschaftspolitik und aktuelle Tagespolitik diskutiert. Ich
konnte mich davon überzeugen: der Wahlkampfladen ist eine klasse Idee und wird von Bürgerinnen und
Bürgern gerne in Anspruch genommen.
Viel Erfolg, Daniel!
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Besuch bei „Stratasys“ in Rheinmünster
3D-Druck ist derzeit in aller Munde. Dadurch wird es
möglich sowohl Ersatzteile dezentral und innerhalb
weniger Minuten zu produzieren.
Einen Vorreiter für diese Technologie haben wir auch
in unserer Region: Die Stratasys GmbH in Rheinmünster ist Weltmarktführer für die Herstellung von 3DDruckern. Das Unternehmen produziert und entwickelt Lösungen für verschiedenste Branchen wie die
Luft- und Raumfahrt, die Automobilindustrie oder die
Medizintechnik. Ob Architekturmodelle, Werkzeuge
für die Fertigung, Ersatzteile, Zahntechnik oder Spezialanfertigungen für die Unterhaltungsindustrie: Die
Anwendungsmöglichkeiten sind extrem vielseitig.
Praktikumsbericht Jule Muck
Mein Name ist Jule Marie Muck und ich bin Schülerin
des Bismarck- Gymnasiums in Karlsruhe. Meine
Hauptfächer sind Deutsch und Mathematik, Latein,
Englisch und Gemeinschaftskunde. Neben meiner
Tätigkeit als Oberministrantin in der Seelsorgeeinheit
Malsch bin ich auch in unserer Amnesty-AG des
Bismarck-Gymnasiums aktiv.
Jules Motivation
Ich interessiere mich schon lange für Politik. Deshalb
wollte ich etwas im Rahmen des BOGY-Praktikums mit
Politik machen und bewarb mich bei Gabriele
Katzmarek, da ich die SPD schon immer als eine Partei
gesehen habe, mit deren Programm ich mich am
besten identifizieren konnte.
Am 25. Januar ging es los. Ich durfte eine Woche lang,
den Mitarbeiten im Bürgerbüro in Rastatt über die
Schulter schauen. Meine Kollegen für diese Woche
waren Judith Giese und Jonas Weber.
Das Alien Paul wurde in einem 3D-Drucker hergestellt.
Bei meinem Besuch habe ich mich über die Möglichkeiten der Technologie informiert aber mich auch
über Situation der Beschäftigten und das Wachstumspotenzial in der Region ausgetauscht.
Fasenacht in Muggensturm
„Kommt all es isch Fasenacht!“ hieß es bei der GRO KA
GE Muggensturm, und ich bin gerne gekommen! Das
närrische Treiben lass ich mir nicht entgehen! Es hat
wie immer viel Spaß gemacht.
Die Stürmischen Muggikanten haben gerufen und ich bin
gekommen.
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Hinter die Kulissen geschaut
In dieser Woche habe ich sehr viel erfahren und gelernt.
Nicht nur, wie man zum Beispiel eine politische
Berlinfahrt organisiert, sondern auch wie man eine
Demonstration auf den Weg bringt. Ich habe eine
Sitzung besucht, in der Themen wie „Frühe Hilfe bei
Kleinkindern und Säuglingen“ oder „Prävention von
Rechtsradikalismus“ besprochen wurden. Ich habe in
dieser Woche jedoch nicht nur zugeschaut, sondern
durfte auch selber aktiv werden. Ich habe eine Antwort
auf einen Bürgerbrief geschrieben, habe ein paar
Sachen Korrektur gelesen und viel recherchiert.
Diese Woche hat mir sehr viel mit auf den Weg
gegeben. Nicht nur, dass ich sehr nette Kollegen hatte,
sondern auch dass mir gezeigt wurde, was hinter den
Kulissen alles geschieht.
Jule Muck an ihrem Arbeitsplatz im Rastatter Bürgerbüro.
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Murgtal-Treffen der IG BCE
Zum Gedankenaustausch mit den Betriebsräten der
Unternehmen im Murgtal hatte mich „meine“ Gewerkschaft – die IG Bergbau, Chemie und Energie – ins
Unimog-Museum eingeladen. Herzlich empfangen
wurde ich von meinem früheren Wegbegleiter und Bezirksleiter Karsten Rehbein.
Schwerpunkte waren die Digitalisierung und die damit
einhergehenden Veränderungen der Arbeitswelt sowie die bessere Vernetzung von Betriebsräten im
Murgtal. Besonders gefreut hat es mich, dass Michael
Brecht, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Daimler
AG, ebenfalls zum Treffen gekommen war und sein Interesse an einem Dialog über die Branchen hinweg bekundet hat.
Mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft, wie
zum Beispiel das Thema Industrie 4.0, habe ich über
die aktuelle Entwicklung in Berlin und Baden-Württemberg berichtet. Mir ist es wichtig, dass sich Betriebsräte über die Branchen hinweg vernetzen und so
die Zukunft der Arbeitswelt gestalten.
Viele Kolleginnen und Kollegen waren gekommen.
Neujahrsempfang der SPD-Baden-Baden
Der Stadtverband der Baden-Badener SPD startet
mit
einem
starken
Kandidaten
in
den
Landtagswahlkampf, für den ich Werner Henn viel
Glück und Erfolg wünsche.
Politischer Aschermittwoch mit Uwe
Hück
Traditionell laden der Rastatter SPD-Ortsverein und
der Kreisverband zum Aschermittwoch nach Rastatt
ein. Der Konzernbetriebsratschef der Porsche AG,
Uwe Hück, war dieses Jahr als besonderer Gast nach
Rastatt gekommen, um uns im Wahlkampf zu
unterstützen.
Vom Heimkind hat sich Uwe Hück im wahrsten
Sinne des Wortes nach oben geboxt und nie
vergessen, wo er herkommt. Ihm ist es bis heute
wichtig, etwas zurück zu geben. Sein vielfältiges
Eintreten für junge Menschen und Schwächere ist
hinlänglich bekannt und Beleg für sein
Gerechtigkeitsverständnis.
Mit Mut und Tatkraft für SPD-Erfolge eintreten
In einer kämpferischen Rede machte er deutlich,
dass wir Sozialdemokraten mit Mut und Tatkraft für
unsere Erfolge eintreten können. Hinsichtlich der
Umfragewerte stellte Uwe Hück fest „hätte Moses
auf Umfragen vertraut, hätte er nie das Rote Meer
überquert“.
Mit Blick auf Zusammenhalt und soziales Wachstum
wurde deutlich, wer der Garant in BadenWürttemberg hierfür ist: die Sozialdemokratie. Wir,
die SPD, tragen dafür Sorge, dass Rassismus und
Ausgrenzung keinen Platz in unserer Gesellschaft
haben und Gerechtigkeit in die Tat umgesetzt wird.
Beim Neujahrsempfang der SPD in Baden-Baden habe
ich gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Werner
Henn und der Stadtverbandsvorsitzenden Petra Feld
klar gemacht, wofür die SPD in der Flüchtlingsfrage
steht. Dass nur durch viel ehrenamtliches Engagement
die Unterbringung von Flüchtlingen menschenwürdig
möglich ist und Populismus niemandem weiterhilft,
haben wir dabei klar zur Sprache gebracht.
Ganz klar müssen von allen Menschen Regeln und Gesetze eingehalten werden. Ob sie nun neu sind in unserem Land oder alteingesessen. Wichtig war es mir
auf die Verrohung der Umgangsformen hinzuweisen,
die ich teilweise in unserer Gesellschaft bemerke, eine
Gefahr für unser Zusammenleben!
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v.l.n.r.: Uwe Hück, Gabriele Katzmarek, Jonas Weber,
Marcel Müller und Ernst Kopp.
Zum Abschluss hob Ernst Kopp hervor, wofür sich
unsere SPD im Land stark macht. Es wurde deutlich,
wie lohnenswert unser Einsatz ist.
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Baden. Berlin. Verbinden.
Im Gespräch mit Pflegebündnis Mittelbaden
Die Regierungskoalition ist angetreten, um die
Pflege zu stärken und Leistungen zu verbessern. Mit
zwei Pflegestärkungsgesetzen hat sich bereits einiges getan. Ein großer Schritt steht noch bevor: die
Zusammenlegung der bislang drei eigenständigen
Ausbildungsgänge zum Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpfleger zu einer generalistischen Ausbildung für alle Pflegeberufe. Ergänzend sollen weiterqualifizierende Studiengänge eingerichtet werden.
Das Schulgeld, das in einigen Bundesländern erhoben wird, soll abgeschafft werden. Stattdessen sollen alle Azubis eine angemessene Ausbildungsvergütung erhalten.
Die Sorgen und Nöte aus der Praxis sind mir wichtig.
Ich nehme sie mit nach Berlin, um sie weiter an die
Fachleute in unserer Fraktion zu geben. Die mittelbadische Perspektive nach Berlin zu spiegeln, ist mir ein
Anliegen.
Rundgang durch neue Wohngemeinschaften
Neben dem fachlichen Austausch statt ein Rundgang
durch die neuesten Wohngemeinschaften der Gaggenauer Altenhilfe auf dem Programm. Große helle Gemeinschaftsräume und komfortable Einzelzimmer
bieten eine gute Möglichkeit, würdevoll zu altern.
Während sich einige Sozial- und Berufsverbände dafür stark machen, regt sich in der Branche auch Widerstand. Hintergrund ist die Befürchtung, dass
letztendlich der Beruf des Altenpflegers das Nachsehen hat, da Kranken- und Kinderkrankenpflege als
die beliebteren Berufsbilder gelten.
Gespräch mit Pflegebündnis
Peter Koch, Vorsitzender des Pflegebündnisses Mittelbaden, hatte daher zu einem Gesprächsaustausch nach Gaggenau geladen. Mit Vertretern von
Berufsschulen, von Pflegeeinrichtungen und des
Klinikums Mittelbaden hatte ich kompetente Gesprächspartner.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat
gute Pflege Priorität. Foto: Gerd Modlich.
Termine Februar
23.02.
Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe, Berlin
28.02.
Auf einen Café mit Gabriele Katzmarek, Baden-Baden
29.02.
Treffen der Apotheker in Mittelbaden, Baden-Baden
Termine März
02. – 09.03.
11.03.
Delegationsreise mit dem Themenschwerpunkt Digitalisierung des Gesundheitswesens, USA
Feier 50 Jahre Lebenshilfe, Bühl
12.03.
Diskussion „Wirtschaft und Soziale Demokratie" Friedrich-Ebert Stiftung, Stuttgart
13.03.
Landtagswahl Baden-Württemberg
22.03.
Schulbesuch Wilhelm-Hausenstein Gymnasium, Durmersheim
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Baden. Berlin. Verbinden.
Jeder kann mitmachen: Paten für
Flüchtlinge gesucht!
Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, brauchen Hilfe, um sich zurechtzufinden. Viele Menschen
engagieren sich bereits ehrenamtlich in diesem Bereich. Das neue Bundesprogramm „Menschen
stärken Menschen“ des Bundesfamilienministeriums will unter anderem Patenschaften zwischen
Flüchtlingen und hier lebenden Menschen fördern
und unterstützen. Zehn Millionen Euro stehen dafür
dieses Jahr bereit.
Innovation „around the pill“
Jedes Jahr treffen sich mehr als 500 Akteure und Experten des Gesundheitswesens beim BMC-Kongress
(Bundesverband Managed Care e.V.), um Ideen zu
diskutieren und Impulse für Veränderungen unseres
Gesundheitssystems zu setzen.
Am 19. und 20. Januar fand der Kongress 2016 unter
dem Motto „Innovation“ in Berlin statt. Ich war mit
dabei auf dem Podium zum Thema Innovation
„around the pill“.
Mit „Menschen stärken Menschen“ sollen nach
Deutschland geflüchtete Familien, Frauen, Männer
und Kinder dabei unterstützt werden, in unserer Gesellschaft anzukommen und sich hier eine neue Zukunft aufzubauen. Das Programm schafft eine Basis
für viele dauerhafte persönliche Begegnungen. Davon profitieren Flüchtlinge, die Patinnen und Paten
und die gesamte Gesellschaft, so unsere Familienministerin Manuela Schwesig.
Der Großteil des Geldes ist für die Begleitung und die
Qualifizierung der Paten-Tandems eingeplant. Wohlfahrtsverbände, Migrantenorganisationen, Stiftungen und Freiwilligenagenturen sollen die Paten vermitteln. An sie soll auch das Fördergeld fließen. So ist
sichergestellt, dass die Freiwilligen eine fachliche Begleitung zur Seite gestellt bekommen, die bei Fragen
oder Problemen unterstützen kann. Neben Patenschaften will das Programm für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – im letzten Jahre waren das circa
59.000 – darüber hinaus ehrenamtliche Vormundschaften und Gastfamilien gewinnen. Sie sollen die
jungen Flüchtlinge im Alltag begleiten.
Für Interessierte, die sich über Patenschaft, Gastfamilie und Vormundschaft informieren wollen, hat das
Bundesfamilienministerium eine Telefon-Hotline eingerichtet. Unter der Nummer 0800 200 50 70 sind
Mitarbeiter von Montag bis Freitag zwischen 7.30
Uhr und 16 Uhr zu erreichen, die Kontakte vermitteln
und Fragen beantworten können.
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Als Podiumsteilnehmerin auf dem BMC-Kongress in Berlin.
Foto: BMC/ Popp.
Chancen der Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik geht nicht mehr ohne Wirtschaftspolitik und umgekehrt. Das Thema Gesundheitswirtschaft wird zunehmend wichtiger, Firmen und Investoren treten in einen Markt, der bislang sehr sozialpolitisch geprägt war. Ist das eine Gefahr oder
Chance? Wer kann daran partizipieren? Nur die Investoren oder auch die Patienten oder sogar die Sozialversicherungsträger? Was muss Politik leisten, um daraus eine Chance werden zu lassen? Wie lassen sich
wirtschaftspolitische Ziele und Versorgungsziele zusammenbringen?
Auf dem Podium
Diese spannenden Fragen diskutierte ich mit Prof. Elisabeth Steinhagen-Thiessen, Leiterin der Forschungsgruppe Geriatrie, Charité Berlin, mit Olaf Lodbrok, Geschäftsführer, Elsevier GmbH, mit Thorsten Mintel, Director Digital & Customer Marketing, Pfizer Pharma
GmbH und mit Dr. Jens Kröger, Vorstandsmitglied
Deutsche Diabetes-Hilfe.
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Baden. Berlin. Verbinden.
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu
Gast in Berlin
50 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem
Wahlkreis Rastatt/ Baden-Baden, lernten auf meine Einladung drei Tage lang das politische Berlin kennen. Die
Gruppe bekam ein interessantes Programm geboten wie
zum Beispiel das Gespräch im Bundesfamilienministerium, den Besuch der Gedenkstätten und Museen „KZ
und Speziallager Sachsenhausen“ und ein Gespräch in
der Landesvertretung Baden-Württemberg.
Beim Informationsvortrag im Plenarsaal des Bundestages erfuhr die Gruppe Interessantes über die Arbeitsweise des Parlamentes. Beim Gespräch mit mir interessierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor allem
mein Weg in die Politik und meine Aufgaben und Funktionen in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Eine
Diskussion entwickelte sich bei der Frage, ob auch in
Deutschland, wie in den USA gerade diskutiert, eine Verlängerung der Wahlperiode denkbar wäre. Ein weiteres
Thema war die Streitkultur, die derzeit in Deutschland
herrscht. Beschimpfungen, und Verunglimpfungen sind
an der Tagesordnung, eine sachliche Auseinandersetzung findet immer seltener statt.
Achtung Gerücht: Flüchtlinge und
Krankenkassenbeiträge
Immer wieder werde ich mit dem Gerücht konfrontiert „wegen den Flüchtlingen sind die Krankenkassenbeiträge gestiegen“.
Fakt ist: Viele Krankenkassen haben zum 1. Januar
2016 den Zusatzbeitrag im Schnitt um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Bei einzelnen Kassen betrug das
Plus sogar bis zu 0,6 Punkte.
Grund dafür sind jedoch nicht die Flüchtlinge. Ihre
Behandlungen werden nicht von den Krankenkassen getragen. Die Übernahme der Kosten erfolgt
von den zuständigen Behörden in den Kommunen
und erst nach bürokratischer Beantragung. Bei
Asylsuchenden gibt es nur eine sehr eingeschränkte
medizinische Versorgung.
Neben weiteren Programmpunkten führte eine Stadtrundfahrt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu wichtigen kulturellen und geschichtlichen Orten Berlins. Ich
hoffe, die Fahrt hat den Gästen gefallen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berlinfahrt beim Fototermin auf der Reichstagskuppel. Vielen Dank für den Besuch!
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Baden. Berlin. Verbinden.
Meine Stimme für Vernunft
Deutschland darf gerade vor den Herausforderungen
der Flüchtlingspolitik nicht weiter gespalten werden,
unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht
Hass und Gewalt.
Einfache Antworten helfen nicht
Unter dem Motto „Meine Stimme für Vernunft" werben
wir Sozialdemokraten für mehr Sicherheit und Respekt
in unserem Land und treten den Stimmungsmachern
von Gewalt, rechter Hetze, Radikalisierung und Ausgrenzung entschieden entgegen. Vernunft heißt: Die
Interessen der Menschen in unserem Land vertreten –
zum Beispiel für Wohlstand, Arbeitsplätze, eine gesunde Umwelt. Und: Für eine menschliche Gesellschaft.
Die „einfachen Antworten“ von Rechtspopulisten schaden uns allen.
Viele Unterstützer sind schon dabei
Unterstützung erhalten wir dabei von Schauspielern wie Iris Berben, Senta Berger, Natalia Wörner,
Robert Atzorn oder dem Sänger Udo Lindenberg.
In Baden-Württemberg, Rheinland Pfalz und
Sachsen Anhalt unterstützen Plakate und Handouts unsere Botschaft auf Krisen nicht mit Populismus und Ausgrenzung zu reagieren, sondern
mit Vernunft. Wir wollen, dass die Vernünftigen
zur Wahl gehen, damit die Unvernünftigen nicht
in die Parlamente kommen. In den sozialen Netzwerken können Bürgerinnen und Bürger die Kampagne auf „stimme-fuer-vernunft.de“ unterstützen und sich über die hetzerischen und unwahren
Argumente der AfD (Alternative für Deutschland)
informieren.
Auch Iris Berben und Udo Lindenberg sind unter den
Unterstützerinnen und Unterstützern.
Die SPD hat einen klaren Kurs, um unserer Land zusammenzuhalten. Wir sind die Stimme der Vernunft, die
mit Zuversicht und Realismus die Mehrheit der Menschen mitnimmt in der Flüchtlingspolitik. Das ist unsere
Aufgabe als soziale und demokratische Volkspartei.
Die verschiedenen Plakate werden bundesweit plakatiert. So
zeigen wir Zusammenhalt gegen geistige Brandstifter!
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Kurz notiert: Delegation aus China
zu Gesprächen mit mir in Berlin
Eine Delegation von Beraterinnen und Beratern der
Stadt Shanghai traf sich mit mir zum gemeinsamen Austausch. Vielen Dank für den Besuch.
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