HA-Sitzung am 02.06.2015

Gemeinde Bestensee
22.05.2015
EINLADUNG
zur Hauptausschusssitzung am 02.06..2015, 19.00 Uhr, im Gemeindesaal
Eichhornstraße 4-5
--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Tagesordnung:
A)
Öffentlicher Sitzungsteil
1.
Informationen des Bürgermeisters in Vorbereitung auf die
Sitzung der Gemeindevertreter am 23.06.2015
2.
Übernahme des Vertrages zur Durchführung des Straßenwinterdienstes vom 14.01.2013 durch die Firma Wolf Universal Service KG
3.
Beschlussvorlagen
B 23/06/15 - Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Bestensee
B 24/06/15 - Bildung einer Abrechnungseinheit für die Ausbaumaßnahme
Straßenausbau Bergweg und Schanzenweg 2015 in Bestensee
B 25/06/15 - Abschnittsbildung der Ausbaumaßnahme grundhafter Straßenausbau Rudolf-Breitscheid-Straße
B 26/06/15 - B-Plan „Spreewaldstraße 1 A“ der Gemeinde Bestensee,
Gemarkung Bestensee – Einleitungsbeschluss
4.
B)
Sonstiges
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
1.
Beschlussvorlagen
B 27/06/15 - Unentgeltlicher Flächentausch des Flurstücks 507 und einer
Teilfläche des Flurstücks 508 der Flur 1 der Gemarkung Bestensee
Gbbl. 5 mit den Flurstücken 505 der Flur 1 der Gemarkung
Bestensee, Grundbuchblatt 3235 und 510 der Flur 1 der Gemark.
Bestensee, Gbbl. 2578 Bauernweg
B 28/06/15 - Ankauf einer 115 m² großen Straßenverkehrsfläche im Heuweg,
Flurstück 120 der Flur 12, Gemarkung Bestensee und Ankauf
einer 234 m² großen Straßenverkehrsfläche im Brückenweg,
Flurstück 122 der Flur 12, der Gemarkung Bestensee, beide
Flurstücke Grundbuchblatt 1815
B 29/06/15 - Verkauf des Am Horst 10 gelegenen Flurstücks 58 der Flur 10
der Gemarkung Bestensee, Grundbuchblatt 2907
B 30/06/15 - Verkauf des in der Böcklinstr. 20 gelegenen Flurstücks 346 der
Flur 13 der Gem. Bestensee, Grundbuchblatt 3013
-2-
B 31/06/15 - Verkauf des im Wildweg 8 A gelegenen Flurstücks 509 der
Flur 4 der Gem. Pätz, Grundbuchblatt 804
B 32/06/15 - Verkauf des in der Schubertstr. 17 B gelegenen Flurstücks 343 der
Flur 13 der Gemarkung Bestensee, Grundbuchblatt 3013
B 33/06/15 - Zustimmung der Gemeinde Bestensee als Grundstückseigentümer zur Übertragung des Erbbaurechtes und Änderung des
Erbbauzinses das Grundstück Badstraße, Ecke Prieroser Str.,
Flurstück 297/27 der Flur 4 der Gemarkung Pätz, Grundbuchblatt 942 betreffend
B 34/06/15 - Ankauf einer 180 m² großen Straßenverkehrsfläche Am Seeblick,
Flurstück 219 der Flur 10, Gemarkung Bestensee, Gbbl. 1449
2.
Sonstiges
Vertrag H. Pöschk + Gemeinde Bestensee Bürgertreff
Quasdorf
Bürgermeister und Vorsitzender
des Hauptausschusses
Gemeinde Bestensee
22.05.2015
BEKANNTMACHUNG
Am
Dienstag, 02.06.2015
findet
um 19.00 Uhr im Gemeindesaal Eichhornstr. 4 - 5
die nächste öffentliche/nichtöffentliche Hauptausschusssitzung statt.
Tagesordnung:
A)
Öffentlicher Sitzungsteil:
1.
Informationen des Bürgermeisters in Vorbereitung auf
die Sitzung der Gemeindevertreter am 23.06.2015
2.
Übernahme des Vertrages zur Durchführung des Straßenwinterdienstes vom 14.01.2013 durch die Firma Wolf Universal Service KG
3.
Beschlussvorlagen
B 23/06/15 - Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Bestensee
B 24/06/15 - Bildung einer Abrechnungseinheit für die Ausbaumaßnahme
Straßenausbau Bergweg und Schanzenweg 2015 in Bestensee
B 25/06/15 - Abschnittsbildung der Ausbaumaßnahme grundhafter Straßenausbau Rudolf-Breitscheid-Straße
B 26/06/15 - B-Plan „Spreewaldstraße 1 A“ der Gemeinde Bestensee,
Gemarkung Bestensee – Einleitungsbeschluss
4.
B)
Sonstiges
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
1.
Beschlussvorlagen
B 27/06/15 - Unentgeltlicher Flächentausch des Flurstücks 507 und einer
Teilfläche des Flurstücks 508 der Flur 1 der Gemarkung Bestensee
Gbbl. 5 mit den Flurstücken 505 der Flur 1 der Gemarkung
Bestensee, Grundbuchblatt 3235 und 510 der Flur 1 der Gemark.
Bestensee, Gbbl. 2578
B 28/06/15 - Ankauf einer 115 m² großen Straßenverkehrsfläche,
Flurstück 120 der Flur 12, Gemarkung Bestensee und Ankauf
einer 234 m² großen Straßenverkehrsfläche Flurstück 122 der
Flur 12, der Gemarkung Bestensee, beide Flurstücke Gbbl. 1815
-2-
B 29/06/15 - Verkauf des Flurstücks 58 der Flur 10 der Gemarkung Bestensee,
Grundbuchblatt 2907
B 30/06/15 - Verkauf des Flurstücks 346 der Flur 13 der Gem. Bestensee,
Grundbuchblatt 3013
B 31/06/15 - Verkauf des Flurstücks 509 der Flur 4 der Gem. Pätz,
Grundbuchblatt 804
B 32/06/15 - Verkauf des Flurstücks 343 der Flur 13 der Gemarkung Bestensee,
Grundbuchblatt 3013
B 33/06/15 - Zustimmung der Gemeinde Bestensee als Grundstückseigentümer zur Übertragung des Erbbaurechtes und Änderung des
Erbbauzinses das Flurstück 297/27 der Flur 4 der Gemarkung Pätz,
Grundbuchblatt 942 betreffend
B 34/06/15 - Ankauf einer 180 m² großen Straßenverkehrsfläche
Flurstück 219 der Flur 10, Gemarkung Bestensee, Gbbl. 1449
2.
Sonstiges
Beratung Vertrag Bürgertreff
Quasdorf
Bürgermeister und Vorsitzender
Hauptausschuss
Hauptausschuss
Bestensee, 01.04.2015
Festlegungsniederschrift
der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.03.2015 im Gemeindesaal
Eichhornstr. 4-5
----------------------------------------------------------------------------------------------------A)
Öffentlicher Sitzungsteil
Beginn:
Ende:
19.35 Uhr
Teilnehmer:
Herr Quasdorf, Herr Neumann, Herr Budach, Herr Scholz,
Herr Wegner, Herr Dr. Kuttner, Herr Rubenbauer
entschuldigt:
Herr Purann, Frau Lehmann
TO:
B)
19.00 Uhr
entsprechend der Ladung !
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
Beginn:
19.35 Uhr
Ende:
19.40 Uhr
Zu A)
Herr Quasdorf eröffnet die Sitzung und fragt an, ob es seitens der Fraktionen
Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge zur vorliegenden Tagesordnung und zur
Niederschrift der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses gibt. Das ist
nicht der Fall. Somit ist die Niederschrift bestätigt.
Herr Quasdorf informiert, dass von der Verwaltung eine Tischvorlage eingereicht
wird. Hierbei handelt es sich um den Beschluss Nr. 22/04/15 – Erwerb Gesellschafteranteile BADC -. Der Beschluss wird auf die Tagesordnung gesetzt, es erfolgt
einheitliche Zustimmung.
1.
Informationen des Bürgermeisters
Hauptausschuss
Bestensee, 01.04.2015
Festlegungsniederschrift
der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 31.03.2015 im
Gemeindesaal Eichhornstr. 4-5
------------------------------------------------------------------------------------------------------A)
Öffentlicher Sitzungsteil
Beginn:
B)
19.00 Uhr
Ende:
19.35 Uhr
Ende:
19.40 Uhr
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
Beginn:
19.35 Uhr
Teilnehmer:
Herr Quasdorf, Herr Neumann, Herr Budach, Herr Scholz,
Herr Wegner, Herr Dr. Kuttner, Herr Rubenbauer
entschuldigt:
Herr Purann, Frau Lehmann
Herr Quasdorf fragt an, ob es Zusätze oder Änderungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung gibt. Das ist nicht der Fall.
1.
Beschlussvorlagen
Quasdorf
Vorsitzender Hauptausschuss
und Bürgermeister

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