3. Gemeindeversammlung Dinhard vom Donnerstag, 12. November 2015, 20.00 Uhr Vorsitz: Peter Matzinger Stimmenzähler: Hans Bosshard Konrad Büchi Anwesend: 62 Stimmberechtigte 2 Gäste, davon 1 Pressevertreter (Landbote) Protokoll: Martin Schmid Präsident Peter Matzinger eröffnet die Versammlung und stellt fest, dass Einladung und Aktenauflage gesetzeskonform erfolgt sind. 8 10.07. Voranschläge Voranschlag 2016 Finanzvorstand Peter Matzinger präsentiert einige Zahlen aus dem Finanzplan 2015 – 2019 und erläutert den Voranschlag 2016. Die laufende Rechnung schliesst bei einem Ertrag von 6‘029‘200 Franken und einem Aufwand von 6‘727‘800 Franken mit einem Aufwandüberschuss von 698‘600 Franken ab. Der Aufwand enthält nebst ordentlichen Abschreibungen von 10 % des Verwaltungsvermögens im Betrage von 277‘900 Franken noch zusätzliche Abschreibungen von 551‘000 Franken. Damit wird das Verwaltungsvermögen bis auf Fr. 1‘908‘000.-- abgeschrieben. Die Investitionsrechnung weist Netto-Investitionen von Fr. 755‘900.-- aus. Der Steueransatz der Politischen Gemeinde wird unverändert bei 67 % belassen. Die RPK hat keine Bemerkungen und stimmt dem Budget zu. Beschluss (einstimmig) 1. Der Voranschlag der Politischen Gemeinde Dinhard für das Jahr 2016 wird genehmigt. 2. Der Steuerfuss für das Jahr 2015 wird auf 67 % festgesetzt. 3. Der vorgesehenen Entnahme von Fr. 698‘600.-- aus dem Eigenkapital wird zugestimmt. - 18 - Donnerstag, 12. November 2015 9 33.03.21 39.04.1. 23.03.4. Bergstrasse Hydranten- und Transportnetz Unterhalt Abwasserleitungen Sanierung Strasse, Ersatz Wasser- und Regenabwasserleitung Kredit Gemeinderat Ernst Huber erläutert detailliert die Ausgangslage, das Projekt und den Kostenvoranschlag. Die RPK hat keine Bemerkungen und empfiehlt, der Vorlage zuzustimmen. Hans Bosshard interessiert den Zeitpunkt der Ausführung und möchte, dass die Anstösser genug früh zu einer Information eingeladen werden. Ernst Huber teilt mit, dass der genaue Zeitpunkt noch nicht bestimmt sei. Die Arbeiten werden sicher im Jahr 2016 ausgeführt. Die Anstösser werden rechtzeitig informiert. Helga Horath fragt an, ob einheimische Firmen die Arbeiten ausführen. Peter Matzinger erklärt, dass eine Submission im Einladungsverfahren durchgeführt werden muss. Dort entscheidet sich, wer die Arbeiten ausführt. Martin Gerber möchte wissen, wie lange das zu sanierende Strassenstück ist. Ernst Huber antwortet, die Länge sei knapp 200 Meter. Hans Bosshard fragt, ob die ganze Bergstrasse im Eigentum der Gemeinde ist. Ihn interessiert, wieso jetzt der Abschnitt im Dorf saniert werde, wo doch die Strasse im oberen Teil in einem schlechteren Zustand sei. Peter Matzinger antwortet, die ganze Bergstrasse bis zur Gemeindegrenze ist eine Gemeindestrasse. Die Sanierung des westlichen Teiles wird folgen. Ernst Huber führt aus, dass der Zustand der Werkleitungen den Zeitpunkt der Sanierung mitbestimmt und hier den Ausschlag gab. Hans Bosshard wünscht die Verschiebung der Tempo 50-Tafel. Peter Matzinger antwortet, die Gemeinde werde im Rahmen der Strassensanierung den Standort der Tafel mit der Kantonspolizei anschauen. Beschluss (einstimmig) 1. Für die Strassensanierung, den Wasserleitungsersatz, die Sanierung der Mischabwasserleitung und den Neubau einer Meteorwasserleitung an der Bergstrasse, gemäss Projekt und Kostenvoranschlag vom 1. September 2015, wird ein Kredit von Fr. 670'000.-bewilligt. 10 98.00 Anfragen nach § 51 Gemeindegesetz Es liegen keine Anfragen nach § 51 GG vor. - 19 - Donnerstag, 12. November 2015 11 99.00 Mitteilungen Schulpräsident Thomas Schmid informiert: Der Betrieb im Schulhaus verläuft ruhig. In Zukunft wird es mehr Schüler geben. Dies bedeutet, dass wieder alle Jahrgänge in eigenen Klassen unterrichtet werden können. Im Dezember werden 3 Adventssingen durchgeführt. Zuhörerinnen und Zuhörer sind herzlich willkommen. Die Schulpflege und die Schulleitung müssen in den nächsten Jahren den Berufsauftrag der Lehrpersonen und den Lehrplan 21 umzusetzen. Gemeinderat René Todesco orientiert: Die Heizung konnte im Sommer ersetzt und im Herbst in Betrieb genommen werden. Auch die übrigen Arbeiten konnten mehr oder weniger fertiggestellt werden. Gemeinderätin Sandra Lüscher orientiert: Die Spitex ADER wird mit dem Spitex-Verein Seuzach Hettlingen Dägerlen fusionieren. Der Zweckverband kann aufgehoben werden. Der Antrag wird der Gemeindeversammlung im Frühjahr 2016 vorgelegt. Gemeindepräsident Peter Matzinger orientiert: Die Baudirektion des Kt. Zürich hat ihre Stellungnahme zur Nutzungsplanungsrevision vorgelegt. Als nächstes sind Gespräche geplant, so dass anschliessend die Genehmigung bei der Baudirektion vorgenommen werden kann. Die Gemeinde Dinhard bietet eine Wärmebildaktion an. Anmeldeschluss ist am 15. Dezember 2015. Termin Rechnungsgemeindeversammlung 2016: 17. Mai Termin Budgetgemeindeversammlung 2016: 14. November Termin Gemeindeversammlung Sekundarschule Seuzach: 25. November 2015 Termin Gemeindeversammlung Sekundarschule Rickenbach: 1. Dezember 2015 Mittels einer Folie wird über die Rechtsmittel gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung (Stimmrechtsbeschwerde, Gemeindebeschwerde, Protokollberichtigungsrekurs) orientiert. Auf die Frage des Präsidenten, ob gegen die Versammlungsführung oder die Abstimmungen Einwände erhoben werden, meldet sich niemand zu Wort. Der Präsident teilt noch mit, dass das Protokoll nach sechs Tagen während 30 Tagen auf der Verwaltung eingesehen werden kann. Mit dem besten Dank an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger und an seine GR-Kollegin und Kollegen schliesst der Präsident die Versammlung um 20.40 Uhr. - 20 - Donnerstag, 12. November 2015 Der Präsident: Der Protokollführer: P. Matzinger M. Schmid Die Stimmenzähler: Hans Bosshard Konrad Büchi - 21 -
© Copyright 2024 ExpyDoc
