Protokoll 43. Sitzung Leg.-Periode 2011-2016

43. Sitzung
Leg.-Periode 2011/2016
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung des Bau- Planungs-, Umweltund Energieausschusses vom 14.09.2015
Anwesend vom
Ausschuss:
Anwesend von der
Stadtverordnetenversammlung:
Anwesend vom
Magistrat:
Anwesend von
der Verwaltung:
Stadtverordneter Höse
Stadtverordnete Jungermann
Stadtverordneter Vaupel
Stadtverordneter Fröde
Stadtverordneter Knorr
Stadtverordneter Krannich bis 19.45 Uhr
Stadtverordneter Groß
Stadtverordneter Koch
Stadtverordneter Jütte
Stadtverordnetenvorsteher Marx
Stadtverordneter Schnappauf
Bürgermeister Dr. Ritz
Stadtrat Eisenberg
Oberamtsrat Ziegler
Techn. Oberamtsrat Arndt
Magistratsoberrat Bottenhorn
- als Schriftführer -
Gäste:
Frau Yüce von der HNA
Herr Staedt von ANP
Herr van Ommen und Herr Tischler von Schoofs Immobilien
GmbH Frankfurt
Zuhörer:
25 Bürger
…
-2-
Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Wilhelm, eröffnet die gemeinsame
Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses und des Haupt-, und
Finanzausschusses pünktlich um 18.30 Uhr und begrüßt die erschienenen Mitglieder des
Haupt- und Finanzausschusses und übergibt anschließend das Wort an Herrn Höse. Dieser
begrüßt ebenfalls die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses, Herrn
Stadtverordnetenvorsteher Marx, Herrn Stadtverordneten Schnappauf, Herrn Bürgermeister Dr.
Ritz, Herrn Stadtrat Eisenberg, Herrn Ziegler, Herrn Arndt und Herrn Bottenhorn von der
Verwaltung sowie Frau Yüce von der HNA, Herrn Staedt vom Planungsbüro ANP, Herrn van
Ommen und Herrn Tischler von Schoofs Immobilien GmbH Frankfurt und 25 Bürger. Gegen die
Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Bürgermeister Dr. Ritz begrüßt besonders Herrn Staedt vom Planungsbüro ANP und Herrn van
Ommen und Herrn Tischler von Schoofs Immobilien GmbH Frankfurt.
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Areal Ulrich“;
hier: Aktueller Sachstand
Herr Staedt erläutert anhand einer Präsentation den Sachstand des städtebaulichen Entwicklungsprojekts „Areal Ulrich“ und betont, dass man am Beginn eines Verfahrens steht,
dass eigentlich mit dem Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung beginnt. Bei diesem
Projekt erfolgte bereits eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und es wurden verschiedene
Beteiligungsschritte der eigentlichen Bauleitplanung vorgeschaltet. Im Umfeld der
städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gibt es kurzfristige, mittelfristige und langfristige
Themen aus der Bürgerbeteiligung, die nicht alle mit dem Projekt gelöst werden können.
Hierfür soll eine städtebauliche Rahmenplanung Lösungsvorschläge beschreiben.
Folgende Rahmendaten werden von Herrn Staedt erläutert:
- Weitere Verfahrensschritte,
- Themen des Bürgerworkshops und des Anliegertermins,
- Verkehrsuntersuchungen,
- Einzelhandelsuntersuchungen,
- Abstimmungstermine,
- Städtebauliche Untersuchungen,
- Zielsetzungen,
- Städtebaulicher Rahmenplan,
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan.
Beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat die Stadt die besten Steuerungsmöglichkeiten.
…
-3-
Herr Groß bittet darum, dass der Einzelhandel eine Stellungnahme in der Sitzung abgeben
kann.
Nach Abstimmung mit Frau Wilhelm vom Haupt- und Finanzausschuss sagt Herr Höse zu,
dass nach den Vorträgen von Herrn Staedt und den Projektentwicklern Fragen aus den
Reihen der Zuhörer gestellt werden können.
Bürgermeister Dr. Ritz teilt dem Ausschuss mit, dass er letzte Woche mit Herrn Staedt
dem Stadtmarketingverein Fragen zum Projekt beantwortet hat.
Herr van Ommen und Herr Tischler stellen ihre Firma und einige Referenzprojekte aus
Neu-Isenburg, Butzbach, Bad Homburg usw. vor.
Herr Tischler ist für die Schoofs-Gruppe beratend tätig und ist auf „kleinere Projekte im
Bereich der Einkaufszentren“ spezialisiert. Er stellt weitere Referenzprojekte vor, die sich
positiv auf die einzelnen Städte ausgewirkt haben. Dann stellt er das Homberger Projekt
mit Visualisierungen anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist dem Protokoll
beigefügt.
Fragen zum Projekt:
Herr Groß möchte, dass eine barrierefreie Verbindung zwischen Einkaufszentrum und
Innenstadt hergestellt wird.
Herr Tischler stellt die Zugänge zum Einkaufszentrum anhand des Planes vor.
Herr Dr. Lambrecht möchte wissen, warum giebelständische Satteldächer, die eigentlich
nur in der Innenstadt vorkommen, als Gestaltungselement geplant wurden.
Herr Tischler und Herr Staedt begründen die Wahl der Dachform. Bei dem Gestaltungsentwurf wurde die Denkmalpflege eingebunden.
Herr Ochsler fragt nach den Geschosshöhen des Einkaufszentrums.
Herr Tischler antwortet anhand der Präsentation.
Herr Günther Koch möchte wissen, wo die Andienung der Lkw’s erfolgt.
Herr Staedt erläutert vier Varianten mit den verschiedenen Problemen und Risiken. Pro
Tag werden max. 5 - 7 Lkw’s erwartet.
Herr Dewald möchte den Zeitplan bis zur Eröffnung des Einkaufszentrums wissen.
Herr Tischler antwortet, dass die Eröffnung für Ende 2017 vorgesehen ist, wenn im April
2016 die Baugenehmigung erteilt wird.
Frau Wilhelm fragt nach der Breite der Gehwege im Bereich des Einkaufszentrums.
Herr Staedt antwortet anhand der Präsentation.
Herr Jütte fragt nach den Anlieferzeiten der Lkw’s.
Herr Staedt antwortet, dass die Anlieferzeiten durch städtebaulichen Vertrag geregelt
werden. Es sollen keine Anlieferungen zum Unterrichtsbeginn und zum Ende des
Unterrichts erfolgen.
Herr Dr. Lambrecht fragt nach der Größe der verbleibenden Kleinflächen im
Einkaufszentrum.
Herr Tischler antwortet, dass die Kleinflächen zwischen 50 - 120 m² groß sind. Die
gesamte Verkaufsfläche beträgt ca. 7.000 m².
…
-4-
Bürgermeister Dr. Ritz ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass es unkritische
Flächen gibt, diese umfassen den REWE-Markt, den Discounter und den Drogeriemarkt
mit insgesamt ca. 4.500 m². Über die Flächen Textil, Schuhe und übrige Kleinflächen
muss noch diskutiert werden.
Herr Bickel fragt nach dem Lärmschutz insgesamt speziell aber für den REWE-Markt.
Laut Herrn Tischler besteht im Bereich des REWE-Marktes und des Discounters keine
Gefahr durch Lärm, da die neuen Lüftungstechniken keinen Lärm verursachen und in den
innenliegenden Kellerräumen installiert werden.
Weiterhin fragt Herr Bickel nach, ob das Einkaufszentrum eine Insellösung zur Deckung
des Komplettbedarfs der Kunden darstellt.
Herr Tischler antwortet, dass das Einkaufszentrum Frequenzen in die Innenstadt
zurückholt, den Bedarf an Gütern ergänzt und Kaufstrom nicht nach außen transportiert
werden.
Weiterhin möchte Herr Bickel wissen, ob es bei der Nutzung der Parkplätze
Begrenzungen von Standzeiten gibt.
Laut Herrn Tischler ist dies noch nicht abschließend geklärt.
Herr Jäger möchte wissen, wer die Kosten für die Umfeldmaßnahmen für das Einkaufszentrum trägt.
Bürgermeister Dr. Ritz antwortet, dass die Kostenübernahme durch städtebaulichen
Vertrag geregelt wird. Der Projektentwickler wird sich auf jeden Fall an den Kosten
beteiligen.
Herr Schnappauf möchte wissen, wie Herr Tischler die Konkurrenzsituation des
Einkaufszentrums zum Osterbach sieht und welche Baukosten und Mieteinnahmen
erwartet werden.
Herr Tischler antwortet, dass das Einkaufszentrum wegen der überdachten Einkaufsmöglichkeiten und der direkten Nachbarschaft zur Altstadt besser sein wird als die
Einkaufsmöglichkeiten im Osterbach. Es werden Baukosten von mindestens 15 Mio. €
erwartet. Die Mieten werden zwischen 11,00 € und 30,00 € liegen, genauere Angaben
können in der derzeitigen Projektphase noch nicht erfolgen.
Herr Groß fragt, warum keine Mischnutzung mit Wohnen auf dem Areal geplant ist.
Herr Tischler antwortet, dass aufgrund des vorliegenden GMA-Gutachtens ein Bedarf von
7.000 m² Verkaufsfläche besteht, ein Bedarf an Wohnraum ist nicht nachgewiesen, hierzu
gibt es keine Bedarfsplanung.
Laut Herrn Staedt gibt es aktuell keine konkreten Akteure für eine entsprechende
Mischnutzung im Bereich des Einkaufszentrums. Der Fokus sollte zunächst auf die
Beseitigung von Wohnungsleerstand in der Altstadt gerichtet sein.
Frau Edelmann-Rauthe fragt nach einer Potenzialanalyse für die Kaufkraft in Homberg.
Laut Herrn Staedt macht das GMA-Gutachten Aussagen hierzu.
Herr Knorr möchte wissen, was die Kunden in die Innenstadt zieht, wenn sie ihren Einkauf
auf dem Parkdeck verstaut haben.
Herr Tischler antwortet, über entsprechende Werbung und Stadtmarketing kann der Kunde
mit gut erschlossenen Parkraum in die Innenstadt gezogen werden. So gibt es z. B. im
Einkaufszentrum keine Sitzplatzgastronomie. Jeder Einzelhändler muss aktiv im
Wettbewerb tätig sein, damit Synergieeffekte im Einkaufszentrum und in der Innenstadt
erreicht werden. Dies ist ein Entwicklungsprozess, der einige Jahre dauern wird.
…
-5-
Bürgermeister Dr. Ritz ergänzt die Ausführungen von Herrn Tischler am Beispiel von
Schwalmstadt, wo erkennbar ist, dass das Einkaufszentrum sich positiv auf die Innenstadt
auswirkt. Die Chance zur Entwicklung des „Areals Ulrich“ sollte im Hinblick auf die
Entwicklung der Nachbarstädte genutzt werden.
Laut Herrn Helmut Koch fehlt es an einem Magnetbetrieb im Einkaufszentrum. Nur
Lebensmittel und der Textiler AWG reichen nicht aus, um neue Kundenströme zu
erreichen.
Herr Tischler antwortet, dass Anbieter, wie z. B. C&A, aufgrund des derzeitigen
Ist-Zustandes nicht bereit sind, in das Einkaufszentrum zu gehen. Dazu ist die derzeitige
Nachfragesituation nicht ausreichend.
Bürgermeister Dr. Ritz ergänzt, dass der vorhandene Einzelhandel ein wesentlicher
Bestandteil der zukünftigen Entwicklung im zentralen Versorgungsbereich der Innenstadt
ist.
Herr Günther Koch: Aufgrund der Entwicklung auf dem „Areal Ulrich“ sollte generell die
Aufstellung von Parkautomaten überdacht werden.
Herr Staedt teilt mit, dass vor Einleitung der Bauleitplanung die wichtigsten Träger
öffentlicher Belange um eine Stellungnahme zur geplanten Bauleitplanung gebeten
werden.
Dies
erfolgt
bevor
die
Stadtverordnetenversammlung
zu
den
Aufstellungsbeschlüssen zum Bebauungsplan Nr. 66 und der Änderung Nr. 6 zum
Flächennutzungsplan beraten und entscheiden wird.
Herr Höse dankt dem Ausschuss und den Zuhörern für die konstruktiven Beiträge zum
Tagesordnungspunkt.
2.
Verschiedenes
Es gab keine Wortmeldungen.
Die Sitzung wurde um 20.45 Uhr geschlossen.
Homberg (Efze), den 15.09.2015
geschlossen:
Ziegler
(Vorsitzender)

Download Report