Protokoll Haupt- und Finanzausschuss 2015-09-14

56. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016
Homberg, den 14. September 2015
Niederschrift
über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
und des Bau- Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses
am 14. September 2015
Anwesend vom Haupt- und
Finanzausschuss:
Frau Ausschussvorsitzende Wilhelm
Herr Becker für Frau Ulrich
Herr Dewald
Herr Habbishaw für Herrn Bölling
Herr Jäger
Herr Jütte für die FDP-Fraktion
Frau Köhler
Herr Pauli
Herr Siebert für Herrn Hoffmann
vom Bau-, Planungs-, Umweltund Energieausschuss:
Herr Höse
Frau Jungermann
Herr Vaupel
Herr Fröde
Herr Knorr
Herr Krannich
Herr Groß
Herr Koch
Herr Jütte
vom Magistrat:
bis 19.45 Uhr
Bürgermeister Dr. Ritz
Stadtrat Eisenberg
von der
Herr Stadtverordnetenvorsteher Marx
Stadtverordnetenversammlung: Stadtverordneter Schnappauf
von der Verwaltung:
Herr Bottenhorn – als Schriftführer
Oberamtsrat Ziegler
Techn. Oberamtsrat Arndt
außerdem anwesend:
Frau Yüce von der HNA
Herr Staedt von ANP, Kassel
Herr van Ommen und Herr Tischler von Schoofs Immobilien GmbH Frankfurt
Zuhörer:
25 Zuhörer
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Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Wilhelm, eröffnet die
Sitzung für beide Ausschüsse, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
TAGESORDNUNG
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Areal Ulrich“
hier: Aktueller Sachstand
2.
Verschiedenes
Zu Punkt 1
Gegenstand:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Areal Ulrich“
hier: Aktueller Sachstand
Bürgermeister Dr. Ritz begrüßt ebenfalls die Anwesenden, leitet zum
Thema über und übergibt Herrn Markus Staedt vom Büro ANP, Kassel,
das Wort.
Dieser erläutert:
-
Projektstand und bisheriges Verfahren sowie den weiteren zeitlichen
Ablauf,
Bürgerworkshop, Anwohnertermin,
Verkehrsuntersuchung,
Einzelhandelsuntersuchung,
Abstimmungen mit dem Einzelhandelsverband, der Denkmalschutzbehörde, Polizei und dem Ordnungsamt,
Städtebauliche Untersuchungen,
Zusammenfassung der Ergebnisse,
Zielsetzung und Rahmenplanung und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan.
Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.
Herr Groß meint, man solle den Einzelhändlern Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
Dies sagt Ausschussvorsitzender Höse zu.
Bürgermeister Dr. Ritz gibt bekannt, er und Herr Staedt haben den Sachverhalt dem Vorstand des Stadtmarketingvereins vorgetragen.
Herr Andreas van Ommen stellt das Unternehmen Schoofs Immobilien
GmbH vor.
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Auch diese Präsentation ist als Anlage beigefügt.
Herr Andreas Tischler, als Berater der Schoofs-Gruppe, zeigt ebenfalls
verschiedene Projektbeispiele und geht auf die Planung an der Drehscheibe ein.
Er zeigt und erläutert die Grundrisse der verschiedenen Ebenen -1, 0
und +1. Voraussichtlich ansiedeln werden sich der REWE-Markt, ein
Drogeriemarkt und ein Discounter. Weitere Flächen können beispielsweise mit Schuhen, Reinigung, Frisör, Lottoannahme und einem Schlüsseldienst bestückt werden. Diese kleineren Flächen werden auch den
ortsansässigen Einzelhändlern als zweites Standbein angeboten. Ein
Textilgeschäft von ca. 1.600 m² Größe wird im Obergeschoss angesiedelt.
Weiterhin präsentiert er die Außenansichten des Marktes, incl. des geplanten Neubaus der Kreissparkasse.
Herr Groß spricht zu einer barrierefreien Verbindung in die Innenstadt.
Herr Dr. Lambrecht zeigt sich verwundert über die Dachlandschaft, da
Spitzgiebel nur in der Altstadt vorhanden seien.
Herr Tischler meint, Satteldächer unterstreichen die Kleingliedrigkeit einer Kleinstadt. Herr Staedt unterstützt diese Aussage. Außerdem habe
die Denkmalschutzbehörde zugestimmt.
Herr Ochsler fragt nach der Gebäudehöhe und den Geschossen.
Dazu nennt Herr Tischler entsprechende Maße und Zahlen.
Günther Koch geht auf den PKW- und Schwerlastverkehr ein.
Herr Staedt erwidert, der werde durch die derzeitige Verkehrsplanung
bearbeitet, incl. des erforderlichen Anlieferungsverkehrs.
Dazu sprechen Herr Fröde, Ausschussvorsitzende Wilhelm und die Herren Koch, Jütte, Tischler und Dewald.
Herr Dewald fragt nach dem Zeitplan bis zur Eröffnung des Einkaufszentrums.
Herr Tischler nennt den Zeitplan und glaubt, dass die Eröffnung in der 2.
Hälfte des Jahres 2017 erfolgen wird.
Herr Ochsler fragt, wie die Verkehrsplanung in die Bauphase einbezogen
wird.
Dazu meint Herr Tischler, das werde zufriedenstellend geregelt.
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Herr Dr. Lambrecht fragt nach der Verteilung der Einzelhandelsflächen
im Verhältnis zu den in der Stadt bestehenden Betrieben.
Herr Tischler erklärt, die Gesamtflächen umfassen ca. 10.000 m², die
Verkaufsfläche beträgt 7.000 m². Für 13 kleinere Geschäfte stehen zusammen ca. 1.000 m² zur Verfügung.
Bürgermeister Dr. Ritz spricht die Einzelhandelssituation insgesamt an.
Er meint, es gäbe unkritische, aber auch kritische Bereiche. Als unkritisch bezeichnet er die Firma REWE und den Drogeriemarkt. Kritisch
seien für ihn der große Textilhändler, das Schuhgeschäft und die Besetzung der kleineren Gewerbeflächen.
Herr Bickel fragt nach Geräuscheemission, Lärmschutz und wo größere
Kühlanlagen angeordnet sind.
Herr Tischler verweist darauf, dass es neue Techniken für Kühlaggregate
gibt und diese innerhalb des Gebäudes installiert werden. Um die Parkflächen im Dachgeschoss werden Lärmschutzwände angebracht.
Herr Bickel meint, die Homberger Einzelhändler befürchten, dass sich die
Verbraucher vollständig im Einkaufszentrum eindecken und dann nicht
mehr in die Stadt gehen werden. Er bittet deshalb, die Sortimente im
Einkaufszentrum genau zu prüfen.
Herr Tischler erwidert, mit dem Objekt kommen mehr Kunden in die Innenstadt, weniger werden den Weg in die Geschäfte in der Peripherie
finden.
Bürgermeister Dr. Ritz glaubt, mit dem neuen Einkaufszentrum werden
Chancen für die Innenstadt geschaffen und verweist dazu auf die Situation in Fritzlar.
Herr Bickel fragt nach der Parkdauer auf dem Parkdeck.
Herr Tischler antwortet, es werden verschiedene Varianten geprüft.
Herr Jäger stellt fest, die Kosten für verkehrliche Maßnahmen müssten
per Städtebaulichem Vertrag an den Investor übertragen werden.
Herr Staedt erwidert, dies muss spätestens Anfang November mit dem
Zeitpunkt der Offenlage der Planung geklärt sein.
Bürgermeister Dr. Ritz sagt, zunächst müsse der Aufstellungsbeschluss
gefasst werden, der Städtebauliche Vertrag müsse vor dem endgültigen
Satzungsbeschluss vorliegen.
Herr Schnappauf sieht im Einkaufszentrum eine Konkurrenz zu den Geschäften im Osterbach. Dort haben die Kunden den Vorteil, leichter anfahren zu können. Er fragt nach den Baukosten und der Miethöhe.
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Herr Tischler sagt, das Einkaufszentrum Areal Ulrich beinhalte viele Geschäfte unter einem Dach. Das sei eine optimale Situation für den Kunden. Im Osterbach seien das Efzecenter und die Herkulesmärkte getrennt. Die Kosten seien noch nicht abschließend kalkuliert, man gehe
jedoch von mind. 15 Mio. € aus. Die Mieten würden zwischen 11,00 €
und 30,00 € / m² liegen.
Herr Groß meint, es müsse eine Mischnutzung zwischen Wohnen und
Einkaufen und nicht nur Einzelhandel organisiert werden. Dieses sei
auch beim Bürgerworkshop herausgekommen.
Herr Tischler stellt fest, laut Gutachten seien 7.000 m² für den Einzelhandel insgesamt kein Problem. Nur Lebensmittel seien für ein Einkaufszentrum zu wenig. Er geht erneut auf die vorher gezeigten Beispiele aus
Offenbach, Bad Homburg und Dreieich ein.
Herr Staedt unterstreicht seine Ausführungen.
Frau Edelmann-Rauthe fragt nach dem Kaufkraftaufkommen und den
Kaufkraftabflüssen.
Das sei derzeit nicht zu beantworten, entgegnen die Herren Tischler und
Staedt.
Herr Knorr sieht ein logistisches Problem mit dem Parkdeck auf dem
Dach. Er möchte Kunden „zwingen“, auch in die Stadt zu gehen.
Herr Tischler meint, Gewohnheitswege werden leichter beschritten als
neue. Über Werbung und das Stadtmarketing müssten sich die Geschäfte in der Altstadt hervorheben, speziell die, deren Produkte im Einkaufszentrum nicht angeboten werden. Das Einkaufszentrum solle ergänzen,
nicht verdrängen. Zum Beispiel wird keine Sitzplatzgastronomie angeboten.
Bürgermeister Dr. Ritz hat festgestellt, dass in Treysa, nach dem Bau
des neuen Einkaufszentrums, in der Bahnhofstraße kräftig investiert
werde, um mithalten zu können. Alles brauche eben seine Zeit. Die Altstadt bekomme eine Chance und werde vom Parkdeck des Einkaufszentrums profitieren, wenn die Geschäfte in der Innenstadt diese Chance
nutzen.
Herr Helmut Koch meint, wenn das Einkaufszentrum gut gemacht sei,
habe es auch positive Auswirkungen auf die Innenstadt. Er ist der Meinung, im geplanten Einkaufszentrum fehlen Magnetbetriebe, die zusätzliche Kunden anziehen könnten. Das Textilgeschäft AWG sei zu wenig
attraktiv, außerdem werde dadurch das Kaufhaus Sauer gefährdet. Die
jetzige Planung sei für die Altstadt nicht ausreichend.
Darauf erwidert Herr Tischler, attraktivere Betriebe hätten eine Ansiedlung abgelehnt, da Homberg als Einkaufsstadt nicht funktioniere. Durch
das Einkaufszentrum könne sich das in Zukunft verändern. Die Fehlent5
wicklungen auf der „grünen Wiese“ müssten jetzt umgekehrt werden,
dann würden auch attraktivere Geschäfte kommen.
Bürgermeister Dr. Ritz verweist auf Fritzlar und stellt fest, dass sich die
Textilbetriebe Vockeroth und Lambert gegenseitig befruchtet hätten.
Herr Staedt ergänzt, die Kunden würden in Homberg ein breiteres Textilangebot vermissen.
Herr Günther Koch empfiehlt, auf die geplante Parkautomatenaufstellung
in der Innenstadt zu verzichten, da man am Einkaufzentrum kostenlos
parken könne.
Außerdem fragt er, aus welchem Umfeld Kunden nach Homberg kommen sollen.
Herr Tischler entgegnet, die sich ansiedelnden Geschäfte haben dafür
eigene Berechnungen ausgestellt.
Herr Ausschussvorsitzender Höse dankt allen Vortragenden und allen
Teilnehmern für die Erläuterungen und die ausführliche Fragerunde.
Bürgermeister Dr. Ritz bittet alle Fraktionsvorsitzenden und Herrn
Schnappauf zu einem weiteren Gespräch zu einem anderen Thema in
sein Dienstzimmer.
Herr Staedt teilt mit, dass sein Planungsbüro ANP, schon vor dem Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24. September 2015, verschiedene Träger öffentlicher Belange ansprechen wird.
Herr Ausschussvorsitzender Höse schließt beide Ausschusssitzungen.
Zu Punkt 2:
Gegenstand:
Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Bottenhorn, Protokollführer
Wilhelm, Ausschussvorsitzende
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