PROTOKOLL ORTSBÜRGERGEMEINDE

PROTOKOLL
der
ORTSBÜRGERGEMEINDE-VERSAMMLUNG
Datum/Ort:
Freitag, 12. Juni 2015, Holzlagerschopf Röti
Zeit:
20.15. – 20.55 Uhr
Vorsitz:
Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin
Protokoll:
Remo Schneider, Gemeindeschreiber
Stimmenzählerin:
Andrea Körkel Soder
Präsenz:
Stimmberechtigte laut Register
307
Für die abschliessende Beschlussfassung
erforderliche Stimmenzahl (§ 30 GG, 1/5)
62
Für die Ergreifung des fakultativen Referendums
erforderliche Stimmenzahl (Ziff. IV GOG)
31
Anwesend
37
(12%)
148
Eröffnung/Begrüssung
Frau Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum begrüsst die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger
zur heutigen Versammlung. Sie entschuldigt Gemeinderat Christoph Spitzli wie auch
Thomas Wiederkehr, Mitglied der Finanzkommission. Im Speziellen begrüsst sie mit grosser
Freude die zahlreich anwesenden jungen Ortsbürger.
Verhandlungsfähigkeit:
Die heutige Versammlung ist nicht definitiv beschlussfähig. Alle zu fassenden Beschlüsse ob positiv oder negativ - unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss § 9 des Gesetzes
über Ortsbürgergemeinden und § 30 des Gemeindegesetzes.
Die Vorsitzende stellt fest:
-
Die Einladung zur Versammlung ist durch amtliche Publikation erfolgt.
-
Die Traktandenliste mit Stimmrechtsausweis und der Bericht des Gemeinderates sind
den Stimmberechtigten innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen zugestellt worden.
-
Die Akten zu den Traktanden lagen vom 27. Mai bis 12. Juni 2015 öffentlich auf.
-
Die ordnungsgemäss einberufene Versammlung ist somit verhandlungsfähig.
Traktandenliste
1. Protokoll der Versammlung vom 02. Dezember 2014
2. Verpflichtungskredit für das „Blockhaus im Brüel“ in der Höhe von CHF 800‘000.3. Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes 2014
4. Genehmigung der Jahresrechnung 2014
5. Diverses und Umfrage
Zur Abwicklung der Traktanden in der vorgesehenen Reihenfolge wird kein Votum ergriffen.
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Traktandum 1
Genehmigung des Protokolls der Versammlung vom 02. Dezember 2014
Die Erläuterungen zum Protokoll wurden den Stimmberechtigten in schriftlicher Form zugestellt.
Antrag
Das Protokoll der Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 02. Dezember 2014 sei zu genehmigen.
Abstimmung
Dem Protokoll der Versammlung vom 02. Dezember 2014 wird mit grossem Mehr zugestimmt.
Traktandum 2
Verpflichtungskredit für das „Blockhaus im Brüel“ in der Höhe von CHF
800‘000.Aufgrund der gesetzlichen Auflagen ist das Realisieren eines klassischen Waldhauses fast
nicht mehr möglich. Die Ortsbürgergemeinde besitzt im Brüel, zwischen dem Möhlinbach
und dem Blueme-Kari, eine geeignete Parzelle, auf welcher eine Lokalität für Geburtstagsfeste, Vereins- oder Firmenanlässe, Grillfest, usw. realisiert werden kann. Auf dieser soll nun
ein Blockhaus entstehen.
Im vergangen Dezember haben die Ortsbürger einem Projektierungskredit zugestimmt und
im Anschluss hat die Ortsbürgerkommission ein Pflichtenheft erstellt. Das Architekturbüro
Hürbin + Frey aus Möhlin wurde aufgrund der Vorgaben beauftragt, ein entsprechendes Projekt auszuarbeiten. Dieses Projekt wurde am 18. März 2015 anlässlich einer Infoveranstaltung der interessierten Bevölkerung vorgestellt.
Das Blockhaus bietet Platz für 70 Personen. Ein grosses Vordach bietet die Möglichkeit, sich
auch bei schlechter Witterung im Freien aufzuhalten. Küche, Reduit und ein von Aussen zugänglicher Abstellraum sind ebenfalls vorhanden. Der Toilettenbereich ist direkt von Aussen,
wie auch von innen zugänglich. Für die Heizung ist ein Pelletofen vorgesehen. Ebenfalls wird
die nachhaltige Bauweise durch das verwendete Baumaterial Holz aus dem Zeiningerwald
unterstrichen.
Für das Blockhaus soll ein Betriebsreglement ausgearbeitet werden im welchem die Mietbedingungen geregelt sind. Es ist vorgesehen, dass eine Person beauftragt wird, welche sich
um den Betrieb der Räumlichkeiten kümmert.
Für die Realisierung für das Vorhaben „Blockhaus im Brüel“ beantragt der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über Fr. 800‘000.-
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Verpflichtungskredit
Kostenzusammenstellung „Blockhaus im Brüel“
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Kostenschätzung des Architekten: Gebäude, Umgebung, Erschliessung
Mehrwertsteuer, Unvorhergesehenes, (Reserve für Mobiliar*)
CHF 732‘000
CHF 68‘000
Total Verpflichtungskredit
CHF800‘000
* Mobiliar: Es ist vorgesehen, dass Mobiliar zumindest teilweise über Sponsoren zu beschaffen. Das Blockhaus soll mit Stühlen und Tischen welche mit dem Namen des Spenders/Sponsors versehen sind ausgerüstet werden.
„ Form follows function“ - Form folgt Funktion - lautet ein viel zitierter Gestaltungsgrundsatz.
Im speziellen verkörpert das Blockhaus dieses gestalterische Credo ziemlich treffend. Die
Form entspricht nebst dem vorgebenden Raumprogramm, dem verwendeten einheimischen
Holz sowie der Konstruktionsweise.
Das unbehandelte Rundholz wird nur mit Holzdübeln verbunden, es gleicht Feuchtigkeit und
Gerüche aus und dämmt vergleichsweise gut. Das Klima im Blockhaus ist eben wirklich gemütlich.
Antrag
Dem Verpflichtungskredit für ein Blockhaus im Brüel in der Höhe von CHF
800‘000.- sei zuzustimmen.
Beratung
Gemeinderat Peter Tschopp erläutert anhand der folgenden Folien das Traktandum:
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Diskussion
Titus Freiermuth fragt nach, ob der Kredit ausreichend sei?
Gemeinderat Peter Tschopp bejaht diese Frage.
Des Weiteren möchte Titus Freiermuth wissen, ob die Kostenschätzung inklusive der Parkplätze ist und ob diese ausreichend sind.
Laut Peter Tschopp sind die Parkplätze in der Kostenschätzung integriert. Die Anzahl ist
eher knapp bemessen, die Ortsbürgerkommission ist sich aber dessen bewusst.
Thomas Freiermuth stellt die Frage, ob das Holz in den Kosten inbegriffen ist.
Peter Tschopp erklärt, dass die Kosten fürs Holz inbegriffen sind. Die Kosten werden intern
verrechnet werden. Beim Holz handelt es sich um Weisstanne, die im Forstrevier geschlagen
werden wird.
Heidi Freiermuth will wissen, ob ein Teil der Mobiliars eingerechnet ist (in der Präsentation
wurde durch Peter Tschopp auf die Möglichkeit der Finanzierung von Mobiliar über Sponsoren hingewiesen).
Peter Tschopp erklärt, dass die Kosten für das Mobiliar im Voranschlag inbegriffen sind.
Seppi Brogli stellt die ähnliche Frage im Zusammenhang mit dem Geschirr.
Peter Tschopp stellt klar, dass das Blockhaus nach seiner Fertigstellung vollständig ausgerüstet werden sein wird.
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Gabi Scharf bemerkt, dass bei der Küche darauf geachtet werden soll, dass sie auch mit
grösseren Mengen Geschirr etc. fertig wird, d.h. dass die Geräte entsprechend dimensioniert
werden.
Peter Tschopp kann sie beruhigen. Die Küche wird dem Standard für ein Blockhaus genügen. In der Küche wird es einen industriellen Geschirrspüler geben.
Marcel Jeck ist der Meinung, dass die Position Unvorhergesehenes in seinen Augen zu
knapp berechnet worden ist. Wenn man ausrechnet, was allein schon die Mehrwertsteuer
ausmacht, bleibt nicht mehr viel für Unvorhergesehenes übrig.
Peter Tschopp stützt sich auf den Kostenvoranschlag ab.
Konrad Freiermuth möchte wissen, wie viele Leute maximal im Blockhaus Platz finden.
Laut Peter Tschopp werden, wenn die Bar abgebaut wird, max. 80 Leute Platz finden (im Innenraum).
Abstimmung
Dem Verpflichtungskredit für ein Blockhaus im Brüel in der Höhe von CHF 800‘000.- wird
grossmehrheitlich zugestimmt.
Traktandum 3
Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes 2014
Der Rechenschaftsbericht wurde allen Stimmberechtigten als Bestandteil des Traktandenberichts (S. 26-29) zugestellt.
Diskussion
Keine
Abstimmung
Der Rechenschaftsbericht wird entgegengenommen.
Traktandum 4
Genehmigung der Jahresrechnung 2014
Es wird auf die Erläuterungen und Rechnungsauszüge in der Botschaft / Traktandenbericht
(ab Seite 30) verwiesen.
Bericht
Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum berichtet anhand folgender Präsentation über die
Jahresrechnung 2014:
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Peter Juch, Präsident der Finanzkommission, erklärt, dass die Finanzkommission die Jahresrechnung für das Jahr 2014 geprüft hat und empfiehlt diese zur Annahme.
Antrag
Die Jahresrechnung 2014 sei zu genehmigen.
Diskussion
Keine
Peter Juch führt die Abstimmung Genehmigung der Jahresrechnung 2014 durch.
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Abstimmung
Die Jahresrechnung 2014 wird einstimmig angenommen.
Traktandum 5
Diverses und Umfrage
Bruno Freiermuth macht darauf aufmerksam, bei der zukünftigen Vermietung des Blockhauses vorsichtig zu sein. Nicht dass das Blockhaus an Gruppierungen vermietet wird, die dann
verbotene Veranstaltungen durchführen.
Peter Tschopp versichert, dass man bei der Vermietung versuchen wird, das nötige Fingerspitzengefühl walten zu lassen.
Thomas Freiermuth stellt den Antrag, dass nach der Fertigstellung des Blockhauses sämtliche Sommer-Ortsbürgergemeindeversammlungen darin stattfinden sollen.
Abstimmung
Dem Antrag Thomas Freiermuth, die Sommer-Ortsbürgerversammlungen nach Fertigstellung des Blockhauses ausschliesslich darin durchzuführen, wird grossmehrheitlich zugestimmt.
Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum weist auf die nächste Ortsbürgergemeindeversammlung am Dienstag, 01. Dezember 2015 hin, welche im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung stattfindet.
Schlusswort
Die Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme an der Versammlung,
für das Interesse.
NAMENS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
Die Vorsitzende:
Der Protokollführer:
Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin
Remo Schneider, Gemeindeschreiber
Die referendumsfähigen Beschlüsse sind am 17. Juli 2015 in Rechtskraft erwachsen.
K:\Aktuell\Behörden_Politik\GV\2015\Traktanden\Sommer GV\Protokolle\OBG-1 2015.doc
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