Grundsatzerklärung - Vision-D

Grundsatzerklärung
Die politische wie gesellschaftliche Entwicklung missfällt Vielen seit Langem. Millionen Wahlberechtigte haben
sich von Demokratie und Politik ganz abgewendet. Spätestens anhand der Medienberichterstattung zu Russ land und Ukraine wurde vielen Bürgern klar, wie einseitig und manipulativ sie von Medien – privaten wie öffent lich-rechtlichen – informiert und wie ungeniert sie von den meisten ihrer gewählten Politiker angelogen wer den. Inzwischen scheinen unsere Eliten völlig außer Rand und Band – ihr skrupelloses Kalkül dahinter: Es wird
der Bevölkerung bis 2017 nicht mehr möglich sein, die nächste große Koalition zu verhindern .
Grundsatzerklärung Autor: Jürgen Scheffler Datum: 16. September 2015
Und genau das wollen WIR. WIR – das ist eine Gruppe
zu überprüfen. Nur allzu gerne schleichen sich schließ-
von deutschen Bürgern aus sehr verschiedenen Berei-
lich überholte oder inkonsistente Denkmuster in Welt-
chen. Geeint von der Sorge, dass der Demokratie in
bilder ein und erweisen sich dort als äußerst zäh. Mit
Deutschland wie in der EU womöglich nicht mehr allzu
anderen Worten: Aufs Ganze gesehen werden alle im
viele Überlebenschancen bleiben, haben wir uns ent-
Verein einen ähnlichen Weg zu gehen haben – und so
schlossen, das scheinbar Unmögliche in Angriff zu neh-
gehen WIR ausdrücklich auch auf jene zu, die sich bis-
men. Die Gründung des Vereins VISION-D gehört zu ei-
lang eher wenig für Politik interessiert haben.
ner mehrstufigen Strategie, die in ihrer ersten Phase
darauf zielt, deutsche Bürger – gleich aus welchem La-
ZIELE PARTEIGRÜNDUNG
ger und mit welchem Hintergrund – für die Rettung und
Weiterentwicklung unserer Demokratie zu interessieren
und zu mobilisieren.
WIR bitten um Verständnis, dass WIR unsere Strategie hier nur in groben Konturen skizzieren. Der Verein,
für den WIR Sie hier und jetzt gewinnen wollen, ist kei-
Und das mit dem Mobilisieren ist uns ernst. Wer sich
neswegs nur als Träger für die spätere Gründung einer
entscheidet, bei uns mitzumachen, erhält Zugang zur
politischen Partei vorgesehen, mit der unsere im Fol-
Online-Plattform des Vereins. WIR erwarten, dass sich
genden skizzierten Ziele legal und nach Spielregeln un-
möglichst jedes Mitglied nach Fähigkeit und Interesse
serer Demokratie voran gebracht werden können.
einbringt und am Vorankommen unserer Bewegung
mitwirkt. Ausdrücklich aber heißen WIR auch Jene will-
Angesichts eines gigantischen Stau an echten Refor-
kommen, die glauben, ihnen mangele es am hierzu not-
men sowie einerseits schon ausgehebelter und ande-
wendigen politischen Wissen. Denn - was von interes-
rerseits völlig verkrusteter demokratischer Strukturen
sierter Seite inzwischen an manipulativem Unsinn und
in unserem Land braucht es kluge, pragmatische und
interessengeleiteter Irreführung verbreitet worden ist,
zukunftsweisende Ansätze, wenn unser Demokratie-
dürfte alle Mitglieder - auch die politisch Erfahreneren –
schiff demnächst nicht ganz auf Grund laufen soll - und
veranlassen, ihre Informationen und Ansichten kritisch
damit dann rettungslos der von NWO, Finanzeliten und
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Grundsatzerklärung
Autor: Jürgen Scheffler
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unseren Selbstbedienungspolitikern angefachten Bran-
Lage, sich in aktuellen Herausforderungen sowohl von
dung ausgeliefert wird.
Feinden der Demokratie wie auch aus Richtung wirtschaftlicher und allgemein-technologischer Entwicklung
Ein Großteil der Vor- und Grundlagenarbeit für die
zu behaupten.
Programmatik der späteren Partei sowie etliche weitere
essentielle Elemente werden DAUERHAFT beim Verein
angesiedelt bleiben.
Fünftens - Die Mitgliederanzahl entspricht dem Mindest-Potential, das schlussendlich bei der Umsetzung
der Vereinsarbeit in einer aktive Partei zum Tragen
Womöglich fragt sich mancher nun: So weit, so gut –
kommt. Nicht unterwandert, nicht gespalten und zu
Aber WORIN GENAU soll sich diese spätere Partei denn
100% handlungsfähig. Eine politische Macht, die den
von denen unterscheiden, die schon da sind? Und diese
solidarischen Willen einer Gemeinschaft darstellt, eine
Frage ist durchaus berechtigt. An dieser Stelle geben
sichere und lebenswerte Zukunft zu gestalten.
wir Ihnen hierzu einige erste Antworten, die auf unserer
Strategie und bereits angedachten Konzepten beruhen:
Mehr zu alledem erfahren nach Ihrem Vereinseintritt
bei VISION-D. Es ist uns bewusst, dass wir hier ein Pro -
Erstens - unsere Partei wird die Partei sein, in die Sie
jekt in Angriff nehmen, das beinahe UNMÖGLICH Erfolg
schon als Vereinsmitglied einen tiefen Einblick in und
zu versprechen scheint. Auch das sollte Ihnen zeigen,
auch Einfluss auf programmatische Interna haben –
dass wir hier nicht Karrieren planen – Karrieristen wäre
selbst wenn sie nicht in die spätere Partei eintreten. Bei
unser Vorhaben zu unsicher. Dafür aber beflügelt uns
nicht wenigen Mitgliedern mancher Altparteien steht
das Wissen, dass viele Menschen in Deutschland sich
Vergleichbares bis heute auf dem Wunschzetteln.
schon lange nach neuer Politik sehnen – und überdies
die klare Erkenntnis, dass sich das Zeitfenster für fried-
Zweitens – die anfängliche Vereinsführung ist entschlossen, durch Aufbau und Struktur der Organisation
liche Veränderungen durch demokratische Mehrheiten
womöglich bald schließen könnte.
Angriffen oder Vereinnahmungsversuchen von außen
weitest möglich vorzubeugen. Wir wollen und werden
ZENTRALE ECKPUNKTE
uns – und dem Land – ein Schicksal wie das der AfD, Piraten oder auch WASG ersparen.
Noch ein Wort zu dem wohl wichtigsten Dokument
am Start unserer Bewegung: dieser Grundsatzerklä-
Drittens – strenge Regeln in Sachen Ämterhäufung
rung. WIR haben sie eigens geschaffen, damit Men-
und ein klares Rotationsprinzip soll jene fernhalten, die
schen, die über eine Teilnahme an unserem Projekt
chronisch dazu neigen, politische Arbeit mit einem Be-
nachdenken, zumindest grob wissen können, was da
such im Selbstbedienungsmarkt verwechseln. Amtsträ-
auf sie zu kommt. Wer einem Großteil der angeführten
ger und Träger von Vollzeitmandaten gehen bei uns vor
Punkte einigermaßen zustimmen kann, ohne dass es
ihrer Nominierung umfangreiche Selbstverpflichtungen
Punkte gibt, die man selbst beim besten Willen auf gar
hinsichtlich Nebeneinkünften und Anschlussbeschäfti-
keinen Fall mittragen möchte, sollte sich eigentlich bei
gung ein.
uns gut aufgehoben fühlen.
Viertens – unsere Politik zielt auf den Abbau jener
Zum richtigen Verständnis: die Grundsatzerklärung
Deformationen, die der überbordende Neoliberalismus
ist noch kein politisches Programm – eher ist sie eine
inzwischen in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen
Art Übersichtsskizze dessen, was WIR langfristig anstre-
geschaffen hat. Zugleich wird der Verein sich massiv
ben. Zudem sind Punkte der Erklärung oft sehr ge-
um die Weiterentwicklung der Demokratie selbst bemü-
strafft, damit das Dokument noch einen überschauba -
hen - denn längst scheint die in die Jahre gekommene
ren Umfang beibehält. In Zweifelsfällen sprechen sie
Struktur unserer Demokratie immer weniger in der
mit uns.
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Autor: Jürgen Scheffler
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In der Startphase wollen WIR einen Kanon einiger we-
licher und öffentlicher Organisation – die WIRTSCHAFT
niger wichtiger Zivilisations-Dokumente zusammen tra-
im Wirtschaftssystem den wesentlichen Teil der privat-
gen. Jedes Mitglied erkennt an, dass unsere POLITI-
wirtschaftlichen Organisation.
SCHEN ZIELE und AKTIVITÄTEN zu keinem Zeitpunkt
diesem Kanon widersprechen sollen. Zu Anfang enthält
Der Staat ist DAS handelnde Organ der Gesellschaft -
der Kanon nur die Allgemeine Erklärung der Menschen-
sein Handeln ist weitest möglich an Recht und Gesetz
rechte vom 10.12.1948.
zu binden und hat stets im Sinne des GEMEINWOHL zu
erfolgen. WIR setzen uns für die weitgehende Abschaf-
Unsere Bewegung ist in gängige politische Schubla-
fung von öffentlicher Geheimhaltung aller Art ein. Nur
den nicht einzuordnen. WIR sind NICHT links, nicht
in begründeten Ausnahmen – und dann auch nur kurz-
rechts, nicht rot, nicht schwarz noch gelb, grün oder
zeitig befristet soll Geheimhaltung noch zulässig sein.
braun. WIR hängen keiner Ideologie und keiner Religion
In schwerwiegenden Fällen soll Geheimhaltung per Re-
an. Dafür aber sind WIR entschieden Pro-Mensch, Pro-
ferendum sogar jederzeit aufhebbar sein.
Umwelt und vor allem Pro-Zukunft.
WIR wollen einen mehrstufigen Prozess einleiten, um
Was WIR wollen, ist eine NEUE POLITIK in einem zeitgemäßen und vor allem zukunftsfähigen POLITISCHEN
unser Land endlich wieder in die volle SOUVERÄNITÄT
zurück zu führen. Hierzu gehören:
SYSTEM. Wir sind uns einig, dass die Art dieses Systems
immer nur eine DEMOKRATIE sein kann – ohne die genaue Form der Demokratie näher einzugrenzen.
So sehr unzufrieden WIR mit Vielem auch sind – WIR
sind uns im Klaren darüber, dass der Weg zu NEUEM
1. Streichung der Feindstaatenklausel in den Artikel
53, 77 und 107 der Charta der Vereinten Nationen.
2. Aushandlung von völkerrechtlich verbindlichen
Friedensverträgen.
nur dann zivilisiert beschritten werden kann, wenn das
NEUE aus dem ALTEN SYSTEM heraus entwickelt und
3. Start eines Prozesses zur Schaffung und Verab-
aufgebaut wird. CHAOS und GEWALT zur Förderung
schiedung einer neuen und zukunftsorientierten Verfas-
oder Durchsetzung unserer Ziele lehnen WIR konse-
sung für Deutschland gem. Art. 146 Grundgesetz.
quent ab.
4. Beendigung ausländischer Truppenstationierung
Die GESELLSCHAFT begreifen WIR als das tatsächliche
Überlebenskollektiv aller in ihr versammelten Individu-
auf deutschem Territorium. Auflösung aller Besatzungs statute.
en. Sie alle sind es auch, die die heutigen Staaten tragen, von denen sie nach außen hin hoheitlich repräsen-
INTERNATIONALE POLITIK
tiert werden. Begriffe wie Nation und Volk meiden wir –
weil diese vor ihrem geschichtlichen Hintergrund oft mit
Als eines der weltweit führenden Länder gilt Deutsch -
unterschiedlichsten Neben-Identifikationen überfrach-
land vielen anderen Ländern als Vorbild und Orientie-
tet sind und daher rasch zu Missverständnissen führen.
rung. Leider trägt unsere bisherige Politik dem nur wenig Rechnung. WIR wollen die Abkehr von der Politik der
Die Gesellschaft organisiert die ARBEITSTEILUNG ihrer
rücksichtslosen Profitmaximierung im Außenhandel und
Mitglieder und ist Träger der Weitergabe von Wissen,
in der Entwicklungspolitik. Nicht derjenige, der ausbeu-
Know-How und Kultur. Die gesellschaftliche Organisati-
tet und Kriege entfacht, steigert sein internationales
on unterteilt sich in einen hoheitlichen, einen öffentli-
Ansehen und trägt zum Frieden bei, sondern derjenige,
chen und einen sehr großen privatwirtschaftlichen Be-
der offen, klug und fair mit Allen umzugehen versteht.
reich. Ohne weiter auf Details einzugehen: Der STAAT
Wir werden das Ende unseres Vasallenstatus gegen-
realisiert im Politischen System den Löwenanteil hoheit-
über den USA, ihnen nahestehender internationaler Or-
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ganisationen und sonstigen globalen Machteliten ein-
nale INSTANZ existiert, die von den Bevölkerungen ih-
läuten. Deutschland wird aus der Phalanx des blinden
res Einzugsbereichs hinreichend LEGITIMIERT ist, blei-
Gehorsams gegenüber dem internationalen Finanzkapi-
ben für uns die Landesverfassungen die HÖCHSTE juris-
tal ausscheren und sich – wo immer uns Wege falsch
tisch relevante Ebene. Wir wollen, dass kein ABKOM-
erscheinen – die Freiheit nehmen, in diesen Punkten zu-
MEN, kein INTERNATIONALER VERTRAG, und insbeson-
sammen mit anderen Staaten, Bewegungen und Orga-
dere kein HANDELS- oder WIRTSCHAFTSRECHT oder Be-
nisationen nach neuen und besseren Lösungen zu su-
schlüsse obskurer internationaler Organisationen den
chen. Hauptkriterien bei der Neuordnung unserer Au-
VERFASSUNGSORGANEN eines Landes VORGEHEN kön-
ßenbeziehungen wird nur noch das Gemeinwohl unse-
nen. Im Gegenteil: Solch widerwärtigen Konstrukten zur
rer eigenen Gesellschaft sowie die Menschenrechtser-
Plünderung ganzer Gesellschaften über Landesgrenzen
klärung der UN sein. Deutschland wird sich deutlich
hinweg sagen wir den Kampf an.
mehr als bisher für die Stärkung der Vereinten Nationen
– aber auch konsequent für deren grundlegende Re-
FINANZMACHT & WELTWIRTSCHAFT
form - einsetzen.
Nun zur Ökonomie. Wie in vorangegangenen PasssaDer Kampfeinsatz der Bundeswehr außerhalb des
gen bereits deutlich wurde, wird eine grundlegende
deutschen Hoheitsgebietes wird grundsätzlich verbo-
Umkehr für DEUTSCHLAND nicht machbar sein, ohne
ten. Nur in wenigen benannten Ausnahmefällen darf
eine Konfrontation mit der bisher herrschenden Strö-
davon abgewichen werden, für allgemeine Kriegshand-
mung des globalen Finanzkapitals mindestens zu riskie-
lungen im oder mit dem Ausland allerdings wird das 2/3
ren. WIR sind entschlossen dies zu tun, jedoch NICHT
Votum eines Referendums zur Voraussetzung. Eine
aus ideologischen Motiven – sondern weil wir es als
mögliche Folge davon könnte sein, dass Deutschland
NOTWEHR der inzwischen in Auflösung befindlichen So-
perspektivisch nicht in der NATO verbleiben kann. Als
lidarität und Menschlichkeit in der gegenwärtigen Ge-
einzige a priori legitime militärische Aktion eines Landes
sellschaft betrachten. Unsere Gesellschaften betrach-
erkennen wir den Fall eines militärischen Angriffs von
ten WIR als unseren LEBENSRAUM – für uns als Men-
außen auf dieses Land an. Für Deutschland wollen wir
schen und nicht für irgendwelche ökonomischen Kon-
diese Verteidigung so optimieren, dass sie eine glaub-
glomerate oder Konstrukte. Längst droht uns eine völli-
würdige Abschreckung darstellt, solang dies notwendig
ge Kommerzialisierung unser Existenz überhaupt - im
ist.
Klartext die komplette kapitalistischen Verwertung eines jedes Menschen vom ersten Schrei bis zum Totenri-
In Fragen der EU-Politik wollen wir die 180°-Kehrtwen-
tual. Wir wollen wieder Raum schaffen für eine individu-
de weg von der Kommissions-EU – allerdings ohne die
elle, selbstbestimmte Lebensführung aller Menschen,
Idee eines EUROPAS der VÖLKER aufzugeben. Denn Na-
die der multidimensionalen Wesensstruktur des Men-
tionalstaatlichkeit kann der zunehmend globalen Di-
schen gerecht wird und letztlich die wahren Talente ei-
mension in den Herausforderungen, die sowohl in Öko-
nes Jeden optimal entwickelt.
nomie, Umweltschutz, Kampf um Ressourcen als auch
durch eine Vielfalt von möglichen Naturkatastrophen
Die ZIELE des internationalen Finanzkapitals sind an-
auf uns zu rollen in keiner Weise mehr gewachsen sein.
hand zahlreicher bizarrer Vorgänge – wie z.B. die um
Die bestehende EU und alle ihren Einrichtungen wollen
Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien – nicht zuletzt aber
wir rückabwickeln, soweit es ihnen an demokratischer
auch die um Griechenland und Ukraine, sowie durch
Legitimation mangelt.
subtil menschenverachtende Kampagnen wie die Erzeugung von Flüchtlingsströmen längst deutlich sichtbar
Zu einem unserer unveränderlichen Kernpunkte in
geworden. Unterstrichen wurde und wird dies durch
Außenpolitik und Internationalen Beziehungen wollen
eine Flut von paradoxen bis absurden Medienkampa-
WIR das Folgende erheben: Solange keine supranatio-
gnen zur Demontage legitimierter Strukturen allgemein.
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Im Vorfeld der eigenen globalen Machtergreifung hat
ökonomischen Zusammenhängen ernsthaft auf den
das internationale Finanzkapital damit begonnen, einen
Grund gehen will. Denn was wir seit 2008 erleben – ist
GENERALANGRIFF gegen ALLE maßgeblichen und noch
mit ökonomischer Wissenschaft oder Methodik weder
halbwegs intakten Gesellschaften weltweit zu starten.
erklär– noch beschreibbar. Wie scheinbar von Geister-
Unverhohlene Kriegstreiberei lässt am Horizont die Ge-
hand gelenkt verhalten sich die Märkte zum Teil diame-
fahr eines 3. Weltkriegs aufziehen. Verdächtige Markt-
tral entgegengesetzt zu jeglicher ökonomischen Ratio –
phänomene im Finanzbereich sowie an Rohstoff- und
aber merkwürdigerweise gleichzeitig völlig KONFORM
Aktienbörsen erzeugen Wechselbäder zwischen Hausse
zum gegenwärtigen Chaos in der Welt.
und Krisenfurcht in einem Ausmaß, dass sich die Frage
erhebt, ob es an Börsen überhaupt noch eine freie
Für uns VISIONÄRE kann das Verhältnis zwischen
Marktwirtschaft gibt. Hinzu tritt Dauer-Propaganda zur
Staat und Marktwirtschaft immer nur eines sein: Die
Förderung eines negativen Menschenbildes, die Diffa-
Gesellschaft gibt sich mit dem Wirtschaftssystem eine
mierung sämtlicher legitimierten Einrichtungen als un-
Art Sandkasten, in dem der nicht-substanzielle Teil ge-
fähig und korrupt, und letztlich der ausufernde Einsatz
sellschaftlicher Arbeitsteilung mit optimaler kollektiver
der Brechstange zur Zerstörung von Gesellschaften
Leistung organisiert werden soll. Für diesen Zweck
überhaupt: Permanentes Aufeinanderhetzen verschie-
und nur für diesen Zweck - ist dieses gesellschaftliche
dener gesellschaftlicher Minderheiten.
System als das Einzige von der Auflage befreit, im Sinne
-
des (kompliziert zu handhabenden) Gemeinwohl-PrinIn seiner Summe lässt all das keine Zweifel mehr zu.
zips funktionieren zu müssen. Und so kann man dort
Die von Vielen als Hirngespinst verwirrter Verschwö-
den wesentlich primitiveren Kapitalismus als Grundprin-
rungstheoretiker belächelte NWO ist längst auf dem
zip zulassen.
Weg zu uns – sie steht quasi vor unserer Tür. Allein die
Ereignisse infolge der Griechenlandwahl Anfang 2015
Dieser entfaltet dann dort tatsächlich seine Stärken
sowie Konstrukte wie der unsägliche ESM der EU oder
in der effektiven Selbstorganisation großer Massen von
das TTIP Abkommen beweisen es UNWIDERLEGBAR.
Individuen – allerdings auch seine gefährliche systematische Schwäche: Die völlige Inkompatibilität mit Leben-
Es wird auf eine totalitäre HERRSCHAFT einer GLOBA-
sprinzipien. Der Kapitalismus ist erwiesenermaßen UN-
LEN REICHENELITE hinaus laufen – unter der den Men-
FÄHIG irgendetwas vernünftig zu organisieren, was in
schen, die damit leben müssen, Orson Welles 1984 wie
seiner armseligen Profitrechnung NICHT auftaucht. Dies
eine Krabbelgruppe erscheinen wird. Die Dramatik der
äußert sich u.a,. auch darin, dass im Kapitalismus jede
Ereignisse um Griechenland kann – was das Schicksal
noch so kleine Abhängigkeit direkt zu PROFIT gemacht
der Demokratie angeht – gar nicht übertrieben genug
wird und existenzielle RISIKEN gänzlich unbekannt sind.
dargestellt werden. Was uns EU, Merkel und Schäuble
da demonstriert haben, war gleichsam eine Art RITUAL-
Das Zusammenleben in einer Gesellschaft aber ist,
MORD am ohnehin schwer kranken demokratischen
war und wird nie etwas anderes sein, als ein giganti-
Prinzip.
sches Netz gegenseitiger Abhängigkeit. Und dieses
Netz kennt NUR eine BESCHRÄNKUNG: Mangel an RES-
Hiermit sollte nun JEDEM klar geworden sein, wie
SOURCEN. Nichts sonst. Es bleibt so auch dann locker
WICHTIG - ja womöglich ZUKUNFTSENTSCHEIDEND - es
lebensfähig, wenn Abhängigkeiten mal KEINEN Profit
ist, bei der Bundestagswahl 2017 die Neuauflage einer
abwerfen. Ergo muss man den Kapitalismus aus allen
nahezu allmächtigen GROSSEN KOALTION so weit wie
lebenswichtigen Bereichen HERAUS halten – denn in
nur irgend möglich zu verhindern.
ihm würden profitkritische Bereiche einfach aufgegeben
oder so deformiert, dass sie ihre Kernfunktion dem Pro-
Die gnadenlose Analyse der Handlungen des globalen
fit opfern. Insgesamt wird somit klar: Eine Gesellschaft,
Finanzkapitals ist unabdingbar notwendig, wenn man
die sich zur Verwendung des Kapitalismus entscheidet,
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muss ihn durch REGELN dauerhaft zügeln und begren-
der Gesellschaft als Ganzes – und nicht von Einzelper-
zen. Was WIR seit Jahrzehnten erleben, ist das genaue
sonen – geschaffen wurde. Das STEUERRECHT wird ver-
GEGENTEIL und GENAU DAS wollen wir UMKEHREN. WIR
mutlich häufiger angepasst werden müssen, da nicht
sind sicher, dass Deutschland das Ansehen, die nötigen
alle Systeme gleichzeitig und schlagartig reformiert
Mittel und das Wissen besitzt, sich dem Würgegriff des
werden können.
entfesselten KAPITALISMUS entgegen zu stellen – und
WIR sind uns sicher, dass WIR damit in der Welt nicht
allein da stehen werden.
Im Sozialbereich wollen wir klar die Rückabwicklung
der Sozialdemontage der letzten Jahrzehnte. Bis die
schwierige Arbeit, vollständige und konsistente Lösun-
Jede Form von Bankenrettung werden WIR UNTERBINDEN. Banken, die sich verspekuliert haben, lassen WIR
gen zu schaffen, erledigt ist, stellen wir uns folgende
Sofortmaßnahmen vor:
PLEITE GEHEN. Den ESM werden wir AUFLÖSEN – und
notfalls darauf hinwirken, die unglaubliche Rechtswid-
Hartz 4 wird abgeschafft. An die Stelle tritt eine etwas
rigkeit dieses unfassbaren Konstrukts nachgewiesen
höhere Grundversorgungsleistung an Einkommenslose,
und öffentlich gemacht wird. Solange der EURO in der
die nach vereinfachter Prüfung durch Abfrage bei Steu-
alten Form weiter existiert, werden Anleihen nur noch
erbehörden ausgezahlt wird. Wohnungskosten werden
als EUROBONDS aufgelegt, sodass es Spekulanten nicht
solange in voller Höhe erstattet, wie seitens der Behör-
mehr möglich sein wird, gegen einzelne EURO-Länder
de preiswerterer Wohnraum nicht nachgewiesen wer-
zu spekulieren. Strenge Steuerstrafgesetze sowie per-
den kann (eigentlich eine Selbstverständlichkeit unter
manente Kontrolle großer Kapitalströme sollen SPEKU-
anständigen Menschen). Jeglicher Arbeitszwang wird
LATION und INSIDER-KRIMINALITÄT bekämpfen.
aufgehoben, weil verfassungswidrig – fakultative Angebote sollen den Betroffenen Chancen geben.
Kapitaltransfers in Länder und Bankenplätze, die unsere neuen Regeln nicht akzeptieren, werden wir mit
Die Lohnersatzleistungen im Fall langer Krankheit
Prüfungsvorbehalten behindern. Der objektiv sinnlose
oder kurzer Arbeitslosigkeit sind bis zum 1,5 fachen der
Hochfrequenzhandel wird sofort verboten – und Banken
Grundversorgungsleistung in VOLLER HÖHE auszuzah-
werden strenge Auflagen und Prüfungen hinsichtlich ih-
len. Darüber erfolgt eine progressive Verringerung bis
rer Eigen- und OTC-Geschäfte erteilt. In VISION-D wer-
zu einer schließlichen Deckelung der Beträge bei einer
den wir eine hochkarätig besetzte ständige Kommission
noch festzulegenden Obergrenze.
berufen, die ein Konzept für gravierende Änderungen
im Finanzsystem erarbeiten soll. Die VERLAGERUNG der
Das staatliche Rentensystem wird auf ein echtes UM-
GELDSCHÖPFUNG weg von den Privatbanken hin zu ei-
LAGESYSTEM umgestellt. Armutsvorbeugung geht in
ner wirklich in öffentlichem Besitz befindlichen Staats-
diesem KLAR vor Beitrags-Äquivalenz. Rentenerhöhun-
bank ist eine nicht verhandlungsfähige Vorgabe für die-
gen werden solange in für alle gleichen ABSOLUTBE-
se Kommission.
TRÄGEN vorgenommen, bis die Mindestrente die Grund versorgungsgrenze erreicht bzw. wieder überstiegen
STEUER-, SOZIAL- und GESELLSCHAFTSPOLITIK
hat. Rentner werden generell von der Zahlung von Versicherungsbeiträgen und Steuern befreit. Privatversi-
Wir wollen ein komplett überarbeitetes und stark ver-
cherungen wird aufgetragen, ihre unter Vertrag befind-
einfachtes STEUERSYSTEM entwickeln und einführen.
lichen Rentner kostenlos mit zu versorgen – oder aber
Die aktuelle BENACHTEILIGUNG von EINKOMMEN aus
sie nach Einigung mit einer gesetzlichen Kasse in diese
LOHNARBEIT wird beendet. Auch für EINKOMMEN aus
zu überführen.
Kapital oder unternehmerischer Tätigkeit fallen gleiche
Steuersätze und Sozialabgaben an. Dies ist stets legi-
ALLE EINKOMMEN also sämtliche Berufstätigen so
tim, weil letztlich jeder GEWINN bei irgendjemand von
auch Selbstständige und Beamte wie Empfänger von
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Autor: Jürgen Scheffler
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Kapitaleinkommen werden künftig in die GESETZLICHEN
Eltern soll zwar die Möglichkeit offen stehen, während
SOZIALVERSICHERUNGEN einzahlen und von diesen im
des Aufwachsens ihrer Kinder selbst berufstätig zu blei-
Gegenzug auch – möglichst ARMUTSABWEHREND -
ben – aber Eltern, die sich bewusst dagegen entschei-
auch versorgt werden. Nach den überaus schlechten
den, soll ein Einkommensausgleich gewährt werden,
Erfahrungen mit der Akquise- und Beitragspolitik der
der sich nach oben hin progressiv verringert.
Privatassekuranz sehen wir zu diesem Schritt keine Alternative – private Krankenversicherungen sind heute
Es ist uns bewusst, dass das Ansehen unserer Sozial-
schon familienfeindlich und nur noch etwas für sehr rei-
systeme zur Zeit im Keller ist. Die Welt beneidete uns
che Menschen und Familien – und verschärft gilt das
früher einmal um unsere Systeme. ABER – man muss
auch für Menschen im Alter. Ergo werden wir die WAHL-
sich auch klar machen, dass die heutige Verachtung zu
MÖGLICHKEITEN abschaffen und uns insgesamt bemü-
einem großen Teil nicht Defiziten im System oder des-
hen, gesellschaftsweit ein wieder ordentliches Leis-
sen Grundgedanken geschuldet ist – sondern ein Er-
tungsniveau herzustellen. Jedem Einzelnen steht es na-
gebnis jahrelanger teils vorsätzlicher Verschlimmbesse-
türlich weiter frei, sich privat zusätzlich für NOCH bes-
rung darstellt. Die Kampagnen gegen unsere Sozialsys-
sere LEISTUNG zu versichern.
teme laufen seit Jahrzehnten bis heute – obwohl inzwischen klar ist, dass die Mehrheit der Normalverdiener,
Bis eine fundierte Neufassung der Beitragserhebung
zur Sozialversicherung geschaffen ist, wird ARBEITGE-
die sich in eine private Absicherung locken ließen,
mächtig über den Tisch gezogen wurde.
BERANTEIL zu Sozialversicherungen wieder voll paritätisch erhoben – und die Beitragssenkungen der letzten
Die angedeuteten Maßnahmen sind eher als eine
Jahre werden neutralisiert. Dadurch entstehende Mittel
nicht vollständige Liste von Sofortmaßnahmen zu sehen
sollen zunächst einmal in Leistungsverbesserungen flie-
– um die Zeit zu überbrücken, die es brauchen wird,
ßen. Perspektivisch sollen die AG-Beiträge der Unter-
einen grundlegenden Umbau des Sozialsystems zu ei-
nehmen zu den Sozialsystemen nicht mehr an den Löh-
ner wieder verlässlichen und hinreichenden Daseinsvor-
nen, sondern in einer Mischformel analog zu Umsatz
sorge für alle Bürger zu vollziehen. Auch hier soll eine
und Gewinn des Unternehmens erfolgen. Dies wird der
hochkarätige Ständige Kommission ins Leben gerufen
systematischen Benachteiligung menschlicher Arbeit in
werden, die in Zusammenarbeit mit Fachleuten aller
der Kalkulation der Unternehmen entgegen wirken.
fraglichen Disziplinen Prognosen und Maßnahmen für
Deutschland – bei seinem Wirtschaftsniveau - MUSS in
die künftige Entwicklung erarbeiten sollen.
Sachen Lohnstückkosten durchaus nicht mit China konkurrieren können. Die übermäßige Exportausrichtung
Was Prognosen angeht, erwarten wir Im Kern einen
unserer Wirtschaft wollen wir abbauen – diese schadet
weiteren RÜCKGANG des BEDARFS an MENSCHLICHER
unserer Gesellschaft und auch denen unserer Partner.
ARBEIT in der REALWIRTSCHAFT, da Fortschritt und Rationalisierung weiter stetiges Produktivitätswachstum
Bildung wird wieder KOSTENLOS sein. Der Geldbeutel
bescheren werden. Wenn wir uns klar machen, dass die
von Eltern darf die Bildungschancen ihrer Kinder NICHT
LOHNERWERBSARBEIT heute noch als die LEBENS-
DEFINIEREN – sondern allein deren Begabung. KEINE
GRUNDLAGE aller Menschen in der modernen GESELL-
verdeckten Schulgelder oder Semestergebühren mehr.
SCHAFT angesehen wird, zeigt sich, wie ENORM WICH-
Arme Familien werden in der Ausbildung ihrer Kinder er-
TIG es ist, besonders hier so objektiv und frei von Par-
forderlichenfalls unterstützt. Das BaFöG wird in dem
tialinteressen jedweder Art wie nur möglich in die Zu-
Maß wieder als nicht rückzahlbare Unterstützung ge-
kunft zu sehen. Ein wie auch immer geartetes Junktim
währt, wenn die eigene Familie nicht eintreten kann.
zwischen dem Partialinteresse eines Unternehmens und
den im Gegensatz dazu legitimen INTERESSEN der Ge-
Die Bevorzugung der Fremdbetreuung von Kindern
sellschaft EXISTIERT NICHT, weil sich das AUSSCH-
gegenüber der Eigenbetreuung wird zurück gefahren.
LIESST. Die Förderung von Partial- oder Unternehmesin-
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teressen MUSS zwingend in der Zurücksetzung des Ge-
müsste eine Senkung der Belastung des einzelnen Ar-
meinwohls münden.
beitnehmers die Folge sein. Dass wir seit Langem das
GEGENTEIL erleben, ist vor allem einem Umstand ge-
ARBEITSWELT & LOHNERWERBSMODELL
schuldet: Nämlich dem, dass der Produktivitätsfortschritt heute nahezu vollständig in die Taschen der Ka-
Es ist ökonomisch wie menschlich ein IRRGLAUBE,
pitaleigner wandert. Normalbeschäftigte arbeiten heute
dass fremde Erziehung der eigenen Kinder oder fremde
längst wieder deutlich länger und zudem auch meist
Pflege der Alten ÖKONOMISCHER sein könnte, als die
sehr viel intensiver als Ende der 80er Jahre - während
Verrichtung dieser wichtigen Funktionen durch Angehö-
immer mehr Menschen auf schlecht bezahlte und unsi-
rige. Bewiesen ist dies allein schon dadurch, dass z:B.
chere Arbeit in wenig effektive Prekärbereiche abge-
ein Altenpflegeplatz schnell mal mit 2500 bis 4000 Euro
drängt werden.
pro Monat zu Buche schlägt – und das, obwohl das Personal dort oft prekär bezahlt ist, und die Leistungen
nicht selten auf einem bescheidenen Niveau liegen.
Da wollen WIR nun den Spieß umdrehen. WIR sind ein
großes Land – mit extremem Reichtum und einer in vielen Aspekten tollen und guten Kultur. Jeder globale
Betrachtet man die Entwicklungen unvoreingenom-
Großkonzern, dem nicht passt, was wir hier machen
men, so ist klar, dass es durch Automatisierung sowohl
wollen – DARF GERNE GEHEN (Sie tun es ja sowieso...).
in der PRODUKTION (Robotik) wie auch in der DIENST-
Konzerne dagegen, die sich in ihrem Verständnis als
LEISTUNG (IT-Rationalisierung) zu dramatischem weite-
deutsche oder europäische Entität an der Revitalisie-
rem Rückgang des Bedarf an menschlicher Arbeit kom-
rung des Landes beteiligen wollen, werden WIR gute
men wird. Wenn nun noch Staaten ihre Gesetze und
Angebote machen. Konzerne aber, die heute gewohnt
Vorschriften BEREINIGEN – und Ernst machen mit effek-
sind, dass ihr armseliges Firmen-Partial-Interesse dem
tiver und kostengünstiger Verwaltung, kann es kaum
eines ganzen Landes vorgeht, werden sich auf ziemlich
noch Zweifel daran geben, dass der Bedarf an Lohnar-
schwere Zeiten und den Verlust mancher Privilegien
beit dauerhaft noch wesentlich weiter sinken könnte,
einstellen müssen. Im Wettberwerb hat Gleichheit für
als uns aktuell bewusst ist.
alle zu herrschen – und es ist erste Aufgabe des Staates
dies zu garantieren.
In einem solchen Klima ist die Wiederherstellung eines funktionierenden FREIEN ARBEITSMARKTES sehr
WIR werden Regeln schaffen, die der Erpressbarkeit
schwer – denn die Anbieter von Arbeit (die Arbeiter)
der Politik durch Wirtschaftsmacht ein Ende setzen wer-
sind alles andere als FREI, da sie auf eine LOHNARBEIT
den. Als Sofort-Maßnahme und zur Abfederung des von
angewiesen sind. Für die Aufkäufer ihrer Arbeit hinge-
uns erwarteten weiteren Anstiegs der technologischen
gen herrschen aktuell geradezu schlaraffenlandartige
Arbeitslosigkeit sehen wir eine massive Förderung der
Verhältnisse: Sie können selbst für den letzten Gurken-
Selbstständigkeit und der kleinen und mittleren Unter-
job auf Dutzende wenn nicht hunderte Bewerber zählen
nehmen (KMU) vor. Hingegen kommen auf Ausbeu-
– aus denen sie sich das für sie im Moment Optimale
tungssysteme wie Franchise, Werkaufträge und Schein-
heraus picken und morgen schon bei Bedarf wieder feu-
selbstständigkeit sehr harte Zeiten zu - diese werden
ern können.
wir flächendeckend mit aller Härte des Gesetzes BEKÄMPFEN, da sie häufig auch bewährten und bei der
WIR müssen erkennen, dass die LOHNARBEIT als allgemeine LEBENSGRUNDLAGE in der modernen Gesell-
Bevölkerung beliebten lokalen Versorgungsstrukturen
die Existenzgrundlage entziehen.
schaft nicht mehr lange zukunftsfest sein wird. Eigentlich ist das eine GUTE NACHRICHT: Wenn das Maß an
Unter dem Strich bleibt – für jeden der geht, stehen
menschlicher Arbeit, die benötigt wird, um die Gesell-
viele Andere Schlange, die nur zu gerne bereit sind, hier
schaft mit allem zu versorgen, was sie braucht, sinkt,
in Deutschland unter guten Bedingungen ein gutes Ge-
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VISION-D Verein für demokratische Innovation in D
Grundsatzerklärung
Autor: Jürgen Scheffler
Datum: 16.09.2015
schäft zu machen – ohne aber sich in die Politik einzu-
Überlegungen hierzu laufen auf kostenlosen Raum für
mischen, was Wirtschaftsunternehmen GRUNDSÄTZ-
von Bürgern getragene Non-Profit-Kampagnen hinaus,
LICH NICHT ZUSTEHT: Die Wirtschaft ist für die Men-
den alle Medien zu stellen haben, ohne dass sie Einfluss
schen da – und nicht umgekehrt.
auf dessen Belegung nehmen können. Auf diese Weise
kann die Öffentlichkeit Gegenpole zu besonders einsei-
Die Lohnarbeit als allgemeine Lebensgrundlage jedenfalls wird längerfristig zu überdenken sein. Schon
tigen Medienkampagnen bilden und damit deren Einfluss neutralisieren.
unsere SOFORTMASSNAHMEN leiten erste Vorbereitungen zum einem PARADIGMEN-WECHSEL ein. Es wird
Den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wollen wir
eine große gesamtgesellschaftliche AUFGABE, hier den
beibehalten – aber seine Beiträge mindestens HALBIE-
Übergang in die Zukunft harmonisch und erfolgreich zu
REN. Hinzu kommen Personalneuanfang und ein WER-
gestalten. Außer Frage steht wohl, dass die Zukunft
BEVERBOT für den ÖRR – womit er dann auch nicht
Konzepten wie BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN,
mehr der „Quotenshow“ unterliegt. Der ÖRR hat vor al-
oder BÜRGERGELD und noch vielen weiteren vergleich-
lem für echte Qualitäts-Nachrichten und wissenschaft -
baren Konzepten gehört.
lich wie kulturell WERTVOLLES Programm zu sorgen.
Dies sollte auch mit einem dem öffentlichen Dienst an-
Auch klar bleibt – dass gerade in diesem Punkt ein
gepassten Gehaltsgefüge (z.B. vergleichbar zu Universi-
EPOCHALES VERSAGEN der Altparteien vorliegt. Sie ha-
täten...) darstellbar sein. Nachrichtensprecher müssen
ben sich von schön gefärbten und irreführenden Infor-
keine 100.000er Jahresgehälter haben. Mega-Shows &
mationen aus dem Lobbyisten-Umfeld so in die IRRE
Ereignisse, Star-Rummel, Trashformate wie Primitiv-
FÜHREN (oder kaufen) lassen, dass sie TATENLOS zusa-
Soaps, Scripted Reality, Ekel- und Voyeurfernsehen
hen, wie die Früchte des gesellschaftsweit erarbeiteten
werden im ÖRR zurück gefahren bzw. ganz abgeschafft.
Produktivitätsfortschritts immer vollständiger in die Ta-
Wer sich so etwas ansehen will, kann ja gerne auf Pri-
schen des Finanzkapitals gelangten. WIR wissen – BGE
vatsender zurück greifen.
oder ähnliches ist DIE EINZIGE LÖSUNG – und daher
werden wird den Mummenschanz um ein bisschen
Das INTERNET ist natürlich unser ganz besonderes
mehr oder weniger BGE BEENDEN – der Produktivitäts-
Anliegen. Strenge NETZNEUTRALITÄT, Zensur-Freiheit
fortschritt gehört allen und da sollen auch die Unter-
und der Rückbau staatlicher Schnüffelwut ohne Einzel-
nehmenseigner ihren Anteil abbekommen – aber eben
verdacht sind die Kernelemente, um die fortschreitende
nur einen angemessenen Teil und nicht ALLES.
Untergrabung des freien Internets aufzuhalten. WIR haben sehr viel vor mit dem Internet - aber um das zu er-
MEDIENPOLITIK
reichen, werden wir unser Netz härten und sichern
müssen. Es geht darum, Ansprüche und Einflüsse so-
Den Bereich der MEDIEN sehen wir – getragen von
wohl der US-Hegemonie als auch des Kommerzes zu-
deren Entgleisung zu offenen Propaganda-Instituten –
rückzudrängen. Dezentralisierung der Strukturen, hohe
als ein Feld mit DRINGENDSTEM HANDLUNGSBEDARF
Ausfallsicherheit und eine selbst unter schwierigsten
an.
schließlich nur
Bedingungen persistente NOTVERSORGUNG sollen als
DANN zu vernünftigen Urteilen gelangen, wenn sie auch
Gesellschaftsmitglieder können
nationale Aufgabe in Angriff genommen werden. NIE-
objektive und zutreffende Informationen dafür haben.
MANDEM mehr darf der internetmäßige "shutdown of
Mit Stand 2015 ist hierzu leider festzustellen, dass dies
germany" möglich sein. Gleichzeitig wollen wir das In-
im Bereich der klassischen Print- und elektronischen
ternet zum gesellschaftsweiten Nervensystem weiter
Medien NICHT MEHR gegeben ist. Früher wäre uns dies
entwickeln. Forschung und alle Behörden werden ver-
womöglich nicht einmal aufgefallen, heute ist es - dank
pflichtet, ihre Informationen konsequent und für jeden
des NOCH weitgehend FREIEN Internet – anders. Hier
abrufbar bereit zu stellen. Die Wirtschaft wird verpflich-
BRAUCHT es nun wirklich gute LÖSUNGEN. Unsere
tet, mindestens ihre üblichen - und womöglich noch
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Grundsatzerklärung
Autor: Jürgen Scheffler
Datum: 16.09.2015
weitere, zusätzliche - Berichtspflichten vor allem über
ALLEN Schülern und Studenten an weiterführenden
das Internet nachzukommen. Verstöße wie falsche oder
Einrichtungen wird auferlegt – einen Teil ihrer Studien-
irreführende Informationen werden streng geahndet
zeit wieder für gesellschaftlich relevante Themen aufzu-
werden.
wenden. Alle Bildungseinrichtungen werden ermuntert,
Programme zur Publikumsbeteiligung in einer Art OPEN
BILDUNG & WISSENSCHAFT
SCIENCE aufzubauen, an denen interessierte Bürger
teilnehmen und ggf mitarbeiten können. WISSEN-
Als das letzte – aber langfristig überaus wichtige Problemfeld soll hier auf BILDUNG und WISSENSCHAFT ein-
SCHAFT und FORSCHUNG sollen mittelfristig den Investitionsschwerpunkt öffentlicher Ausgaben bilden.
gegangen werden. WIR wollen hier geradezu einen
BOOM für diesen BEREICH lostreten, auch um die Rück-
Außerdem verfolgen WIR das ZIEL, in der noch zu
entwicklung der vergangenen Jahrzehnte so rasch wie
schaffenden Wissenschaftsstruktur des Landes NEUE
möglich zu neutralisieren. Heute ausgebildete PISA-Kin-
IDEEN direkt und auf Veranlassung von Bürgergremien
der werden uns ca 80 Jahre erhalten bleiben – ergo
– und ohne jegliche Rücksicht auf Partialinteressen -
zählt jeder Monat, ab dem die lange überfällige UM-
verfolgen zu lassen. WIR wollen WELTMARKTFÜHRER in
KEHR eingeleitet werden kann. Schulen aller Ebenen,
neuen und guten IDEEN werden. Zu diesem Zweck stre-
Hochschulen und wichtige Institute sollen endlich wie-
ben WIR auch eine moderate Lockerung des fragwürdi-
der mit ausreichenden Mitteln versorgt werden, um auf
gen Begriffs vom geistigen Eigentum an. WIR wollen
allen Ebenen eine EXZELLENTE Ausbildung unseres
eine Patent- und Urheberrechtsrevision erarbeiten, die
NACHWUCHS zu ermöglichen.
ERFINDER PERSÖNLICH weiterhin belohnt – aber die
Übertragung und vor allem auch sachfremde Instru-
Dem Staat wird auferlegt, FACHEXPERTISE künftig
mentalisierung solcher Rechte einschränkt. Patenthan-
nicht mehr bei ebenso großen wie obskur agierenden
del sowie Arbeitsvertragspassagen zu dem Thema u.ä.
Beratungsunternehmen einzukaufen, sondern sich da-
sollen STRENG reguliert werden.
für aus einer noch aufzubauenden Infrastruktur INLÄNDISCHER und
rein WISSENSCHAFTLICH handelnder
TRETEN SIE UNS BEI...
HOCHSCHUL-INSTITUTE zu bedienen. WIR wollen eine
dauerhafte Förderung von ÖFFENTLICHEN Hochschulin-
Soweit bis hier, liebe Interessenten. WIR hoffen, es
stituten in Beratungsfunktion für die Politik auch des-
gelang uns, aus Ihnen einen Beitrittskandidaten zu ma-
wegen, weil Beratungswissen in Privatbesitz ein hohes
chen. Es ist uns so BITTER ERNST damit, eine neue Poli-
Missbrauchspotential birgt. Außerdem haben wechseln-
tik zu begründen, weil die alte damit begonnen hat, vor
de Studenten dort für die Gesellschaft jederzeit ein Ohr
unser aller Augen die Demokratie auszuhebeln. Unsere
an der Schiene.
Demokratie aber war uns als Schatz immer nur geliehen
- WENN WIR SIE NICHT NUTZEN und VERTEIDIGEN, wird
Die DRITTMITTELFORSCHUNG wird wieder zurückge-
man sie uns nehmen. Dafür wollen WIR eintreten und
fahren, da sie ihrer Natur nach INTERESSENGELEITET
würden uns freuen, wenn WIR in dieser MISSION künftig
sein muss und damit dem WISSENSCHAFTLICHEN IDEAL
auch auf SIE zählen können. Treten sie unserem Verein
widerspricht. Schulen und Hochschulen wird unter
noch heute bei – und LASSEN SIE UNS GEMEINSAM da-
Strafandrohung untersagt, sich in irgendwelche Abhän-
für kämpfen, das Primat der Demokratie gegen JEDE
gigkeit von Fremdkapital zu bringen. Bestehende Priva-
nicht legitimierte MACHT durchzusetzen.
te Bildungseinrichtungen werden unter strenge Aufsicht
gestellt – NEUEN dieser Art soll KEINE Zulassung mehr
gewährt werden.
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