Protokoll

Protokoll über die 18. Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Falkenau
Falkenau, den 26.01.2016
21.01.2016
Volkshaus
19.00 Uhr – 22.00 Uhr
Datum:
Ort:
Zeit:
Ortsvorsteher
Ortschaftsrat
Ortschaftsrat
Ortschaftsrat
Ortschaftsrätin
Ortschaftsrat
Ortschaftsrat
Oberbürgermeister
Herr Müller
Herr Kluge
Herr Kroke
Herr Neumann
Frau Sell
Herr Walther
Herr Wildner
Herr Holuscha
anwesend
anwesend
entschuldigt
anwesend
entschuldigt
anwesend
anwesend
anwesend
Gäste: Herr Gunter Naumann, Herr Andreas Härtel, Herr Dietmar Progscha, Herr Lars
Zeisig, Herr Alexander Peuckert
Mit „ T“ gekennzeichnete Passagen stellen Termine zur Abarbeitung dar. (Aufgabenliste)
Mit „ B“ gekennzeichnet, dass ein Beschlussvorschlag erarbeitet werden soll.
Begrüßung der Gäste durch OV Müller.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bekanntgabe der Tagesordnung
3. Informationen des Ortsvorstehers
4. Protokoll vom 15.12.2015
5. Auswertung SR,VA,TA
6. Bürgerfragestunde
6.1. Anfragen der Ortschaftsräte
6.2. Der OB informiert
7. Beschlüsse
8. Sonstiges
9. Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den 18.02.16, 19.00 Uhr im Volkshaus
10. NÖT
TOP 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ortvorsteher stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß und fristgerecht zugestellt wurde. Es
folgte die Feststellung der Anwesenheit (s.o.). Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig.
TOP 2
Bekanntmachung der Tagesordnung
1
Die Tagesordnung wurde verlesen und bestätigt.
TOP 3
Informationen des Ortsvorstehers
Montags
Dienstberatung
Mittwochs
Liegenschaften und Doppik
17.12.2015
STR
20.12.2015
92. Geb. von Reinhold Pörschke, ist zwischenzeitlich verstorben
21.12.2015
Weihnachtsfenster: Dr. Gerhard, Hausgemeinschaft Richter, Familie Riedig
22.12.2015
Lebendiger Adventskalender im Volkshaus, ca. 25 Personen
26.12.2015
1. Einsatz FFW aus neuem FFW-Depot: Hund gerettet von Fam. Rothe
01.01.2016
2. Einsatz FFW: Dahlienweg, Fam. Rudert
02.01.2016
55.Geb. von Falko Seidel
07.01.2016
TA
11.01.2016
Erzgebirgsbahn: 150 Jahre Strecke Chemnitz-Annaberg-Buchholz
14.01.2016
VA
15.01.2016
HV
16.01.2016
Neujahrsempfang FFW + Fluthelferorden
22.01.2016
Klausur HHP
24.01.2016
93. Geb. v. Frau Bleek
28.01.2016
STR
31.01.- 07.02.2016
Urlaub OV
04.02.2016
TA
05.02.2016
Lichtmess OB
09.02.2016
Fasching
11.02.2016
VA
18.02.2016
ORF
 Mehrere Artikel im Stadtkurier über Falkenau
TOP 4: Protokoll vom 15.12.2015:
 Anfrage: Seyfert wegen Beleuchtung Unterführung
 Anfrage: Zur Homepage Flöha/Falkenau fehlt ein spezieller Link zur FFW Falkenau
Das Protokoll wurde bestätigt.
TOP 5: Auswertung SR, VA, TA:
STR:
 Betriebskostenzuschuss Baumwollzwerge
 FFW-Satzung
TA:
 Änderung Straßenreinigungssatzung
 Vorstellung HWSK-TA 4
VA:
 Vorstellung der Bewerber für den Beigeordneten
2
TOP 6: Bürgerfragestunde:
Herr Peuckert:
 Anzeige wg. gesprengtem Briefkasten am Bahnhof.
 30km/h auf Straße auftragen. Klärung mit Frau Jope.
6.1. Anfragen der ORFs:
Herr Walther: Interessenten für Schule (Wegerecht und HWS)
Herr Kluge: Einladung an Jochen Renker wg. Nachfolge Frau Windloff.
Herr Neumann: Lagefläche rotes Pflaster hinter Kleinfeldplatz muss bis Mai geräumt sein.
Anfrage wg. Zaun oder Steine am Straßenrand. Wer ist verantwortlich? Der Unfallverursacher.
6.2. Infos OB:
 Neues zu Asylbewerbern.
 Lichtmess: Herr Kluge vertritt OV Müller. Herr Kluge bittet um Zuarbeit.
TOP 7 : Kein Beschluss
TOP 8: Sonstiges: Es gab keine Sonstiges.
TOP 9:Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den 18.02.2016 um 19.00 Uhr im
Volkshaus.
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Martin Müller
Ortsvorsteher
Falkenau, den 26.01.2016
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Ortschaftsrat
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Ortschaftsrat
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Cornelie Sell, Protokollantin
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