ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 29. April 2016 in Köln ZIP-Jahrestagung zum Bank- und Kapitalmarktrecht 2016 Aktuelle darlehensrechtliche und kapitalanlagerechtliche Fragestellungen § 15 FAO Leitung und Moderation Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe Prof. Dr. Mathias Habersack, Universität München Referenten Prof. Dr. Markus Artz, Universität Bielefeld Dr. Julia von Buttlar, LL.M. (Duke), Frankfurt Dr. Peter Clouth, RA, CLOUTH & Partner, Frankfurt Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. (Duke), Universität Regensburg Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M. (UCLA), RA, SERNETZ SCHÄFER Rechtsanwälte, Düsseldorf Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, RA, Friedrich Graf von Westphalen & Partner Rechtsanwälte, Köln Judith Wittig, Deutsche Bank AG, Frankfurt RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH zip-jahrestagung.de/BKR Tagungsablauf 9.00 Empfang mit Tee und Kaffee, Ausgabe der Tagungsunterlagen 9.30 Beginn der ZIP-Jahrestagung Begrüßung durch die Tagungsleiter 9.45 Aktuelle Rechtsprechung zum Kapitalmarktund Kreditrecht Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe 10.45 Diskussion 11.00 Beratungshaftung bei Swapgeschäften – Aktuelle Entwicklungen Aktueller Stand der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung Reichweite der „Marktwert-Rechtsprechung“ Anforderungen an „anleger-“ und „objektgerechte Beratung“ Kausalitäts- und Verjährungsfragen RA Dr. Peter Clouth, CLOUTH & Partner Rechtsanwälte, Frankfurt 14.30 Durchblick im Sanktions-Dschungel: der Unterschied zwischen Straftat und Ordnungswidrigkeit im neuen europäischen Marktmissbrauchsrecht Die Abgrenzung von Straftaten und Ordnungswidrig keiten im Bereich von Insiderrecht/Marktmanipulation Praktische Auswirkungen Ahndung von Fehlverhalten Verantwortlichkeit von Unternehmen Dr. Julia von Buttlar, LL.M. (Duke), BaFin, Frankfurt 15.00 Diskussion 15.10 Umsetzung von MiFID II/MiFIR durch das FimanoG in deutsches Recht Geeignetheitserklärung statt Anlageberatungsprotokoll Zuwendungen und Zuwendungsverbote Aufzeichnungspflichten (Taping) Kostenaufklärung und sonstige Kundeninformationen „Product Governance“ im Unternehmen und Produktinterventionsrechte der Aufsichtsbehörden Neuerungen in der Finanzportfolioverwaltung RA Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M. (UCLA), SERNETZ SCHÄFER Rechtsanwälte, Düsseldorf 11.30Diskussion 11.40Kaffeepause 15.40 Diskussion 12.00 Kündigung von Bauspar- und Ratensparverträgen Ordentliche Kündigung vollständig besparter Bausparverträge Ordentliche Kündigung nur zuteilungsreifer Bausparverträge? Weitere Möglichkeiten zur Vertragsbeendigung durch die Bausparkasse (Bankseitige) Beendigung langfristiger Ratensparverträge Grund und Grenzen des Kündigungsrechts aus § 489 Abs. 1 BGB Die Kündigungsrechte aus § 488 Abs. 3 BGB und §§ 490 Abs. 3, 313 f. BGB 15.50 Kaffeepause 16.10 Aktuelle Rechtsfragen zum Widerrufsrecht Widerrufsrecht bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen Begrenzung des „ewigen Widerrufsrechts“ bei Verbraucherkrediten Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. (Duke), Universität Regensburg 17.20Diskussion Prof. Dr. Markus Artz, Universität Bielefeld 16.40 Diskussion 16.50 Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie Judith Wittig, Deutsche Bank AG, Frankfurt 17.30 Ende der ZIP-Jahrestagung 12.30Diskussion 12.40 Neueste AGB-rechtliche Entwicklungen zu Bürgschaft und Grundschuld Abgrenzungen zum Individualvertrag Grenzen des AGB-rechtlich zulässigen Bürgschafts volumens (vor allem Bauverträge) Verjährungsfragen Grundschuldsicherungen RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, Friedrich Graf von Westphalen & Partner Rechtsanwälte, Köln 13.10Diskussion 13.20Mittagessen Leitung/Moderation Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe Prof. Dr. Mathias Habersack, Universität München Referenten Prof. Dr. Markus Artz, Universität Bielefeld Prof. Dr. Markus Artz ist seit 2009 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld. Habilitiert wurde er an der Universität Trier als Schüler von Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, bei dem er vorher zu einem Thema aus dem Verbraucherkreditrecht promovierte. Gemeinsam mit Peter Bülow veröffentlicht Markus Artz den Kommentar Verbraucherkreditrecht (8. Auflage). Ebenso auf gemeinsamer Arbeit beruht das Lehrbuch Verbraucherprivatrecht (2. Auflage). Dr. Julia von Buttlar, LL.M. (Duke), Frankfurt Dr. Julia von Buttlar, LL.M. (Duke), ist bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am Dienstsitz Frankfurt am Main tätig. Seit 2006 ist sie im Referat für Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Wertpapieraufsicht für die Durchführung von Bußgeldverfahren zuständig und seit 2013 stellvertretende Referatsleiterin. Sie begleitete aktuelle europäische Gesetzgebungsvorhaben insbesondere zur Ausgestaltung sanktionsrechtlicher Vorgaben in TRL, MAR, MAD und MiFID. Frau Dr. von Buttlar hält Vorträge zum Thema und ist Autorin von zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen zu verschiedenen Bereichen des Marktmissbrauchsrechtes, so u.a. in Just/Voß/Ritz/Becker, Kommentar zum Wertpapierhandelsgesetz (1. Auflage) zur Überwachung von Leerverkäufen. Zudem war sie als Lehrbeauftragte u.a. an der Fachhochschule Wiesbaden und an der Fachhochschule Aschaffenburg tätig. Dr. Peter Clouth, RA, CLOUTH & Partner, Frankfurt Rechtsanwalt Dr. Peter Clouth ist Partner der Sozietät CLOUTH & Partner in Frankfurt. Bis 2008 war er in leitender Funktion Syndikus einer deutschen Großbank. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind das Bank- und Kapitalmarktrecht einschließlich des Aufsichtsrechts der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die Prozessführung auf diesen Gebieten. Er ist Mitherausgeber und Autor verschiedener Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Wertpapier- und Derivatgeschäfts, u.a. in Ellenberger/Schäfer/Clouth/Lang, Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft (4. Auflage) zu Aufklärung und Beratung im OTC-Derivatgeschäft und Mitherausgeber der Zeitschrift CompRechtsPraktiker. Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe Vors. RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger ist Vorsitzender des für Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Er hat umfangreich zum Thema vorgetragen und veröffentlicht, so u.a. in Ellenberger/Schäfer/Clouth/Lang, Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft (4. Auflage) zu Kick-Backs, in Nobbe, Kommentar zum Kreditrecht (2. Auflage) zu Schrottimmobilien, in Schäfer/Sethe/Lang, Handbuch der Vermögensverwaltung zu Mitteilungs- und Rechnungslegungspflichten sowie in Schimansky/ Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch (4. Auflage) und in Ellenberger/ Findeisen/Nobbe, Kommentar zum Zahlungsverkehrsrecht (2. Auflage) zum Lastschriftverfahren. Er ist Mitherausgeber der Zeitschriften BKR, BankPraktiker und CompRechtsPraktiker sowie Mitautor des Palandt. Prof. Dr. Mathias Habersack, Universität München Professor Dr. Mathias Habersack ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er ist durch eine Vielzahl von Veröffentlichungen zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht hervorgetreten; unter anderem ist er Mitherausgeber und Mitautor des Münchener Kommentars zum AktG, des Großkommentars zum GmbHG und des Staub’schen Kommentars zum HGB. Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. (Duke), Universität Regensburg Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. (Duke) ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Europarecht und Rechtstheorie an der Universität Regensburg. Er ist durch eine Vielzahl von Vorträgen, u.a. zur Prospekthaftung, zum Zahlungsdiensterecht und zu sog.Schrottimmobilien sowie mit zahlreichen Veröffentlichungen zum Bank- und Kapitalmarktrecht hervorgetreten, u.a. in Langenbucher/ Bliesener/Spindler, Bankrechtskommentar (Zahlungsdiensterecht, Konto und Online-Banking, Debitkarte), im Staudinger (Recht des Kreditvermittlers) sowie in den Staudinger-Eckpfeilern (Kreditsicherungsrecht). Er ist ab der 4. Auflage Bandredaktor und Autor des Münchener Kommentars zum HGB, Band VI: Bankvertragsrecht. Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M. (UCLA), RA, SERNETZ SCHÄFER Rechtsanwälte, Düsseldorf Rechtsanwalt Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M. (UCLA), ist seit 1999 Partner der Kanzlei SERNETZ SCHÄFER. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Bank-, Bankaufsichts- und Kapitalmarktrecht. Davor war er u.a. Leitender Syndikus der HSBC Trinkaus & Burkhardt AG. Prof. Dr. Frank A. Schäfer ist durch zahlreiche wissenschaftliche Veröffentlichungen hervorgetreten, u.a. Hrsg. und Mitautor von Schäfer/Sethe/Lang, Handbuch der Vermögensverwaltung, 2. Aufl. 2016 (im Erscheinen); Hrsg. und Mitautor von Marsch-Barner/Schäfer, Handbuch der börsennotierten Aktiengesellschaft, 3. Aufl. 2014; Mitautor in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG + CRR, 5. Aufl. 2016 (im Erscheinen); Mitautor in Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts, 4. Aufl. 2015. Er ist seit 2003 Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum. Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, RA, Friedrich Graf von Westphalen & Partner Rechtsanwälte, Köln Rechtsanwalt Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen ist Namensgeber der überörtlichen Sozietät Friedrich Graf von Westphalen & Partner, Freiburg, Frankfurt, Köln, Brüssel, Alicante. Er ist Mitherausgeber des Kommentars AGB-Klauselwerke, 37. Ergänzungslieferung 2015, des Handbuchs Der Leasingvertrag, 7. Aufl. 2014 und des Handbuchs Produkthaftungsrecht, 3. Aufl. 2012 sowie weiterer Standardwerke. Er ist Schriftleiter der Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht (Beck-Verlag) und Mitglied der Beiräte verschiedener Zeitschriften, so der ZIP, der EWiR, des BB und des RIW. Er ist Honorarprofessor an der Universität Bielefeld. Judith Wittig, Deutsche Bank AG, Frankfurt Judith Wittig ist Syndikus einer deutschen Großbank in Frankfurt und seit 1999 in der Zentralen Rechtsabteilung beschäftigt. Sie betreut dort das Kreditgeschäft mit Privatund Geschäftskunden. Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit liegen im allgemeinen Darlehens- und Verbraucherdarlehensrecht, in den spezifischen Rechtsfragen bei Verbraucherverträgen (Widerrufsrecht, Verträge außerhalb der Geschäftsräume, Fernabsatz von Finanzdienstleistungen etc.) sowie im Kreditsicherungsrecht und Insolvenzrecht. Judith Wittig ist Mitglied des Arbeitskreises Kreditrecht und Kreditsicherungsrecht beim Bundesverband deutscher Banken. Teilnehmer Tagungs-Anmeldung bitte faxen an (0221) 400 88 77 Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsanwälte mit entsprechendem Tätigkeitsschwerpunkt Bankjuristen Mitarbeiter aus Banken, die sich für Darlehens- und Kapitalanlagerecht interessieren Teilnehmerstimme „Insgesamt handelte es sich um eine sehr gelungene Fachveranstaltung mit hochkarätigen Referenten auf hohem Niveau. Ich hoffe, dass im nächsten Jahr eine Wiederholung stattfindet.“ Matthias W. Kroll ZIP-Jahrestagung zum Bankund Kapitalmarktrecht 2016 JA, ich melde mich verbindlich unter Anerkennung Ihrer untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die ZIP-Jahrestagung zum Bank- und Kapitalmarktrecht 2016 (2160609) an. Die Teilnahmegebühr beträgt inkl. Tagungsunterlagen, Pausenerfrischungen und Mittagessen € 895,00 zzgl. MwSt. (= brutto € 1.065,05). Die Rechnung bitte ich auszustellen mich die Firma/Kanzlei auf Teilnehmer 1: Vorname Termin, Ort und Teilnahmegebühr Termin: Freitag, 29. April 2016 von 9.30 bis 17.30 Uhr Ort: Radisson Blu Hotel Messekreisel 3 ∙ 50679 Köln Tel. (0221) 277 20 0 ∙ Fax (0221) 277 20 10 Gebühr: € 895,00 zzgl. MwSt. (= brutto € 1.065,05) inkl. Tagungsunterlagen, Pausenerfrischungen und Mittagessen. Kundennummer (wenn vorhanden) Nachname Teilnehmer 1: E-Mail-Adresse Teilnehmer 1: Beruf/Stellung im Unternehmen Teilnehmer 2: Vorname Nachname Teilnehmer 2: E-Mail-Adresse Teilnehmer 2: Beruf/Stellung im Unternehmen Firma/Sozietät (Bitte genaue Firmenbezeichnung angeben) Teilnahmebescheinigung über sechs Zeitstunden Die Wegbeschreibung zum Tagungshotel erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Bei Bedarf buchen Sie Ihr Zimmer bitte rechtzeitig direkt im Hotel (begrenztes Zimmerkontingent). Branche Straße PLZ, Ort § 15 FAO Telefon Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung, die Sie Ihrer Rechtsanwaltskammer als Fortbildungsnachweis gem. § 15 FAO vorlegen können. Über die Anerkennung entscheidet Ihre Rechtsanwaltskammer. Fax DatumUnterschrift Mit Nennung meiner E-Mail-Adresse erkläre ich mich einverstanden, auch per E-Mail Informationen des RWS Verlags zu erhalten. Int Info und Online-Anmeldung unter: zip-jahrestagung.de/BKR Ansprechpartnerinnen Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung! Julia Luxem Seminarkoordinatorin Veranstaltungsorganisation und Teilnehmerverwaltung Tel. (0221) 400 88 30 Sonja Leyendecker Rechtsanwältin Seminarleiterin Inhalt und Konzeption Tel. (0221) 400 88 53 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Ihre schriftliche Anmeldung ist mit Eingang beim RWS Verlag bindend, ohne dass es einer Bestätigung unsererseits bedarf. Bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenfrei stornieren. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Der RWS Verlag erstattet Ihnen dann die volle Teilnahmegebühr. Bei Stornierung zu einem späteren Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen wird die gesamte Teilnahmegebühr fällig. Selbstverständlich erhalten Sie die Tagungsunterlagen. Sie können auch einen Ersatzteilnehmer mit Namen und Anschrift benennen. Der RWS Verlag behält sich vor, die Teilnahmebestätigung einseitig zu widerrufen oder den Veranstaltungstermin kurzfristig abzusagen. Die bereits gezahlte Teilnahmegebühr wird erstattet. Änderungen des Veranstaltungsprogramms sind vorbehalten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Von den hier aufgeführten Teilnahmebedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. Sie können unsere AGB online einsehen unter rws-seminare.de/agb. RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Weiterkommen im Wirtschaftsrecht. Bücher. Zeitschriften. Seminare. Online. 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