Protokoll Studierendenparlament

Protokoll Studierendenparlament
22. Oktober 2015
Protokoll noch nicht genehmigt
Sitzungsbeginn: 19:08 Uhr
Sitzungsende:
21:42 Uhr
Präsidum: Klara Saary, Timm Siesel
Protokollant: Timm Siesel
TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie folgt genehmigt:
TOP 1:Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2:Genehmigung des Protokolls vom 1. September 2015
TOP 3:Mitteilungen des Präsidiums
TOP 4:Anträge von Gästen
TOP 5:Beratung über Berichte
TOP 6:Beschluss AStA Struktur
TOP 7:Wahl des AStA
TOP 8:Wahl des StuPa Präsidiums
TOP 9:Wahl des Rechnungsprüfungssausschuss (RPA)
TOP 10:Satzungsnovelle
TOP 11:Weitere Anträge und Resolutionen
TOP 12:Sonstiges
Genehmigt.
TOP 1: Genehmigung des Protokolls vom 1. September
19:10 Uhr
Es werden redaktionelle Anmerkungen gemacht und darauf hingewiesen das
Abstimmungsergebnisse teilweise nicht vollständig und einheitlich
festgehalten wurden. Der Protokollant ändert dieses entsprechend.
Dafür: 19
Dagegen: 0
Enthaltungen: 10
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
1
Das Protokoll wird mit oben genannten Änderungen genehmigt.
TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums
19:17 Uhr
Keine Mitteilungen.
TOP 3: Anträge von Gästen
19:17 Uhr
Keine Gäste
TOP 4: Beratung über Berichte
19:17 Uhr
Anmerkung: Die Berichte sollen mehr über Ergebnisse der Arbeit enthalten.
Es wird weiterhin über die all-gender-welcome Aktionswochen, die vom 26.
bis 31. Oktober stattfinden diskutiert. Der AStA stellt klar, dass das den
Fachschaften zugesendete Material als Diskussionsgrundlage gedacht ist und
nicht als Vorgabe.
TOP 5: Beschluss AStA Struktur
19:27 Uhr
Die Sitzungsleitung wird satzungsgemäß von Klara Saary an Philip Krämer
abgegeben.
Die Struktur wird, wie im Antrag aufgeführt genehmigt.
Dafür: 24
Dagegen: 0
Enthaltungen: 6
TOP 6: Wahl des AStA
19:39 Uhr
Andreas und Stefan sind Wahlhelfer. Mehrheitlich angenommen.
Hochschulpolitik und Finanzen:
Vorschlag: Armin Alizadeh
Geheime Wahl:
Dafür: 28
Dagegen: 2
Enthaltungen: 0
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
2
Nachhaltigkeit und Personal:
Vorschlag: Sebastian Gabele
Geheime Wahl:
Dafür: 22
Dagegen: 8
Enthaltungen:0
Hochschulpolitik und Soziales:
Vorschlag: David Meier-Arendt
Geheime Wahl:
Dafür: 25
Dagegen: 4
Enthaltungen: 1
Ein weiteres StuPa-Mitglied ist nun anwesend.
Personal:
Vorschlag: Klara Saary
Geheime Wahl:
Dafür: 22
Dagegen:7
Enthaltungen:1
Ungültig: 1
Hochschulpolitik und Fachschaften:
Vorschlag: Julian Haas
Geheime Wahl:
Dafür: 26
Dagegen: 5
Enthaltungen: 0
Fachschaften und Hochschulpolitik:
Vorschlag: Johanna Saary
Geheime Wahl:
Dafür: 23
Dagegen: 8
Enthaltungen: 0
Alle Kandidat*innen nehmen die Wahl an.
TOP 7: Wahl des StuPa Präsidiums
20:20 Uhr
Wahl des/der Präsident_in:
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
3
Vorschlag: Leopold Jaroljmek
Geheime Wahl:
Dafür: 23
Dagegen: 6
Enthaltungen: 2
Die Wahl wird angenommen.
Wahl des/der Vize-Präsident_in:
Vorschlag: Teresa Plauk
Geheime Wahl:
Dafür: 23
Dagegen: 4
Enthaltungen: 4
GO-Antrag: 5 Minuten Pause.
Mehrheitlich abgelehnt.
Die Wahl wird angenommen.
Wahl der Schriftführer_innen:
Wahlgang 1 – Wahl des*der ersten Schriftführer*in :
Vorschlag: Franziska Herbert, Timm Siesel, Marcel Neu
Geheime Wahl:
Franziska Herbert: 13
Timm Siesel: 15
Marcel Neu: 0
Enthaltung: 3
Die Wahl wird angenommen.
Wahlgang 2 - – Wahl des*der zweiten Schriftführer*in:
Vorschläge: Franziska Herbert, Marcel Neu
Geheime Wahl, eine Person war während der Wahl nicht anwesend.
Franziska Herbert: 14
Marcel Neu: 13
Enthaltung: 3
Die Wahl wird angenommen.
TOP 8: Wahl des Rechnungsprüfungssausschuss (RPA)
20:53 Uhr
GO-Antrag Julian Haas: 5 Minuten Pause (ab 20:58 Uhr) .
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
4
Angenommen.
Ein StuPa-Mitglied verlässt die Sitzung.
Vorschläge: 1. Anne Schubert (ing+), 2. Jean Michel Zapf (Jusos und
Unabhänige), 3. Malte Fuchs (SDS), 4. Lara Görtz-Mann (Campusgrüne, nicht
anwesend), 5. Mario Di Schiena (Fachwerk), 6.Matthias Bonares (ing+), 7.
Alexander Lang (Campusgrüne), 8. Paul Seidel (ing+)
Die obige Liste wird zur Wahl gestellt:
Geheime Wahl:
Dafür: 23
Dagegen: 2
Enthaltungen: 3
Ungültig: 2
Die Anwesenden nehmen die Wahl an.
Vermerk: Da Alexander Klonk exmatrikuliert ist, gilt Anne Schubert als
Listennachfolgerin und ist somit ständiges Mitglied des StuPas. Daher kann
sie gewählt werden.
TOP 9: Satzungsnovelle
21:15 Uhr
Anmerkung: An möglichst vielen Uni-Standorten an mindestens einem Tag
ein geöffnetes Wahllokal während der Wahl.
Anmerkung: Wahllokale mindestens 4 Stunden geöffnet.
Weitere Anmerkungen werden von der AG-Satzungsnovellierung
aufgenommen.
GO-Antrag Alexander Lang: Diskussion über §37 beenden:
Angenommen.
Die Satzung wird in der nächsten Sitzung des Studierendenparlamentes in
die 1. Lesung gehen und soll nach der 2. Lesung im Januar verabschiedet
werden.
Das StuPa-Präsidium soll prüfen, ob durch die Formulierung in §39 Absatz (1)
Externe generell von der Fachschaftenkonferenz ausgeschlossen sind und
weiterhin Satz 2 nur zulässt, dass die gesamte Konferenz auf Mitglieder der
Studierendenschaft beschränkt ist, statt nur einzelne Tagesordnungspunkte.
TOP 10: Weitere Anträge und Resolutionen
21:37 Uhr
Keine Anträge.
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
5
TOP 11: Sonstiges
21:39 Uhr
Ein Platz für einen studentischer Vertreter im Beirat des Sprachzentrums soll
eingerichtet werden.
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
6
Anwesende:
Fachwerk
Paul Seidel
Klara Saary
Christoph Möller
Julian Haas
Aron Hartmann
Teresa Plauk
Anatoly Zaiat
Mohammad Abazit
Matthias Bonarens
Philip Krämer
Patrick Keck
Mario Di Schiena
Martin Edelbluth
Gerrit Wagner
Campusgrüne
Christian Nowack
Andreas Ewald
Johanna Saary
Leopold Jaroljmek
JUSOS und Unabhängige
Alexander Lang
Armin Alizadeh
Fabian Gräfe
Lisa Döngens
Daniel Munkel (ab 20:00 Uhr)
Jean Michel Zapf
Veli Köksal
Ing+
Timm Siesel
SDS
Marcel Neu
Malte Fuchs
Tim Jacob
Jörg Tietze
Nicolas Schickert
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
7
Anlagen
Anträge:
Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses
Antragssteller*innen:
CampusGrüne, Jusos, FACHWERK
Antragstext:
Das Studierendenparlament möge nach §23 (1) der Geschäftsordnung des
Studierendenparlaments folgende Struktur für den Allgemeinen
Studierendenausschuss für die Legislatur vom Wintersemester 2015/16 und
Sommersemester 2016 beschließen:
•
•
•
•
•
•
Hochschulpolitik und Finanzen
Personal und Nachhaltigkeit
Hochschulpolitik und Soziales
Personal
Hochschulpolitik und Fachschaften
Fachschaften und Hochschulpolitik
Protokoll Studierendenparlament TU Darmstadt
8

Download Report