AGB - Kabel TV Stadl

Kabel-TV Stadl-Paura GmbH
Fernsehen – Radio – Internet - Telefonie
4651 Stadl-Paura, Flachbergerweg 2
0664-5340536,
0664-8469294
0664-5341528, FAX 07245-32963
@ [email protected]
A L L G E M E I N E
B E D I N G U N G E N
(In Verbindung mit unserem Angebot)
1.) Die Firma Kabel-TV Stadl-Paura Ges.m.b.H. (im folgenden Kabel-TV
genannt) wird Ihre Mitarbeiter dazu anhalten, die Montageplätze der
Anlagenbauteile so auszuwählen, dass dadurch keine Behinderung für die
Teilnehmer oder Grundstückeigentümer entsteht. Eigentumsabgrenzung der
Firma Kabel-TV: bei Einfamilienhäusern, Reihenhäusern,
Zweifamilienhäusern = Ausgang der montierten Antennensteckdosen. Erhält
ein Grundstück oder Wohnobjekt mehr als einen Teilnehmer-Hauptanschluss,
so ist von jedem angeschlossenen Haushalt der Anschlusskostenbeitrag und
die betriebs- und Instandhaltungskosten zu bezahlen.
2.) Errichtung und Betrieb der Anlage erfolgen nach wirtschaftlichen
Gesichtspunkten. Ein Rechtsanspruch auf Erweiterung oder Betrieb in
einer bestimmten Weise besteht nicht.
3.) Der Teilnehmer gestattet der Firma Kabel-TV und deren Beauftragten
kostenlos, für die Dauer des Bestandes der Gesamtanlage und gegen
Voranmeldung, während der üblichen Geschäftszeiten, auf seinem
Grundstück bzw. Wohnungsteilen, die zum Betrieb der Anlage notwendigen
Bauteile zu installieren und zu betreiben. Dies gilt auch für
Anlagenteile, die nicht zum Betrieb seines eigenen Anschlusses notwendig
sind. Wohnt ein Teilnehmer in Miete, so ist es erforderlich und dessen
Aufgabe, dass der Grundstückseigentümer der Anmeldung und den hieraus
resultierenden Verpflichtung, soweit diese sein Grundstück und Gebäude
betreffen, zustimmt. Bezüglich dieser Erfordernisse ist der Teilnehmer
verpflichtet, die Firma Kabel-TV schad- und klaglos zu halten. Der
Teilnehmer erklärt sich bereit, die in diesem Punkt übernommenen
Verpflichtungen seinen eventuellen Rechtsnachfolgern zur Bedingung,
hinsichtlich der Übernahme der Anlage zu machen.
4.)
Die Firma Kabel-TV gewährleistet die ständige Betriebsbereitschaft der
gesamten Anlage und einen gleichbleibenden Empfang an den
Teilnehmeranschlüssen. Störungen, die aus Unregelmäßigkeiten der Sender
oder von sonstigen Umständen herrühren, die nicht von der Firma Kabel-TV
beeinflusst werden konnten oder können, werden von der Gewährleistungen
nicht erfasst. Eventuelle Störungen gleich welcher Art immer,
berechtigen den Teilnehmer nicht, fällige Gebühren einzubehalten. Für im
gleichen Gebäude wohnende Teilnehmergruppen erforderliche Verstärker
können aus dem jeweiligen Stromnetz, auf Kosten dieser Teilnehmer, mit
Energie versorgt werden (Stiegenhausbeleuchtung oder ähnliches).
Störungen oder Beschädigungen der Anlage sind umgehend der Firma KabelTV willkürlich oder aus Gründen herbeigerufen, die ihre Ursache nicht in
der Anlage haben, so trägt der betreffende Teilnehmer die Kosten für die
Überprüfung (z.B. defektes Empfangsgerät).
Firmenbuch Nr.: FN 218730 m Gerichtsstand: Wels UID-Nummer: ATU 53394009
Bankverbindung: Sparkasse Lambach Bank AG BLZ 20317 Kto-Nr: 0000000721
Kabel-TV Stadl-Paura GmbH
Fernsehen – Radio – Internet - Telefonie
4651 Stadl-Paura, Flachbergerweg 2
0664-5340536,
0664-8469294
0664-5341528, FAX 07245-32963
@ [email protected]
5.)
Der Teilnehmer verpflichtet sich, für sich selbst und für seine
Familienangehörigen samt eventuellen Besuchern, keine Eingriffe in
die Anlagenteile vorzunehmen und dafür zu sorgen, dass diese
unterlassen werden und nimmt zur Kenntnis, in voller Höhe für Schäden
aufzukommen, die durch gegenseitige Störungen zu vermeiden, dürfen
Abänderungen oder Erweiterungen an der Anlage nur vom Eigentümer der
gesamten Anlage, der Firma Kabel-TV durchgeführt werden. Wer
unberechtigt der Antennenanlage Energie zum Zwecke der Nutzung für
sich und andere entnimmt, macht sich des Energiediebstahls schuldig
und kann strafrechtlich verfolgt werden.
6.)
Wenn auf Grund behördlicher Maßnahmen Änderungen notwendig werden,
kann die Firma Kabel-TV die anteiligen Kosten jedem Teilnehmer in
Rechnung stellen. Bei Erweiterung des Programmpaketes werden
anteilige Kosten verrechnet.
7.)
a)
Die
Firma
Kabel-TV
bzw.
deren
eventuelle
Rechtsnachfolger
verpflichten sich, die Anlage mindestens 15 Jahre hindurch, ab
Anschluss
des
ersten
Teilnehmers,
zu
betreiben.
Diese
Verpflichtung
verlängert
sich
jeweils
um
ein
weiteres
Kalenderjahr, wenn sich nicht sechs Monate vor Ablauf dem
Teilnehmer gekündigt wird.
b)
Der Teilnehmer kann den Vertrag mit der Kabel-TV schriftlich unter
Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist lösen. Er
verpflichtet sich jedoch in diesem Falle, den eventuell noch
offenen Anschlusskostenbeitrag sowie die, bis zu Stillegung des
Anschlusses anfallenden Betriebs- und Instandhaltungskosten, an
die Firma Kabel-TV zu bezahlen. Diese Kosten entfallen, wenn der
kündigende Teilnehmer einen Nachfolger erbringt, der in einen
neuen Vertrag an seiner Stelle eintritt. Vom Nachfolger wird eine
einmalige Ummelde-gebühr von € 20,-- incl. MWSt. eingehoben.
c)
Kommt ein Teilnehmer seinen vertraglichen Zahlungsverpflichtungen
trotz Mahnungen und Stellung einer Nachfrist von 14 Tagen nicht
nach, so ist die Firma Kabel –TV zur sofortigen Vertragsauflösung
berechtigt, sodaß sein Teilnehmeranschluß auf seine Kosten
aufgehoben wird. In diesem Falle bleibt jedoch die
Zahlungsverpflichtung einschließlich der entstandenen Nebenkosten,
im Sinne und und Umfang des Punktes 7b), für den Teilnehmer voll
aufrecht. Alle wegen Zahlungsverzug erforderlichen Mahnungen,
werden mit € 3,-- pro Mahnung berechnet.
8)
Die Haus- bzw. Wohnungsinstallation wird, wenn keine brauchbare
Leerrohranlage vorhanden ist, möglichst schonend auf Putz ausgeführt,
wobei nach Möglichkeit bestehende Schächte und Rohrzüge benützt
werden.
9)
Der Teilnehmer erklärt sich einverstanden, dass seine persönlichen
Daten EDV-mäßig gespeichert, sowie für betriebliche Zwecke verarbeitet
werden können.
10) Die Rechte und Pflichten der allgemeinen Bedingungen gehen auf die
jeweiligen Rechtsnachfolger über.
11) Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Firmenbuch Nr.: FN 218730 m Gerichtsstand: Wels UID-Nummer: ATU 53394009
Bankverbindung: Sparkasse Lambach Bank AG BLZ 20317 Kto-Nr: 0000000721

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