Sitzung vom 17.12.2015

Gemeinde Klösterle am Arlberg
Klösterle am Arlberg, 28.12.2015
Niederschrift
über die am 17.12.2015 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus Klösterle am Arlberg
stattgefundene 10. Sitzung der Gemeindevertretung.
Anwesend
sind:
Bürgermeister
Florian
Morscher
als
Vorsitzender,
Vizebürgermeisterin Mag. Barbara Mathies, Gemeinderat Leonhard Salzgeber, die
Gemeindevertreter Christian Drissner, Raphael Ganahl, Gabriel Kessler, Willi Mathies
jun., Joachim Stockinger und Andreas Walch, Ersatzmitglied Alexander Fritz sowie
Gemeindeamtsleiter Mag. Daniel Rohrmoser.
Kurzfristig entschuldigt haben sich GR Paul Schwarzhans, GV Guntram Brunner
und GV Gerhard Kölli.
Tagesordnung
1.
2.
3.
4.
Berichte
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung
Hotel Krone – Verträge
Allfälliges
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass
sämtliche GemeindevertreterInnen ordnungsgemäß geladen wurden und die
Beschlussfähigkeit gegeben ist. Das Ersatzmitglied Alexander Fritz wird gemäß § 37
Gemeindegesetz angelobt.
Er stellt den Antrag hinsichtlich Abänderungs- bzw. Ergänzungsanträge zur
Tagesordnung. Es erfolgen diesbezüglich keine Anträge.
1. Berichte:
Bürgermeister Florian Morscher berichtet über:

die Benützung der Grundstücke im Eigentum von Herrn Paul Juritsch für die
Errichtung der Langlaufloipe in der Wintersaison 2015/2016. Herr Juritsch hat der
Benützung nun doch zugestimmt. Ebenfalls wird über die beabsichtigte
schriftliche Vereinbarung mit den Grundeigentümern zur Errichtung der
Langlaufloipe in der Wintersaison 2015/2016 berichtet.
Gemeinde Klösterle am Arlberg, Klostertalerstraße 59b, 6754 Klösterle am Arlberg
Tel: +43(0)5582/204 Fax: +43(0)5582/204-222, E-Mail:[email protected] www.kloesterle.at
-2
den Einzug einer Flüchtlingsfamilie in die freie Wohnung des Haus Wartes. Bei
der Familie handelt es sich um eine Mutter mit zwei Söhnen im Alter von
16 und 19 Jahren aus Afghanistan.
Vizebürgermeisterin Mag. Barbara Mathies setzt die Gemeindemandatare über das
bereits angewiesene Fördergeld für das Schwimmbadgebäude sowie das
Naturschwimmbad/Klösterle in Kenntnis.
2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte GV Sitzung
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Niederschrift über die letzte
Sitzung zu genehmigen.
3. Hotel Krone – Verträge
VizeBgm. Mag. Barbara Mathies berichtet chronologisch über die bisherigen
Geschehnisse rund um das Projekt „Hotel Krone Neu“. Der Notariatsakt vom
19.12.2008, basierend auf den Gemeindevertretungsbeschluss vom 16.12.2008,
Tagesordnungspunkt 5., in welchem auch die Option (Ankauf der Anteile an der Krone
Liegenschaftsbesitz GmbH um den Preis von € 550.000,00 zuzüglich USt und
Nebenkosten durch die Gemeinde Klösterle, wenn das Einvernehmen über die
Durchführung des Projektes nicht hergestellt werden kann, oder wenn einvernehmlich
entschieden wird, das Projekt nicht durchzuführen.) enthalten ist, wird zur Kenntnis
gebracht. Die Option läuft am 19.12.2015 ab.
Über den kürzlich vorliegenden Grundsatzvertrag vom 11.12.2015 seitens RA Dr.
Christoph Schneider wird anschließend intensiv diskutiert. Grundsätzlich wird
festgestellt, dass die Gemeindevertretung Klösterle einer Umsetzung des Projektes
„Hotel Krone Neu“ sehr positiv gegenübersteht. Betreffend den Grundsatzvertrag sind
jedoch seitens der „neuen“ Gemeindemandatare einige Fragen und Unstimmigkeiten
aufgetaucht. Diese müssen noch mit Vorstand Bernhard Stürz und RA Dr. Christoph
Schneider aufgearbeitet werden. Ein weiterer Besprechungstermin in gegenständlicher
Angelegenheit soll in Kürze vereinbart werden.
Einstimmig fasst die Gemeindevertretung daher den Beschluss die Entscheidung über
diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Bürgermeister Florian Morscher stellt daraufhin den Antrag auf Erweiterung der
Tagesordnung um den neuen Punkt 4. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig,
die Tagesordnung um den durch den Vorsitzenden gestellten Antrag zu erweitern.
4. Hotel Krone – Antrag auf Vertragsverlängerung zw. Gemeinde und
Raiffeisenbank Bludenz-Montafon
Bürgermeister Florian Morscher berichtet über die Vereinbarung der Fristverlängerung
bis 19.12.2015 (GV Beschluss vom 28.08.2013, TO 9.).
-3Nach geführter Beratung beschließt die Gemeindevertretung einstimmig in Bezug auf
den vorangegangenen Tagesordnungspunkt 3. einen neuen Antrag auf Fristverlängerung (Option) um ein weiteres Jahr bei der Raiffeisenbank Bludenz-Montafon
einzubringen. Die zuständigen Gemeindeorgane werden zur Unterfertigung der neuen
Fristverlängerung (Option) ermächtigt.
5. Allfälliges
Unter Allfälliges erfolgten keine Wortmeldungen.
Schluss der öffentlichen Sitzung um 21:30 Uhr.
Gemäß § 47 Abs. 7 Gemeindegesetz sind die Beschlüsse dieser
Gemeindevertretungssitzung an der Amtstafel zwei Wochen öffentlich kundzumachen.
Schriftführer:
Vorsitzender:
Gemeindeamtsleiter
Mag. Daniel Rohrmoser eh.
Bürgermeister
Florian Morscher eh.
Angeschlagen am: 29.12.2015
Abzunehmen am: 12.01.2016

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