Gemeinde Klösterle am Arlberg Klösterle am Arlberg, 28.12.2015 Niederschrift über die am 17.12.2015 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus Klösterle am Arlberg stattgefundene 10. Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend sind: Bürgermeister Florian Morscher als Vorsitzender, Vizebürgermeisterin Mag. Barbara Mathies, Gemeinderat Leonhard Salzgeber, die Gemeindevertreter Christian Drissner, Raphael Ganahl, Gabriel Kessler, Willi Mathies jun., Joachim Stockinger und Andreas Walch, Ersatzmitglied Alexander Fritz sowie Gemeindeamtsleiter Mag. Daniel Rohrmoser. Kurzfristig entschuldigt haben sich GR Paul Schwarzhans, GV Guntram Brunner und GV Gerhard Kölli. Tagesordnung 1. 2. 3. 4. Berichte Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Hotel Krone – Verträge Allfälliges Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass sämtliche GemeindevertreterInnen ordnungsgemäß geladen wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Das Ersatzmitglied Alexander Fritz wird gemäß § 37 Gemeindegesetz angelobt. Er stellt den Antrag hinsichtlich Abänderungs- bzw. Ergänzungsanträge zur Tagesordnung. Es erfolgen diesbezüglich keine Anträge. 1. Berichte: Bürgermeister Florian Morscher berichtet über: die Benützung der Grundstücke im Eigentum von Herrn Paul Juritsch für die Errichtung der Langlaufloipe in der Wintersaison 2015/2016. Herr Juritsch hat der Benützung nun doch zugestimmt. Ebenfalls wird über die beabsichtigte schriftliche Vereinbarung mit den Grundeigentümern zur Errichtung der Langlaufloipe in der Wintersaison 2015/2016 berichtet. Gemeinde Klösterle am Arlberg, Klostertalerstraße 59b, 6754 Klösterle am Arlberg Tel: +43(0)5582/204 Fax: +43(0)5582/204-222, E-Mail:[email protected] www.kloesterle.at -2 den Einzug einer Flüchtlingsfamilie in die freie Wohnung des Haus Wartes. Bei der Familie handelt es sich um eine Mutter mit zwei Söhnen im Alter von 16 und 19 Jahren aus Afghanistan. Vizebürgermeisterin Mag. Barbara Mathies setzt die Gemeindemandatare über das bereits angewiesene Fördergeld für das Schwimmbadgebäude sowie das Naturschwimmbad/Klösterle in Kenntnis. 2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte GV Sitzung Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Niederschrift über die letzte Sitzung zu genehmigen. 3. Hotel Krone – Verträge VizeBgm. Mag. Barbara Mathies berichtet chronologisch über die bisherigen Geschehnisse rund um das Projekt „Hotel Krone Neu“. Der Notariatsakt vom 19.12.2008, basierend auf den Gemeindevertretungsbeschluss vom 16.12.2008, Tagesordnungspunkt 5., in welchem auch die Option (Ankauf der Anteile an der Krone Liegenschaftsbesitz GmbH um den Preis von € 550.000,00 zuzüglich USt und Nebenkosten durch die Gemeinde Klösterle, wenn das Einvernehmen über die Durchführung des Projektes nicht hergestellt werden kann, oder wenn einvernehmlich entschieden wird, das Projekt nicht durchzuführen.) enthalten ist, wird zur Kenntnis gebracht. Die Option läuft am 19.12.2015 ab. Über den kürzlich vorliegenden Grundsatzvertrag vom 11.12.2015 seitens RA Dr. Christoph Schneider wird anschließend intensiv diskutiert. Grundsätzlich wird festgestellt, dass die Gemeindevertretung Klösterle einer Umsetzung des Projektes „Hotel Krone Neu“ sehr positiv gegenübersteht. Betreffend den Grundsatzvertrag sind jedoch seitens der „neuen“ Gemeindemandatare einige Fragen und Unstimmigkeiten aufgetaucht. Diese müssen noch mit Vorstand Bernhard Stürz und RA Dr. Christoph Schneider aufgearbeitet werden. Ein weiterer Besprechungstermin in gegenständlicher Angelegenheit soll in Kürze vereinbart werden. Einstimmig fasst die Gemeindevertretung daher den Beschluss die Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Bürgermeister Florian Morscher stellt daraufhin den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den neuen Punkt 4. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Tagesordnung um den durch den Vorsitzenden gestellten Antrag zu erweitern. 4. Hotel Krone – Antrag auf Vertragsverlängerung zw. Gemeinde und Raiffeisenbank Bludenz-Montafon Bürgermeister Florian Morscher berichtet über die Vereinbarung der Fristverlängerung bis 19.12.2015 (GV Beschluss vom 28.08.2013, TO 9.). -3Nach geführter Beratung beschließt die Gemeindevertretung einstimmig in Bezug auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt 3. einen neuen Antrag auf Fristverlängerung (Option) um ein weiteres Jahr bei der Raiffeisenbank Bludenz-Montafon einzubringen. Die zuständigen Gemeindeorgane werden zur Unterfertigung der neuen Fristverlängerung (Option) ermächtigt. 5. Allfälliges Unter Allfälliges erfolgten keine Wortmeldungen. Schluss der öffentlichen Sitzung um 21:30 Uhr. Gemäß § 47 Abs. 7 Gemeindegesetz sind die Beschlüsse dieser Gemeindevertretungssitzung an der Amtstafel zwei Wochen öffentlich kundzumachen. Schriftführer: Vorsitzender: Gemeindeamtsleiter Mag. Daniel Rohrmoser eh. Bürgermeister Florian Morscher eh. Angeschlagen am: 29.12.2015 Abzunehmen am: 12.01.2016
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