OÖ Nachrichten

22. Juli 2015 - 00:04 Uhr · Anneliese Edlinger und Markus Staudinger · Landespolitik
Gemeinde-Ranking:
Nur St. Florian in Österreichs Top 10
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Bonitätswertung aller Kommunen in Österreich
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Acht oberösterreichische Gemeinden in Top 100
Linz. Wie finanzstark und kreditwürdig sind Österreichs Gemeinden? Das haben Experten des KDZ – Zentrum für
Verwaltungsforschung analysiert und ein Bonitätsranking erstellt.
Und auch wenn St. Florian bei Linz mit Platz sechs sogar den Sprung in die Top 10 schaffte, ist das Ergebnis doch
ernüchternd. Oberösterreichs Gemeinden weisen neben den Kärntner Kommunen die schlechtesten Bonitätswerte auf.
Dabei wäre die Finanzkraft vieler Gemeinden gar nicht so übel, sie wird aber durch die Transferzahlungen an das Land
nach unten gedrückt, so die Studienautoren. Dabei hat sich Oberösterreich im Vergleich zu den Vorjahren schon
verbessert. Fanden sich 2012 nur sechs Gemeinden im Top-250-Ranking, sind es heuer immerhin 25. Acht Gemeinden
finden sich in den Top 100.
Dass die burgenländischen Gemeinden neben den Salzburgern die besten Bonitätswerte haben, liegt auch daran, dass
Burgenlands Kommunen nur zehn Prozent des Betriebsabgangs bei den Spitälern tragen müssen. In Oberösterreich liegt
der Gemeindeanteil hingegen bei 40 Prozent. So ist es wenig verwunderlich, dass Gemeindebundpräsident Johann
Hingsamer (VP) Änderungen fordert. „Das Land soll die Zuständigkeit im Gesundheitsbereich zur Gänze übernehmen, die
Gemeinden dafür jene für die Kinderbetreuung“, sagt Hingsamer. »Seite 3
St. Florian ist am zahlungskräftigsten
Bild:
LINZ. Die bundesweit höchsten Transferzahlungen an das Land schwächen die Bonität von
Oberösterreichs Gemeinden. Nur St. Florian bei Linz schaffte den Sprung in die Top Ten.
Oberösterreichs Gemeinden müssen im Bundesländer-Vergleich am meisten an das Land oder die
Sozialhilfeverbände abliefern. Das schwächt die Bonität der oberösterreichischen Gemeinden. Zu diesem Schluss
kommen die Experten des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung, die im Auftrag des Gemeindemagazins "public"
österreichweit ein Bonitätsranking der Gemeinden erstellt haben.
Denn grundsätzlich wäre die Finanzkraft vieler Kommunen in Oberösterreich nicht schlecht, sie werde aber durch die
hohen Transferzahlungen gedrückt, so die Autoren.
"Irgendwer muss ja zahlen"
Die bestbewertete Gemeinde Oberösterreichs ist wie im Vorjahr St. Florian bei Linz. Sie schaffte von Platz 16 im
Vorjahr den Sprung in die Top Ten. Warum es seiner Gemeinde finanziell gar so prächtig geht, sagt Robert Zeitlinger,
VP-Bürgermeister in St. Florian bei Linz im OÖN-Interview.
Noch größer ist der Sprung, den die Innviertler Stiftsgemeinde Reichersberg nach vorne gemacht hat: von Platz 52 auf
Platz 16. "Bei uns haben sich viele Firmen angesiedelt", sagt Bürgermeister Bernhard Öttl (VP). "Unsere
Einnahmensituation ist gut – und wir versuchen durch Investitionen unsere laufende Kosten zu senken." Natürlich
würde er sich geringere Zahlungen ans Land bzw. an die Sozialhifeverbände (SHV) wünschen. "Aber irgendwer muss
ja zahlen." Was Öttl wirklich stört, ist, "wenn wir viel zahlen, aber wenig mitreden können", wie das bei den
SHV-Beiträgen der Fall sei.
Nummer drei in Oberösterreich ist Eggelsberg (Bezirk Braunau). "Wir haben gute Kommunalsteuer- Einnahmen", sagt
Bürgermeister Christian Kager (VP). Die Finanzkraft allein mache das Bonitätsranking aber nicht aus. "Wir betreiben
auch seit Jahrzehnten eine vorausblickende Finanzpolitik, erstellen unsere Voranschläge vorsichtig – da gibt es auch
keine Überraschungen, dass etwas nicht hält", sagt Kager.
Die im Schnitt beste Bonität haben die Gemeinden in Salzburg und im Burgenland. Im Burgenland müssen die
Kommunen nur zehn Prozent des Betriebsabgangs für die Krankenanstalten tragen – im Gegensatz zu
Oberösterreich, wo der Anteil bei 40 Prozent liegt. Die Spitalsreform habe zwar Abhilfe geschaffen, sagt
Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer (VP). So konnten die Kostensteigerungen der Krankenhäuser zumindest
gedämpft werden.
"Transferzahlungen entrümpeln"
Trotzdem gehörten die Transferzahlungen "entrümpelt". Hingsamers Forderung: "Das Land soll die Zuständigkeit im
Gesundheitsbereich zur Gänze übernehmen, die Gemeinden dafür jene für die Kinderbetreuung."
Dass Oberösterreichs Kommunen im Ranking gar so schlecht abschneiden, hat für Hingsamer noch einen anderen
Grund. "Im Gegensatz zu anderen Bundesländern schießt das Land bei uns neben den Bedarfszuweisungen auch ein
Drittel der Kosten für Neubauten und Sanierungen von Schulen und Kindergärten zu. Doch das hat das KDZ in seine
Berechnungen nicht miteinbezogen", sagt Hingsamer.
Das gesamte Ranking (PDF):
PDF Datei (1.79 MBytes.)
Die Studie:
250 Gemeinden aus Österreich mit den besten Werten bei Finanzkraft und Kreditwürdigkeit wurden im
Bonitäts-Ranking aufgelistet. Nur ein Zehntel davon, 25, sind oberösterreichische Kommunen. Erstellt wurde das
Ranking vom KDZ-Zentrum anhand der Analyse von Ertragskraft, Eigenfinanzierungskraft, Verschuldung und
finanzieller Leistungsfähigkeit. Transferzahlungen: Dass die Bonität von Oberösterreichs Gemeinden nicht die beste
ist, liegt an den hohen Transferzahlungen, die diese leisten müssen. Sie zahlen 40 Prozent der Abgänge bei den
Spitälern, sowie über die Sozialhilfeverbände zu 100 Prozent den Abgang für stationäre Unterbringung in den Altenund Pflegeheimen. Im Behindertenbereich gilt der Schlüssel 60 Prozent Land, 40
Gemeinden.
Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/St-Florian-ist-amzahlungskraeftigsten;art383,1915424
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