Gemeindeversammlung vom 24. November 2015 20.00 Uhr, Hotel

Gemeindeversammlung vom 24. November 2015
20.00 Uhr, Hotel Drei Könige, Entlebuch
Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse
In Anwendung von §112 des Stimmrechtsgesetzes werden die Abstimmungsergebnisse der
Gemeindeversammlung vom 24. November 2015 veröffentlicht. Die 196 anwesenden
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben wie folgt abgestimmt:
1.
Kenntnisnahme Jahresprogramm 2016
Beschluss: Kenntnisnahme
2.
Kenntnisnahme Finanz- und Aufgabenplan 2016 - 2022
Beschluss: Kenntnisnahme
3.
Voranschlag 2016
3.1
Beschluss Voranschlag:
a) Laufende Rechnung
b) Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen
c) Investitionsrechnung im Finanzvermögen
Beschluss: Einstimmige Genehmigung
Dem Voranschlag der Laufenden Rechnung, mit einem Ertragsüberschuss von
Fr. 155‘518, sowie der Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen mit einer
Nettoinvestitionszunahme von Fr. 3'063‘670 und der Investitionen im Finanzvermögen
von Fr. 3‘000'000 wurde einstimmig zugestimmt.
3.2
Festsetzung des Steuerfusses 2016 mit 2.30 Einheiten
Beschluss: Einstimmige Zustimmung
3.3
Ermächtigung des Gemeinderates zur Aufnahme von Fremdkapital zur
Deckung des Mittelbedarfs von Fr. 4'489'971
Beschluss: Einstimmige Genehmigung
4.
Fusion Feuerwehren Entlebuch und Hasle
4.1
Genehmigung des Gemeindevertrages über die
Feuerwehr in den Gemeinden Entlebuch und Hasle
Organisation
der
Organisation
der
Beschluss: Einstimmige Zustimmung
4.2 Genehmigung des Gemeindevertrages über
Feuerwehr in den Gemeinden Entlebuch und Hasle
Beschluss: Einstimmige Zustimmung
die
5.
Bewilligung eines Sonderkredites von Fr. 725'000 für den Erwerb von ½ Anteil an
der Lagerhalle Zwischenwassern und die Einrichtungen als Feuerwehrlokal
Beschluss: Einstimmige Zustimmung
6.
Teilrevision Zonenplan: Änderung Zonenplan, Gebiet Baumgarten
Der Teilrevision Zonenplan beinhaltet eine Umzonung von 54'396 m2 von der
Landwirtschaftszone (Lw) in die Abbau- und De-poniezone (AD, Art. 20 BZR).
Beschluss: Grossmehrheitliche Zustimmung (4 Gegenstimmen)
Weitere Traktanden (ohne Abstimmung):
7.
Ehrungen
Der Gemeinderat ehrte folgende Personen und Vereine für hervorragende Leistungen
im Jahr 2015: Luisa Felder (U17 Frauenfussball, Vize-Europameister), Daniela Felder
(Frauenschwingen,
Kranzgewinnerin
Eidg.
Schwingfest)
Lukas
Renggli
(Schweizermeister Präzisionsschnitt Holzhauer) Entlebucher Sänger (Schw.
Gesangsfest), Pistolenclub Entlebuch (Eidg. Schützenfest), Feldschützengesellschaft
Entlebuch (Eidg. Schützenfest).
8.
Verschiedenes
Gemeinderätin Astrid Brun informierte über die aktuellen Abklärungen zum Thema
Energie. Gemeindepräsident Adrian Felder berichtete in einem persönlichen Rückblick
über seine Zeit als Gemeindepräsident (vgl. Traktandum 9 nachstehend):
9.
Verabschiedung von Gemeindepräsident Adrian Felder
Gemeindeammann Robert Vogel hielt Rückblick auf die interessante und
abwechslungsreiche Amtszeit von Gemeindepräsident Adrian Felder, welche nun am
30. November 2015 endet. Der Gemeinderat und die versammelten Mitbürgerinnen
und Mitbürger danken Adrian Felder für seinen grossen Einsatz und sein
ausserordentliches Engagement mit grossem Applaus.
Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§160 Stimmrechtsgesetz) ist schriftlich innert
10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat des Kantons Luzern
einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine
kurze Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten.
6162 Entlebuch, 25. November 2015
Gemeinderat Entlebuch

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