wie-ist-die-Situation-Ende-Februar-2016-

BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache
21/3646
21. Wahlperiode
22.03.16
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt,
Jörg Hamann, Philipp Heißner und Michael Westenberger (CDU) vom 14.03.16
und
Betr.:
Antwort des Senats
„Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Februar 2016?
Derzeit kommen viele „Flüchtlinge im weitesten Sinne“ nach Hamburg. Die
Zuwanderungszahlen erreichen immer wieder neue Höchststände. Deshalb
ist es notwendig, regelmäßig die wichtigsten Kennzahlen zu diesem Thema
abzufragen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) und der Agentur für Arbeit Hamburg (Arbeitsagentur) wie folgt:
Grundsätzliches
1.
Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem
aufenthaltsrechtlichen Status gab es mit Stand Ende Februar 2016 in
Hamburg? Bitte auch die Herkunftsländer der ausreisepflichtigen Flüchtlinge mit und ohne Duldung darstellen.
GESAMTÜBERSICHT
Rechtsgrundlage
Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder
politischen Gründen
nach § 22 Satz 1 AufenthG
nach § 22 Satz 2 AufenthG
nach § 23 Abs. 1 AufenthG
nach § 23 Abs. 2 AufenthG
nach § 23a AufenthG
nach § 24 AufenthG
nach § 25 Abs. 1 AufenthG
nach § 25 Abs. 2 AufenthG (Flüchtlingseigenschaft zuerkannt)
nach § 25 Abs. 2 AufenthG (subsidiärer Schutz gewährt)
nach § 25 Abs. 3 AufenthG
nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG
nach § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG
nach § 25 Abs. 5 AufenthG
nach § 25 Absatz 4b AufenthG
nach § 25a Abs. 1 AufenthG
nach § 25a Abs. 2 Satz 1 AufenthG
nach § 25a Abs. 2 Satz 2 AufenthG
Niederlassungserlaubnis
Gesamt
Summe
17.308
44
69
1.737
497
165
3
258
5.004
505
3.140
999
577
4.145
2
137
17
9
7.426
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
GESAMTÜBERSICHT
Rechtsgrundlage
nach § 26 Abs. 3 AufenthG
nach § 26 Abs. 4 AufenthG
Aufenthaltsgestattung
Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
Summe der Flüchtlinge
Gesamt
3.540
3.886
Summe
11.912
5.529
42.175
Die Personen, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen eine
Aufenthaltserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern:
Herkunftsland
Afghanistan
Syrien
Iran
Serbien
Ghana
Irak
Russische Föderation
Türkei
Eritrea
Montenegro
Zahl der
Personen
5.601
3.546
1.090
562
499
492
468
437
317
308
Die Personen, die eine Niederlassungserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern:
Herkunftsland
Afghanistan
Iran
Türkei
Bosnien und Herzegowina
Serbien
Togo
Irak
Kosovo
Russische Föderation
Mazedonien
Zahl der
Personen
2.002
1.337
772
478
301
261
230
228
176
131
Die Personen, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen, stammen aus den folgenden
Hauptherkunftsländern:
Herkunftsland
Afghanistan
Syrien
Irak
Eritrea
Albanien
Iran
Russische Föderation
Somalia
Mazedonien
Serbien
Zahl der
Personen
3.614
2.540
1.070
826
750
646
430
315
220
219
Die ausreisepflichtigen Personen, die eine Duldung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern:
Herkunftsland
Afghanistan
2
Zahl der
Personen
518
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Zahl der
Personen
Herkunftsland
Serbien
Montenegro
Syrien
Russische Föderation
Ägypten
Ghana
Kosovo
Mazedonien
Albanien
427
324
324
309
304
286
284
272
226
Die als ausreisepflichtig erfassten Personen, die nicht im Besitz einer gültigen Duldung sind, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern:
Zahl der
Personen
Herkunftsland
Serbien
Türkei
Polen
Albanien
Mazedonien
Ghana
Iran
Kosovo
Afghanistan
Bosnien und Herzegowina
208
176
162
159
127
93
90
79
75
66
Quelle: Ausländerzentralregister (AZR), Stand: 29.02.2016
2.
Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern kamen im Februar
2016 neu nach Hamburg? Wie viele dieser Personen aus welchen Herkunftsländern verblieben in Hamburg? Bitte nicht auf die Internetseite
www.hamburg.de verweisen, sondern an dieser Stelle beantworten, da
die Länderaufschlüsselung auf der Internetseite nur jeweils den vergangenen Monat behandelt und somit nicht zu Dokumentationszwecken
dient.
Im Februar 2016 suchten 2.841 Menschen in Hamburg Schutz. 2.342 Personen wurden nach den §§ 45, 46 Asylgesetz (AsylG) Hamburg zugewiesen. Die Hauptherkunftsländer der Personen, für die eine Verteilungsentscheidung getroffen wurde, sind
der folgenden Übersicht zu entnehmen:
Herkunftsstaat
Afghanistan
Syrien
Irak
Iran
Eritrea
Russische Föderation
sonstige asiatische
Staatsangehörigkeiten
Somalia
Albanien
Mazedonien
3.
Verteilungsentscheidungen
gesamt
970
529
518
214
100
71
66
davon Hamburg
zugewiesen
788
468
479
178
87
69
54
45
40
33
37
38
26
Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern stellten im Februar
2016 in Hamburg einen Asylantrag?
Siehe Anlage 1.
4.
Wie viele Asylverfahren Hamburger Antragsteller wurden im Februar
2016 mit welchem Ergebnis beschieden?
3
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Im Februar 2016 wurden 1.357 Asylverfahren beschieden. Die Ergebnisse sind der
folgenden Übersicht zu entnehmen:
Entscheidung
Anerkennungen als Asylberechtigte (Art. 16a GG und Familienasyl)
Anerkennungen als Flüchtling gemäß § 3 Absatz 1 AsylG
Gewährung von subsidiärem Schutz gemäß § 4 Absatz 1 AsylG
Feststellung eines Abschiebungsverbotes gemäß § 60 Absatz 5 und 7
Aufenthaltsgesetz
Ablehnungen
Sonstige Verfahrenserledigungen (zum Beispiel Rücknahmen)
Anzahl
4
1.005
23
24
213
88
(Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Stand: 29.02.2016)
5.
Wie viele Monate betrug die durchschnittliche Asylverfahrensdauer in
Hamburg im Februar 2016?
Siehe Drs. 21/3227. Für Februar liegt noch kein Bericht des BAmF vor.
6.
Wie viele von ihnen sind mit Stand Ende Februar 2016 minderjährig, wie
viele erwachsene Frauen, wie viele erwachsene Männer?
Dem Ausländerzentralregister (AZR) können nur Angaben zum Geschlecht oder zum
Alter unabhängig voneinander entnommen werden. Eine Korrelation („volljährige weibliche beziehungsweise männliche Personen“) ist anhand der vorliegenden AZR-Daten
nicht möglich. Die ermittelbaren Zahlen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen:
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltserlaubnis aus
völkerrechtlichen,
humanitären oder politischen Gründen
Niederlassungserlaubnis
Aufenthaltsgestattung
Duldung
Geschlecht
männlich weiblich
10.048
7.231
unbekannt
29
Altersgruppe
minderjährig volljährig
3.917
13.391
4.512
8.183
3.701
2
24
22
459
3.720
2.046
2.912
3.705
1.806
6.967
8.192
3.483
(Quelle: AZR, Stand: 29.02.2016)
Unterkünfte
7.
Wie viele Personen waren in den Einrichtungen der Zentralen Erstaufnahme (ZEA), der Folgeunterbringung und den Einrichtungen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge untergebracht? Bitte auch nach einzelnen Unterkünften aufschlüsseln.
Die Belegungszahlen der Erstaufnahmeeinrichtungen sind der folgenden Übersicht zu
entnehmen:
Standort
Albert-Einstein-Ring
Bargkoppelstieg
Behrmannplatz
Beim Rauhen Hause 21
Blomkamp
Bredowstraße
Dratelnstraße
Eißendorfer Pferdeweg, Asklepios Klinik
Flagentwiet
Geutensweg
Grellkamp
Harburger Poststraße
Helios Mariahilf
Hellmesbergerweg
4
Belegung
475
551
127
13
325
0
1.221
85
796
457
730
358
39
241
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Standort
Holstenhof
Hörgensweg
Jenfelder Moorpark
Karl-Arnold-Ring
Kieler Straße
Kurdamm
Kurt-A.-Körber
Melanchthonstraße
Neuland I
Neuland II
Niendorferstraße
Nostorf-Horst/MV
Oktaviostraße
Ohlstedter Platz
Osterrade
Papenreye
Reichspräsident-Ebert-Kaserne
Richard Reme Haus
Rugenbarg
Schnackenburgallee
Schwarzenberg
Sportallee / Heselstücken
Vogt- Kölln-Straße
Wendenstrasse
Wiesendamm
Summe
Drucksache 21/3646
Belegung
292
80
657
271
500
215
772
111
441
810
283
200
650
348
554
740
62
71
1.183
1.527
686
696
485
222
245
17.519
Zur Belegung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung siehe Anlage 2.
Zu den Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge siehe Anlage 3.
8.
Wie viele Plätze befinden sich wo in Zelten? Wie viele Männer, Frauen
und Kinder sind dort jeweils untergebracht?
Standort Kapazität
Ohlstedter Platz
Schnackenburgallee
Karl-Arnold-Ring
9.
Kapazität
in Zelten
410
328
40
Belegung
Männer
270
0
11
Belegung
Frauen
29
0
0
Belegung
Kinder
36
0
0
Belegung
Gesamt
335
0
11
Zu-/Abfluss Erst- und Folgeunterkünfte: Wie viele Personen zogen im
Februar neu in eine ZEA, wie viele zogen aus, wie viele siedelten in
Folgeunterkünfte um und wie viele zogen hier wieder aus? Wie viele
wurden neu in regulären Wohnungen untergebracht?
Die Zugangserfassung des Einwohner-Zentralamtes weist für den Monat Februar
2016 den Zugang von 2.156 Personen mit Unterbringungsbedarf aus. Da die Erfassung bei f & w fördern und wohnen AöR zeitlich zum Teil länger nachgelagert erfolgt,
können beide Monatswerte nicht direkt miteinander verglichen werden.
Im Monat Februar sind 827 Personen aus der Zentralen Erstaufnahme in öffentlichrechtliche Unterbringungen gezogen.
Insgesamt sind jedoch im Monat Februar 2016 aus einer Zentralen Erstaufnahme
1.824 Personen ausgezogen. Gründe für diese höhere Zahl liegen darin, dass sie
unbekannt verzogen sind, in andere Bundesländer verteilt wurden, nach außerhalb
Hamburgs umgezogen sind, dass Personen verstorben sind, Umzüge in privaten
Wohnraum erfolgt sind sowie Auszüge aus sonstigen Anlässen.
584 Personen sind im Monat Februar 2016 aus öffentlich-rechtlichen Unterkünften
ausgezogen.
5
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Im Februar 2016 wurden 153 Haushalte aus öffentlich-rechtlicher Unterbringung mit
Wohnraum versorgt, eine Differenzierung in zugewanderte oder wohnungslose Menschen ist nicht möglich (eine Auswertung ist nur nach Haushalten und nicht nach Personen möglich).
In den Bereich der Erstaufnahme und Erstversorgung für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge sind im Februar 109 Personen neu aufgenommen worden. 172
haben diesen Bereich im Februar wieder verlassen, davon 28 in eine Folgeeinrichtung
im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung, 65 wurden nach § 42 b SGB VIII an andere
Jugendämter verteilt und die übrigen sind in eine Wohnunterkunft oder zu Verwandten
umgezogen oder haben sich mit unbekanntem Ziel entfernt, zum Beispiel um sich der
Altersfeststellung zu entziehen oder weiterzureisen.
10. Welche neuen Unterkünfte für wie viele Flüchtlinge wurden in die Prüfung genommen, fertiggestellt, in Betrieb genommen oder wieder
geschlossen?
Für den Bereich der Erst- und Folgeunterbringung informieren die zuständigen Behörden auf den bezirksbezogenen Standortlisten unter www.hamburg.de/fluechtlinge.
Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden im Februar 2016 keine neuen Einrichtungen eröffnet. Der Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) prüft darüber
hinaus laufend Angebote für Flächen als Standorte für die Erst- und Folgeunterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Darüber hinaus sieht der Senat in
ständiger Praxis davon ab, zu einzelnen Prüfungsschritten Auskunft zu erteilen, sofern
es sich um ergebnisoffene Prüfungen handelt.
Geschlossen wurden die Erstaufnahme-Außenstellen Nerlichsweg 10, Bruktererweg 1
und Mannesallee 30.
11. Welche Flächen oder Gebäude wurden im Zeitraum 01.02.2016 bis
29.02.2016 geprüft, aber für nicht geeignet befunden?
Bezirk
Altona
Bergedorf
Eimsbüttel
Harburg
Hamburg-Mitte
Hamburg-Nord
6
Adresse
Fahrenort neben Hs. Nr. 55
Fahrenort östlich Hs. Nr. 72
Notkestraße 3 - 5
Allermöher Deich
Langenfelder Damm 23
Fruchtallee, Doormannweg, Emilienstraße 55
Hohe Weide 17
Kieler Straße 157-161
Nedderfeld 2
Nedderfeld/Jägerlauf
Leer stehende SAGA-Whg. in der Hasselwerder Straße,
Organistenweg und Rosengarten
Neuenfelder Fährdeich 7
Objekt in Harburg 4200qm
Rotenhäuser Straße 102 a
Am Sandtorkai 37
Billstraße 118
Billstraße 46-48
Borgfelder Straße 1-9/Windham Garden Hamburg
Buschweide, Niedergeorgswerder Deich
Diagonalstraße
Eiffestr. 596-598
Hakenstraße 8-10
Liebigstraße 28
Rennbahnstraße
Rethedamm 10
Wendenstraße 404
Alsterdorfer Straße 245
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Bezirk
Wandsbek
Drucksache 21/3646
Adresse
Alte Wöhr 20a
Feßlerstraße 5
Fuhlsbüttler Straße 399
Kraepelinweg, Friedrichsberger Straße, Dehnhaide
Max-Nonne-Straße, Parkplatz
Steinhauerdamm
Tangstedter Landstraße, Wulksfelder Weg 1019qm
Tangstedter Landstraße, Wulksfelder Weg 1220qm
Auf der Heide gegenüber Spielplatz
Aumühler Weg 49
Delingsdorfer Weg
Ecke Huuskoppel und Treudelberg
Grünfläche Jenfeld
Gustav-Adolf-Straße 113
Hasenweg östl. Nr. 33
Holzmühlenstrasse 1
Kielbarg gegenüber Nr. 45
Lademannbogen 21-23
Muusbarg Flurstücke 648, 1009, 1941,3415
östl. Ulzburger Straße Ohlendörpskoppel
Poppenbütteler Bogen 13
Poppenbütteler Weg (Schulgelände)
Poppenbütteler Weg 3
Rahlstedter Straße 169
Redderbarg 15
Rodigallee 139
Sarenweg (gegenüber Nr. 40)
Stockrosenweg 52
Bärenallee 6
Von-Kurtzrock-Ring 14
Werner-Otto-Straße 8
Für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge wurden im Februar 2016 folgende Standorte geprüft, aber verworfen:
Adresse
Eibenkamp/Brünschentwiete
Langenhorner Chaussee 263
Manteuffelstraße 39
Pezolddamm 87
Rahlstedter Straße 169
Reembusch 57
Theodorstraße 41b
Wandsbeker Marktstraße 153155
Wandsbeker Marktstraße 3335
Werner-Otto-Straße 8
Rissen
Langenhorn
Nienstedten
Bramfeld
Rahlstedt
Bramfeld
Bahrenfeld
Wandsbek
Art
Grundstück
Villa/Mehrfamilienhaus
Villa
Einfamilienhaus
Mehrfamilienhaus
Einfamilienhaus
Gewerbeimmobilie
Geschäftsgebäude/Wohnhaus
Wandsbek
Geschäftsgebäude
Bramfeld
Handwerkerunterkunft
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
12. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern kamen im Februar 2016 neu nach Hamburg?
Im Februar 2016 kamen 109 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge neu nach Hamburg.
Herkunftsland
Afghanistan
m
51
w
gesamt
51
7
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Herkunftsland
Ägypten
Albanien
Aserbaidschan
Äthiopien
Benin
Eritrea
Gambia
Guinea
Guinea-Bissau
Indien
Irak
Iran
Libyen
Marokko
Serbien
Slowenien
Somalia
Syrien
Gesamt
m
1
2
w
2
3
1
3
1
4
1
1
2
1
1
3
1
16
7
99
1
2
1
1
3
10
gesamt
1
2
2
3
1
4
1
4
1
1
2
3
1
3
2
1
19
7
109
13. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern gab es mit Stand Ende Februar 2016 in Hamburg? Wo und in
welcher Form werden sie jeweils betreut? Wurden im Februar 2016
Ermittlungsverfahren gegen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge eingeleitet?
Am Stichtag 29.02.2016 lebten 1.600 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hamburg. 1.230 wurden im Rahmen der Erstversorgung, 370 in einer Folgeunterbringung
im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung (Ort der Betreuung und Herkunftsland siehe
Anlage 3) betreut.
Darüber hinaus lebten zum Stichtag weitere 723 unbegleitet und minderjährig eingereiste Flüchtlinge als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII.
Im Übrigen siehe Drs. 21/3227.
Rückführungen/Ausreisen
14.
a)
Wie viele ausreisepflichtige Personen hielten sich im Februar 2016
in Hamburg auf?
Die Zahl der Ausreisepflichtigen belief sich nach dem Ausländerzentralregister (Stand:
29.02.2016) auf 7.768 Personen.
b)
Wie viele dieser Personen aus welchem Herkunftsland wurden aus
welchem Grund geduldet? Bitte die große Gruppe der „sonstigen
Gründe“ aufschlüsseln.
Die Teilmenge der Ausreisepflichtigen im geduldeten Aufenthalt zum Stand 29. Februar 2016 sowie die Aufteilung auf die Hauptherkunftsländer ist der folgenden Übersicht zu entnehmen:
8
Serbien
Montenegro
Syrien
Russische Föderation
Ägypten
Ghana
Kosovo
Mazedonien
Albanien
Drucksache 21/3646
Afghanistan
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Duldung nach § 60a (alt)
83
8
1
0
0
4
5
5
0
1
0
Duldung nach § 60a Abs. 1
11
1
0
0
0
0
1
3
0
0
0
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1
(gültig bis 05.09.2013)
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1
(aus sonstigen Gründen)
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1
(wegen familiärer Bindungen zu Duldungsinhabern)
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1
(wegen fehlender Reisedokumente)
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1
(aus medizinischen Gründen)*
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 2
72
5
16
2
0
1
4
3
1
3
0
3.544
440 337 246 279 178 118 175 217 228 191
155
4
18
10
0
0
1.634
58
55
66
44
2
0
0
0
0
6
1
0
0
1
0
0
0
0
0
0
Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 3
18
0
0
0
0
0
1
3
5
1
0
Duldung nach § 60a Abs. 2b
4
1
0
0
0
3
0
0
0
0
0
Gesamt
5.529
518 427 324 324 309 304 286 284 272 226
gesamt
Duldungssachverhalte nach
AufenthG
6
8
9
0
123 169 60
53
30
34
0
0
0
1
0
36
1
(Quelle: AZR, Stichtag: 29.02.2016)
*
Der Speichersachverhalt „Duldung aus medizinischen Gründen“ ist erst zum 1. Januar 2016
durch die Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRGDurchführungsverordnung vom 18. Dezember 2015 (BGBl. 2467, 2475) geschaffen worden.
Die Bedienung des entsprechenden Datenfelds befindet sich noch im Aufbau, auch unter
Berücksichtigung der zum 17. März in Kraft getretenen Änderungen der §§ 60 Absatz 7 und
61 Absätze 2c und 2d AufenthG durch das Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016 (BGBl. 390, 392). Die Summe 2 in dieser Zeile besagt deshalb
nicht, dass nur bei zwei Personen medizinische Duldungsgründe vorliegen sondern, dass
solche zum Stand 29.02.2016 erst für zwei Personen im ausländerbehördlichen ITVerfahren erfasst worden waren.
Im Übrigen siehe Drs. 21/3070.
c)
Wie viele der nicht geduldeten Ausreisepflichtigen erhielten im Februar 2016 Leistungen nach AsylbLG?
Siehe Drs. 21/2232.
d)
Wie viele Personen befanden sich im Februar 2016 in Abschiebungshaft?
Drei Personen.
15. Wie viele vorbereitete, vollzogene und gescheiterte Rückführungen
beziehungsweise Abschiebungen gab es im Februar 2016? Welche
Gründe führten jeweils zum Scheitern?
Im Februar 2016 wurden 513 Rückführungen vorbereitet. Davon konnten 399 Rückführungen vollzogen werden (siehe Antwort zu 16.). Weitere 114 vorbereitete Rückführungen scheiterten. Die Gründe sind der folgenden Übersicht zu entnehmen:
Grund für das Scheitern der Rückführung
Nicht angetroffen
Zahl der Personen
63
9
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Grund für das Scheitern der Rückführung
Krankheit
Rechtsmittel
Freiwillige Ausreise (nach vorbereiteter
Abschiebung)
Eingabe
ohne festen Wohnsitz
Selbsteintritt durch das BAMF
Sonstige*
*
Zahl der Personen
7
6
6
2
1
1
28
darunter: Storno einer Chartermaschine, fehlende Sicherheitsbegleitung durch Bundespolizei
16. Wie viele behördlich festgestellte Ausreisen erfolgten im Februar 2016?
Bitte in freiwillige und überwachte Ausreisen untergliedern.
Die Zahl der behördlich festgestellten Ausreisen ist der folgenden Übersicht zu entnehmen:
Art der Rückführung
Abschiebungen ins Herkunftsland
Überstellungen in Drittländer
Überwachte Ausreisen mit Grenzübertrittsbescheinigungen
Summe
Anzahl
116
1
282
399
Darüber hinaus gibt es eine unbestimmte Zahl von Personen, die ohne behördliche
Kontrolle das Bundesgebiet verlässt.
Flüchtlingsbetreuung
17. Aus wie vielen Mitarbeitern beziehungsweise Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
besteht der neu eingerichtete „Zentrale Krisenstab Flüchtlinge“?
Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge bestand am 16. März 2016 aus 86 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (78,235 VZÄ).
18 Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ in der Ausländerbehörde
waren im Februar 2016 mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen befasst und wurde die avisierte Aufstockung umgesetzt?
Im Vergleich zur Drs. 21/3227 sind keine Änderungen eingetreten.
19. Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ der Sozialbehörde und der
Innenbehörde beschäftigten sich im Februar 2016 mit der Unterbringung
beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen?
Ausschließlich für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge war zum Stichtag 29. Februar 2016 beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) Personal im Umfang von
496,9 VZÄ beschäftigt, davon 455,19 VZÄ im Rahmen der Erstaufnahme und Erstversorgung nach § 42 SGB VIII und 41,71 VZÄ im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen
in den Einrichtungen, also auch Sprach- und Kulturmittlung, Leitung und Hauswirtschaft sowie den Fachdienst Flüchtlinge (28,08 VZÄ). Bei den VZÄ ist kein Personal
von Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung enthalten, welches nicht konzeptionell
explizit auf Flüchtlinge ausgerichtet ist oder nicht ausschließlich minderjährige Flüchtlinge betreut.
Darüber hinaus sind in der BASFI 44,75 VZÄ mit der Unterbringung beziehungsweise
Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen sowie 10,54 VZÄ im Bereich Amtsvormünder beschäftigt.
20. Wie viele Mitarbeiter welcher Bezirke beziehungsweise VZÄ beschäftigten sich im Februar 2016 mit der Unterbringung beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen?
Siehe Anlage 4.
10
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
21. Wie viele Koordinatoren für die Freiwilligenarbeit waren im Februar 2016
in welchem Bezirk beschäftigt?
Siehe Drs. 21/3227.
22. Wie viele ABC- und IV-Klassen waren im Februar 2016 an welcher
Schule oder Flüchtlingsunterkunft eingerichtet? Wo wurden Klassen
geschlossen beziehungsweise neu eingerichtet?
Siehe Anlage 5. Es wurden keine Klassen geschlossen.
Verfahren
23. Wie viele Asylsachen gingen im Februar 2016 beim Verwaltungsgericht
ein? Bitte nach Klagen und Rechtsschutzverfahren unterscheiden. Wie
viele Verfahren wurden im Februar 2016 jeweils erledigt?
Beim Verwaltungsgericht sind im Februar 2016 in Asylsachen 129 Klagen und 110
Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz eingegangen. Im Februar 2016 wurden in
Asylsachen 100 Klagen und 129 Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz erledigt.
24. Wie viele Asylsachen gingen im Februar 2016 beim Oberverwaltungsgericht ein? Bitte nach Berufung und Rechtsschutzverfahren unterscheiden. Wie viele Verfahren wurden jeweils erledigt?
Beim Oberverwaltungsgericht sind im Februar 2016 in Asylsachen drei Berufungsverfahren eingegangen. Es wurden fünf Verfahren erledigt. (Einstweilige) Rechtsschutzverfahren sind nicht zu verzeichnen, da die erstinstanzlichen Entscheidungen diesbezüglich gemäß § 80 Asylverfahrensgesetz unanfechtbar sind.
25. Wie viele Monate betrug im 4. Quartal 2016 die durchschnittliche Verfahrensdauer von Klagen und Rechtsschutzverfahren vor dem Verwaltungsgericht sowie Berufungen vor dem Oberverwaltungsgericht in Asylsachen?
Die Zahlen für das 4. Quartal 2016 liegen nicht vor. Für das 4. Quartal 2015 siehe Drs.
21/2837.
Ausbildung/Arbeit
26. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit im Projekt W.I.R beschäftigt?
Seitens der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und deren beauftragter Träger beziehungsweise der Handelskammer Hamburg und Handwerkskammer
Hamburg sind zum Stichtag 15.03.2016 im Vorhaben W.I.R 24 Personen beschäftigt.
Von der Arbeitsagentur und Jobcenter sind außerdem derzeit jeweils sechs Mitarbeiter im Vorhaben tätig. Insgesamt sind somit aktuell 36 Mitarbeiter in W.I.R. beschäftigt.
27. Wie viele Personen wurden bereits bei W.I.R bezüglich ihrer Qualifikation registriert?
a)
Insgesamt
Insgesamt wurden bisher 826 Geflüchtete bei W.I.R bezüglich ihrer Qualifikation registriert.
b)
Im Februar 2016
Im Februar 2016 (5. – 8. Kalenderwoche) wurden von 168 Geflüchteten die Qualifikationen registriert.
28. Wie viele von den bisher erfassten Personen haben:
a)
keinen Schulabschluss,
b)
vergleichbar Hauptschulabschluss,
c)
vergleichbar Realschulabschluss,
11
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
d)
vergleichbar Hochschulabschluss,
e)
Sonstiges?
Die Daten werden im Sinne der Frage nicht erfasst, da die Bildungssysteme in den
Herkunftsländern sehr unterschiedlich und dort erlangte Bildungsabschlüsse häufig
nicht mit deutschen Bildungsabschlüssen vergleichbar sind. Im Vorhaben W.I.R werden stattdessen die Dauer der Schulbildung und das Vorliegen einer beruflichen oder
akademischen Ausbildung nach den Angaben der Geflüchteten erfasst.
Danach ergibt sich zum Stichtag 18.2.2016 bei 601 ausgewerteten Kundenprofilen:
-
38 Personen verfügen über keine Schulbildung oder machten hierzu keine Angaben,
-
18 Personen besuchten eine Schule über bis zu vier Jahre,
-
85 über fünf – acht Jahre,
-
71 über neun – zehn Jahre
-
und 389 über mindestens elf Jahre.
133 Personen können darüber hinaus einen akademischen Abschluss vorweisen.
29. Welchen Berufsgruppen sind die bisher erfassten Personen zuzuordnen?
Die entsprechenden Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst. Im Rahmen
einer nicht repräsentativen Sonderauswertung mit Stand 8. Januar 2016 auf Basis von
Angaben der Kundinnen und Kunden konnten die in Anlage 6 dargestellten ausgeübten Tätigkeiten der Flüchtlinge ermittelt werden.
30. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit im Programm AvM-Dual?
Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die sich derzeit im Bildungsgang AvM-Dual
befinden, beträgt 1.799 (Stand: 25.02.2016).
31. Wie viele Flüchtlinge befinden sich derzeit in einem beruflichen Weiterbildungsprogramm?
Eine aktuelle Auswertung ist lediglich für November 20151 möglich. Die an den Weiterbildungen teilnehmende Personengruppe aus den nicht europäischen Asylzugangsländern ist nicht identisch mit den Personen im Sinne der Anfrage. Andere statistische
Auswertungen im Sinne der Fragestellung werden nicht erhoben. Im Übrigen siehe
Anlage 7.
32. Wie viele Flüchtlinge konnten bisher insgesamt/im Februar 2016 in einen
sozialversicherten Job vermittelt werden?
Hierfür sind Informationen verschiedener Institutionen zusammenzuführen (Arbeitsagentur und Jobcenter sowie sechs Träger und Handelskammer und Handwerkskammer Hamburg). Dazu besteht derzeit kein automatisiertes Verfahren. Wegen
der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit sind die Anforderungen des Datenschutzes besonders hoch. In diesem Zusammenhang ist auch eine individuelle Einwilligungserklärung der Geflüchteten erforderlich. Um einen aktuellen Stand zu ermitteln,
müsste eine händische Auswertung in rund 1.000 Fällen erfolgen. Dies ist in der für
die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit
nicht möglich.
Die Vermittlungen in Arbeit, Ausbildung, Praktika und Maßnahmen werden allerdings
Gegenstand der Evaluation sein, welche die zuständige Behörde gemeinsam mit der
Arbeitsagentur und Jobcenter zum 30. April 2016 vorbereitet.
1
Die Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist so konzipiert, dass endgültige Ergebnisse für einen Berichtszeitraum beziehungsweise Stichtag erst nach einer Wartezeit von drei
Monaten festgeschrieben werden. Nacherfassungen innerhalb dieser Wartezeit fließen in das
Ergebnis für den jeweiligen Berichtsmonat ein. Daher stehen zum Beispiel Werte für Dezember erst im April zur Verfügung (mitunter auch später) und so weiter.
12
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Anlage 1
Herkunftsstaaten
Hamburg
Februar 2016
Albanien
Bosnien und Herzegowina
Montenegro
Mazedonien
Moldau (Republik)
Kosovo
Russische Föderation
Ukraine
Serbien
sonst. europ. Staatsangeh.
Europa
Algerien
Eritrea
Nigeria
Marokko
Guinea
Somalia
Ägypten
sonst. afrik. Staatsangeh.
Afrika
Jemen
Armenien
Afghanistan
Bhutan
Irak
Iran, Islamische Republik
Pakistan
Syrien, Arabische Republik
sonst. asiat. Staatsangeh.
Asien
Staatenlos
Ungeklärt
Unbekannt
Herkunftsländer gesamt
ASYLANTRÄGE
insgedavon
davon
samt
ErstFolgeanträge
anträge
31
27
4
1
1
1
1
16
12
4
1
1
11
5
6
4
4
2
1
1
12
9
3
79
61
18
2
1
1
73
73
1
1
1
1
3
3
7
5
2
3
2
1
90
85
5
2
2
3
1
2
554
549
5
1
1
452
449
3
87
86
1
14
14
690
689
1
54
54
1.857
1.845
12
1
1
19
19
20
20
2.046
2.011
35
Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Stand: 29.02.2016
13
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Anlage 2
WB_Altona
Notkestraße
Kroonhorst
August-Kirch-Straße
Holmbrook
Pavillondorf Sieversstücken (Im Belegungsaufbau)
Holstenkamp
Sibeliusstraße
Bahrenfelder Straße
Eimsbüttler Straße
Grünewaldstraße
Waidmannstraße (inkl. InterimsPlätze in SAGA-Wohnungen im Belegungsaufbau)
Max-Brauer-Allee
Borselstraße
Summe
WB_Harburg
Wetternstraße
Am Radeland
Pavillondorf Lewenwerder
Am Aschenland (Im Belegungsaufbau)
Winsener Straße
Osterbaum
Stader Str.106a
Sinstorfer Weg
WS Transit
Summe
WB_Wandsbek
Bargteheider Straße
Großlohe
Volksdorfer Grenzweg
Pavillondorf Waldweg
Pavillondorf Steilshooper Allee inkl.
Moosrosenweg (Bramfelder Chaussee)
Pavillondorf Poppenbüttler Weg
Litzowstraße
Lademannbogen
Bahngärten
Rahlstedter Straße
Farmsen
Waldreiterring
Flughafenstraße
Wandsbek Farmsen
Wandsbek mybed
Wandsbek Schreyersring
Duvenstedter Damm
August-Krogmann-Straße
Rodenbeker Straße (Im Belegungsaufbau)
Walddörferstraße (Im Belegungsaufbau)
14
Ist
Davon Wohnungslose
105
292
292
211
337
103
141
3
14
64
156
227
18
137
17
116
43
7
13
11
1932
203
158
301
232
3
2
380
47
9
260
5
19
18
175
1371
17
1
134
163
150
175
240
128
89
295
120
158
120
116
313
13
199
20
27
3
252
413
133
171
7
81
6
27
134
7
2
13
6
11
5
24
1
9
7
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Borstels Ende
Kirchhofstwiete
Summe
WB_Bergedorf
Achterdwars
Ladenbeker Furtweg
Brookkehre
Pavillondorf Curslack I
Curslack II
Sandwisch
Rahel-Varnhagen-Weg
Weidenbaumsweg
Mittlerer Landweg
Nettelnburg
Summe
WB_Mitte
Helmuth-Hübener-Haus (Hütten)
Billbrook
Horner Geest
Georg-Wilhelm-Straße
Pavillondorf Mattkamp
An der Hafenbahn
Billbrookdeich
Wendenstraße
Mitte Mattkamp
Hinrichsenstraße
Am Veringhof
Grüner Deich
Weddestraße
Eiffestraße 398
Billstieg
Summe
WB_Nord
Hornkamp
Langenhorner Chaussee
Eschenweg
Alsterberg
Jugendpark Langenhorn
Erdkampsweg
Fibigerstraße
Kiwittsmoor
Freiligrathstraße
Holsteinischer Kamp
Borsteler Chaussee
Hufnerstraße
Pavillondorf Tessenowweg
Pavillondorf Dakarweg
Nord Dakarweg
Nord Tessenowweg
Opitzstraße
Summe
WB_Eimsbüttel
Langeloh-Hof
Bornmoor
Wegenkamp
Sophienterrasse
Ist
85
36
3336
Drucksache 21/3646
Davon Wohnungslose
1
3
473
156
187
379
580
326
104
296
225
129
197
2579
149
110
30
46
29
1
37
92
616
130
109
365
273
116
151
39
152
139
142
261
183
647
3415
91
31
103
6
408
93
37
112
19
11
18
31
2
6
76
630
80
83
285
249
215
77
225
540
209
102
95
166
359
201
22
40
316
3264
74
3
37
42
28
5
1
30
180
75
183
30
178
54
1
1
30
3
100
118
17
7
17
484
15
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Lokstedter Höhe
Pinneberger Straße
Pavillondorf Holsteiner Chaussee
Grandweg
Eimsbüttel Holsteiner Chaussee
Lohkoppelweg
Niendorf Markt
Hornackredder
Summe
örU Gesamt
16
Ist
89
152
202
224
39
35
86
15
1310
17207
Davon Wohnungslose
6
2
189
12
35
4
12
522
2978
25
Kinder- und Jugendnotdienst
5
9
12
15
Erstaufnahme
Marckmannstraße
Erstversorungs- einrichtung 1
Erstversorungs- einrichtung 2
Erstversorungs- einrichtung 3
13
11
Erstversorungs- einrichtung 5
Erstversorungs- einrichtung 6
Erstversorungs- einrichtung 4
14
Erstaufnahme Haldesdorfer Straße
KJND - Mädchenhaus
Afghanistan
Betreuungsort
1
4
1
3
2
4
Ägypten
Herkunftsland
1
5
3
Algerien
1
3
Aserbaidschan
2
Benin
2
Burkina-Faso
1
Eritrea
6
3
12
1
2
Gambia
4
1
1
Guinea
6
2
1
2
Guinea-Bissau
1
Indien
1
Irak
1
1
2
1
Iran
1
1
Libanon
1
Marokko
1
4
2
1
Pakistan
1
Palästina
1
Serbien
Niger
Libyen
Ghana
Elfenbeinküste
Äthiopien
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Erstversorgungseinrichtungen nach Herkunftsländern und Betreuungsort
Stichtag 29.02.2016, Quelle: LEB
Albanien
Somalia
6
1
4
2
4
6
Sudan
1
Syrien
12
4
1
10
9
5
2
1
9
(Fragen 7 und 13)
Gesamtergebnis
36
31
10
50
39
20
15
16
5
53
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Anlage 3
17
Ukraine
Türkei
Tunesien
16
36
16 13
12
54
6
2
26
31
70
32
Erstversorungs- einrichtung 7
Erstversorungs- einrichtung 8
Erstversorungs- einrichtung 9
Erstversorungs- einrichtung 10
Erstversorungs- einrichtung 11
Erstversorungs- einrichtung 12
Erstversorungs- einrichtung 13
Erstversorungs- einrichtung 14
Erstversorungs- einrichtung 15
Erstversorungs- einrichtung A1
Erstversorungs- einrichtung A2
3
1
7
3
1
Afghanistan
Betreuungsort
Ägypten
18
4
1
6
Albanien
Herkunftsland
Benin
2
3
Elfenbeinküste
1
Eritrea
6
9
24
4
5
32
8
22
12
Ghana
1
Guinea
11
Irak
7
2
Iran
2
1
Libyen
1
Pakistan
3
Palästina
1
Somalia
4
4
1
5
1
1
7
7
6
Syrien
14
33
16
1
14
21
46
20
4
8
2
Tunesien
1
Türkei
1
Gesamtergebnis
60
122
79
48
22
32
136
45
47
76
47
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Ukraine
Sudan
Serbien
Niger
Marokko
Libanon
Indien
Guinea-Bissau
Gambia
Burkina-Faso
Äthiopien
Aserbaidschan
Algerien
Ägypten
1
2
489 53 23
3
1
1
5
Algerien
5
1
Aserbaidschan
2
Äthiopien
2
1
1
Benin
7
Burkina-Faso
1
Eritrea
Elfenbeinküste
1 185
20
7
9
3
Gambia
9
1
2
Guinea
Ghana
1 24
2
Guinea-Bissau
1
Indien
1 19
2
1
2
Irak
afghanisch
ägyptisch
somalisch
eritreisch
guineisch
syrisch
gambisch
Nationalität
Weiblich
5
Männlich
4
6
3
2
u. 14
u. 14
14 bis u.
18
Männlich
104
81
34
19
12
18
2
14 bis u.
18
Weiblich
14
1
14
12
3
2
1
5
Iran
Summe:
127
88
48
33
15
23
3
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hilfen zur Erziehung nach Herkunftsländern
Stichtag 29.Februar 2016, Quelle: JUS-IT
Gesamtergebnis
31
Freie Träger, andere
Orte
6
Erstversorungs- einrichtung junge
Frauen Hohe Liedt
12
35
Erstversorungs- einrichtung A4
Einrichtungen des
LEB
Afghanistan
Betreuungsort
Albanien
Herkunftsland
Libanon
1
Libyen
1
Marokko
9
1
Niger
1
1
Pakistan
5
1
Palästina
3
1
Serbien
11
1
8
1 94
1
Somalia
15
Syrien
Sudan
1 283
21
11
19
Tunesien
1
Türkei
1
Ukraine
91
33
28
1 1230
1
Gesamtergebnis
89
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
19
20
Summe:
5
Weiblich
Männlich
15
u. 14
u. 14
1
297
1
1
1
1
1
1
1
1
1
14 bis u.
18
Männlich
5
4
1
1
2
2
2
53
1
1
1
1
1
14 bis u.
18
Weiblich
1
Summe:
6
4
1
1
2
2
3
1
2
1
1
1
2
1
1
1
1
1
1
370
Ort / Stadtteil, in dem das betreuende Angebot liegt
HamburgHamburg
Billstedt
Mitte
Hamm
Horn
Rothenburgsort
St. Georg
St. Pauli
Wilhelmsburg
Altona
Altona-Altstadt
1
2
1
2
5
1
10
§ 30
Wohn.
§ 19
§ 33
6
1
2
2
3
4
1
6
2
2
10
§ 35
16
§ 34
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hilfen zur Erziehung nach Betreuungsort
Stichtag 29.Februar 2016, Quelle: JUS-IT
iranisch
algerisch
guinea-bissauisch
malisch
beninisch
marokkanisch
nigerianisch
russisch
albanisch
indisch
irakisch
palästinensisch
angolanisch
äthiopisch
pakistanisch
armenisch
mauretanisch
montenegrinisch
salomonisch
Nationalität
10
3
10
2
4
14
5
29
Summe:
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Ort / Stadtteil, in dem das betreuende Angebot liegt
Altona-Nord
Bahrenfeld
Iserbrook
Lurup
Osdorf
Ottensen
Rissen
Sternschanze
Eimsbüttel Eidelstedt
Eimsbüttel
Hoheluft-West
Lokstedt
Niendorf
Schnelsen
Stellingen
HamburgAlsterdorf
Nord
Barmbek-Nord
Barmbek-Süd
Dulsberg
Eppendorf
Fuhlsbüttel
Groß Borstel
Langenhorn
Wandsbek Bramfeld
Eilbek
Farmsen-Berne
Hummelsbüttel
Poppenbüttel
Rahlstedt
Sasel
Tonndorf
Wandsbek
Wellingsbüttel
Bergedorf Bergedorf
3
1
§ 19
2
2
6
1
1
3
2
4
3
4
3
2
1
1
5
§ 30
Wohn.
1
1
§ 33
1
5
5
4
1
6
2
6
2
2
6
1
13
1
1
5
2
1
3
1
4
7
17
12
7
3
1
2
1
9
9
2
2
2
2
1
3
2
5
3
10
4
1
1
3
7
§ 35
§ 34
4
9
4
5
7
18
17
20
6
6
1
5
12
4
3
8
2
8
2
2
12
5
13
5
5
1
3
2
1
3
11
13
11
6
Summe:
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
21
22
Ammersbek
Halstenbek
Zarnekau
Wedel
Halsenbek
Lüneburg
Wulfsen
Wilhelmshaven
Quickborn
Dannenberg
Summe:
Ort / Stadtteil, in dem das betreuende Angebot liegt
Lohbrügge
Neuallermöhe
Harburg
Eißendorf
Harburg
Hausbruch
Heimfeld
NeugrabenFischbek
Sinstorf
Wilstorf
§ 19
2
2
1
§ 30
Wohn.
1
§ 33
1
1
1
3
1
1
3
1
4
1
5
1
1
5
1
4
3
1
1
1
1
1
370
1
1
1
4
4
2
1
11
1
10
Summe:
4
4
1
1
§ 35
2
9
4
2
1
6
§ 34
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
noch Anlage 3
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Anlage 4
(Frage 20)
Bezirksamt
Fachamt
HH-Mitte
JA 1 - Asyl
Mitarbeiter/-innen
(Anzahl
Personen)
19
JA - KTB
GA 4 – TBC
GA 4 - Sondereinsatz
GS - Allg.
Sozialhilfe
Verwaltungsaußenstelle
Sozialhilfe
ZEA
Altona
16
11,4
5
2,59
inkl. Leitung
64
57,37
inkl. Leitung
7
6,77
inkl. Leitung
2
GA 5- Ärztliche Versorgung in den
Zentralen
Erstaufnahmeeinrichtungen
JA-FB
Eimsbüttel
16,63
46,80
GA-diverse-
inkl. Leitung
21
GS
JA1- ASD1
SR
JA3/ASD
Asyl
VZÄ (Beschäftigungsvolumen)
17,3
9
inkl. Leitung
exkl. Leitung, zuzügl. 1 Stelle aus
Eingangsbereich
0,57
6,96
inkl. Leitung
4,49
2
ca. 1,5
2
4
3,5
exkl. Leitung
inkl. Leitung SR1
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Hierbei handelt es
sich um zusätzlich
eingestelltes Personal für die
Flüchtlinge; auch
andere Mitarbeiter/innen sind mit der
Versorgung der
Flüchtlinge beschäftigt; hierbei
handelt es sich jedoch um Mischarbeitsplätze: Der
Anteil für Flüchtlingsbetreuung ist
nicht separierbar.
Darüber hinaus
sind noch diverse
Honorarkräfte beschäftigt.
geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung
23
Drucksache 21/3646
Bezirksamt
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Fachamt
GA2
GA1/GA3
GS
SR
Mitarbeiter/-innen
(Anzahl
Personen)
VZÄ (Beschäftigungsvolumen)
2
0,25
2
33,47
1
0,4
24,47
1
Angebote der Mütterberatung in
Flüchtlingsreinrichtungen (Testbetrieb
ohne eigene Ressource)
hygienische Überwachung Flüchtlingseinrichtungen;
med.-gutachterliche
Fragestellungen bei
Flüchtlingen
geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung
geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung
HH-Nord
Wandsbek
Bergedorf
Harburg
JA2/ASD
Asyl
SR Flüchtlingskoordination
SR im Übrigen
GA
GS/SDZ
JA/ASD2
Abschnitt
umF/Flüchtlinge
SR Flüchtlingskoordination
JA/KTB
GS
SR im Übrigen
GA
IS
GA
GS
JA
SR
Stand 29. Februar 2016
24
11
9,88
1
1
inkl. Leitung
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
5
3,36
1,5
1,5
25
60
90
2
20,77
55,41
82,07
1,5
inkl. Leitung
inkl. Leitung
inkl. Leitung
inkl. Leitung
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Mischarbeitsplätze,
VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar.
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Anlage 5
(Frage 22)
Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an
allgemeinbildenden Schulen
(Stand: 29.02.2016)
Schulname
Klassenart
Stadtteilschule Am Hafen (Altona)
Basisklasse
Stadtteilschule Am Hafen (Altona)
IVK
Stadtteilschule Am Hafen (Altona)
IVK MSA+
Stadtteilschule Am Hafen (Altona)
IBE
Gymnasium Allee
IVK
Kurt-Tucholsky-Schule
IVK
Kurt-Tucholsky-Schule
IVK
Kurt-Tucholsky-Schule
IVK ESA 1
Theodor-Haubach-Schule
IVK
Grundschule Groß Flottbek
IVK
Marion Dönhoff Gymnasium
IVK
Schule Iserbrook
IVK
Schule Schenefelder Landstraße
IVK
Geschwister-Scholl-Stadtteilschule
IVK
Schule Langbargheide
Basisklasse
Schule Langbargheide
IVK
Lise-Meitner-Gymnasium
IVK
Stadtteilschule Lurup
IVK
Elbschule Bildungszentrum Hören und
Basisklasse
Kommunikation
Hansa-Gymnasium Bergedorf
IVK
Luisen-Gymnasium Bergedorf
IVK
Schule Ernst-Henning-Straße
Basisklasse
Schule Ernst-Henning-Straße
Basisklasse
Schule Ernst-Henning-Straße
IVK
Schule Ernst-Henning-Straße
IVK
Schule Ernst-Henning-Straße
IVK
Stadtteilschule Kirchwerder
IVK
Schule Mittlerer Landweg
IVK
Grundschule Heidhorst
IVK
Gymnasium Bornbrook
IVK
Gymnasium Bornbrook
IVK
Gymnasium Lohbrügge
Basisklasse
Stadtteilschule Bergedorf
IVK
Stadtteilschule Lohbrügge
IVK ESA 1
Clara-Grunwald-Schule
IVK
Gretel-Bergmann-Schule
Basisklasse
Gretel-Bergmann-Schule
IVK
Gretel-Bergmann-Schule
IVK
Gretel-Bergmann-Schule
IVK ESA 1
Gymnasium Allermöhe
IVK
Gymnasium Allermöhe
IVK ESA 1
GS Friedrich-Frank-Bogen
Basisklasse
Schule Döhrnstraße
IVK
Schule Vizelinstraße
IVK
Grundschule Turmweg
IVK
Gymnasium Kaiser-Friedrich Ufer
IVK
Schule Moorflagen
Basisklasse
Albrecht-Thaer-Gymnasium
IVK
Schule Brehmweg
IVK
Schule Molkenbuhrstraße
Basisklasse
Schule Molkenbuhrstraße
IVK
Schule am Schleemer Park
Basisklasse
Schule am Schleemer Park
Basisklasse
25
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an
allgemeinbildenden Schulen
(Stand: 29.02.2016)
Schulname
Klassenart
Schule am Schleemer Park
Basisklasse
Schule am Schleemer Park
IVK
Schule am Schleemer Park
IVK
Kurt-Körber-Gymnasium
IVK
Kurt-Körber-Gymnasium
IVK
Schule Sterntalerstraße
IVK
Stadtteilschule Mümmelmannsberg
IVK
Stadtteilschule Mümmelmannsberg
IVK
Stadtteilschule Mümmelmannsberg
IVK
Stadtteilschule Mümmelmannsberg
IVK
Stadtteilschule Öjendorf
Basisklasse
Stadtteilschule Öjendorf
IVK ESA 1
Stadtteilschule Öjendorf
IVK ESA 1
Stadtteilschule Finkenwerder
IVK
Stadtteilschule Finkenwerder
IVK ESA 1
Stadtteilschule Finkenwerder
IVK ESA 2
Grundschule Osterbrook
Basisklasse
Grundschule Osterbrook
IVK
Grundschule Osterbrook
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Gymnasium Hamm
IVK
Schule Hohe Landwehr
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
Basisklasse
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK ESA 2
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IVK MSA+
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IBE
Schule Beim Pachthof
IVK
Schule Beim Pachthof
IVK
Schule Speckenreye
IVK
Schule Stengelestraße
Basisklasse
Schule Stengelestraße
IVK
Stadtteilschule Horn
Basisklasse
Stadtteilschule Horn
IVK
Stadtteilschule Horn
IVK
Stadtteilschule Horn
IVK ESA 2
Stadtteilschule Am Hafen
IVK
Stadtteilschule Am Hafen
IVK
Stadtteilschule Am Hafen
IVK
Stadtteilschule Am Hafen
IVK
Stadtteilschule Am Hafen
IVK ESA 1
Stadtteilschule Am Hafen
IVK MSA+
Heinrich-Wolgast-Schule
Basisklasse
Heinrich-Wolgast-Schule
IVK
Grundschule St.Pauli
Basisklasse
Grundschule St.Pauli
IVK
26
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an
allgemeinbildenden Schulen
(Stand: 29.02.2016)
Schulname
Klassenart
Stadtteilschule Am Hafen (St.Pauli)
IVK
Stadtteilschule Am Hafen (St.Pauli)
IVK
Schule auf der Veddel
Basisklasse
Schule auf der Veddel
Basisklasse
Schule auf der Veddel
IVK
Schule auf der Veddel
IVK
Elbinselschule
IVK
Ganztagsschule Fährstraße
IVK
Nelson-Mandela-Schule
IVK MSA 1
Nelson-Mandela-Schule
IVK MSA 1
Nelson-Mandela-Schule
IVK MSA 1
Nelson-Mandela-Schule
IVK MSA 1
Schule an der Burgweide
Basisklasse
Schule an der Burgweide
IVK
Schule Rotenhäuser Damm
IVK
Stadtteilschule Stübenhofer Weg
IVK
Stadtteilschule Stübenhofer Weg
IVK
Stadtteilschule Stübenhofer Weg
IVK ESA 2
Schule Genslerstraße
Basisklasse
Schule Genslerstraße
IVK
Stadtteilschule Barmbek
Basisklasse
Stadtteilschule Barmbek
Basisklasse
Stadtteilschule Barmbek
IVK
Stadtteilschule Barmbek
IVK
Stadtteilschule Barmbek
IVK
Stadtteilschule Barmbek
IVK
Stadtteilschule Barmbek
IVK ESA 1
Stadtteilschule Barmbek
IVK ESA 2
Stadtteilschule Barmbek
IBE
Stadtteilschule Barmbek
IVK MSA 1
Stadtteilschule Barmbek
IVK MSA 1
Stadtteilschule Barmbek
IVK MSA 2
Stadtteilschule Barmbek
IVK MSA 2
Stadtteilschule Alter Teichweg
IVK
Carl-Götze-Schule
Basisklasse
Fritz-Schumacher-Schule
Basisklasse
Fritz-Schumacher-Schule
IVK
Fritz-Schumacher-Schule
IVK
Fritz-Schumacher-Schule
IVK
Fritz-Schumacher-Schule
IVK
Fritz-Schumacher-Schule
IVK ESA 1
Fritz-Schumacher-Schule
IVK ESA 1
Fritz-Schumacher-Schule
IVK ESA 1
Schule Eberhofweg
Basisklasse
Schule Eberhofweg
IVK
Schule Krohnstieg
Basisklasse
Schule Krohnstieg
IVK
Stadtteilschule Am Heidberg
Basisklasse
Stadtteilschule Am Heidberg
Basisklasse
Stadtteilschule Am Heidberg
IVK
Stadtteilschule Am Heidberg
IBE
Schule Stockflethweg
IVK
Heinrich-Hertz-Schule
IVK ESA 1
Heinrich-Hertz-Schule
IVK MSA 1
27
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an
allgemeinbildenden Schulen
(Stand: 29.02.2016)
Schulname
Klassenart
Heisenberg-Gymnasium
IVK
Heisenberg-Gymnasium
IVK
Heisenberg-Gymnasium
IVK ESA 1
Schule Dempwolffstraße
IVK
Schule Dempwolffstraße
IVK
Stadtteilschule Ehestorfer Weg
IVK
Stadtteilschule Ehestorfer Weg
IVK
Schule Kerschensteinerstraße
IVK
Schule Maretstraße
IVK
Schule Maretstraße
IVK
Grundschule An der Haake
Basisklasse
Grundschule An der Haake
IVK
Immanuel-Kant-Gymnasium
IVK ESA 1
Stadtteilschule Süderelbe
IVK
Stadtteilschule Süderelbe
IVK
Stadtteilschule Süderelbe
IVK
Stadtteilschule Süderelbe
IVK ESA 1
Stadtteilschule Süderelbe
IVK ESA 1
Schule An der Seebek
Basisklasse
Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
IVK
Schule Bergstedt
IVK
Stadtteilschule Bergstedt
IVK
Schule Wielandstraße
Basisklasse
Schule Surenland
Basisklasse
Schule An der Seebek
IVK
Stadtteilschule Bramfeld
IVK
Stadtteilschule Bramfeld
IVK
Schule An den Teichwiesen
Basisklasse
Schule Wielandstraße
IVK
Schule Hasselbrook
IVK
Gymnasium Süderelbe
IVK/Basisklasse
Schule Surenland
IVK
Schule Surenland
IVK
Schule Surenland
IVK
Schule Surenland
IVK ESA 1
Stadtteilschule Poppenbüttel
IVK
Stadtteilschule Poppenbüttel
IVK
Otto-Hahn-Schule
IVK
Otto-Hahn-Schule
IVK ESA 1
Schule Potsdamer Straße
IVK
Gymnasium Marienthal
IVK
Max-Schmeling-Stadtteilschule
IVK
Heinrich-Heine-Gymnasium
IVK ESA 1
Grundschule Großlohering
IVK
Gymnasium Meiendorf
IVK
Schule Kamminer Straße
IVK
Gymnasium Oberalster
IVK
Schule am See
IVK
Schule am See
IVK
Ganztagsgrundschule Am Johannisland
IVK/Basisklasse
Matthias-Claudius-Gymnasium
IVK
Schule An der Gartenstadt
IVK
Schule Bandwirkerstraße
IVK
Schule Bovestraße
IVK
28
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an
allgemeinbildenden Schulen
(Stand: 29.02.2016)
Schulname
Klassenart
Schule Am Eichtalpark
IVK
Im Februar neu eingerichtete Klassen
Stadtteilschule Am Hafen (Altona)
IBE
Elbschule Bildungszentrum Hören und
Basisklasse
Kommunikation
Schule Ernst-Henning-Straße
IVK
Grundschule Turmweg
IVK
Gymnasium Kaiser-Friedrich Ufer
IVK
Grundschule Osterbrook
IVK
Stadtteilschule Hamburg-Mitte
IBE
Schule Beim Pachthof
IVK
Stadtteilschule Barmbek
IBE
Fritz-Schumacher-Schule
IVK
Fritz-Schumacher-Schule
IVK ESA 1
Stadtteilschule Am Heidberg
IBE
Schule Stockflethweg
IVK
Schule Dempwolffstraße
IVK
Schule Hasselbrook
IVK
Im Februar verlagerte Klassen
Stadtteilschule Am Heidberg
Basisklasse
Quelle: Daten der zuständigen Behörde, Stand: 29.02.2016
Erläuterungen:
ESA = Erster allgemeinbildender Schulabschluss
MSA = Mittlerer Schulabschluss
IBE = Integration betriebliche Erfahrungen
29
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Anlage 6
Sonderauswertung mit Stand 8. Januar 2016
auf Basis der Angaben der Kundinnen und Kunden
Ausgeübte Tätigkeiten der Flüchtlinge
Folgende qualifizierte Tätigkeiten wurden ermittelt, die in den Herkunftsländern bzw. in Transitländern
ausgeübt wurden – unsortiert und nur in Stichworten notiert. Nicht selten wurden Tätigkeiten in
verschiedenen Berufsfeldern ermittelt, die parallel ausgeübt wurden.
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
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‐
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‐
‐
‐
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‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
30
2 Jahre Reparatur von medizinischen Geräten
Bachelorabschluss Finanzmanagement
IT-Spezialist
Ausbildung im Bankwesen, tätig 10 Jahre als selbständiger Konditor
6 Jahre Herstellung und Verbreitung von Alu-Rahmen
8 Jahre im Designerbereich
Studium englische Literatur
Englischlehrerin
Petroleum Techniker (nach Studium)
Lehrerin
Ausbildung im Projektmanagement – tätig als Kellner
9 Jahre Maler
10 Jahre selbständiger Schneider
Online Autohändler
Bauingenieur: Mitarbeiter in der Forschung mit wissenschaftlichen Ergebnissen
IT Mitarbeiter
Tischer und Verkauf von Holz (familieneigener Betrieb)
5 Jahre Arzneimittellieferdienst
13 Jahre Bauarbeiter
15 Jahre Anlagen- und Kühltechniker
Agraringenieur
12 Jahre Teamleiter und Hausservice im Hotel
3 Jahre Taxifahrer
Informatiker: Sachbearbeiter in einer Behörde
5 Jahre Elektriker
Arzt der Allgemeinmedizin
20 Jahre Schneider im eigenen Betrieb (angelernt)
8 Jahre Maler
1 Jahr Pizzabäcker und Reiseführer im Transitland während der Flucht
4 Jahre Tätigkeiten in der Administration
3 Jahre BWL Studium: 8 Jahre berufliche Tätigkeit beim Bodenpersonal
Fluggesellschaft, als Buchhalter und im Versand
6 Jahre selbständiger Dekorateur
16 Jahre Führungsposition im Lager
10 Jahre im Groß- und Einzelhandel (selbständig)
12 Jahre als Selbständiger in der Landwirtschaft (eigener Familienbetrieb)
15 Jahre in der Reinigungsbranche, Reparatur
10 Jahre Schauspielerin und selbständige Kioskbesitzerin
Informatiker: 5 Jahre Übersetzer, Dolmetscher
11 Jahre Schreinerarbeit, Zeichner im Bereich der Architektur
Keine Ausbildung, aber Chefkoch
Korrosionsingenieur: 5 Jahre
IT-Bereich
4-5 Jahre Systemadministrator
6 Jahre Textildruck (Syrien) und Taxifahrer (Türkei/vermutlich Fluchtstation)
8 Jahre Wartung und Reparaturarbeiten
Mehr als 20 Jahre Fahrer (Personenbeförderung)
Zahntechniker
4 Jahre Soldat
4 Jahre selbständiger Goldschmied
11 Jahre Architektin
11 Jahre Maler und Lackierer
einer
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
‐
Drucksache 21/3646
Kein Schulabschluss, keine Ausbildung, 7 Jahre Taxifahrer
Nicht vollendetes Studium: 8 Jahre Bekleidungspromoting-Manager und selbständiger
Saftlieferant
2 Jahre Tierarztausbildung
Friseur
Mitarbeiter in Krankenhausfirmen
Schlachter
Metallschleifer
Taxifahrer und KFZ-Mechaniker
Keine Schulausbildung, keine Berufsausbildung, Tätigkeit als Motorradmechaniker
Akademischer Beruf: Tätigkeit als Kellner
Maschineningenieur
Mediziner/Chirurgie
8 Jahre Zahnarzt
Architekt 5 Jahre
Landwirtschaftlicher Betrieb (während der Flucht)
Arabisch Lehrer
LKW-Fahrer
Keine Bildung: Viehhirte
Keine Ausbildung: Tätigkeit im Metallbereich
Fliesenleger
Metallgießer
Supermarktverkäufer
Keine Bildung: Tätigkeit als Koch
Maurer
Motel
16 Jahre Computeringenieur in verschiedenen arabischen Ländern
Administration im Postwesen
Isolationsarbeiter (?) vermutlich im Baugewerbe
Taxifahrer
Künstler (Maler im Sand)
31
Drucksache 21/3646
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Anlage 7
(Frage 32)
Teilnehmer in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
Personengruppe: nichteuropäische Asylzugangsländer ³⁾
Land Hamburg
Zeitreihe, Datenstand: Februar 2016
Bestand
Instrumente der Arbeitsmarktpolitik
Bestand
November
2015
1
Aktivierung und berufliche Eingliederung, darunter
Vermittlungsbudget
Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
352
352
dar. bei einem Arbeitgeber
Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Probebeschäftigung behinderter Menschen
Arbeitshilfen für behinderte Menschen
Berufswahl und Berufsausbildung ⁵⁾, darunter
33
130
Berufseinstiegsbegleitung ⁶⁾
Assistierte Ausbildung
Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen
54
*
23
Einstiegsqualifizierung
7
Ausbildungsbegleitende Hilfen
14
Außerbetriebliche Berufsausbildung
Zuschüsse z. Ausbildungsvergütung behinderter u. schwerbehinderter
Menschen
Zuschuss für Schwerbehinderte im Anschluss an Aus- u. Weiterbildung
Ausbildungsbonus (Restabwicklung)
28
*
-
Berufliche Weiterbildung, darunter
Förderung der beruflichen Weiterbildung
dar. allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha
Arbeitsentgeltzuschuss zur beruflichen Weiterbildung Beschäftigter
ESF-Qualifizierung während Kurzarbeit (Restabwicklung)
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, darunter
172
*
*
29
*
Förderung abhängiger Beschäftigung
Eingliederungszuschuss
Eingliederungszuschuss für besonders betroffene Schwerbehinderte
Einstiegsgeld bei abhängiger sv-pflichtiger Erwerbstätigkeit
Bundesprogramm Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter
Beschäftigungszuschuss (Restabwicklung)
Förderung der Selbständigkeit
Einstiegsgeld bei selbständiger Erwerbstätigkeit
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
32
19
*
6
*
*
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Drucksache 21/3646
Gründungszuschuss
besondere Maßnahmen zur Teilhabe behinderter Menschen ⁴⁾, darunter
besondere Maßnahmen zur Weiterbildung
Eignungsabklärung/Berufsfindung
besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung
Einzelfallförderung
individuelle rehaspezifische Maßnahmen
unterstützte Beschäftigung
Beschäftigung schaffende Maßnahmen, darunter
*
30
*
12
14
*
84
Arbeitsgelegenheiten
79
Förderung von Arbeitsverhältnissen
5
-
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (Restabwicklung)
Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt 7)
Freie Förderung / Sonstige Förderung, darunter
90
Freie Förderung SGB II
Europäischer Globalisierungsfonds
90
-
Summe der Instrumente mit Einmalleistungen ¹⁾
Einmalleistungen ¹⁾
887
-
Summe der Instrumente ohne Einmalleistungen ¹⁾
887
nachrichtl. Kommunale Eingliederungsleistungen ²⁾
14
Erstellungsdatum: 16.03.2016, Statistik-Service Nordost, Daten- und Gebietsstand: Februar 2016
*) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf
einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert.
Endgültige Werte zur Förderung stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest.
Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip und die Regionalisierung nach dem jeweils aktuellsten Gebietsstand
(Gebietsstandsmonat: Februar 2016); der Deutschland-Wert umfasst auch die ausländischen Wohnorte.
1) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sv-pfl. Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen, Beschaffung von Sachgütern im Rahmen von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen, überwiegend Einzelfallförderung Reha, Einmall. zur Freien Förderung SGB II
2) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben bundesweit für Januar - September 2015 (Datenstand Dezember 2015) nur ca. 73 % der
Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen erfasst.
3) nichteuropäische Asylzugangsländer (Stand: Januar 2016): Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien.
4) Zum gesamten Umfang der Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben sind Erläuterungen in den methodischen Hinweisen
enthalten.
5) Ohne Ergebnisse zu Teilnahmen an Berufsorientierungsmaßnahmen nach § 48 SGB III
6) Aus technischen Gründen werden nicht alle Teilnahmen erfasst. Es ist von einer Untererfassung im Jahr 2013 von ca. 2800 Teilnahmen auszugehen.
7) Nur Daten der zugelassenen kommunalen Träger. Daten der gemeinsamen Einrichtungen werden erst ab Mai 2016 gemeldet.
Informationen zur Plausibilität der enthaltenen Datenlieferungen zugelassener kommunaler Träger sind im Internetangebot der BA zu finden unter:
http://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Statistik-nach-Themen/Arbeitsmarktpolitische-Massnahmen/GenerischePublikationen/Plausibilitaet-XSozial.pdf
33

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