NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES

Gemeinde Tutzing
NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES GEMEINDERATES
Sitzungsdatum:
Beginn:
Ende
Ort:
Donnerstag, 14.01.2016
19:00 Uhr
21:30 Uhr
Sitzungssaal, Rathaus Tutzing
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Rudolf Krug Erster BGM
Mitglieder des Gemeinderates
Dr. Toni Aigner
Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg
Elisabeth Dörrenberg 2. BGM'in
Stefan Feldhütter
Renate Geiger
Brigitte Grande
Marlene Greinwald 3. BGM
Dr. Hellmut Kirchner
Dr. Ernst Lindl
Dr. Franz Matheis
Christine Nimbach
Thomas Parstorfer
Bernd Pfitzner
Martin Pulfer
Dr. Heinrich Reiter
Georg Schuster
Peter Stich
Dr. Thomas von Mitschke-Collande
Stefanie von Winning
Ab 20:15 Uhr
Ab 20:05 Uhr
Verwaltung
Marcus Grätz
Christian Wolfert
Abwesende und entschuldigte Personen:
Mitglieder des Gemeinderates
Wolfgang Marchner
Rudolf Krug
Erster Bürgermeister
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
Marcus Grätz
Schriftführer/in
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TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung von Sitzungsniederschriften
2016/634
2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten
Beschlüsse
2015/601
3
Energiekonzept gemeindliches Areal an der Greinwaldstraße, Mittelschule; erneute Behandlung
2015/614
4
Mittelschule Tutzing; Finanzierung; weitere Vorgehensweise
2015/615
5
Trägerschaft Gymnasium Tutzing; Kostenübernahme; Sachstandsbericht
2015/620
6
Änderung Bebauungspläne Nr. 45/46 westlich und östlich der
Traubinger Straße; Teilbebauungspläne 1 - 12; Beschlussfassung
2015/616
7
1. Änderung Bebauungsplan "Bergwiesen"; Beschlussfassung
2015/617
8
Einheimischenmodell Tutzing; Antrag der Gemeinderatsfraktion
Bündnis 90 / Die Grünen vom 17. Nov. 2015
2015/618
9
2015/628
Antrag der CSU Tutzing zur Einstellung von Kosten für die Planung
zum Neubau eines Bürgerhauses mit Tiefgarage auf dem Gelände der
ehemaligen TSV Turnhalle und für ein örtliches Nahverkehrskonzept,
in den Haushalt 2016
10
Mitteilungen und Anfragen, Verschiedenes
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
2015/602
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Erster Bürgermeister Rudolf Krug eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Gemeinderates. Er
begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des
Gemeinderates fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Hr. Bürgermeister Krug mit, dass die Tagesordnungspunkte 6 und 7 der öffentlichen Sitzung abgesetzt werden.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
TOP 1
Genehmigung von Sitzungsniederschriften
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 03. Dezember 2015 wird mit folgender Ergänzung zu TOP 5
des öffentlichen Teils genehmigt:
a) Von Festsetzung I.6.10, Umgrenzung von Zufahrten zu Tiefgaragen, in Bezug auf die
zeitlich befristete Zufahrtsrampe und Zufahrt zur Tiefgarage
b) und von Festsetzung I.2.3, maximal zulässige Wandhöhe, in Bezug auf die Erhöhung
der Wandhöhe durch die Geländer der Dachterrasse,
wird eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB vom Bebauungsplan Nr. 74 „Bahnhofstraße /
Bräuhausstraße“ erteilt.
Des Weiteren wird die Niederschrift vor TOP 2 des öffentlichen Teils um folgendes ergänzt:
„ Gemeinderat Dr. Behrens-Ramberg fragt nach der Behandlung seines am 19.11.2015 fristgerecht zur Sitzung gestellten Antrags zur Sanierung der Hauptstraße ab 2017 sowie der Behandlung der Trägerschaft des Gymnasiums Tutzing, die aus der Sitzung vom 10.11.2015 auf die
Sitzung vom 03.12.2015 vertagt worden war.“
einstimmig beschlossen
TOP 2
Ja: 18 Nein: 0 Anwesend: 18
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss:
Erster Bürgermeister Krug gibt bekannt, dass folgende Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03. Dezember 2015 zur Veröffentlichung geeignet sind:
- TOP 2: Breitbandausbau Gemeinde Tutzing; Vorgesehene Auswahlentscheidung zum
technischen Breitbandausbau
- TOP 3: Kindergarten St. Josef; Übernahme der ermäßigten Elternbeiträge
zur Kenntnis genommen
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
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TOP 3
Energiekonzept gemeindliches Areal an der Greinwaldstraße, Mittelschule;
erneute Behandlung
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, bis der tatsächliche Umfang der Baumaßnahme
(Dachform, Gebäudehülle usw.) geklärt ist.
einstimmig beschlossen
TOP 4
Ja: 18 Nein: 0 Anwesend: 18
Mittelschule Tutzing; Finanzierung; weitere Vorgehensweise
Beschluss:
I. Dachform
Der Gemeinderat stimmt über die vom Büro Leitner und Herrn Prof. Burgstaller vorgestellten
Dachvarianten wie folgt ab:
- Pultdach-Variante
mehrheitlich beschlossen:
Ja: 15
Nein: 5
Anwesend: 20
- Satteldach-Variante
mehrheitlich abgelehnt:
Ja: 5
Nein: 15
Anwesend: 20
Ja: 2
Nein: 18
Anwesend: 20
- Attika-Variante
mehrheitlich abgelehnt:
Nachdem sich der Gemeinderat mehrheitlich für die Pultdach-Variante als Dachform entschieden hat, wird über die Varianten des Pultdaches (mit oder ohne „Rücksprung“ auf der Nordseite) wie folgt entschieden:
-
Anpassung des 3. OG an die Kubatur der unteren Geschosse mit durchgezogenem Pultdach
bis zur Westfassade, ohne Rücksprung
mehrheitlich beschlossen:
Ja: 15
Nein: 5
Anwesend: 20
II. Fassaden
Als Fassade soll die vom Büro Leitner und Hr. Prof Burgstaller vorgestellte kleinteilige Fensterfront ohne Balkone (Mehrkosten von ca. 210.000,00 €) realisiert werden.
mehrheitlich beschlossen:
Ja: 18
Nein: 1
Anwesend: 19
Frau Gemeinderätin Geiger war zur Abstimmung nicht anwesend.
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
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III. Bücherei
Der Anbau einer Bücherei an der Nordseite ist in die Bauleitplanung und Bauplanung mit aufzunehmen.
mehrheitlich beschlossen Ja: 16 Nein: 4 Anwesend: 20
TOP 5
Trägerschaft Gymnasium Tutzing; Kostenübernahme; Sachstandsbericht
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen in der nächsten Sitzung behandelt.
zur Kenntnis genommen
TOP 6
Änderung Bebauungspläne Nr. 45/46 westlich und östlich der Traubinger
Straße; Teilbebauungspläne 1 - 12; Beschlussfassung
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
zur Kenntnis genommen
TOP 7
1. Änderung Bebauungsplan "Bergwiesen"; Beschlussfassung
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
zur Kenntnis genommen
TOP 8
Einheimischenmodell Tutzing; Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 /
Die Grünen vom 17. Nov. 2015
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen in der nächsten Sitzung behandelt.
zur Kenntnis genommen
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
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TOP 9
Antrag der CSU Tutzing zur Einstellung von Kosten für die Planung zum
Neubau eines Bürgerhauses mit Tiefgarage auf dem Gelände der ehemaligen
TSV Turnhalle und für ein örtliches Nahverkehrskonzept, in den Haushalt
2016
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen in der nächsten Sitzung behandelt.
zur Kenntnis genommen
TOP 10
Mitteilungen und Anfragen, Verschiedenes
Beschluss:
Hierzu lag kein Vorgang auf.
zur Kenntnis genommen
Mit Dank für die Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Rudolf Krug um 21:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates.
Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2016
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