REICHENBACHER ZEITUNG Freie Presse Mittwoch, 3. Juni 2015 Heute von 10 - 12 Uhr für Sie am Telefon: ELSA MIDDEKE 03741 408-15150 [email protected] Seite 9 Entdeckertag macht Energie für Kinder anschaulich MOMENT MAL Moin „Normale Menschen, die hart arbei- ten, sind um diese Zeit schon Stunden auf!‘“ Der Fischkopp alias die Niedersächsin zuckt zusammen. Schließlich hat sie beim Bäcker – wenn auch etwas verschlafen – nur gegrüßt. Und gleichzeitig verpennt, dass Morgen, Moschn oder Morjen überall verstanden wird. Der nordische Gruß nicht. Jedenfalls sagt der Fischkopp mit seiner Brötchentüte beim Rausgehen lieber: „Einen schönen Tag für Sie.“ Statt noch einmal mit dem knappen Gruß „Moin“ anzuecken. Der bedeutet nicht Morgen, sondern abgekürzt „Schönen!“ Auf das „Dag“ für Tag verzichtet er. Morgens und abends. (em) Woba erstellt Konzept bis September – Behebung des Ärztenotstands als Ziel VON GERD BETKA NACHRICHTEN STÄDTE-EHE Fusionsvereinbarung liegt ab 22. Juni aus REICHENBACH — Der Entwurf über die Vereinbarung zur Vereinigung der Städte Reichenbach und Mylau wird vom 22. Juni bis 21. Juli öffentlich in Reichenbach ausgelegt. Die Bürger sind aufgerufen, dazu Hinweise und Einwände einzureichen. Außerdem wird der Entwurf am Dienstag, 23. Juni, 19 Uhr in einer Einwohnerversammlung vorgestellt. Dabei können Fragen der Bürger direkt gestellt und beantwortet werden. Das hat der Reichenbacher Stadtrat am Montagabend einstimmig beschlossen. Im Mylauer Stadtrat steht morgen Abend ebenso der Beschuss zur Anhörung der Einwohner auf der Tagesordnung. (gb) Wie Energieerzeugung funktioniert, haben ges- tern vor den Stadtwerken Reichenbach knapp 300 Kinder im Vor- und Grundschulalter erfahren. Weil man auch selbst Hand anlegen konn- Die Wasserkraftanlage in Mühlwand ist nach wie vor nicht in Betrieb. Jetzt wachsen Zweifel, ob sie je ans Netz gehen darf. VON PETRA STEPS MÜHLWAND — Im Streit um die Was- Arbeitslosigkeit geht weiter zurück serkraftanlage in Mühlwand wird die Situation immer unübersichtlicher. Mittlerweile soll das Landratsamt dem Investor untersagt haben, „das Gewässer aufzustauen und Wasser auszuleiten“, was quasi einem Versagen der Betriebserlaubnis gleichkäme. Doch sowohl der Investor als auch das Landratsamt hüllen sich zu dem Thema in Schweigen. Investor Ehrhardt Beck lehnt den Kontakt mit der Presse ab. Sein Mitarbeiter Frank Kallmeier hatte am 15. Mai erklärt, dass kein Schreiben des Landratsamtes vorliege. Mittlerweile sagt auch er nichts mehr dazu. Die Juristin des Landratsamtes, Katrin Müller-Neubert, erklärte am Telefon, dass sie keine Aussagen machen dürfe, weder für die Vergangenheit noch für die Zukunft. Eine Anfrage zwecks Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz lehnt sie vogtländische Arbeitsmarkt hat im Mai von einer saisonüblichen Belebung profitiert. Die Anzahl der Arbeitslosen ist um fast 600 Menschen gesunken. Im Agenturbezirk sind derzeit offiziell 8269 arbeitslose Frauen und Männer gemeldet, fast 600 weniger als im April und 682 weniger als vor einem Jahr. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ging zurück. Die aktuelle Arbeitslosenquote liegt bei 7,0 Prozent. Dabei bleibt die Arbeitskräftenachfrage hoch. „Besonders im verarbeitenden Gewerbe und im Bereich Verkehr und Lagerwesen gibt es zum Vormonat ein deutliches Stellenplus“, sagte gestern Agenturchefin Helga Lutz. Der gestiegene Stellenbestand spiegele einerseits die Besetzungsschwierigkeiten und andererseits das abwartende Einstellungsverhalten wider. (bju) Arbeitslosenquote im Vogtland Plauen 9,0 % Auerbach 5,6 % Klingenthal 4,7 % Oelsnitz 5,3 % Reichenbach 7,1 % Vogtland gesamt 7,0 % (in Klammern April 2015) (9,0 %) (6,3 %) (5,3 %) (5,7 %) (7,5 %) (7,4 %) te, wie der siebenjährige Elias (im Bild vorne Mitte) bei einem Solarpumpwerk, war das nicht nur lehrreich, sondern auch unterhaltsam. Von 9 bis 16 Uhr lief die Aktion, an der elf Schulen und Kitas der Stadt teilnahmen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der guten Resonanz denken die Stadtwerke bereits über eine NeuauflaFOTO: FRANKO MARTIN ge im nächsten Jahr nach. Tauziehen um Göltzsch-Wehr ARBEITSMARKT PLAUEN — Der Reichenbach will zeitnah Ärztehaus errichten ab. Begründung: Keine Auskünfte seien zu geben, „wenn das Bekanntwerden der Information geeignet wäre, fiskalische Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr oder wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherungen zu beeinträchtigen“. Welche sie meint, bleibt offen. Das Verwaltungsgericht entschied, der Fischereirechtinhaber Interessengemeinschaft Fließgewässerschutz Sachsen (IGFS) dürfe wegen Widerruf des Wasserrechts und wegen der wasserrechtlichen Genehmigung einer Fischaufstiegsanlage nicht klagen. Der Verein sei kein anerkannter Naturschutzverband und daher nicht berechtigt, gegen die Erteilung eines Altrechtes anzufechten. Aber: Das Urteil sagt auch, dass es womöglich gar kein Widerrufsrecht für das Altrecht als Grundlage für die Inbetriebnahme der Wasserkraftanlage gibt. Weil: Dieses Altrecht dürfte von vornherein nichtig sein. Wörtlich heißt es: „Das Landratsamt hat den Stichtag, an dem zur bestimmungsgemäßen Benutzungsausübung rechtmäßige Anlagen funktionsfähig vorhanden sein müssen, offenkundig falsch bestimmt.“ Außerdem habe Wasserrecht einst für die Firma Peßler & Sohn bestanden, nicht aber für das Grundstück. Das Wasserrecht sei demzufolge nicht mit dem Grundstückskauf auf den neuen Besitzer übergegangen. Und wie geht‘s weiter? „Das Landratsamt muss entscheiden, wie es mit der Frage umgeht“, sagt Johannes Wagner, Pressesprecher am Verwaltungsgericht. Die Juristin der Kreisbehörde meint indes: „Es gibt ein Altrecht, welches durch das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht widerrufen wurde.“ IGFS-Präsident Bernd Sträubel kommentiert das so: „Ein nichtiges Altrecht existiert eben nicht und ist deshalb auch nicht zu widerrufen.“ Der Investor hatte von der Unteren Wasserbehörde 1996 ein Altrecht zugesprochen bekommen. Der Fischereipächter sieht bereits darin einen eklatanten Rechtsverstoß. Wesentliche Voraussetzungen für den Bescheid seien nicht erfüllt gewesen. Die Aussagen der Richterin scheinen dem Kläger inhaltlich zu folgen. Kürzlich hat sich die Grüne Liga als anerkannter Naturschutzverband des Problems angenommen. „Beim Verwaltungsgericht Chemnitz liegt ein Eilantrag der Grünen Liga wegen des Bauens im Flora-Fauna-Habitat (FFH-Gebiet) vor“, sagt Johannes Wagner, Pressesprecher am Verwaltungsgericht. Sollte es zum Verfahren kommen, sei der Ausgang ungewiss. KOMMENTAR Mühlwand als Präzedenzfall? VON PETRA STEPS D ie Interessengemeinschaft Fließgewässerschutz Sachsen (IGFS) hat vor Gericht gegen das Landratsamt verloren und ist doch Gewinner. Noch nie hat ein Gericht so klar festgestellt, dass Recht und Realität an der Wasserkraftanlage in Mühlwand und damit bei ähnlich gelagerten Fällen weit auseinanderklaffen. Das Landratsamt reagiert hochgradig nervös. Obwohl mit dem Altrecht alles in Ordnung sei, wird dem Investor die Wasserentnahme aus der Göltzsch untersagt. Doch ohne Wasser läuft keine Turbine. Und ein Genehmigungsverfahren? Im FFH-Gebiet keine Chance. Der Investor kann Schadensersatz vom Kreis fordern, in Millionenhöhe offenbar. Eine Frage bleibt gänzlich offen: Wieso hat das Landratsamt Genehmigungen erteilt, statt die Reißleine zu ziehen? Die vom Gericht aufgezählten Argumente sind seit Jahren bekannt. Aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz Die Baustelle der Wasserkraftanlage in Mühlwand: Fördermittel flossen, Genehmigungen wurden erteilt. Doch nun ruht alles. FOTO: JB STEPS Soweit der Beklagte (Anmerkung: Landratsamt) den Zustand der Anlagen erstmals (...) am 28.01.2015 vollkommen abweichend vom (...) Inhalt seiner eigenen Akten beschrieben hat, ist dies so nicht nachvollziehbar. Schließlich war das Vorhandensein rechtmäßiger funktionsfähiger Anlagen am Stichtag (...) Gegenstand jahrelanger kontroverser Diskussionen. Der Beigeladene (Investor) hatte diese Erlaubnis (...) im Zeitpunkt der Entscheidung des Landratsamtes (...) nicht erworben. Die Voraussetzungen liegen nicht vor. Insofern war bis zum 16.10.1996 ebenso wenig eine wasserrechtliche Rechtsnachfolge eingetreten, weil der Beigeladene über die dem Aufstau der Göltzsch dienende Wehranlage nicht verfügen konnte. REICHENBACH — Die Stadt Reichenbach plant die zeitnahe Errichtung eines Ärztehauses. Das hat Pressesprecherin Heike Keßler gestern auf Anfrage der „Freien Presse“ mitgeteilt. Leser hatten davor angeregt, die Stadt solle nicht nur auf die Pflicht der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) verweisen, sondern selbst initiativ werden. Denn nach der Unterversorgung bei Hausärzten, bei der Reichenbach den schlechtesten Versorgungsgrad in Sachsen aufweist, droht auch der Notstand bei Fachärzten. Problem ganz oben auf der Liste „Für mich steht das Problem seit langem ganz oben auf der Prioritätenliste“, erklärte gestern OB Dieter Kießling (CDU). Bisherige Versuche scheiterten indes. So habe es die Idee gegeben, dass die Arbeiterwohlfahrt Vogtland, Bereich Reichenbach, ein Ärztehaus errichtet. Das sei, so der OB, aber daran gescheitert, dass die kalkulierten Pachten oder Mieten zu hoch ausfielen. Seit acht Wochen sei klar, dass daraus nichts wird. „Jetzt müssen wir als Stadt mit unserer Wohnungsbaugesellschaft alle Möglichkeiten nutzen, um das Projekt voranzutreiben“, sagt Kießling. Gestern fand am Tisch des OB ein Gespräch mit der Geschäftsführerin der Wohnungsbaugesellschaft (Woba), Daniela Raschpichler, zum Thema Ärztesituation und Ärztehaus statt, um nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. „Es ist dringend notwendig, dass die Stadt gemeinsam mit allen möglichen Partnern, inklusive der KVS, der Paracelsus Klinik Reichenbach und niedergelassener Ärzte, die Initiative ergreift“, erklärt der OB. Die Kassenärztliche Vereinigung habe bereits im Vorfeld ihre Unterstützung bei der Behebung des Ärztenotstandes signalisiert. Laut Kießling sei sie sogar bereit, die Hausärzte in eine Anstellung zu übernehmen. Woba führt Gespräche Bis zum September soll die Woba ein Konzept samt Finanzierung für das Ärztehaus auf den Tisch legen, das dann im Aufsichtsrat diskutiert wird. Woba-Chefin Daniela Raschpichler werde die Vorgespräche führen und den günstigsten Standort für ein Ärztehaus prüfen. Der OB sei jederzeit bereit, sich mit an den Tisch zu setzen, sagt er. „Zu befinden ist darüber, wo ein Ärztehaus am meisten Sinn macht, in der Innenstadt, am Krankenhaus oder wo auch immer. Die Prüfung erfolgt standortoffen“, lässt Dieter Kießling wissen. A N ZE I G E ŵ Ϭϲ͘Ϭϲ͘ϮϬϭϱ ĨŝŶĚĞƚ ĞŝŶ sŽƌƚƌĂŐ njƵŵ dŚĞŵĂ͗ ͣ/Ɛƚ ^ĐŚŶĂƌĐŚĞŶ ǁŝƌŬůŝĐŚ ƐĐŚćĚůŝĐŚ͍͞ ƐƚĂƚƚ͘ ZĞĨĞƌĞŶƚŝŶ͗ Ğŝƚ͗ Kƌƚ͗ &ƌĂƵ ŚĞĨćƌnjƚŝŶ ƌ͘ ŵĞĚ͘ &ĂƵƐƚͲ ,ĞƌnjŽŐ &ĂĐŚćƌnjƚŝŶ Ĩƺƌ /ŶŶĞƌĞ DĞĚŝnjŝŶ͕ ^ĐŚǁĞƌͲ ƉƵŶŬƚďĞnjĞŝĐŚŶƵŶŐ 'ĂƐƚƌŽĞŶƚĞƌŽůŽŐŝĞ͕ ƵƐĂƚnjďĞnjĞŝĐŚŶƵŶŐ WĂůůŝĂƚŝǀŵĞĚŝnjŝŶ͕ ^ĐŚůĂĨŵĞĚŝnjŝŶ͖ DĞĚŝnjŝŶŝƐĐŚĞ <ůŝŶŝŬ // ϭϬ͗ϬϬͲϭϮ͗ϬϬ hŚƌ sĞƌĂŶƐƚĂůƚƵŶŐƐnjĞŶƚƌƵŵ ĚĞƐ <ůŝŶŝŬƵŵƐ tƵƐƐƚĞŶ ^ŝĞ͕ ĚĂƐƐ ^ŝĞ ĞŝŶ ƌŝƚƚĞů /ŚƌĞƌ >ĞďĞŶƐnjĞŝƚ ŵŝƚ ^ĐŚůĂĨ ǀĞƌďƌŝŶŐĞŶ͍ <ƂŶŶĞŶ ^ŝĞ ƐŝĐŚ ǀŽƌƐƚĞůůĞŶ͕ ĚĂƐƐ ŵĂŶ ŝŵ ^ĐŚůĂĨ ƌŬƌĂŶŬƵŶŐĞŶ ĨĞƐƚƐƚĞůůĞŶ ŬĂŶŶ͕ ĚĞƌĞŶ ƵƐǁŝƌŬƵŶŐĞŶ /ŚƌĞ >ĞŝƐƚƵŶŐƐĨćŚŝŐŬĞŝƚ Ăŵ dĂŐ ŵĂƐƐŝǀ ŵŝŶĚĞƌŶ͍ ,ĂƵƉƚƉƌŽďůĞŵ ĚĞƌ ^ĂŵƐƚĂŐƐĂŬĂĚĞŵŝĞ Ăŵ Ϭϲ͘Ϭϲ͘ϮϬϭϱ ƐŽůů ĚĂƐ dŚĞŵĂ ͣ^ĐŚŶĂƌĐŚĞŶ͞ ƐĞŝŶ͘ tŝƌ ďĞůćĐŚĞůŶ ŽĨƚ DĞŶƐĐŚĞŶ͕ ĚŝĞ ŶĂĐŚƚƐ ƐĐŚŶĂƌĐŚĞŶ͘ ĂƐƐ ĚĂŚŝŶƚĞƌ ĂďĞƌ ĚƵƌĐŚĂƵƐ ĞŝŶĞ ƐĐŚǁĞƌĞ ƌŬƌĂŶŬƵŶŐ ƐƚĞĐŬĞŶ ŬĂŶŶ͕ ŝƐƚ ǀŝĞůĞŶ ŶŝĐŚƚ ďĞǁƵƐƐƚ͘ KĨƚ ŚƂƌĞŶ ǁŝƌ ǀŽŶ ƐĐŚǁĞƌĞŶ sĞƌŬĞŚƌƐƵŶĨćůůĞŶ ŝŵ ƵƐĂŵŵĞŶŚĂŶŐ ŵŝƚ ^ĞŬƵŶĚĞŶƐĐŚůĂĨ͕ ĂďĞƌ ŵĂŶ ĚĞŶŬƚ ŶŝĐŚƚ ĚĂƌƺďĞƌ ŶĂĐŚ͕ ǁĂƌƵŵ ƐŽ ĞƚǁĂƐ ƉĂƐƐŝĞƌƚ͘ ůƐ 'ĞƐƵŶĚĞƌ ŐĞŚƚ ŵĂŶ ĚĂǀŽŶ ĂƵƐ͕ ĚĂƐƐ ŵĂŶ ďĞŝŵ ƵƚŽĨĂŚƌĞŶ ĞŝŶĨĂĐŚ ŶŝĐŚƚ ĞŝŶƐĐŚůĂĨĞŶ ŬĂŶŶ͘ tŝƌ ŵƂĐŚƚĞŶ /ŚŶĞŶ ĞŝŶĞŶ ƵƐĂŵŵĞŶŚĂŶŐ njǁŝƐĐŚĞŶ ĚĞŵ ^ĐŚŶĂƌĐŚĞŶ ƵŶĚ ĚĞŵ ŝŶƐĐŚůĂĨĞŶ Ăŵ ^ƚĞƵĞƌ ŵŝƚ ĚĞŵ sŽƌƚƌĂŐ ǀĞƌŵŝƚƚĞůŶ͘ tŝƌ ĨƌĞƵĞŶ ƵŶƐ ĂƵĨ /Śƌ njĂŚůƌĞŝĐŚĞƐ ƌƐĐŚĞŝŶĞŶ͘ /ŵ ŶƐĐŚůƵƐƐ ĂŶ ĚĞŶ sŽƌƚƌĂŐ ŚĂďĞŶ ^ŝĞ ĚŝĞ DƂŐůŝĐŚŬĞŝƚ͕ &ƌĂŐĞŶ ĂŶ ĚŝĞ ZĞĨĞƌĞŶƚŝŶ njƵ ƐƚĞůůĞŶ͘ tŝƌ ůĂĚĞŶ ĂůůĞ ƺƌŐĞƌ ƌĞĐŚƚ ŚĞƌnjůŝĐŚ ĞŝŶ͊ Ğƌ ŝŶƚƌŝƚƚ ŝƐƚ ĨƌĞŝ͘ <ůŝŶŝŬƵŵ KďĞƌŐƂůƚnjƐĐŚ ZŽĚĞǁŝƐĐŚ S ^ƚŝĨƚƐƚƌĂƘĞ ϭϬ S ϬϴϮϮϴ ZŽĚĞǁŝƐĐŚ S dĞůĞĨŽŶ͗ Ϭϯϳϰϰ ϯϲϭͲϬ S dĞůĞĨĂdž͗ Ϭϯϳϰϰ ϯϮϵϬϳ S ͲDĂŝů͗ ƉŽƐƚŵĂƐƚĞƌΛŬůŝŶŝŬƵŵͲŽďĞƌŐŽĞůƚnjƐĐŚ͘ĚĞ S /ŶƚĞƌŶĞƚ͗ ǁǁǁ͘ŬůŝŶŝŬƵŵͲŽďĞƌŐŽĞůƚnjƐĐŚ͘ĚĞ 3625020-10-1
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