9. GV-Sitzung vom 21.12.2015

Gemeindeamt Brand
A-6708 Brand, Mühledörfle 40
Ttl. 05559/308 Fa»: U5559/30825 e-mail; Eemcilldc&brand. al
Datum: 21. 12.2015
Zahl:
004-1-09/2015
Zeichen: DM/dh
Niederschrift der am Montag, den 21. Dezember 2015 stattgefundenen
9. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand
Ort:
Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer
Zeit:
20. 15 Uhr
Anwesende:
Bgm. Michael Domig, Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV David Meyer, GV
Mag. Mario Greber, GV DI Hannes Durnwalder, GV Rainer Müller, EM Florian Kegele, EM
Alwin Beck, EM Werner Meyer
Entschuldiat:
GV Christof Bitschi, GV DI Walter Mietschnig, GV Herbert Meyer
Protokoll:
Dolores Hämmerle
Tagesordnung:
1. Eröffnungund Begrüßung,Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Berichte
3. Verordnung der Gemeinde Brand überdie Einhebungdes Tourismusbeitrages Festsetzung des Hebesatzes
4.
5.
Zusatzschild "Walser Gemeinde" - Beschlussfassung
6.
Allfälliges
Verordnung der Gemeinde Brand gemäß§ 16 Abs. 4 lit. C Raumplanungsgesetz
Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung
1. Eröffnungund Begrüßung,Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um 20. 15 Uhr die 9. ordentliche
Sitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt
fest, dass die Einladung zur Sitzung gemäß Vorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäß
erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, diese um
folgenden Punkt zu erweitern: 5. Zusatzschild "Walser Gemeinde" - Beschlussfassung.
Somit wird Allfälliges unter 6. behandelt. DieserAntrag wird einstimmig beschlossen.
2. Berichte
Keine Berichte
3. Verordnung der Gemeinde Brand über die Einhebung des Tourismusbeitrages Festsetzung des Hebesatzes
Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass diese Verordnung jedes Jahr neu beschlossen
werden muss. Der Hebesatzdes Tourismusbeitrages bleibt dabei mit 2, 3% gleich wie bereits
im letzten Jahr.
Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Verordnung der Gemeinde Brand über die
Einhebung des Tourismusbeitrages einstimmig beschlossen.
4. Verordnung der Gemeinde Brand gemäß § 16 Abs. 4 fit. C Raumplanungsgesetz
Bürgermeister Michael Domig berichtet, dass die Gemeinde Brand im Moment das Thema
Zweitwohnsitz intensiv bearbeitet und auch baldmöglichst die Quote berechnen wird. Die
Mitglieder der Projektgruppe Zweitwohnsitz möchten der Gemeindevertretung Brand jedoch
nahelegen, dass bis zur endgültigen Ausarbeitung dieses Themas die Quote vorerst auf 0
gesetzt wird, bis die tatsächlichen Zahlen vorliegen. Die Gemeinde Brand wird versuchen,
diese Quote bis Februar/März 2016 zu berechnen. Der Bürgermeister geht davon aus, dass
diese Vorarbeiten der Projektgruppe bis im Juni 2016 abgeschlossen sein werden, sodass
die Gemeindevertretungsbeschlüsse bereits im Sommer gefasst werden können.
Somit stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, die Verordnung der Gemeinde Brand
gemäß § 16 Abs. 8 Raumplanungsgesetz vom 21. 12. 2015 zu beschließen und somit den
Prozentsatz mit Null festzusetzen. Dieser Antrag wird einhellig beschlossen.
GV Mag. Mario Greber möchte an dieser Stelle jedoch noch anmerken, dass sich die
Gemeinde Brand betreffend der Widmung von Zweitwohnsitzen ein Türchen offen lassen
sollte, damit man sinnvolle Projekte weiterhin mit einer Widmung fördern kann.
Bürgermeister Michael Domig antwortet, dass die Rahmenbedingungen künftig sicherlich
eingeengt werden müssen.
5. Zusatzschild "WalserGemeinde" - Beschlussfassung
Hierzu erklärt der Bürgermeister,
dass er diese Thematik
bereits einmal der
Gemeindevertretung berichtet hat, dass nun jedoch noch ein Beschluss gefasst werden
muss. Der Bürgermeister berichtet dazu noch einmal kurz, dass bei der Ortstafel Brand ein
Zusatzschild "Walser Gemeinde" montiert werden soll. Alle Walsergemeinden haben ein
solches Zusatzschild in Ihrer Gemeinde bereits befürwortet. Nach der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung wird die Walservereinigung die Anträge bei der jeweiligen
Bezirkshauptmannschaft
stellen.
Die Gemeindevertretung Brand spricht sich dafüraus, das Ortseingangsschild von Brand mit
einem Hinweisschild "Walser Gemeinde" zu ergänzen.
Damit möchte die Gemeinde
Brand die Verbundenheit
mit den Walser Gemeinden
signalisieren. Die Vorarlberger Walservereinigung wird dabei ersucht, um Genehmigung bei
der zuständigen Bezirkshauptmannschaft anzusuchen.
6. Allfälliges
Bürgermeister Michael Domig möchte die Gelegenheit nutzen, um sich bei allen für die
geleistete Arbeit im letzten Jahr zu bedanken. Im Jahr 2015 konnte einiges bewegt werden,
wobei einige sehr schöne Projekte fertiggestellt wurden. Als kleines Dankeschön bekommen
alle Gemeindevertreter das Buch "Brand in alten Bildern", welches vor ca. 14 Tagen im
Gemeindesaal präsentiert wurde. Er kann die Gemeindevertreter bereits heute darüber
informieren, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit noch einen zweiten Band geben wird.
Bürgermeister Michael Domig wünscht allen Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2016
und hofft, dass auch im kommenden Jahr für die Gemeinde Brand einiges geleistet werden
kann. Zum Ausklang dieses Jahres werden nun alle Gemeindevertreter
auf ein kleines
Weihnachtsessen ins Colrosa-Stüble eingeladen.
Ende: 20. 35 Uhr
Bürgerrn^ister
Protokoll
h/f/-^
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ichael Domig
Angeschlagen, am:
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Dolores Hämmerte
Abgenommen, am:

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