Gemeindeamt Brand A-6708 Brand, Mühledörfle 40 Ttl. 05559/308 Fa»: U5559/30825 e-mail; Eemcilldc&brand. al Datum: 21. 12.2015 Zahl: 004-1-09/2015 Zeichen: DM/dh Niederschrift der am Montag, den 21. Dezember 2015 stattgefundenen 9. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand Ort: Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer Zeit: 20. 15 Uhr Anwesende: Bgm. Michael Domig, Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV David Meyer, GV Mag. Mario Greber, GV DI Hannes Durnwalder, GV Rainer Müller, EM Florian Kegele, EM Alwin Beck, EM Werner Meyer Entschuldiat: GV Christof Bitschi, GV DI Walter Mietschnig, GV Herbert Meyer Protokoll: Dolores Hämmerle Tagesordnung: 1. Eröffnungund Begrüßung,Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Berichte 3. Verordnung der Gemeinde Brand überdie Einhebungdes Tourismusbeitrages Festsetzung des Hebesatzes 4. 5. Zusatzschild "Walser Gemeinde" - Beschlussfassung 6. Allfälliges Verordnung der Gemeinde Brand gemäߧ 16 Abs. 4 lit. C Raumplanungsgesetz Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung 1. Eröffnungund Begrüßung,Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um 20. 15 Uhr die 9. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung gemäß Vorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, diese um folgenden Punkt zu erweitern: 5. Zusatzschild "Walser Gemeinde" - Beschlussfassung. Somit wird Allfälliges unter 6. behandelt. DieserAntrag wird einstimmig beschlossen. 2. Berichte Keine Berichte 3. Verordnung der Gemeinde Brand über die Einhebung des Tourismusbeitrages Festsetzung des Hebesatzes Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass diese Verordnung jedes Jahr neu beschlossen werden muss. Der Hebesatzdes Tourismusbeitrages bleibt dabei mit 2, 3% gleich wie bereits im letzten Jahr. Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Verordnung der Gemeinde Brand über die Einhebung des Tourismusbeitrages einstimmig beschlossen. 4. Verordnung der Gemeinde Brand gemäß § 16 Abs. 4 fit. C Raumplanungsgesetz Bürgermeister Michael Domig berichtet, dass die Gemeinde Brand im Moment das Thema Zweitwohnsitz intensiv bearbeitet und auch baldmöglichst die Quote berechnen wird. Die Mitglieder der Projektgruppe Zweitwohnsitz möchten der Gemeindevertretung Brand jedoch nahelegen, dass bis zur endgültigen Ausarbeitung dieses Themas die Quote vorerst auf 0 gesetzt wird, bis die tatsächlichen Zahlen vorliegen. Die Gemeinde Brand wird versuchen, diese Quote bis Februar/März 2016 zu berechnen. Der Bürgermeister geht davon aus, dass diese Vorarbeiten der Projektgruppe bis im Juni 2016 abgeschlossen sein werden, sodass die Gemeindevertretungsbeschlüsse bereits im Sommer gefasst werden können. Somit stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, die Verordnung der Gemeinde Brand gemäß § 16 Abs. 8 Raumplanungsgesetz vom 21. 12. 2015 zu beschließen und somit den Prozentsatz mit Null festzusetzen. Dieser Antrag wird einhellig beschlossen. GV Mag. Mario Greber möchte an dieser Stelle jedoch noch anmerken, dass sich die Gemeinde Brand betreffend der Widmung von Zweitwohnsitzen ein Türchen offen lassen sollte, damit man sinnvolle Projekte weiterhin mit einer Widmung fördern kann. Bürgermeister Michael Domig antwortet, dass die Rahmenbedingungen künftig sicherlich eingeengt werden müssen. 5. Zusatzschild "WalserGemeinde" - Beschlussfassung Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass er diese Thematik bereits einmal der Gemeindevertretung berichtet hat, dass nun jedoch noch ein Beschluss gefasst werden muss. Der Bürgermeister berichtet dazu noch einmal kurz, dass bei der Ortstafel Brand ein Zusatzschild "Walser Gemeinde" montiert werden soll. Alle Walsergemeinden haben ein solches Zusatzschild in Ihrer Gemeinde bereits befürwortet. Nach der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung wird die Walservereinigung die Anträge bei der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft stellen. Die Gemeindevertretung Brand spricht sich dafüraus, das Ortseingangsschild von Brand mit einem Hinweisschild "Walser Gemeinde" zu ergänzen. Damit möchte die Gemeinde Brand die Verbundenheit mit den Walser Gemeinden signalisieren. Die Vorarlberger Walservereinigung wird dabei ersucht, um Genehmigung bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft anzusuchen. 6. Allfälliges Bürgermeister Michael Domig möchte die Gelegenheit nutzen, um sich bei allen für die geleistete Arbeit im letzten Jahr zu bedanken. Im Jahr 2015 konnte einiges bewegt werden, wobei einige sehr schöne Projekte fertiggestellt wurden. Als kleines Dankeschön bekommen alle Gemeindevertreter das Buch "Brand in alten Bildern", welches vor ca. 14 Tagen im Gemeindesaal präsentiert wurde. Er kann die Gemeindevertreter bereits heute darüber informieren, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit noch einen zweiten Band geben wird. Bürgermeister Michael Domig wünscht allen Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2016 und hofft, dass auch im kommenden Jahr für die Gemeinde Brand einiges geleistet werden kann. Zum Ausklang dieses Jahres werden nun alle Gemeindevertreter auf ein kleines Weihnachtsessen ins Colrosa-Stüble eingeladen. Ende: 20. 35 Uhr Bürgerrn^ister Protokoll h/f/-^ %<ip' ichael Domig Angeschlagen, am: V^ ^ä&^y. Dolores Hämmerte Abgenommen, am:
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