AfD Kompakt 17-15 - Alternative für Deutschland

AfD
Kompakt
17. November 2015
Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland | Ausgabe 17/15
Bundesparteitag in
Hannover
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Theaterstück „Fear“
auf der Berliner Schaubühne: Der eigentliche
Eklat ist das Stück
selbst
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Der neue Bundesvorsitzende des AfDMittelstandsforums
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Ein deutliches Ausrufezeichen
Unter dem Motto „Asyl braucht
Grenzen - Rote Karte für Merkel“
sind am 7. November 2015 mehr als
7000 Bürger in Berlin auf die Straße
gegangen, um gegen die katastrophale
Asylpolitik der Bundesregierung zu
protestieren. Die Demonstration war
der Höhepunkt der bundesweiten AfDHerbstoffensive.
Eingangs sprachen die stellvertretenden Sprecher Beatrix von Storch
und Alexander Gauland über das
Versagen von Regierung und Opposition in der Asylkrise. Sie stellten fest,
dass die AfD derzeit die einzige echte
demokratische Opposition in Deutschland zu den Altparteien darstellt.
„Dieses Land hat damit das, was eine
Demokratie braucht: Eine Opposition
- und die steht hier“, sagte von Storch.
Alexander Gauland nahm besonders
die Politik der Kanzlerin aufs Korn.
Merkels Äußerung, die deutsche
Grenze sei nicht zu schützen, sei
Irrsinn, besonders da sie gleichzeitig
die Türkei auffordere, ihre viel längere
Grenze zu schließen. Ein Staat, der die
innere und äußere Sicherheit nicht
gewährleiste, habe kein Anrecht auf die
Loyalität seiner Bürger und auch nicht
auf deren Steuergelder. „Denn die
zahlen wir für die innere und äußere
Sicherheit“, so Gauland.
Nach einem Demonstrationszug durch
die Straße ‘Unter den Linden’ hielten
die Parteisprecherin Frauke Petry und
der stellvertretende Sprecher Albrecht
Glaser auf dem Washingtonplatz in
Sicht- und Hörweite des Kanzleramtes
die Abschlusskundgebung ab.
Albrecht Glaser warf der Bundesregierung vor, das Volk zu täuschen.
Marcus Pretzell, Frauke Petry, Alexander Gauland und Beatrix von Storch
(v.l.n.r.) bei der Anti-Merkel-Demonstration in Berlin
Das Volk aber lasse sich nicht länger
täuschen. An Kanzlerin Merkel
gerichtet, sagte er: „Wenn Ihnen dieses
Volk nicht mehr gefällt, können Sie es
nicht austauschen. Das Volk muss Sie
austauschen“. Er forderte Neuwahlen
in Deutschland und konstatierte: „Die
Zeit der politischen Realisten bricht an,
die Zeit der Utopisten nähert sich dem
Ende“.
Frauke Petry legte in ihrer Abschlussrede den Finger in die Wunde der
Bundesregierung. Deutlich benannte
sie das Versagen der Kanzlerin in der
Asylkrise, wie auch in der Eurokrise.
Dass die AfD für ihren Mut zur
Wahrheit bekämpft und für ihre freie
Meinungsäußerung bestraft werde,
dürfe man nicht zulassen. Der von
den Konsensparteien geschürten
Angst müsse der Mut zur Transparenz
und der Mut zu einer realistischen
Politik für unser Land entgegengesetzt
werden. „Die Alternative für Deutschland ist das demokratische Rückgrat
dieses Landes. Wir sind die rechtsstaatliche Avantgarde Deutschlands“,
sagte Petry unter tosendem Beifall.
Zum Abschluss der Veranstaltung
sangen 7000 Menschen gemeinsam
die deutsche Nationalhymne.
Die AfD dankt den Teilnehmern für
ihr zahlreiches Erscheinen. So konnte
ein deutliches Ausrufezeichen gesetzt
werden. Auch den Organisatoren und
den vielen freiwilligen Helfern gilt ein
herzlicher Dank. Ohne ihren Einsatz
wäre die Demonstration nicht möglich
gewesen.
Und zu guter Letzt auch ein besonderes Lob und herzlicher Dank an
die Berliner Polizei, die die sichere
Durchführung der Veranstaltung
professionell gewährleistet hat.
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Bundesparteitag in Hannover
Am 28. und 29. November wird in
Hannover der dritte Bundesparteitag
in diesem Jahr als Delegiertenparteitag
stattfinden. Alle Delegierten haben
zwischenzeitlich ihre Einladung und
die notwendigen Tagungsunterlagen
erhalten. Es steht nur ein sehr
eingeschränktes Gästekontingent zur
Verfügung. Die Verteilung der Gästeplätze erfolgt ausschließlich über die
Landesverbände, die dazu proportional
zu den Delegiertenmandaten Kontingente zugewiesen bekommen haben.
Im Mittelpunkt des Bundesparteitages
in Hannover werden die durch die
Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes notwendig gewordenen
Beschlussfassungen zur Bremer
Satzung stehen. Zum Abschluss der
Herbstoffensive werden wir unsere
Forderungen auch hinsichtlich des
Wahlkampfjahres 2016 nochmals
thematisch darstellen. Letztendlich
stehen noch Nachwahlen zum Bundesschiedsgericht und die Wahlen der
Rechnungsprüfer an. pr
Wehret den Anfängen
Schilderungen zur AfD-Demo
am 31.10. in Hamburg
Wenn man älter ist, denkt man, man
hat alles erlebt, aber dann kommt
ein Ereignis, das dich eines Besseren
belehrt. Ein solches Ereignis war die
Demonstration der AfD gegen Asylchaos und verfehlte Migrationspolitik
am Sonnabend, den 31.10., in Hamburg
auf dem Steintorplatz. Der Landesverband Hamburg hatte dazu aufgerufen.
Parallel dazu, so berichteten viele
Parteimitglieder und Außenstehende,
hatten verschiedene linke Gruppierungen, unter ihnen der Juso-Verband
Schleswig-Holstein zur „Gegendemo“
aufgerufen. Die Jusos riefen in ihrem
Rundbrief zu „friedlichen Gegenaktivitäten“ auf. Was dann geschah, war alles
andere als friedlich. Den Stoßtrupp,
im wahrsten Sinne des Wortes,
bildete die sogenannte „Antifa“. Der
Name hat einen nicht guten Klang, er
erinnert sehr an „Antifaschistischer
Schutzwall“, SED-Vokabular für die
Berliner Mauer, die 1989 fiel. Jedenfalls
marschierten die etwa 1.000 SPDler,
Grüne und Linke auf, unter ihnen der
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Karim
Abaci und der Abgeordnete der Linken,
Mehmet Yildiz.
Die AfD-Mitglieder wurden zwischen
dem Museum für Kunst und Gewerbe
und Steintordamm eingekesselt. In
dem Kessel entstand, vor allem für
Frauen und Kinder, eine bedrohliche
Lage. Eigentlich warteten sie darauf,
dass sich der Demonstrationszug
endlich in Richtung Gänsemarkt
in Bewegung setzte. Doch das war
nicht möglich. Personen, die sich aus
dem Pulk einzeln lösten, wurden von
linken „Aktivisten“ getreten, bespuckt
und bepöbelt. Die Atmosphäre war
bedrückend. Jeden Moment konnte
die Menschenjagd der Linken auf die
über 500 AfDler losgehen. Dr. Bernd
Baumann, der AfD-Landesvorsitzende,
versuchte durch eine Ansprache
die Gemüter zu beruhigen. Das war
hilfreich in dieser Lage. Trotzdem
waren viele Leute aufgebracht.
„Warum hat der Innensenator zwei
Demonstrationen am selben Ort zur
gleichen Zeit genehmigt?“ fragte eine
Passantin, empört und wütend, die
Umstehenden. „Nur die AfD-Demo ist
ordnungsgemäß angemeldet“, erklärte
ihr ein anderer. „Die SPD-, Grünen-,
Linken-Demo ist gar nicht angemeldet.
Die kümmern sich einen Dreck um
Recht und Gesetz.“
„Und was macht eigentlich die Polizeiführung?“, fragten sich andere. Die
ließ irgendwann die zwei Wasserwerfer
behäbig in Stellung bringen, die Pferdestaffel majestätisch durch die Reihen
traben und zog die Linie um die AfDler
immer enger. Weiter passierte nichts.
Nach drei Stunden im Kessel
ausharren, wurde die AfD-Demo
beendet und die AfDler von der
Polizei in den tiefen U-Bahn-Schacht
eskortiert, begleitet von grölenden und
jubelnden „Gegenaktivisten“, wo ein
Sonderzug bereitstand, um sie, ohne
ihnen zu sagen, wohin die Fahrt ging,
ohne Halt und Ziel, weit aus der Innenstadt herauszubringen. Eine jüngere
Frau, die sich schließlich in Richtung
Busbahnhof begab, verabschiedete sich
mit der Bemerkung: „Heute hatten wir
Angst, morgen nicht mehr.“ AfD HH
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Bundesfachausschüsse auf der Zielgeraden
Liebe Parteifreunde,
am vergangenen Samstag konnte
mit unserer Großdemonstration
in Berlin ein weiterer Höhepunkt
innerhalb unserer Herbstoffensive
erreicht werden. Mit annähernd 7.000
Personen haben wir mitten in unserer
Hauptstadt ein Zeichen gegen die
Rechtsmissachtung und unverantwortliche Politik der etablierten Parteien
gesetzt und deutlich gemacht, dass wir
diese nicht länger unwidersprochen
hinnehmen.
auch die Mitgliederbefragung wird
derzeit vorbereitet und das Redaktionsteam der Bundesprogrammkommission arbeitet auf Hochtouren.
Ebenso engagiert gilt es nun auch
die letzten Hürden auf dem Weg zu
unserem Parteiprogramm zu nehmen.
So sind nicht nur die Bundesfachausschüsse auf der Zielgeraden bei der
Erarbeitung ihrer Programmpapiere,
Die Mitgliederbefragung wird voraussichtlich am 01. Dezember starten und
eine Laufzeit von 14 Tagen haben, so
dass wir bereits vor Weihnachten die
Auswertung der Mitgliederbefragung
vorliegen haben.
Als nächster großer Schritt innerhalb
des Programmprozesses und der
basisdemokratischen Ausrichtung ist
die bereits angekündigte vorgezogene
Mitgliederbefragung im Dezember.
Hier werden die ersten abgeschlossenen Programmteile zur Abstimmung
gestellt.
Abschließend möchte
ich noch
allen Beteiligten der
Bundesprogrammkommission, der
Landes- und
Bundesfachausschüsse danken, die
ehrenamtlich am Erfolg des Parteiprogramms arbeiten und so das politische
Profil der Alternative für Deutschland
schärfen.
In Vorfreude herzlich grüßend,
Alice Weidel, Vorsitzende der Bundesprogrammkommission
Große finanzielle Herausforderungen
Liebe Parteifreunde und
Unterstützer,
mit Blick auf
die Bundestagswahl und
dem damit
verbunden
Wahlkampf
kommen spätestens im Jahre 2017
große finanzielle Herausforderungen
auf die AfD zu. Die staatlichen
Mittel der Parteienteilfinanzierung
richten sich im Jahre 2017 nach dem
Einnahmeergebnis vom aktuellen
Jahr 2015. Um unseren Anspruch
an der mit einer Obergrenze für alle
Parteien festgesetzten Gesamtsumme
auszuschöpfen und nicht den anderen
Parteien zu überlassen, benötigen wir
neben den Mitgliedsbeiträgen und
Spenden, die leider aktuell nicht in
derselben Größenordnung wie 2013/
2014 vorliegen, weitere Einnahmen.
Wir haben derzeit einen Anspruch
aufgrund der bisher erreichten
Wählerstimmen, Mitgliedsbeiträge
und Spenden von ca. 5 Millionen
Euro. Dem gegenüber stehen derzeit
leider nur eigene nachgewiesene
Einnahmen in der Höhe von ca. nur
4,3 Millionen Euro. Somit würden
wir einen Anspruch von ca. 700.000
verschenken. Jede Partei erhält nur
eine Parteienteilfinanzierung in
Höhe der nachgewiesenen eigenen
Einnahmen und aus wirtschaftlicher
Tätigkeit. Dies sind unter anderem der
AfD-Werbemittelshop und natürlich
unser Goldshop. www.afd-gold.de
Der aktuelle Goldkurs liegt deutlich
unter dem Höchstwert des Jahres
2015 und lädt also mit Blick auf
das Weihnachtsfest ein, vielleicht
ein goldenes Geschenk unter den
Weihnachtsbaum zu legen. Zudem
erhalten Sie beim Kauf von Gold-Sets
in unserem Shop derzeit 1 Gramm
Barren oder 1/10 Krugerrand Münzen
zu Vorzugspreisen, die unter dem
Kurswert liegen. Auch werden wir
in den kommenden Wochen immer
wieder preisliche Sonderaktionen bei
ausgewählten Artikeln anbieten.
Bitte schauen Sie daher doch
regelmäßig im Goldshop vorbei und
fördern Sie mit Ihrem Einkauf die AfD
bei ihrem Ziel, die uns zustehende
staatliche Teilfinanzierung vollständig
auszuschöpfen. Spenden sind natürlich
in diesem Zusammenhang auch
ein wichtiges Finanzierungsmittel.
Diese nimmt jeder Kreis-, Bezirks-,
Landesverband oder auch der Bundesverband daher in diesem Jahr gerne als
Finanzvorsorge für 2017 an.
Klaus Fohrmann
Bundesschatzmeister
Jetzt im Gold-Shop:
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Die AfD stellt klar
Im Nachgang zu einer Diskussionsrunde der AfD Euskirchen zum Thema
„Sicherheit in Europa“ am Abend
des 04.11.2015 wurden Aussagen von
Teilnehmern in den Medien fälschlich
zitiert. Diese Äußerungen sind derart
abstrus und menschenverachtend, dass
sie hier nicht wiedergegeben werden.
Fakt ist, dass diese Aussagen nie
getätigt wurden – weder während der
Veranstaltung, noch im Nachgang oder
am Rande derselben.
Die AfD stellt klar: „Die Berichterstattung des WDR entspricht nicht der
Wahrheit. Während der Veranstaltung
in Euskirchen am 04.11.2015 wurde
nicht über das Flüchtlingsthema
diskutiert, da sich der Vortrag
„Sicherheit in Europa“ ausschließlich
mit außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen befasste. Die
menschenverachtenden Äußerungen
hat es definitiv nicht während der
Diskussion in der AfD-Veranstaltung
am 04.11.2015 gegeben. Die gezeigte
Person im grauen Kapuzenpullover ist
nicht Mitglied der AfD. Alles spricht
dafür, dass dieses Video nach Abschluss
der Veranstaltung mit der Absicht
produziert wurde, die AfD politisch zu
beschädigen. Die AfD wird umgehend
rechtliche Schritte gegen diese falsche
und verleumderische Berichterstattung
einleiten.“ az
„Fear“ von Falk Richter auf der Berliner Schaubühne
Der eigentliche Eklat ist das Stück selbst
Viele Medien attestierten mir, einen
‚Eklat‘ provoziert zu haben, als ich am
3. November 2015 das Stück „Fear“
zu filmen versuchte. Das Stück stellte
Frauke Petry, Beatrix von Storch und
andere Politiker in eine direkte Reihe
mit dem norwegischen Massenmörder
Breivik und der NSU-Terroristin
Zschäpe. Das ist rechtlich mehr als
fragwürdig, denn Frau von Storch hat
mit dem NSU etwa genauso wenig zu
tun wie ein Gregor Gysi mit der RAF.
Der Gipfel der Geschmacklosigkeit
stellte allerdings eine Szene mit Frau
von Storch in einer sexuellen Pose
mit ihren Familienmitgliedern in
Uniform dar. Das Publikum johlte vor
Begeisterung.
Dass eine derart beleidigende und
geschmacklose Darstellung mit
Steuermitteln gefördert wird und dass
vermeintlich gebildete Bürger dadurch
in helle Begeisterung versetzt werden,
ist der eigentliche Eklat.
Die Berliner Schaubühne war noch nie
für herausragendes Theater übermäßig
bekannt. Das Stück „Fear“ ist jedoch
an plumpen und platten Szenen nicht
zu unterbieten und schlägt dem Fass
selbst für Schaubühnen-Verhältnisse
den Boden aus.
Besonders ärgerlich ist es allerdings,
dass ich scheinbar mit der kleinen
Video-Intervention dieser Provinzposse
einen Anstrich von politischer
Bedeutung verliehen habe, wie die
zahlreichen Presseberichte und die
Intervention des Kulturrates im Nachgang zu belegen scheinen.
Peter Laudenbach von der Süddeutschen Zeitung schreibt am 12.11.15 ganz
richtig: „Etwas Besseres als die sich
daraufhin im Internet ausbreitende
Aufregung hätte beiden Seiten nicht
passieren können: Wie in gegenüber
gestellten Zerrspiegeln machen sie
einander zum Zweck der Selbstüberhöhung größer, bedeutsamer und
monströser, als sie sind. Ihrer eigenen
Erregungslogik folgend sprachen
einige Medien prompt von einem
„Eklat“ - dabei hatte sich nur ein
AfD-Funktionär im Theater daneben
benommen.“
Im Übrigen mutet das Gejammer
von Falk Richter über angebliche
Morddrohungen im Nachgang dieses
Intermezzos vor diesem Hintergrund
noch lächerlicher an. Das Stück ist
an sich so beleidigend, dass es keine
Videoaufnahme davon benötigte, um
bestimmte Personen gegen auf die
Palme zu treiben. Christian Lüth,
Pressesprecher der AfD
Ein Jahr Bundesinteressengemeinschaft
„Homosexuelle in der AfD“
Die Bundesinteressengemeinschaft
„Homosexuelle in der AfD“ hat sich im
Oktober 2014 als erste anerkannte BIG
gegründet. Sie will mit ihren Bundessprechern Alexander Tassis MdBB
und Mirko Welsch (Bezirksrat in Saarbrücken) die Partei vor sogenannten
„Homophobie“-Vorwürfen schützen
und eine andere – Anti-Gender
gegründete – Minderheitenpolitik
anstoßen. So ist die BIG kürzlich
einer AfD-Landtagsabgeordneten zur
Seite gesprungen und hat im Rahmen
der Herbstoffensive am 24.10.2015
auf Einladung des LV Berlin einen
Infostand gestellt. In Zukunft will sie
mit den patriotischen Mitgliedern mit
ausländischen Wurzeln zusammen
arbeiten, da Alexander Tassis auch für
diesen Bereich zuständig ist. Besonders
freuen sich unsere Homosexuellen,
dass sie mit ihrem Spruch „Schwule
gegen den Gender-Wahn, Migranten
gegen Multi-Kulti“ die politische Szene
unseres Landes aufmischen dürfen.
So war die Kampagne „Ich bin kein
linksgrüner Schwuler, weil ...“ ein
großer Erfolg und versetzte Volker Beck
in Weissglut. Mitglieder und Mandatsträger können die Tatkraft der BIG mit
ihren Sprechern und Länderkoordinatoren bundesweit abrufen. mw
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Hansjörg Müller aus Bayern ist der neue Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums
Das AfD-Mittelstandsforum hat am
Samstag in Schweinfurt seinen neuen
Vorstand gewählt. Mit Hansjörg Müller
wurde ein Mitglied des Bayerischen
Landesverbandes der AfD zum neuen
Bundesvorsitzenden gewählt. Müller,
der bisher stellvertretender Bundesvorsitzender des Mittelstandsforums war,
erhielt alle gültigen Stimmen bei einer
Enthaltung. Zu einem der drei stv.
Leserbrief Bundesvorsitzenden und zum Schatzmeister wurden mit Dirk Adam und
Roland Huwer ebenfalls zwei Bayern
gewählt. Der Landesvorstand Bayern
gratuliert herzlich zu diesem Erfolg!
Das AfD-Mittelstandsforum
bezieht inhaltlich Stellung gegen
die Erbschaftssteuer, gegen
Gesetzesbrüche durch Politik und
Sozialindustrie sowie TTIP/CETA/
TISA und Russland-Sanktionen.
Es kritisiert auch die ungesteuerte
Massenzuwanderung als Belastung der
mittelständischen Wirtschaft.
Die Gastrede im Namen des AfDBundesvorstandes hielt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei,
Albrecht Glaser, der mit einer Vielzahl
an Details brillierte. rgg
den 12. November 2015
zur Berichterstattung über die Synode der EKD in Bremen.
Stellt euch nicht dieser Welt gleich! droht Paulus der Christenheit. Es klingt
nicht gut, wenn die Kirche schimpft. Oft wörtlich mit denselben Phrasen wie
Funktionäre verschiedener Parteien. Die Kirche hätte doch die schöne Sprache
biblischer Psalmen und Gleichnisse. Auch zur Ermahnung hätte sie Worte von
Jesus. Luther nennt ihn einen Aufrührer.
Hat die Kirche keine Worte mehr für die Stummen? Zu Umfragen über die sogenannte Flüchtlingspolitik getrauen sich 43 Prozent der Befragten nicht mehr,
öffentlich ihre Meinung zu sagen. – Und hat die Kirche kein Wort mehr für die
in Ängsten? Von den heute noch ins Land strömenden Einwanderern waren
nach 10 Tagen amtlichen Angaben zufolge 300.000 alleinreisende muslimische
Männer verschwunden, untergetaucht. Was machen die jetzt hier?
Zur gleichen Zeit meldet der Bundesnachrichtendienst: Islam-Kräfte in Pakistan
hätten ein weit bis nach Europa reichendes, gut organisiertes Netzt eingerichtet.
Das sei ernst zu nehmen. – Hat die Kirche ein Wort an so manche von uns, die
nachts weinen bei den Gedanken an ihre Enkel und selber in Ängsten liegen?
Nicht in Sorge! – Ist es denn Sünde, dass um die 80 Prozent der Bevölkerung
nicht mit Muslimen aus Asien hier zusammen leben wollen?
Der Ratsvorsitzende der Juden in Deutschland hat Frau Merkel persönlich auf
die Gefahr für das Leben der Juden und des gesteigerten Judenhasses hingewiesen. Das sollte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland
auch tun: Frau Merkel persönlich auf die Gefahr einer möglichen Christenverfolgung und Verfolgung von Alewiten auch in Europa hinweisen.
1943 darf sich nirgends wiederholen. Damals feierten Christen und Juden in
der Stefanikirche einen Abendmahlsgottesdienst. Dann ließen die Christen ihre
jüdischen Gemeindeglieder allein zu den Deportationszügen nach Riga gehen.
Karl-Wolfgang Hanne
Impressum
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V.i.S.d.P.: Christian Lüth
Alternative für Deutschland
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Schillstraße 9
10785 Berlin
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•Persönlicher Referent (m/w) des Fraktionsvorsitzenden
Die vollständige Ausschreibung finden
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Hinweis:
Mitglieder, die über eine AOL-Adresse
verfügen, sind von unserem Server nicht
erreichbar, da AOL den AfD-Server als
unsicher einstuft und eingehende Mails
zurückweist. AOL ist auf schriftliche
Anfrage nicht bereit gewesen, diesen
Fehler zu beheben.
Alternative
für
Deutschland

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