Grünes Telegramm

Grünes Telegramm
MITGLIEDERMAGAZIN DER FREIBURGER GRÜNEN Ausgabe 2016/02
Grünes Baden-Württemberg
INHALT
Wahlkampf in Zahlen
Familie zwischen Kinder
und Karriere
Bundesverkehrswegeplan
Termine
S. 2
S. 3
S. 3
S. 4
NEUES
AUS DEM BÜRO
In 46 von 70 Wahlkreisen gibt es GRÜNE Direktmandate
Von Niklas Janssen
1.622.631 Wählerinnen und Wähler haben bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg GRÜN gewählt. Das ergibt 30,3 Prozent und 47 Mandate
im neuen Stuttgarter Landtag. In 46 von 70 Wahlkreisen gibt es GRÜNE
Direktmandate. Noch mehr Superlative gefällig? Zum ersten Mal sind die
GRÜNEN stärkste Partei bei einer Landtagswahl, es ist damit natürlich
auch das beste GRÜNE Wahlergebnis aller Zeiten. Vor der Wahl 2011 gab
es überhaupt nur ein GRÜNES Direktmandat: Hans-Christian Ströbele in
Berlin-Kreuzberg. Jetzt sind es 46 im Flächenland Baden-Württemberg. Ein
Ergebnis, auf das wir stolz sein können.
Was waren die Gründe für dieses starke Ergebnis? Am auffälligsten – klar
–Winfried Kretschmann. Abgesehen von Henning Scherf in Bremen vor
einigen Jahren, gab es seit dem Beginn der Umfrageerfassung keinen beliebteren Ministerpräsidenten als Winfried Kretschmann. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten hätten 75 Prozent der Befragten für den
Amtsinhaber gestimmt. Der Landesvater aus dem schwäbischen Laiz ist
sicherlich auch ein wichtiger Grund, wieso die GRÜNEN Ergebnisse auf der
Alb und in Oberschwaben besonders stark gewachsen sind.
48 Prozent der GRÜNEN Wählerinnen und Wähler geben an, dass der Spitzenkandidat der Hauptgrund für ihre Wahlentscheidung war. Das heißt
gleichzeitig aber auch, dass für 52 Prozent inhaltliche Themen oder eine
längerfristige Parteibindung an die GRÜNEN entscheidend waren. Die
These vom reinen Kretschmann-Wahlkampf greift also zu kurz.
Liebe Freundinnen und Freunde,
das neue Büro zieht zum Ende des
Monats April um. Ab Mai werden wir in der Rehlingstraße 16a
(79100 Freiburg) zu finden sein.
Die Einweihung der neuen Räume
werden wir mit einem Tag der offenen Tür feiern, zum dem Ihr alle
herzlich eingeladen seid und hoffentlich sehr zahlreich erscheint.
Sobald der Umzug bewältigt ist
und ein Termin feststeht, informiere ich Euch im Rundbrief darüber.
Einstweilen gilt: Sämtliche Telefonnummern bleiben bestehen, Ihr
erreicht uns also weiterhin unter
den gewohnten Nummern/E-Mailadressen.
Veronica
Die Kompetenzzuschreibungen für die baden-württembergischen GRÜNEN sind in allen Themenfeldern
gewachsen. In unseren klassischen Themenfeldern
Ökologie und Umwelt oder soziale Gerechtigkeit. Stark
aber zum Beispiel auch im Bereich der Wirtschaft. Die
Themen der Grünen Kampagne setzen genau da an. Das
wichtigste Thema des Wahlkampfs war aber sicherlich
die Flüchtlingsfrage. Auch hier wurde den GRÜNEN
von allen Parteien am ehesten eine Lösung zugetraut.
Wichtig dabei: Die Haltung von Winfried Kretschmann.
Nicht auf alle komplexen Probleme sofort eine Lösung
parat haben, die Aufgaben aber mit einem klaren Wertekompass angehen – immer auch mit dem Blick auf
das große Ganze. Die Bevölkerung in Entscheidungsprozesse einbinden, ohne „dem Volk“ einfach nach dem
Mund zu reden. In Krisenzeiten auf Konsens statt Konflikt setzen. Damit wurde er zum Ministerpräsidenten
für alle Menschen in Baden-Württemberg.
Auffällig bei dieser Wahl ist die breite Verankerung der
GRÜNEN in allen Wählermilieus. In den klassischen
Hochburgen in den Uni-Städten konnten die starken
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Ergebnisse jenseits der 40 Prozent gehalten und ausgebaut werden. Gewachsen ist der GRÜNE Stimmenanteil
vor allem im ländlichen Raum, um bis zu 14 Prozent in
einzelnen Wahlkreisen. Bei den Ergebnissen aufgeteilt
nach Berufsgruppen sieht es ähnlich aus. Die Zustimmung ist in allen Bereichen deutlich gewachsen, vor
allem aber bei den Gruppen, die bei anderen Wahlen
nicht als GRÜN-nahe in Erscheinung getreten sind.
Hieran gilt es weiter anzuknüpfen und die Kontakte in
die ganze Breite der Bevölkerung auszubauen. Das gilt
auch mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden
Jahr. Für ein besseres Ergebnis als 2013 müssen wir es
auch schaffen, dass ein relevanter Anteil der 1,6 Millionen GRÜNEN Wählerinnen und Wähler aus BadenWürttemberg bei der Stange bleibt und ihr Kreuz weiterhin für GRÜNE Politik macht. Denn zum Vergleich:
2013 hatten wir Grüne bundesweit 3,6 Millionen Stimmen, in Baden-Württemberg 600.000. Der Zuwachs von
einer Million Stimmen in Baden-Württemberg hätte
eine Steigerung des Grünen Wahlergebnisses um 2,5
Prozent bedeutet.
„Rush-Hour: Familien zwischen Kindern und Karriere.
Wie können Arbeitgeber und Politik unterstützen?“
Diskussionsveranstaltung:
Montag, 02. Mai, 19:00-21:00 Uhr,
Foyer Goethe-Institut Freiburg, Wilhelmstraße 17, Freiburg
60% der Familien wünschen sich, Familie und Beruf besser vereinbaren und partnerschaftlicher aufteilen zu können. 79% der Väter
hätten gern mehr Zeit für die Familie. Das Gegenteil ist der Fall:
Väter arbeiten mehr Stunden pro Woche als ihre kinderlosen Kollegen, Mütter mehrheitlich in Teilzeit.
Auf der anderen Seite klagen viele Unternehmen über Fachkräftemangel. Insbesondere Mütter stellen hierbei ein wichtiges Fachkräftepotenzial dar. Um dieses Potential nutzen zu können, müssen
Väter und Mütter Familie und Beruf besser als bisher vereinbaren
können. Dies kommt nicht nur dem Wunsch junger Familien nach
und ist eine wichtige Gleichstellungsaufgabe, sondern auch eine
wirtschaftliche Notwendigkeit.
In einer Diskussionsrunde mit Arbeitgebern soll geklärt werden,
was auf dem Freiburger Arbeitsmarkt gut läuft und was nicht. Wie
können Arbeitgeber und Politik eine bessere Vereinbarkeit von
Familie und Beruf ermöglichen? Öffentlichen Unternehmen und
Arbeitgebern kommt hierbei eine Vorreiterrolle zu, so dass diese im
Besonderen in den Blick genommen werden sollen.
Impulsvortrag:
Prof. Uta Meier-Gräwe
Mitglied der Sachverständigenkommission für
den 2. Gleichstellungsbericht der
Bundesregierung
Diskussion:
Kerstin Andreae MdB, wirtschaftspolitische
Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion
Bernd Sahner, kaufmännischer Direktor
Uniklinikum Freiburg
Dr. Matthias Schenek, Kanzler der Universität Freiburg
Dr. Thorsten Radensleben, Vorstandsvorsitzender badenova
Ralf Klausmann, Geschäftsführer Freiburger
Stadtbau GmbH
Moderation:
Nadyne Saint-Cast, Stadträtin (Grüne)
Bundesverkehrswegeplan – Planung ohne Prioritäten
von Kerstin Andreae
Mit deutlicher Verzögerung wurde Mitte März der lang
erwartete Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) vorgestellt. Dieser legt als zentrales
Planungsinstrument den Rahmen für den Ausbau und
die Entwicklung der Verkehrswege des Bundes – Bundesstraßen, Autobahnen, Bundeswasserwege und Bundesschienenwege – bis zum Jahre 2030 fest. Auch wenn
der BVWP lediglich festlegt, ob ein Vorhaben aus Sicht
der Bundesregierung gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist
und noch keine konkrete Mittelzuweisung bedeutet, so
ist doch klar: Projekte, die nicht im BVWP auftauchen
haben kaum Chancen, in den kommenden 15 Jahren
realisiert zu werden. Deshalb ist es so wichtig, dass der
Stadttunnel Freiburg im sogenannten Vordringlichen
Bedarf gelandet ist.
Fraglich ist allerdings, ob der Umkehrschluss gilt:
Werden alle Projekte, die im BVWP auftauchen auch
tatsächlich bis 2030 realisiert? Mit Blick auf den alten
Bundesverkehrswegeplan von 2003 ist Skepsis ange-
bracht, war dieser doch ein vielfach überzeichneter
„Bundesverkehrswunschplan“. Und auch der nun vorgelegte Entwurf kategorisiert lediglich in drei Dringlichkeitsstufen. Während die GRÜN-geführte Landesregierung bei der Anmeldung eine klare Priorisierung
vorgenommen hat, enthält der BVWP-Entwurf allein für
Baden-Württemberg etwa 100 Straßenbauprojekte im
vordringlichen Bedarf.
Und es gibt weitere Fragezeichen: Fast 265 Milliarden
Euro beträgt das Investitionsvolumen des neuen Plans,
was bei der Fortschreibung der aktuellen Investitionslinie eine Überbuchung von über 30 Prozent bedeutet.
Und wenn selbst die Bundesumweltministerin ihrem
Kabinettskollegen eine fehlende Berücksichtigung von
Klima- und Umweltschutzanforderungen vorwirft, wird
deutlich, wie wenig nachhaltig der Entwurf ist. Chancen auf Korrekturen bietet die erstmals vorgesehene
Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese läuft noch bis zum
02. Mai; Informationen unter www.bmvi.de/bvwp2030stellungnahme
Infoveranstaltung Südbaden zum Bundesverkehrswegeplan
mit Kerstin Andreae und Matthias Gastel MdB
Do. 07.04.2016, 17:15-19:15 Uhr
Blaues Forum, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Kaiser-Joseph-Str. 268, 79098 Freiburg
(Eingang im Durchgang neben dem Kino Friedrichsbau)
Den Entwurf des BVWP findet ihr unter www.bvwp2030.de; eine Einschätzung der Grünen Bundestagsfraktion
unter http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/bundesverkehrswegeplan-vorgelegt.html
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UNSERE AKS
Postvertriebsstück / PVSt, Deutsche Post AG, „Entgeld bezahlt“, E1351
zu den Themen:
BIldung, Christen, Energie, Europa,
Frauen- und Geschlechter Politik,
Gesundheit, Hochschule, Integration,
Kultur, Naturschutz, Queer Green,
Verkehr und Stadtentwicklung,
Lokale Wirtschaft, Grüne Jugend und
Grüne Hochschulegruppe
Kontaktdaten über das Grüne Büro
UNSERE
ABGEORDNETEN
Wahlkreisbüros:
Haslacher Str. 61, 79115 Freiburg
Gemeinderatsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
MitarbeiterInnen: Birgit Woelki,
Eckart Friebis
Tel: 701323 Fax: 75405
[email protected]
EINLADUNG ZUR
MITGLIEDERVERSAMMLUNG
Die nächste Mitgliederversammlung findet am 19. April 2016 um 19:30
Uhr im Gasthaus Schützen statt. An diesem Abend werden wir aller
Voraussicht nach die Delegierten für den Landesparteitag am 7./8. Mai
wählen, auf dem der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung zur
Abstimmung steht.
Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierten
TERMINE
Kerstin Andreae, MdB
Mitarbeiter: Jochen Daniel
Tel: 8886713 Fax: 8886714
[email protected]
Edith Sitzmann, MdL
Mitarbeiter: Niklas Janssen, Tim Simms
Tel: 702102 Fax: 75405
[email protected]
Reinhold Pix, MdL
Mitarbeiterin: Trudis Fisch
Tel: 71154 Fax: 71159
[email protected]
IMPRESSUM
Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen,
Kreisverband Freiburg, Haslacher Str. 61,
79115 Freiburg, Tel: 701214 Fax: 75405
[email protected]
http://www.gruene-freiburg.de
GLS Bank Bochum
IBAN: DE 34 4306 0967 7916 3741 00
BIC: GENODEM1GLS
V.i.S.d.P.: Veronica Barth
c/o Bündnis 90/Die Grünen
Auflage: 200 Exemplare
Durck: Tilia-Druck Freiburg
Redaktion: Veronica Bath
Satz: Andreas Büchler
MitarbeiterInnen dieser Ausgabe:
Niklas Janssen, Veronica Barth, Nadine
Saint-Cast, Kerstin Andreae
Datum
Mi, 13. April
19:30 Uhr
Do, 14. April
18:30 Uhr
Do, 14. April
19:30 Uhr
Di, 19. April
19:30 Uhr
So, 1. Mai
11:00 Uhr
Mo, 2. Mai
19:00 Uhr
Mi, 4. Mai
19:00 Uhr
Do 12. Mai
19:30 Uhr
Ort
Veranstaltung
KREISPARTEIRAT
Noch unklar
AK Lokale Wirtschaft
Fraktionszimmer im
Rathaus
Feierling
Feierabendgrün
MITGLIEDERVERSAMMLUNG
1. Mai-Fest
Gasthaus Schützen
(Schützenallee)
Stühlinger Kirchplatz
„Rush Hour“: Familien zwischen Kind und Karriere
AK Energie
Goethe Institut
(Wilhelmstr.)
Grünes Büro
MITGLIEDERVERSAMMLUNG
Gasthaus Schützen
(Schützenallee)

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