Facts und Figures 2015 - Militär, Zivilschutz und Justizvollzug

Dienststelle Militär,
Zivilschutz und Justizvollzug
Facts und Figures 2015
Impressum
Herausgeber
Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug
Dr. iur. Stefan Weiss, Leiter Dienststelle
Armee-Ausbildungszentrum
Murmattweg 8
6000 Luzern 30
T +41 ( 0 )41 469 42 00
F +41 ( 0 )41 469 42 10
www.mzj.lu.ch
Gestaltung
Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug
Auflage
Elektronisch
2
I
nhalt
Dienststelle MZJ
Seite 4
Militär
Seite 7
Zivilschutz
Seite 8
Vollzugs- und Bewährungsdienste
Seite 9
Haft- und Untersuchungsgefängnis Grosshof
Seite 10
Strafanstalt Wauwilermoos
Seite 11
3
D
Stefan Weiss
Leiter
Dienststelle Militär,
Zivilschutz und Justizvollzug
E
ienststelle MZJ
« Die Dienststelle - gemeinsam erfolgreich die Einzelnen gestärkt! »
inleitung
Die Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug
(MZJ) ist ein ausserordentlich vielseitiger, interessanter
und lebendiger Bestandteil des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD).
Gemäss unserer Vision MZJ treten wir mit dem Anspruch an
unsere Aufgabe heran, die Dienststelle innerhalb der kantonalen Verwaltung zu sein. Das heisst,
−
−
−
−
−
wir zeichnen uns durch Sachverstand und Leidenschaft aus;
wir verstehen es, Komplexität zu reduzieren;
wir erbringen effiziente und professionelle Leistungen;
wir sind ein interessanter und attraktiver Arbeitgeber;
wir pflegen gute, offene und tragfähige Beziehungen zu unseren Anspruchsgruppen.
Wir sind gemeinsam erfolgreich. Das heisst, innerhalb der
Dienststelle MZJ suchen wir das Verbindende und nicht das
Trennende. Wir sehen in der Heterogenität eine Stärke und
wollen von den Anderen lernen, dies im Wissen, dass wir zusammen mehr erreichen können als alleine.
O
4
rganigramm
Die Einzelnen werden in ihren Kompetenzen durch den fachlichen Austausch gestärkt. Wir ermöglichen dadurch Erfolgserlebnisse, ausserdem steigern wir Qualität und Quantität der von
uns erbrachten Dienstleistungen. Wenn durch diesen Austausch
die Kompetenzen der einzelnen Mitarbeitenden und/oder Abteilungen verbessert werden, profitiert schlussendlich wiederum die gesamte Dienststelle.
Um dieser Vision nachzuleben, braucht es Offenheit und Veränderungsbereitschaft. Wir wollen den Horizont erweitern und
den Blick über den eigenen „Garten“ hinaus richten. Neues
anpacken, Bestehendes kritisch hinterfragen, uns austauschen,
von Kenntnissen anderer profitieren. Auf diese Art und Weise
können wir die zukünftigen Herausforderungen bestmöglich
meistern.
In diesem Sinn wünsche ich Ihnen eine interessante Lektüre.
Dr. iur. Stefan Weiss
A
uftrag
Die Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug
besteht aus fünf Hauptabteilungen mit vier Standor-
ten.
Militär
Die Hauptabteilung Militär betreibt und unterhält das ArmeeAusbildungszentrum, die Retablierungsstelle und das Vorortlager. Zudem vollzieht sie die durch die Militärgesetzgebung dem
Kanton zugewiesenen Aufgaben.
Zivilschutz
Die Hauptabteilung Zivilschutz betreibt und unterhält das Ausbildungszentrum Sempach sowie die regionale Reparaturstelle.
Zudem stellt sie die dem Kanton zugewiesenen Aufgaben im
Bereich Zivilschutz sicher.
Haft- und Untersuchungsgefängnis Grosshof
Das Haft- und Untersuchungsgefängnis Grosshof führt Untersuchungshaft und Freiheitsstrafen im geschlossenen Vollzug
durch. Es stellt unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit
bestmögliche Voraussetzungen für eine optimale soziale und
berufliche Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft sicher.
Strafanstalt Wauwilermoos
Die Strafanstalt Wauwilermoos führt Freiheitsstrafen im offenen
Vollzug durch. Sie unterhält zudem ein Ausschaffungsgefängnis
zum Vollzug von ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen
(Durchsetzungs-, Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft). Sie
stellt unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit bestmögliche Voraussetzungen für eine optimale soziale und berufliche
Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft sicher.
Vollzugs- und Bewährungsdienste
Die Hauptabteilung Vollzugs- und Bewährungsdienste vollzieht
Freiheitsstrafen, gemeinnützige Arbeit, ambulante und stationäre Massnahmen, überprüft Weisungen, begleitet Personen in
ihrer Bewährungsphase und führt die soziale Betreuung durch.
Sie verfolgt die Entwicklungen im Justizvollzug und ist in fachspezifischen Gremien und Projekten vertreten bzw. beteiligt.
R
ückblick
Mit Stolz und Befriedigung darf ich auf ein sehr intensi- Wenn ich eingangs von einem intensiven Jahr gesprochen habe,
ves aber auch erfolgreiches 2015 zurückblicken.
dann denke ich unter anderem an Folgendes:
− die Neubesetzung der Leitungen der Hauptabteilung Zivilschutz (Daniel Enzler) sowie der Hauptabteilung VBD (Markus
Meili);
− die grossen Fortschritte in den Projekten Qualitäts- und Risikomanagement;
− 238 erledigte Pendenzen auf Stufe GL MZJ;
− die Mitarbeitendenbefragung über alle Hauptabteilungen;
Die per Ende 2014 vorgenommene Neustrukturierung der Stabs- − zahllose Medienanfragen, welche immer in einer hohen
dienste MZJ inkl. der gleichzeitigen Reorganisation des Bereichs
Priorisierung abgearbeitet werden mussten;
Finanzen (neu verfügen alle 5 Hauptabteilungen über eine rech- − die Einquartierung der ZSO Sursee sowie der polizeilichen
nungsführende Person) hat die Bewährungsprobe bestens beHundeführer im Ausbildungszentrum Sempach;
standen. Im Zusammenhang mit dem Budget 2016 konnten alle − die Neugestaltung des Internetauftritts aller HauptabteilunSparaufträge inkl. der Massnahmen betreffend Leistungsabbau
gen;
sach- und zeitgerecht erledigt werden.
− Die Verabschiedung des Justizvollzugsgesetzes im Kantonsrat
und die Erarbeitung der dazugehörigen Verordnung;
Mit der Einführung des Luzerner Governance Modells
− den arbeitsintensiven Einbezug der Hauptabteilung Zivil(entwickelt von der FH Luzern) haben wir einen Rahmen geschutz bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschaffen, der es erlaubt, die Dienststelle MZJ nach modernsten
schutzanlagen;
Verwaltungsmanagement-Grundsätzen zu führen. Parallel dazu − meine spannenden Begegnungen mit den Mitarbeitenden
haben wir laufend neue Prozesse und Tools entwickelt, um die
der Dienststelle und viele interessante Eindrücke anlässlich
Abläufe auf Stufe der Führungsprozesse zu klären und zu stanmeiner Fronteinsätze;
dardisieren. Dieser Prozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen − die zahlreichen, teilweise sehr kurzfristigen, Stellungnahmen
und wird uns auch im 2016 begleiten.
im Zusammenhang mit dem Erlass neuer Gesetze, Verordnungen und politischen Vorstössen.
An erster Stelle ist der Wechsel an der Spitze des JSD zu erwähnen. Mit Regierungsrat Paul Winiker hat eine bewährte, engagierte, ökonomisch versierte und sehr aufgeschlossene Führungskraft die Leitung des Departements übernommen. Die
Zusammenarbeit im letzten halben Jahr gestaltete sich sehr
positiv und konstruktiv.
Im Mittelpunkt all unserer Leistungen stehen jedoch die Mitarbeitenden. Sie sind unsere wichtigste Ressource und ihnen
gebührt mein grosser Dank für den im 2015 geleisteten Einsatz
zugunsten der Bevölkerung des Kantons Luzern.
5
2015
A
Kennzahlen
usblick
Im Jahr 2016 werden wir mit zahlreichen Neuerungen
konfrontiert. Auszugsweise möchte ich die Folgenden
erwähnen:
Per 1. Januar 2016
− Einführung StGB-Bestimmung zur Opferbenachrichtigung
− Einführung Kennzahlencockpit auf Stufe Dienststellenleitung
(Definition und Erfassung aller für die Dienststellenleitung
relevanter Kennzahlen)
− Inkraftsetzung übergreifendes Arbeitszeitreglement
− Inkrafttreten der Parkplatzbewirtschaftung am Standort AAL
und später am Standort Grosshof (nach Fertigstellung Erweiterungsbau mit zugehörigem Parkplatz)
Parallel dazu hat der Regierungsrat ein Konsolidierungsprogramm (KP 17) gestartet. Unter Mitwirkung einer breit eingesetzten Begleitgruppe (Vertreter aus Parteien, Verbänden usw.)
sollen mögliche Massnahmen mit grösserem Sparpotential
evaluiert werden.
Ausserdem sind die Dienststellenleitenden des JSD gehalten,
ihre Organisationen auf Zweckmässigkeit der Strukturen, Abläufe etc. zu überprüfen. Dies wird in der Dienststelle MZJ im Rahmen eines Projektes erfolgen. Den Projektauftrag muss ich bis
Ende Januar 2016 eingereicht haben. Sicher ist schon jetzt, dass
ein Kernelement dieser Überprüfung sich auf die Frage bezieht,
welche Synergien können wir innerhalb der Dienststelle MZJ
ausschöpfen, um so einen Mehrwert für alle zu realisieren.
Per 1. Juli 2016
Mögliche Themen sind z.B.: Können wir im Beschaffungswesen
− Einführung Justizvollzugsgesetz und Verordnung (inkl. zahlrei- besser zusammenarbeiten usw.?
cher Anpassungen von Abläufen, Vorlagen, Hausordnungen
Als Vorbild einer solchen bereits realisierten Zusammenarbeit
etc. im Bereich Justizvollzug)
dient die gemeinsame Beschaffung und Bewirtschaftung der
− Umbenennung folgender Hauptabteilungen:
Dienstbekleidungen durch die Hauptabteilungen Militär, Gross−
Justizvollzugsanstalt Wauwilermoos
hof und Wauwilermoos.
−
Justizvollzugsanstalt Grosshof
−
Vollzugs– und Bewährungsdienst
Unabhängig von diesen Projekten werden wir im Bereich Immo− Einheitliche Bezeichnung der Hierarchiestufen in allen Abtei- bilien wichtige Weichenstellungen vornehmen müssen. Einerlungen der Dienststelle MZJ (Dienststelle / Abteilung / Beseits gilt es, die künftige Ausrichtung des Zivilschutzausbildungsreich / Ressort / Gruppe)
zentrums in Sempach festzulegen, und andererseits muss ge− Umstellung im AAL auf kantonale Telefonzentrale mit Vertei- klärt werden, ob im Zuge der Sanierung der Strafanstalt Waulung neuer Telefon- und Faxnummern
wilermoos ebenfalls eine Erweiterung des Platzangebots angestrebt werden soll.
Laufend über das ganze Jahr
− Einführung von Axioma in allen Hauptabteilungen MZJ
Ein spannendes und interessantes Jahr steht uns bevor!
− Umsetzung der Durchsetzungsinitiative (bei Annahme Volksinitiative) oder der Ausschaffungsinitiative
Weiter werden wir auch im 2016 mit der Frage konfrontiert, ob
wir unsere Leistungen allenfalls effizienter, sprich günstiger,
erbringen können und es gilt Bereiche zu identifizieren, in denen
wir Leistungen abbauen können. Der Budgetprozess wird sicherlich zu einer grossen Herausforderung für alle Beteiligten.
6
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
183.9
Anzahl Mitarbeitende
212
Anzahl Lernende
11
ø Frauenanteil
35.4 %
ø Alter
48.0 Jahre
ø Nettofluktuation
5.7 %
M
Philippe Achermann
Leiter
Hauptabteilung Militär
R
2015
Kennzahlen
ilitär
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
34.9
« Die Armee im dauernden Wandel –
Wir stellen uns den Herausforderungen! »
Ab dem Jahr 2015 ist die Finanzführung unserer Hauptabteilung vom Stab der Dienststellenleitung an uns
delegiert worden. Die Überführung war eine sehr grosse Herausforderung und die Aufgabe wird uns weiterhin fordern. Wir
sind überzeugt, dass dies ein guter Entscheid war. Nebst Personaleinsparungen in der Dienststellenleitung wirkt sich diese
Neuausrichtung positiv auf den Prozess und die Qualität aus.
Wir sehen die Finanzflüsse im Zusammenhang mit unseren
Aufgaben viel detaillierter und können direkt Einfluss nehmen.
Zudem werden wir die Budgetierung künftig einfacher und
präziser machen können.
Im Sommer 2015 konnten jeweils eine Lernende Kauffrau sowie
ein Lernender Fachmann Betriebsunterhalt die Lehre erfolgreich
abschliessen.
Zusätzlich zum Tagesgeschäft hat uns die Einführung des Qualitätsmanagement gefordert. Wir sind planmässig auf Kurs.
Im Restaurant Murmatt wurden die Schiebetüren zum Eingang
der Selbstbedienung saniert und die Geschirrspülmaschine
ersetzt. In der Retablierungsstelle wurde eine Brandmeldeanlage installiert und in Betrieb genommen.
In der Abteilung Kreiskommando ist die Einführung der Datenlieferung von einer kantonalen zentralen Datenbank für die
Bewirtschaftung der gesamten Stammkontrolle erfolgt. Das
bedeutet, dass die Kommunikation von bisher 83 politischen
Gemeinden und Ansprechpartnern auf einen Ansprechpartner
reduziert werden konnte. Das erleichtert die tägliche Arbeit,
erhöht die Datenqualität und -aktualität.
Infolge Pensionierung haben uns vier Mitarbeitende verlassen.
Dank Planung konnten die Abgänge und das Wissen gut aufgefangen werden. Aufgrund der Optimierung der Prozesse, muss- Im 2015 haben wir mit der Ausstattung der Treppenhausbeten in der Abteilung Kreiskommando nicht alle Stellen ersetzt
leuchtung mit LED (energetische Massnahme) begonnen. Diese
werden. So konnten wir zu den Ressourceneinsparungen des
Arbeiten werden wir sporadisch weiterführen.
Kantons beitragen. Im Betrieb Generalstabsschule wurde der
Leiter pensioniert. Gleichzeitig mit der Neubesetzung des Leiters
wurde die Organisation optimiert.
usblick
Auch in diesem Jahr packen wir die herausfordernden
Aufgaben mit Elan und Motivation positiv an. In der
Retablierungsstelle werden wir einen langjährigen und erfahrenen Mitarbeitenden in Pension entlassen. Es wird herausfordernd sein, in einem solchen kleinen und spezialisierten Team
die Lücke nahtlos zu schliessen.
Ab Mitte des Jahres werden die Mitarbeitenden der Dienststelle
MZJ mit Standort AAL (Armeeausbildungszentrum der Armee
Luzern) neue Telefonnummern erhalten. Bisher unterhielten wir
im AAL eine autonome Telefonanlage. Neu sind wir der kantonalen Telefonzentrale angeschlossen. Das Projekt wird durch
unseren Leiter Betriebe geführt.
Die Retablierungsstelle ist neu für die Beschaffung und die Bewirtschaftung der Dienstbekleidung für die Mitarbeitenden der
beiden Strafvollzugsanstalten zuständig. So können Synergien
innerhalb der Dienststelle genutzt werden. Die Mitarbeitenden
der Retablierungsstelle rüsten täglich Wehrmänner mit Kleidungsteilen aus. Zudem bewirtschaften die Retablierungsstelle
bereits die Dienstbekleidung der Betriebsangestellten der
Hauptabteilung Militär.
Einige Sanierungsarbeiten werden unser Immobilienbudget
stark belasten (Sanierung Dach Meilibau, Einbau von Absturzsicherungen, etc.).
Wir werden die Planung der Umnutzung der Reithalle zu Gunsten der Höheren Kaderausbildung in Folge der Mehrnutzung
WEA (Weiterentwicklung der Armee) angehen. Auch werden wir
die Neuzuteilung der Gruppenräume und Büros der HKA
(Höhere Kaderausbildung der Armee) durch den Zuzug der FLG I
(Führungslehrgänge I) der ZS (Zentralschule), des Kdo MIKA
(Kommandos Management-, Informations- und Kommunikationsausbildung), des Kdo ZFA (Zentrum Führungsausbildung)
sowie des Stabes SCOS (Stabschef operative Schulung) planen.
Anzahl Wehrpflichtige
29‘154
Teilnehmer an
Orientierungstagen
2‘003
ückblick
A
Prozessperspektive
Anzahl Dienstverschiebungsgesuche
3‘147
Anzahl Entlassungen
aus der Armee
1‘184
Anzahl Wehrpflichtersatzverfügungen
und Rechnungen
21‘478
Anzahl Übernachtungen
AAL
35‘798
Aufteilung Kunden AAL
80.33 % militärisch
19.67 % zivil
Belegungskoeffizient
AAL (LBA)
83.5 %
Anzahl Kundenkontakte
Retablierungsstelle
6‘006
Logistikunterstützung
(Vorortlager)
1‘287 h
In Verhandlungen versuchen wir uns beim Projekt Entschädigungsmodell der kantonalen Waffenplätze positiv für den Kanton Luzern einbringen zu können.
Ab Sommer werden wir auf der Plattform CMI Axioma die Geschäfte verwalten. Auch werden wir bis im Sommer die Grundlagen für das Qualitätsmanagement fertig erstellt haben.
Ständig fordert uns der Spardruck des Kantons. Deshalb werden
wir dauernd nach Optimierungen suchen. Sei dies organisatorisch, in unseren Prozessen oder im personellen Bereich. Nur
wenn man offen für Änderungen und Anpassungen ist, geht
man positiv und erfolgreich in die Zukunft.
7
Z
2015
Kennzahlen
ivilschutz
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
27.6
« Für Sie im Einsatz »
Daniel Enzler
Leiter
Hauptabteilung Zivilschutz
Prozessperspektive
Anzahl Anlagen
65
R
Anzahl Schutzräume
114
ückblick
Im Ausbildungszentrum Sempach wurden im Jahr 2015
insgesamt 1'737 Personen ausgebildet. Die 7'561 Teilnehmertage teilen sich in Grund-, Kader- und SpezialistenAusbildungen auf. Dabei wurden auch Konkordatskurse im
Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Innerschweiz angeboten und
durchgeführt.
Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft
Die Zivilschutzorganisationen
− leisteten Betreuungs- und Pflegeeinsätze in verschiedenen
Alters- und Pflegeheimen;
− unterstützten Insieme Cerebral;
− unterstützten den Auf-, Abbau und Betrieb der Ruderwelt
2015 und der WM Paracycling;
Einsätze Asylwesen
− führten nach Unwetterschäden in verschiedenen Gemeinden
Aufgrund des Unterbringungsnotstandes im Asylbereich wurden
Instandstellungsarbeiten durch;
im 2015 fünf Zivilschutzanlagen (Dagmersellen, Luzern, Willisau, − leisteten weitere Einsätze zu Gunsten der PartnerorganisatioMeggen und Nebikon) als Notunterkünfte eröffnet. Mit teilweinen und Behörden.
se grossen Investitionen wurden die Schutzanlagen für die Unterkunft von zivilen Personen hergerichtet. Die ZivilschutzorgaKFS Führungsstandort
nisationen stellten den Assistenzdienst in der Asylunterkunft
Nach langen Vorbereitungs- und Projektierungsarbeiten konnte
unter der Leitung der Caritas sicher. Dieser beinhaltet vor allem der Führungsstandort des Kantonalen Führungsstabes realisiert
die Zutrittskontrolle und die periodischen Sicherheitskontrollwerden. Er wird anfangs 2016 dem KFS übergeben. Wartung
gänge in und um die Zivilschutzanlage. Es wurden rund 8'000
und Unterhalt des Führungsstandortes werden durch die AbteiDiensttage zu Gunsten des Asylwesens geleistet.
lung Zivilschutz sichergestellt. Die eigentliche Erneuerung der
Anlage kann erst nach dem Entscheid der Regierung betreffend
Unwetter
Einbau einer redundanten Einsatzleitzentrale der Luzerner PoliHeftige Gewitter sorgten am 7. Juni 2015 in der Region Luzern
zei in Angriff genommen werden.
für Überschwemmungen. Stark betroffen war die Gemeinde
Dierikon. Zur Unterstützung der Rettungskräfte wurde am Mon- POLYALERT
tagmorgen die ZSO Emme aufgeboten. Dank des schnellen und
Das neue Sirenenfernsteuerungssystem POLYALERT wurde bis
gut organisierten Einsatzes des Zivilschutzes konnten die AufAugust 2015 über den gesamten Kanton migriert. Der Kanton
räumarbeiten nach 10 Tagen abgeschlossen werden. Es wurden Luzern verfügt über 173 stationäre Sirenen des gleichen Typs,
total 295 Diensttage geleistet.
die alle von der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei und
redundant vom Führungsstandort KFS ferngesteuert ausgelöst
Notfallseelsorge / Care Team Luzern
werden können.
Im vergangenen Jahr hat das durch mehrere Abgänge verkleinerte Team der Notfallseelsorger und Care Giver bei 82 Einsätzen (neue Höchstzahl) Menschen in schwierigen Situationen
betreut. Diese Einsätze wurden professionell ausgeführt und
von den Betroffenen sehr geschätzt.
A
usblick
Asylwesen
Das Asylwesen wird uns weiterhin stark beschäftigen. Es werden
zu den bereits im Betrieb vorhandenen Zivilschutzanlagen weitere Objekte dazukommen. Für die Bereitstellung der Infrastrukturen sind zusätzliche, nicht geplante finanzielle und personelle
Ressourcen notwendig. Zudem ist eine Projektgruppe zurzeit an
weiteren Konzeptarbeiten, für die Bewältigung einer allfällig
eintretenden "Ausserordentlichen Lage".
Organisation
Im Strategiebericht Zivilschutz 2015+ sind mögliche Schritte zur
Weiterentwicklung des Zivilschutzes zu entnehmen. Dabei werden neue Leistungsprofile für den Zivilschutz zur Bewältigung
von Katastrophen und Notlagen ausgemacht. Es gilt den Zivilschutz dabei auf die neuen Aufgaben und Tätigkeitsbilder vorzubereiten und auszurichten. Dabei ist nicht nur die Hauptabteilung Zivilschutz sondern sind auch alle Zivilschutzorganisationen
betroffen.
8
Die materiellen und personellen Ressourcen sowie die Infrastrukturen müssen überprüft, ergänzt und angepasst werden.
Die Kantonalen Leistungsaufträge im Bereich "Seuchenwehr",
"Notstromversorgung Polycom" und "Unterhalt des Kommandopostens KFS" sind durch eine Einsatzformation sicherzustellen. Zudem ist der Laufzeitwert des Ausbildungszentrum
Sempach am Ende angelangt und die baulichen Sicherheitsvorschriften können teilweise nicht mehr eingehalten werden. Ein
Projekt zur Infrastrukturerneuerung muss deshalb angegangen
werden.
Neue Kontrollführung (PISA SZ)
In den kommenden Wochen startet das Projekt “Integration der
Zivilschutzkontrollführung im PISA”. Dabei wird die bestehende
Kontrollführung "OM" durch "PISA Zivilschutz" abgelöst. Es sind
alle ZSO davon betroffen. Die eigentliche Daten-Migration erfolgt im Oktober 2016.
Anzahl Entscheide &
Verfügungen zu
Schutzraumbaupflicht
640
Anzahl Schutzraumabnahmen
45
Anzahl periodische
Schutzraumkontrollen
0
Teilnehmertage Ausbildung
7‘564
Auslastung pro Instruktor
in Teilnehmertagen
1‘260
Geleistete Diensttage
27‘295
Anzahl Angehörige des ZS
Istbestand 2‘767
Sollbestand 2‘399
V
Markus Meili
Leiter
Hauptabteilung Vollzugs- und
Bewährungsdienste
R
2015
ollzugs– und Bewährungsdienste
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
18.6
« Wir sind eine professionelle und im Bereich
der Risiko-Orientierung sowie Resozialisierung
führende Vollzugsbehörde »
Die Fallzahlen im Bereich Bewährungsdienst entsprechen in
etwa denen vom Vorjahr. Bei der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug sind die Fallzahlen im Bereich lange Freiheitsstrafen
(ab 6 Monate bis lebenslänglich) etwas rückläufig und die Zahlen bei den kurzen Freiheitsstrafen (< 6 Monate), stationären
Massnahmen und Verwahrungen blieben stabil. Hingegen ist bei
den Ersatzfreiheitsstrafen erneut eine Zunahme zu verzeichnen
und die Aufträge für Gemeinnützige Arbeit haben deutlich zugenommen. Die Situation der verfügbaren Haftplätze in Gefängnissen für kurze Freiheitsstrafen hat sich gegenüber den Vorjahren
etwas entspannt. Dadurch sank der Aufwand bei der Platzierung
von verurteilten Personen und es mussten nur vereinzelte verhaftete Personen wieder in Freiheit entlassen werden, weil ein
geeigneter Gefängnisplatz fehlte.
Zur Qualitätssicherung erarbeiteten wir ein Weiterbildungskonzept für die Mitarbeitenden. Je nach Abteilung und Funktion der
Mitarbeitenden werden die nötigen Weiterbildungen für die
ersten Jahre nach Stellenantritt definiert. Ebenfalls zur Qualitätssicherung und zur besseren Planung der Kontakte zu externen Arbeitspartnern erstellten wir ein Anspruchsgruppenkonzept. Darin werden die regelmässigen Arbeitspartner und die
Art und Häufigkeit der Kontaktpflege festgehalten.
A
Im Bereich Projektarbeiten beschäftigten uns die Vorbereitungsarbeiten für die ab 1. Januar 2016 neu geltende Opferbenachrichtigung gemäss Art. 92a StGB. Neu können Opfer, Angehörige
des Opfers sowie Dritte mit schutzwürdigem Interesse beantragen, dass sie Informationen über wesentliche Entscheide zum
Straf- und Massnahmenvollzug des Täters erhalten (z.B. Angaben zu Strafantritt, Vollzugsort, Vollzugsform, Vollzugsöffnungen, Entlassungs- oder Fluchtdatum). Es muss ein rechtskräftiges Urteil oder ein rechtskräftiger Strafbefehl vorliegen. In einem ersten Schritt prüfen wir als Vollzugsbehörde den Antrag,
hören dann den Verurteilten an und erlassen einen Entscheid.
Ebenfalls begannen wir mit der Planung zur Umsetzung des
neuen Justizvollzugsgesetzes, welches am 1. Juli 2016 in Kraft
treten wird. Dieses bringt für die VBD gewichtige Änderungen,
die gut vorbereitet werden wollen. Für die Umsetzung wurden
verschiedene Teilprojekte definiert und diese auf mehrere
Teammitglieder verteilt.
Im Vorprogramm des traditionellen Weihnachtsessens wurde
das gesamte Team, unter kundiger Anleitung, zum kreativen
Schaffen ermuntert. Gemeinsam schufen wir zwei grossformatige Gemälde, die nun unseren Pausenraum beleben und für die
wir allgemein lobende Anerkennung entgegen nehmen durften.
Im Bereich Risikoorientierter Sanktionenvollzug, kurz ROS genannt, wird das webbasierte ROSnet eingeführt und die Mitarbeitenden werden entsprechend geschult. Dadurch wird der
Datenaustausch zwischen den beteiligten Kantonen, Arbeitspartnern und der Abteilung für forensische Abklärungen deutlich vereinfacht.
Um den Aufwand bei der Erfassung von jährlich rund 8'000
Strafbefehlen und Urteilen zu reduzieren, wollen wir die Verwirklichung einer elektronischen Schnittstelle der Programme
Tribuna (Staatsanwaltschaft) und Juris (VBD) vorantreiben.
Anzahl Bewährungshilfe
115
Anzahl Ambulante Massnahmen
52
Anzahl Pflichtberatungen
10
Anzahl Strafprozessuale
Ersatzmassnahmen
10
Anzahl Gemeinnützige
Arbeit
76
Anzahl Massnahmen
nach Art. 59, 60, 61 StGB
62
ø Anzahl Verwahrungen
nach Art. 64 StGB
3
Anzahl Freiheitsstrafen (> 6 Mte.)
152
Anzahl kurze Freiheitsstrafen (< 6 Mte.)
380
Anzahl Ersatzfreiheitsstrafen
5‘286
usblick
Am 4. Januar 2016 wird Tamara Ferrari neu die Leitung des Zentralen Dienstes übernehmen und damit
Petra Hirsig ersetzen, welche eine neue Herausforderung annahm.
Prozessperspektive
Anzahl Weisungen
104
ückblick
Personell war das Jahr 2015 geprägt vom Leitungswechsel beim Vollzugs- und Bewährungsdienst (VBD).
Nachdem Alois Bissig den VBD ab dem 1. Februar 2015 für drei
Monate geleitet hatte, übernahm Stefan Weiss interimistisch
wieder die Führung und schrieb die Stelle neu aus. Markus Meili
wurde daraufhin zum neuen Leiter VBD gewählt und trat am 1.
September 2015 die Stelle an.
Kennzahlen
Für die Umsetzung des neuen Justizvollzugsgesetzes und der
zugehörigen Justizvollzugsverordnung werden die Teilprojekte
weiter konkretisiert, neue Prozesse und Vorlagen erstellt und
die Einführung wird mit den betroffenen Arbeitspartnern koordiniert.
Bereits im 2016 werden wir uns mit den Vorbereitungsarbeiten
für die neue Vollzugsform Electronic Monitoring beschäftigen,
deren Einführung zusammen mit weiteren Gesetzesänderungen
auf Bundesebene beschlossen wurde. In einer gemeinsamen
Arbeitsgruppe mit dem Kanton Aargau wollen wir uns auf die
technische, organisatorische und betreuerische Umsetzung
vorbereiten. Der Zeitpunkt der Einführung steht noch nicht
definitiv fest, wir rechnen voraussichtlich mit dem 1. Januar
2018.
9
H
2015
aft– und Untersuchungsgefängnis
Grosshof
Kennzahlen
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
47.2
Hanspeter Zihlmann
Direktor
Hauptabteilung Haft- und Untersuchungsgefängnis Grosshof
R
« Beziehungen sind die Basis
um Veränderungen zu gestalten »
ückblick
Der Grosshof war im Jahr 2015 wiederum sehr gut
belegt. Durch den sehr tiefen Bedarf an U-Haft-Plätzen,
konnten den VBD mehr Plätze für Vollzugsgefangene zur Verfügung gestellt werden. Der Anteil der Gefangenen mit psychischen und physischen Auffälligkeiten sowie Suchterkrankungen
ist hoch geblieben.
Im Jahr 2015 mussten wiederum einige personelle Ausfälle
überbrückt werden. Infolge der hohen Arbeitsbelastung bzw.
deren Auswirkung auf das Personal, wurden die Mitte 2014
definierten Entlastungsmassnahmen überarbeitet und im Jahr
2015 weitergeführt.
Mit den Bauarbeiten „Erweiterung Grosshof“ konnte im Januar
2015 pünktlich gestartet werden. Die Aushubarbeiten, der Mauerabbruch und die Erstellung der neuen Aussenmauer auf der
Ostseite gingen gut voran. Der Rohbau konnte am 7. September
2015 in Angriff genommen werden. Aufgrund der sehr guten,
trockenen Wetterbedingungen kamen die Bauarbeiten zuerst
gut voran. Da der Hochbaukran nicht die geforderten Lasten im
vorgegebenen Radius heben konnte, musste der Kran gewechselt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt verzögerte sich der Bau um
sechs Wochen. Nach dem Kranwechsel konnte das vorgegebene
Bauprogramm eingehalten werden und es gab keine weiteren
Verzögerungen.
Der Baustellenzutritt wurde mit der Personenvereinzelung und
dem Schleusenprinzip mit zwei Toren sicher aber auch effizient
umgesetzt. Täglich ist während den Arbeitszeiten eine Sicherheitsperson vor Ort und kontrolliert den Baustellenzugang mit
Kamera, den Zutrittsbadges und den notwendigen Kontrollen.
Nach der Genehmigung der neuen strategischen Ausrichtung
durch das Justiz- und Sicherheitsdepartement, galt es, das bestehende Betriebskonzept auf die neue strategische Ausrichtung
einerseits und auch auf den Erweiterungsbau anderseits auszurichten und zu überprüfen.
ø Aufenthaltsdauer
Vollzug
55.9 Tage
Um optimale Voraussetzungen für die Erarbeitung des Betriebskonzeptes schaffen zu können, wurde das Organigramm im
Hinblick auf die Inbetriebnahme der Erweiterungsbauten angepasst. Dabei wurde ein vierter Bereich geschaffen und die bestehenden Bereiche reorganisiert, d.h. die bisherigen Ressorts und
Aufgaben teilweise umverteilt.
Anzahl Ausbrüche
0
Nach einem intensiven Prozess, unter Mithilfe aller Fachdisziplinen und Begleitung des externen Strafvollzugsexperten, Dr.
Benjamin Brägger, wurde das überarbeitete Betriebskonzept im
Dezember 2015 der Dienststellenleitung eingereicht.
Anteil Verhaltensauffällige
31 %
Um die Abläufe und Engpässe im Eingangsbereich reibungsloser
bearbeiten und koordinieren zu können, wurde beantragt, den
Aufnahmetrakt baulich und organisatorisch zu optimieren. Die
Studie in Zusammenarbeit mit der Dienststelle Immobilien, dem
Sicherheitsingenieur und dem Architekten ist in Vorbereitung.
Zum heutigen Stand der Bauarbeiten Erweiterung
Grosshof ist zu bemerken, dass die erwähnten Verzögerungen bisher keine Auswirkungen auf den Bezugstermin vom
2. November 2016 haben.
Der Grosshof wird im Jahr 2016 vor allem mit der Detailplanung
der Inbetriebnahme der Erweiterungsbauten beschäftigt sein.
Für die Detailplanung sind die Entscheide bezüglich Ressourcenanträge aus dem Betriebskonzept sehr wichtig.
Der Innenausbau der Aufstockungen wird in vier Phasen bis zum
Sommer 2016 abgeschlossen sein. Parallel dazu wird der Erweiterungsbau errichtet. Die letzte Betonetappe der Decke über
dem 2. OG wird im Februar 2016 erstellt. Danach sind Betonarbeiten für die Abschlussmauern der Innenhöfe und den Erschliessungskanal zum bestehenden Gebäude geplant.
Im Jahr 2013 erhielt der Grosshof den Auftrag, ein Konzept für
die Beschaffung einer Dienstbekleidung zu erarbeiten. Aus finanziellen Gründen wurden im Jahr 2015 Teilbeschaffungsmöglichkeiten erarbeitet. Hier konnten Synergien geschaffen werden, indem die Retablierungsstelle der Hauptabteilung Militär
die Anschaffung übernimmt. Nun ist es soweit. Im Frühling 2016
wird die neue Dienstbekleidung mit professionellem Erscheinungsbild und mit einem sichtbaren Rollenverständnis eingeführt.
10
ø Aufenthaltsdauer
U-Haft
35.4 Tage
Verpflegungstage
33‘600
usblick
Die Aufrichtefeier mit den Unternehmern findet am 15. März
2016 statt. Der Abschluss des Innenausbaus der Erweiterung ist
auf den Herbst 2016 geplant. Danach finden integrale Tests und
Inbetriebnahmen statt, bevor das Gebäude gemäss Terminplan
der Projektleitung am 2. November 2016 an den Grosshof übergeben werden kann.
ø Belegungsauslastung
94.9 %
Eine zentrale Bedeutung kam dabei folgenden Aspekten zu:
Aktive, passive und organisatorische Sicherheit, Krisenorganisation für ausserordentliche Lagen, Betreuung, Arbeit und Beschäftigung inkl. Sozialdienst, Aus- und Weiterbildung der Gefangenen und Freizeitgestaltung, medizinische Versorgung,
Anpassung Aufbau- und Ablauforganisation in Bezug auf den
Erweiterungsbau sowie Einsatz und Einsatzplanung der bestehenden personellen Ressourcen.
Der Rohbau der Aufstockungen konnte auf Ende Dezember
2015 fertiggestellt werden. Die Fenster sind montiert und die
Gebäudehülle ist geschlossen.
A
Prozessperspektive
Weiterhin ist der Grosshof bestrebt, sowohl im Umgang mit den
Gefangenen wie auch mit den externen Partnern, professionelle
Beziehungen zu pflegen. Im Rahmen unserer Zielsetzung sind
wir überzeugt, dass unsere Haltung die Basis darstellt, uns positiv weiter zu entwickeln und zu verändern.
Anzahl Eintritte
703
Anzahl Austritte
702
Anzahl Haftplätze
pro Vollzeitstelle
2.06
Anteil Ausländer
76 %
2015
S
Felix Föhn
Direktor
Hauptabteilung Strafanstalt
Wauwilermoos
R
trafanstalt Wauwilermoos
Kennzahlen
Personalperspektive
Anzahl Vollzeitstellen
48.5
« Offener Vollzug ist Tataufarbeitung und
Integrationsarbeit in eine deliktfreie Zukunft »
Prozessperspektive
ø Belegungsauslastung
offener Vollzug
106.5%
ückblick
Die Auslastung im offenen Vollzug war mit einer
durchschnittlichen Auslastung von 106.5% (104%) bzw.
22'542 Verpflegungstagen (Vorjahr 22’039) erneut sehr hoch.
Entsprechend waren alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
2015 stark gefordert.
Der offene Vollzug stellt hohe Anforderungen an die Mitarbeitenden wie auch an die Gefangenen. Es gilt die anfallenden
Arbeiten in den rund 20 Arbeitsfeldern, vom Gewerbe über die
Gärtnerei und Landwirtschaft bis hin zu den anstaltsinternen
Arbeiten gemeinsam zu bewältigen. Bei externen Kundenaufträgen oder bei Erntearbeiten heisst es einerseits termingerecht zu
liefern und somit am gleichen Strick zu ziehen. Andererseits
werden die Gefangenen durch die Mitarbeitenden in zahlreichen Gesprächen mit ihrem Verhalten im Alltag und bei der
gemeinsamen Tataufarbeitung konfrontiert. Hier ist professionelles Handeln gefordert. Konfrontatives Arbeiten verlangt nach
einer gesunden Nähe, verlangt den Aufbau einer tragfähigen
Beziehung und gleichzeitig eine professionelle Distanz zum
Gefangenen.
Für körperlich und/oder psychisch leistungsbeeinträchtigte
Gefangene konnten wir im 2015 eine Montage- und Fertigungswerkstätte einrichten. Hier können bspw. auch ältere Gefangene bei einer sitzenden Tätigkeit ihrer Arbeitspflicht gemäss ihren
Möglichkeiten und Fähigkeiten eingesetzt werden.
Zudem haben wir ein neues Arbeitsentgelt-Modell mit einem
Bonussystem und einer täglichen Arbeitsbewertung eingeführt.
Damit wollen wir einen Anreiz schaffen, dass die Gefangenen
eigenverantwortlich, engagiert und motiviert ihren Arbeitstag
anpacken.
Die grössten Deliktgruppen stellten im 2015 die Vermögensdelikte (27%), gefolgt von Verstoss gegen Leib und Leben sowie
Verstoss gegen das BetmG (je 24%), Sexualdelikte (9%) und
Verstösse gegen das SVG (8%).
Per Stichtag 31.12.15 befanden sich im Behandlungsvollzug 22
Männer bzw. 34% (52.3%) aller Gefangenen. Davon wurden
36.4% (34.6%) gerichtlich angeordnet. Neben der deliktorientierten Psychotherapie wurde das TRIAS (Training für Insassen
und Austretende aus Strafanstalten) mit insgesamt 35 (32) Gefangenen in 44 Doppellektionen erfolgreich durchgeführt. Inhalt
dieses Trainingsprogramms ist das Erkennen von Risikosituationen und das Erarbeiten eines breiteren Verhaltensrepertoires
zur Lösung von Problemen.
Die Belegung in der Ausschaffungshaft (ASG) erfuhr auch im
2015 grosse Schwankungen. Die durchschnittliche Belegung
betrug 79.5% (81%). Das ASG verzeichnete 189 Eintritte (205),
was in etwa den Zahlen der Jahre 2010/2011 entspricht. Die
durchschnittliche Aufenthaltsdauer blieb analog des Vorjahres
bei rund 3 Wochen. Im 2014 wurden 4064 (4140) Verpflegungstage verzeichnet.
In der Ausschaffungshaft stellen Administrativhäftlinge aus
Westafrika (Nigeria, Gambia, Senegal) mit 62 Männern die
grösste Gruppe, gefolgt von Südasien (Afghanistan, Pakistan, Sri
Lanka) mit 40 Inhaftierten und Ostafrika (Somalia, Eritrea, Äthiopien) mit 28 Männern. Der Umgang mit Männern aus total 45
Nationen stellt für die Mitarbeitenden tagtäglich eine hohe
Herausforderung dar.
Neben der Alltagsbewältigung standen auch zahlreiche RenovaErfreulicherweise haben auch im 2015 zahlreiche Gefangene die tionsarbeiten auf dem Anstaltsgelände, den Pavillons und der
Möglichkeit zu einer Aus- und Weiterbildung genutzt. 11 Gefan- Verwaltung an. Die 30 Betriebsjahre der heutigen Anstalt haben
gene machten davon Gebrauch, 4 davon schlossen ihre Ausbilihre Spuren hinterlassen und bedürfen einer sukzessiven Bewirtdung in dieser Zeit erfolgreich ab. Die hohe Ausbildungszahl
schaftung um die Sicherheit weiterhin gewährleisten zu können.
zeigt sich auch bei der regen Nutzung von Sachurlauben. Im
Berichtsjahr wurden total 1565 Urlaube vollzogen (Vorjahr
Gegenüber dem Vorjahr wiesen wir eine tiefere Fluktuation
1731) wobei 602 (681) Sachurlaube betrafen.
beim Personal aus. 6 Mitarbeitende beendeten ihr Arbeitsverhältnis im 2015, zwei davon traten ihre wohlverdiente Pension
nach 18 bzw. nach über 30 jähriger Arbeit in unserer Anstalt an.
A
ø Belegungsauslastung
Ausschaffungshaft
79.5%
ø Aufenthaltsdauer
offener Vollzug
Ausgetretene
327 Tage
ø Aufenthaltsdauer
Ausschaffungshaft
Ausgetretene
21 Tage
Verpflegungstage
offener Vollzug
22‘542
Verpflegungstage
Ausschaffungshaft
4‘064
Anzahl Eintritte Total
264
Anzahl Austritte Total
260
Anzahl Fluchten
2
Anzahl unerlaubte
Abwesenheit
5
Anzahl Haftplätze
pro Vollzeitstelle
1.48
Anteil Ausländer
im offenen Vollzug
40 %
usblick
Auf den 1. Juli 2016 tritt im Kanton Luzern das neue
Gesetz über den Justizvollzug in Kraft. D.h. die Hausordnungen sowie die Ergänzenden Weisungen zu den Hausordnungen "offener Vollzug" und "Ausschaffungshaft" müssen
überarbeitet und angepasst werden.
Diese Dokumente bilden die Grundlage für einen professionellen Vollzug, in dem die Förderung und Begleitung der Insassen
im Zentrum unserer Bemühungen stehen.
Gleichzeitig arbeiten wir am Aufbau unseres neuen Qualitätsmanagement-Systems weiter. Prozesse und Abläufe insbesondere in unseren Kernaufgaben werden inhaltlich überdacht und
neu dokumentiert.
Betriebswirtschaftlich sind wir auch im 2016 stark gefordert.
Einsparungen und weitere Kostenoptimierungen stehen voraussichtlich einer weiterhin hohen Zahl an Zuweisungen gegenüber.
Aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Anstalt und den stetig
wachsenden Sicherheitsansprüchen an den Vollzug muss die
Sanierung von Wohnpavillons, Verwaltung und einzelnen Arbeitsbereichen dringlich angegangen werden. Dabei gilt es
gleichzeitig die künftige strategische Ausrichtung und die Kapazitäten der Anstalt zu planen und erste Schritte einzuleiten.
Trotz diesem umfangreichen Katalog an zusätzlichen Arbeiten
liegt der Schwerpunkt unserer Tätigkeiten im professionellen
und fachgerechten Vollzug der uns anvertrauten Gefangenen.
Dabei wollen wir die Zusammenarbeit mit den einweisenden
Behörden weiter festigen und stärken.
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