„Herrlich hessisch“ mit Panzern und Tornados

Pressemitteilung
Deutscher
Gewerkschaftsbund
Kreisverband Bergstraße
An die VertreterInnen der Presse
12.11.15
Kein Raum für Rechtsextremisten
DGB Bergstraße unterstützt Gastwirte, die nicht an Rechtsextremisten vermieten
Im November wird die NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten. Am
Wochenende 21./22.11. werden sich auch an der Bergstraße Mitglieder dieser Partei
aufhalten. „Die NPD steht für Menschenverachtende Stimmungsmache und Hetze und
passt damit nicht zu dem, was die Kommunen und Bürger an der Bergstraße in den
letzten Wochen für Menschen auf der Flucht auf die Beine gestellt haben“, meint Ute
Schmitt, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) im
Kreis Bergstraße. „In den Betrieben und Geschäften, in Schulen und Kitas, überall
arbeiten und lernen Menschen unterschiedlichster Herkunft und Kultur täglich
miteinander. Die Integration gelingt in vielen Bereichen unseres Alltags“, so Schmitt
weiter. „Wenn wir jetzt politisch kluge Lösungen finden wollen, dürfen wir
Organisationen wie der NPD keinen Raum geben!“
Der DGB Bergstraße bietet deshalb allen Gaststättenbetreibern im Kreis Unterstützung
an, wenn sie Rechtsextremisten nicht bedienen oder an sie vermieten wollen. In vielen
Fällen mieten Rechtsextremisten Räumlichkeiten unter falschen Angaben an, etwa als
Stammtisch eines Sportvereins oder als private Geburtstagsfeier. Wie können Gastwirte
wissen, an wen sie da vermieten? Der DGB Bergstraße stellt für Gaststättenbetreiber
einen Ratgeber ins Netz. Neben einigen Hinweisen und Fallbeispielen findet sich dort
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ein Mustervertrag mit eindeutiger Ausschlussklausel, mit dem Gastwirte auf der
sicheren Seite sind, wenn sie im Nachhinein feststellen, dass sich Rechtsextreme in
ihren Räumen niedergelassen haben. Jeder Gastronom kann von seinem Hausrecht
Gebrauch machen und Gäste des Hauses verweisen, bei Tisch- genauso wie bei
Raumreservierungen.
Natürlich entscheidet jeder Gastwirt selbst, welcher Kunde bei ihm König ist. Ob ein
Stammtisch oder eine Veranstaltung der NPD aber eine gute Werbung für eine Lokalität
ist, bleibt abzuwarten. „Wir dürfen nie vergessen, dass die Verstrickungen der NPD tief
im braunen Sumpf fußen“, meint Franz Beiwinkel, Vorsitzender des DGB Bergstraße.
„Wo immer menschenfeindliche Auftritte gegen Asylbewerber oder Minderheiten
stattfinden, sind NPD-Mitglieder nicht fern“.
Der Ratgeber für Gastwirte ist zu finden auf der Homepage des DGB Südhessen:
suedhessen.dgb.de/kreis-und-ortsverbaende – Landkreis Bergstraße
V.i.S.d.P.: Ute Schmitt, DGB Kreis Bergstraße/Region Südhessen, Rheinstraße 50, 64283 Darmstadt,
Tel. 06151-399 70
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