Stadt weist Kritik an Flüchtlingsheim zurück

Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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1. Oktober 2015 | 00.00 Uhr
Solingen
Stadt weist Kritik an Flüchtlingsheim zurück
Am Schrodtberg zwischen Stöcken und der Kohlfurth
soll eine von mehreren Unterkünften für Flüchtlinge entstehen. FOTO: Martin Kempner
Solingen. Anwohner wehren sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft am Schrodtberg mit drastischen
Veröffentlichungen im Internet. Die Stadt nennt diese Form der Kritik „inakzeptabel“.
Von Martin Oberpriller
Mit Unverständnis hat die Stadt Solingen gestern auf Verlautbarungen der Bürgerinitiative „Schützt
den Schrodtberg“ reagiert, die seit Tagen gegen eine Flüchtlingsunterkunft in der Nachbarschaft
Stimmung macht (wir berichteten). „Diese Kritik ist absolut nicht zu akzeptieren“, sagte ein
Rathaussprecher auf Anfrage. Gleichzeitig kündigte die Stadt an, die Bürger am Schrodtberg zu
informieren, sobald Pläne für den Aufbau von Containern konkret werden.
Ob dann allerdings ein normaler Dialog stattfinden wird, muss angesichts der jüngsten Äußerungen
der Bürgerinitiative bezweifelt werden. Denn bereits mehrere Tage läuft die Initiative in einem
sogenannten Infobrief im Netz gegen das Vorhaben der Verantwortlichen im Rathaus Sturm, auch am
Schrodtberg eine Notunterkunft für bis zu 400 Flüchtlinge zu errichten.
Die Initiative, die [im Jahr 2013] gegründet wurde, um ein Gewerbegebiet am Schrodtberg zwischen
Kohlfurth und Stöcken zu verhindern, führt bei ihrem Widerstand Argumente des Naturschutzes an.
So werde die Landschaft durch eine Flüchtlingsunterkunft „irreparabel zerstört“, heißt es in einem der
„Infobriefe“. Darüber hinaus tauge aber auch die Infrastruktur dort, im Osten der Stadt, nicht zur
Unterbringung von Menschen. So seien beispielsweise die Busverbindungen schlecht. Und es fehlten
Freizeitangebote.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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Gleichzeitig bedienen sich die Verfasser der „Infobriefe“ jedoch etlicher, teilweise rassistisch
konnotierter Vorurteile gegen Fremde, die auch von Rechtsradikalen immer wieder ins Feld geführt
werden. So wurden Flüchtlinge in den „Infobriefen“ bereits mehrfach pauschal als „illegale
Einwanderer“ [1] bezeichnet, durch die überdies „schwere und seltene Krankheiten eingeschleppt“ [2]
werden könnten. Und an anderer Stelle ist wiederum in Bezug auf die aus ihren Heimatländern
fliehenden Menschen von einer „Invasion aus Afrika, Asien und vom Balkan“ die Rede.
Äußerungen, die im Solinger Rathaus scharf verurteilt werden - zumal die Verantwortlichen der Stadt,
etwa Oberbürgermeister Norbert Feith, ebenfalls massiv angegriffen werden. „Es ist eigentlich nicht
zu glauben, dass die Verfasser der ,Infobriefe' für die Mehrheit der Menschen am Schrodtberg
sprechen“, sagte der Sprecher der Stadt, der die anderen Mitglieder der Bürgerinitiative „Schützt den
Schrodtberg“ aufrief, sich von den „Infobriefen“ zu distanzieren.
Die Freie Bürger Union (FBU) äußerte gestern hingegen Verständnis für die Anliegen der Initiative.
„Sicher“ sei „die Formulierung der Schrodtberger unglücklich ausgefallen“, sagte FBU-Ratsherr
Ulrich Hohn. Doch Fremdenhass unterstelle er ihnen nicht. Vielmehr seien sie „von der Politik
hingehalten worden“, so Hohn. Die Lage am Schrodtberg sei für eine Flüchtlingsunterkunft tatsächlich
„nicht förderlich“, argumentierte der FBU-Mann, der forderte, man solle „schnell zur Sachlichkeit
zurückfinden“.
Quelle/URL:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/solingen/stadt-weist-kritik-an-fluechtlingsheim-zurueck-aid1.5436724
1) §§ 14 und 95 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG),
2) ROBERT-KOCH-INSTITUT,
„Für medizinisches Personal: Akut behandlungsbedürftige, für Deutschland
ungewöhnliche Infektionskrankheiten, die bei Asylsuchenden auftreten können
(Epid Bull 38/2015)”,
insbesondere Malaria, Läuserückfallfieber, Fleckfieber, Typhus, Meningitis,
Tuberkulose (TBC) und Krätze (Skabies),
URL:
http://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2015/Ausgaben/38_15_Artikel_Asylsuche
nde.pdf?__blob=publicationFile
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]

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